Riyad entre dans la guerre
Indiens Nicobar-Trumpf
Chinas Chipangriff auf ASML
Chinas Batterie-Offensive
Trump fordert Entschädigungen vom Iran
Russische Oppositionspartei Jabloko von Parlamentswahl ausgeschlossen
Schwimm-EM: Märtens holt mit Staffel erste Becken-Medaille
Kosovo-Schutztruppe KFOR will Präsenz an Schlüsselpositionen zurückfahren
Wirtschaft
Regierung baut Drohnenabwehr an Flughäfen aus - Absage an Bundeswehr-Einsatz
Nach dem Vorfall mit einer Sprengstoff-Drohne am Leipziger Flughafen baut die Bundesregierung die Abwehrkapazitäten aus. Die Drohnenabwehreinheit der Bundespolizei soll von 130 auf 300 Einsatzkräfte vergrößert werden, wie eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums am Montag in Berlin bestätigte. Das Verteidigungsministerium wies unterdessen aber Forderungen zurück, auch die Bundeswehr an Flughäfen einzusetzen und verwies auf fehlende Kapazitäten.
Wirtschaft
Präsident von Ceuta will Migranten bis zu ihrer Ausweisung internieren
Nach dem Massenandrang von Migranten in die spanische Exklave Ceuta will der örtliche Präsident Juan Jesús Vivas die verbliebenen Migranten bis zu ihrer Ausweisung internieren. In einer Art "Abschiebezentrum für Ausländer" sollten "diese Menschen untergebracht und eingesperrt bleiben", sagte Vivas am Montag bei einer Pressekonferenz. Die Lage vor Ort sei "unhaltbar" und "inakzeptabel".
Letzte Nachrichten
Ein Toter und ein Verletzter durch Schüsse vor Pariser Krankenhaus
Vor einem Pariser Krankenhaus und Corona-Impfzentrum ist ein Mensch durch Schüsse getötet und ein weiterer schwer verletzt worden. Die Schüsse fielen nach Angaben der Ermittler am frühen Montagnachmittag vor der Henry-Dunant-Klinik des Roten Kreuzes im bürgerlichen 16. Verwaltungsbezirk von Paris im Westen der Stadt. Der Täter floh demnach auf einem Zweirad.
Ein Toter bei Brand eines historisches Fabrikgebäudes in St. Petersburg
Beim Brand eines historischen Fabrikgebäudes in St. Petersburg ist mindestens ein Mensch ums Leben gekommen. Ein Feuerwehrmann sei gestorben und zwei seiner Kollegen verletzt worden, wie das Ministerium für Notfallsituationen am Montag mitteilte. Über der Newskaja Manufaktura in der früheren Zarenstadt stieg dichter schwarzer Rauch auf. Das riesige Fabrikgebäude wurde schwer beschädigt. Die Brandursache blieb zunächst ungeklärt.
Historisches Fabrikgebäude in St. Petersburg in Flammen
In einem historischen Fabrikgebäude in St. Petersburg hat sich am Montag ein riesiger Brand ausgebreitet. Über der Newskaja Manufaktura in der früheren Zarenstadt stieg dichter schwarzer Rauch auf. Etwa 40 Menschen wurden nach Angaben des Ministeriums für Notfallsituationen in Sicherheit gebracht.
Unterstützerteam: Russische Behörden drohen mit Zwangsernährung Nawalnys
Die russischen Behörden drohen offenbar mit der Zwangsernährung des inhaftierten Kreml-Kritikers Alexej Nawalny. Dies teilte sein Team am Montag im Kurzbotschaftendienst Twitter mit. Der 44-Jährige war Ende März aus Protest gegen seine Haftbedingungen in einem Straflager in den Hungerstreik getreten und hat seitdem nach Angaben seines Teams acht Kilogramm verloren.
Laschet und Söder untermauern Ambitionen auf Kanzlerkandidatur
CDU-Chef Armin Laschet und CSU-Chef Markus Söder haben sich am Montag breite Rückendeckung ihrer Parteien für eine Kanzlerkandidatur geholt. Während Laschet nach Sitzungen mit CDU-Präsidium und -Vorstand in Berlin auf eine rasche Klärung der Personalfrage drängte, forderte Söder noch mehrere weitere Gespräche. Der in den Meinungsumfragen vorne liegende CSU-Chef verlangte dabei eine stärkere Berücksichtigung der Stimmung in der Bevölkerung.
