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Bundesgerichtshof urteilt über Verjährung in einem Dieselfall

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe entscheidet am Donnerstag (13.00 Uhr) über eine weitere Dieselklage gegen Volkswagen. Die Frage ist, ob mögliche Ansprüche schon verjährt sind. Die Klage wurde 2019 und damit mehr als drei Jahre nach Bekanntwerden des Dieselskandals eingereicht - nachdem der Kläger sich zuvor zu einer Musterfeststellungsklage an- und wieder abgemeldet hatte. (Az. VI ZR 1118/20)

BGH verhandelt über Schleichwerbung von Influencerinnen auf Instagram

Der Bundesgerichtshof (BGH) verhandelt am Donnerstag (09.00 Uhr) in Karlsruhe über mögliche Schleichwerbung von Influencerinnen auf Instagram. Geklagt hat der Verband Sozialer Wettbewerb gegen drei Frauen, unter anderem gegen Cathy Hummels, Ehefrau von Fußballspieler Mats Hummels. Der Verband bemängelt vor allem "Tap Tags", die nach einem Klick auf den Bildausschnitt zu Profilen von Produkten oder Unternehmen weiterleiten. (Az. I ZR 90/20 u.a.)

Bundesgerichtshof verkündet Urteil zu Markenschutz für Goldhasen von Lindt

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verkündet am Donnerstag (08.30 Uhr) ein Urteil zum Markenschutz für den Goldhasen von Lindt – dem meistverkauften Schokoladenosterhasen in Deutschland. Mit seiner Klage wehrt sich der Schweizer Hersteller Lindt & Sprüngli dagegen, dass die Confiserie Heilemann ebenfalls einen in Goldfolie verpackten Schokoladenosterhasen auf den Markt gebracht hat. Dies verletze die durch langjährige Nutzung des Goldtons entstandenen Markenrechte von Lindt. (Az: I ZR 139/20)

Bundesgerichtshof entscheidet über Hassrede bei Facebook

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe entscheidet am Donnerstag (12.00 Uhr) über die Frage, ob Facebook Posts löschen darf, die als Hassrede gegen seine Standards verstoßen - wenn auch nicht gegen Gesetze. Geklagt hatten eine Nutzerin und ein Nutzer, die sich in dem sozialen Netzwerk verächtlich über Migranten geäußert hatten. Facebook löschte die Beiträge und sperrte die Konten vorübergehend. (Az. III ZR 179/29 und III ZR 192/20)

Ökologische Belastungsgrenze der Erde wird erreicht

Die Welt erreicht nach Berechnungen von Experten am Donnerstag den sogenannten Erdüberlastungstag. Dieser gibt an, ab wann die Menschheit durch alle ihre ökonomischen Aktivitäten mehr Ressourcen in Anspruch nimmt, als die ökologischen Kreisläufe binnen eines Jahres auf natürliche Weise erneuern. Dabei berechnen Experten des Global Footprint Networks in einem komplizierten Verfahren, wann der durchschnittliche theoretische Flächenbedarf der Menschheit etwa für Urbanisierung, Nahrungsmittelanbau und industrielle Produktion die Pufferkapazitäten der Erde übersteigt.

60-Jährige in Großbritannien nach dreistem Juwelen-Diebstahl verurteilt

Wegen eines spektakulären Juwelen-Diebstahls ist eine 60-Jährige in Großbritannien zu mehr als fünf Jahren Gefängnis verurteilt worden. Ein Londoner Gericht sprach Lulu Lukatas am Mittwoch schuldig, im März 2016 Edelsteine im Wert von 4,2 Millionen Pfund (5,8 Millionen Euro) gestohlen zu haben. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft handelt es sich um den größten Juwelendiebstahl in der Geschichte Großbritanniens.

Salihamidzic: Hassattacken gegen Zirkzee "unglaublich"

Bayern Münchens Sportvorstand Hasan Salihamidzic hat die Hassattacken im Netz gegen Stürmer Joshua Zirkzee harsch kritisiert. "Der Junge hat sich am meisten darüber geärgert, dass er das Tor nicht gemacht hat. Aber diese verbalen Attacken im Netz sind unglaublich. Das hat im Fußball nichts verloren. Das kann ich überhaupt nicht verstehen, da wurden wieder Grenzen überschritten", sagte Salihamidzic am Mittwoch vor dem Testspiel des Rekordmeisters gegen Gladbach bei MagentaTV.

