Chinas Angriff auf ASML
Kiew setzt Moskau unter Druck
Irans Krieg trifft den Golf
Kiew wieder in Putins Visier
Verkehrstechnik-Messe Innotrans in Berlin eröffnet - Rekordzahl von Ausstellern
Autobahn für Pferd gesperrt: Polizisten unterstützen Umladen von Tier in Hessen
G7-Staaten fordern Ende der Huthi-Angriffe auf Saudi-Arabien und die Schifffahrt
IG Metall fordert fünf Prozent mehr Lohn - Arbeitgeber: "Realitätsfern"
Politik
Wadephul vor UN-Generaldebatte: Vereinte Nationen müssen "effizienter werden"
Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat kurz vor Beginn der UN-Generaldebatte in New York die Notwendigkeit einer Reform der Vereinten Nationen bekräftigt. "Ohne Zweifel müssen die Vereinten Nationen effizienter werden", sagte Wadephul am Mittwoch in New York vor Journalisten. "Wir brauchen eine funktionierende UN, die die großen globalen Fragen adressiert, die eine Rolle bei der Lösung von Konflikten spielt und diese nicht vor allem verwaltet", betonte der Minister.
Politik
Endgültiges Ergebnis bestätigt Wahlausgang in Sachsen-Anhalt
Mehr als zwei Wochen nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hat der Landeswahlausschuss das endgültige amtliche Ergebnis festgestellt und die vorläufigen Zahlen bestätigt. Die AfD gewann die Wahl am 6. September mit 43,8 Prozent und damit mit großem Vorsprung, wie der Wahlausschuss am Dienstag in Magdeburg mitteilte. Die CDU erhielt 17,2 Prozent.
Letzte Nachrichten
Merkel und Kramp-Karrenbauer würdigen Soldaten der Afghanistan-Evakuierung
Bundeskanzlerin Angela Merkel und Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (beide CDU) haben Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr gewürdigt, die an der Evakuierungsmission in Afghanistan teilgenommen haben. Bei einem Rückkehrappell im niedersächsischen Seedorf wurden dabei stellvertretend für alle am Einsatz Beteiligten einige von ihnen mit der Einsatzmedaille auszeichnet.
Maas gegen Taliban-Rede bei UN-Generaldebatte
Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat sich gegen eine Rede der in Afghanistan herrschenden radikalislamischen Taliban bei der Generaldebatte der UN-Vollversammlung ausgesprochen. "Showeinlagen bei den Vereinten Nationen halte ich nicht für hilfreich", sagte Maas am Mittwoch in New York.
Rechtsextremismus-Verdacht gegen Mitarbeiter des Verteidigungsministeriums
Gegen einen Mitarbeiter des Bundesverteidigungsministeriums wird wegen des Verdachts auf Rechtsextremismus ermittelt. Der Bundeswehr-Geheimdienst MAD sei entsprechenden Aktivitäten des zivilen Ministerialrefenten auf die Spur gekommen, heißt es in einem vertraulichen Schreiben des Ministeriums an den Verteidigungsausschuss des Bundestags, das AFP am Mittwoch vorlag. Der Mann sei im Ministerium mit einer "sicherheitsempfindlichen Tätigkeit" betraut gewesen, die ihm nun bis zur Klärung der Vorwürfe untersagt sei.
Regierung tagte in zurückliegenden vier Jahren mehr als 111 Stunden
Das Bundeskabinett hat in der zurückliegenden Legislaturperiode in 158 Sitzungen insgesamt 111 Stunden und 48 Minuten gemeinsam beraten. Das teilte Vize-Regierungssprecherin Ulrike Demmer am Mittwoch in Berlin nach der letzten Kabinettssitzung vor der Bundestagswahl mit. Dabei seien insgesamt 1925 Vorlagen behandelt worden, darunter 488 Gesetzentwürfe der Regierung und 337 Verordnungen.
Forscher erkunden erstmals Boden des "Höllenbrunnens" im Jemen
Expedition in den "Höllenbrunnen": Forscher aus dem Oman haben erstmals den Boden einer sagenumwobenen Höhle im Jemen erkundet, in der der Legende zufolge Dschinns eingesperrt sein sollen. In rund 112 Metern Tiefe stießen sie auf Schlangen, tote Vögel und Höhlenperlen - Anzeichen für übernatürlichen Phänomene fanden sie hingegen nicht.
