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EuGH: Arbeitszeitregelung gilt auch für Streitkräfte

Auch für Armeeangehörige gelten die Arbeitszeitrichtlinien der EU - außer in bestimmten Ausnahmefällen wie bei militärischen Einsätzen oder Trainingsoperationen. Wenn Wachdienst in der Kaserne nicht darunter fällt, gilt er als Arbeitszeit, wie der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Donnerstag entschied. Es ging um einen slowenischen Unteroffizier, der eine Woche pro Monat rund um die Uhr Wachdienst leistete. (Az. C-742/19)

Schwerhörigkeit darf nicht automatisch zu Entlassung von Gefängnismitarbeiter führen

Der Mitarbeiter eines Gefängnisses darf nicht ohne weitere Prüfung wegen Schwerhörigkeit entlassen werden. Eine entsprechende Verordnung in Estland sei diskriminierend, entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Donnerstag. Der Strafvollzugsbeamte, um den es geht, hört auf einem Ohr schlecht. (Az. C-795/19)

Nagelsmann sieht keine Gefahr für Lewandowski-Wechsel

Bayern Münchens neuer Trainer Julian Nagelsmann macht sich keine Sorgen über einen möglichen Transfer von Weltfußballer Robert Lewandowski zu Real Madrid. "Die Gerüche über Robert gibt es ja seit Ewigkeiten. Es ist ein Stück weit normal, wenn jemand so viele Tore schießt, dass nahezu jeder Klub da die Fühler mal ausstreckt", sagte der 33-Jährige im Interview mit Sky.

EuGH: Zentraler Teil von Polens Justizreformen verstößt gegen EU-Recht

Polen verstößt mit einem zentralen Teil seiner Justizreformen gegen EU-Recht. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg urteilte am Donnerstag, dass Polen mit der neuen Disziplinarordnung für Richter "gegen seine Verpflichtungen aus dem Unionsrecht verstoßen hat". Unter anderem biete die neu geschaffene Disziplinarkammer "nicht alle Garantien für Unabhängigkeit und Unparteilichkeit".

Pressefreiheit in Hongkong hat sich laut Journalistenverband massiv verschlechtert

Hongkongs Pressefreiheit hat sich dem Journalistenverband HKJA zufolge massiv verschlechtert. "Das vergangene Jahr war definitiv das bisher schlimmste Jahr für die Pressefreiheit", sagte der Vorsitzende des wichtigsten Journalistenverbands der chinesischen Sonderverwaltungszone, Ronson Chan, bei der Veröffentlichung des Jahresberichts am Donnerstag. Der Verband befürchtet zudem, dass die Regierung neue Gesetze gegen "Fake News" vorbereitet, mit denen die Behörden weiter gegen regierungskritische Medien vorgehen könnten.

BDI fordert Nachbesserungen an EU-Klimapaket

Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) hat das EU-Klimapaket grundsätzlich begrüßt, aber zugleich mehr Maßnahmen zum Schutz der Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrieunternehmen gefordert. "Die EU zeigt einen mutigen und konkreten Fahrplan für Europas Weg zur Klimaneutralität auf", erklärte BDI-Präsident Siegfried Russwurm am Donnerstag. Die deutsche Industrie vermisse jedoch "wichtige Antworten auf zentrale Fragen zum Erhalt der Wettbewerbsfähigkeit des Industrie- und Innovationsstandorts Europa".

EuGH: Unternehmen können Kopftuch am Arbeitsplatz verbieten

Unternehmen dürfen das Tragen religiöser Symbole wie das muslimische Kopftuch am Arbeitsplatz unter Umständen verbieten. Sie müssten aber nachweisen, dass ohne eine solche Politik der Neutralität ihre unternehmerische Freiheit beeinträchtigt würde, erklärte der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Donnerstag in Luxemburg. In den behandelten Fällen ging es um zwei Musliminnen aus Deutschland. (Az. C-341/19 und C-804/18)

EuGH: Kopftuchverbot am Arbeitsplatz kann gerechtfertigt sein

Ein Verbot des Tragens von religiösen Symbolen wie dem Kopftuch am Arbeitsplatz kann unter Umständen gerechtfertigt sein. Der Arbeitgeber müsse aber nachweisen, dass ohne eine solche Politik der Neutralität seine unternehmerische Freiheit beeinträchtigt würde, erklärte der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Donnerstag in Luxemburg. In den behandelten Fällen ging es um zwei Musliminnen aus Deutschland. (Az. C-341/19 und C-804/18)

