Chinas Angriff auf ASML
Kiew setzt Moskau unter Druck
Irans Krieg trifft den Golf
Kiew wieder in Putins Visier
Spritprise: Von Klingbeil geforderte Übergewinnsteuer auf EU-Ebene nicht in Sicht
Bundestag stimmt zu: "Frauen-DFL" beschlossene Sache
HSV verlängert mit Polzin: "Gemeinsam in die Zukunft gehen"
Nach Brandanschlag auf Synagoge in Wuppertal: Hinweise auf antisemitisches Motiv
Politik
Selenskyj lanciert ersten Gipfel der Karpaten-Länder
Mit einem ersten Gipfel der Karpaten-Länder will der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj eine engere Zusammenarbeit mit den EU-Staaten vorantreiben. Selenskyj eröffnete am Freitag im Westen der Ukraine das erste Treffen des neuen Formats "Acht der Karpaten" (C8), dem neben der Ukraine auch Österreich, Polen, Rumänien, Serbien, die Slowakei, Tschechien und Ungarn angehören.
Politik
Europarats-Plattform bezeichnet Wahl in Russland als "Scheinwahl"
Eine Gruppe von Abgeordneten des Europarats sowie von Aktivisten hat die Parlamentswahl in Russland als "Scheinwahl" bezeichnet, aus der "ein Scheinparlament" hervorgehen werde. "Die neue Staatsduma darf nicht anerkannt werden, weder als demokratisch gewählt noch als legitimer Repräsentant des russischen Volkes", erklärte am Freitag die Plattform für den Dialog mit demokratischen Kräften in Russland der Parlamentarischen Versammlung des Europarats.
Letzte Nachrichten
Eu-Kommission muss sich noch einmal mit dem Nürburgring befassen
Der Streit um den Verkauf des Nürburgrings geht in die nächste Runde. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg äußerte am Donnerstag Zweifel am Bietverfahren. Die EU-Kommission muss nun neu prüfen, ob der Verkauf der Rennstrecke im Jahr 2014 mit einer staatlichen Beihilfe verbunden war. Die Kommission habe zu Unrecht kein förmliches Prüfverfahren eingeleitet, entschied das Gericht und gab den Klagen des Unternehmens Nexovation und des Vereins "Ja zum Nürburgring" teilweise statt. (Az. C-647/19 P und C-665/19 P)
Umfrage: 63 Prozent der Deutschen würden gern online wählen können
Viele Deutsche würden laut einer Umfrage eine Möglichkeit zum Wählen per Internet begrüßen. 63 Prozent oder knapp zwei von drei Bürgerinnen und Bürgern fänden die Idee einer Onlinestimmabgabe als weitere Option neben Urnen- sowie Briefwahl gut, wie der Hightech-Branchenverband Bitkom am Donnerstag unter Verweis auf eine eigene repräsentative Befragung erklärte.
Anklage gegen sechs Männer nach Einbruch in Grünes Gewölbe erhoben
Etwa ein Jahr und neun Monate nach dem spektakulären Juwelendiebstahl aus dem Grünen Gewölbe in Dresden ist Anklage gegen sechs Tatverdächtige erhoben worden. Den Beschuldigten im Alter zwischen 22 und 27 Jahren werden unter anderem schwerer Bandendiebstahl und besonders schwere Brandstiftung vorgeworfen, wie die Staatsanwaltschaft Dresden am Donnerstag mitteilte.
Bildungsministerin Karliczek gegen Lockerung der Maskenpflicht an Schulen
Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) hat sich gegen eine Lockerung der Maskenpflicht an Schulen ausgesprochen. "Wenn wir die Maskenpflicht beibehalten, dann werden wir es auch schaffen, den Präsenzunterricht aufrechtzuerhalten. Und das ist doch das Ziel", sagte Karliczek am Donnerstag in der RTL/ntv-Sendung "Frühstart".
Schauspielerin Nora Tschirner wäre früher gern Lehrerin geworden
Kein volles Aufenthaltsrecht nach Scheidung von EU-Bürgerin
Nicht-EU-Ausländer, die in einer Ehe mit einem EU-Bürger Opfer häuslicher Gewalt wurden, können nach einer Scheidung nicht auf soziale Unterstützung hoffen. Nach EU-Recht ist es zulässig, wenn die Mitgliedsstaaten den weiteren Aufenthalt von ausreichenden eigenen Mitteln abhängig machen, wie am Donnerstag der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg in einem Fall aus Belgien entschied. (Az: C-930/19)
Bahn will Streik der Lokführer gerichtlich stoppen lassen
Im Tarifstreit bei der Bahn eskaliert die Lage: Der Konzern reichte am Donnerstag einen Eilantrag ein, um den Streik der Lokführergewerkschaft GDL gerichtlich abzuwenden. Der Arbeitskampf begann unterdessen in der Nacht im Personenverkehr ungeachtet eines neuen Angebots der Bahn. Die GDL wies dieses als "vergiftet" zurück und warf dem Unternehmen vor, die Gewerkschaft in ihrer Existenz gefährden zu wollen.