Manuel Neuer mit bayerischem Verdienstorden ausgezeichnet
Nationaltorwart Manuel Neuer ist nun Träger des bayerischen Verdienstordens. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) verlieh dem Torwart des FC Bayern München die Auszeichnung am Mittwoch im Marmorsaal im Prinz-Carl-Palais in München. Der Verdienstorden in Form eines Malteserkreuzes wird "als Zeichen ehrender und dankbarer Anerkennung für hervorragende Verdienste um den Freistaat Bayern und das bayerische Volk" verliehen. Die Zahl der lebenden Ordensträger ist auf 2000 begrenzt.
31-Jähriger ohne Fahrschein fährt in Sachsen auf Dach von Regionalbahn mit
Ein 31-Jähriger ohne Fahrschein ist in Sachsen kurzerhand auf dem Dach einer Regionalbahn mitgefahren. Nach Angaben der Bundespolizei vom Mittwoch wurde der Mann am Dienstag im Hauptbahnhof von Leipzig von einer Zugbegleiterin aus der Bahn geworfen, daraufhin kletterte er auf das Dach. Zeugen beobachteten dies und alarmierten die Bundespolizei.
Staatsanwaltschaft Potsdam erhebt Anklage gegen mutmaßlichen DHL-Erpresser
Knapp vier Jahre nach einer Erpressung des Logistikkonzerns DHL durch eine Paketbombenserie hat die Staatsanwaltschaft Potsdam Anklage gegen einen 36-Jährigen erhoben. Dem Mann wird versuchte schwere räuberische Erpressung in neun Fällen vorgeworfen, wie die Behörde am Mittwoch mitteilte. In drei Fällen soll er sich zudem wegen versuchter gefährlicher Körperverletzung und versuchter Herbeiführung einer Sprengstoffexplosion verantworten.
London erwägt Beitritt zu Freihandelsabkommen der USA mit Mexiko und Kanada
Großbritannien zieht angesichts der bislang ergebnislosen bilateralen Verhandlungen mit den USA auch einen Beitritt zu dem bestehenden Freihandelsabkommen USMCA in Erwägung. London strebe zwar ein "bilaterales Handelsabkommen" mit den USA an, sagte Umweltminister George Eustice am Mittwoch im Sender Sky News. Die britische Regierung schließe aber nichts aus, fügte er auf die Frage hinzu, ob für Großbritannien auch ein Beitritt zum Handelspakt zwischen den USA, Mexiko und Kanada vorstellbar sei.
Inhaftierter einstiger Terrorist "Carlos" will kürzere Haftzeit erreichen
Der einst international gesuchte Terrorist Carlos ist wegen einer möglichen Verkürzung seiner Haftstrafe vor einem Pariser Gericht erschienen. "Ich bin seit 27,5 Jahren im Zwangsurlaub in Frankreich", sagte der weißhaarige 71-Jährige beim Prozessauftakt am Mittwoch mit Blick auf seine Zeit im Gefängnis. Ehemals einer der meistgesuchten Terroristen der Welt, wurde "Carlos der Schakal", mit bürgerlichem Namen Ilich Ramírez Sánchez, in drei verschiedenen Verfahren zu lebenslanger Haft verurteilt.
Macron erwartet von Telefonat mit Biden "Klarstellungen" im U-Boot-Streit
Im Streit um das geplatzte U-Boot-Geschäft zwischen Frankreich und Australien verlangt Paris "Klarstellungen" von den USA. Bei einem am Mittwoch geplanten Telefonat von Präsident Emmanuel Macron mit US-Präsident Joe Biden gehe es um einen "Austausch von Klarstellungen" zu dem neuen Bündnis für den Indopazifik und dem deswegen geplatzten U-Boot-Geschäft, teilte Macrons Sprecher Gabriel Attal mit. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) sagte in New York, er hoffe auf eine rasche Beilegung des Streits.
