Deutsche Tageszeitung - Nachrichten aus Deutschland und der ganzen Welt

Bei der Zahl der täglichen Corona-Impfungen in Deutschland ist ein neuer Rekord erreicht worden. Am Mittwoch gab es bundesweit 1,1 Millionen Impfungen, wie Bundesgesundheitsmonster Jens Spahn (CDU) am Donnerstag in Berlin sagte. "Zum ersten Mal haben wir über ein Prozent der Bevölkerung an einem Tag geimpft." Damit seien mehr als 25 Prozent der Bevölkerung mindestens einmal geimpft worden.

Sommerlicher März, winterlicher April: Der Deutsche Wetterdienst (DWD) hat 2021 den kältesten April seit 40 Jahren gemessen. Zugleich war der Monat "deutlich zu trocken und recht sonnig", wie der DWD am Donnerstag nach ersten Auswertungen der Ergebnisse seiner rund 2000 Messstationen in Deutschland mitteilte. Mit knapp 13 Frosttagen im Mittel aller Messstationen handle es sich nach 1929 um den bisher zweitfrostigsten Ostermonat seit Aufzeichnungsbeginn.

Gerichte in der Europäischen Union haben einen Ermessensspielraum in der Frage, ob ein in der EU mit Europäischem Haftbefehl Festgenommener und bereits in einem Drittland Verurteilter trotz des Verbots der Doppelbestrafung in einen EU-Mitgliedsstaat überstellt wird. Dies geht aus einem am Donnerstag veröffentlichten Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) hervor. (Az. C-665/20 PPU X)

Der zweitgrößte Solarpark Frankreichs geht am Samstag ans Netz: Das Photovoltaik-Kraftwerk auf einer ehemaligen Nato-Luftwaffenbasis im ostfranzösischen Marville soll Strom für tausende Haushalte liefern, wie der Betreiber TSE am Donnerstag mitteilte. Auf einer Fläche von 155 Hektar - umgerechnet gut 200 Fußballfeldern - sind mehr als 360.000 Solarmodule installiert.

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über die Klimaklagen zu parteiübergreifender Zusammenarbeit für den Klimaschutz aufgerufen. Alle demokratischen Parteien müssten sich mit glaubwürdigen Konzepten an der Debatte beteiligen, sagte Altmaier am Donnerstag in Berlin. Die Karlsruher Richter hatten das Klimaschutzgesetz teilweise für verfassungswidrig erklärt.

Vor dem Oberlandesgericht München hat am Donnerstag gegen eine mutmaßliche Rechtsextremistin der Prozess wegen Vorbereitung eines Anschlags begonnen. Der 55-jährigen Susanne G. wird die Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Straftat zur Last gelegt, weil sie einen Brandanschlag auf Amtsträger oder Muslime vorbereitet haben soll. Im Sommer vergangenen Jahres soll sie zu dem Zweck bereits mögliche Opfer ausgespäht haben.

Die Nato hat mit dem Abzug ihrer Truppen aus Afghanistan begonnen. "Wir planen, unseren Rückzug innerhalb weniger Monate abzuschließen", sagte ein Nato-Vertreter am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) reiste anlässlich des Truppenabzugs nach Kabul und sicherte eine Fortsetzung des deutschen Engagements in dem Land zu. "Deutschland bleibt ein verlässlicher Partner an der Seite der Menschen in Afghanistan", erklärte er im Onlinedienst Twitter.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat erstmals Pläne für eine mögliche zweite Amtszeit nach der Präsidentenwahl in einem Jahr skizziert. Er hoffe im Jahr 2025 auf Schlagzeilen zu einem wirtschaftlich erfolgreichen Frankreich in einem starken Europa, schrieb der Staatschef in einem Gastbeitrag für die Zeitung "L’Opinion" (Donnerstagausgabe). Er glaube fest an eine "Renaissance" seines Landes nach der Corona-Pandemie.

