Empfohlen
Letzte Nachrichten
Merkel mit Astrazeneca gegen Coronavirus geimpft
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist am Freitag gegen das Coronavirus geimpft worden. "Ich freue mich, dass ich heute die Erstimpfung mit Astrazeneca bekommen habe", hieß es in einer Erklärung Merkels, die ihr Sprecher Steffen Seibert auf Twitter veröffentlichte. "Das Impfen ist der Schlüssel, um die Pandemie zu überwinden", zitierte Seibert die Kanzlerin weiter.
Offenbar Mordanschlag auf tschetschenischen Regimekritiker in Deutschland geplant
Die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe ermittelt gegen den russischen Staatsangehörigen Valid D., der sich bereit erklärt haben soll, an einem Mordanschlag auf einen tschetschenischen, inzwischen in Deutschland lebenden Oppositionellen teilzunehmen. D. sitze seit Januar in Untersuchungshaft, teilte die Behörde am Freitag auf Anfrage mit. Der Auftrag zum Mord soll nach derzeitigem Ermittlungsstand "aus dem Umfeld des Regimes der Tschetschenischen Republik" erteilt worden sein.
Merkel und Macron begrüßen Chinas Ziel der Klimaneutralität
Deutschland und Frankreich haben Chinas Ziel der Klimaneutralität begrüßt. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron mahnten am Freitag bei einem virtuellen Gipfeltreffen mit dem chinesischen Staatschef Xi Jinping zudem mehr Anstrengungen beim Artenschutz an, wie die Bundesregierung im Anschluss in Berlin mitteilte.
Großbritannien gilt nicht mehr als Corona-Risikogebiet
Großbritannien gilt nicht mehr als Corona-Risikogebiet. Auf der vom Robert-Koch-Institut am Freitag veröffentlichten Liste wurde das Vereinigte Königreich als Risikogebiet gestrichen. Gleiches gilt für die Regionen Mid-West und South-East in Irland, die Region Pirkanmaa in Finnland und Barbardos.
96 Tote bei Kämpfen um Marib im Jemen
Bei den jüngsten Kämpfen in der Region um die Stadt Marib im Jemen sind 96 Soldaten und Aufständische ums Leben gekommen. Wie am Freitag aus Militärkreisen zu erfahren war, verzeichneten die regierungstreuen Truppen in den vergangenen beiden Tagen 36 Tote, auf der Seite der Rebellen habe es 60 Tote gegeben. Marib ist die letzte Hochburg der regierungstreuen Truppen im Norden Jemens. Die Huthi-Rebellen versuchen seit Monaten, diese Bastion einzunehmen.
Akademie für Kinder- und Jugendparlamente gestartet
Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat am Freitag die neue "Akademie für Kinder- und Jugendparlamente" gestartet. Dabei handelt es sich um ein bundesweites Netzwerk von bestehenden Bildungsstätten in allen 16 Bundesländern. Die Vernetzung soll laut Familienministerium bedarfsgerechte Angebote der politischen Bildung für junge Menschen machen, die sich bereits engagieren, und möchte andere dafür begeistern mitzumachen.
Protestcamp am Hambacher Forst muss geräumt werden
Ein Protestcamp auf einer Wiese am Hambacher Forst im rheinischen Braunkohlerevier muss geräumt werden. Die Räumungsverfügung des Kreises Düren sei rechtmäßig, entschied das Verwaltungsgericht Aachen laut Mitteilung vom Freitag. Der Kläger könne sich auch nicht auf das Grundrecht der Versammlungsfreiheit berufen. (Az. 5 K 3922/18)
Bisher fast 15,4 Millionen Menschen in Deutschland erstmals geimpft
In Deutschland sind bisher fast 15,4 Millionen Menschen erstmals gegen das Coronavirus geimpft worden. Die Erst- und Zweiimpfung erhielten bis zum Donnerstag mehr als 5,3 Millionen Menschen, wie aus aktuellen Zahlen des Robert-Koch-Instituts vom Freitag hervorgeht.
Organisatoren vor Eröffnung der Buga in Erfurt trotz Corona-Lage optimistisch
Eine Woche vor dem Start der Bundesgartenschau (Buga) in Erfurt zeigen sich die Organisatoren trotz der angespannten Corona-Lage optimistisch. "Wir werden eröffnen", sagte Erfurts Oberbürgermeister Andreas Bausewein (SPD) am Freitag in Berlin. Er verwies dabei auf das umfassende Hygiene- und Schutzkonzept, mit dem auch die Besucherströme gelenkt werden sollen.
