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Zum zweiten Jahrestag des Anschlags von Hanau hat die Menschenrechtsorganisation Amnesty International dazu aufgerufen, Rassismus in Deutschland einmütig und entschlossen entgegenzutreten. Es müsse Schluss damit sein, "Diskriminierungen und rassistische Gewalt kleinzureden oder gar zu ignorieren", forderte der Generalsekretär von Amnesty International in Deutschland, Markus Beeko, am Freitag. Die Morde seien "die Spitze eines Eisberges namens Hasskriminalität".

Das Gastgewerbe hat im Zuge der Corona-Krise rund 100.000 sozialversicherungspflichtig Beschäftigte verloren. Diese Zahl nannte die Hauptgeschäftsführerin des Branchenverbands Dehoga, Ingrid Hartges, im Gespräch mit der "Passauer Neuen Presse" vom Freitag. Fakt sei aber auch, "dass die Branche schon vor der Pandemie einen Personalmangel hatte", sagte sie. "Wir müssen daher alles dransetzen, diese Lücken zu füllen, damit unsere Gäste nicht nach der Pandemie mancherorts vor verschlossenen Türen stehen."

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat die Ministerpräsidenten der Bundesländer davor gewarnt, in einen Wettlauf bei den Lockerungen der Corona-Maßnahmen einzutreten. "Wenn wir zu schnell öffnen, dann steigen die Fallzahlen wieder", sagte Lauterbach am Freitag in Berlin.

Die deutschen Biathletinnen haben im abschließenden Massenstart bei den Olympischen Spielen in Peking eine weitere Medaille klar verpasst. Zwei Tage nach Bronze in der Staffel musste sich Franziska Preuß im Rennen über 12,5 km am Freitag mit vier Strafrunden als beste Deutsche mit Platz acht begnügen. Einen überlegenen Sieg feierte die Französin Justine Braisaz-Bouchet (4 Strafrunden).

Die Befürworter einer allgemeinen Impfpflicht haben im Bundestag inzwischen eine große Gruppe von Unterstützern hinter sich. Einer AFP am Freitag vorliegenden Liste zufolge haben sich mittlerweile 218 Abgeordnete aller Fraktionen außer der AfD zu der Vorlage bekannt, die eine allgemeine Impfpflicht ab dem 1. Oktober vorsieht. Zu den Unterstützern gehören Bundeskanzler Olaf Scholz, Gesundheitsminister Karl Lauterbach und Arbeitsminister Hubertus Heil (alle SPD).   Auch Vizekanzler Robert Habeck und Außenministerin Annalena Baerbock (beide Grüne) sind dabei, ebenso die beiden Grünen-Vorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour sowie SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich. Die meisten Unterstützer kommen von SPD und Grünen. Zuerst hatte die "Rheinische Post" über die Liste berichtet.   Für eine sichere Mehrheit im Bundestag wären 369 Stimmen notwendig. Allerdings reicht für Gesetzesbeschlüsse die einfache Mehrheit der anwesenden Abgeordneten ohne Berücksichtigung von Stimmenthaltungen.   Die Vize-Chefin der SPD-Fraktion, Dagmar Schmidt, sagte der "Rheinischen Post", der Antrag habe eine breite Rückendeckung und bilde die Grundlage für die im März geplante erste Lesung im Bundestag. Der Grünen-Parlamentarier Till Steffen, fügte hinzu: "Es zeigt trotz Unkenrufen: Die Impflicht ist machbar und wird kommen."   Die rechtspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Katrin Helling-Plahr, betonte, die Pandemie werde wegen der viel zu geringen Impfquote auf dem Rücken von Eltern, Kindern, Einzelhändler, Gastronomen und Schwerkranken ausgetragen. "Wir wollen mit der allgemeinen Impfpflicht für Erwachsene den Weg aus der Pandemie, aus der Endlos-Einschränkungsspirale schaffen."   Der Gesetzentwurf soll ebenso wie die anderen Vorlagen voraussichtlich am 17. März erstmals im Bundestag beraten werden. Ende März oder Anfang April könnte dann eine Entscheidung fallen.   Ein konkurrierender Gesetzentwurf sieht eine verpflichtende Beratung für alle ab 18 sowie eine mögliche Impfpflicht ab 50 vor. Die Union schlägt einen abgestuften Impfmechanismus vor, der erst durch einen gesonderten Bundestagsbeschluss aktiviert werden soll. Eine Gruppe um FDP-Vize Wolfgang Kubicki wendet sich gegen jegliche Impfpflicht.   (V.Sørensen--DTZ)  

Die Befürworter einer allgemeinen Impfpflicht für alle Erwachsenen werben im Bundestag um Unterstützung. Laut einem Bericht der "Rheinischen Post" wird der entsprechende Gesetzentwurf inzwischen von 218 Abgeordneten mitgetragen. Darunter seien 153 Parlamentarierinnen und Parlamentarier der SPD, 60 der Grünen, drei der FDP und zwei der Linkspartei.