Deutsche Bahn will GDL-Streiks gerichtlich stoppen lassen
Die Deutsche Bahn geht gerichtlich gegen den laufenden Streik der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) vor. Das Unternehmen habe am Donnerstag vor dem Arbeitsgericht Frankfurt am Main einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen die Streiks der GDL eingereicht, teilte die Bahn mit. Sie sehe sich "im Interesse ihrer Kunden" dazu in der Pflicht.
Heftige Kritik an Einführung von Online-Hinweisportal für Steuerbetrug
Die Einführung eines Online-Hinweisportals für Steuervergehen in Baden-Württemberg sorgt für heftige Kritik vor allem bei Union und FDP. Mehrere Politiker äußerten sich empört über die Initiative der grün-schwarzen Landesregierung. Baden-Württembergs Finanzminister Danyal Bayaz (Grüne) wurde im Internet mit Hassnachrichten attackiert. Möglichkeiten, online Steuervergehen zu melden, gibt es jedoch auch in anderen Bundesländern.
EU will in Krisen wie Afghanistan schneller eingreifen können
Als Lehre aus dem Afghanistan-Einsatz will die Europäische Union ihre militärischen Krisen-Reaktionskräfte neu aufstellen. Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) plädierte am Donnerstag bei Beratungen der europäischen Verteidigungsminister im slowenischen Kranj für "Koalitionen von Willigen" - also Gruppen von EU-Staaten, die ihre militärischen Kräfte bündeln könnten. Nicht alle Europäer ziehen dabei allerdings am gleichen Strang.
Kramp-Karrenbauer: EU muss nach Afghanistan militärisch "eigenständiger werden"
Als Lehre aus dem Afghanistan-Einsatz hat Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) für eine stärkere militärische Eigenständigkeit der EU plädiert. "Afghanistan ist ein bitteres Ende, ist eine schwere Niederlage", sagte Kramp-Karrenbauer am Donnerstag im slowenischen Kranj bei dem ersten Treffen der EU-Verteidigungsminister nach dem Abzug aus Afghanistan. Die EU müsse deshalb "eigenständiger werden, selbstständiger handeln können", forderte die CDU-Politikerin.
Ärztepräsident Reinhardt kritisiert Auffrischungsimpfungen ohne Stiko-Empfehlung
In der Diskussion um Auffrischungsimpfungen gegen das Coronavirus hat Ärztepräsident Klaus Reinhardt das Fehlen einer entsprechenden Empfehlung der Ständigen Impfkommission (Stiko) kritisiert. Insgesamt fehlten noch aussagekräftige Studien, ob, wann und für wen eine Boosterimpfung angezeigt sei, sagte Reinhardt dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Donnerstagsausgabe). "Ich halte es deshalb für einen Fehler, dass Bund und Länder in der Breite Auffrischungsimpfungen angekündigt haben, ohne eine entsprechende Empfehlung der Stiko abzuwarten."
Urlauber verunglückt bei Bergwanderung in Mittenwald tödlich
Großbrand in Hotel in Baden-Baden - 160 Gäste in Sicherheit gebracht
In einem Hotel in Baden-Baden ist in der Nacht zum Donnerstag ein Großbrand ausgebrochen. Rund 160 Hotelgäste mussten in Sicherheit gebracht werden und wurden in Bussen der städtischen Verkehrsbetriebe versorgt, wie die Polizei in Offenburg mitteilte. Eine Frau musste demnach zur Untersuchung in ein Krankenhaus. Die Innenstadt sei rund um den Großbrand abgesperrt worden, weswegen mit Verkehrsbehinderungen zu rechnen sei.
China sieht USA am Zug bei Klimaverhandlungen
China hat erneut eine Verbesserung der Beziehungen zu den USA zur Voraussetzung für Fortschritte bei Klimaverhandlungen gemacht. "Der Ball liegt im Feld der USA", sagte Pekings Außenminister Wang Yi während eines Besuchs des US-Klimagesandten John Kerry am Donnerstag. "Es ist unmöglich, die Zusammenarbeit zwischen China und den USA im Klimabereich über das allgemeine Umfeld der US-chinesischen Beziehungen zu stellen", sagte Wang.