Mauritius lässt erstmals seit Pandemie-Beginn wieder ausländische Touristen zu

Erstmals seit März 2020 hat Mauritius seine Grenzen am Donnerstag für ausländische Touristen wieder geöffnet. Wer auf die Insel reisen möchte, ist allerdings strengen Corona-Auflagen unterworfen: Einreisende müssen geimpft sein, einen negativen PCR-Test vorweisen und nach ihrer Ankunft eine 14-tägige Quarantäne im Hotel antreten. Nach einem Bericht der Zeitung "Le Mauricien" werden am Donnerstag 600 Urlauber erwartet, vornehmlich aus Europa und Dubai.

Unwetter hat Nordrhein-Westfalen weiter fest im Griff

Überflutete Straßen, vollgelaufene Keller und Evakuierungen: Starke Regenfälle haben am Mittwoch in Teilen von Nordrhein-Westfalen für Chaos gesorgt. Zwei Feuerwehrmänner starben bei Einsätzen im Sauerland. Besonders angespannt war die Lage unter anderem in Hagen sowie in Wuppertal, wo eine Talsperre überlief. Nahe der Steinbachtalsperre in Euskirchen sollten mehrere Ortschaften evakuiert werden.  Der Krisenstab in Hagen erwarte "ein 25-jährliches Hochwasser", teilte die Stadt mit. Wer in unmittelbarer Nähe von Flüssen wohne, werde dazu aufgerufen, sich in höher liegende Bereiche zu begeben. Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) kündigte für Donnerstag einen Besuch in Hagen an, um sich dort ein Bild von der Lage zu machen.  Im Märkischen Kreis im Sauerland starben am Mittwoch zwei Feuerwehrmänner während ihrer Einsätze. In Altena kam ein 46-jähriger Feuerwehrmann ums Leben, wie die Polizei mitteilte. Dort war ein Mann ins Wasser geraten, den herbeigerufene Feuerwehrleute retteten. Beim Einsteigen ins Einsatzfahrzeug sei der Feuerwehrmann dann selbst ins Wasser gefallen und abgetrieben worden. Der 46-Jährige konnte nur noch tot geborgen werden.  Ein 52-jähriger Feuerwehrmann kollabierte später während eines Einsatzes nahe dem Kraftwerk Elverlingsen. Die Polizei ging von einem internistischen Notfall aus. Auch in Wuppertal war die Lage angespannt. Die Stadt warnte vor Überschwemmungen, nachdem die Wupper-Talsperre überlief. Es sei Sirenenalarm ausgelöst worden. Warnfahrzeuge fuhren durch die betroffenen Gebiete und informierten per Lautsprecherdurchsage die Anwohner. In einer Sporthalle wurde eine Notunterkunft eingerichtet.  Die Feuerwehr war vielerorts in NRW im Dauereinsatz. In Städten wie Düsseldorf, Dortmund und Bochum sorgten vollgelaufene Keller, überflutete Straßen und umgestürzte Bäume für hunderte Einsätze.  Die Deutsche Bahn meldete Verspätungen und Zugausfälle. Aufgrund von Unwetterschäden sei unter anderem die Fernverkehrs-Strecke zwischen Köln und Dortmund nur mit erheblichen Einschränkungen befahrbar.  Auch in Rheinland-Pfalz und im Saarland warnte der Deutsche Wetterdienst vor überfluteten Kellern und Straßen sowie über die Ufer tretende Flüsse und Bäche. Die Autobahn A61 musste in Fahrtrichtung Süden auf der Höhe des Autobahndreiecks Bad Neuenahr-Ahrweiler komplett gesperrt werden. Grund war eine Fahrbahnunterspülung durch die starken Regenfälle.Die Unwetterwarnungen vor teils extremen Dauerregen in Westdeutschland wurden in der Nacht zum Donnerstag aufgehoben.  (P.Vasilyevsky--DTZ)