10.000 Rohingya-Flüchtlinge wegen Erdrutschen in Bangladesch in Sicherheit gebracht

Die Behörden in Bangladesch haben wegen Erdrutschen und Überschwemmungen rund 10.000 Rohingya von den Hügeln rund um das Balukhali-Flüchtlingslager in Cox’s Bazar in Sicherheit gebracht. Mindestens 14 Menschen seien bereits ums Leben gekommen, teilten die Behörden am Mittwoch mit.

Weiterer Brandenburger Landkreis von Schweinepest betroffen

Die Afrikanische Schweinepest (ASP) ist in einem weiteren Brandenburger Landkreis festgestellt worden. Das Friedrich-Loeffler-Institut habe die Tierseuche in Proben von Wildschweinen aus dem Landkreis Barnim nachgewiesen, teilte das Bundeslandwirtschaftsministerium am Mittwoch mit. Das Land Brandenburg werde nun "die bestehende Schutzzone und Schutzmaßnahmen entsprechend anpassen, um eine Weiterverbreitung der Seuche zu verhindern".

Mindestens drei Tote bei Waldbränden im Süden der Türkei

Im bei Touristen äußerst beliebten Süden der Türkei sind bei schweren Waldbränden mindestens drei Menschen ums Leben gekommen und mehr als hundert weitere verletzt worden. Die Behörden führten am Donnerstag Ermittlungen wegen des Verdachts der Brandstiftung, nachdem die Brände am Vortag gleichzeitig an verschiedenen Stellen ausgebrochen waren. Betroffen waren die Orte Manavgat, Alanya, Adana, Mersin, Bodrum und Marmaris.

Zwei Festnahmen nach spektakulärem Raubüberfall auf Luxus-Juwelier in Paris

Wenige Stunden nach einem spektakulären Raubüberfall auf einen Luxus-Juwelier in Paris hat die Polizei zwei Verdächtige gefasst und einen Großteil der millionenschweren Beute sichergestellt. Die beiden wurden am Mittwochvormittag an einer Autobahnraststätte in Ostfrankreich festgenommen, wie Vertreter der Pariser Staatsanwaltschaft und der Polizei der Nachrichtenagentur AFP mitteilten. Sie hätten einen "großen Teil" der Beute bei sich gehabt.

Übernahme von Ferienflieger Condor abgeschlossen

Nach der Genehmigung der staatlichen Beihilfen für die angeschlagene Fluggesellschaft Condor hat der Vermögensverwalter Attestor am Mittwoch die Übernahme "wie geplant" abgeschlossen. Attestor übernimmt 51 Prozent der Anteile an Condor und investiert 450 Millionen Euro, wie die Airline mitteilte. Alle 4050 Arbeitsplätze blieben erhalten.

36-Jähriger in Berlin bei versuchtem Waffenkauf festgenommen

In Berlin ist am Dienstag ein 36-Jähriger beim Versuch, eine illegale scharfe Schusswaffe zu kaufen, festgenommen worden. Der Mann hatte sich im Vorfeld über den Messenger-Dienst Telegram intensiv um den Erwerb der Waffe bemüht, wie die Polizei am Mittwoch mitteilte.

Prozess gegen Journalistin wegen Buchs über Putin und Abramowitsch begonnen

In London hat am Mittwoch ein Verleumdungsprozess begonnen, in dem sich der russische Milliardär und Eigentümer des englischen Fußballvereins FC Chelsea, Roman Abramowitsch, gegen das Buch einer Journalistin zur Wehr setzen will. Abramowitsch wirft der Autorin Catherine Belton vor, Falschbehauptungen über die Rolle des russischen Präsidenten Wladimir Putin beim Kauf des FC Chelsea zu verbreiten.

AfD-Stiftung muss nicht auf Internetseite des Bundesinnenministeriums erwähnt werden

Die der AfD nahestehende Desiderius-Erasmus-Stiftung hat keinen Anspruch auf Erwähnung auf der Webseite des Bundesinnenministeriums (BMI). Das Oberverwaltungsgericht(OVG) Berlin-Brandenburg wies nach Angaben vom Mittwoch in einem Eilverfahren eine Beschwerde der Stiftung gegen einen Beschluss des Berliner Verwaltungsgerichts zurück.

Zahl der Toten nach Flutkatastrophe in Westdeutschland steigt auf mehr als 180

Etwa zwei Wochen nach der verheerenden Flutkatastrophe in Westdeutschland hat sich die Zahl der Toten auf 181 erhöht. Nach Angaben der Polizei in Rheinland-Pfalz vom Mittwoch wurden zwei weitere Opfer entdeckt, die Zahl der Toten in dem Bundesland stieg dadurch auf 134. Weiterhin galten dort noch 73 Menschen als vermisst. In Nordrhein-Westfalen gab es nach Angaben von Innenminister Herbert Reul (CDU) inzwischen keine Vermissten mehr. Dort starben bei dem Hochwasser 47 Menschen.