Griechenland trauert um weltberühmten Komponisten Mikis Theodorakis
Griechenland trauert um einen Volkshelden: Der weltberühmte Komponist Mikis Theodorakis ist im Alter von 96 Jahren in Athen gestorben, wie am Donnerstag aus Krankenhauskreisen verlautete. Er schuf mit der Titelmelodie zum Film "Alexis Sorbas" aus dem Jahr 1964 das möglicherweise bekannteste Stück griechischer Musik überhaupt. In seiner Heimat ist Theodorakis auch als ehemaliger Widerstandskämpfer und Aktivist bekannt. Bei einer dreitägigen Staatstrauer wollen die Griechen seiner gedenken.
Weltberühmter griechischer Komponist Mikis Theodorakis mit 96 Jahren gestorben
Der weltberühmte griechische Komponist und frühere Widerstandskämpfer Mikis Theodorakis ist tot. Wie am Donnerstag aus Krankenhauskreisen verlautete, starb er im Alter von 96 Jahren. Er schuf mit der Titelmelodie zum Film "Alexis Sorbas" aus dem Jahr 1964 das möglicherweise bekannteste Stück griechischer Musik überhaupt.
Fast jeder zweite Erwerbstätige arbeitete 2020 in kritischer Infrastruktur
Fast die Hälfte der Erwerbstätigen in Deutschland hat im vergangenen Jahr in Branchen der sogenannten kritischen Infrastruktur gearbeitet. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) in Wiesbaden am Donnerstag anhand erster Ergebnisse des Mikrozensus 2020 mitteilte, betraf das rund 17,9 Millionen Menschen beziehungsweise 43 Prozent der Arbeitnehmer hierzulande. Die größte Gruppe arbeitete demnach im Gesundheitssektor.
Nach Afghanistan-Desaster Zweifel auch an Mali-Einsatz
Nach dem Desaster in Afghanistan gibt es aus der Union auch Zweifel am Bundeswehr-Einsatz in Mali. "Wir müssen uns Mali neu anschauen", sagte Unions-Fraktionsvize Johann Wadephul (CDU) dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Sowohl die Ziele als auch der Mitteleinsatz dort sollten überprüft werden.
Biden attackiert Supreme Court in Streit um Abtreibungsrecht in Texas
Der Streit über das neue Abtreibungsgesetz im US-Bundesstaat Texas kocht immer weiter hoch: Präsident Joe Biden hat den Obersten Gerichtshof des Landes mit ungewöhnlich scharfen Worten dafür kritisiert, das Gesetz nicht gestoppt zu haben. Das Vorgehen der Verfassungsrichter sei ein "beispielloser Angriff" auf das Grundrecht von Frauen auf Abtreibungen und entfessele "verfassungswidriges Chaos", erklärte Biden am Donnerstag. Er warf den Richtern sogar vor, den Rechtsstaat zu "beleidigen".
Oberster US-Gerichtshof lehnt Eilantrag gegen Abtreibungsrecht in Texas ab
Der Oberste Gerichtshof der USA hat einen Eilantrag zur Blockierung eines äußerst strikten Abtreibungsrechts im US-Bundesstaat Texas abgelehnt. Der Supreme Court begründete seine Entscheidung am Mittwochabend (Ortszeit) mit "komplexen und neuartigen verfahrenstechnischen Fragen". Damit traf er allerdings keine Entscheidung über die Verfassungsmäßigkeit des umstrittenen Gesetzes.
Mindestens 14 Tote bei verheerenden Sturzfluten im Großraum New York
Verheerende Sturzfluten, überschwemmte U-Bahn-Stationen und mindestens 14 Tote: Die Ausläufer von Hurrikan "Ida" haben die US-Metropole New York in der Nacht zum Donnerstag schwer getroffen. Der Nationale Wetterdienst rief erstmals in der Geschichte der Millionenstadt eine "Sturzflut-Notlage" aus. Bürgermeister Bill de Blasio sprach von einem "historischen Wettereignis" mit "Rekord-Regenfällen in der ganzen Stadt, heftigen Überschwemmungen und gefährlichen Bedingungen auf unseren Straßen".
Mindestens acht Tote bei verheerenden Sturzfluten in New York
Verheerende Sturzfluten, überschwemmte U-Bahn-Stationen und mindestens acht Tote: Die Ausläufer von Hurrikan "Ida" haben die US-Metropole New York schwer getroffen. Der Nationale Wetterdienst rief erstmals in der Geschichte der Millionenstadt einen "Sturzfluten-Notstand" aus. Bürgermeister Bill de Blasio sprach von einem "historischen Wettereignis" mit "Rekord-Regenfällen in der ganzen Stadt, brutalen Überschwemmungen und gefährlichen Bedingungen auf unseren Straßen".
Sieben Tote durch Überschwemmungen in New York
Überschwemmungen beispiellosen Ausmaßes, Chaos und mindestens sieben Todesopfer: Wirbelsturm "Ida" hat am Donnerstagmorgen die US-Metropole New York heimgesucht. Bürgermeister Bill de Blasio sprach von einem "historischen Unwetter", erstmals in der Geschichte wurde in der Stadt ein "Überschwemmungs-Notstand" ausgerufen.
