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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron haben sich mit Blick auf den Ukraine-Konflikt für eine Wiederbelebung des Normandie-Formates ausgesprochen. "Es gibt gute Grundlagen, die wieder aktiviert werden müssen (...), zum Beispiel die Zusammenarbeit im Normandie-Format", sagte Scholz nach seinem Antrittsbesuch im Elysée-Palast am Freitag in Paris.

Die Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat den Virologen Christian Drosten als Delegierten für die Bundesversammlung nominiert. Der Direktor des Instituts für Virologie der Berliner Charité sei "eine der wichtigsten Stimmen der Wissenschaft weltweit im Kampf gegen das Coronavirus", teilte die Fraktion am Freitag mit.

Die Inflationsrate in den USA ist im November auf den höchsten Wert seit fast 40 Jahren gestiegen. Im Vergleich zum Vorjahresmonat legten die Verbraucherpreise um 6,8 Prozent zu, wie das Arbeitsministerium in Washington am Freitag mitteilte. Das ist demnach der höchste Anstieg seit 1982. Im Oktober hatte die Inflationsrate bereits einen Wert von 6,2 Prozent erreicht.

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat einen 60 Milliarden Euro schweren Nachtragshaushalt auf den Weg gebracht. Dieser sei "ein Booster für die Volkswirtschaft" und solle Zukunftsinvestitionen ermöglichen, sagte Lindner am Freitag in Berlin. Er betonte, dass zur Finanzierung lediglich bisher nicht genutzte Kreditermächtigungen genutzt würden. Es werde damit keine zusätzliche Verschuldung geben.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich bei seinen Antrittsbesuchen in Paris und Brüssel für eine enge Zusammenarbeit mit Frankreich und der EU-Kommission ausgesprochen. "Es geht darum, wie wir Europa stark machen können", sagte Scholz nach einem Arbeitsessen mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am Freitag. Auch mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vereinbarte Scholz eine enge Abstimmung.

Bei ihrem ersten Treffen seit dem Amtsantritt von Olaf Scholz haben sich der deutsche Bundeskanzler und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron für eine enge Zusammenarbeit ausgesprochen. "Es geht darum, wie wir Europa stark machen können", sagte Scholz nach einem Arbeitsessen mit Macron am Freitag im Elysée-Palast. Dabei seien bereits zahlreiche konkrete Themen besprochen worden.

Der neue Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bei seinem Antrittsbesuch in Frankreich bekräftigt, dass Wachstum und "solide Finanzen" für ihn kein Widerspruch sind. "Es geht darum, dass wir das Wachstum, das wir mit dem Wiederaufbaufonds auf den Weg gebracht haben, auch weiterhin ermöglichen und aufrecht erhalten und dass wir gleichzeitig für solide Finanzen sorgen", sagte Scholz am Freitag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz in Paris mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron mit Blick auf den Corona-Wiederaufbaufonds.

Die politische Führung der bosnischen Serben hat Schritte zur Abspaltung von der bosnischen Zentralregierung eingeleitet. Das Parlament der Republika Srpska in Banja Luka beschloss am Freitag den Rückzug aus der Armee, dem Justiz- und dem Steuersystem der Zentralregierung. Die Abgeordneten setzten der Regionalregierung eine Frist von sechs Monaten, um den Austritt umzusetzen.

Die bosnischen Serben wollen am Freitag den Rückzug aus einer Reihe von Institutionen beschließen, in denen sie mit der bosnischen Zentralregierung verknüpft sind. Der Führer der bosnischen Serben, Milorad Dodik, hatte damit wiederholt gedroht, will den Schritt aber nunmehr offenbar tatsächlich umsetzen. Der nach dem Bosnien-Krieg zunächst schwache Staat Republika Srpska (RS) hatte im Laufe der Jahre Institutionen wie die Armee, die Justiz, die Steuerverwaltung und die Geheimdienste gestärkt.

Die Verkehrsministerkonferenz hat eine Verlängerung der Umtauschfrist für Papierführerscheine beschlossen. Ein gemeinsamer Beschlussvorschlag Thüringens, Sachsens und Sachsen-Anhalts sei angenommen worden, teilte das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft am Freitag in Erfurt mit. Bürgerinnen und Bürgern dürften nicht Gefahr laufen, "sich eine Geldbuße für ungültige Führerscheine einzuhandeln, wenn es pandemiebedingt kaum möglich war, einen Antrag auf Umtausch der Altführerscheine zu stellen", erklärte Ministerin Susanna Karawanskij (Linke).

