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Merz schließt direkte Verwicklung der Nato in Russlands Ukraine-Krieg nicht aus
CDU-Chef Friedrich Merz schließt eine direkte Verwicklung der Nato in Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine nicht mehr aus. "Die Angriffe und die Art und Weise, wie dieser Krieg geführt wird, nehmen Formen an, die zum Nachdenken zwingen", sagte Merz am Freitag dem Sender NDR Info.
Vitali und Wladimir Klitschko bitten Deutschland um Solidarität
Die Brüder Vitali und Wladimir Klitschko rufen Deutschland und die Welt eindringlich dazu auf, die Ukraine zu unterstützen. "Bleiben Sie bitte mit uns", sagte Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko in einem am Freitag ausgestrahlten Interview mit dem ARD-"Morgenmagazin". "Wir kämpfen auch für deutsche Werte."
Bayern prüft Möglichkeiten für längere Akw-Laufzeiten
Ungeachtet ablehnender Äußerungen von Bundesregierung und Akw-Betreibern will die bayerische Landesregierung einen Aufschub des Atomausstiegs zum Jahresende sowie sogar die Wiederinbetriebnahme eines bereits abgeschalteten Akw prüfen. Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) kündigte dies in der "Augsburger Allgemeinen" vom Freitag an. Zugleich stellte er die umstrittene 10H-Abstandsregel für Windkraftanlagen in Bayern in Frage, um den Ökostrom-Ausbau beschleunigen zu können.
Russland schränkt Zugang zu unabhängigen Informationen massiv ein
Inmitten des Ukraine-Krieges schränkt Russland die Informationsmöglichkeiten seiner Bürger drastisch ein. Am Freitag sperrten die Behörden das Online-Netzwerk Facebook und beschränkten den Zugang zu Twitter. Kurz zuvor hatte Kreml-Chef Wladimir Putin ein Gesetz unterzeichnet, das drakonische Haftstrafen bei missliebiger Berichterstattung über die russische Armee vorsieht. Mehrere ausländische Medien, darunter die BBC und die Nachrichtenagentur Bloomberg, kündigten daraufhin eine vorläufige Einstellung ihrer Berichterstattung in Russland an.
Russland führt drastische Haftstrafen für "Falschnachrichten" über Armee ein
Im Krieg gegen die Ukraine geht Moskau nun auch mit drakonischen Haftstrafen gegen missliebige Berichterstattung über die russische Armee vor. Präsident Wladimir Putin unterzeichnete am Freitag ein Gesetz, das bis zu 15 Jahre Haft bei "Falschnachrichten" über die Armee vorsieht. Betroffen von dem Gesetz sind auch Ausländer. Die russischen Behörden schränkten außerdem den Zugang zu weiteren Medien ein und ordneten die Sperrung des Online-Netzwerks Facebook an.
Russlands Parlament billigt drastische Haftstrafen für "Falschnachrichten" über Armee
Im Krieg gegen die Ukraine geht Moskau nun auch mit drakonischen Haftstrafen gegen missliebige Berichterstattung über die russische Armee vor. Das russische Parlament stimmte am Freitag für einen Gesetzentwurf, der unter anderem bis zu 15 Jahre Haft für die Verbreitung von "Falschnachrichten" über die Armee vorsieht. Betroffen von dem Gesetz, das noch am Freitag endgültig verabschiedet werden könnte, sind auch Ausländer. Die russischen Behörden schränkten außerdem den Zugang zu den Websites der Deutschen Welle und weiterer unabhängiger Medien ein.
Wehrbeauftragte "durchaus Befürworterin" von allgemeiner Dienstpflicht
Die Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl (SPD), ist "durchaus Befürworterin" einer allgemeinen Dienstpflicht für junge Menschen. Sie könne sich vorstellen, dass dafür so viele Bereiche wie möglich geöffnet würden, sagte Högl am Freitag im ARD-"Morgenmagazin", "und alle sollen sich ein Jahr in der Gesellschaft engagieren". Allerdings sei sie auch für so viel Freiwilligkeit wie möglich - erst solle sich angesehen werden, "wie weit man mit Freiwilligkeit kommt".
Humanitäre Lage in Ukraine verschärft sich - Hafen von Mariupol unter "Blockade"
Im Ukraine-Krieg spitzt sich die humanitäre Lage dramatisch zu. Nach tagelangem Beschuss stand am Samstag der strategisch wichtige Hafen von Mariupol unter russischer Blockade, wie Bürgermeister Wadym Boitschenko bei Telegram erklärte. Für Entsetzen sorgte international der Russland zugeschriebene Angriff auf das ukrainische Atomkraftwerk Saporischschja. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj warf Russland "nuklearen Terror" vor, die USA sprachen von einem möglichen "Kriegsverbrechen".