New York ruft wegen Sturm "Ida" Notstand aus
Die Gouverneurin des US-Bundesstaates New York, Kathy Hochul, hat am Donnerstag wegen des Sturms "Ida" den Notstand ausgerufen. Der Schritt soll Hilfe für die vom Sturm betroffenen New Yorker ermöglichen, schrieb Hochul beim Onlinedienst Twitter. "Ida" hatte am Sonntag als Hurrikan der Kategorie Vier die US-Südküste erreicht und auf seinem Weg über den Nordosten des Landes massive Überschwemmungen und Tornados verursacht.
Razzia bei Hells Angels in mehreren Städten in Nordrhein-Westfalen
Mit einer groß angelegten Razzia ist die Polizei in mehreren nordrhein-westfälischen Städten gegen Mitglieder der Rocker-Gruppierung Hells Angels vorgegangen. Im Fokus der Aktion stehen mehrere Verdächtige, die zum Teil an versuchten Morden beziehungsweise einem Mord beteiligt gewesen sein sollen, wie die Staatsanwaltschaften in Duisburg und Mönchengladbach sowie die Duisburger Polizei am Donnerstag gemeinsam mitteilten.
Dreiradfahrerin Majunke holt zweite Goldmedaille
Dreiradfahrerin Jana Majunke hat sich trotz extrem schwieriger Bedingungen mit Regen und Nebel die zweite Goldmedaille bei den Paralympics in Tokio gesichert. Nach ihrem Sieg im Zeitfahren triumphierte die 31-Jährige vom BPRSV Cottbus auch im Straßenrennen auf dem Fuji International Speedway über 26,4 km vor ihrer Teamkollegin Angelika Dreock-Käser.
Wehrbeauftragte fordert grundsätzliche Debatte über Bundeswehr-Einsätze
Nach dem Ende des Afghanistan-Einsatzes wird in Deutschland über Konsequenzen für weitere Missionen der Bundeswehr diskutiert. Die Soldatinnen und Soldaten erwarteten mit Recht, "dass der Afghanistan-Einsatz sehr selbstkritisch bilanziert wird", sagte die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl (SPD), der "Passauer Neuen Presse" vom Donnerstag. Es müsse "definitiv" Konsequenzen für aktuelle und künftige Einsätze der Bundeswehr im Ausland geben, darunter auch für die Mission in Mali.
Wehrbeauftragte fordert grundsätzliche Debatte über Einsätze im Ausland
Nach dem endgültigen Truppenabzug aus Afghanistan hat die Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl (SPD), eine kritische Aufarbeitung des Bundeswehreinsatzes gefordert. Die Soldatinnen und Soldaten erwarteten mit Recht, "dass der Afghanistan-Einsatz sehr selbstkritisch bilanziert wird", sagte Högl der "Passauer Neuen Presse" (Donnerstagsausgabe). Es müsse "definitiv" Konsequenzen für aktuelle und künftige Einsätze der Bundeswehr im Ausland geben, darunter auch für die Mission in Mali.
Faszination Ronaldo: Tor-Weltrekord "für alle Portugiesen"
Die Verwarnung für seinen Urschrei-Jubel mit freiem Oberkörper nahm Cristiano Ronaldo nur zu gerne in Kauf. "Ich bin so glücklich", sagte der portugiesische Fußball-Superstar nach seinem spektakulären Rekord-Abend, "wir haben bis zum Ende an uns geglaubt." Er wiederholte: "Ich bin so glücklich. Diese Tore widme ich allen Portugiesen und dem gesamten Team."
Tsitsipas mit nächstem Sieg - und nächster langer Toilettenpause
Stefanos Tsitsipas hat es wieder getan. Der Weltranglistendritte aus Griechenland hat bei seinem Zweitrundensieg gegen den Franzosen Adrian Mannarino nach dem verlorenen dritten Satz erneut eine Toilettenpause von mehr als sieben Minuten genommen - und damit den Unmut der Zuschauer bei den US Open auf sich gezogen.
Zenit beordert Selecao-Spieler umgehend nach Russland zurück
Der Abstellungsstreit zwischen Europas Ligen und Südamerikas Fußballnationen hat am Mittwochabend ein weiteres skurriles Kapitel geschrieben. Bevor Brasiliens Selecao von Sao Paulo aus zum WM-Qualifikationsspiel nach Chile aufbrach, beorderte Russlands Erstligist Zenit St. Petersburg seine Profis Claudinho und Malcom umgehend zurück. Die beiden Olympiasieger jetteten also mal eben rund 11.000 Kilometer sinnlos über den Atlantik.