Chinas Angriff auf ASML
Kiew setzt Moskau unter Druck
Irans Krieg trifft den Golf
Kiew wieder in Putins Visier
DFB-Elf wohl mit Urbig im Tor
Künstliche Intelligenz: Tech-Chefs zu Gespräch mit Trump eingetroffen
OpenAI veröffentlicht neues KI-Modell - Nach Aus für ein anderes
Kasachstans Präsident preist bei Besuch in Berlin "exzellente" Beziehungen zu Putin
Politik
Erste Regierungschefin Marokkos: König ernennt Fatima Ezzahra El Mansouri
In Marokko wird zum ersten Mal eine Frau Regierungschefin: König Mohammed VI. hat die Bürgermeisterin von Marrakesch, Fatima Ezzahra El Mansouri, am Dienstag zur Ministerpräsidentin des nordafrikanischen Landes ernannt. Wie sein Büro mitteilte, empfing er die 50-jährige Juristin, die zuletzt auch Bauministerin war, am Dienstag im Königspalast und beauftragte sie offiziell mit der Bildung der neuen Regierung.
Boulevard
Proteste gegen Sparpläne und Missstände an Schulen erschüttern Frankreich
Wenige Tage vor der geplanten Vorstellung des Haushaltsplans mit milliardenschweren Einsparungen haben in Frankreich tausende Menschen für höhere Löhne im öffentlichen Dienst demonstriert. Der Gewerkschaftsbund gab die Zahl der landesweit Protestierenden am Dienstag mit mehr als 300.000 an; die Regierung ging von rund 200.000 Teilnehmern aus. Unabhängig davon erschütterten teils gewaltsame Schülerproteste das Land, bei denen Schulen blockiert und Polizisten attackiert wurden.
Letzte Nachrichten
Merkel hält Corona-Maßnahmen nicht für ausreichend
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hält die bisherigen Beschränkungen in der Corona-Pandemie angesichts der rasant steigenden Infektionszahlen nicht für ausreichend. "Wir haben eine hochdramatische Situation", sagte Merkel nach Angaben aus Teilnehmerkreisen am Montag im CDU-Bundesvorstand. "Was jetzt gilt, ist nicht ausreichend." Dies gelte auch für die 2G-Regeln mit Beschränkungen für Ungeimpfte. Merkel warnte: "Wir haben eine Lage, die alles übertreffen wird, was wir bisher hatten".
Bundespolizei: Seit Jahresbeginn über zehntausend illegale Einreisen aus Belarus
Die Bundespolizei hat im laufenden Jahr bereits insgesamt 10.128 illegale Einreisen mit einem Bezug zu Belarus festgestellt. In den ersten drei Novemberwochen wurden 2287 unerlaubte Grenzübertritte mit Bezug zu dem osteuropäischen Land registriert, wie das Bundespolizeipräsidium am Montag in Potsdam mitteilte. Die deutsch-polnische Grenze sei dabei weiterhin der Brennpunkt.
England: Southgate führt die Three Lions zur EM nach Deutschland
Gareth Southgate bleibt Teammanager der englischen Nationalmannschaft und soll die Three Lions mindestens bis zur Europameisterschaft 2024 in Deutschland führen. Der 51-Jährige hat am Montag seinen Vertrag bis Dezember 2024 verlängert, wie der englische Verband FA bekannt gab. "Ich freue mich sehr", sagte Southgate: "Es bleibt ein unglaubliches Privileg, dieses Team zu führen."
Söder findet Spahns Kommunikation "desaströs"
CSU-Chef Markus Söder hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) für dessen Äußerungen zur Deckelung des Biontech-Impfstoffs scharf kritisiert. "Die Kommunikation am Wochenende war desaströs", sagte Söder am Montag nach einer CSU-Vorstandssitzung in München vor Journalisten. "Das hat völlig falsche Eindrücke vermittelt." Spahn bedauerte mittlerweile Irritationen um seine Äußerungen.
