Chinas Angriff auf ASML
Kiew setzt Moskau unter Druck
Irans Krieg trifft den Golf
Kiew wieder in Putins Visier
Doppelpack Pejcinovic: U21 löst das EM-Ticket
"Spiegel": Ex-BND-Chef Hanning soll Analyse für Aserbaidschan erstellt haben
AfD-Landtagspräsident in Sachsen-Anhalt: Klingbeil sieht Klärungsbedarf bei CDU
Messi vor Abschiedsspiel: "Ich gehe in Frieden"
Politik
Regierungskreise: Macron berät mit wichtigen Ministern über Schülerproteste
Angesichts der seit Wochen andauernden Schülerproteste in Frankreich trifft der französische Präsident Emmanuel Macron am Dienstagabend mit wichtigen Ministern zusammen. An dem Treffen sollen unter anderem Premierminister Sébastien Lecornu, Innenminister Laurent Nuñez und Bildungsminister Édouard Geffray teilnehmen, wie am Dienstag aus Regierungskreisen verlautete.
Wirtschaft
Verfahren gegen russische Kinderhospizleiterin eingestellt
Die russische Justiz hat ein Verfahren gegen die Leiterin eines Kinderhospizes eingestellt, der die Verbreitung von Falschinformationen über die russische Armee vorgeworfen worden war. Die Ermittlungen gegen Lida Moniawa seien "mangels strafrechtlich relevanter Tatbestände" beendet worden, sagte ihr Anwalt Michail Birjukow am Dienstag. Ihre Organisation bestätigte die Einstellung des Verfahrens und erklärte: "Es grenzt an ein Wunder!"
Letzte Nachrichten
Studie: Deutsche gaben 2020 pro Kopf rund 800 Euro für Online-Shopping aus
Verbraucher in Deutschland haben einer Erhebung zufolge im Jahr 2020 im Schnitt 813 Euro pro Kopf beim Online-Shopping ausgegeben. In den Landkreisen Starnberg, München, dem Hochtaunuskreis sowie der Stadt München waren die durchschnittlichen Ausgaben mit rund 1000 Euro pro Kopf deutschlandweit am höchsten, wie das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) am Donnerstag erklärte. Insgesamt wurden 2020 in Deutschland im Onlinehandel demnach 72,8 Milliarden Euro Umsatz gemacht.
Expertenrat warnt vor "erheblicher Belastung" von Krankenhäusern durch Omikron
Der Corona-Expertenrat der Bundesregierung hat wegen der Ausbreitung der Omikron-Variante vor einer "erheblichen Belastung und regional auch Überlastung der Krankenhäuser" gewarnt. Auch ambulante Versorgungseinrichtungen wie Praxen und Tageskliniken könnten überlastet werden, wenn es zu "sehr hohen Inzidenzwerten" komme, heißt es in einer am Donnerstag veröffentlichten Stellungnahme. "Ein hohes Patientenaufkommen kombiniert mit akutem Personalmangel kann innerhalb von kurzer Zeit die allgemeine medizinische Versorgung in Deutschland gefährden."
Schweizer Armee verbietet Soldaten im dienst Nutzung von Whatsapp
Die Schweizer Armee hat Whatsapp und andere Mitteilungsdienste wie Signal oder Telegram für den dienstlichen Gebrauch verboten. Stattdessen sollen Soldaten den Dienst Threema verwenden, dessen Anbieter seinen Sitz in der Schweiz hat, wie ein Armeesprecher am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP sagte. Zuvor hatte der "Tages-Anzeiger" darüber berichtet.
Eisenbichler Quali-Zweiter - Geiger mit Problemen
Die Skisprung-Asse Markus Eisenbichler und Karl Geiger haben in der Qualifikation für den Abschlusswettbewerb der 70. Vierschanzentournee in Bischofshofen Licht und Schatten gezeigt. Der sechsmalige Weltmeister Eisenbichler (Siegsdorf) flog auf 139,5 m und belegte damit knapp hinter Japans Tournee-Dominator Ryoyu Kobayashi den zweiten Platz. Geiger (Oberstdorf) kam nach einem Fehler nur auf 123,0 und Platz 37.