Die Hamburger Sicherheitsbehörden haben nach den Worten von Innensenator Andy Grote (SPD) einen "offenbar geplanten islamistischen Anschlag" verhindert. In einer Wohnung im Stadtteil Jenfeld seien im November "diverse Substanzen und Gegenstände" gefunden worden, die für die Herstellung von Schwarzpulver und zum Bau eines Sprengsatzes geeignet gewesen wären, erklärte die Polizei am Freitag. Damals hatten die Ermittler bereits seit längerer Zeit einen Verdächtigen im Visier.

Die Polizei in Hamburg hat womöglich einen islamistischen Anschlag verhindert. In einer Wohnung im Stadtteil Jenfeld seien im November "diverse Substanzen und Gegenstände" gefunden worden, die für die Herstellung von Schwarzpulver und zum Bau eines Sprengsatzes geeignet gewesen wären, erklärte die Polizei am Freitag. Damals hatten die Ermittler demnach bereits seit längerer Zeit einen Verdächtigen im Visier.

Fünf Monate nach der Flutkatastrophe in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz nimmt die Deutsche Bahn mit dem Fahrplanwechsel am Sonntag weitere Verbindungen wieder in Betrieb. Damit fahren auf rund 80 Prozent der beschädigten Strecken wieder Züge, wie die Bahn am Freitag mitteilte.

Bei der Suche nach dem WM-Quartier spielt für Oliver Bierhoff neben "perfekten Rahmenbedingungen" auch "die Einhaltung menschen- und arbeitsrechtlicher Standards" eine entscheidende Rolle. Das sagte der DFB-Direktor vor dem Abflug einer Delegation des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) am Montag nach Doha auf der Verbands-Internetseite.

Bei der Zahl der Unternehmensinsolvenzen hat sich nach Angaben des Statistischen Bundesamtes der rückläufige Trend fortgesetzt. Wie das Bundesamt am Freitag mitteilte, meldeten die deutschen Amtsgerichte von Januar bis September 2021 insgesamt 10.682 beantragte Unternehmensinsolvenzen. Das waren demnach 14,5 Prozent weniger als im entsprechenden Zeitraum 2020 und 25,7 Prozent weniger als 2019.

Im Fall von in München aufgetauchten vergifteten Getränkeflaschen hat das Landgericht München I die Unterbringung der Angeklagten in der Psychiatrie angeordnet. Die wegen einer paranoiden Schizophrenie als schuldunfähig eingestufte Angeklagte sei vom Gericht als weiter gefährlich eingestuft worden und werde deshalb untergebracht, sagte ein Gerichtssprecher am Freitag. Das Gericht habe es als erwiesen angesehen, dass die 57-Jährige für die aufsehenerregenden Vergiftungsfälle verantwortlich war.

Mit einer Autobiographie will Altkanzlerin Angela Merkel (CDU) die großen politischen Krisen während ihrer Kanzlerschaft aus eigener Perspektive schildern. Merkel wolle nicht "ihr ganzes Leben nacherzählen", sagte ihre langjährige Büroleiterin Beate Baumann dem "Spiegel" (Samstagsausgabe). Vielmehr gehe es der Altkanzlerin darum, "ihre zentralen politischen Entscheidungen in eigenen Worten zu erklären, und mit Rückgriff auf ihren Lebensweg".

Das niedersächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Lüneburg hat die in den meisten Kommunen des Bundeslands geltende 2G-Plus-Regel für körpernahe Dienstleistungen vorläufig außer Vollzug gesetzt. Der Zugang zu solchen Dienstleistungen wie Friseurbesuch oder Fußpflege dürfe derzeit auch Ungeimpften nicht vollständig verschlossen werden, teilte das Gericht am Freitag mit. Die Ausnahme für medizinisch notwendige Dienstleistungen reiche nicht aus. (Az. 13 MN 462/21)

Verbraucherinnen und Verbraucher müssen für den Versand von Briefen und Postkarten im kommenden Jahr mehr bezahlen. Die Bundesnetzagentur genehmigte am Freitag die neuen Briefporti der Deutschen Post, wie die Behörde in Bonn mitteilte. "Der Standardbrief kostet somit ab Januar 0,85 Euro", erklärte die Netzagentur. Bislang werden für Standardbriefe 80 Cent an Porto fällig.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist am Freitag in Paris von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron im Elysée-Palast empfangen worden. Macron und Scholz wollen bei einem Vier-Augen-Gespräch und dem anschließenden Mittagessen sowohl über bilaterale als auch über europäische und internationale Themen reden. Macron hatte am Donnerstag seine Vorhaben für die französische EU-Ratspräsidentschaft ab Januar vorgestellt.