Fünf Kölner Polizisten wegen mutmaßlicher Körperverletzung im Amt suspendiert
In Köln sind fünf Polizisten wegen mutmaßlicher gefährlicher Körperverletzung im Amt vom Dienst suspendiert worden. Die Beamten im Alter zwischen 24 und 40 Jahren werden verdächtigt, bei einem Einsatz wegen einer Verkehrsunfallflucht im April 2021 "übermäßig Gewalt" gegen einen 59-jährigen italienischen Staatsbürger angewendet zu haben, wie die Staatsanwaltschaft Köln am Montag mitteilte. Die Ermittler prüfen demnach, ob es einen Zusammenhang zwischen dem Vorfall und dem Tod des Manns zwei Monate später gibt.
Mehrere Kölner Polizisten wegen mutmaßlicher Körperverletzung im Amt suspendiert
In Köln sind mehrere Polizisten wegen mutmaßlicher Körperverletzung im Amt vom Dienst suspendiert worden. Die Beamten im Alter zwischen 24 und 40 Jahren werden verdächtigt, bei einem Einsatz wegen einer Verkehrsunfallflucht im April 2021 "übermäßig Gewalt" gegen einen 59-jährigen italienischen Staatsbürger angewendet zu haben, wie die Staatsanwaltschaft Köln am Montag mitteilte. Die Ermittler prüfen demnach, ob es einen Zusammenhang zwischen dem Vorfall und dem Tod des Manns zwei Monate später gibt.
Fachkräftemangel wird für die deutsche Wirtschaft zunehmend zur Bremse
Der Fachkräftemangel wird für die deutsche Wirtschaft zu einem immer größeren Problem. Laut einer Umfrage des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK) kann mehr als die Hälfte der Unternehmen derzeit offene Stellen zumindest vorübergehend nicht besetzen. Dies sei "spürbar mehr als ohnehin schon vor Ausbruch der Corona-Krise", erklärte der DIHK am Montag in seinem aktuellen Fachkräftereport.
BVB: Hazard positiv auf Corona getestet
DFB-Pokalsieger Borussia Dortmund muss bis auf Weiteres auf den belgischen Fußball-Nationalspieler Thorgan Hazard verzichten. Der 28 Jahre alte Offensivspieler wurde positiv auf das Coronavirus getestet. Das gaben die Schwarz-Gelben am Montag offiziell bekannt. Hazard fehlt damit auch am Mittwoch im Champions-League-Spiel bei Sporting Lissabon (21.00 Uhr/DAZN).
Bundesregierung weist Lukaschenkos Forderung nach Flüchtlingsaufnahme zurück
Die Bundesregierung hat die Forderung des belarussischen Staatschefs Alexander Lukaschenko zur Aufnahme von 2000 an der Grenze zu Polen festsitzenden Flüchtlingen zurückgewiesen. Dies sei keine "für Deutschland oder die EU akzeptable Lösung", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag. Zuvor hatte Lukaschenko laut der staatlichen Nachrichtenagentur Belta kritisiert, dass die EU Gespräche über die Aufnahme der Flüchtlinge verweigere.
Innensenator und Wahlleiterin legen Einspruch gegen Berliner Wahlergebnis ein
Die Berliner Senatsverwaltung für Inneres unter Senator Andreas Geisel (SPD) hat nach den Pannen bei den Wahlen in der Hauptstadt Einspruch gegen das Ergebnis der Abgeordnetenhauswahl erhoben. Der Einspruch sei fristgerecht beim Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin eingelegt worden und beziehe sich auf drei Wahlkreise, teilte die Behörde am Montag mit.
Stellvertretende Landeswahlleiterin legt Einspruch gegen Berliner Wahlergebnis ein
Berlins stellvertretende Landeswahlleiterin Ulrike Rockmann hat nach den Pannen bei den Wahlen in der Hauptstadt Einspruch gegen das Ergebnis der Abgeordnetenhauswahl erhoben. Sie habe wegen Verstößen gegen wahlrechtliche Bestimmungen Einspruch beim Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin eingelegt, teilte die Geschäftsstelle der Landeswahlleiterin am Montag mit.
