Chinas Angriff auf ASML
Kiew setzt Moskau unter Druck
Irans Krieg trifft den Golf
Kiew wieder in Putins Visier
Nach Hausexplosion in Weimar: Weiter keine Spur von vermisstem Mann
Debatte um Merz-Äußerungen zur Krankenversicherung - CSU lehnt Systemänderung ab
Jugendlicher schießt vor Schule um sich: Elf Verletzte in der Türkei
CSU-Politiker Hoffmann: Koalition einig bei Härtefallregelung für Frühverrentung
Wirtschaft
IG Metall fordert fünf Prozent mehr Lohn bei einer Laufzeit von zwölf Monaten
In der anstehenden Tarifrunde für 3,7 Millionen Beschäftigte in der Metall- und Elektroindustrie fordert die Gewerkschaft fünf Prozent mehr Lohn bei einer Laufzeit von zwölf Monaten. Die ersten Bezirke teilten am Dienstag die Beschlüsse ihrer Tarifkommissionen mit - am Mittwoch soll der Vorstand der IG Metall die Forderung für die gesamte IG Metall beschließen. Die Tarifverhandlungen beginnen im Oktober.
Politik
Macron lädt zum Papstbesuch alle EU-Staats- und Regierungschefs ein
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat anlässlich des anstehenden Papstbesuch in Frankreich sämtliche Staats- und Regierungschef der EU ins ostfranzösische Metz eingeladen. "Die Einladungen sind verschickt, die Antworten treffen noch ein", hieß es am Dienstag im Präsidialamt in Paris. Konkret sind die EU-Spitzenpolitiker zu einer politischen Rede von Papst Leo XIV. eingeladen, die er am Montag im Robert-Schuman-Kongressezntum in Metz halten wolle.
Letzte Nachrichten
Cartier-Armband von Wallis Simpson kommt unter den Hammer
1938 schenkte der ehemalige britische König Edward VIII. seiner Frau Wallis Simpson ein mit Rubinen und Diamanten besetztes Armband - nun kommt das wertvolle Schmuckstück unter den Hammer. Das Auktionshaus Christie’s rechnet mit einem Verkaufserlös von bis zu zwei Millionen Dollar bei der Versteigerung am 9. November in Genf. Derzeit wird das Schmuckstück in New York ausgestellt.
Erstes Treffen von Grünen und FDP hat stattgefunden
Die Parteispitzen von Grünen und FDP haben mit den Gesprächen über eine gemeinsame Regierungsbildung begonnen. Im Online-Dienst Instagram veröffentlichten FDP-Parteichef Christian Lindner, FDP-Generalsekretär Volker Wissing sowie die Grünen-Chefs Annalena Baerbock und Robert Habeck in der Nacht zum Mittwoch zeitgleich ein gemeinsames Foto. Dazu schrieben die Politiker: "Auf der Suche nach einer neuen Regierung loten wir Gemeinsamkeiten und Brücken über Trennendes aus. Und finden sogar welche. Spannende Zeiten."
Lavastrom erreicht nach Vulkanausbruch auf La Palma den Atlantik
Zehn Tage nach dem Ausbruch des Vulkans Cumbre Vieja auf der Kanareninsel La Palma sind Lavaströme in den Atlantik geflossen. "Die Lava hat das Meer bei Playa Nueva erreicht", teilte das Vulkanologische Institut der Kanaren in der Nacht zum Mittwoch im Online-Dienst Twitter mit. Experten befürchten, dass der Kontakt der Lava mit Meerwasser gesundheitsschädliche Gase freisetzen könnte. Auch Explosionen glühender Lavabrocken und kochend heiße Flutwellen sind demnach möglich.
Lavastrom erreicht nach Vulkanausbruch auf La Palma das Meer
Die Lava des auf der Kanareninsel La Palma ausgebrochenen Vulkans Cumbre Vieja hat das Meer erreicht. "Der Lavastrom hat das Meer bei Playa Nueva erreicht", teilte das Vulkanologische Institut der Kanaren in der Nacht zum Mittwoch im Online-Dienst Twitter mit. Experten befürchten, dass der Kontakt der Lava mit Meerwasser gesundheitsschädliche Gase freisetzen könnte. Auch Explosionen glühender Lavabrocken und kochend heiße Flutwellen sind demnach möglich.
