Deutsche Tageszeitung - Nachrichten aus Deutschland und der ganzen Welt

Tennis-Star Novak Djokovic (34) wehrt sich juristisch gegen seine Abschiebung aus Australien, nachdem sein Visum wegen Nichterfüllung der Pandemie-Einreisebestimmungen von den Behörden widerrufen worden war. Der impfskeptische Serbe wurde bei seiner Ankunft am späten Mittwoch von Grenzbeamten aufgegriffen und befindet sich derzeit offenbar in einem Quarantäne-Hotel für Einwanderer in Melbourne.

Japan hat die USA angesichts steigender Corona-Infektionen unter den US-Streitkräften dazu aufgefordert, die Bewegungsfreiheit ihrer Truppen in Japan einzuschränken. In einem Telefonat mit US-Außenminister Antony Blinken forderte dessen japanischer Kollege Yoshimasa Hayashi nach Angaben seines Ministeriums vom Donnerstag "nachdrücklich die Verstärkung der Maßnahmen, um eine Ausweitung der Infektionen zu verhindern".

Die FDP hält heute ihr traditionelles Dreikönigstreffen ab (11.00 Uhr). Die alljährliche Veranstaltung in Stuttgart markiert den politischen Jahresauftakt der FDP. Wegen der Pandemielage findet das Dreikönigstreffen digital als Übertragung aus dem Opernhaus der baden-württembergischen Landeshauptstadt statt.

Zum Auftakt der französischen EU-Ratspräsidentschaft empfängt Frankreichs Präsident Emmanuel Macron heute und morgen die EU-Kommissare in Paris. Bei dem Besuch geht es um die großen Themen der kommenden sechs Monate, unter anderem die Reform des Schengen-Raums und des Stabilitätspakts. Frankreich plant insgesamt rund 400 Veranstaltungen während des EU-Ratsvorsitzes im ersten Halbjahr 2022.

Im weltweit ersten Prozess um Mord und Folter durch den syrischen Staat wird vor dem Oberlandesgericht im rheinland-pfälzischen Koblenz heute (09.30 Uhr) das Plädoyer der Verteidigung des Hauptangeklagten erwartet. Die Anklage wirft Anwar R. unter anderem Mord in mindestens 30 Fällen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor. R. und Eyad A. sollen dem syrischen Geheimdienst von Machthaber Baschar al-Assad angehört haben. Den Mitangeklagten A. verurteilte das Gericht in Koblenz bereits im Februar 2021 wegen Beihilfe zu Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu viereinhalb Jahren Haft.

Die USA begehen heute den ersten Jahrestag der Kapitol-Erstürmung vom 6. Januar 2021. US-Präsident Joe Biden und Vizepräsidentin Kamala Harris werden am Morgen (15.00 Uhr MEZ) Reden in der Statuen-Halle des Kongresses halten. Geplant sind auch Ansprachen der Vorsitzenden des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, eine Schweigeminute und ein Gespräch mit Historikern über die Ereignisse des 6. Januar.

Dem japanischen Spitzenreiter Ryoyu Kobayashi ist der Sieg bei der 70. Vierschanzentournee zumindest rein statistisch kaum mehr zu nehmen. Seit der Tournee 1996/97 lagen von 25 Gesamtführenden nach dem dritten Springen 23 schließlich auch in der Endabrechnung in vorne. Bei den vergangenen 22 Auflagen verspielte sogar nur der Norweger Daniel Andre Tande (2016/17) seinen Vorsprung und wurde Dritter.

Die dreimalige Olympiasiegerin Kati Wilhelm sieht im deutschen Biathlon Nachholbedarf in der Entwicklung junger Athleten. "In der öffentlichen Wahrnehmung haben Ausnahmetalente wie Magdalena Neuner und Laura Dahlmeier vielleicht auch überspielt, dass schon länger nicht mehr wie in meiner Zeit eine breite Basis mit vier oder fünf Athleten vorhanden war, die aufs Podium laufen konnten", sagte die 45-Jährige im Interview mit der Deutschen Sporthilfe.