"Ampel" hat ohne Steuererhöhung Milliardenspielraum
Steuermehreinnahnmen etwa aus einer Cannabislegalisierung, eine günstigere Tilgung der Corona-Schulden und der Verkauf von Staatsbeteiligungen: Die Ampel-Parteien können laut einer Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) auch ohne neue Schulden oder Steuererhöhungen an deutlich mehr Geld zur Finanzierung ihrer Vorhaben kommen. Von 2023 bis 2025 könnten so "95 Milliarden Euro zusätzlich zur Verfügung stehen", teilte das IW am Montag mit. Laut der Auswertung des Instituts gibt es verschiedene Stellschrauben, an denen SPD, Grüne und FDP drehen könnten. Besonders die Steuermehreinnahmen bergen demnach das Potenzial, den Haushaltsspielraum zu erhöhen. Laut Steuerschätzung kann der Bund in den kommenden Jahren mit höheren Einnahmen rechnen als bisher in der Finanzplanung unterstellt. "Zudem könnte sich die geplante Mindeststeuer in der Kasse bemerkbar machen", erklärte das IW. Die globale Mindeststeuer für internationale Unternehmen soll 2023 eingeführt werden. Auch eine mögliche Cannabislegalisierung kann laut IW in Höhe von 2,5 Milliarden Euro jährlich "Geld in die Kassen" spülen. "Summiert man diese Mehreinnahmen auf, werden dem Bund zwischen 2023 und 2025 rund 50 Milliarden Euro mehr zur Verfügung stehen." Hinzu kommt: Würde die Regierung den Tilgungsplan der Coronaschulden auf 40 statt 20 Jahre strecken, komme "rund eine Milliarde jährlich dazu", führte das IW weiter aus. "Ab dem Jahr 2026 würde sich die Tilgungsrate sogar um schätzungsweise zehn Milliarden Euro pro Jahr reduzieren." Auch ein Blick auf die Ausgaben lohne sich, führte das arbeitgebernahe Institut weiter aus. "Sozialausgaben und Subventionen sind in jüngerer Vergangenheit deutlich gestiegen." Zusätzlich könnte sich die künftige Bundesregierung von ihren Beteiligungen an der Deutschen Telekom und der Deutschen Post trennen und damit laut IW einmalig rund 25 Milliarden Euro einnehmen - über die KfW kämen weitere 15 Milliarden dazu. "Insgesamt stünden so zwar 95 Milliarden Euro zusätzlich zur Verfügung", sagte Studienautor Tobias Hentze. "Das reicht aber bei weitem nicht aus, um die großen Herausforderungen der kommenden Jahre zu bewältigen", erklärte er. "Da eine Reform der Schuldenbremse keine Zweidrittelmehrheit im Bundestag finden dürfte, ist ein rechtlich selbstständiger Investitionsfonds der richtige Weg, um den Strukturwandel zu ermöglichen." Das Thema Finanzen gilt als einer der heiklen Punkte in den Koalitionsverhandlungen der Ampel-Parteien. Konfliktthema ist unter anderem, wie die Klimapläne finanziert und auch sozial abgefedert werden sollen. Die FDP lehnt Steuererhöhungen ab. FDP-Chef Christian Lindner, der als möglicher Kandidat für das Amt des künftigen Finanzministers gehandelt wird, hatte zuletzt die Einschätzung geäußert, dass bei der Finanzierung der Ampel-Vorhaben Prioritäten gesetzt werden müssten. Nach Medieninformationen nannte er das Festhalten an der Schuldenbremse im Grundgesetz und den Verzicht auf Steuererhöhungen als "Leitplanken" für alle Vorhaben. (S.A.Dudajev--DTZ)
NRW-Bauministerin Scharrenbach: Wiederaufbau nach Flut schreitet "zügig" voran
Der Wiederaufbau nach der Flutkatastrophe in Nordrhein-Westfalen ist nach Auffassung von Landesbauministerin Ina Scharrenbach (CDU) bisher gut vorangekommen. Besonders der Wiederaufbau der öffentlichen Infrastruktur schreite "im gegebenen Rahmen zügig voran", sagte die Ministerin am Montag in Düsseldorf. Wieder funktionstüchtig seien etwa das Telekommunikationsnetz, die Trinkwasser- und Abwasserversorgung und wichtige Verkehrsverbindungen in den Flutgebieten.
