Riyad entre dans la guerre
Indiens Nicobar-Trumpf
Chinas Chipangriff auf ASML
Chinas Batterie-Offensive
Mögliche Unterstützung von BSW für AfD - Debatte gewinnt vor Wahlen an Schärfe
IAEA: "Einige Tonnen Nuklearmaterial" in Syrien gefunden
Britischer Klimaschutz-Versuch: Weniger Kondensstreifen durch Google-Technologie
Klimaschutz im Grundgesetz: Klingbeil warnt Union vor Blockade
Politik
Russische Wahlkampf-Einmischung: Frankreichs Justiz ermittelt
Wegen mutmaßlicher russischer Wahlkampf-Einmischung zum Schaden zweier französischer Präsidentschaftskandidaten hat die Justiz in Frankreich Ermittlungen aufgenommen. Sie befasse sich aus eigener Initiative mit dem Fall, erklärte die Staatsanwaltschaft am Dienstag in Paris. Anlass sei das Auftauchen gefälschter Websites mit Falschinformationen über die beiden ehemaligen Premierminister Gabriel Attal und Edouard Philippe.
Politik
US-Sender ABC verklagt Medienaufsichtsbehörde wegen drohenden Lizenzentzugs
Der US-Fernsehsender ABC hat die Medienaufsichtsbehörde FCC wegen eines drohenden Lizenzentzugs verklagt. Der Sender wirft der FCC in der am Dienstag bei einem Bundesgericht in Washington eingereichten Klage eine "Vergeltungskampagne" auf Betreiben der Regierung von US-Präsident Donald Trump vor. Diese Kampagne habe "einen einzigen Grund": Die Trump-Regierung "missbilligt, was ABC sendet". Die Angriffe hätten immer weiter zugenommen. Aus diesem Grund sei zuletzt explizit gefordert worden, ABC seine Sendelizenzen zu entziehen.
Letzte Nachrichten
Goretzka wieder im Training: Frankreich-Spiel kommt aber zu früh
Leon Goretzka steigt nach seinem Muskelfaserriss am Donnerstag ins Training der deutschen Nationalmannschaft ein, das erste Spiel gegen Weltmeister Frankreich am kommenden Dienstag wird er aber verpassen. "Für das erste Spiel kommt er nicht infrage. Das wird zu knapp", sagte DFB-Direktor Oliver Bierhoff im EM-Quartier in Herzogenaurach.
Goretzka wieder dabei: Löw mit voller Kapelle beim ersten Training
Bundestrainer Joachim Löw kann das erste Training der deutschen Nationalmannschaft im EM-Quartier in Herzogenaurach mit allen Spielern bestreiten. Am Donnerstagnachmittag wird auch Leon Goretzka nach überstandenem Muskelfaserriss auf dem Rasen des Adi-Dassler-Stadions stehen. "Es ist schön, dass wir auf alle Spieler zurückgreifen können. Wir haben die volle Kapelle beisammen", sagte DFB-Direktor Oliver Bierhoff.
Digitaler Corona-Impfpass wird in Deutschland eingeführt
Vollständig geimpfte Menschen können ihren Impfstatus künftig mit einem digitalen Zertifikat auf dem Handy nachweisen: Ab Donnerstag wird der Digital-Pass den Bürgerinnen und Bürgern schrittweise zugänglich gemacht, wie Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) in Berlin ankündigte. Ziel sei es, dass das digitale Impfzertifikat - der "CovPass" - bis Ende Juni allen zur Verfügung steht, die Anspruch darauf haben. Der Nachweis soll den Inhabern mehr Freiheiten in der Pandemie erlauben.