Laschet drängt mit Rückendeckung der CDU auf rasche Klärung der Kandidatenfrage
CDU-Chef Armin Laschet hat von den Spitzengremien seiner Partei einhellige Rückendeckung für eine Kanzlerkandidatur bekommen und drängt nun auf eine rasche Klärung der Personalfrage. Noch am Montag wolle er mit seinem Konkurrenten Markus Söder von der CSU über eine einvernehmliche Lösung sprechen, sagte Laschet in Berlin. Ausdrücklich verwies er auf Söders Erklärung, nur mit Unterstützung auch der CDU Kanzlerkandidat werden zu wollen - und stellte fest, dass diese Unterstützung in den CDU-Gremien nicht erkennbar geworden sei.
Laschet erhält breite Unterstützung in CDU-Gremien für Kanzlerkandidatur
CDU-Chef Armin Laschet hat vom Präsidium und Bundesvorstand seiner Partei einhellige Rückendeckung für seine geplante Kanzlerkandidatur bekommen und drängt nun auf eine rasche Klärung der Personalfrage. Nach der Positionierung der CDU-Gremien zu seinen Gunsten wolle er noch am Montag das Gespräch mit CSU-Chef Markus Söder suchen, um die Kandidatenfrage "sehr bald" zu klären, sagte Laschet am Montag in Berlin. Er ließ offen, ob er die Klärung noch für den Montag anstrebe.
OPCW: Syrien verübte 2018 in Sarakib Chlorgasangriff
Die syrische Luftwaffe hat nach Erkenntnissen internationaler Experten vor drei Jahren in der Stadt Sarakib einen Chlorgasangriff verübt. Zu diesem Ergebnis kam ein Ermittlerteam der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) in einer Untersuchung, wie die OPCW am Montag in Den Haag mitteilte. Demnach ereignete sich der Angriff am 4. Februar 2018.
Frankreich impft Menschen ab 55 Jahren
In Frankreich hat die Impfung aller Menschen ab 55 Jahren begonnen. Sie können sich seit Montag mit dem Vakzin von Astrazeneca impfen lassen, wie die Regierung mitteilte. Im Laufe der Woche sollen rund 200.000 Dosen des Impfstoffs von Johnson & Johnson dazukommen. Bei letzterem reicht eine Dosis für eine vollständige Impfung.
Bitcoin erneut über 60.000 Dollar
Kurz vor dem Börsengang der Kryptowährungsplattform Coinbase in den USA hat der Bitcoin erneut die 60.000-Dollar-Marke durchbrochen. Der Kurs der weltweit bekanntesten Digitalwährung stieg am Montag im Handel in London um knapp ein Prozent auf 60.223 Dollar (50.564 Euro). Das Rekordhoch hatte der Bitcoin Mitte März mit 61.742 Dollar erreicht.
SPD geht von Beschluss für harte Notbremse und Testpflicht in Unternehmen aus
Die SPD geht davon aus, dass das Bundeskabinett am Dienstag sowohl schärfere Corona-Regeln per Bundesgesetz beschließen als auch eine Verordnung für die Testangebotspflicht in Unternehmen billigen wird. Zu den schärferen Regeln gehörten eine verbindliche "Notbremse", wonach bei Infektionswerten über 100 "alle Öffnungen zurückgenommen" werden müssen, und es seien "auch Ausgangsbeschränkungen vorzusehen", sagte Parteichefin Saskia Esken am Montag nach Beratungen des Parteipräsidiums in Berlin.
Bericht: Zahl der Diebstähle in Deutschland im vergangenen Jahr stark gesunken
Die Zahl der Diebstähle in Deutschland ist im vergangenen Jahr stark gesunken. Das berichtete die Zeitung "Welt" am Montag unter Berufung auf die ihr vorab vorliegende Kriminalitätsstatistik der Polizei. Demnach sank die Zahl der Wohnungseinbrüche im Vergleich zum Vorjahr 2019 um rund 14 Prozent und markierte mit etwa 75.000 einen neuen Niedrigstand. Rückgänge gab es auch bei anderen Diebstahlstaten.
