Riyad entre dans la guerre
Indiens Nicobar-Trumpf
Chinas Chipangriff auf ASML
Chinas Batterie-Offensive
Hohe Preise: Trump setzt vorübergehend Zölle auf Rinderhack aus
Nach Einbruch bei Handballteam Füchse Berlin: Haftstrafe wegen vieler Diebstähle
Bericht: Keßler sagt Merz für Staatsministerinnen-Posten ab
Hausverwalter veruntreut Millionensumme: Drei Jahre Haft in Schleswig-Holstein
Politik
Merz besucht Hürtgenwald
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will am Samstag die Gemeinde Hürtgenwald besuchen, in der ein großer und folgenschwerer Waldbrand in den letzten Tagen die Feuerwehr in Atem hielt. Merz wolle sich bei den Einsatzkräften bedanken, die den Brand bekämpft haben, teilte ein Regierungssprecher am Freitag mit. Er werde sich mit den Helferinnen und Helfern austauschen und sich über den Einsatzverlauf sowie die Lage vor Ort informieren.
Wissenswertes
Norwegens König Harald V. weiter im Krankenhaus - Palast sagte Termine ab
Der norwegische König Harald V. muss nach seiner Einlieferung ins Krankenhaus eine längere Auszeit nehmen. Das Königshaus sagte am Freitag weitere Termine des 89-Jährigen für Anfang September ab. Der König werde weiter im Rikshospitalet in der norwegischen Hauptstadt Oslo behandelt, erklärte der Palast.
Letzte Nachrichten
UNO sieht "weitreichendste" Rückschläge bei Menschenrechten "zu unseren Lebzeiten"
Angesichts der sich massiv verschlechternden Menschenrechtslage hat die UN-Menschenrechtsbeauftragte Michelle Bachelet die Staatengemeinschaft zum Handeln aufgerufen. "Um sich von der weitreichendsten und schwerwiegendsten Kaskade von Menschenrechtsverletzungen zu unseren Lebzeiten zu erholen, brauchen wir eine lebensverändernde Vision und konzertierte Aktionen", sagte Bachelet zum Auftakt der 47. Sitzung des UN-Menschenrechtsrates am Montag. Konkret benannte sie unter anderem die Lage in China, Russland und Äthiopien.
WHO: Südafrika wird Afrikas erster Standort für Covid-19-Impfstoffproduktion
Südafrika wird als erstes Land in Afrika Standort einer Produktionsstätte für Impfstoff gegen Covid-19. Dies kündigten die Weltgesundheitsorganisation (WHO) und der französische Präsident Emmanuel Macron am Montag an. Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa begrüßte die Entscheidung. Afrika habe verstanden, dass Impfstoffe ansonsten "niemals" rechtzeitig auf den Kontinent kommen würden, um Leben zu retten, sagte er.
Steven Spielberg unterzeichnet Vertrag mit Netflix
US-Starregisseur Steven Spielberg hat einen Vertrag mit dem Streamingdienst Netflix unterzeichnet. Spielberg werde jährlich mehrere Filme für die Plattform produzieren, teilte das Unternehmen am Montag mit. Spielberg sprach in einer gemeinsamen Erklärung mit Netflix von einer "fantastischen Möglichkeit, zusammen neue Geschichten zu erzählen und Zuschauer auf neuen Wegen zu erreichen".
Oranje mit weißer Weste: Starke Niederländer holen dritten Sieg
Mit weißer Weste ins Achtelfinale: Die Niederlande haben auch ihr drittes EM-Vorrundenspiel im "Wohnzimmer" Amsterdam souverän gewonnen und mausern sich mehr und mehr zum Titelkandidaten. Beim deutlichen 3:0 (1:0) gegen den punktlosen EM-Neuling Nordmazedonien lieferte die Elftal offensiv erneut eine überzeugende Vorstellung ab.
