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Stuttgart 21: Politisches Fiasko

Check24: Der Online-Gigant

Brunei: Ölpakt mit China

Polen startet eigene stationäre Kontrollen an Grenze zu Deutschland

USA wollen Handelspartner per Brief über Zölle informieren

EU-Parlament debattiert vor Vertrauensabstimmung über Arbeit von der Leyens

Bemühungen um Waffenruhe im Gaza-Krieg: Trump empfängt Netanjahu im Weißen Haus
Wirtschaft
Bund-Länder-Kommission zur Pflegereform kommt erstmals zusammen
Die Bund-Länder-Kommission für eine Pflegereform kommt am Montag (14.00 Uhr) in Berlin erstmals zu Beratungen zusammen. Ziel ist es, die Soziale Pflegeversicherung finanziell zu stabilisieren und vor dem Hintergrund des demografischen Wandels zukunftsfest aufzustellen. Am Nachmittag wollen sich Bundesgesundheitsministerin Nina Warken und Familienministerin Karin Prien (beide CDU) dazu vor der Presse äußern (16.00 Uhr).
Wirtschaft
Wirtschaftsvertreter besorgt über Auswirkungen von polnischen Grenzkontrollen
Vertreter von Wirtschaftsverbänden haben sich angesichts der ab Montag geltenden polnischen Grenzkontrollen besorgt über negative Auswirkungen gezeigt. "Aus der Wirtschaft und insbesondere von den IHKs vor Ort bekommen wir besorgniserregende Rückmeldungen", sagte die Hauptgeschäftsführerin der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK), Helena Melnikov, dem "Handelsblatt". "Wenn Pendler an der deutsch-polnischen Grenze nicht mehr verlässlich und pünktlich zu ihrer Arbeit kommen, steigt die Gefahr, dass sie sich dauerhaft anders orientieren – mit Folgen für den Fachkräftemangel in Regionen wie Brandenburg", sagte sie weiter.
Letzte Nachrichten

2. Bundesliga: Köln gelingt Sprung an die Spitze - Siege für Kiel und Bochum
Der 1. FC Köln hat zumindest zwischenzeitlich die Tabellenspitze in der 2. Fußball-Bundesliga erklommen. Die noch ohne den zurückgekehrten Torjäger Anthony Modeste angetretenen Rheinländer setzten sich beim SV Darmstadt 98 mit 3:0 (1:0) durch. Simon Terodde (55.) traf mit seinem 17. Saisontor zum 1:0 für die Kölner. Abwehrspieler Rafael Czichos (66.) und Jhon Cordoba (70.) machten alles klar.

CSU kürt Weber zum Spitzenkandidaten für die Europawahl
Manfred Weber geht auch als Spitzenkandidat der CSU in die Europawahl. Weber wurde am Samstag bei einer Delegiertenversammlung in München zur Aufstellung der Liste für die Europawahl auf den ersten Listenplatz gewählt, wie die Partei mitteilte. Er bedankte sich nach der Wahl für die "grandiose Unterstützung" aus der Partei.

Deutscher Tierschutzbund fordert von Bundestag Ablehnung betäubungsloser Ferkelkastration
Vor der Abstimmung im Bundestag über eine Verlängerung der betäubungslosen Kastration von Ferkeln hat der Deutsche Tierschutzbund die Abgeordneten zur Ablehnung des Gesetzentwurfs aufgefordert. "Wer die Schmerzen für die Ferkel verlängert, der verstößt auch eklatant gegen das Staatsziel Tierschutz", sagte Verbandspräsident Thomas Schröder nach Information von Deutsche Tageszeitung, in einem aktuellen Interview" vom Samstag. "Noch hoffen wir, dass sich in der SPD-Fraktion der Widerstand aufbaut."

Gewaltsame Auseinandersetzungen zwischen Polizei und "Gelbwesten" in Paris
Erneut sind tausende Demonstranten in ganz Frankreich gegen die Steuerpolitik von Präsident Emmanuel Macron auf die Straße gegangen. Doch schien die Bewegung der "Gelben Warnwesten" an Schwung zu verlieren: Am Samstagvormittag beteiligten sich laut Innenministerium landesweit 23.000 Menschen an den Protesten - deutlich weniger als die 124.000 Demonstranten zur selben Zeit vor einer Woche. In Paris verteidigte die Polizei mit Tränengas und Wasserwerfern die Sperrzone rund um den Präsidentenpalast.