Kreise: Schäuble unterstützt Laschets Kandidatur
Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) unterstützt den Anspruch von CDU-Chef Armin Laschet auf die Kanzlerkandidatur der Union. Laschet bringe "alles mit für die Herausforderungen einer Kanzlerkandidatur", sagte Schäuble laut Teilnehmern am Montag in einer Sitzung des CDU-Bundesvorstands. Der frühere CDU-Vorsitzende, dessen Wort in der Partei immer noch großes Gewicht hat, habe "große Unterstützung" für Laschet signalisiert, hieß es gegenüber AFP.
Wissing kritisiert Entwurf für neues Infektionsschutzgesetz
Der FDP-Generalsekretär und rheinland-pfälzische Wirtschaftsminister Volker Wissing hat den Entwurf der Bundesregierung für ein neues Infektionsschutzgesetz kritisiert. "Wir haben erhebliche verfassungsrechtliche Bedenken dagegen und werden diese im Gesetzgebungsverfahren vorbringen", erklärte Wissing am Montag in Mainz. Die rheinland-pfälzische Landesregierung werde ihr Abstimmungsverhalten im Bundesrat erst festlegen, wenn ein vom Bundestag verabschiedetes Gesetz vorliege.
Bund hält trotz Kritik an Zeitplan für Infektionsschutzgesetz fest
Die Bundesregierung hält trotz der Kritik aus Ländern und Kommunen daran fest, am Dienstag das neue Infektionsschutzgesetz im Kabinett zu beschließen. Die Abstimmungen zu der geplanten Neuregelung, die dem Bund mehr Kompetenzen in der Corona-Pandemie verschaffen sollen, liefen noch, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montagmittag in Berlin. Der Beschluss im Kabinett solle dennoch am Dienstag gefasst werden.
Iran macht Israel für Zwischenfall in Atomanlage Natans verantwortlich
Der Iran hat nach einem Zwischenfall in der Atomanlage Natans Israel des Angriffs beschuldigt und dem Land "Vergeltung" angedroht. "Natürlich hat das zionistische Regime mit dieser Aktion versucht, sich am iranischen Volk für seine Geduld und weise Haltung bezüglich der Aufhebung der (US-)Sanktionen zu rächen", sagte ein Sprecher des Außenministeriums in Teheran am Montag.
Anne-Sophie Mutter neue Präsidentin der Deutschen Krebshilfe
Die Geigerin Anne-Sophie Mutter ist neue Präsidentin der Deutschen Krebshilfe. Die 57-Jährige soll die gemeinnützige Organisation für fünf Jahre repräsentieren, wie diese am Montag mitteilte. Mutter wird damit Nachfolgerin des Journalisten Fritz Pleitgen, der das Ehrenamt zehn Jahre inne hatte.
Russland feiert 60. Jubiläum von Gagarins historischem Flug ins Weltall
Exakt 60 Jahre nach dem ersten Flug ins All hat Russland am Montag seinen Nationalhelden Juri Gagarin gefeiert. Unter anderem wurde in allen U-Bahn-Stationen Moskaus die Originalreportage vom 12. April 1961 ausgestrahlt, als Gagarin als erster Mensch ins All geflogen war. Zudem kamen aus dem Weltall Grüße von der derzeitigen Sojus-Expedition, die am Freitag mit zwei Russen und einem US-Astronauten an Bord die Internationale Raumstation (ISS) erreicht hatte.
Angeklagter in Prozess um Messerangriff auf 13-Jährigen bestreitet Tötungsabsicht
Im Prozess um den tödlichen Messerangriff auf einen 13-Jährigen in Berlin hat der Angeklagte eine Tötungsabsicht zu Beginn der Verhandlung abgestritten. Den Tod des Jungen habe er "in keinem Moment der Geschehnisse gewollt", ließ der 41-jährige Gökhan Ü. am Montag über seine Verteidigung erklären. Rund ein halbes Jahr nach der Tat im Oktober 2020 werden ihm vor dem Berliner Landgericht Totschlag und gefährliche Körperverletzung vorgeworfen.