Österreich gewinnt sein "Finale" und schreibt Fußball-Geschichte
Mit einem Sieg in ihrem "Finale" hat Österreichs Bundesliga-Auswahl Fußball-Geschichte geschrieben. Das Team um Kapitän David Alaba zog durch ein 1:0 (1:0) im letzten Vorrundenspiel gegen die Ukraine erstmals bei einer EURO in die K.o.-Runde ein. Als Tabellenzweiter der Gruppe C trifft die Mannschaft des deutschen Trainers Franco Foda im Achtelfinale am Samstag (21.00 Uhr) in Wembley auf den viermaligen Weltmeister Italien.
Berlin und Rom für Aktualisierung des Flüchtlingsabkommens mit Ankara
Deutschland und Italien wollen sich beim EU-Gipfel diese Woche für eine Aktualisierung des Flüchtlingsabkommens mit der Türkei einsetzen. Angesichts von mehr als drei Millionen Flüchtlingen in der Türkei habe das Land "alles Recht, dafür von uns auch weiter unterstützt zu werden", sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Montag beim Antrittsbesuch von Italiens Regierungschef Mario Draghi in Berlin.
Schaaf-Abschied von Werder besiegelt
Für Vereins-Ikone Thomas Schaaf ist beim Fußball-Zweitligisten Werder Bremen nach dem Bundesliga-Abstieg kein Platz mehr. Die Hanseaten gaben am Montag den Abschied ihres Technischen Direktors und früheren Meistermachers zum Ablauf seines noch bis Monatsende gültigen Vertrags bekannt.
Bürgermeister-Vorwahlen in New York
In New York finden am Dienstag die Bürgermeister-Vorwahlen von Demokraten und Republikanern statt. Bei den hoch favorisierten Demokraten gibt es 13 Bewerber für die Kandidatur der Partei, unter ihnen den Stadtteilbürgermeister von Brooklyn, Eric Adams, die erfahrene Kommunalpolitikerin Kathryn Garcia, die Bürgerrechts-Anwältin Maya Wiley und den früheren Präsidentschaftsbewerber Andrew Yang. Bei den Republikanern treten lediglich zwei Bewerber an, der Gründer der Bürgerwehrtruppe "Guardian Angels", Curtis Sliwa, und der Unternehmer Fernando Mateo.
EuGH urteilt zu illegal ins Internet hochgeladenen Inhalten
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg urteilt am Dienstag (09.30 Uhr) zur Haftung von Youtube und anderen Internetplattformen für dort illegal hochgeladene Inhalte. Gegen Youtube klagte der Produzent der britischen Sopranistin Sarah Brightman, weil auf dem Portal private Konzertmitschnitte und Musik aus ihren Alben abrufbar waren. In einem weiteren Fall geht es um medizinische Fachbücher auf dem Sharehosting-Portal "uploaded". (Az: C‑682/18 und C‑683/18)
Abschlussbericht des Wirecard-Untersuchungsausschusses wird vorgelegt
Fast genau ein Jahr nach Auffliegen des Wirecard-Skandals legt der Untersuchungsausschuss des Bundestags seinen Abschlussbericht dazu vor. Er übergibt ihn am Dienstag (09.30 Uhr) Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU). Anschließend äußern sich die Obleute der sechs Fraktionen im Bundestag in getrennten Pressekonferenzen zu dem Bericht.
Merkel empfängt von der Leyen im Kanzleramt
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) empfängt am Dienstag EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen im Bundeskanzleramt (Pk. 12.45 Uhr). Im Mittelpunkt des Treffens steht der deutsche Aufbau- und Resilienzplan, mit dem die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Wirtschaft und Gesellschaft abgefedert werden sollen. Es wird erwartet, dass die EU-Kommission am Dienstag grünes Licht gibt für den deutschen Ausgabenplan.
Ex-Bundesliga-Ass Calhanoglu bestätigt Wechsel zu Inter
Der einstige Bundesliga-Profi Hakan Calhanoglu wechselt innerhalb der Serie A vom AC Mailand zum italienischen Fußball-Meister Inter Mailand. Der 27 Jahre alte Mittelfeldspieler bestätigte im türkischen TV-Sender TRT Spor vorherige Medienberichte über seinen ablösefreien Transfer.