Verbraucherschützer: Corona-Gutscheine ab Januar auszahlen lassen
In der Corona-Pandemie haben viele Verbraucherinnen und Verbraucher Gutscheine für abgesagte Musik-, Kultur- oder Sportveranstaltungen erhalten. Wer einen Gutschein bis Ende dieses Jahres nicht einlöst, kann sein Geld ab Januar 2022 zurückverlangen, wie die Verbraucherzentrale Brandenburg am Montag erklärte. Sie hält dafür einen Musterbrief bereit - www.verbraucherzentrale-brandenburg.de/musterbrief-corona-gutscheine.
Fall Peng Shuai: Global Athlete kritisiert das IOC
Die Sportlervereinigung Global Athlete hat im Fall der chinesischen Tennisspielerin Peng Shuai das Gebaren des Internationalen Olympischen Komitees (IOC) scharf kritisiert und die Forderung von Sanktionen gegen den kommenden Olympia-Gastgeber China erneuert.
Spotify beugt sich Adele und entfernt Zufallswiedergabe als Standard-Option
Der Musikstreaming-Dienst Spotify hat sich Superstar Adele gebeugt und die Zufallswiedergabe als Standard-Option für Musikalben entfernt. "Wir machen unsere Alben nicht ohne Grund mit so viel Sorgfalt und Gedanken über die Songreihenfolge", schrieb die britische Künstlerin am Sonntag auf Twitter und bedankte sich bei dem Unternehmen mit Hauptsitz in Schweden.
Bei Neubau oder Renovierung in Großbritannien künftig E-Ladesäule Pflicht
In Großbritannien müssen beim Neubau oder bei umfangreicher Renovierung von Wohngebäuden, Supermärkten oder Büros künftig Ladesäulen für Elektroautos errichtet werden. Diese Vorschrift trete im kommenden Jahr in Kraft, kündigte am Montag Premierminister Boris Johnson an. Damit würden 145.000 neue Ladepunkte pro Jahr entstehen. Großbritannien will den Verkauf von Verbrennern ab 2030 verbieten.
Rostocker Zoo freut sich über Eisbärennachwuchs
Der Rostocker Zoo freut sich über doppelten Eisbärennachwuchs: Bärenmutter Sizzel brachte Zwillinge zur Welt. Die Tiere wurden bereits am 14. November geboren, wie der Zoo am Montag mitteilte. Das erste Baby sei um 10.15 Uhr zur Welt gekommen, das zweite 20 Minuten später. Für die Eisbäreneltern Sizzel und Akiak sind es demnach die ersten Jungtiere.
Studie: Jugend nicht so "grün" wie angenommen
Die Jugend in Deutschland ist einer Studie zufolge nicht so "grün", wie es angesichts der zahlreichen Umweltproteste zu erwarten wäre. Rund 60 Prozent der 14- bis 29-Jährigen sind nach wie vor regelmäßig privat mit einem Auto unterwegs, wie die am Montag in Berlin veröffentlichte Trendstudie "Jugend in Deutschland" zeigt. Mehr als 80 Prozent können sich ein Leben ohne Auto und ohne den Konsum tierischer Produkte nicht vorstellen.