Wohngeld als Kernleistung darf nicht von Nachweis von Sprachkenntnissen abhängen
Wohngeld für langfristig aufenthaltsberechtigte Nicht-EU-Bürger an den Nachweis von Sprachkenntnissen zu knüpfen, ist nicht zulässig, wenn das Wohngeld eine Kernleistung der Sozialhilfe ist. Ob Wohnbeihilfe in Oberösterreich als Kernleistung gilt, muss nun das Landesgericht Linz entscheiden, wie der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Donnerstag in Luxemburg urteilte. Es ging um die Klage eines Türken, der in dem österreichischen Bundesland keine Wohnbeihilfe bekommt, weil er keine Deutschkenntnisse nachweisen kann. (Az. C-94/20)
Papst Franziskus weist Rücktrittsgesuch von Münchner Kardinal Marx zurück
Papst Franziskus hat das Rücktrittsgesuch des Münchner Kardinals Reinhard Marx zurückgewiesen. In einem am Donnerstag vom Vatikan veröffentlichten Brief schrieb Franziskus zur Bitte des Kardinals, dieser solle entgegen seinem Wunsch als Erzbischof von München und Freising im Amt bleiben. Dabei bezeichnete sich der Papst in dem Brief gegenüber Marx als "Dein Bruder, der Dich liebt".
Facebook-Beschäftigte dürfen künftig permanent mobil arbeiten
Wer kann und möchte, darf bei Facebook künftig dauerhaft mobil arbeiten. "Wir glauben, es ist wichtiger, wie wir arbeiten und nicht, wo wir arbeiten", teilte der Internetkonzern am Mittwoch (Ortszeit) mit. Ab 15. Juni haben demnach alle Beschäftigten des US-Unternehmens, deren Arbeit das zulässt und die dies wünschen, die Möglichkeit zum dauerhaften Arbeiten von zu Hause oder einem anderen Ort aus - auch im Ausland.
WHO: Impfraten in Europa reichen "bei weitem" noch nicht aus
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat die europäischen Länder eindringlich vor einer zu frühen Lockerung der Corona-Maßnahmen gewarnt. Die Impfraten seien noch viel zu gering, um einen Wiederanstieg der Infektionsfälle zu verhindern, sagte WHO-Europa-Direktor Hans Kluge am Donnerstag vor Journalisten.
Echter Picasso in Supermarkt bei Paris ausgestellt
Ein echter Picasso ist derzeit in einem Supermarkt in einer Pariser Vorstadt ausgestellt - "inmitten von Kürbissen, Wassermelonen und Bierflaschen", wie der Leihgeber sagt. Die ungewöhnliche Aktion geht auf das Pariser Kunstmuseum Centre Pompidou zurück, das in der Hauptstadtregion bis 2025 einen Ableger eröffnen will.
Zeitung mit falschem Gesundheitstipp ist kein fehlerhaftes Produkt
Ein Zeitungsartikel mit einem falschen Gesundheitstipp ist kein "fehlerhaftes Produkt" im Sinn des EU-Rechts. Verlag oder Druckerei müssen nach der Produkthaftlinie nicht dafür haften, wie der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Donnerstag entschied. Es ging um eine Kolumne in der österreichischen "Kronen Zeitung". (Az. C-65/20)
Nashorn-Dame mit dreimonatiger Corona-Verspätung nach Japan gereist
Die Corona-Pandemie hat auch die Reisepläne für die Nashorn-Dame Emma durcheinandergebracht: Mit drei Monaten Verspätung landete das Breitmaulnashorn-Weibchen aus dem Leofoo-Safaripark in Taiwan nun in Japan, wo es sich im Tobu-Zoo in Saitama im Großraum Tokio mit einem männlichen Nashorn paaren soll. Eigentlich war Emma schon im März in Japan erwartet worden.
Weltweite Plastikproduktion im Corona-Jahr 2020 gesunken
Zum erst dritten Mal seit Beginn des Plastikzeitalters ist die weltweite Kunststoffproduktion im Pandemie-Jahr 2020 gesunken. Wie der Industrieverband PlasticsEurope am Donnerstag mitteilte, ging die globale Herstellung im vergangenen Jahr infolge der Corona-Krise um 0,3 Prozent zurück. In Europa sank die Produktion um 5,1 Prozent gegenüber dem Vorjahr.