Unterschriftensammlung in der Unionsfraktion für Abstimmung zur K-Frage
Im Machtkampf zwischen CDU-Chef Armin Laschet und CSU-Chef Markus Söder um die Kanzlerkandidatur der Union könnte eine Abstimmung in der Bundestagsfraktion die Entscheidung bringen: Im Büro des Europapolitikers Gunther Krichbaum (CDU) werden dafür Unterschriften gesammelt. Entsprechende Medienberichte wurden der Nachrichtenagentur AFP am Freitag aus Fraktionskreisen bestätigt. Demnach soll in der Fraktionssitzung am Dienstag abgestimmt werden, wenn vorher kein Ende des Streits gelingt.
Unionsabgeordnete wollen K-Frage notfalls in der Fraktion entscheiden
Im Machtkampf zwischen CDU-Chef Armin Laschet und CSU-Chef Markus Söder um die Kanzlerkandidatur könnte eine Abstimmung in der Unions-Bundestagsfraktion die Entscheidung bringen: Im mehreren Abgeordnetenbüros werden dafür Unterschriften gesammelt, wie die Nachrichtenagentur AFP am Freitag aus Fraktionskreisen erfuhr. Demnach soll in der Fraktionssitzung am Dienstag abgestimmt werden, wenn vorher kein Ende des Streits gelingt. Führende CDU-Politiker mahnten eine schnelle Einigung an.
Bundestag: Merkel verteidigt nächtliche Ausgangssperre
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die geplante Notbremse mit der nächtlichen Ausgangssperre zur Bekämpfung der Corona-Pandemie gegen Kritik verteidigt. Bei der bundeseinheitlichen Regelung überwögen die Vorteile gegenüber den Nachteilen, sagte die Kanzlerin am Freitag zum Auftakt der Debatte über den Gesetzentwurf im Bundestag. Ausgangsbeschränkungen seien keine neue Erfindung, sondern bereits jetzt im Infektionsschutzgesetz angelegt. Andere Länder handhabten sie wesentlich restriktiver als Deutschland. Kontakte sollten reduziert werden, um eine Mobilität zu erreichen, sagte die Bundeskanzlerin. Auch wenn die Kontakte zu einem großen Teil im Freien stattfänden, wo die Infektionsgefahr als geringer gilt, gehe damit oft die Benutzung des öffentlichen Personennahverkehrs einher. Die Kanzlerin räumte ein, dass es über die für die Zeit von 21.00 Uhr bis 05.00 Uhr morgens geplante Ausgangssperre eine hitzige Debatte gibt, warb aber ausdrücklich für den von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf. Um die Pandemie in den Griff zu bekommen, "müssen wir die Kräfte von Bund. Ländern und Kommunen besser bündeln", sagte die Kanzlerin. Sie verwies dabei auf die steigende Belegung der Intensivstationen mit Corona-Patienten. "Wer sind wir denn, wenn wir diese Notrufe überhören würden", hob Merkel hervor. Ärzte und Pfleger dürften nicht alleine gelassen werden, denn: "Die dritte Welle hat unser Land fest im Griff." Merkel räumte zugleich ein, dass den Menschen durch die Maßnahmen der Politik viel zugemutet werde. "Wir Politiker machen es ihnen wirklich nicht leicht", sagte sie. Viele brächten aber Geduld und Einsicht auf. Das neue Infektionsschutzgesetz sieht neben der nächtlichen Ausgangssperre auch Schließungen von Geschäften vor. Grenzwert soll eine Sieben-Tage-Inzidenz von 100 pro 100.000 Einwohner sein. Die Schulen sollen der Vorlage zufolge bei einem Inzidenzwert von 200 zum Distanzunterricht zurückkehren. Mit der Neuregelung soll der Bund erstmals in der Pandemie weitreichende Kompetenzen in der Pandemiebekämpfung von den Ländern übernehmen. Die Ausgangssperre könnte im Gesetzgebungsverfahren noch gelockert werden. In jedem Fall ist mit Verfassungsklagen gegen das Gesetz zu rechnen, das in der kommenden Woche Bundestag und Bundesrat passieren soll. (I.Beryonev--DTZ)
Giffey dringt auf Bundesgesetz gegen Mietwucher