Reederei erwartet wochenlange Auswirkungen durch Stau an Containerhafen in China
Dem Welthandel drohen erneut Schwierigkeiten durch Einschränkungen im Schiffsverkehr. Durch den Rückstau am chinesischen Hafen Yantian in der Handelsmetropole Shenzhen gibt es nach Einschätzung der weltgrößten Reederei Maersk erhebliche Verzögerungen. Es könne "einige Wochen" dauern, bis sich der Stau auflöse, teilte das dänische Unternehmen am Montag mit.
Frau tötet ihren Mann und Vergewaltiger - 40-Jährige vor Gericht
Erst wurde sie von ihrem Stiefvater jahrelang vergewaltigt und geschlagen, dann heiratete er sie und zwang sie schließlich zur Prostitution: Weil eine Französin ihren Peiniger tötete, steht sie seit Montag vor Gericht. "Ich musste es beenden", schrieb die heute 40-jährige Valérie Bacot in einem kürzlich veröffentlichten Buch mit dem Titel "Tout le monde savait" (Jeder wusste es).
Erstmals seit 100 Jahren wieder Militärrabbiner in Deutschland
Mit Zsolt Balla gibt es erstmals seit 100 Jahren wieder einen Militärrabbiner in Deutschland. Der 42-Jährige wurde am Montag mit einer Feierstunde in der Leipziger Synagoge in sein Amt eingeführt. Balla hob die historische Verantwortung seines Amts hervor. "Ich spüre die Last der Geschichte auf meiner Schulter", sagte er. Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) sprach von einem "ganz besonderen Tag".
Diskotheken in Frankreich dürfen bald wieder öffnen
Nach monatelanger Corona-Schließung dürfen Diskotheken in Frankreich bald wieder öffnen. Der Disko-Besuch werde ab dem 9. Juli wieder möglich sein, kündigte Kulturministerin Roselyne Bachelot am Montag in Paris an. Wer tanzen gehen will, muss entweder vollständig geimpft sein oder einen negativen Corona-Test vorweisen. Die Diskotheken in Frankreich waren wegen der Corona-Pandemie 15 Monate lang geschlossen.
Westen erhöht nach Ryanair-Vorfall Druck auf Lukaschenko
Die EU, die USA, Kanada und Großbritannien erhöhen den Druck auf den belarussischen Machthaber Alexander Lukaschenko. Sie verhängten am Montag in einer abgestimmten Aktion Sanktionen gegen Verantwortliche für die erzwungene Landung eines Ryanair-Flugzeuges in Belarus. Die EU-Außenminister brachten wegen des Vorfalls zudem umfassende Wirtschaftssanktionen auf den Weg.
EU, USA, Großbritannien und Kanada verhängen neue Sanktionen gegen Belarus
Wegen der erzwungenen Landung eines Ryanair-Flugzeugs haben die EU, die USA, Großbritannien und Kanada Sanktionen gegen Verantwortliche und Unternehmen aus Belarus verhängt. Die koordinierten Sanktionen seien eine Antwort auf die erzwungene Landung der Passagiermaschine und die "politisch motivierte Festnahme" des Journalisten Roman Protassewitsch, hieß es am Montag in einer gemeinsamen Erklärung von EU, USA, Großbritannien und Kanada.
EU-Sanktionen gegen belarussischen Verteidigungsminister wegen Ryanair-Vorfalls
Wegen der erzwungenen Landung eines Ryanair-Flugzeugs hat die EU Sanktionen gegen sieben Verantwortliche aus Belarus verhängt. Nach einer am Montag im EU-Amtsblatt veröffentlichten Liste wurden unter anderem Verteidigungsminister Viktor Chrenin und Verkehrsminister Alexej Awramenko mit Einreise- und Vermögenssperren belegt. Zudem wurde das für die Luftverkehrskontrolle zuständige Staatsunternehmen wegen des Ryanair-Vorfalls auf die EU-Sanktionsliste gesetzt.