Hongkongs Innenminister muss nach Besuch einer Party in Quarantäne
Nach der Teilnahme an einer Party hat sich Hongkongs Innenminister Caspar Tsui wegen einer möglichen Corona-Infektion am Donnerstag in Quarantäne begeben. Regierungschefin Carrie Lam sagte, zehn Regierungsvertreter hätten an der Geburtstagsfeier am Montag teilgenommen, bei der ein Corona-Verdachtsfall identifiziert worden sei. Tsui gelte als direkte Kontaktperson. Lam zeigte sich "sehr enttäuscht" über das Verhalten des Innenministers, der sich via Facebook entschuldigte.
Biden attackiert Vorgänger Trump in Rede zu Jahrestag von Kapitol-Erstürmung
US-Präsident Joe Biden hat seinen Vorgänger Donald Trump in einer Rede anlässlich des ersten Jahrestags der Kapitol-Erstürmung scharf kritisiert. Nie zuvor in der Geschichte habe ein US-Präsident nach einer Wahlniederlage versucht, "eine friedliche Machtübergabe zu verhindern", sagte Biden am Mittwoch im US-Kongress. Trump habe den Angriff eines "Mobs" auf das Parlament am 6. Januar 2021 "im Fernsehen" verfolgt und stundenlang "nichts unternommen".
Expertenrat warnt vor Bund-Länder-Runde vor "erheblicher Belastung" von Kliniken
Vor dem Bund-Länder-Spitzengespräch zur Corona-Lage am Freitag hat der Expertenrat der Bundesregierung eindringlich vor einer Überlastung der Krankenhäuser gewarnt. Die Ausbreitung der hochansteckenden Omikron-Variante könne "innerhalb von kurzer Zeit die allgemeine medizinische Versorgung in Deutschland gefährden", erklärte das Gremium in einer Donnerstag veröffentlichten Stellungnahme. Derweil ging die Debatte um Quarantäne-Zeiten und verschärfte Kontaktbeschränkungen weiter.
Vor Corona-Spitzengespräch zeichnen sich kürzere Quarantänefristen ab
Vor dem Bund-Länder-Spitzengespräch zur Corona-Lage am Freitag hat sich eine Verkürzung von Quarantäne-Vorgaben abgezeichnet. Dies könnte laut einer Vorlage des Bundesgesundheitsministeriums vor allem für Infizierte mit der Omikron-Virusvariante und deren Kontaktpersonen sowie für Beschäftige im Gesundheitswesen und anderen Bereichen der sogenannten kritischen Infrastruktur gelten. Die Corona-Inzidenz stieg am Donnerstag auf 285,9 an; binnen 24 Stunden verzeichnete das Robert-Koch-Institut (RKI) 64.340 Neuinfektionen.
Kinderehen auf den Philippinen künftig verboten
Kinderehen sind auf den Philippinen seit Donnerstag verboten. Ein neu in Kraft getretenes Gesetz legt die Strafe für Zuwiderhandlung mit bis zu zwölf Jahren Gefängnis fest. Bislang wurde im Schnitt jedes sechste Mädchen auf den Philippinen als Minderjährige verheiratet, das Land steht bei der Rate der Kinderehen laut der Hilfsorganisation Plan International weltweit an zwölfter Stelle.
Linksextremisten bekennen sich zu Brandanschlag auf Bremer Raumfahrtkonzern OHB
Wenige Tage nach einem Brandanschlag auf ein Gebäude des Bremer Raumfahrt- und Luftfahrtkonzerns OHB hat sich eine mutmaßlich linksextremistische Gruppe im Internet zu der Tat bekannt. Die Polizei stufte das auf der Plattform Indymedia veröffentliche Bekennerschreiben nach eigenen Angaben vom Donnerstag als echt ein und gründete eine Sonderkommission zur Aufklärung der Brandstiftung und ähnlicher früherer Taten.
Menschenrechtsgericht weist Beschwerde zu Hochzeitstorte für Homo-Ehe zurück
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat am Donnerstag die Beschwerde eines Manns aus Nordirland zu einem Hochzeitskuchen mit einer Botschaft zur Homo-Ehe zurückgewiesen. Der Mann hatte sich durch die Weigerung der Bäckerei, den Kuchen herzustellen, in seinen Rechten verletzt gesehen. Der EGMR nahm die Beschwerde nun nicht an und argumentierte, der Aktivist für die Rechte Homosexueller hätte vor den britischen Gerichten die Verletzung der Meinungsfreiheit und das Verbot der Diskriminierung nach der Europäischen Menschenrechtskonvention geltend machen müssen, was er nicht getan habe.