Bundestag plant Dauersitzung von 23 Stunden und 59 Minuten
Nachtschicht im Bundestag: In einer Marathonsitzung wollen die Abgeordneten des Bundestags kurz vor Ende der Legislaturperiode noch rund 30 Vorlagen beraten. Die am Donnerstag um 09.00 Uhr eröffnete Sitzung werde "exakt eine Minute vor Eröffnung der morgigen Sitzung zu Ende gehen" - also am Freitagmorgen um 08.59 Uhr, sagte Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Linke) am Donnerstag im Plenum.
Frankfurter SEK wird nach Bekanntwerden rechtsextremer Polizistenchats aufgelöst
Nach dem Bekanntwerden rechtsextremer Polizistenchats wird das Spezialeinsatzkommando (SEK) in Frankfurt am Main aufgelöst. Das "inakzeptable Fehlverhalten" mehrerer Mitarbeiter mache die Auflösung "unumgänglich", sagte Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU) am Donnerstag in Wiesbaden. Ein Expertenstab solle die Neustrukturierung des SEK organisieren.
EU will bei G7-Gipfel Druck auf Johnson im Streit um Nordirland machen
Die EU will den G7-Gipfel nutzen, um den britischen Premierminister Boris Johnson zum Einlenken im Streit um Warenkontrollen in Nordirland nach dem Brexit zu bewegen. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sagte am Donnerstag, sie werde das Thema bei einem Treffen mit Johnson und EU-Ratspräsident Charles Michel am Rande des Gipfels besprechen. Sie forderte Johnson erneut auf, getroffene Vereinbarungen umzusetzen. Sonst könne die EU Vergeltungsmaßnahmen ergreifen.
EuGH-Generalanwalt: EU-Kommission durfte Abgas-Grenzwerte nicht ändern
Nach Beurteilung des zuständigen Generalanwalts am Europäischen Gerichtshof (EuGH) hat die EU-Kommission die Grenzwerte für Stickoxide bei der Prüfung von Neuwagen rechtswidrig geändert. Dies hätten nur Parlament und Rat tun dürfen, argumentierte Generalanwalt Michal Bobek am Donnerstag in Luxemburg in seinen Schlussanträgen, die Kommission sei dazu nicht befugt. Es ging um eine 2016 erlassene Verordnung zur Messung der Abgase beim Fahren. (Az. C-177/19 P u.a.)
UEFA fordert Ukraine zu Änderungen der EM-Trikots auf
Die Europäische Fußball-Union (UEFA) hat auf den Trikotstreit zwischen den EM-Startern Ukraine und Russland reagiert und die Ukraine zu Änderungen des offiziellen Spieldresses aufgefordert. Ein "politischer" Slogan solle entfernt werden, hieß es vonseiten der UEFA am Donnerstag.
Mordprozess gegen Mutter von fünf getöteten Kindern in Solingen beginnt
Im Fall der fünf getöteten Kinder im nordrhein-westfälischen Solingen beginnt am Montag (13.00 Uhr) vor dem Landgericht Wuppertal der Mordprozess gegen deren Mutter. Die zur Tatzeit 27-Jährige muss sich wegen heimtückischer Tötung in fünf Fällen verantworten. Die Staatsanwaltschaft wirft der sechsfachen Mutter vor, ihre fünf jüngsten Kinder am 3. September 2020 in ihrer Wohnung erstickt beziehungsweise erwürgt zu haben.
Macron-Ohrfeiger soll 18 Monate in Haft
Wegen einer Ohrfeige für Frankreichs Präsident Emmanuel Macron soll der Angreifer für anderthalb Jahre ins Gefängnis. Dieses Strafmaß forderte am Donnerstag die Staatsanwaltschaft im südfranzösischen Valence für den 28-jährigen Damien T., der bisher nicht strafrechtlich auffällig geworden war. Er hatte angegeben, er habe mit der Ohrfeige "seine Unzufriedenheit" über Macrons Politik ausdrücken wollen.