30 Tote und mehr als 40 Verletzte bei Ausschreitungen in Gefängnis in Ecuador
Bei Ausschreitungen in einem Gefängnis in Ecuador sind 30 Menschen getötet und mehr als 40 weitere verletzt worden. Bei dem Vorfall am Dienstag (Ortszeit) in der Stadt Guayaquil bekämpften sich Insassen mit Feuerwaffen und Granaten, wie die Behörden am Mittwoch mitteilten. Gefängnisse in Ecuador werden immer wieder zum Schauplatz brutaler Machtkämpfe zwischen kriminellen Banden mit Verbindungen zu mexikanischen Drogenkartellen.
29 Tote und mehr als 40 Verletzte bei Ausschreitungen in Gefängnis in Ecuador
Bei Ausschreitungen in einem Gefängnis in Ecuador sind 29 Menschen getötet und mehr als 40 weitere verletzt worden. Bei dem Vorfall am Dienstag (Ortszeit) in der Stadt Guayaquil bekämpften sich Insassen mit Feuerwaffen und Granaten, wie die Behörden mitteilten. Gefängnisse in Ecuador werden immer wieder zum Schauplatz brutaler Machtkämpfe zwischen kriminellen Banden mit Verbindungen zu mexikanischen Drogenkartellen.
29 Tote bei Ausschreitungen in ecuadorianischem Gefängnis
Bei Ausschreitungen in einem Gefängnis in Ecuador sind 29 Menschen getötet und mehr als 40 weitere verletzt worden. Die ecuadorianische Staatsanwaltschaft leitete eine Untersuchung ein, wie sie am Dienstag (Ortszeit) im Online-Dienst Twitter mitteilte. Gefängnisse in Ecuador werden immer wieder zum Schauplatz brutaler Machtkämpfe zwischen kriminellen Banden mit Verbindungen zu mexikanischen Drogenkartellen.
Nordkorea testet laut eigenen Angaben erfolgreich Hyperschall-Rakete
Nordkorea hat nach Angaben der Staatsmedien erfolgreich eine Hyperschall-Rakete getestet. Der Test der Hwasong-8-Rakete sei am Dienstag erfolgt und von "großer strategischer Bedeutung", meldete die amtliche Nachrichtenagentur KCNA am Mittwoch. Sollten die nordkoreanischen Angaben zutreffen, hätte das international isolierte Land eine weitere Etappe bei der Aufrüstung seines Waffenarsenals erreicht.
Nordkorea meldet Test von Hyperschall-Rakete
Nordkorea hat laut Staatsmedienberichten erfolgreich eine Hyperschall-Rakete getestet. Der Test der Hwasong-8-Rakete sei am Dienstag erfolgt und von "großer strategischer Bedeutung", meldete die amtliche Nachrichtenagentur KCNA am Mittwoch. Nordkorea wolle seine Verteidigungskapazitäten um ein "Tausendfaches" erweitern. Demnach wurde die Rakete aus der Provinz Jagang abgefeuert.
CDU-Politiker erwarten keine spätere Kandidatur Laschets für Fraktionsvorsitz
Auch bei einer Oppositionsrolle für die Union nach der Bundestagswahl wird in der CDU nicht mehr damit gerechnet, dass Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet (CDU) doch noch den Posten als CDU/CSU-Fraktionschef im Bundestag anstrebt. Auch der am Dienstagabend zunächst für sieben Monate im Amt bestätigte Ralph Brinkhaus (CDU) hält dies für ausgeschlossen. "Armin Laschet wird bestimmt nicht als Fraktionsvorsitzender kandidieren, wenn wir in die Opposition gehen", sagte Brinkhaus in den ARD-"Tagesthemen".
Barack Obama legt Grundstein für sein "Präsidentschaftszentrum" in Chicago
Spatenstich in Chicago: Der ehemalige US-Präsident Barack Obama hat den Grundstein für sein "Präsidentschaftszentrum" gelegt. Der hochmoderne Gebäudekomplex in der US-Metropole soll die "nächste Generation amerikanischer Führungspersönlichkeiten" hervorbringen, wie Obama bei der Veranstaltung am Dienstag sagte. Im Zuge des Projekts entstehen mehrere Gebäude im Jackson Park am Ufer des Michigan-Sees, in einem armen Viertel der South Side von Chicago. Dort begann Obama als Gemeindeorganisator seine Karriere in der Politik.