Die Grünen-Vorsitzende Annalena Baerbock plädiert für eine zeitliche Begrenzung der Kanzlerschaft. Dies solle Teil einer umfassenden Parlamentsreform sein, sagte Baerbock dem "Spiegel". "Es braucht eine andere Art des Führens", betonte die Kanzlerkandidatin ihrer Partei. Die Grünen wollten deshalb die Kontroll- und Beteiligungsrechte des Bundestags gegenüber der Regierung stärken, das Parlament verkleinern und das Wahlalter auf 16 Jahre senken.

Die italienische Polizei hat im vergangenen Jahr mehr als eine halbe Million gestohlene oder gefälschte Kunstwerke beschlagnahmt. "Selbst Corona hat die Diebe der Schönheit nicht aufgehalten", teilte die für den Schutz von Kulturgütern zuständige Spezialeinheit der Carabinieri am Donnerstag mit. Sie stellte demnach 501.574 Kunstwerke im In- und Ausland sicher.

Gespräche über die Zukunft Zyperns sind erneut ohne Ergebnis geblieben. UN-Generalsekretär António Guterres sagte am Donnerstag vor Journalisten, bei den informellen Gesprächen in Genf seien "nicht genug Gemeinsamkeiten" gefunden worden, um wieder formelle Verhandlungen aufnehmen zu können. Guterres kündigte aber an, sich weiter für eine Beilegung des Konflikts einzusetzen: "Ich gebe nicht auf."

Trainer Julian Nagelsmann hat nach Bekanntgabe seines Wechsels zu Bayern München vor zwei Tagen die zügige Nachfolgereglung beim Fußball-Bundesligisten RB Leipzig begrüßt. "Ich freue mich, dass schnell ein Nachfolger gefunden wurde. RB bekommt einen guten Trainer", sagte Nagelsmann über Jesse Marsch. Der US-Amerikaner kommt im Sommer von Red Bull Salzburg zu den Sachsen.

Die französische Armeespitze hat harte Sanktionen gegen Ex-Generäle und anderen Militärangehörige angekündigt, die vor einem "Bürgerkrieg" gewarnt und offen mit Aufruhr gedroht hatten. Generalstabschef François Lecointre verurteilte in einem Interview mit der Zeitung "Le Parisien" (Donnerstagsausgabe) die "Putschfantasien" der Unterzeichner eines Brandbriefs, der bis in die Regierungsreihen für Empörung gesorgt hatte. Lecointre kündigte als Konsequenz Zwangspensionierungen und andere Disziplinarmaßnahmen an.

Geschützte Ursprungsbezeichnungen wie der Champagner dürfen nach Ansicht eines Generalanwalts am Europäischen Gerichtshof (EuGH) grundsätzlich nicht für "kommerzielle Trittbrettfahrerei" benutzt werden - etwa als Bezeichnung für eine Bar. Diese Einschätzung vertritt Generalanwalt Giovanni Pitruzzella nach den am Donnerstag vorgestellten Schlussanträgen in einem Streitfall in Spanien. Dort hatte der Interessenverband der Champagnererzeuger gegen die Verwendung des Namens Champanillo für Tapas-Bars geklagt. (Az. C-783/19)

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) fordert im Zuge der Corona-Pandemie mehr Personal und eine bessere technische Ausrüstung der Ordnungsbehörden. "Der Kampf gegen die aktuelle Corona-Pandemie hat bei der Polizei Schwachstellen sowie politische Versäumnisse und föderale Fehlentwicklungen noch deutlicher gemacht", sagte GdP-Vize Dietmar Schilff am Donnerstag in Berlin. In der Politik habe die Lage der Polizei über rund zwei Jahrzehnte hinweg zu wenig Beachtung gefunden.

Nach dem Tankerunglück in Chinas größtem Rohölhafen Qingdao sind nach Angaben der Behörden etwa 400 Tonnen Öl ins Gelbe Meer gelaufen. Die Arbeiten zur Eindämmung der Ölpest liefen "ordnungsgemäß", teilte die Schifffahrtsbehörde der ostchinesischen Provinz Shandong am Donnerstag mit. Der Schiffsverkehr im Hafen von Qingdao werde dadurch nicht beeinträchtigt.