Dramatische Suche nach zwei verirrten Jugendlichen in Baden-Württemberg
In Baden-Württemberg ist eine Suchaktion nach zwei verirrten Jugendlichen wegen einer schweren Kopfverletzung zu einem dramatischen Wettlauf gegen die Zeit geworden. Wie die Polizei am Mittwoch mitteilte, verliefen sich ein Mädchen und ein Junge im Alter von 13 und 14 Jahren in Ludwigsburg im Bereich einer Autobahn und eines Industriegebiets in einem Waldstück. Dabei stürzte das Mädchen und kollabierte.
Empörung über CDU-Wahlwerbespot mit "Querdenker"-Szene
Der CDU-Wahlwerbespot, in dem in einer kurzen Szene ein "Querdenker" an der Seite von Unionskanzlerkandidat Armin Laschet (CDU) zu sehen ist, sorgt weiter für Empörung. SPD und Linkspartei forderten die CDU am Mittwoch auf, den Spot zurückzuziehen. Sie begründeten dies auch mit der Veröffentlichung des Spots nach der Tötung eines Tankstellenkassierers in Idar-Oberstein, zu der es offensichtlich nach einem Streit um die Einhaltung der Maskenpflicht gekommen war.
SPD und Linke fordern Aus für CDU-Wahlwerbespot mit "Querdenker"-Szene
Der CDU-Wahlwerbespot, in dem in einer kurzen Szene ein "Querdenker" an der Seite von Unionskanzlerkandidat Armin Laschet (CDU) zu sehen ist, sorgt weiter für Empörung. SPD und Linkspartei forderten die CDU am Mittwoch auf, den Spot zurückzuziehen. Sie begründeten dies auch mit dem zeitlichen Zusammenhang zur Tötung eines Tankstellenkassierers in Idar-Oberstein, zu der es vermutlich nach einem Streit um die Einhaltung der Maskenpflicht gekommen war.
Prozess um Diebstahl des Porsche von Udo Lindenberg begonnen
Vor einem Hamburger Amtsgericht hat am Mittwoch ein Prozess um den Diebstahl des Porsche von Sänger Udo Lindenberg begonnen. Ein 26-jähriger Mann ist angeklagt, den Luxussportwagen im Juli vergangenen Jahres entweder selbst aus der Tiefgarage des Hamburger Hotels "Atlantic" gestohlen oder später von den unbekannten eigentlichen Tätern als Hehler übernommen zu haben. Der Diebstahl von Lindenbergs Auto sorgte bundesweit für Aufsehen.
Spätestens ab 1. November kein Geld mehr für Ungeimpfte in Quarantäne
Ungeimpfte Beschäftigte, die in Quarantäne müssen, bekommen spätestens ab 1. November deutschlandweit keinen Ausgleich mehr für entgangenen Lohn. Auf dieses Datum haben sich die Gesundheitsminister von Bund und Ländern verständigt, wie Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Mittwoch in Berlin sagte. Das Infektionsschutzgesetz lasse keinen Spielraum für eine andere Regelung, betonte der Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz, Klaus Holetschek.
Spätestens ab November kein Geld mehr für Ungeimpfte in Quarantäne
Ungeimpfte Menschen, die in Quarantäne müssen, bekommen ab spätestens November deutschlandweit keinen Ausgleich mehr für ihre Verdienstausfälle. Darauf habe sich die Gesundheitsministerkonferenz von Bund und Ländern am Mittwoch verständigt, sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Mittwoch in Berlin. Dies sei "eine Frage der Fairness" den Geimpften gegenüber. Ausgenommen vom Wegfall des Verdienstausgleichs sind demnach Menschen, die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können.