Handball: Kraus erfolgreich an der rechten Hand operiert
Der ehemalige Handball-Weltmeister Michael Kraus ist erfolgreich am Spiralbruch an seiner Wurfhand operiert worden. "Die OP ist super verlaufen, und die Ärzte sind zuversichtlich, dass ich sehr bald wieder auf der Platte stehen werde, um meinem Club @tvb1898 zu helfen", schrieb Kraus bei Instagram. Dazu postete er ein Foto von sich im Krankenbett mit eingegipstem rechten Unterarm.

Minijob-Zentrale fordert Anhebung der Verdienstgrenze von 450 Euro
Die für Minijobs zuständige Bundesbehörde hat sich für eine Anhebung der Lohngrenze für geringfügige Beschäftigungsverhältnisse ausgesprochen. "Im Bereich der Sozialversicherungen werden viele Größen regelmäßig angepasst", sagte der Leiter der Minijob-Zentrale, Erik Thomsen, den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Es wäre daher "systemgerecht, wenn auch die Entgeltgrenze für Minijobs angehoben würde", fuhr er fort.

BSI warnt vor Belastung smarter Geräte mit Schadsoftware
Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) hat vor einer Belastung internetfähiger Geräte wie Heizungen und Kühlschränke mit Schadsoftware gewarnt. "Wir haben unter Umständen eine Vielzahl von Viren auf unseren Geräten, ohne dass wir es wahrnehmen", sagte BSI-Präsident Arne Schönbohm der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vom Samstag. Doch das betreffe nicht nur Smartphones und Tablets, sondern auch andere smarte Geräte.

Panik in US-Einkaufszentrum nach Schüssen an Black Friday
Schüsse am Schnäppchentag Black Friday haben in einem US-Einkaufszentrum für Panik gesorgt. Bei einem Streit in der Shopping Mall von Elizabeth (Bundesstaat New Jersey) erlitt ein Mann Schussverletzungen am Handgelenk, wie die Polizei am Freitag mitteilte. Die Hintergründe waren zunächst unklar, doch ließ die Polizei das gesamte Zentrum vorsorglich evakuieren.

Mickelson schlägt Woods und gewinnt neun Millionen-Duell
Phil Mickelson hat das Duell der US-Golfaltstars um neun Millionen Dollar gegen Tiger Woods für sich entschieden. Auf dem legendären Shadow Creek Course in Las Vegas lagen Mickelson und der 14-malige-Majorgewinner Woods vor rund 700 Zuschauern nach 18 Löchern gleichauf, erst ein Birdie-Putt am vierten Play-off-Loch brachte die Entscheidung für den 48 Jahre alte Kalifornier.

Trump widerspricht Bericht über Ärger mit seinem Finanzminister
US-Präsident Donald Trump hat einen Bericht dementiert, demzufolge er mit den Leistungen seines Finanzministers Steven Mnuchin unzufrieden ist. Er sei vielmehr "extrem glücklich und stolz auf die Arbeit" Mnuchins, schrieb Trump am Freitag beim Kurzbotschaftendienst Twitter. Das "Wall Street Journal" hatte zuvor unter Berufung auf anonyme Quellen berichtet, der Präsident missbillige unter anderem wichtige Personalentscheidungen seines Ministers.

Havertz nach Sieg im "Endspiel" erleichtert
Jungstar Kai Havertz (19) vom Fußball-Bundesligisten Bayer Leverkusen hat sich nach dem 2:0 (0:0)-Sieg gegen den VfB Stuttgart erleichtert gezeigt und die Bedeutung des Erfolges hervorgehoben. "Für uns war das ein Endspiel, das war uns allen auch so bewusst", sagte Havertz. Durch den Sieg verkürzte Leverkusen den Rückstand auf die Europa-League-Plätze auf zunächst fünf Punkte.