Niederlage gegen Frankreich: Handballer bangen ums Viertelfinale

Die deutschen Handballer haben bei ihrem dritten olympischen Auftritt ihre zweite Niederlage kassiert. Die Mannschaft von Bundestrainer Alfred Gislason unterlag Rekordweltmeister Frankreich mit 29:30 (13:16) und muss in der starken Vorrundengruppe A mit nun 2:4 Punkten um den Einzug ins Viertelfinale bangen. Bester Torschütze im deutschen Team war Rechtsaußen Timo Kastening mit sieben Treffern.

USA geben Irak tausende geplünderte Ausgrabungsstücke zurück

Die USA geben dem Irak tausende in den vergangenen Jahrzehnten geplünderte archäologische Ausgrabungsstücke zurück. Regierungschef Mustafa al-Kadhemi werde bei seinem Rückflug aus Washington am Donnerstag rund 17.000 Artefakte aus mesopotamischer Zeit in seiner Maschine mitnehmen, sagte Kulturminister Hassan Nasim am Mittwoch in Bagdad. Es handele sich um die bislang größte Rückerstattung von Altertümern an den Irak. Vorangegangen seien monatelange Bemühungen der irakischen Behörden und der irakischen Botschaft in Washington.

Menge der auf Autobahn in Hessen verteilten Drogen deutlich höher als angenommen

Einen Tag nach einem Unfall in Hessen, bei dem sich große Mengen Drogen auf einer Autobahn verteilten, hat die Polizei die gefundene Menge an Marihuana deutlich nach oben korrigiert. Statt rund 50 Kilogramm seien 135 Kilogramm beschlagnahmt worden, teilte die Polizei Offenbach am Mittwoch mit.

Boeing verbucht überraschend Quartalsgewinn

Der US-Flugzeugbauer Boeing hat überraschend einen Quartalsgewinn vermeldet und muss voraussichtlich weniger Jobs streichen als zuvor geplant. Der Konzern verbuchte im zweiten Quartal einen Gewinn von 587 Millionen Dollar (rund 498 Millionen Euro), wie er am Mittwoch bekanntgab. Im Vorjahreszeitraum hatte inmitten der Corona-Pandemie unterm Strich noch ein Minus von 2,4 Milliarden Dollar gestanden.

Streamingdienst Spotify wieder in den roten Zahlen

Trotz steigender Nutzerzahlen steckt der schwedische Musik-Streamingdienst Spotify wieder in den roten Zahlen. Der Verlust im zweiten Quartal, den das Unternehmen am Mittwoch bekanntgab, fiel allerdings geringer aus als erwartet. Im ersten Quartal hatte der weltweit größte Musik-Streamingdienst noch einen kleinen Gewinn von 23 Millionen Euro gemacht.

Zahl der Hochwassertoten in Rheinland-Pfalz auf 134 gestiegen

Zwei Wochen nach der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz hat sich die Zahl der Hochwassertoten dort auf 134 erhöht. Das teilte ein Polizeisprecher am Mittwoch in Bad Neuenahr-Ahrweiler bei einer Pressekonferenz der Einsatzleitung mit. Demnach wurden inzwischen zwei weitere Tote in der vom Hochwasser getroffenen Regionen rund um das Ahrtal entdeckt. Weiterhin galten demnach noch 73 Menschen als vermisst. Ihr Aufenthaltsort ist bislang unklar.

Pfizer erhöht Umsatzprognose für Impfstoff für 2021 deutlich

Der US-Pharmakonzern Pfizer, der zusammen mit dem deutschen Unternehmen Biontech einen Covid-19-Impfstoff entwickelt hat, erwartet in diesem Jahr Umsätze mit dem Vakzin in Höhe von insgesamt 33,5 Milliarden Dollar (28,4 Milliarden Euro). Das Unternehmen schätzt die Zahl der Auslieferungen auf 2,1 Milliarden Impfdosen, wie es am Mittwoch mitteilte. Das sind 500 Millionen Dosen mehr als zuvor veranschlagt.