Wenig Geld trotz Vollzeitstelle: Knapp jeder oder jede fünfte Beschäftigte in Deutschland ist laut einer aktuellen Studie des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung davon betroffen. Zwar ging der Anteil der betroffenen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zwischen 2011 und 2020 von 21,1 Prozent auf 18,7 Prozent zurück, wie das WSI am Donnerstag mitteilte. Insbesondere in Ostdeutschland blieb der Anteil der Geringverdienenden jedoch auf hohem Niveau.

Steigende Infektionszahlen in Deutschland befeuern die Debatte über neue Corona-Maßnahmen. Am Donnerstagmorgen meldete das Robert-Koch-Institut (RKI) 64.340 Neuinfektionen - vor einer Woche waren es noch 42.770. Während sich die Gesundheitsminister der Länder am Mittwoch für eine Quarantäne-Verkürzung für Beschäftigte in Schlüsselsektoren ausgesprochen hatten, warnte Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) angesichts der stark ansteckenden Omikron-Variante des Coronavirus vor einer Quarantäne-Verkürzung für alle.

Im Zeichen anhaltender politischer Spaltung begehen die USA am Donnerstag den ersten Jahrestag der Kapitol-Erstürmung vom 6. Januar 2021. US-Präsident Joe Biden wird im Kongress und damit am Ort des Angriffs eine Rede halten - und will dabei seinen Vorgänger Donald Trump direkt für die Gewalt verantwortlich machen. Viele von Trumps Republikanern dürften den Gedenkveranstaltungen im Parlament aber fernbleiben, ein weiteres Symbol für die tiefen politischen Gräben im Land.

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat vor dem ersten Jahrestag der Erstürmung des US-Kapitols verstärktes Engagement für die Demokratie gefordert. "Wir haben vor einem Jahr als Deutsche, als Europäer alle in tiefer, tiefer Freundschaft und erschüttert nach Washington geschaut", sagte Baerbock am Mittwoch bei ihrem Antrittsbesuch in Washington. "Das ist nicht nur an dieser Stadt nicht spurlos vorüber gegangen, sondern auch nicht an vielen Menschen in Deutschland."

Nach tagelangen gewaltsamen Protesten in Kasachstan greift ein von Russland angeführtes Militärbündnis in dem Land ein. Erste russische Soldaten einer sogenannten Friedenstruppe trafen nach Angaben des russischen Verteidigungsministeriums am Donnerstag vor Ort ein. Washington warnte Moskau vor Menschenrechtsverletzungen und betonte, die internationale Gemeinschaft werde das Vorgehen der Truppe genau beobachten. In den Straßen der Wirtschaftsmetropole Almaty fielen am Donnerstag immer wieder Schüsse, wie ein Reporter der Nachrichtenagentur AFP berichtete.

Nach den beispiellosen Zusammenstößen bei Protesten in Kasachstan ist die Lage in dem autoritär regierten Land äußerst angespannt: In den Straßen der Wirtschaftsmetropole Almaty fielen am Donnerstag erneut Schüsse, wie Reporter der Nachrichtenagentur AFP berichteten. Laut offiziellen Angaben wurden insgesamt 18 Sicherheitskräfte getötet und mehr als 700 verletzt. Zudem gebe es"dutzende" Todesopfer unter den Demonstranten. Der Westen zeigte sich besorgt, Russland entsandte zusammen mit anderen Staaten "Friedenstruppen".

Bei den massiven Protesten in Kasachstan sind nach Regierungsangaben dutzende Demonstranten getötet und mehr als 1000 Menschen verletzt worden. Fast 400 Verletzte würden in verschiedenen Regionen des Landes im Krankenhaus versorgt, 62 Menschen befänden sich auf der Intensivstation, sagte der stellvertretende Gesundheitsminister Aschar Guinijat am Donnerstag dem TV-Sender Chabar-24. Ein von Russland geführtes Militärbündnis entsandte auf Bitten des kasachischen Präsidenten die ersten "Friedenstruppen" in das Land.