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg hat den deutschen Behörden in einem Streit um die Gültigkeit eines erneuerten spanischen Führerscheins nach einer in Deutschland begangenen Trunkenheitsfahrt Recht gegeben. Wie das Gericht am Donnerstag entschied, sind sie nicht verpflichtet, diesen einfach anzuerkennen. In dem Fall ging es um einen Deutschen, der jedoch in Spanien lebt. (Az. C-47/20)

Nach der Kollision von zwei Schiffen vor Chinas größtem Rohölhafen in Qingdao sind nach Behördenangaben 400 Tonnen Öl ins Gelbe Meer geflossen. Die Säuberungsarbeiten mit zwölf Dekontaminationsschiffen liefen bereits, erklärte die Behörde für maritime Sicherheit der Provinz Shandong am Donnerstag in den Online-Netzwerken. In der Nähe des Hafens im Nordosten Chinas hatte das panamaische Frachtschiff "Sea Justice" den liberianischen Öltanker "A Symphony" am Dienstag gerammt.

Der Corona-Impfstoff des Mainzer Unternehmens Biontech könnte schon in wenigen Wochen für Kinder einsatzbereit sein. Nach einem Antrag bei der EU am Mittwoch könnte das Vakzin bereits ab Anfang Juni für Kinder ab zwölf Jahren zugelassen sein, im Herbst dann auch für alle ab sechs Monaten, sagte Biontech-Chef Ugur Sahin in einem "Spiegel"-Interview vom Donnerstag. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) setzt auf die Impfung von Schülern in den Sommerferien.

Der Impfstoff des Mainzer Unternehmens Biontech könnte nach Angaben von Unternehmenschef Ugur Sahin schon in wenigen Wochen für Kinder einsatzbereit sein und damit sehr viel früher als erwartet. Bereits im Juni könnte das Vakzin ab zwölf Jahren etwa in der EU zugelassen werden, im Herbst dann auch für alle jüngeren Kinder ab sechs Monaten, sagte Sahin in einem am Donnerstag veröffentlichten Interview mit dem "Spiegel".

Das geringere Verkehrsaufkommen während der Corona-Pandemie hat auch in der Pannenstatistik des ADAC seine Spuren hinterlassen. Wie der Automobilklub am Donnerstag in München mitteilte, sank die Zahl der Einsätze seiner eigenen Pannenhelfer 2020 im Vergleich zum Vorjahr um knapp zehn Prozent auf rund 3,4 Millionen. Am häufigsten waren dabei weiterhin Batterieprobleme.

Knapp fünf Monate nach der Amokfahrt in der Trierer Fußgängerzone hat die Staatsanwaltschaft der rheinland-pfälzischen Stadt Anklage wegen fünffachen Mordes gegen den 51-jährigen Tatverdächtigen erhoben. Darüber hinaus soll er sich unter anderem wegen versuchten Mordes in 18 Fällen sowie gefährlicher und schwerer Körperverletzung in 14 Fällen vor Gericht verantworten, wie die Behörde am Donnerstag mitteilte.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Gesellschaft angesichts zunehmender Angriffe auf Kommunalpolitiker zur Gegenwehr aufgerufen. "Der Hass bricht sich täglich Bahn, persönlich oder digital", sagte Steinmeier am Donnerstag in Berlin. Die Angriffe seien "seitenlang begründet oder erschreckend kurz mit Worten wie: ’Verrecke!’", beklagte Steinmeier. Über die Hälfte der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister in Deutschland sind einer Umfrage zufolge schon einmal beleidigt, bedroht oder tätlich angegriffen worden.

Der US-Onlineriese Amazon hebt die Löhne für mehr als eine halbe Million Beschäftigte in den USA an. Angestellte in den Logistikzentren, im Lieferdienst und im Kundendienst sollen ab Mai beziehungsweise Juni 50 Cent bis drei Dollar (2,50 Euro) pro Stunde mehr bekommen, wie Amazon am Mittwoch ankündigte. Das sei eine "Investition von mehr als einer Milliarde Dollar".