Europol warnt vor Erstarken der Organisierten Kriminalität durch Corona-Pandemie
Die europäische Polizeibehörde Europol hat vor einem Erstarken der Organisierten Kriminalität als Begleiterscheinung der Corona-Pandemie gewarnt. In einem am Montag in Den Haag veröffentlichten 87-Seiten-Bericht weist Europol darauf hin, dass die Ängste der Menschen und die wirtschaftliche Rezession von der Organisierten Kriminalität auf Jahre ausgenutzt werden könnten. "Noch nie dagewesene Mengen von Kokain" wurden demnach aus Lateinamerika in die EU geschmuggelt. Daraus erlösten Kriminelle in Europa und Südamerika Milliardenbeträge.
CDU-Präsidium: Heute Beratungen über die K-Frage
Das Präsidium der CDU ist am Montag in Berlin zu Beratungen über die offene Frage der Kanzlerkandidatur zusammengekommen. CDU-Chef Armin Laschet hatte am Vorabend angekündigt, sich im Führungszirkel der Partei ein "Meinungsbild" zu seinen Ambitionen auf die Kanzlerkandidatur einzuholen. Ein weiterer Anwärter auf die Kandidatur ist CSU-Chef Markus Söder, welcher am Nachmittag mit dem CSU-Präsidium beraten will. Es wird erwartet, dass sich beide Parteichefs den Rückhalt ihrer Spitzengremien für die Kandidatenpläne einholen wollen. In einem Gespräch am Wochenende hatten Laschet und Söder nach eigenen Angaben vereinbart, ihre Parteigremien keine formellen Beschlüsse über die Kandidaturpläne fassen zu lassen. Söder hatte seine Bereitschaft zur Übernahme der Kandidatur am Sonntag explizit davon abhängig gemacht, dass er in der CDU breite Unterstützung finde. Die Sitzung des CDU-Präsidiums findet trotz Pandemie ausnahmsweise nicht digital, sondern in Präsenz der Beteiligen statt. Laschet begründete dies damit, dass die Partei derzeit wegen der Weichenstellungen in der Kandidatenfrage in einer "entscheidenden Phase" sei. Nach Parteiangaben können Mitglieder des Präsidiums nur nach Vorlage eines tagesaktuellen negativen Corona-Tests teilnehmen. Das CSU-Präsidium tagt per Videokonferenz. CDU-Chef Armin Laschet will sich später in Berlin den Fragen der Medien stellen. CSU-Chef Söder plant ebenfalls eine Pressekonferenz in München. (A.Nikiforov--DTZ)
Wirtschaft: Strengere Regeln für Werbung an Kinder
Deutschlands Wirtschaft verpflichtet sich zu strengeren Verhaltensregeln für an Kinder gerichtete Lebensmittelwerbung. Die neue freiwillige Selbstverpflichtung tritt am 1. Juni in Kraft, wie der Zentralverband der deutschen Werbewirtschaft (ZAW) am Montag mitteilte. Mit den Verhaltensregeln gehen Hersteller, Handel, Werbeagenturen und Medien demnach "deutlich" über die gesetzlichen Vorgaben hinaus. So ist es künftig in Deutschland nicht mehr zulässig, positive Ernährungseigenschaften von Lebensmitteln mit viel Zucker, Fett oder Salz in Werbung hervorzuheben, die an Kinder gerichtet ist, wie der Verband erläuterte. Angaben wie "unter Zusatz wertvoller Vitamine und Mineralstoffe" etwa bei Fruchtgummis oder "hoher Vollkornanteil für körperliche Leistungsfähigkeit" etwa bei Schokoriegeln sind damit tabu. Die direkte Aufforderung zum Kauf oder Konsum eines Produkts muss in der Werbung an Kinder unterbleiben - genauso die Aufforderung, Eltern zum Kauf eines Produkts zu bewegen, wie der ZAW erklärte. Auch Werbung, die den Eindruck erweckt, der Verzehr eines bestimmten Lebensmittels sei für eine ausgewogene Ernährung unersetzlich, ist künftig nicht mehr erlaubt. Inhalte und Darstellungen, die dem Erlernen eines gesunden, aktiven