Ein von Moskau geführtes Militärbündnis hat die Entsendung von "Friedenstruppen" in das von Unruhen erschütterte Kasachstan angekündigt. Die Truppen-Entsendung "auf begrenzte Zeit" sei beschlossen worden, um die Lage in Kasachstan zu "stabilisieren und normalisieren", erklärte der derzeitige Vorsitzende der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS), Armeniens Ministerpräsident Nikol Paschinjan, am Donnerstag (Ortszeit) auf Facebook. Zuvor hatte Kasachstans Staatschef Kassym-Schomart Tokajew Hilfe bei dem Bündnis angefordert.

Ein von Moskau geführtes Militärbündnis hat die Entsendung von "Friedenstruppen" in das von Unruhen erschütterte Kasachstan angekündigt. Die Truppen-Entsendung "auf begrenzte Zeit" sei beschlossen worden, um die Lage in Kasachstan zu "stabilisieren und normalisieren", erklärte der derzeitige Vorsitzende der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS), Armeniens Ministerpräsident Nikol Paschinjan, am Donnerstag (Ortszeit) auf Facebook. Zuvor hatte Kasachstans Staatschef Kassym-Schomart Tokajew Hilfe bei dem Bündnis angefordert.

Serbiens Tennisstar Novak Djokovic ist beim Versuch der Australien-Einreise abgewiesen worden. Dies berichtete die Zeitung The Age am Donnerstagmorgen Ortszeit, identische Informationen verbreitete parallel die serbische Zeitung Blic. Djokovics Visum sei abgelehnt worden, er solle noch am australischen Donnerstag ausgeflogen werden. Allerdings haben seine Anwälte laut The Age Einspruch eingelegt.

Aufatmen bei Lionel Messi: Der Fußball-Superstar von Paris St. Germain wurde negativ auf das Coronavirus getestet und ist bereits in der französischen Hauptstadt angekommen. Das gab der Verein am Mittwochabend bekannt. Laut der Pressemitteilung wird Messi "in den nächsten Tagen" wieder mit der Mannschaft trainieren.

Die US-Regierung von Präsident Joe Biden hat angekündigt, die Verantwortlichen für die Kapitol-Erstürmung vor einem Jahr in aller Härte strafrechtlich zu verfolgen. Das Justizministerium sei entschlossen, die Verantwortlichen "auf allen Ebenen" zur Rechenschaft zu ziehen, sagte Minister Merrick Garland laut einem vorab verbreiteten Redemanuskript am Mittwoch. Damit richtete sich Garland indirekt auch an den früheren Präsidenten Donald Trump.

Die schwere diplomatische Krise zwischen Algerien und Frankreich scheint nach drei Monaten gelöst. Für Donnerstag kündigte das algerische Präsidialamt die Rückkehr des algerischen Botschafters Mohamed Antar-Daoud nach Paris an. Algier hatte den Botschafter am 2. Oktober abgezogen, weil der algerische Präsident Abdelmajid Tebboune über Äußerungen seines französischen Kollegen Emmanuel Macron verärgert war.

Bei ihrem Antrittsbesuch in den USA hat Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) auf eine Beteiligung Europas an Gesprächen mit Russland zur Ukraine-Krise gepocht. Es sei selbstverständlich, "dass es keine Entscheidung über die Sicherheit in Europa ohne Europa gibt", sagte Baerbock am Mittwoch bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit US-Außenminister Antony Blinken in Washington. Die "Einbeziehung der betroffenen europäischen Staaten" sei bei den anstehenden Gesprächen "zentral".

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat bei ihrem USA-Besuch auf eine Beteiligung Europas an Gesprächen mit Russland zur Ukraine-Krise gepocht. Es sei selbstverständlich, "dass es keine Entscheidung über die Sicherheit in Europa ohne Europa gibt", sagte Baerbock am Mittwoch bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit US-Außenminister Antony Blinken in Washington. Die "Einbeziehung der betroffenen europäischen Staaten" sei bei den anstehenden Gesprächen "zentral".

Mit rund 335.000 Corona-Neuinfektionen binnen eines Tages hat Frankreich einen neuen Höchstwert verzeichnet. Der exakte Wert werde noch veröffentlicht, sagte Gesundheitsminister Olivier Véran am Mittwoch im Parlament in Paris. Es ist das erste Mal, dass in Frankreich mehr als 300.000 Neuinfektionen binnen 24 Stunden gemeldet wurden.