China ist im vergangenen Jahr erneut der wichtigste Handelspartner der Bundesrepublik gewesen - zum sechsten Mal in Folge. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mitteilte, wurden 2021 zwischen beiden Staaten Waren im Wert von 245,4 Milliarden Euro gehandelt. Der Umsatz im Außenhandel stieg damit um 15,1 Prozent verglichen mit 2020. Auf dem zweiten und dritten Rang folgten die Niederlande und die USA.

FDP-Fraktionschef Christian Dürr hat bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie Forderungen der Bundesländer nach einem Beibehalten von generellen Maßnahmen auch über den 19. März hinaus abgelehnt. Sollte etwa wegen einer neuen Corona-Variante die Notwendigkeit bestehen, könne der Bundestag "innerhalb weniger Tage Einschränkungen beschließen", sagte Dürr am Freitag im ARD-"Morgenmagazin".

Russland hat nach eigenen Angaben mit dem Abzug weiterer Soldaten und militärischer Ausrüstung von der ukrainischen Grenze begonnen. Einige Soldaten seien nach dem planmäßigen Abschluss ihrer Militärübungen in ihre Garnisonen in der westrussischen Region Nischni Nowgorod zurückgekehrt, teilte das Verteidigungsministerium in Moskau am Freitag mit. Ebenfalls abgezogen worden sei militärisches Gerät, das Panzerarmeeeinheiten im westlichen Militärdistrikt gehöre.

Wegen einer Anschlagsserie im Jahr 2008 hat ein indisches Gericht am Freitag 38 Menschen zum Tode verurteilt. Richter A R Patel habe elf weitere Verurteilte zu lebenslanger Haft verurteilt, teilte Sonderstaatsanwalt Amit Patel am Freitag mit. Insgesamt 49 Angeklagte waren bereits am 8. Februar dieses Jahres wegen Mordes und Bildung einer kriminellen Vereinigung schuldig gesprochen worden.

Nach dem Wegfall der Beschränkungen im Einzelhandel fordert die Branche ein Investitionsprogramm für einen "kraftvollen Neustart" nach der Corona-Krise. Nötig seien gezielte Fördermaßnahmen etwa zur Digitalisierung aber auch zum Klimaschutz, erklärte der Handelsverband Deutschland (HDE) am Freitag. Mit einem Ansturm auf die Läden rechnet der Verband trotz des Wegfalls der 2G-Regel nicht.

Der deutsche Einzelhandel rechnet trotz des Wegfalls der 2G-Regel nicht unmittelbar mit einem Run auf die Geschäfte. Er gehe zwar davon aus, dass sich die Lage nun normalisiere und "wieder mehr Menschen zum Einkaufen in die Innenstädte kommen", sagte der Hauptgeschäftsführer des Handelsverbands Deutschland (HDE), Stefan Genth, den Funke Zeitungen vom Freitag. Kauflust und Geld seien vorhanden. "Doch einen Ansturm erwarten wir nicht."

Die deutschen Skicrosser haben einen Tag nach der überraschenden Bronzemedaille für Daniela Maier eine weitere Podestplatzierung bei den Olympischen Spielen verpasst. Tobias Müller (Fischen), Florian Wilmsmann (Hartpennig), Niklas Bachsleitner (Partenkirchen) und Daniel Bohnacker (Gerhausen) scheiterten am Freitag im Genting Snow Park von Zhangjiakou bereits vor den Finalläufen.

Der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, hält das diesjährige Treffen für die "wahrscheinlich wichtigste Konferenz" in den 14 Jahren unter seiner Leitung. Es habe "noch nie so viele drängende und wirklich gefährliche Krisen auf einmal zu besprechen" und zu bewältigen gegeben, sagte Ischinger am Freitag im ARD-"Morgenmagazin" vor dem Beginn der 58. Münchner Sicherheitskonferenz.