"Ampel" will rasche Entlastung bei Energiekosten
Finanzminister Christian Lindner (FDP) hat angesichts der hohen Gas- und Energiepreise finanzielle Hilfen für ärmere Haushalte in Aussicht gestellt. Die Bundesregierung prüfe entsprechende Maßnahmen, sagte Lindner am Donnerstag beim Dreikönigstreffen der FDP in Stuttgart. Aus den Reihen der Ampel-Parteien gibt es weitere Vorschläge, wie steigende Energiekosten künftig sozial abgefedert werden und Gelder an die Bürgerinnen und Bürger zurückfließen könnten.
Ärzte ohne Grenzen ziehen sich aus polnisch-belarussischer Grenzregion zurück
Nach einer dreimonatigen Blockade durch die polnischen Behörden hat die Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen (MSF) sich eigenen Angaben zufolge aus der Grenzregion zwischen Polen und Belarus zurückgezogen. Wie MSF am Donnerstag mitteilte, untersagte Warschau den Helfern mehrfach den Zugang zu Waldgebieten in der Grenzregion, wo zahlreiche Asylanten bei Minusgraden ausharren. Das Team von MSF habe die Flüchtlinge auf polnischer Seite unterstützen wollen, erklärte die Organisation.
McConnell wirft Demokraten Instrumentalisierung von Kapitol-Erstürmung vor
Der oberste Republikaner im US-Senat, Minderheitsführer Mitch McConnell, hat den Demokraten von US-Präsident Joe Biden vorgeworfen, das Gedenken an die Erstürmung des Kapitols vor einem Jahr politisch auszunutzen. Der Angriff auf das Kapitol sei ein "dunkler Tag für den Kongress und unser Land" gewesen, erklärte McConnell am Donnerstag. Es sei aber "unfassbar", dass einige Demokraten versuchen würden, "diesen Jahrestag auszubeuten, um parteipolitische Ziele voranzubringen".
Im Prozess zu Pariser Attentaten von 2015 werden nun die Angeklagten gehört
Der Prozess zu den Pariser Attentaten von 2015 ist in eine neue Phase getreten - nun sollen die mutmaßlichen Täter und Komplizen angehört werden. Der Angeklagte Osama Krayem ließ am Donnerstag jedoch von seinem Anwalt einen Brief vorlesen, in dem er mitteilte, sich nicht mehr vor Gericht äußern zu wollen. "Niemand ist an der Wahrheit interessiert", hieß es in dem Schreiben des Angeklagten, der als erster gehört werden sollte.
AfD klagt in Karlsruhe auf Besetzung von Ausschussposten im Bundestag
Die AfD ist bislang bei der Besetzung der Chefposten in den Bundestagsausschüssen leer ausgegangen - nun hat sie Klage vor dem Bundesverfassungsgericht eingereicht. Die Fraktion sehe ihr "Recht auf gleichberechtigte und faire Mitwirkung im Parlament" missachtet, weil ihre Kandidaten für den Vorsitz in drei Ausschüssen bei den Wahlen am 15. Dezember durchgefallen waren, teilte die Fraktion am Donnerstag in Berlin mit. Dies sei ein "Verstoß gegen grundgesetzlich verankerte Demokratieprinzipien".
Trotz Corona-Not: Nagelsmann glaubt an Rückrundenstart
Trainer Julian Nagelsmann vom Corona-geplagten deutschen Fußball-Rekordmeister Bayern München erwartet trotz der riesigen personellen Probleme keine Absage des Rückrundenauftakts. "Meine Aufgabe ist es, uns so vorzubereiten, dass es stattfindet - davon gehe ich auch aus", sagte Nagelsmann über das Bundesliga-Spiel gegen Borussia Mönchengladbach am Freitag (20.30 Uhr/Sat.1 und DAZN).
Lindner sagt finanzielle Unterstützung für ärmere Haushalte bei Energiekosten zu
Finanzminister Christian Lindner (FDP) hat angesichts der hohen Gas- und Energiepreise finanzielle Hilfen für ärmere Haushalte in Aussicht gestellt. "Die hohen Gas- und Energiepreise belasten natürlich auch viele Familien", sagte Lindner am Donnerstag beim Dreikönigstreffen der FDP in Stuttgart. Langfristig sollten Haushalte über andere Maßnahmen entlastet werden, beispielsweise bei der EEG-Umlage und mit dem Klimageld. "Aber wir müssen auch kurzfristig handeln", sagte Lindner.