Nach dem Aus für den Berliner Mietendeckel per Gerichtsbeschluss fordert die Berliner SPD-Vorsitzende Franziska Giffey eine rasche bundesweite Regelung gegen Mietwucher. "Die Aufgabe, Mieterinnen und Mieter wirklich wirksam vor ausufernden Mieten zu schützen, muss auf Bundesebene angegangen werden", sagte Giffey nach Information von Deutsche Tageszeitung, in einem aktuellen Interview. Eine bundesgesetzliche Regelung hatten zuvor auch andere Berliner Landespolitikerinnen und -politiker von SPD, Grünen und Linkspartei gefordert. Der Berliner Mietendeckel war am Donnerstag vom Bundesverfassungsgericht mit der Begründung gekippt worden, dass Regelungen auf Landesebene hierzu unzulässig seien. Daher sei nun entscheidend, "dass Mieterschutzregeln in bundesgesetzlichen Regelungen auch so gemacht werden, dass sie greifen und wirklich wirksam sind", sagte Giffey. Schließlich gebe es durch das Gerichtsurteil nun nicht eine Situation, "in der das Problem weg ist". Die SPD-Politikerin kündigte zudem zusätzliche Anstrengungen für den Neubau von Wohnungen an. Am Donnerstagabend hatten in Berlin tausende Menschen gegen die Aufhebung des Mietendeckels protestiert. Die Veranstalter sprachen von 15.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern, die Polizei von 6500 Menschen. Der rot-rot-grüne Berliner Senat will am Dienstag über die Konsequenzen aus dem Gerichtsbeschluss beraten. Dabei soll es auch um Hilfen für Mieterinnen und Mieter gehen, denen nun Forderungen nach Mietnachzahlungen drohen. (I.Beryonev--DTZ)
Länderchefs bitten um Kerzen in Fenstern am Wochenende
Die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder haben dazu aufgerufen, anlässlich der zentralen Gedenkfeier für die in der Corona-Pandemie Verstorbenen Kerzen in die Fenster zu stellen. Die von Bundespräsident Frank-Walter-Steinmeier initiierte Aktion "Lichtfenster" soll an den Abenden vom 16. bis zum 18. April an die Toten erinnern. "In diesem Moment wollen wir die Trauer der unmittelbar betroffenen Mitbürgerinnen und Mitbürger teilen", erklärten die Länderchefs am Freitag gemeinsam.
Hongkonger Medienunternehmer Jimmy Lai zu einem Jahr Haft verurteilt
Der Peking-kritische Hongkonger Medienunternehmer Jimmy Lai ist zu einem Jahr Haft verurteilt worden. Die Strafe wurde am Freitag wegen der Rolle des 73-Jährigen bei den Massenprotesten in der chinesischen Sonderverwaltungszone im Jahr 2019 verhängt. Lai ist einer der bekanntesten Kritiker der Regierung in Peking, die den Druck auf Demokratie-Aktivisten in Hongkong massiv verstärkt hat.
Hongkonger Medienunternehmer Jimmy Lai muss 14 Monate ins Gefängnis
Der Peking-kritische Hongkonger Medienunternehmer Jimmy Lai muss für 14 Monate ins Gefängnis. Der 73-Jährige wurde am Freitag wegen seiner Rolle bei den Massenprotesten in der chinesischen Sonderverwaltungszone im Jahr 2019 zu zwei Haftstrafen verurteilt, in deren Folge er zusammengerechnet für 14 Monate ins Gefängnis muss. Lai ist einer der bekanntesten Kritiker der Regierung in Peking, die den Druck auf Demokratie-Aktivisten in Hongkong massiv verstärkt hat.
Kosten für stationäre Krankenhausversorgung steigen auf knapp 99 Milliarden Euro
Die Kosten der stationären Krankenhausversorgung sind 2019 auf 98,8 Milliarden Euro gestiegen. Das waren 5,7 Prozent mehr als im Vorjahr, wie das Statistische Bundesamt am Freitag in Wiesbaden mitteilte. Umgerechnet auf die rund 19,4 Millionen vollstationär im Krankenhaus behandelten Patienten lagen die Kosten pro Fall bei durchschnittlich 5088 Euro und damit 5,5 Prozent höher als 2018.
Kein Durchbruch im Nordirland-Streit zwischen Brüssel und London
Im Streit zwischen Brüssel und London um Zollkontrollen in Nordirland gibt es weiter keinen Durchbruch. Die laufenden rechtlichen Schritte der EU-Kommission gegen Großbritannien würden fortgesetzt, erklärte Kommissionsvize Maros Sefcovic am Freitagmorgen nach Gesprächen mit dem britischen Brexit-Minister David Frost am Vorabend in Brüssel. Dieser erklärte seinerseits, "schwierige Themenbereiche" seien weiter ungeklärt, es müsse weitere Diskussionen geben.