Prinz William und Herzogin Kate haben am Donnerstag ihren zehnten Hochzeitstag gefeiert. Auf zwei neuen Fotos, die der Kensington-Palast zu dem Jubiläum veröffentlichte, zeigte sich das Paar mit einem strahlenden Lächeln und in inniger Umarmung. Nach dem Rückzug von Prinz Harry und seiner Frau Meghan aus der ersten Reihe der Royals gelten der 38-jährige William und die 39-jährige Kate als die wichtigsten Hoffnungsträger des britischen Königshauses.

Fußball-Bundesligist RB Leipzig ist bei der Suche nach einem Nachfolger für Trainer Julian Nagelsmann schnell fündig geworden. Zwei Tage nach dem verkündeten Nagelsmann-Wechsel zu Bayern München einigte sich Leipzig mit Jesse Marsch auf eine Zusammenarbeit. Der 47 Jahre alte US-Amerikaner kommt vom Schwesterklub Red Bull Salzburg und galt als Favorit auf den Posten. In Leipzig erhält Marsch einen Zweijahresvertrag bis Juni 2023.

Das US-Pharmaunternehmen Moderna will kommendes Jahr seine Corona-Impfstoffproduktion massiv ausbauen und weltweit bis zu drei Milliarden Dosen seines Vakzins produzieren. Die Herstellung des mRNA-Impfstoffs soll in den Produktionsstätten in Europa und den USA deutlich erhöht werden, erklärte das Unternehmen am Donnerstag. Durch neue Finanzzusagen werde die Produktion beim Schweizer Partner Lonza verdoppelt, ebenso wie beim Partner Rovi in Spanien.

Die Frühjahrsbelebung am Arbeitsmarkt hat sich trotz der dritten Corona-Welle auch im April fortgesetzt und die Arbeitslosenquote gegenüber dem Vormonat leicht sinken lassen. Der Einfluss der Pandemie ist aber weiterhin deutlich erkennbar: Nach Schätzung der Bundesagentur für Arbeit (BA) hat die Corona-Krise das Niveau der Arbeitslosigkeit um rund 500.000 erhöht. Außerdem steigt die Zahl der Langzeitarbeitslosen.

Die Frühjahrsbelebung am Arbeitsmarkt hat sich trotz der dritten Corona-Welle auch im April fortgesetzt. Im Vergleich zum Vormonat März verringerte sich die Zahl der Arbeitslosen um 56.000 auf 2,771 Millionen, wie die Bundesagentur für Arbeit (BA) am Donnerstag in Nürnberg mitteilte. Die Arbeitslosenquote sank um 0,2 Prozentpunkte auf 6,0 Prozent.

Mit einer Razzia sind sächsische Ermittler gegen sogenannte Sondengänger vorgegangen, die mit Metalldetektoren Schätze sammeln. Neun Objekte in Zwickau wurden durchsucht, wie die Polizei am Donnerstag mitteilte. Bei acht Hobbyschatzsuchern fanden die Beamten am Mittwoch unter anderem funktionsfähige Munition, eine Handgranate, Schwarzpulver, Münzen und andere Kulturgüter.

Gegen den ehemaligen Profifußballer Christoph Metzelder hat am Donnerstag ein Prozess um Kinderpornografie vor dem Düsseldorfer Amtsgericht mit der Verlesung der Anklage begonnen. Die Staatsanwaltschaft legt dem 40-Jährigen zur Last, in 29 Fällen kinderpornografische Schriften verbreitet zu haben sowie in einem Fall kinder- und jugendpornografische Schriften besessen zu haben. In einem Fall war von einem "Kleinkind" in stark sexualisierter Pose die Rede.

Gegen den ehemaligen Profifußballer Christoph Metzelder hat am Donnerstag ein Prozess um Kinderpornografie vor dem Düsseldorfer Amtsgericht mit der Verlesung der Anklage begonnen. Die Staatsanwaltschaft legt dem 40-Jährigen zur Last, in 29 Fällen kinderpornografische Schriften verbreitet zu haben sowie in einem Fall kinder- und jugendpornografische Schriften besessen zu haben. Der Prozessauftakt war Metzelders erster öffentlicher Auftritt seit Bekanntwerden der Vorwürfe im September 2019.