Erneut tödliche Gewalt bei Demonstrationen gegen die Militärregierung im Sudan
Bei anhaltenden Protesten gegen die Militärregierung im Sudan ist es erneut zu tödlicher Gewalt gekommen. Am Donnerstag wurde in Omdurman nahe der Hauptstadt Khartum ein Demonstrant durch einen Kopfschuss tödlich verletzt, wie das Zentralkomitee sudanesischer Ärzte mitteilte. In mehreren Städten protestierten tausende Menschen gegen das Militär und dessen Machtübernahme vor gut zwei Monaten.
Tausende protestieren erneut gegen Militärregierung im Sudan
Im Sudan hat es erneut Massenproteste gegen das Militär und dessen Machtübernahme vor gut zwei Monaten gegeben. Nach Angaben von Augenzeugen und AFP-Reportern gingen in der Hauptstadt Khartum sowie in weiteren Städten am Donnerstag tausende Menschen auf die Straße. Die Sicherheitskräfte setzten in der Nähe des Präsidentenpalastes in der Hauptstadt erneut Tränengas ein.
Inflation im Dezember so hoch wie zuletzt im Juni 1992
Die Verbraucherpreise sind zum Jahresende so stark gestiegen wie seit Juni 1992 nicht mehr: Die Inflationsrate kletterte im Dezember 2021 auf voraussichtlich 5,3 Prozent im Jahresvergleich, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag mitteilte. Erneut stiegen vor allem die Energiepreise, auch Nahrungsmittel wurden deutlich teurer. Für den Ökonomen Sebastian Dullien vom IMK der Hans-Böckler-Stiftung dürfte der Höhepunkt der Inflationsentwicklung nun aber überschritten sein.
Inflation im Dezember voraussichtlich weiter auf 5,3 Prozent gestiegen
Die Verbraucherpreise in Deutschland sind zum Jahresende weiter gestiegen. Die Inflationsrate kletterte von 5,2 Prozent im November auf voraussichtlich 5,3 Prozent im Dezember, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte. Das war der höchste Stand seit Juni 1992. Im Gesamtjahr 2021 betrug die Teuerung demnach im Jahresdurchschnitt 3,1 Prozent zum Vorjahr - das ist der höchste Wert seit 1993.
Lauterbach lässt Frage neuer Reisebeschränkungen offen
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat offengelassen, ob es zum Auftakt der Skiurlaubs-Saison neue Reiseeinschränkungen geben wird. Solche Fragen müssten mit Blick auf die Bund-Länder-Konferenz am Freitag besprochen und dann gegebenenfalls beschlossen werden, sagte er dem TV-Sender Welt am Donnerstag. Bisher gebe es noch keine Festlegung, insofern müsse "niemand in Panik sein". Er wünsche allen, die jetzt reisen wollten, "einen guten Skiurlaub".
Verteidigung in Koblenzer Prozess um Staatsfolter in Syrien fordert Freispruch
Im weltweit ersten Prozess um Mord und Folter durch den syrischen Staat vor dem Oberlandesgericht (OLG) im rheinland-pfälzischen Koblenz hat die Verteidigung einen Freispruch für den Angeklagten gefordert. Anwar R. habe, anders als in der Anklage geschildert, lange Zeit keine Befehlsgewalt im berüchtigten Al-Khatib-Gefängnis in Damaskus gehabt, sagte Verteidiger Yorck Fratzky am Donnerstag vor dem OLG.
Djir-Sarai will Gesellschaftspolitik stärker in den Fokus der FDP rücken
Der designierte FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai möchte gesellschaftspolitischen Themen innerhalb seiner Partei größere Bedeutung verleihen. Er sei "wahnsinnig stolz" darauf, dass die FDP bei Themen wie Wirtschaft und Finanzen in Umfragen hohe Kompetenz zugesprochen bekomme, sagte Djir-Sarai am Donnerstag beim Dreikönigstreffen in Stuttgart. Jedoch hätten die Liberalen auch "wunderbare Antworten" auf die gesellschaftspolitischen Herausforderungen Deutschlands. Die Partei solle die Debatten über solche Themen stärker mitgestalten.