USA bieten Nordkorea Gespräche "ohne Vorbedingungen" an
Die USA haben Pjöngjang im Konflikt um das nordkoreanische Atomwaffenprogramm Gespräche ohne Vorbedingungen angeboten. Der US-Sonderbeauftragte für Nordkorea, Sung Kim, sagte am Montag bei einem Besuch in Südkorea: "Wir hoffen weiter, dass die Demokratische Volksrepublik Korea positiv auf unser Angebot reagiert, sich an jedem Ort, jederzeit, ohne Vorbedingungen zu treffen". In der vergangenen Woche hatte der nordkoreanische Machthaber Kim Jong Un angekündigt, sich sowohl auf einen "Dialog, als auch auf Konfrontation" mit den USA einzustellen.
"Stabilität und Erneuerung": Unionsparteien stellen gemeinsames Wahlprogramm vor
Mit einem Programm zur Modernisierung Deutschlands hat die Union ihren Regierungsanspruch über das Ende der Amtszeit von Bundeskanzlerin Angela Merkel hinaus untermauert. Die beiden Parteichefs Armin Laschet (CDU) und Markus Söder (CSU) stellten am Montag in Berlin ein gemeinsames Wahlprogramm vor. Kanzlerkandidat Laschet fasste die Kernbotschaft unter dem Bergriff "Sicherheit und Zusammenhalt im Wandel" zusammen. Söder sprach von "Erneuerung und Stabilität".
Union wirbt mit Versprechen von "Stabilität und Erneuerung" um weiteres Mandat
Mit dem Versprechen von sozialer Sicherheit und behutsamer Erneuerung will sich die Union nach dem Ende der 16-jährigen Kanzlerschaft von Angela Merkel den Platz an der Regierungsspitze sichern. Die Chefs von CDU und CSU stellten am Montag in Berlin ein gemeinsames Wahlprogramm vor, mit dem sie den Menschen "Sicherheit und Zusammenhalt im Wandel" geben wollten, wie der CDU-Vorsitzende Armin Laschet sagte. CSU-Chef Markus Söder sprach von "Erneuerung und Stabilität".
Wasserwirtschaft fordert wegen des Klimawandels besseren Ressourcenschutz
Angesichts des Klimawandels haben Wasserverbände in Deutschland einen besseren Schutz von Wasserressourcen gefordert. "Der Klimawandel ist eine enorme Herausforderung für die Wasserwirtschaft", erklärten der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW), der Deutsche Verein des Gas- und Wasserfaches (DVGW) und der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) am Montag. Hitze, Trockenheit und Extremwetter stellten eine ernstzunehmende Bedrohung für die Wasserversorgung dar.
CDU in Sachsen-Anhalt laut endgültigem Wahlergebnis stärkste Kraft
Rund zwei Wochen nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt steht das endgültige Wahlergebnis fest. Wie der Landeswahlausschuss am Montag in Magdeburg mitteilte, wurde die CDU mit 37,1 Prozent klar stärkste Kraft. Die AfD kam unter deutlichen Verlusten mit 20,8 Prozent auf Platz zwei. Es folgten die Linke mit rund elf Prozent, die SPD mit 8,4 Prozent, die FDP mit 6,4 Prozent und die Grünen mit 5,9 Prozent.
Neugewählter iranischer Präsident strebt kein Treffen mit Biden an
Der neugewählte iranische Präsident Ebrahim Raisi strebt kein Treffen mit US-Präsident Joe Biden an. Auf die Frage in einer Pressekonferenz in Teheran, ob er mit Biden im Falle der Aufhebung von US-Sanktionen gegen den Iran zusammenkommen wolle, antwortete Raisi am Montag nur: "Nein."