Stadt Görlitz darf Kunstwerk zum Thema Abtreibung in Polen demontieren
Die Stadt Görlitz darf ein Kunstwerk abbauen, das sich mit dem restriktiven Abtreibungsgesetz in Polen auseinandersetzt. Die Kündigung des Vertrags durch die Stadt sei unter Berücksichtigung der Kunstfreiheit wirksam, teilte das sächsische Oberverwaltungsgericht in Bautzen am Mittwoch mit. Görlitz hatte den Vertrag fristlos gekündigt, weil das tatsächlich aufgestellte Kunstwerk nicht dem prämierten Wettbewerbsbeitrag entspreche, den die Künstlerin ursprünglich geschaffen habe. (Az. 5 B 301/21)
Weltweit mittlerweile sechs Milliarden Corona-Impfdosen verabreicht
Weltweit sind mittlerweile sechs Milliarden Corona-Impfdosen verabreicht worden. Die Marke wurde laut einer auf amtlichen Daten basierenden Statistik der Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch um 11.30 Uhr erreicht. Das Impftempo hat sich demnach verstetigt: Es dauerte nur 29 Tage, um die sechste Milliarde zu erreichen, die vierte und fünfte brauchten 30 und 26 Tage.
Rosenmontagszug in Köln geht im Jubiläumsjahr 2023 erstmals über den Rhein
Das hat es noch nicht gegeben: Anlässlich des 200-jährigen Bestehens des Festkomitees Kölner Karneval soll der Rosenmontagszug im Jahr 2023 erstmals über den Rhein gehen. Geplant ist, dass die Jecken vom rechtsrheinischen Stadtteil Deutz aus auf die linke Rheinseite ziehen, wo der Zug normalerweise beginnt, wie das Festkomitee am Mittwoch mitteilte. Weiter geht es dann durch die Altstadt und am Kölner Dom vorbei.
Regierungen in Berlin und Mainz verurteilen Gewalt durch "Querdenker"
Nach der Tötung eines Tankstellenkassierers in Idar-Oberstein wegen eines Streits um die Maskenpflicht haben Mitglieder von Bundesregierung und rheinland-pfälzischer Landesregierung Gewalt von sogenannten Querdenkern scharf verurteilt. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sprach am Mittwoch von "Pandemieextremismus". Die Regierung stellte sich hinter die Forderung von Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD), wonach "sich unser Rechtsstaat gewaltbereiten Corona-Leugnern mit allen Mitteln entgegenstellen muss".
Dreyer verurteilt nach Tat in Idar-Oberstein "Verschwörungsmythen und Hetze"
Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat nach der Tötung eines Tankstellenkassierers in Idar-Oberstein Gewalt und Hetze von sogenannten Querdenkern scharf verurteilt. Ein Teil dieser Bewegung rechtfertige oder begrüße sogar die Tat, sagte Dreyer am Mittwoch in Mainz. Wer dies tue, "bereitet den Boden für neue Gewalt", warnte die Ministerpräsidentin.
Zwei weitere Festnahmen im Zusammenhang mit Tötung von Journalistin in Nordirland
Nach dem Tod der Journalistin Lyra McKee 2019 bei Ausschreitungen in Nordirland sind zwei weitere Verdächtige festgenommen worden. Wie die nordirische Polizei am Mittwoch mitteilte, wurden ein 24-Jähriger und ein 29-Jähriger in der Stadt Derry auf Grundlage eines Anti-Terror-Gesetzes in Gewahrsam genommen. Sie sollen zu einem späteren Zeitpunkt befragt werden.
Trainer Schwartz kehrt nach Sandhausen zurück
Alois Schwartz kehrt zum SV Sandhausen zurück und übernimmt beim Fußball-Zweitligisten ab sofort das Amt des Cheftrainers. Das teilte der Klub am Mittwoch in den sozialen Medien mit. Über die Vertragsdetails des 54-Jährige machten die Sandhausener zunächst keine Angaben, der Coach soll "in Kürze" auf einer Pressekonferenz vorgestellt werden.
Amnesty mahnt zu Klimapolitik im Einklang mit Menschenrechten
Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat für Deutschland und international zu einer Klimapolitik aufgerufen, die im Einklang mit den Menschenrechten steht. "Amnesty International solidarisiert sich mit der globalen Klimabewegung", erklärte die Organisation am Mittwoch. Dafür unterstütze Amnesty den Aufruf der Initiative Fridays for Future und weiterer Organisationen zu Klimastreik und Demonstrationen für ein konsequenteres Vorgehen im Kampf gegen die Erderwärmung an diesem Freitag.