Macron-Ohrfeiger steht "Gelbwesten" und Rechtsextremen nahe
Nach der Ohrfeige für Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat sich der Angreifer erstmals zu seinem Motiv geäußert. Der 28-jährige Damien T. gab bei einer Vernehmung an, er habe damit "seine Unzufriedenheit" über Macrons Politik ausdrücken wollen, wie Generalstaatsanwalt Alex Perrin am Mittwochabend in Lyon mitteilte. Zudem habe er Sympathien für die "Gelbwesten"-Bewegung und rechtsextremes Gedankengut erkennen lassen.
Nach Sturz beim Giro: Buchmann startet bei Tour de France
Rundfahrt-Spezialist Emanuel Buchmann geht nach seinem vorzeitigen Ausstieg beim Giro d’Italia bei der Tour de France an den Start. Die Entscheidung, den 28-Jährigen doch noch für die große Schleife zu nominieren, fiel während eines Trainingscamps in Livigno, wie sein deutscher Rennstall Bora-hansgrohe am Donnerstag mitteilte.
Ferienhäuser und Wohnungen für den Sommer werden knapp - aber nicht teurer
Knappes Angebot, aber keine nennenswerten Preisexplosionen: Wer für den Sommer noch ein Ferienhaus oder eine Ferienwohnung haben möchte, muss nach Einschätzung der Branche vor allem flexibel sein. "Wer im Allgäu nichts findet, weicht vielleicht auf den Harz aus. Wer an der Mecklenburgischen Seenplatte nicht fündig wird, hat im Spreewald Erfolg", erklärte der Deutsche Ferienhausverband am Donnerstag. Demnach wird in den Hotspots zunehmend das Angebot knapp.
Indien meldet mit mehr als 6000 Corona-Toten neuen weltweiten Höchstwert
Indien hat mit mehr als 6000 Corona-Toten einen neuen weltweiten Höchstwert verzeichnet. Das indische Gesundheitsministerium meldete am Donnerstag 6148 bestätigte Todesfälle binnen 24 Stunden, nachdem der Bundesstaat Bihar am Mittwoch rund 4000 Fälle nachgemeldet hatte. Der bisherige weltweite Höchstwert von 5527 Todesfällen war laut einer Zählung der Nachrichtenagentur AFP am 12. Februar in den USA verzeichnet worden - auch dort waren Nachmeldungen der Grund.
Mindestopferzahl in Heimatregion darf nicht Voraussetzung für subsidiären Schutz sein
Bei einem Antrag auf subsidiären Schutz müssen Behörden alle wichtigen Umstände des Einzelfalls berücksichtigen. Eine Mindestzahl an zivilen Opfern in der Herkunftsregion der Flüchtlinge als Ausschlusskriterium anzuwenden, ist dabei nicht rechtens, wie der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Donnerstag entschied. Es ging konkret um zwei Afghanen aus der Provinz Nangarhar, die in Deutschland subsidiären Schutz beantragt hatten. (Az. C-901/19)
Kölner Architekt Gottfried Böhm stirbt im Alter von 101 Jahren
Der Kölner Architekt Gottfried Böhm ist tot. Der für monumentale Betonbauten und Sakralbauten bekannte Architekt starb am Mittwoch im Alter von 101 Jahren in Köln, wie das Architekturbüro seines Sohns Paul Böhm am Donnerstag mitteilte. Zu den bekanntesten realisierten Projekten unter Beteiligung Böhms zählen das Hans-Otto-Theater in Potsdam und die Ditib-Zentralmoschee in Köln.
Jugendliche offenbar von Bekanntem mehrere Tage in Wohnung festgehalten
Eine 14-Jährige aus Nordhessen ist von einem Bekannten offenbar mehrere Tage in einer Wohnung im niedersächsischen Holzminden festgehalten worden. Das teilte die Polizei in Holzminden am Donnerstag mit. Demnach fanden Beamte die Jugendliche nach Hinweisen ihrer Mutter in der Nacht zum Donnerstag und nahmen ihren 24-jährigen Bekannten fest.