Messi trifft: PSG gewinnt Duell der Schwergewichte gegen ManCity
Angeführt von Superstar Lionel Messi hat Paris St. Germain das Duell der Schwergewichte in der Champions League für sich entschieden. Gegen den Vorjahresfinalisten Manchester City gewann PSG 2:0 (1:0) und setzte sich in RB Leipzigs Gruppe A zunächst an die Spitze. Messi, der wegen einer Knieverletzung zuletzt zwei Spiele verpasst hatte, erzielte dabei seinen ersten Treffer für seinen neuen Klub.
Dortmund auf Kurs - Leipzig vor dem Aus
Borussia Dortmund hat in der Champions League Kurs auf das Achtelfinale genommen, RB Leipzig steht schon vor dem Aus: Während DFB-Pokalsieger Dortmund auch ohne den verletzten Torjäger Erling Haaland beim 1:0 (1:0) gegen Sporting Lissabon den zweiten Sieg im zweiten Spiel feierte, unterlag Vizemeister Leipzig dem FC Brügge mit 1:2 (1:2).
Kanadas Premierminister will neue Regierung im Oktober vorstellen
Kanadas Premierminister Justin Trudeau will seine neue Regierung im kommenden Monat vorstellen. "Die Regierung wird im Oktober vereidigt und das Unterhaus wird seine Arbeit vor Ende des Herbstes wieder aufnehmen", sagte der Regierungschef am Dienstag zu Reportern. Trudeaus Liberale hatten bei der vorgezogenen Parlamentswahl zwar einen Sieg errungen, ihnen fehlt jedoch wie zuvor eine stabile Mehrheit.
US-Militär räumt Scheitern in Afghanistan und Meinungsverschiedenheiten mit Biden ein
Die US-Militärführung hat ein Scheitern in Afghanistan eingeräumt und zugleich Meinungsverschiedenheiten mit Präsident Joe Biden offengelegt. US-Generalstabschef Mark Milley sagte am Dienstag bei einer Senatsanhörung, er sei für eine fortdauernde Militärpräsenz von 2500 US-Soldaten am Hindukusch gewesen. Auch der Chef des Zentralkommandos der US-Streitkräfte, General Kenneth McKenzie, sagte: "Ich habe empfohlen, dass wir 2500 Soldaten in Afghanistan lassen." Biden ordnete dagegen einen vollständigen Truppenabzug an.
Abgeordnetenkammer in Chile stimmt für Legalisierung von Abtreibungen
Das Unterhaus des chilenischen Parlaments hat das Tor für eine Legalisierung von Abtreibungen in dem konservativ-katholisch geprägten südamerikanischen Land geöffnet. Wie die Abgeordnetenkammer am Dienstag auf Twitter mitteilte, stimmten 75 Parlamentarier für und 68 gegen einen entsprechenden Gesetzesentwurf. Der Vorschlag zur Entkriminalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen bis zur 14. Schwangerschaftswoche muss nun noch vom ultrakonservativen Senat angenommen werden.
Unions-Fraktion diskutiert wegen Fraktionsvorsitz
Im Streit um den Vorsitz in der Unions-Fraktion im Bundestag zeichnet sich ein Kompromiss ab, der offenbar eine zunächst auf sechs Monate befristete Amtszeit vorsieht. Der derzeitige Fraktionsvorsitzende Ralph Brinkhaus (CDU), der sich zur Wiederwahl stellen will, sprach am Dienstag vor der konstituierenden Sitzung der Fraktion von einem Kompromissvorschlag der Parteivorsitzenden von CDU und CSU. Details nannte er nicht. Laut Medienberichten ist zunächst eine Wahl für sechs Monate im Gespräch. CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt sagte am Dienstag vor Sitzungsbeginn, ihm liege bisher nur die Bewerbung des Amtsinhabers Brinkhaus vor. Er machte wie bereits zuvor nach seiner Wiederwahl als Vorsitzender der CSU-Landesgruppe deutlich, dass aus Sicht der CSU die Wahl des Fraktionsvorsitzenden stattfinden müsse. "Die Fraktion muss handlungsfähig sein", sagte Dobrindt. Brinkhaus ist seit September 2018 Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag. Der Fraktionsvorsitzende wird normalerweise zu Beginn der Legislaturperiode für ein Jahr gewählt. CDU-Chef Armin Laschet hatte sich aber nicht auf diesen Zeitraum festlegen wollen. Spekuliert wurde deshalb, dass Brinkhaus vorerst nur kommissarisch im Amt bleibt. Auch Kampfkandidaturen wurden nicht ausgeschlossen. Brinkhaus sagte vor der Sitzung, Laschet und CSU-Chef Söder würden der Fraktion einen Vorschlag für den Vorsitz unterbreiten. Es komme darauf an, dass die Union jetzt "sehr geschlossen" sei. Es gehe um einen "harmonischen Start". Hintergrund ist die offene Frage, ob die Union in die Opposition geht oder trotz der Niederlage bei der Bundestagswahl doch noch eine Chance hat, eine Regierung mit FDP und Grünen zu bilden. Sollte es aber zu einer Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP kommen, würde dem Fraktionschef als Oppositionsführer im Bundestag eine zentrale Rolle zukommen. Im neuen Bundestag hat die Union noch 196 Sitze, in der vorherigen Legislaturperiode stellte die Fraktion am Ende noch 245 Parlamentarier. Im neuen Parlament entfallen auf die CDU 151 Sitze und auf die CSU 45. Die Christsozialen verloren damit bei der Wahl nur einen Sitz, die CDU jedoch 49. Dies dürfte den Einfluss der bayerischen Abgeordneten in der Fraktion stärken. (P.Tomczyk--DTZ)