Johannes Kühn hat den deutschen Biathleten überraschend den ersten Sieg des Olympia-Winters beschert. Der 30-Jährige bestätigte im Sprint von Hochfilzen über 10 km seine ausgezeichnete Früh-Form und feierte nach einer furiosen Schlussrunde seinen ersten Weltcup-Sieg. Mit der besten Laufzeit und einer Strafrunde setzte sich Kühn in 26:05,0 Minuten vor dem schwedischen Sprint-Weltmeister Martin Ponsiluoma (1 Strafrunde/+14,3 Sekunden) und dem Belarussen Anton Smolski (0/+20,5) durch.

Vier Monate nach einem Einbruch in eine Bank in Schleswig-Holstein mit einem Beuteschaden im Millionenbereich haben Ermittler und Mitglieder eines Spezialeinsatzkommandos mehrere Wohnungen in Berlin durchsucht. Es bestehe ein Anfangsverdacht gegen drei in der Hauptstadt lebende Männer, teilte eine Sprecherin der Polizei in Bad Segeberg am Freitag mit. Die Ermittler aus Schleswig-Holstein wurden bei ihrem Einsatz von der Berliner Polizei unterstützt. Laut "B.Z." sollen unter den Verdächtigen auch Mitglieder einer bekannten arabischstämmigen Großfamilie sein.

Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi fordert von der neuen Bundesregierung ein entschlossenes Vorgehen gegen Ausbeutung und prekäre Arbeitsbedingungen in der Paketbranche. Nötig seien verstärkte Kontrollen bei den Kurier-, Express- und Paketdiensten sowie schärfere gesetzliche Regelungen, erklärte die stellvertretende Verdi-Vorsitzende Andrea Kocsis am Freitag.

Wer in Einrichtungen des Gesundheitswesens oder der Pflege arbeitet, muss bis Mitte März seinen Impfschutz gegen das Coronavirus nachweisen: Bundestag und Bundesrat billigten am Freitag das Gesetz zur leistungsbezogenen Impfpflicht, mit dem auch der Kreis der Impfberechtigten erweitert wird. Möglich werden durch die Neuregelung auch Schließungen gastronomischer Einrichtungen. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und andere Vertreter der Ampel-Koalition verteidigten das neue Gesetz.

Der Bundestag hat die Impfpflicht für das Personal in Einrichtungen der medizinischen Versorgung und Pflege beschlossen. In der Parlamentsdebatte am Freitag verteidigte die Ampel-Koalition das Gesetz, das auch Schließungen von gastronomischen Betrieben zulässt. Die Neuregelung soll am Freitag auch noch vom Bundesrat gebilligt werden.

Der Bundestag hat die Impfpflicht für das Personal in Einrichtungen der medizinischen Versorgung und Pflege beschlossen. Für das Gesetz votierten in namentlicher Abstimmung am Freitag 571 der 689 teilnehmenden Abgeordneten. Dagegen stimmten 80 Volksvertreter, es gab 38 Enthaltungen.

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat der Ampel-Koalition eine Umgehung der Schuldenbremse "durch Verschiebe-Bahnhöfe" vorgeworfen. "Es ist klar, dass eine neue Regierung einen Gestaltungsbedarf hat. Sie muss aber auch klären, wo genau dieser liegt", sagte Söder nach Information von Deutsche Tageszeitung, in einem aktuellen Interview. "Die steigende Inflation, das Aufweichen der Euro-Kriterien und das zusätzliche Schuldenmachen" würden dazu führen, "dass dieses Finanzgebälk irgendwann zusammenbricht", mahnte er.  Söder warnte vor einem europäischen Finanzausgleich als Folge der klimapolitischen Pläne der EU-Kommission und der steigenden Schulden durch die Corona-Krise. "Wir helfen sehr gerne, aber Deutschland kann nicht alles allein finanzieren", sagte er. Die Ampel-Koalition müsse sich dafür einsetzen, "die Stabilitätskriterien des Euro zu erhalten und gleichzeitig gegen die hohe Inflation zu arbeiten und sich gegen die Enteignung der Bürger beim Nullzins wenden".  Söders Äußerungen fallen mit Berichten zusammen, wonach der neue Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) dem Bundeskabinett bereits am Montag einen Nachtragshaushalt vorlegen will. Laut "Spiegel" plant er mit einem Volumen von 60 Milliarden Euro, mit denen in den kommenden Jahren klimafreundliche Vorhaben finanziert werden sollen.  Für den Nachtragshaushalt nutzt Lindner zufolge Kreditermächtigungen, die eigentlich zur Bekämpfung der Corona-Pandemie und ihrer Folgen für 2021 gedacht waren, nun aber nicht mehr gebracht werden. Diese Umwidmung ist verfassungsrechtlich umstritten.  (V.Korablyov--DTZ)