Russischer Beschuss von Atomkraftwerk in der Ukraine löst Empörung und Sorge aus
Die Ukraine und der Westen haben mit Empörung und großer Sorge auf den russischen Beschuss von Europas größtem Atomkraftwerk Saporischschja reagiert. Die USA warfen Moskau bei der UNO in New York eine Gefährdung von Zivilisten in ganz Europa vor. Nach dem Brand in der Nacht, der gelöscht werden konnte, besetzte die russische Armee am Freitag das Gelände des Akw. Moskau bestreitet den Beschuss und macht ukrainische "Saboteure" dafür verantwortlich.
Größtes Atomkraftwerk der Ukraine nach Beschuss und Brand unter russischer Kontrolle
Nach dem Beschuss durch russische Truppen und einem Brand in Europas größtem Atomkraftwerk Saporischschja in der Ukraine hat die russische Armee am Freitag das Gelände des Akw besetzt. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj warf Russland "Nuklear-Terrorismus" vor. Der Brand in der Anlage zeige, "wie gefährlich die Situation ist", sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg verurteilte den Angriff auf das Akw scharf.
Russische Truppen auf Gelände des ukrainischen Atomkraftwerks Saporischschja
Die russische Armee hat nach Angaben Kiews das Gelände des ukrainischen Atomkraftwerks Saporischschja besetzt, auf dem es nach Angriffen der russischen Streitkräfte in der Nacht gebrannt hatte. "Das Betriebspersonal kontrolliert die Energieblöcke und gewährleistet deren Betrieb", teilte die ukrainische Atomaufsichtsbehörde am Freitag mit. Ein Leck sei an dem Kraftwerk nicht festgestellt worden. Es seien keine Veränderungen in der radioaktiven Strahlungsbelastung registriert worden, erklärte die Behörde.
Kiew: Russische Truppen auf dem Gelände des Atomkraftwerks Saporischschja
Die russische Armee hat nach Angaben Kiews das Gelände des ukrainischen Atomkraftwerks Saporischschja besetzt, auf dem es nach russischen Angriffen in der Nacht gebrannt hatte. "Das Betriebspersonal kontrolliert die Energieblöcke und gewährleistet deren Betrieb", teilte die ukrainische Atomaufsichtsbehörde am Freitag mit. Ein Leck sei an dem Kraftwerk nicht festgestellt worden. Es seien keine Veränderungen in der radioaktiven Strahlungsbelastung registriert worden, erklärte die Behörde.
US-Senator fordert Russen zur Ermordung Putins auf
Der republikanische US-Senator Lindsey Graham hat Russen zur Ermordung des russischen Präsidenten Wladimir Putin aufgerufen. "Irgendwer in Russland" müsse jetzt aktiv werden "und diesen Typen aus dem Weg schaffen", sagte der Republikaner am Donnerstag (Ortszeit) im Sender Fox News. In einer Reihe von Tweets spann er den Gedanken anschließend weiter: "Die Einzigen, die das in Ordnung bringen können, sind die Russen", schrieb er dort. "Gibt es einen Brutus in Russland?"
Russische Armee schießt Europas größtes Atomkraftwerk in Brand
Die russische Armee hat Europas größtes Atomkraftwerk im ukrainischen Saporischschja angegriffen und dort einen Brand ausgelöst. Nach Behördenangaben brach in einem Gebäude für Ausbildungszwecke in der Nacht zum Freitag Feuer aus, die Reaktorblöcke waren nicht betroffen. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj warf Russland "Nuklear-Terrorismus" vor. Der britische Premierminister Boris Johnson forderte eine Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrats und warf Russlands Präsident Wladimir Putin vor, sein "rücksichtsloses Verhalten" gefährde "die Sicherheit von ganz Europa".
London fordert nach Angriff auf Akw Sitzung des UN-Sicherheitsrats
Nach dem russischen Angriff auf das Atomkraftwerk Saporischschja in der Ukraine fordert Großbritannien eine Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrats. Das "rücksichtslose" Verhalten von Russlands Präsident Wladimir Putin könne "direkt die Sicherheit von ganz Europa bedrohen", erklärte das Büro von Premierminister Boris Johnson in der Nacht zum Freitag. In dem Atomkraftwerk war nach einem russischen Angriff Feuer ausgebrochen.