"Politbarometer": Baerbock verliert drastisch an Ansehen in der Bevölkerung
Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock ist einer neuen Umfrage zufolge im Ansehen der Wähler drastisch eingebrochen. In der Frage, wen die Bürger lieber als Kanzlerin oder Kanzler hätten, fiel Baerbock in dem am Donnerstag veröffentlichten "Politbarometer" des ZDF hinter Armin Laschet von der CDU und Olaf Scholz von der SPD zurück. In der Parteipräferenz legten CDU/CSU um vier Punkte auf 28 Prozent zu. Die Grünen mussten drei Punkte abgeben und landeten bei 22 Prozent.
Großangelegte Spendenaktion: USA wollen 500 Millionen Impfdosen für arme Länder bereitstellen
In einer großangelegten Spendenaktion wollen die USA 500 Millionen Corona-Impfdosen für 92 ärmere Länder bereitstellen. US-Präsident Joe Biden werde die "historische" Spende am Donnerstag bekanntgeben, teilte das Weiße Haus mit. Die USA wollen demnach 500 Millionen Dosen des Impfstoffs von Biontech und Pfizer kaufen und über die Covax-Initiative verteilen. Die Entwicklungsorganisation One begrüßte die Ankündigung und rief auch die übrigen G7-Staaten zum Spenden auf. Derweil forderte das EU-Parlament eine vorübergehende Aussetzung von Impfstoff-Patenten.
USA wollen 500 Millionen Corona-Impfdosen für arme Länder spenden
Die USA wollen 500 Millionen Corona-Impfdosen für 92 ärmere Länder bereitstellen. US-Präsident Joe Biden werde die "historische" Spende am Donnerstag bekanntgeben, teilte das Weiße Haus mit und bestätigte damit Berichte von US-Medien. Die USA wollen demnach 500 Millionen Dosen des Impfstoffs von Biontech und Pfizer kaufen. 200 Millionen Dosen sollen bereits bis Ende des Jahres geliefert werden. Der Rest der Lieferung wird bis Juni 2022 erwartet.
Heftiger Schlagabtausch zu Klimaschutz im Bundestag
Einen heftigen Schlagabtausch hat es am Donnerstag bei der ersten Beratung des neuen Klimaschutzgesetzes im Bundestag gegeben. Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD), aber auch Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter warfen vor allem der Union beim Klimaschutz eine Blockadepolitik vor.
Ministerin Schulze wirft Union Blockadementalität beim Klimaschutz vor
Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) hat der Union vorgeworfen, jahrelang strengere Vorgaben beim Klimaschutz blockiert zu haben. Die SPD und "eine breite Mehrheit der Bevölkerung" wünsche sich seit langem einen effektiveren Klimaschutz, sagte Schulze am Donnerstag in der Bundestagsdebatte zum neuen Klimaschutzgesetz. "Sie alle hier wissen, wer das nicht wollte und wer versucht hat, meinen Entwurf zu verwässern", sagte sie mit Blick auf die Union.
Besatzung von Kreuzfahrtschiff rettet Mann vor Helgoland das Leben
Die Aufmerksamkeit der Besatzung eines Kreuzfahrtschiffs vor Helgoland hat einem in die Nordsee gefallenen Mann das Leben gerettet. Nach Angaben der Deutschen Gesellschaft zur Rettung Schiffbrüchiger (DGzRS) hörte die Crew der vor der Insel auf Reede liegenden "Hanseatic Inspiration" in der Nacht zum Donnerstag gegen 03.00 Uhr plötzlich Hilfeschreie im Wasser und alarmierte die örtliche DGzRS-Station.
Mutmaßlicher Flüchtling stürzt auf A3 in Hessen aus fahrendem Lastwagen
Auf der Autobahn 3 in Hessen ist ein mutmaßlicher Flüchtling aus einem fahrenden Lastwagen gestürzt und hat sich dabei schwer verletzt. Mehrere Verkehrsteilnehmer beobachteten am Mittwochabend, wie ein Mann auf der rechten Fahrzeugseite vom Sattelauflieger des Lastwagens auf die Fahrbahn fiel, wie die Polizei in Darmstadt am Donnerstag mitteilte. Der Mann wurde in ein Krankenhaus gebracht.