Scholz plant für 2022 fast 100 Milliarden Euro neue Schulden
Die Neuverschuldung des Bundes soll im kommenden Jahr 99,7 Milliarden Euro betragen. Das geht laut Angaben aus dem Bundesfinanzministerium auf dem Etatentwurf von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) für 2022 hervor, der am Mittwoch vom Kabinett beschlossen werden soll. Die Nettokreditaufnahme würde damit um rund 18 Milliarden Euro höher ausfallen als im Eckwertebeschluss zum Haushalt vom März vorgesehen war.
Bericht: Scholz plant für 2022 fast 100 Milliarden Euro neue Schulden
Die Neuverschuldung des Bundes dürfte laut einem Bericht des Düsseldorfer "Handelsblatts" im kommenden Jahr um rund 18 Milliarden Euro höher ausfallen als bisher vorgesehen. In dem Etatentwurf von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) sei nun eine Nettokreditaufnahme von 99,7 Milliarden Euro vorgesehen, hieß es unter Berufung auf die Vorlage für die Kabinettssitzung am Mittwoch. Dort soll der Haushaltsplan beschlossen werden.
Bad Homburg: Kerber locker ins Achtelfinale
Angelique Kerber hat bei ihrem Heimspiel in Bad Homburg souverän das Achtelfinale erreicht. Die dreimalige Grand-Slam-Siegerin, die bei der Premiere des Rasenturniers im hessischen Kurort auch als Turnierbotschafterin fungiert, bezwang am Montagabend die russische Qualifikantin Jekaterina Jaschina 6:1, 6:1. Zuvor hatte Laura Siegemund eine blamable Erstrundenpleite nur mit viel Mühe verhindert.
Söder sichert Laschet volle Unterstützung im Wahlkampf zu
CSU-Chef Markus Söder hat bei der Vorstellung des gemeinsamen Wahlprogramms der Union dem CDU-Chef und Kanzlerkandidaten Armin Laschet seine volle Unterstützung zugesichert. "Wir werden es gemeinsam rocken", sagte Söder am Montag bei einem Auftritt mit Laschet in Berlin. Die derzeit guten Umfragewerte der Union seien auch der "sehr guten Performance" des CDU-Vorsitzenden sowie der Geschlossenheit der Union zuzuschreiben.
Türkisches Verfassungsgericht lässt Verbotsverfahren gegen pro-kurdische HDP zu
Das türkische Verfassungsgericht hat das Verbotsverfahren gegen die pro-kurdische Oppositionspartei HDP zugelassen. Das Gericht nahm am Montag die überarbeitete Klage der Staatsanwaltschaft an, wie die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu berichtete. Demnach lehnte das Gericht aber "zum derzeitigen Zeitpunkt" ab, die Bankkonten der Partei einzufrieren.
Keine "Geisterspiele" - Aber nicht mehr als 10.000 Zuschauer bei Olympia in Tokio
Wegen der Corona-Pandemie wird die Zahl der Zuschauer bei den Olympischen Sommerspielen in Tokio drastisch begrenzt: Zwar wird es keine "Geisterspiele" geben, aber zu den einzelnen Wettkämpfen dürfen höchstens 10.000 Zuschauer kommen. Sollte die Zahl der täglichen Neu-Infektionen in Japan bis zum Beginn der Spiele in einem Monat erneut steigen, könne es auch Wettkämpfe ganz ohne Zuschauer geben, erklärten die Organisatoren am Montag.
Laschet: Union steht für "Sicherheit und Zusammenhalt im Wandel"
Die Union will nach den Worten von Kanzlerkandidat Armin Laschet mit dem Versprechen in den Wahlkampf zielen, "Sicherheit und Zusammenhalt im Wandel" zu geben. Ihm sei die "soziale Frage besonders wichtig", sagte Laschet am Montag bei der Vorstellung des gemeinsamen Wahlprogramms von CDU und CSU. Die Union verbinde Klimaschutz mit wirtschaftlicher Stärke und sozialer Sicherheit.