Ministerium: Höhepunkt der fünften Welle in meisten Bundesländern überschritten
Trotz weiterhin hoher Infektionszahlen sieht das Bundesgesundheitsministerium die fünfte Corona-Welle in den meisten Bundesländern überschritten. Bundesweit seien neun Prozent weniger Fälle an das Robert-Koch-Institut (RKI) übermittelt worden als in der Vorwoche, sagte ein Ministeriumssprecher am Freitag. Unter anderem in Thüringen, Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein steige die Inzidenz aber weiterhin. Derweil traten bundesweit Lockerungen der Corona-Maßnahmen in Kraft.
Selenskyj wirft Russland "Nuklear-Terror" vor
Nach dem russischen Angriff auf das Atomkraftwerk von Saporischschja hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj Russland "Nuklear-Terror" vorgeworfen. Kein anderes Land der Welt habe jemals Atomanlagen beschossen, sagte Selenskyj in einer in der Nacht zum Freitag veröffentlichten Videobotschaft. "Der Terroristen-Staat verlegt sich jetzt auf Nuklear-Terror." Offenbar wolle Russland die Atomkatastrophe von Tschernobyl "wiederholen".
Lage in ukrainischem Akw Saporischschja laut Behörden "gesichert"
Nach einem Brand ist die Lage in dem von einem russischen Angriff getroffenen größten Atomkraftwerk Europas im ukrainischen Saporischschja nach Behördenangaben "gesichert". Der Leiter des Akws habe erklärt, dass Feuerwehrleute die Anlage inzwischen erreicht hätten, schrieb der Chef der regionalen Militärverwaltung, Oleksander Staruch, in der Nacht zum Freitag auf Facebook. Der Akw-Leitung zufolge sei das Feuer in einem Gebäude für Ausbildungsveranstaltungen und einem Labor ausgebrochen.
Ukraine fordert sofortiges Ende von Angriff auf Akw Saporischschja
Die Ukraine hat ein sofortiges Ende russischer Angriffe auf Europas größtes Atomkraftwerk in Saporischschja gefordert. "Wenn es explodiert, wird das zehnmal größer sein als Tschernobyl! Russen müssen SOFORT das Feuer einstellen", schrieb der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba in der Nacht zum Freitag auf Twitter. Ein Sprecher hatte zuvor einen Brand in dem Akw gemeldet, nachdem ein Reaktorblock von einem russischen Angriff getroffen worden sei.
Zugang zu Facebook und Websites unabhängiger Medien in Russland eingeschränkt
Die Websites von Facebook und mehreren unabhängigen Medien sind in Russland teilweise nicht zu erreichen. Die Nichtregierungsorganisation GlobalCheck und Journalisten der Nachrichtenagentur AFP stellten in der Nacht zum Freitag Zugangsprobleme bei den Websites von Facebook sowie den Medien Deutsche Welle, Medusa, RFE-RL und dem russischsprachigen Dienst der BBC fest.
Tschechien erlaubt Staatsbürgern Kampf für die Ukraine
Tschechien gewährt seinen Bürgern die Erlaubnis, als Freiwillige zur Verteidigung der Ukraine gegen Russland zu kämpfen. Wer für die Ukraine kämpfen wolle, erhalte Straffreiheit, sagte Regierungschef Petr Fiala nach einem Treffen mit Präsident Milos Zeman am Donnerstag.
Scholz verteidigt Waffenlieferungen an die Ukraine
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Lieferung von deutschen Panzerabwehrwaffen und Boden-Luft-Raketen an die Ukraine im Krieg mit Russland verteidigt. "Ich halte die Waffen für richtig, weil man jemanden, der so bedroht ist, nicht alleine lassen darf", sagte Scholz am Donnerstagabend in der ZDF-Sendung "maybrit illner". Gleichzeitig setze Deutschland aber weiter darauf, diplomatische Kanäle zu nutzen, um ein Ende des Konflikts zu erreichen.
Scholz fordert von Altkanzler Schröder Verzicht auf russische Firmenmandate
Bundeskanzler Olaf Scholz hat Altkanzler Gerhard Schröder (beide SPD) vor dem Hintergrund des Angriffskriegs gegen die Ukraine aufgefordert, seine Ämter bei staatlichen russischen Energieunternehmen niederzulegen. "Ich finde nicht richtig, dass Gerhard Schröder diese Ämter wahrnimmt", sagte Scholz am Donnerstagabend in der ZDF-Sendung "maybrit illner". Es sei ihm "sehr wichtig", dass der frühere SPD-Kanzler sich von diesen Posten zurückziehe.