Deutschland will die belarussische Exil-Opposition stärker unterstützen
Deutschland will die belarussische Exil-Opposition stärker unterstützen. "Da es beinahe unmöglich geworden ist, Aktivitäten in Belarus zu unterstützen, müssen wir unsere Zusammenarbeit mit den im Exil befindlichen Personen intensivieren", sagte Außenminister Heiko Maas (SPD) am Montag bei einer virtuellen internationalen Konferenz zur Situation in dem Land laut vorab veröffentlichtem Redemanuskript. Er kritisierte zudem die belarussische Regierung für ihre "zynische Instrumentalisierung von Migrantinnen und Migranten" im Konflikt mit der EU.
Südkoreanische K-Pop-Band BTS räumt bei American Music Awards ab
Die K-Pop-Band BTS hat bei den American Music Awards abgeräumt. Die südkoreanische Boygroup wurde bei der Preisverleihung in Los Angeles am Sonntagabend als erste Band aus Asien als Künstler des Jahres ausgezeichnet. Außerdem gewann die Gruppe die Preise für die beliebteste Pop-Gruppe und für den beliebtesten Song für ihren Hit "Butter".
KKH-Umfrage: Sorge vor Erkrankung an Weihnachten größter Stressfaktor
Die Angst vor einer Erkrankung sorgt vor Weihnachten für den größten Stress. Laut einer am Montag in Hannover veröffentlichten Forsa-Umfrage im Auftrag der Kaufmännischen Krankenkasse (KKH) sorgt sich mit 53 Prozent gut jeder Zweite darum, dass ein Familienmitglied die Feiertage im Bett oder gar im Krankenhaus verbringen muss – sei es wegen Covid-19 oder wegen eines anderen Leidens.
Spahn bedauert Irritationen um Biontech-Deckelung
Der geschäftsführende Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) bedauert die Irritation um die von ihm angekündigte Begrenzung der Auslieferung des Biontech-Impfstoffs. Bei "allem verständlichen Ärger" sei aber die wichtigste Botschaft, dass in Deutschland genügend Vakzine für die anstehenden Impfungen zur Verfügung stünden, sagte Spahn am Montag in Berlin.
Spahn bedauert Unannehmlichkeiten durch Biontech-Deckelung
Der geschäftsführende Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat eingeräumt, dass die Deckelung der Lieferungen von Biontech-Impfstoff an deutsche Arztpraxen dort für Probleme sorgt. "Mir ist sehr bewusst, dass diese kurzfristige Umstellung für viele engagierte Helferinnen und Helfer vor Ort, in den Arztpraxen und den Impfzentren, viel zusätzlichen Aufwand und auch Stress bedeutet", sagte er am Montag in Berlin. "Geplante Prozesse und Abläufe müssen umgestellt werden und sie müssen Überzeugungsarbeit leisten. Das weiß ich und das bedaure ich auch."
Französische Spezialkräfte wegen Ausschreitungen nach Guadeloupe entsandt
Zur Eindämmung der wochenlangen Corona-Unruhen in Guadeloupe sind Elitetruppen und Anti-Terror-Einheiten der französischen Polizei in dem Überseegebiet in der Karibik eingetroffen. Die 200 Polizisten und 50 weiteren Spezialkräfte seien bereits kurz nach ihrer Ankunft an die Arbeit gegangen und hätten Straßenblockaden geräumt, teilte die Polizei am Sonntag mit. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron rief die Bevölkerung angesichts einer "sehr explosiven Krise" zur Ruhe auf.
Französische Spezialkräfte wegen Ausschreitungen nach Guadeloupe gesendet
Zur Eindämmung der wochenlangen Corona-Unruhen in Guadeloupe sind Elitetruppen und Anti-Terror-Einheiten der französischen Polizei in dem Überseegebiet in der Karibik eingetroffen. Die Spezialkräfte seien bereits kurz nach ihrer Ankunft an die Arbeit gegangen und hätten Straßenblockaden geräumt, teilte die Polizei am Sonntag mit. Seit Wochen kommt es zu gewaltsamen Demonstrationen und Plünderungen, nachdem eine Impfpflicht für alle Beschäftigten im Gesundheitswesen eingeführt worden war.