USA steuern wegen Haushaltsstreits auf Shutdown zu
Wenige Tage vor Ablauf des Haushaltsjahres steuern die USA auf einen drohenden Shutdown zu - und auf eine mögliche Zahlungsunfähigkeit Mitte Oktober. Im Senat blockierten die oppositionellen Republikaner am Montagabend (Ortszeit) einen Versuch der regierenden Demokraten, einen Übergangshaushalt bis zum Dezember zu beschließen. Der laufende Haushalt endet in der Nacht zum Freitag, dann droht eine Stilllegung der Bundesbehörden. Finanzministerin Janet Yellen warnte zudem am Dienstag, dem Land drohe um den 18. Oktober die Zahlungsunfähigkeit, wenn die Schuldenobergrenze nicht angehoben oder ausgesetzt werde. Es sei unklar, ob die USA über dieses Datum hinaus ihre finanziellen Verpflichtungen erfüllen könnten, schrieb Yellen in einem Brief an den Kongress. "Es ist von größter Wichtigkeit, dass sich der Kongress rasch um das Schuldenlimit kümmert", betonte die Ministerin zudem in einem vorbereiteten Redetext. "Wenn der Kongress das nicht tut, würden die USA zum ersten Mal in ihrer Geschichte zahlungsunfähig werden." Das wäre "katastrophal" für die US-Wirtschaft. Es wäre auch gefährlich, bis zur "letzten Minute" mit einer Einigung zu warten. Die Demokraten von Präsident Joe Biden und die Republikaner streiten seit Wochen über den Haushalt und die staatliche Schuldenobergrenze. Die Republikaner werfen den Demokraten mit Blick auf billionenschwere Investitionsvorhaben für das Sozialsystem und die Infrastruktur eine verantwortungslose Haushaltspolitik vor. Sie blockierten nun im Senat einen Entwurf des Repräsentantenhauses für einen Übergangshaushalt, der mit einer Aussetzung der Schuldenobergrenze bis Dezember 2022 verknüpft wäre. Beide Parteien stellen im Senat jeweils 50 Senatoren. Zwar verfügen die Demokraten de facto über eine hauchdünne Mehrheit, weil in Patt-Situationen Vizepräsidentin Kamala Harris in ihrem Amt als Senatspräsidentin den Ausschlag gibt; damit überhaupt über den Gesetzestext debattiert wird, ist aber eine Mehrheit von 60 Stimmen notwendig. Deswegen sind die Demokraten auf die Unterstützung einiger republikanischer Senatoren angewiesen. Ohne Haushaltseinigung droht in der Nacht zum Freitag der Shutdown. Dann würden hunderttausende Bundesbedienstete in den unbezahlten Zwangsurlaub geschickt, zahlreiche öffentliche Einrichtungen müssten schließen. Nun wurde erwartet, dass der Senat eine abgeänderte Version des beantragten Fristaufschubs ohne die Klausel zur Schuldenobergrenze an das Repräsentantenhaus zurückschicken wird. Bei Annahme dieses Beschlusses wäre der Shutdown zwar für zwei Monate abwendet. Das Problem der drohenden Zahlungsunfähigkeit im Oktober bestünde aber weiter. Unter Bidens Vorgänger Donald Trump war der Schuldendeckel für eine Dauer von zwei Jahren ausgesetzt worden. Seit dem 1. August gilt wieder eine Schuldenobergrenze von 28,4 Billionen Dollar (rund 24 Billionen Euro). Die oppositionellen Republikaner verweigern sich nun einer erneuten Aussetzung der Obergrenze. Präsident Biden warf den Republikanern vor, die "wirtschaftliche Erholung" des Landes zu gefährden. Seine Demokraten verweisen auch darauf, dass die geplanten Neuschulden auch für bereits genehmigte Ausgaben benötigt würden, die teils noch unter Trump beschlossen wurden. (U.Stolizkaya--DTZ)
Ajax makellos: 2:0 gegen Besiktas
Borussia Dortmunds Gruppengegner Ajax Amsterdam hat auch seine zweite Partie in der noch jungen Champions-League-Saison souverän gewonnen und nimmt bereits früh Kurs auf die K.o.-Phase. Der niederländische Fußballmeister bezwang Besiktas Istanbul souverän mit 2:0 (2:0) und hat vor dem ersten Duell mit dem BVB (19. Oktober) die Maximalausbeute von sechs Punkten auf dem Konto.