Lebensstils oder einer ausgewogenen Ernährung entgegenwirken, sind demnach künftig ebenfalls untersagt - also etwa, dass Essen vor dem Bildschirm gezeigt wird oder dass ein Kind soziale Anerkennung wegen eines Produkts erlangt. Zudem setzt die Wirtschaft die bisherige Altersgrenze von zwölf auf 14 Jahre herauf, wie der ZAW mitteilte. Damit würden Minderjährige unter 14 Jahren erfasst, wenn sich Werbung direkt an sie richtet - und zwar unabhängig vom verwendeten Medium oder dem Umfeld der Werbung. "Die Werbewirtschaft übernimmt Verantwortung", sagte ZAW-Präsident Andreas Schubert der Nachrichtenagentur AFP. "Weil die Welt sich stetig weiterentwickelt, überarbeiten wir die Selbstregulierung kontinuierlich sowohl im Hinblick auf den Anwendungsbereich – von der Anzeige bis zum Influencer – als auch auf die Schutzbedürftigkeit einzelner Zielgruppen." Der ZAW vertritt die Interessen der werbenden Unternehmen, des Handels, der Medien, der Werbeagenturen sowie der Werbeberufe und der Marktforschung in Deutschland. Seit 2009 gibt es Regeln dafür, dass "in der kommerziellen Kommunikation alles unterlassen wird, was als Aufforderung zu einer übermäßigen und einseitigen Ernährung verstanden werden könnte". In Deutschland wird die Lebensmittelwerbung in Funk, Fernsehen und sozialen Medien geregelt im Medienstaatsvertrag der Länder - und eben in den freiwilligen Verhaltensregeln der Werbewirtschaft. Die neuen Regeln für die an Kinder gerichtete Werbung werden laut ZAW für sämtliche Medien gelten, also auch für Print und Außenwerbung. Erst am Freitag hatte Bundesernährungsministerin Julia Klöckner (CDU) ihre Forderung nach stärkeren Beschränkungen für an Kinder gerichtete Lebensmittelwerbung bekräftigt. "Werbung darf Kinder nicht dazu verleiten, sich ungesund zu ernähren", sagte sie der "Passauer Neuen Presse". (W.Budayev--DTZ)
Industrie setzt zunehmend auf Roboter und 3D-Druck
Roboter und 3D-Drucker sind in der Industrie immer weiter verbreitet. Wie das Statistische Bundesamt am Montag anlässlich der Eröffnung der digitalen Hannover Messe mitteilte, stieg sowohl der Einsatz von Robotern als auch 3D-Druckern in den vergangenen Jahren an - deutliche Unterschiede gibt es hierbei allerdings je nach Unternehmensgröße. Der Digitalverband Bitkom hob hervor, dass die Fertigung mit 3D-Druckern ein wirksames Mittel bei Störungen der globalen Lieferketten sein könne.
Einzelhandel wehrt sich gegen Geschäftsschließungen ab Inzidenzwert von 100
Der deutsche Einzelhandel wehrt sich gegen Geschäftsschließungen ab einem Inzidenzwert von 100. Diese Maßnahme "wird der Lage nicht gerecht", erklärte der Handelsverband Deutschland (HDE) am Montag. Es sei belegt, dass der Einkauf mit Hygienekonzept kaum Infektionsrisiken berge. "Die Politik greift an den falschen Stellen ein. Jetzt muss gezielt gegen die dritte Welle der Pandemie vorgegangen werden", forderte HDE-Hauptgeschäftsführer Stefan Genth.
Bundespräsident fordert Gesellschaft zu Solidarität mit jungen Menschen auf
Zu Beginn des Sommersemesters hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Gesellschaft zur Solidarität mit jungen Menschen in der Corona-Pandemie aufgefordert. Jüngere hätten "enorme Solidarität" mit Älteren und besonders Gefährdeten gezeigt, sagte Steinmeier am Montag in einer Ansprache für Studierende in der Berliner Staatsbibliothek. "Jetzt ist es umgekehrt auch an uns, den Älteren, Solidarität mit ihnen zu zeigen."