Armin Laschet: Vorerst keinerlei Steuersenkungen

CDU-Chef Armin Laschet hat den Wunsch der CSU nach baldigen Steuererleichterungen zurückgewiesen. Solche Erleichterungen könne es nur "so schnell wie möglich geben - und das ’möglich’ ist der wichtige Teil dieser Aussage", sagte Laschet am Mittwochabend bei einer Podiumsdiskussion. Der Kanzlerkandidat ließ durchblicken, dass er diese Möglichkeit derzeit eher nicht sehe: Nach der Bundestagswahl müsse zunächst die Haushaltslage geprüft werden - und "dann wird man sehen: Oh, wenig!"  Mit seinen Äußerungen bremste Laschet unmittelbar vor seinem Besuch bei der traditionellen Sommerklausur der CSU-Landesgruppe im Kloster Seeon die Steuer-Ambitionen der Schwesterpartei aus. CSU-Chef Markus Söder hatte erst am Mittwoch auf schnelle Steuersenkungen nach der Bundestagswahl gedrungen.  Dies stehe als zentrale Forderung "schwarz auf weiß" im gemeinsamen Wahlprogramm von CDU und CSU, sagte Söder im ZDF. Dies sei "eindeutig". Damit hatte Söder seinerseits auf Interviewäußerungen von Laschet am Sonntag reagiert. "Es ist nicht die Zeit für Steuerentlastungen", hatte Laschet gesagt.  Laschet betonte in Stuttgart, dass er weder einen Dissens zwischen CDU und CSU noch einen Widerspruch seiner Aussagen zum Wahlprogramm der Union sehe. Er werde bei seinem Besuch in Seeon den CSU-Vorsitzenden fragen: "Was meinst du mit schnell?" Aber er sei sicher, dass diese Steuerdebatte der beiden Schwesterparteien "auflösbar" sei.  Laschet kommt am Donnerstag (13.30 Uhr) zum ersten Mal seit seinem gegen CSU-Chef Söder gewonnenen Machtkampf um die Kanzlerkandidatur zu einem Besuch bei der Schwesterpartei nach Bayern. Laschet will bei der Klausurtagung der CSU-Landesgruppe im Kloster Seeon mit den Bundestagsabgeordneten über den gemeinsamen Kurs in der heißen Phase des Bundestagswahlkampfs beraten. Die CSU will laut Landesgruppenchef Alexander Dobrindt durch den Besuch ein Signal der Geschlossenheit senden.  (P.Tomczyk--DTZ)

Laschet sagt wegen Unwetterlage in Nordrhein-Westfalen Besuch bei CSU-Klausur ab

Der CDU-Chef und Unionskanzlerkandidat Armin Laschet hat seinen mit Spannung erwarteten Besuch bei der CSU-Landesgruppe in Kloster Seeon an diesem Donnerstag abgesagt. Angesichts der Unwetterlage in Laschets Bundesland Nordrhein-Westfalen sei die Absage des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten eine gemeinsame Entscheidung von CDU und CSU, teilte die CSU-Landesgruppe mit. CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt zeigte Verständnis dafür, dass Laschet in Nordrhein-Westfalen bleiben müsse.

Zahl der Baugenehmigungen für Wohnungen im Mai deutlich gestiegen

Bei den Baugenehmigungen für Wohnungen hat es im Mai erneut einen Aufwärtstrend gegeben. Wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag mitteilte, wurden insgesamt 32.384 Wohnungen genehmigt - 8,7 Prozent mehr als im April. Im gesamten Zeitraum Januar bis Mai wurden im Vergleich zum Vorjahreszeitraum 10,7 Prozent mehr Baugenehmigungen für Wohnungen erteilt.

Amnesty wirft Libyen Missbrauch und Folter von Migranten vor

Migranten sind laut der Menschenrechtsorganisation Amnesty International in Libyen noch immer "entsetzlichen Vergehen" ausgesetzt. Es gebe neue Beweise für "erschütternde Übergriffe, einschließlich sexueller Gewalt, gegen Männer, Frauen und Kinder", heißt es in einem am Donnerstag veröffentlichten Bericht. Libyen ist ein wichtiges Transitland für Migranten und Flüchtlinge aus Afrika und dem Nahen Osten, die über das Mittelmeer nach Europa gelangen wollen.

Chinas Wirtschaftswachstum schwächt sich im zweiten Quartal auf 7,9 Prozent ab

Chinas Wirtschaft ist im zweiten Quartal weniger stark gewachsen als zu Jahresbeginn. Wie das Nationale Statistikbüro am Donnerstag mitteile, legte das Bruttoinlandsprodukt (BIP) der Volksrepublik von April bis Juni um 7,9 Prozent im Vorjahresvergleich zu. Im ersten Quartal hatte das Plus 18,3 Prozent betragen - ein Rekordanstieg, der aber zum großen Teil dem Vergleich zum Vorjahresquartal geschuldet war, als Chinas Wirtschaft wegen der Corona-Pandemie stark eingebrochen war.