Frankreichs Nationalversammlung verabschiedet Gesetz zum Impfpass
Nach heftigen Debatten um eine derbe Bemerkung von Präsident Emmanuel Macron über Ungeimpfte hat die französische Nationalversammlung am frühen Donnerstagmorgen ein Gesetz zur Einführung eines Impfpasses verabschiedet. Der Senat soll in der kommenden Woche darüber abstimmen. Das Gesetz sieht vor, dass weite Bereiche des öffentlichen Lebens nur noch Geimpften und Genesenen zugänglich sind. Macron hatte zuvor erklärt, dass er Ungeimpften "so richtig auf die Nerven gehen" wolle.
Lindner warnt vor zu weitgehenden Corona-Beschränkungen
Angesichts der befürchteten neuen Welle von Corona-Infektionen hat FDP-Chef Christian Lindner vor zu weitgehenden Einschränkungen gewarnt. Noch sei nicht umfassend klar, welche Risiken die Omikron-Variante mit sich bringe, sagte Linder am Donnerstag in seiner Rede beim Dreikönigstreffen der FDP in Stuttgart. "Deshalb empfehlen sich weiter Vorsicht und Aufmerksamkeit." Erforderlich seien nun "maßvolle Beschränkungen" wie etwa strengere Abstandsregeln. Einen neuen Lockdown mit flächendeckenden Schließungen dürfe es aber nicht geben.
Rallye Dakar: Loeb verkürzt Rückstand auf Al-Attiyah
Der Franzose Sebastien Loeb bleibt bei der 44. Rallye Dakar erster Verfolger von Spitzenreiter Nasser Al-Attiyah. Der neunmalige WRC-Champion beendete die 348 km lange Wertungsprüfung rund um die saudische Hauptstadt Riad als Zweiter und verkürzte den Rückstand auf Al-Attiyah (Katar), der das Ziel im Toyota als Achter erreichte. Der Rückstand von Loeb auf Al-Attiyah (35:10 Minuten) ist allerdings weiter groß.
Biden ruft am Jahrestag der Kapitol-Erstürmung zur Verteidigung der Demokratie auf
US-Präsident Joe Biden ruft anlässlich des Jahrestages der Kapitol-Erstürmung zur Verteidigung der Demokratie in den USA auf. Der Demokrat wird laut vorab verbreiteten Auszügen in seiner Ansprache bei der Gedenkveranstaltung am Donnerstag zur Kapitol-Erstürmung eindringlich vor der Akzeptanz politischer Gewalt in dem Land warnen. Demnach wird Biden auch erstmals offensiv auf die wiederholt von seinem Vorgänger Donald Trump verbreiteten Wahlbetrugsvorwürfe eingehen und die Bevölkerung aufrufen, demokratische Wahlen in den USA zu verteidigen.
Biden warnt am Jahrestag der Kapitol-Erstürmung vor Akzeptanz politischer Gewalt
US-Präsident Joe Biden warnt anlässlich des Jahrestages der Kapitol-Erstürmung vor der Akzeptanz politischer Gewalt in den USA. "Werden wir eine Nation sein, die politische Gewalt als Regelfall akzeptiert?", heißt es in vorab verbreiteten Auszügen von Bidens Ansprache bei der Gedenkveranstaltung zum Jahrestag der Kapitol-Erstürmung am Donnerstag. "Wir können es uns nicht erlauben, diese Art von Nation zu sein."
Göring-Eckardt lobt Vorstoß für Schaffung einer Parlamentspoetin
Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) hat den Vorschlag, nach kanadischem Vorbild eine Parlamentspoetin oder einen Parlamentspoeten zu ernennen, als "beachtenswerten Impuls" bezeichnet. "Wir sollten jeden klugen Gedanken aufnehmen, wie wir unsere Kultur und das Bewusstsein für unsere Sprache im Sinne von Freiheit und Demokratie stärken können", sagte Göring-Eckardt dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) am Donnerstag. Sie kündigte ein baldiges Treffen mit den Initiatoren an.
Gastgewerbe und Einzelhandel beklagen drastische Umsatzeinbrüche im Dezember
Handelsunternehmen und das Gastgewerbe beklagen aufgrund der geltenden Corona-Regeln teils "katastrophale" Umsatzverluste im wichtigen Weihnachts- und Silvestergeschäft. Der Umsatz im Gastgewerbe sei im Dezember um die Hälfte gegenüber Dezember 2019 eingebrochen, erklärte der Präsident des Deutschen Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga), Guido Zöllick, am Donnerstag. Auch der Handelsverband Deutschland (HDE) beklagte hohe Umsatzeinbußen. Der Grünen-Gesundheitsexperte Janosch Dahmen forderte indes eine flächendeckende Schließung der Gastronomie.