Grüne fordern Rechtsanspruch für Frauen auf Schutz vor Gewalt
Die Grünen haben einen Rechtsanspruch für Frauen auf Schutz vor Gewalt gefordert. In Deutschland fehlten mindestens 4000 Plätze in Frauenhäusern, sagte Parteichefin Annalena Baerbock den Zeitungen der Funke Mediengruppe anlässlich des Internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen am Sonntag. Um diese Lücke zu schließen, müsse die Regierung ein Vielfaches der geplanten 30 Millionen Euro zur Verfügung stellen. Der Behindertenbeauftragte der Bundesregierung forderte mehr Unterstützung für Frauen mit Behinderung.

Iran weist Chemiewaffen-Vorwürfe der USA als "gefährlich" zurück
Der Iran hat Vorwürfe der USA zurückgewiesen, wonach Teheran ein verborgenes Chemiewaffen-Programm unterhält. Die Anschuldigungen seien "schockierend" und "gefährlich", erklärte der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif am Freitag beim Kurzbotschaftendienst Twitter. Sarifs Ministerium sprach von "Anschuldigungen ohne Grundlage". Die USA hatten dem Iran vorgeworfen, die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) in Den Haag nicht über ein Chemiewaffen-Programm unterrichtet zu haben.

FIFA-Präsidentenwahl: Südamerikanische Konförderation unterstützt Infantino
Die zehn Mitgliedsverbände der südamerikanischen Fußball-Konföderation CONMEBOL wollen bei der Wahl des FIFA-Präsidenten am 5. Juni 2019 in Paris geschlossen für Amtsinhaber Gianni Infantino stimmen. Das gab der CONMEBOL nach einer Ratssitzung in Buenos Aires bekannt, an der auch Infantino teilnahm. Vor Südamerika hatte sich bereits der afrikanische Kontinentalverband für eine weitere Amtszeit Infantinos ausgesprochen.

Studie: Klimawandel setzt US- und Weltwirtschaft schwer zu
Die Klimaerwärmung wird wird zunehmend zur Gefahr für die Wirtschaft der USA und weltweit. "Bis zur Mitte des Jahrhunderts könnten die jährlichen Verluste in den Vereinigten Staaten durch den Klimawandel hunderte Milliarden Dollar betragen", heißt es in einer am Freitag veröffentlichten Studie der US-Regierung. Der Bericht des National Climate Assessment (NCA) forderte drastische Maßnahmen zur Verringerung von Kohlendioxidemissionen.

Bericht warnt vor enormen Schäden für US- und Weltwirtschaft durch Klimawandel
Der Klimawandel wird zunehmend zur Gefahr für die Wirtschaft der USA und weltweit. "Bis zur Mitte des Jahrhunderts könnten die jährlichen Verluste in den Vereinigten Staaten durch den Klimawandel hunderte Milliarden Dollar betragen", heißt es in einer am Freitag veröffentlichten Studie der US-Behörden. Der Bericht des National Climate Assessment (NCA) forderte drastische Maßnahmen zur Verringerung der Treibhausgasemissionen.

Heimsieg gegen Stuttgart: Volland erlöst Bayer und Trainer Herrlich
Bayer Leverkusens Trainer Heiko Herrlich kann dank Kevin Volland vorerst durchatmen. Der ehemalige Nationalstürmer erzielte beim 2:0 (0:0)-Sieg gegen den Tabellenletzten VfB Stuttgart beide Treffer (76., 83.) und verschaffte dem angeschlagenen Bayer-Coach wieder etwas Luft.

Madrid dementiert: Kein Dopingverstoß bei Ramos
Der spanische Fußball-Rekordmeister Real Madrid hat Vorwürfe dementiert, Kapitän Sergio Ramos habe im Ligaspiel beim FC Malaga (2:1) im April dieses Jahres gegen Anti-Doping-Regularien verstoßen. Ramos habe diese "niemals verletzt", heißt es im Statement des Champions-League-Siegers.