Lebenslange Haft wegen tödlichen Angriffs auf US-Zeitung
Weil er in einer Lokalredaktion an der US-Ostküste fünf Menschen erschossen hat, ist ein 41-jähriger Mann in den USA zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Bei der Urteilsverkündung am Dienstag zeigte der Täter anwesenden Journalisten zufolge keinerlei Emotionen. Er hatte sich der Morde schuldig bekannt, aber darauf bestanden, zum Zeitpunkt des Angriffs 2018 unzurechnungsfähig gewesen zu sein. Die Geschworenen befanden ihn im Juli aber für strafrechtlich verantwortlich.
Unveröffentlichter John-Lennon-Song für fast 50.000 Euro versteigert
Eine Kassette mit einem unveröffentlichten Song von Beatles-Legende John Lennon hat für fast 50.000 Euro den Besitzer gewechselt. Ein unbekannt bleibender Fan bot am Dienstag bei einer Versteigerung in Kopenhagen 49.760 Euro für die mehr als 50 Jahre alte Aufnahme. Auf der insgesamt 33-minütigen Kassette, die nach einer Pressekonferenz 1970 aufgenommen wurde, ist unter anderem das nie veröffentlichte Lied "Radio Peace" zu hören.
Brinkhaus als Unions-Fraktionschef wiedergewählt
Unions-Fraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) ist im Amt bestätigt worden. Bei der konstituierenden Sitzung der neuen CDU/CSU-Bundestagsfraktion am Dienstagabend in Berlin erhielt er bei einer geheimen Abstimmung 85 Prozent der Stimmen, wie es aus Teilnehmerkreisen hieß. Brinkhaus wurde demnach zunächst nur für ein halbes Jahr bis Ende April 2022 gewählt. Er war der einzige Kandidat für das Amt.
BVB ohne Haaland, aber mit Reus
Borussia Dortmund muss am Abend (21.00 Uhr/Amazon Prime) in der Champions League gegen Sporting Lissabon erwartungsgemäß auf seinen Topstürmer Erling Haaland verzichten. Der Norweger, der mehr Tore (21) als Einsätze (17) in der Königsklasse vorzuweisen hat, fehlt wegen muskulärer Probleme. Im Sturm spielt daher Thorgan Hazard.
Johnson will trotz Benzinmangels keinen Vorrang für wichtige Berufe an Tankstellen
Trotz der Engpässe bei der Treibstoffversorgung will der britische Premierminister Boris Johnson keine Vorzugsbehandlung für systemrelevante Berufsgruppen. Dies sei nicht nötig, da "sich die Lage jetzt stabilisiert und die Situation an den Tankstellen besser wird", sagte Johnson am Dienstag. Er forderte die Bevölkerung auf, "ganz normal ihren Geschäften nachzugehen und zu tanken, wenn man es wirklich braucht".
Ex-Sprecherin: "Musik-Mann" sollte Trump bei Wutanfällen beruhigen
Ein "Musik-Mann" zur Beruhigung des Präsidenten: Die frühere Sprecherin von Ex-US-Präsident Donald Trump, Stephanie Grisham, plaudert in einem neuen Enthüllungsbuch Interna aus ihrer Zeit im Weißen Haus aus. So schildert sie laut Vorabberichten in US-Medien vom Dienstag, dass ein Mitarbeiter des Weißen Hauses den Auftrag gehabt habe, Trump bei Wutausbrüchen beruhigende Musik vorzuspielen. Der von Kollegen "Music Man" (Musik-Mann) genannte Mitarbeiter habe unter anderem auf "Memory" aus dem Erfolgsmusical "Cats" gesetzt.