Freitag sieht EM- und Olympia-Austragung kritisch

Federer versteigert Kleidung und Equipment

Tennis-Superstar Roger Federer hat mit alten Schlägern und Spielkleidung 3,98 Millionen Euro für den guten Zweck erlöst. "Die Verkäufe erzielten mehr als das Dreifache der unteren Schätzung", teilte das Auktionshaus Christie’s mit. Das Geld kommt der Stiftung des 39-Jährigen zugute, die sich für Bildungsprojekte für Kinder im südlichen Afrika und in Federers Schweizer Heimat engagiert.

Buchmann auch bei Tourmalet-Rückkehr in Helfer-Rolle

Der deutsche Radprofi Emanuel Buchmann (Ravensburg) plant bei seiner Rückkehr auf den Col du Tourmalet keine Alleingänge und konzentriert sich weiter voll auf seine Rolle als Edelhelfer von Kapitän Wilco Kelderman. "Ich werde wieder bei Wilco bleiben. Er hat eine gute Chance, hier ein gutes Ergebnis einzufahren. Ich werde ihm helfen", kündigte der Fahrer des deutschen Teams Bora-hansgrohe vor der letzten Pyrenäen-Etappe der diesjährigen Tour de France an.

Friedensnobelpreis-Gewinner Yunus erhält Lorbeerkranz

Friedensnobelpreis-Gewinner Muhammad Yunus wird bei den Spielen von Tokio mit dem olympischen Lorbeerkranz ausgezeichnet. Das gab das Internationalen Olympische Komitee (IOC) am Donnerstag bekannt.

Kurz vor Olympia: Corona-Vorfall im US-Basketballteam

Wenige Tage vor dem Beginn der Olympischen Spiele in Tokio muss sich das US-Basketballteam mit einem Corona-Vorfall beschäftigen. Ein Mitglied der Mannschaft sei im Gesundheits- und Sicherheitsprotokoll, ließ der Verband wissen.

Zahl der Toten durch Unwetter in Deutschland steigt auf 59

Die Bilanz der Unwetterkatastrophe in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz fällt immer dramatischer aus: Bis Donnerstagabend zählten die Behörden insgesamt 59 Todesopfer. Zahlreiche Menschen galten zudem noch als vermisst, was aber wohl auch mit den unterbrochenen Strom- und Telekommunikationsverbindungen zusammenhing. Mehrere Kreise in der Eifel riefen Katastrophenalarm aus. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) stellte Hilfen des Bundes in Aussicht.

Zahl der Todesopfer durch Unwetter in NRW und Rheinland-Pfalz steigt auf 59

Bei einer der größten Unwetterkatastrophen der Nachkriegszeit in Deutschland sind in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz insgesamt mindestens 59 Menschen ums Leben gekommen. Zudem galten weitere Menschen am Donnerstagabend weiterhin als vermisst. Da an vielen Orten das Strom- und Telefonnetz ausfiel und Rettungseinsätze noch liefen, blieb die Lage unübersichtlich. Mehrere Kreise in der Eifel riefen Katastrophenalarm aus.

Zahl der Todesopfer durch Unwetter in NRW und Rheinland-Pfalz bei mindestens 45

Bei einer der größten Unwetterkatastrophen der Nachkriegszeit in Deutschland sind in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz mindestens 45 Menschen gestorben. Dazu galten dutzende Menschen am Donnerstag als vermisst. Da an vielen Orten das Strom- und Telefonnetz ausfiel und Rettungseinsätze noch liefen, blieb die Lage unübersichtlich. Mehrere Kreise in der Eifel riefen Katastrophenalarm aus. Die wirtschaftlichen Schäden ließen sich noch nicht beziffern.

Zahl der Todesopfer durch Unwetter in NRW und Rheinland-Pfalz bei mindestens 42

Bei einer der größten Unwetterkatastrophen der Nachkriegszeit in Deutschland sind in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz mindestens 42 Menschen gestorben. Dazu galten dutzende Menschen am Donnerstag als vermisst. Da an vielen Orten das Strom- und Telefonnetz ausfiel und Rettungseinsätze noch liefen, blieb die Lage unübersichtlich. Mehrere Kreise in der Eifel riefen Katastrophenalarm aus. Die wirtschaftlichen Schäden ließen sich noch nicht beziffern.