Frankreich gibt 26 Kunstwerke an den Staat Benin zurück
Frankreich wird 26 während des Kolonialkriegs 1892 geraubte Kunstwerke "ohne Verzögerung" an Benin zurückerstatten. Das teilte die französische Präsidentschaft am Freitagabend mit. Präsident Emmanuel Macron sprach sich außerdem dafür aus, im ersten Quartal 2019 in Paris alle afrikanischen und europäischen Partner zum Thema Austausch von Kunstwerken zusammenzubringen.

Großdemonstration der "Gelben Warnwesten" in Paris erwartet
In Paris wird am Samstag eine Großdemonstration der Protestbewegung mit gelben Warnwesten erwartet. Aktivisten haben in den sozialen Netzwerken dazu aufgerufen, den Verkehr in der gesamten französischen Hauptstadt lahmzulegen. Die Proteste richten sich vor allem gegen die hohen Kraftstoffpreise und die geplante Ökosteuer auf Diesel, an der Frankreichs Präsident Emmanuel Macron bisher festhält.

Italiens Regierungschef Conte trifft Juncker zu Haushaltsstreit
Vor dem Hintergrund des Haushaltsstreits kommt Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte am Samstag mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker zusammen. Beide treffen sich am Abend in Brüssel (19.30 Uhr). Die EU-Kommission hatte am Mittwoch wegen der italienischen Haushaltspläne für 2019 den Weg für ein Defizitverfahren geebnet. Dieses könnte in den kommenden Wochen eröffnet werden und zu milliardenschweren Geldbußen für Rom oder der Streichung von EU-Hilfen führen.

Premierministerin May vor EU-Sondergipfel zum Brexit in Brüssel
Einen Tag vor dem EU-Sondergipfel zum Brexit reist die britische Premierministerin Theresa May nach Brüssel, um letzte Fragen zu klären. Sie trifft am Abend mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker (18.00 Uhr) und EU-Ratspräsident Donald Tusk (19.15 Uhr) zusammen. Bei dem Sondergipfel der EU-Staats- und Regierungschefs am Sonntag sollen der Austrittsvertrag und eine politische Erklärung zu den angestrebten künftigen Beziehungen zu Großbritannien verabschiedet werden.

Türkei kritisiert Mogherini für Unterstützung von Kurdenpolitiker Demirtas
Die Türkei hat die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini für ihr Eintreten für eine schnelle Freilassung des Kurdenpolitikers Selahattin Demirtas kritisiert. Mogherini habe "ihre Grenzen ein bisschen" überschritten, sagte der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu dem Sender CNNTürk am Freitag. Mogherini hatte am Donnerstag nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte geäußert, Brüssel hoffe, "dass er in Kürze entlassen wird".

Steinmeier ruft mit anderen Staats- und Regierungschefs zu mehr Klimaschutz auf
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat gemeinsam mit 15 anderen Staats- und Regierungschefs zu größeren Anstrengungen beim Klimaschutz aufgerufen. Initiator des Vorstoßes vor der UN-Klimakonferenz im Dezember in Kattowitz ist der österreichische Bundespräsident Alexander van der Bellen. "Wir müssen etwas tun gegen den Klimawandel, und deshalb bin ich froh darüber, dass der österreichische Bundespräsident eine Initiative ergriffen hat", sagte Steinmeier dazu am Freitag.

Curling-Frauen holen EM-Bronze, Männer verpassen Medaille
Skip Daniela Jentsch (Füssen) und ihr Team haben die erste EM-Medaille für den Deutschen Curling-Verband (DCV) seit neun Jahren gewonnen. Im Spiel um Bronze setzte sich die Auswahl gegen Russland 7:4 durch. Die Männer um den erst 22 Jahre alten Skip Marc Muskatewitz (Rastatt) unterlagen dagegen in ihrem kleinen Finale gegen Italien 6:8.

Friedrich Merz: Die CDU hat den Aufstieg der AfD mit "Achselzucken" hingenommen
Der Kandidat für den CDU-Parteivorsitz Friedrich Merz hat seiner Partei vorgeworfen, den Aufstieg der AfD gleichgültig hingenommen zu haben. Die CDU habe die Wahlergebnisse der AfD in Bund und Ländern mit einem "Achselzucken" zur Kenntnis genommen, sagte Merz nach Information von Deutsche Tageszeitung, in einem aktuellen Interview. Die Partei habe sich damit zufrieden gegeben, selbst nur so stark zu sein, dass ohne sie nicht regiert werden könne.