Neue Gerichtsanhörung in Vormundschaftsstreit um Britney Spears
Im Vormundschaftsstreit um US-Popsängerin Britney Spears findet am Mittwoch in Los Angeles eine neue Gerichtsanhörung statt. Die 39-Jährige verlangt, dass die Vormundschaft ihres Vaters Jamie Spears über sie beendet wird. Der Vater des Popstars hat sich zwar nach langen Rechtsstreitigkeiten grundsätzlich bereit erklärt, die Vormundschaft abzugeben. Ein Zeitplan dafür liegt aber nicht vor.
EU-Gericht urteilt über Klage von slowakischem Millionär Kocner gegen Europol
Das Gericht der Europäischen Union entscheidet am Mittwoch (11.00 Uhr) über eine Klage des slowakischen Millionärs Marian Kocner gegen Europol. Er wirft der europäischen Polizeibehörde vor, Handydaten zu seinem Privatleben gewonnen zu haben. Kocner muss sich in der Slowakei wegen des Verdachts vor Gericht verantworten, mit einer Komplizin den Mord an dem Journalisten Jan Kuciak und dessen Verlobter Martina Kusnirova im Jahr 2018 in Auftrag gegeben zu haben. (Az. T-528/20)
Von der Leyen in angespannter Lage zu Besuch im Kosovo und Serbien
Vor dem Hintergrund wachsender Spannungen zwischen Kosovo und Serbien reist EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Mittwoch nach Pristina und Belgrad. In der kosovarischen Hauptstadt soll sie unter anderem Ministerpräsident Albin Kurti treffen. In Serbien ist ein Treffen mit Präsident Aleksandar Vucic geplant. Kosovo und Serbien streiten über die Anerkennung von Nummernschildern des jeweils anderen Landes, die Spannungen haben sich in den vergangenen Tagen immens verschärft.
Japanische LDP wählt neuen Partei- und Regierungschef
Die japanische Regierungspartei LDP wählt am Mittwoch einen neuen Parteichef, der auch das Amt des Ministerpräsidenten übernehmen wird. Wer die Abstimmung gewinnt, führt die Partei zudem in die noch in diesem Jahr anstehenden Parlamentswahlen. Die Liberaldemokraten benötigen eine neue Führung, nachdem Ministerpräsident Yoshihide Suga Anfang September seinen Rückzug bekanntgegeben hatte.
EU und USA halten erstes Treffen ihres neuen Handels- und Technologierats ab
Der neue Handels- und Technologierat der EU und der USA kommt am Mittwoch zu seiner ersten Sitzung zusammen. An dem Treffen in Pittsburgh im US-Bundesstaat Pennsylvania nehmen unter anderem EU-Handelskommissar Valdis Dombrovskis, EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager, US-Außenminister Antony Blinken, US-Handelsministerin Gina Raimondo und die US-Handelsbeauftragte Katherine Tai teil. Themen sind unter anderem der Halbleitermangel, der Umgang mit China, Handelsbarrieren und Künstliche Intelligenz.
SPD-Fraktion wählt Fraktionsspitze neu
Die neu gewählte SPD-Bundestagsfraktion kommt am Mittwoch (10.00 Uhr) zusammen, um ihre Spitze neu zu wählen. Es gilt als sicher, dass der bisherige Fraktionschef Rolf Mützenich im Amt bestätigt wird. Er hatte den Posten im Sommer 2019 von Andrea Nahles übernommen.
Kreise: Laschet schlägt sechsmonatige Amtszeit für Brinkhaus vor
CDU-Chef Armin Laschet hat in der konstituierenden Sitzung der Unions-Bundestagsfraktion vorgeschlagen, den bisherigen Vorsitzenden Ralph Brinkhaus für zunächst sechs Monate zu bestätigen. Dies sei ein gemeinsamer Vorschlag mit CSU-Chef Markus Söder, sagte Laschet am Dienstagabend nach Angaben aus Teilnehmerkreisen in der Sitzung. Über einen entsprechenden Kompromissvorschlag war schon zuvor spekuliert worden.