Gebühren für postalische Adress- und Kontoänderungen sind unzulässig

Gebühren für nicht online mitgeteilte Änderungen der Anschrift oder Kontoverbindung sind unzulässig - und ein Unternehmen muss einen damit erzielten Gewinn in die Bundeskasse einzahlen. Das entschied das Landgericht Kiel, wie der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) am Mittwoch mitteilte. Das betreffende Unternehmen, Mobilcom-Debitel, legte Berufung ein. (Az 2 U 32/21)

Aus Nationalpark entlaufener Löwe sorgt für Panik in Kenias Hauptstadt

Ein aus dem Nairobi-Nationalpark entlaufener Löwe hat am Mittwoch in einem belebten Wohngebiet im Süden der kenianischen Hauptstadt Angst und Schrecken ausgelöst. Mitten im morgendlichen Berufsverkehr entdeckten Einwohner von Ongata Rongai das streunende Männchen und riefen die Wildschutzbehörde zur Hilfe. Parkwächter betäubten das Raubtier schließlich, wie die Behörde mitteilte. Nach eine Untersuchung sollte es mit einem Peil-Halsband ausgerüstet und wieder im Park ausgesetzt werden.

Niederländische Olympia-Athleten klagen über Quarantäne-"Knast"

Sechs positiv auf das Corona-Virus getestete Olympia-Teilnehmer aus den Niederlanden haben sich über gefängnisartige Zustände im Quarantäne-Hotel beklagt und sich mit einem Sitzstreik das Recht auf eine Viertelstunde Frischluft pro Tag erkämpft. Sie selbst und die anderen Sportler säßen seit Tagen ohne frische Luft in ihren Hotelzimmern fest und dürften ihren "Olympia-Knast" nur einmal täglich verlassen, um sich Essen abzuholen - das auch noch "jeden Tag das Gleiche" sei, schilderte Taekwondo-Kämpferin Reshmie Oogink der Nachrichtenagentur AFP.

Von Bredow-Werndl holt auch Gold in der Einzel-Dressur

Einen Tag nach dem Sieg im Team-Wettkampf hat sich Dressurreiterin Jessica von Bredow-Werndl auch im Einzel zur Olympiasiegerin gekürt. Auf ihrer Trakehnerstute Dalera verwies die 35-Jährige aus Aubenhausen in der Grand Prix Kür die siebenmalige Olympiasiegerin Isabell Werth (Rheinberg) mit Bella Rose auf den zweiten Platz. Bronze ging an die Britin Charlotte Dujardin auf Gio. Für das deutsche Olympiateam war es die insgesamt dritte Goldmedaille in Tokio.

Zahl der Neuinfektionen in Tokio überschreitet erstmals die Marke von 3000

In der Olympia-Stadt Tokio hat die Zahl der Neuinfektionen erstmals die Marke von 3000 überstiegen. Die Behörden meldeten am Mittwoch einen neuen Höchststand von 3117 neuen Fällen binnen 24 Stunden, knapp 350 mehr als in ganz Deutschland. Gouverneurin Yuriko Koike rief vor allem junge Menschen auf, sich impfen zu lassen.

Bundesregierung: Verbreitung von Falschmeldungen im Flutgebiet "niederträchtig"

Die Bundesregierung hat mit scharfen Worten die Verbreitung von Falschmeldungen und Desinformation in den Hochwassergebieten verurteilt. Dies verstärke die "angespannte Situation" und die "Verunsicherung der betroffenen Menschen", sagte Vizeregierungssprecherin Ulrike Demmer am Mittwoch in Berlin. "Das halten wir für besonders niederträchtig und verwerflich und das verurteilen wir auf das Schärfste."

Chinesischer Milliardär und Regierungskritiker zu langer Haftstrafe verurteilt

Der chinesische Milliardär und Regierungskritiker Sun Dawu ist zu 18 Jahren Haft verurteilt worden. Ein Gericht in Gaobeidian bei Peking sprach den 67-Jährigen am Mittwoch in einer Reihe von Anklagepunkten schuldig, darunter "Versammlung einer Menschenmenge zum Angriff auf Staatsorgane", "Behinderung der Verwaltung" und "Aufwiegelung". Das Verfahren war hinter verschlossenen Türen abgehalten worden.

Judoka Trippel holt Olympia-Silber

Zverev/Struff verpassen Medaillenspiele - Siegemund/Krawietz weiter

Die erste Medaillenchance ist dahin: Alexander Zverev ist im Doppel mit Jan-Lennard Struff im Viertelfinale des olympischen Tennisturniers in Tokio ausgeschieden. Das Duo aus Hamburg und Warstein unterlag den Amerikanern Austin Krajicek/Tennys Sandgren 3:6, 6:7 (4:7). Zverev war zuvor im Einzel souverän in die Runde der letzten Acht eingezogen, dort geht es für ihn am Donnerstag weiter.