Madrid fordert von London schriftliche Zusage von Veto-Recht bei Gibraltar
Gibraltar bleibt das letzte Hindernis auf dem Weg zum EU-Sondergipfel: Kurz vor der für Sonntag geplanten Unterzeichnung des Brexit-Vertrages hat Madrid von London eine schriftliche Zusicherung eines Veto-Rechts bei jeder künftigen Vereinbarung zwischen der EU und der britischen Exklave verlangt. Erst wenn die Zusage Schwarz auf Weiß vorliege, werde Regierungschef Pedro Sánchez über seine Gipfelteilnahme entscheiden, sagte der spanische Staatssekretär Luis Marco Aguiriano Nalda am Freitag in Brüssel.

Länder regen automatische Entschädigung bei Verspätungen an
Bahnkunden und Flugreisende sollen nach Plänen der Länder bei Verspätungen künftig automatisch entschädigt werden. Eine entsprechende Initiative des Saarlandes beriet der Bundesrat am Freitag in Berlin. Es sei nicht einzusehen, dass Flug und Zug per App gebucht werden können, die Entschädigung dann aber schriftlich auf komplizierten Formularen beantragt werden muss, heißt es in dem Antrag.

Bundesregierung hofft auf Wiederbelebung der Jemen-Gespräche durch UN-Gesandten
Die Bundesregierung hofft auf eine Wiederbelebung der Friedensgespräche für den Jemen durch den UN-Sondergesandten Martin Griffiths. Deutschland unterstütze Griffiths’ Mission, sagte eine Sprecherin des Auswärtigen Amts am Freitag in Berlin. Es müssten dringend ein Waffenstillstand vereinbart und eine politische Lösung für das Bürgerkriegsland gefunden werden. Es sei zu begrüßen, dass die Huthi-Rebellen und die Regierung sich zu Gesprächen unter Ägide der UNO bereiterklärt hätten.

Tuchel: Einsatz von Mbappe und Neymar gegen Liverpool möglich
Der französische Fußballmeister Paris Saint-Germain kann im Spitzenspiel der Champions League gegen den FC Liverpool auf den Einsatz seiner Starstürmer Neymar und Kylian Mbappe hoffen. Bei der Ligapartie am Samstag gegen den FC Toulouse werden die millionenschweren Angreifer noch fehlen. Ihr Einsatz bei dem bislang wichtigsten Duell der Saison gegen das Team von Jürgen Klopp am kommenden Mittwoch (21.00 Uhr/DAZN) sei aber möglich, sagte PSG-Trainer Thomas Tuchel am Freitag.

Ethikrat beklagt schlechte Versorgung von Menschen mit seltenen Krankheiten
Der Deutsche Ethikrat beklagt Probleme bei der Versorgung von Menschen, die an seltenen Krankheiten leiden. "Von der falsch oder verspätet gestellten Diagnose bis hin zu den psychischen Belastungen durch Isolationserfahrungen oder schlechte Versorgung, wenn Facheinrichtungen fehlen oder schlecht erreichbar sind - die Interessen der Betroffenen werden oft nicht angemessen wahrgenommen", erklärte das Gremium am Freitag in einer Stellungnahme.

Mehr Geld, längere Frist: Bundesrat beschließt Änderung des Dopingopfer-Hilfegesetzes
Der Staat stellt mehr Geld für Dopingopfer zur Verfügung. Der Bundesrat beschloss am Freitag eine Änderung des Zweiten Dopingopferhilfegesetzes und eine Aufstockung des Hilfsfonds von 10,5 Millionen auf 13,65 Millionen Euro. Zudem wurde die Frist für Antragsteller um ein Jahr bis zum 31. Dezember 2019 verlängert. Der Bundestag hatte am 18. Oktober einen entsprechenden Entwurf des Bundesinnenministeriums angenommen.