Dänemark verteidigt Biden in U-Boot-Streit gegen Kritik aus der EU
Die dänische Regierung hält die Kritik an den USA im Streit über das geplatzte U-Boot-Geschäft zwischen Australien und Frankreich für überzogen. Die jüngsten Äußerungen aus Paris und Brüssel könne sie "keineswegs nachvollziehen", sagte Regierungschefin Mette Frederiksen der dänischen Zeitung "Politiken". US-Präsident Joe Biden verhalte sich "sehr loyal" gegenüber den transatlantischen Partnern.
Rekordzahl von führenden Unternehmen in Deutschland korrigiert Prognosen nach oben
Corona-Einschränkungen werden schrittweise gelockert, die Nachfrage steigt - genau wie die Stimmung in führenden deutschen Unternehmen: Seit Anfang des Jahres korrigierten 234 der insgesamt 309 im sogenannten Prime Standard gelisteten Börsenunternehmen ihre Gewinn- oder Umsatzerwartungen nach oben, wie die Unternehmensberatung EY am Mittwoch erklärte. Allerdings warnten die Experten angesichts störungsanfälliger Lieferketten, Rohstoffengpässen und der unklaren Entwicklung der Pandemie auch vor übertriebenem Optimismus.
Netflix sichert sich Gesamtwerk von Kinderbuchautor Roald Dahl
Der Streamingdienst Netflix hat sich das Gesamtwerk des britischen Kinderbuchautors Roald Dahl gesichert, der mit Werken wie "Charlie und die Schokoladenfabrik" berühmt wurde. Wie das Unternehmen am Dienstag (Ortszeit) bekannt gab, kaufte Netflix das Familienunternehmen The Roald Dahl Story Company, das bisher die Rechte an den Büchern hielt.
Bereits mehr als 300 Häuser auf La Palma durch Vulkanausbruch zerstört
Der Vulkanausbruch auf der Kanareninsel La Palma hat bereits mehr als 300 Häuser zerstört. Seit Sonntag seien insgesamt 320 Gebäude und 154 Hektar Land durch die Lava zerstört worden, hieß es in einem am Mittwoch veröffentlichten Bericht des europäischen Erdbeobachtungsdienstes Copernicus. Nach Angaben der örtlichen Behörden dürften die Zahlen weiter steigen, während sich der Lavastrom vom Vulkankegel Cumbre Vieja unaufhaltsam weiter Richtung Meer wälzt.
Bundesregierung zieht bei Wasserstoffstrategie positive Zwischenbilanz
Grüner Wasserstoff soll ein zentraler Baustein für das Erreichen der Klimaziele und das Gelingen der Energiewende sein - rund ein Jahr nach der Verabschiedung der Nationalen Wasserstoffstrategie hat die Bundesregierung nun eine positive Zwischenbilanz gezogen. Deutschen Unternehmen und Forschungseinrichtungen komme "weltweit eine Vorreiterrolle bei der Entwicklung von grünen Wasserstofftechnologien zu", heißt es in dem am Mittwoch vom Bundeskabinett verabschiedeten Bericht zur bisherigen Umsetzung der Strategie.
Steinmeier fordert mehr Auseinandersetzung mit deutscher Kolonialgeschichte
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat eine stärkere Auseinandersetzung mit deutschem Kolonialismus angemahnt. "Wenn es um die Kolonialzeit geht, haben wir sonst so geschichtsbewussten Deutschen allzu viele Leerstellen", sagte Steinmeier am Mittwoch beim Festakt zur Eröffnung der Ausstellungen des Ethnologischen Museums und des Museums für Asiatische Kunst in Berlin. "Wir haben blinde Flecken in unserer Erinnerung und unserer Selbstwahrnehmung", kritisierte Steinmeier.
Zahl der Kinder in Hartz-IV-Bedarfsgemeinschaften kaum zurückgegangen
Die Zahl der Kinder und Jugendlichen in Hartz-IV-Bedarfsgemeinschaften ist von 2013 bis 2020 kaum zurückgegangen. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Antwort der Grünen-Fraktion hervor, die der Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch in Berlin vorlag. Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt drängte daher erneut auf die Einführung einer Kindergrundsicherung.