Baerbock sieht Putin wegen Ukraine-Kriegs international völlig isoliert
Der russische Präsident Wladimir Putin hat sich durch den Angriffskrieg auf die Ukraine nach Einschätzung von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) international ins Abseits manövriert. "Es unterstützt ihn eigentlich kein Land mehr, was nicht selbst eine Diktatur ist", sagte Baerbock am Donnerstag im Interview mit den Sendern RTL/ntv. Derzeit könne Putin "kein Partner sein".
USA verhängen Sanktionen gegen zahlreiche russische Oligarchen
Die USA und Großbritannien verhängen wegen des Ukraine-Kriegs Sanktionen gegen weitere russische Oligarchen. Das Weiße Haus gab am Donnerstag Finanzsanktionen gegen sieben Oligarchen, darunter den Multimilliardär Alischer Usmanow, sowie gegen Kreml-Sprecher Dmitri Peskow bekannt. Zugleich verhängt die US-Regierung Einreiseverbote gegen 19 Oligarchen und insgesamt 47 Familienmitglieder oder Vertraute.
Frankreichs Präsident tritt für eine zweite Amtszeit an
Nun ist es offiziell: Frankreichs Präsident Emmanuel Macron kandidiert für eine zweite Amtszeit. "Ich bin Kandidat, um mit Ihnen gemeinsam eine französische und europäische Antwort auf die Herausforderungen des Jahrhunderts zu finden", heißt es in einem am Donnerstag veröffentlichten Schreiben des Präsidenten an seine Landsleute. Er müsse seinen Wahlkampf allerdings "wegen des Kontextes" anpassen, schrieb er in Anspielung auf den Ukraine-Krieg.
Macron erklärt Präsidentschaftskandidatur in Brief an Franzosen
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron kandidiert für eine zweite Amtszeit. "Ich bin Kandidat, um mit Ihnen gemeinsam eine französische und europäische Antwort auf die Herausforderungen des Jahrhunderts zu finden", heißt es in einem am Donnerstag veröffentlichten Schreiben des amtierenden Präsidenten an seine Landsleute. Er müsse seinen Wahlkampf allerdings "wegen des Kontextes" anpassen, schrieb Macron.
Trump weist Vorwurf der "kriminellen Verschwörung" zurück
Der frühere US-Präsident Donald Trump hat den Vorwurf einer "kriminellen Verschwörung" im Zusammenhang mit der Kapitol-Erstürmung vom 6. Januar 2021 zurückgewiesen. Trump erklärte am Donnerstag, die wahre "Verschwörung" sei die "Manipulation" der Präsidentschaftswahl 2020 durch die Demokratische Partei des heutigen Präsidenten Joe Biden gewesen.
Außenminister von Nato und EU beraten über Ukraine-Krieg
Die Außenminister der Nato und der Europäischen Union beraten am Freitag in Brüssel über den Krieg in der Ukraine (Beginn des Nato-Rats um 10.00 Uhr, EU-Außenministertreffen ab 15.00 Uhr). US-Außenminister Antony Blinken ist für die Gespräche mit den Verbündeten in die belgische Hauptstadt gereist. Auch der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba will sich per Videokonferenz dazuschalten.
Russischer Erdölkonzern Lukoil fordert Ende der Kämpfe in der Ukraine
Als eines der ersten großen russischen Unternehmen hat der Erdölkonzern Lukoil ein sofortiges Ende der Kämpfe in der Ukraine gefordert. Der Vorstand "drückt seine Besorgnis über die anhaltenden tragischen Ereignisse in der Ukraine und sein tiefes Mitgefühl für alle von dieser Tragödie Betroffenen aus", erklärte das Unternehmen am Donnerstag.
Putin: Vormarsch in Ukraine läuft "nach Plan"
Der Angriff auf die Ukraine verläuft nach den Worten von Russlands Präsident Wladimir Putin wie geplant. "Die spezielle Militäroperation verläuft streng nach Plan. Alle Aufgaben werden erfolgreich erfüllt", sagte Putin am Donnerstag in einer Fernsehansprache.
Weißes Haus bittet US-Kongress um zehn Milliarden Dollar für Ukraine-Hilfen
Die US-Regierung hat den Kongress um zehn Milliarden Dollar (neun Milliarden Euro) für Hilfen für die Ukraine und für Maßnahmen gegen Russland gebeten. Mit dem Geld solle zusätzliche humanitäre, sicherheitstechnische und wirtschaftliche Unterstützung "in der Ukraine und der Nachbarregion" finanziert werden, erklärte die Leiterin des Haushaltsbüros des Weißen Hauses, Shalanda Young, am Donnerstag.