Die Stiftung Warentest hält keine der geprüften FFP2-Masken für Kinder für geeignet. Ihr Atemwiderstand sei zu hoch und der Komfort beim Atmen gering, erklärten die Verbraucherexperten am Freitag in Berlin. OP-Masken seien im Schulalltag die bessere Wahl.  Sechs- bis zwölfjährige Kinder haben eine weniger kräftige Atmung als Erwachsene und etwa die Hälfte von deren Lungenvolumen. Masken für Kinder sollten den Experten zufolge deshalb einen hohen Atemkomfort bieten. Bei den 16 von der Stiftung Warentest geprüften FFP2-Kindermasken sei der Atemwiderstand allerdings ähnlich wie bei Erwachsenenmasken oder habe sogar über deren Grenzwerten gelegen.  Wo ein hohes Infektionsrisiko bestehe, etwa im vollen Schulbus, könnten Kinder eine Erwachsenenmaske von 3M kurzzeitig tragen. Die 3M Aura 9320+ überzeugte demnach bereits im Test für Erwachsene. Für Kinder sei der Atemwiderstand bei dieser Maske akzeptabel und ihre Filterwirkung hoch. Zudem passe sie auch kleinen Köpfen.  Für lange Einsätze ist aber auch diese Maske nicht geeignet. Spätestens nach 75 Minuten Tragedauer sollten Erwachsene bei FFP2-Masken eine 30-minütige Pause einlegen, Kinder erst recht. Mit dem Schulalltag ist das kaum vereinbar.  Getestet wurden 15 Masken, die Kindereignung und einen FFP2-Schutz suggerieren. Außerdem wurde die 3M-Maske für Erwachsene auf Kindereignung geprüft.  (Y.Ignatiev--DTZ) 

Ungarns Verfassungsgericht hat einen offenen Konflikt mit der EU-Kommission und dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) vermieden. Die Budapester Richter erklärten sich am Freitag nicht dafür zuständig, ein EuGH-Urteil gegen Ungarns umstrittene Asylpolitik "in Frage zu stellen oder den Vorrang von EU-Recht zu prüfen". Die rechtsnationalistische Regierung von Viktor Orban wollte das Urteil anfechten, was als Versuch gewertet wurde, den Vorrang von EU-Recht vor nationalem Recht zu kippen.

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban ist mit seinem Versuch gescheitert, ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs vor dem Verfassungsgericht seines Landes anzufechten. Das ungarische Verfassungsgericht urteilte am Freitag, dass es "nicht in der Lage sei, das Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) in Frage zu stellen oder den Vorrang von EU-Recht zu prüfen". Orbans rechtsnationalistische Regierung hatte das Gericht aufgefordert, ein EuGH-Urteil gegen Ungarns umstrittene Asylpolitik zu überprüfen. Dies wurde als Versuch kritisiert, den Vorrang von EU-Recht vor nationalem Recht zu kippen.

Die USA haben im juristischen Tauziehen um den Wikileaks-Gründer Julian Assange einen bedeutenden Sieg errungen. Ein britisches Berufungsgericht hob am Freitag das Verbot einer Auslieferung des 50-jährigen Australiers an die USA auf. Der Fall geht nun an das Londoner Bezirksgericht zurück, allerdings mit der Anordnung, ihn Innenministerin Priti Patel für eine endgültige Entscheidung innerhalb von 28 Tagen vorzulegen. Assanges Verteidiger kündigten Berufung vor dem Obersten Gericht an.

Ein britisches Berufungsgericht hat das Verbot einer Auslieferung von Wikileaks-Gründer Julian Assange an die USA aufgehoben. Das Gericht folgte einem Berufungsantrag der USA, wie Richter Tim Holroyde am Freitag erklärte. Damit wird eine vorherige britische Gerichtsentscheidung gegen die Auslieferung annulliert. Die britische Justiz muss nun erneut über das US-Auslieferungsersuchen entscheiden.