Duterte kritisiert China wegen Konflikt im Südchinesischen Meer
Bei einer von China ausgerichteten Konferenz hat der Präsident der Philippinen, Rodrigo Duterte, die Gastgeber ungewohnt deutlich für ihre Aktionen im Südchinesischen Meer kritisiert. "Wir verabscheuen den jüngsten Vorfall" zwischen chinesischen und philippinischen Schiffen vergangene Woche, sagte Duterte am Sonntag bei einem asiatischen Regierungsgipfel. Er betrachte "andere ähnliche Entwicklungen mit großer Besorgnis", sagte Duterte weiter.
Ex-Boss Keller: "Keine exakte Buchhaltung beim DFB"
Für Ex-Präsident Fritz Keller sind die Steuer-Schwierigkeiten des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) keine Überraschung. "Die Probleme beim DFB haben wir seit Jahren. Es ist leider bis heute nicht alles in Ordnung", sagte der im Mai zurückgetretene Keller im SWR-Fernsehen: "Es kamen wöchentlich Fehlleistungen heraus, die aus dem Finanziellen herkommen, weil keine exakte Buchhaltung beim DFB gemacht wurde."
Umfrage: Vier von zehn Deutschen würden gern woanders wohnen
Vier von zehn Deutschen würden gern woanders wohnen. Dies ergab eine Umfrage für die Lottoland-Gruppe, die der Nachrichtenagentur AFP am Montag vorlag. Demnach leben 41 Prozent der Befragten nicht in ihrem Lieblingsbundesland. Drei von vier präferierten Bundesländer liegen im Norden. So möchte etwa jeder Zehnte, der sich einen Umzug wünscht, gern in Schleswig-Holstein leben. Es folgen Mecklenburg-Vorpommern mit sechs Prozent und Hamburg mit vier Prozent.
Umfrage: Vielen Deutschen ist noch nicht so richtig nach Weihnachten zumute
Die wieder zunehmenden Einschränkungen wegen der steigenden Coronainfektionen trüben die Vorfreude aufs Fest und aufs Einkaufen dafür. In einer am Montag veröffentlichten Umfrage der Wirtschaftsberatungsgesellschaft EY sagten 53 Prozent, die Vorfreude aufs Weihnachtsshopping sei dadurch getrübt, dass Weihnachtsmärkte und andere Veranstaltungen nicht oder nur eingeschränkt stattfinden. 30 Prozent der Befragten wollen lieber online einkaufen als in stationären Geschäften. Beim Schenken und Feiern will die Mehrheit auf Nachhaltigkeit achten.
Greenpeace-Aktivisten protestieren vor Zentralen der Ampel-Parteien
Zu Beginn der entscheidenden Verhandlungswoche für eine Ampel-Koalition hat Greenpeace SPD, FDP und Grüne zu mehr Ehrgeiz beim Klimaschutz aufgefordert. Mitglieder der Umweltschutzorganisation versammelten sich am Montagmorgen vor dem Willy-Brandt-Haus sowie den Parteizentralen von FDP und Grünen. "Was bislang zum Klima- und Naturschutz aus den Verhandlungen dringt, ist nicht der versprochene Aufbruch und zu wenig, um die Klima- und Artenkrise einzudämmen", erklärte Greenpeace-Sprecher Thilo Maack.
Neuseeland beendet Corona-Lockdown in Auckland Anfang Dezember
Neuseeland beendet nach dreieinhalb Monaten den Corona-Lockdown in Auckland. Wie Premierministerin Jacinda Ardern am Montag ankündigte, werden die Einschränkungen in der größten Stadt Neuseelands am 2. Dezember aufgehoben. Gleichzeitig will die Regierung ihre neue Strategie im Kampf gegen das Coronavirus umsetzen: Das Ziel ist nun nicht mehr, das Virus vollständig auszurotten, sondern die hochansteckende Delta-Variante vor allem durch Impfungen einzudämmen.