CDU-Präsidium unterstützt Laschets Kandidatur
CDU-Chef Armin Laschet kann bei seiner Bewerbung um die Kanzlerkandidatur der Union auf den Rückhalt seiner Parteispitze zählen. In einer Präsidiumssitzung habe Laschet am Montag in Berlin "breiten Rückhalt" für seine Ambitionen auf die Kandidatur bekommen, erfuhr AFP aus Parteikreisen. "Das CDU-Präsidium spricht sich dafür aus, dass Armin Laschet als Kandidat der Union in den Bundestagswahlkampf 2021 gehen soll", hieß es.
Stimmung in britischen Unternehmen auf Rekordhoch
Zum Start der zweiten Phase der Corona-Lockerungen in Großbritannien ist die Stimmung in den Unternehmen optimistisch wie selten: Britische Finanzexperten erwarten in den kommenden zwölf Monaten eine kräftige Erholung und Gewinne wie in der Hochkonjunktur 2014, wie eine am Montag veröffentlichte Umfrage der Unternehmensberatung Deloitte ergab. Die Erwartungen an Investitionen und Neueinstellungen sind demnach auf dem höchsten Stand seit sechs Jahren.
Funkel soll Köln vor dem Abstieg retten
Friedhelm Funkel soll den 1. FC Köln vor dem siebten Abstieg aus der Fußball-Bundesliga bewahren. Der Tabellen-17. teilte am Montag mit, dass Funkel (67) die Nachfolge des am späten Sonntagabend entlassenen Trainers Markus Gisdol antritt. Zunächst erhält Funkel, der in Köln in seine zweite Amtszeit nach 2002/03 geht, einen Vertrag bis zum Ende der Saison.
Weitere Anschuldigungen gegen Myanmars entmachtete Regierungschefin
Im Gerichtsverfahren gegen Myanmars entmachtete De-facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi sind erneut zusätzliche Vorwürfe gegen die Friedensnobelpreisträgerin erhoben worden. "Sie wurde in insgesamt sechs Fällen beschuldigt - fünf in Naypyidaw und einer in Yangon", sagte ihr Anwalt Min Min Soe am Montag der Nachrichtenagentur AFP nach einer Gerichtsanhörung in der Hauptstadt Naypyidaw, zu der Suu Kyi per Video zugeschaltet wurde. Die Anschuldigungen beziehen sich demnach auf angebliche Verstöße gegen Myanmars Katastrophenschutzgesetz.
Veolia und Suez wollen Übernahmeschlacht beilegen
Die französischen Wasser- und Abfallkonzerne Veolia und Suez wollen ihre monatelange Übernahmeschlacht beilegen: Veolia besserte sein Angebot für Suez nach und bietet nun 20,50 Euro pro Aktie nach anfänglich 18 Euro, wie beide Konzerne am Montag in Paris mitteilten. Das entspricht einem Gesamtwert von Suez von rund 13 Milliarden Euro.
Regisseur Manau sieht in Rumänien viele Talente für die Filmbranche
Der rumänische Regisseur Alexander Manau sieht in seinem Land viele Talente für die Filmbranche. Nach der doppelten Oscar-Nominierung seines Dokumentarfilms "Kollektiv - Korruption tötet" will der 41-Jährige zur Verleihung der Preise am 25. April nach Hollywood reisen, wie er der Nachrichtenagentur AFP sagte. Die fast zweistündige Koproduktion mit dem MDR wurde in den Kategorien "Beste Dokumentation" und "Bester fremdsprachiger Film" nominiert.
Aerosolforscher fordern Konzentration auf Corona-Maßnahmen in Innenräumen
Aerosolforscher haben eine irreführende Schwerpunktsetzung in der Kommunikation über Maßnahmen zur Corona-Eindämmung kritisiert. Erfolgreiche Strategien setzten primär in geschlossenen Räumen wie Wohnungen, Büros, Schulklassen und Wohnanlagen an, hieß es in einem am Wochenende veröffentlichten offenen Brief der deutschen Gesellschaft für Aerosolforschung an Bund und Länder. Dort fänden die "allermeisten Infektionen" statt. Die "andauernden Debatten" über Besuche in Biergärten oder andere Aktivitäten unter freiem Himmel seien dagegen "kontraproduktiv".