Eine Gesetzesinitiative im Senegal, welche die bestehenden Gesetze gegen Homosexualität noch verschärft hätte, ist nicht zur Abstimmung im Parlament zugelassen worden. Das leitende Büro der Nationalversammlung in Dakar erklärte am Mittwoch, die Strafen für homosexuelle Handlungen seien bereits ausreichend "streng". Homosexualität kann in dem westafrikanischen Land mit bis zu fünf Jahren Haft geahndet werden.

Im Prozess um den Sturz einer Sklavenhändlerstatue in Großbritannien sind vier Angeklagte freigesprochen worden. Ein Gericht sprach die drei Männer und eine Frau im Alter zwischen 21 und 36 Jahren am Mittwoch vom Vorwurf der Sachbeschädigung frei. Die Angeklagten hatten die Tat am Rande einer Black-Lives-Matter-Demonstration im Juni 2020 in Bristol zwar zugegeben, aber einen kriminellen Charakter ihrer Handlung bestritten und auf nicht schuldig plädiert.

Die Führung in Kasachstan hat als Reaktion auf eskalierende Massenproteste den landesweiten Ausnahmezustand verhängt. Verkündet wurde die Maßnahme am Mittwoch in einer vom Staatsfernsehen verbreiteten Erklärung, wie russische Nachrichtenagenturen meldeten. Zuvor hatten Demonstranten in der Wirtschaftsmetropole Almaty Regierungsgebäude gestürmt und laut Medienberichten die Kontrolle über den Flughafen übernommen.

Der Deutsche Städtetag unterstützt die Forderung nach einem runden Tisch zur Umsetzung der Ausbauziele für die Windkraft an Land. "Nur wenn wir die erneuerbaren Energien rasch ausbauen, sind die Klimaziele auch für die Kommunen zu erreichen", erklärte der Hauptgeschäftsführer des Städtetags, Helmut Dedy, am Mittwoch. Dazu gehöre neben dem Ausbau der Windenergie auch der Bau von mehr Photovoltaikanlagen.

Angesichts des dynamischen Pandemiegeschehens hat sich die Kultusministerkonferenz (KMK) für eine Überarbeitung der Quarantäneregeln an Schulen ausgesprochen. In einem am Mittwoch einstimmig gefassten Beschluss regten die Ressortchefinnen und -chefs der Länder eine Gleichbehandlung der Schulen mit Einrichtungen der wichtigen Infrastruktur an. Das ginge auch mit einer Verkürzung der Quarantäne etwa für Lehrkräfte einher.

Wegen seiner Bestrebungen für eine Abspaltung von Bosnien und Herzegowina haben die USA Sanktionen gegen den bosnischen Serbenführer Milorad Dodik verhängt. Das US-Finanzministerium warf Dodik am Mittwoch "korrupte Aktivitäten und anhaltende Bedrohungen für die Stabilität und territoriale Integrität von Bosnien und Herzegowina" vor. Er bedrohe mit seinen Aktivitäten das Friedensabkommen von Dayton aus dem Jahr 1995.

Wegen der sich stark ausbreitenden Omikron-Variante des Coronavirus steuert Deutschland auf verkürzte Quarantänevorschriften zu. Die Gesundheitsminister der Länder empfahlen am Mittwoch, die Isolation nach einer Corona-Infektion bei geimpften Beschäftigten in Schlüsselbereichen bereits nach fünf Tagen zu beenden. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will für die nächste Bund-Länder-Konferenz am Freitag zudem eine weitere Verschärfung der Kontaktbeschränkungen vorschlagen.

Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell dringt auf eine Einbeziehung der EU in Beratungen zum Ukraine-Konflikt. "Es gibt keine Sicherheit in Europa ohne die Sicherheit der Ukraine", sagte Borrell am Mittwoch bei einem Besuch in Kiew. Bei jeglichen Gesprächen müssten daher sowohl die Ukraine als auch die EU beteiligt werden. Der Regierung in Kiew sicherte er die "volle Unterstützung" der EU zu.