Zahl der Todesopfer durch Unwetter in NRW und Rheinland-Pfalz bei mindestens 20

Bei einer der größten Unwetterkatastrophen der vergangenen Jahre in Deutschland sind in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz mindestens 20 Menschen gestorben. Dazu galten dutzende Menschen am Donnerstag als vermisst. Da an vielen Orten das Strom- und Telefonnetz ausfiel und Rettungseinsätze noch liefen, blieb die Lage unübersichtlich.

Zahl der Todesopfer durch Unwetter in NRW und Rheinland-Pfalz bei mindestens 19

Die Zahl der Todesopfer im Zusammenhang mit den schweren Unwettern in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz ist auf mindestens 19 gestiegen. Der nordrhein-westfälische Kreis Euskirchen meldete am Donnerstag acht Todesfälle, machte zunächst aber keine weiteren Angaben zu den Toten und den Todesumständen. Im besonders stark betroffenen Ort Schuld im Landkreis Ahrweiler in der Eifel starben mindestens vier Menschen, wie die Polizei in Koblenz mitteilte.

Mindestens neun Tote durch Unwetter in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen

Im Zusammenhang mit den schweren Unwettern sind in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen mindestens neun Menschen ums Leben gekommen. Im besonders betroffenen Ort Schuld im Landkreis Ahrweiler in der Eifel starben mindestens vier Menschen, wie die Polizei in Koblenz am Donnerstagmorgen erklärte. In Nordrhein-Westfalen kamen zwei Feuerwehrmänner im Einsatz in Altena und Werdohl ums Leben. In Solingen und im Kreis Unna starben zwei Männer in überfluteten Kellern, ein weiterer Todesfall wurde aus Rheinbach gemeldet.

Mindestens vier Tote durch Unwetter in rheinland-pfälzischem Kreis Ahrweiler

Im Zusammenhang mit den schweren Unwettern sind im rheinland-pfälzischen Landkreis Ahrweiler in der Eifel mindestens vier Menschen ums Leben gekommen. Allein im besonders betroffenen Ort Schuld, wo sechs Häuser einstürzten und mehrere weitere einsturzgefährdet waren, würden zudem 50 bis 60 Menschen vermisst, sagte ein Sprecher der Polizei in Koblenz am Donnerstagmorgen der Nachrichtenagentur AFP. Weitere Vermisstenmeldungen gebe es aus dem gesamten Landkreis.

NBA-Finals: Bucks gleich gegen Suns aus

Die Finalserie der nordamerikanischen Basketball-Profiliga NBA ist wieder völlig offen. Die Milwaukee Bucks gewannen das vierte Spiel mit 109:103 gegen die Phoenix Suns und haben damit den Ausgleich zum 2:2 in der Best-of-seven-Serie geschafft.

RKI: Bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz steigt auf 8,0

Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen ist erneut angestiegen. Wie das Robert Koch-Institut (RKI) unter Berufung auf Angaben der Gesundheitsämter am Donnerstagmorgen mitteilte, lag die Inzidenz bei acht Fällen pro 100.000 Einwohnern.

Kubanische Regierung macht erste Zugeständnisse an Demonstranten

Nach den Protesten in Kuba hat die Regierung erste Zugeständnisse an die Demonstranten gemacht. Reisende dürfen Lebensmittel, Medikamente und Hygieneartikel künftig zollfrei einführen, wie Ministerpräsident Manuel Marrero am Mittwoch in einer TV-Ansprache ankündigte. Auch bisher geltende Mengenbegrenzungen fallen demnach weg. Die neuen Regeln treten am Montag in Kraft und gelten zunächst bis Jahresende. Präsident Miguel Díaz-Canel kündigte eine "kritische Analyse" der Probleme in dem Karibikstaat an.

Wichtige Gerichtsentscheidung im Justizstreit zwischen der EU und Polen

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg entscheidet am Donnerstag (09.30 Uhr) über ein Kernstück der umstrittenen polnischen Justizreform: die Disziplinarkammer für Richter. Die EU-Kommission startete im Oktober 2019 ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Polen. Sie bemängelt unter anderem, dass die Kammer politisch nicht unabhängig sei (Az. C-791/19). Zudem soll am Donnerstag eine Anhörung am polnischen Verfassungsgericht zu der Frage fortgesetzt werden, ob die nationale Verfassung Vorrang vor EU-Recht hat (13.00 Uhr).