US-Präsident Joe Biden hat die Gefahr eines russischen Einmarsches in die Ukraine als "sehr hoch" eingestuft. Ein Angriff könne in den "kommenden Tagen" erfolgen, sagte Biden am Donnerstag in Washington. Pläne für ein erneutes Telefonat mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin habe er derzeit nicht.   Biden hatte Putin wiederholt vor einem Einmarsch in die Ukraine gewarnt und für den Fall eines Angriffs massive Sanktionen angedroht. Zuletzt widersprachen der US-Präsident und andere westliche Vertreter der russischen Darstellung von einem Teilabzug russischer Truppen von der Grenze zur Ukraine.   (P.Tomczyk--DTZ)

Russland hat inmitten der Ukraine-Krise den stellvertretenden Leiter der US-Botschaft in Moskau ausgewiesen. Die Ausweisung des Spitzendiplomaten Bart Gorman sei "ohne Grund" erfolgt und stelle einen "Schritt der Eskalation" dar, erklärte das Außenministerium in Washington am Donnerstag. "Wir prüfen unsere Antwort."   Gorman war die Nummer zwei in der US-Botschaft nach Botschafter John Sullivan. Er hatte nach US-Angaben ein gültiges Visum und war seit weniger als drei Jahren in Russland im Einsatz.   "Wir fordern Russland auf, seine grundlosen Ausweisungen von US-Diplomaten und Mitarbeitern zu beenden", erklärte das US-Außenministerium. "Jetzt ist es wichtiger denn je, dass unsere Länder das notwendige diplomatische Personal vor Ort haben, um die Kommunikation zwischen unseren Regierungen zu erleichtern."   Beide Länder haben seit geraumer Zeit gegenseitig Diplomaten ausgewiesen - ein Zeichen der verschlechterten diplomatischen Beziehungen.   (P.Tomczyk--DTZ)

Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) will die Beratungen der westlichen Verbündeten im Umfeld der Münchner Sicherheitskonferenz für ein Signal der Dialogbereitschaft im Ukraine-Konflikt nutzen. Die Botschaft müsse lauten: "Wir sind bereit zu einem ernsten Dialog über Sicherheit für alle", erklärte Baerbock vor ihrer Abreise nach München am Freitagmorgen.

Die Polizei in Kanada hat Anführer der seit rund drei Wochen andauernden Blockade in der Hauptstadt Ottawa festgenommen. Wie auf von den Demonstranten am Donnerstagabend (Ortszeit) im Netz veröffentlichten Videos zu sehen war, wurden zwei Organisatoren der Corona-Proteste von Polizisten in Gewahrsam genommen. Die Polizei machte damit von den Notstandsbefugnissen der kanadischen Regierung Gebrauch.

Die Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen in Deutschland ist erneut gesunken. Sie lag nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) am Freitagmorgen bundesweit bei 1371,7. Am Donnerstag hatte sie bei 1385,1 gelegen, am Freitag vergangener Woche noch bei 1472,2. Die Inzidenz beziffert die Zahl der neuen Ansteckungen pro 100.000 Einwohner im Zeitraum von sieben Tagen. Das RKI warnte indessen vor der zunehmenden Ausbreitung einer Omikron-Untervariante.

Nach vorsichtiger Hoffnung auf eine friedliche Beilegung der Ukraine-Krise zur Wochenmitte droht die Lage nun wieder zu eskalieren: Russland kündigte für Samstag ein Großmanöver unter Aufsicht von Präsident Wladimir Putin an und stockte seine Truppen an der Grenze zur Ukraine nach US-Angaben weiter auf. Washington warnte, dass Moskau die anhaltenden Kämpfe in der Ostukraine als Vorwand für "weitere Aggressionen" nutzen könnte. US-Präsident Joe Biden berief einen Krisengipfel mit den westlichen Verbündeten ein.

Nach vorsichtiger Hoffnung auf eine friedliche Beilegung der Ukraine-Krise zur Wochenmitte droht die Lage nun wieder zu eskalieren: Russland kündigte für Samstag ein Großmanöver unter Aufsicht von Präsident Wladimir Putin an und stockte seine Truppen an der Grenze zur Ukraine nach US-Angaben weiter auf. Zugleich hielten die Kämpfe in der Ostukraine an, nach Ansicht Washingtons könnte Moskau dies als Vorwand für "weitere Aggressionen" nutzen.

Inmitten der massiven Spannungen in der Ukraine-Krise hat Russland für Samstag den Beginn eines weiteren Großmanövers angekündigt. Die Militärübung unter Einbeziehung strategischer Truppen sowie ballistischer Raketen werde von Kreml-Chef Wladimir Putin persönlich beaufsichtigt, erklärte das Verteidigungsministerium in Moskau. Die USA beriefen für Freitag einen virtuellen Krisengipfel ein, an dem die EU- und Nato-Spitzen sowie die Staats- und Regierungschefs Deutschlands, Frankreichs und weiterer westlicher Staaten teilnehmen sollten.