Merkel mahnt eindringlich zu rascher Verabschiedung der Corona-Notbremse
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat im Bundestag eindringlich für eine rasche Verabschiedung der bundesweiten Corona-Notbremse geworben und dabei ausdrücklich die nächtliche Ausgangssperre verteidigt. Jeder Tag, an dem das Gesetz früher komme, sei ein gewonnener Tag, sagte die Kanzlerin am Freitag zum Auftakt der Bundestagsberatungen über das neue Infektionsschutzgesetz. Die Opposition drängte auf Nachbesserungen an der geplanten Neuregelung.
Bundestag debattiert erstmals über bundesweite Notbremse
Der Bundestag hat am Freitag erstmals über die bundeseinheitliche Notbremse zur Eindämmung der Corona-Pandemie debattiert. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) appellierte an die Abgeordneten, das neue Infektionsschutzgesetz rasch zu verabschieden. Jeder Tag früher sei ein gewonnener Tag, sagte sie. Aus der Opposition wurden Forderungen nach Änderungen laut. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) wies allerdings Befürchtungen zurück, die Neuregelung könnte verfassungswidrig sein.
Olympiasiegerin Claudia Pechstein soll für Berliner CDU in Bundestag
Die mehrfache Olympiasiegerin Claudia Pechstein soll für die Berliner CDU zur Bundestagswahl antreten. Die 49-Jährige will für die Christdemokraten im Bezirk Treptow-Köpenick kandidieren, wie der CDU-Landesverband am Donnerstagabend mitteilte. Berlins CDU-Chef Kai Wegner will Pechstein auf der Landesvertreterversammlung auch für einen Platz auf der Landesliste vorschlagen.
Acht Tote bei Schusswaffenangriff in Indianapolis
Bei einem Schusswaffenangriff in der US-Metropole Indianapolis sind mindestens acht Menschen getötet worden. Ihre Leichen seien in einem Gebäude des Paketdienstes Fedex in der Nähe des internationalen Flughafens von Indianapolis gefunden worden, teilte eine Polizeisprecherin mit. Bei der Tat am Donnerstagabend (Ortszeit) seien zudem mehrere Menschen verletzt worden, sie wurden ins Krankenhaus gebracht.
CSU pocht weiter auf Umfragewerte als Kriterium für Kanzlerkandidatur
Im Machtkampf der Union um die Kanzlerkandidatur dringt die CSU weiter auf die Berücksichtigung von Umfragewerten als wichtiges Kriterium. CDU und CSU sollten denjenigen nominieren, der die besten Aussichten auf das Kanzleramt habe, sagte Digital-Staatssekretärin Dorothee Bär (CSU) am Freitag im Deutschlandfunk. In Umfragen steht CSU-Chef Markus Söder deutlich besser da als sein Kontrahent, CDU-Chef Armin Laschet.
Ärzte-Präsident Reinhardt drängt auf Beschluss für Corona-"Notbremse"
Um den Anstieg der Corona-Infektionen zu bremsen, hält der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, die von der Regierung geplante bundesweite "Notbremse" für unvermeidbar. "Was die Gesetzespläne zur Notbremse angeht, das meiste davon ist sinnvoll und leider unerlässlich", sagte Reinhardt der "Passauer Neuen Presse" vom Freitag. Die aktuelle dritte Welle der Pandemie "beeinträchtigt in wachsendem Maße die normale stationäre Behandlung anderer Kranker", warnte der Mediziner.
13-Jähriger in USA auf offener Straße von Polizei erschossen
"Verstörende" Aufnahmen vom Tod eines 13-jährigen Latino-Jungen, der von Polizisten auf offener Straße erschossen wird, haben in den USA für heftige Diskussionen gesorgt. Die Polizei von Chicago veröffentlichte am Donnerstag (Ortszeit) Videoaufnahmen von dem Vorfall, die von der sogenannten Bodycam eines beteiligten Polizisten stammen. Darauf ist zu sehen, wie Adam Toledo in den frühen Morgenstunden des 29. März vor Polizisten davonrennt, stehen bleibt, die Hände hebt - und in diesem Moment von einer Kugel in der Brust getroffen wird.