Türkei: US-Präsident Trump "verschließt die Augen" im Fall Khashoggi
Die Türkei hat US-Präsident Donald Trump im Fall Khashoggi wegen seines Bekenntnisses zum Verbündeten Saudi-Arabien scharf kritisiert. "In gewisser Weise sagt er: ’Ich werde die Augen verschließen’", sagte Außenminister Mevlüt Cavusoglu am Freitag nach Information von Deutsche Tageszeitung, in einem aktuellen Interview. "Geld ist nicht alles", fügte er mit Blick auf die milliardenschweren US-Rüstungslieferungen an Riad hinzu.

Seehofer schließt Abschiebungen nach Syrien aus
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat die Abschiebung von abgelehnten Asylbewerbern nach Syrien zum jetzigen Zeitpunkt kategorisch ausgeschlossen. "Im Moment kann in keine Region Syriens abgeschoben werden, das gilt auch für Kriminelle", sagte Seehofer nach Information von Deutsche Tageszeitung, in einem aktuellen Interview. Damit gibt Seehofer die Linie der Bundesregierung für die anstehende Konferenz der Landesinnenminister vor, bei der über das Thema beraten wird.

Starkes Tiefdruckgebiet sorgt in Australien für Wetterextreme
Staubstürme, Hitze, Schnee - weite Teile Australiens werden derzeit von heftigen Wetterextremen mitsamt Sturzfluten und Bränden heimgesucht. Schuld daran sei ein nur langsam durchziehendes Tiefdruckgebiet, sagte Dean Narramore von der australischen Wetterbehörde am Freitag der Nachrichtenagentur AFP. Dieses Tief sei stärker als üblich und lasse das Wetter verrückt spielen. Einen Zusammenhang mit dem Klimawandel sieht der Meteorologe jedoch nicht.

Verletzung an der Wurfhand: WM-Traum von Kraus droht zu platzen
Der WM-Traum von Michael Kraus droht zu platzen. Der Handballer vom TVB Stuttgart hat sich im Bundesliga-Duell beim TBV Lemgo Lippe (24:29) am Donnerstagabend eine Verletzung an der Wurfhand zugezogen. "Ich würde mich schon sehr wundern, wenn es kein Mittelhandbruch ist", sagte Kraus anschließend.

Spiralbruch an der Wurfhand: WM-Traum von Kraus wohl geplatzt
Der WM-Traum von Michael Kraus ist wohl geplatzt. Der Handballer vom TVB Stuttgart hat sich im Bundesliga-Duell beim TBV Lemgo Lippe (24:29) am Donnerstagabend einen Spiralbruch an der Wurfhand zugezogen. Eine Untersuchung am Freitag in der Sportklinik Stuttgart bestätigte Kraus’ böse Vorahnung. Der Weltmeister von 2007 wird noch am Freitagabend operiert und fällt mindestens vier Wochen aus.

125 Opfer nach Absturz von Passagiermaschine in Indonesien identifiziert
Knapp einen Monat nach dem Absturz einer indonesischen Passagiermaschine haben die Ermittler 125 der insgesamt 189 Opfer identifiziert. "Wir haben 89 Männer und 36 Frauen identifiziert", sagte der Chef der medizinischen Abteilung der Polizei, Arthur Tampi, am Freitag in Jakarta. Darunter seien zwei Ausländer - ein italienischer Staatsbürger und der indische Pilot der abgestürzten Boeing 737 MAX. Die DNA-Analyse sei abgeschlossen worden, da alle geborgenen Leichenteile untersucht worden seien.

Indisches Polizeiaufgebot beobachtet Ureinwohner nach Tötung von US-Bürger
Nach der Tötung eines US-Bürgers durch Ureinwohner auf den indischen Andamanen-Inseln hat die indische Polizei am Freitag mit verstärkten Kräften Position nahe der Insel North Sentinel bezogen. "Um ein besseres und klareres Bild zu bekommen, wird ein weiteres Polizeiteam in die Gewässer von North Sentinel entsandt", sagte der Polizeichef der Andamanen, Dependra Pathak, der Nachrichtenagentur AFP.