IOC-Präsident Thomas Bach hat sich "verstört" und sehr besorgt angesichts des Schicksals der 15 Jahre alten Eiskunstläuferin Kamila Walijewa gezeigt. Auf einer Pressekonferenz am Freitag in Peking griff er vor allem das Team der Russin an. "Als ich gesehen habe, wie sie von ihrer Entourage empfangen wurde, schien das dermaßen kalt zu sein. Das war erschreckend zu sehen", sagte Bach.

Die Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen in Deutschland ist erneut gesunken. Sie lag nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) am Freitagmorgen bundesweit bei 1371,7. Am Donnerstag hatte sie bei 1385,1 gelegen, am Freitag vergangener Woche noch bei 1472,2. Die Inzidenz beziffert die Zahl der neuen Ansteckungen pro 100.000 Einwohner im Zeitraum von sieben Tagen.

Mission erfüllt: Ski-Freestyle-Star Eileen Gu hat in ihrem dritten Wettbewerb bei den Winterspielen in Peking ihr zweites Olympiagold gewonnen. Die gebürtige Kalifornierin, die für China startet, war nach Gold im Big Air und Silber im Slopestyle in ihrer Spezialdisziplin Halfpipe nicht zu schlagen. Damit landete Gu als erste Freestylerin bei denselben Winterspielen dreimal auf dem Podest.

Der umstrittene Präsident des Internationalen Olympischen Komitees (IOC), Thomas Bach, reist einem Medienbericht zufolge weiterhin mit deutschen Diplomatenpässen. Die "Rheinische Post" (Freitagsausgabe) berichtete, dass einer der besonderen Pässe des Sportfunktionärs eine Gültigkeit bis August 2023, der andere bis 2026 habe. Der Verein Lobbycontrol verlangte eine Überprüfung der Vergabe der privilegierten Pässe. Sie würden den Eindruck vermitteln, Bach sei als "Repräsentant der Bundesregierung" unterwegs.

Der deutsche Sprinter Pascal Ackermann (Kandel) startet bei der UAE Tour (20. bis 26. Februar) an der Seite des zweimaligen Tour-de-France-Siegers Tadej Pogacar für das UAE Team Emirates. Das gab der Rennstall bekannt.

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch hat bereits vor dem Ende der Winterspiele in Peking am Sonntag ein enttäuschtes Fazit gezogen und das IOC stark kritisiert. "Die Olympischen Winterspiele 2022 haben dazu beigetragen, die Menschenrechtsverletzungen zu zementieren, die die chinesische Regierung erstmals während der Spiele 2008 eingeführt hat", sagte Yaqiu Wang von der nicht staatlichen Organisation aus den USA.

Die Schweizer Skicrosserin Fanny Smith behält sich nach der umstrittenen Entscheidung im Skicross-Wettbewerb der Olympischen Spiele in Peking einen Protest vor. Smith war nach dem Finale am Donnerstag zurückgestuft worden, weil sie aus der Sicht der Wettkampfjury ihre deutsche Kontrahentin Daniela Maier auf der Piste behindert hatte. Maier erhielt nachträglich Bronze.

Nach dem Iran haben sich auch die USA optimistisch über den Verhandlungsfortgang bei den Atomverhandlungen in Wien geäußert. "In der vergangenen Woche wurden wesentliche Fortschritte erzielt", sagte ein Sprecher des US-Außenministeriums am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP. "Wenn der Iran es ernst meint, können und müssen wir in den nächsten Tagen eine Einigung erzielen", fügte er hinzu.

Kölns Oberbürgermeisterin Henriette Reker (parteilos) hat vom Erzbistum Köln gefordert, Verantwortung für die aktuelle Lage und die Fehler in der Aufarbeitung der Missbrauchsfälle zu übernehmen: "Das ist die einzige Möglichkeit, wieder Glaubwürdigkeit herzustellen und die gegenwärtige Vertrauenskrise zu überwinden", sagte sie dem "Kölner Stadtanzeiger" (Freitagsausgabe).

Eine große Mehrheit von Mitgliedern der katholischen Kirche im Erzbistum Köln spricht sich gegen eine Rückkehr von Kardinal Rainer Maria Woelki ins Amt des Erzbischofs aus. 82 Prozent sagten in einer Forsa-Umfrage für den "Kölner Stadtanzeiger" laut Vorabmeldung vom Freitag, dass Papst Franziskus Woelki absetzen solle. Dem Kardinal werden schwere Kommunikationsfehler bei der Aufarbeitung des Missbrauchsskandals im größten deutschen Bistum vorgeworfen, auch wenn er persönlich juristisch entlastet wurde.