Video von tödlichem Polizeischuss auf 13-Jährigen in Chicago sorgt für Empörung
Aufnahmen vom Tod eines 13-jährigen Latino-Jungen bei einer Verfolgungsjagd mit der Polizei in Chicago haben in den USA Empörung ausgelöst. Die Polizei der US-Metropole veröffentlichte am Donnerstag (Ortszeit) Aufnahmen von der Körperkamera eines Polizisten, die den tödlichen Schuss auf Adam Toledo Ende März zeigen. Darauf ist zu sehen, wie Toledo vor Polizisten davonrennt, stehen bleibt, sich umdreht, die Hände hebt - und in diesem Moment von einer Kugel in der Brust getroffen wird.
In São Paulo werden Medikamente zur Behandlung von Corona-Patienten knapp
In Brasiliens bevölkerungsreichstem Bundesstaat São Paulo werden die beim Intubieren von Corona-Patienten auf den Intensivstationen benötigten Medikamente knapp. Die Behörden warnten am Donnerstag (Ortszeit) vor einer Katastrophe in der öffentlichen Gesundheitsversorgung. Rund 70 Prozent der öffentlichen Kliniken haben demnach keine Medikamente mehr, mit denen die Muskeln eines Patienten während des Intubierens entspannt werden. Etwa 60 Prozent könnten ihren Patienten keine Beruhigungsmittel mehr verabreichen.
Oberster Gerichtshof bestätigt Aufhebung der Verurteilung von Brasiliens Ex-Staatschef
Der Oberste Gerichtshof in Brasilien hat die Aufhebung der Korruptionsurteile gegen den ehemaligen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva bestätigt. Die Richter stimmten am Donnerstag (Ortszeit) mehrheitlich für die Anfang März getroffene Entscheidung von Richter Edson Fachin, der vier Fälle gegen Lula aus verfahrenstechnischen Gründen kassiert hatte. Der nach wie vor populäre linksgerichtete Politiker könnte somit bei der Präsidentschaftswahl im kommenden Jahr antreten.
Brasiliens Oberstes Gericht bestätigt Aufhebung der Urteile gegen Ex-Präsident Lula
Brasiliens Oberster Gerichtshof hat die Aufhebung der Korruptionsurteile gegen den ehemaligen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva bestätigt. Die Richter stimmten am Donnerstag (Ortszeit) mehrheitlich für die Anfang März getroffene Entscheidung von Richter Edson Fachin, der vier Fälle gegen Lula aus verfahrenstechnischen Gründen kassiert hatte. Der nach wie vor populäre linksgerichtete Politiker könnte somit bei der Präsidentschaftswahl im kommenden Jahr antreten.
Bolsonaro: Illegale Abholzung des Regenwalds soll bis 2030 beendet werden
Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro hat in einem Brief an seinen US-Kollegen Joe Biden zugesagt, die illegale Abholzung des Amazonas-Regenwaldes bis 2030 zu beenden. Zu erreichen sei dieses Ziel aber nur mit erheblichen finanziellen Mittels, erklärte der rechtsradikale Präsident. Er hoffe daher auf "jede mögliche Unterstützung" der internationalen Gemeinschaft sowie von Unternehmen und der Zivilgesellschaft.
Biden will "strategischen Stabilitäts-Dialog" mit Russland
Nach der Verhängung neuer Sanktionen gegen Russland hat US-Präsident Joe Biden seinen Willen zur Zusammenarbeit mit Moskau bekräftigt. "Jetzt ist die Zeit zu deeskalieren", sagte Biden am Donnerstag im Weißen Haus. Er warb erneut für ein Gipfeltreffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin, das im Sommer in Europa stattfinden könne. Er wolle einen "strategischen Stabilitäts-Dialog" mit Russland beginnen.
Biden und Putin beteuern trotz neuer US-Sanktionen Bereitschaft zu Dialog
US-Präsident Joe Biden und Russlands Staatschef Wladimir Putin haben trotz neuer US-Sanktionen gegen Moskau grundsätzliche Gesprächsbereitschaft signalisiert. Kreml-Sprecher Dmitri Peskow sagte am Freitag, es sei "gut", dass beide Staatschefs einen Dialog wollten. Zuvor hatte Biden gesagt, die USA würden keinen "Kreislauf der Eskalation" mit Russland anstreben, sondern einen "strategischen Stabilitäts-Dialog". Derweil boten sich Finnland und Österreich als Gastgeber für ein mögliches Gipfeltreffen zwischen Biden und Putin an.