Chinas Batterie-Offensive
Europas KI unter Druck
Australiens eiserne Grenze
Chinas Schatten über Mexiko
Bericht: Bundesregierung bereitet Grundlagen für neuen Zivildienst vor
Vermittlerländer kritisieren neue israelische Angriffe im Gazastreifen
Ceuta: CDU-Geheimdienstexperte Henrichmann schließt hybriden Angriff auf EU nicht aus
Schüsse auf offener Straße in Köln: Vier Verletzte
Boulevard
25 demokratische Bundesstaaten klagen gegen neue Trump-Zölle
Neuer Gegenwind für Präsident Donald Trump und seine Handelspolitik in den USA: 25 von Demokraten regierte Bundesstaaten haben Klage gegen die neuen Zölle der Regierung eingereicht. In der am Montag veröffentlichten Klageschrift heißt es, es gebe "keinen sachlichen Zusammenhang zwischen dem angeblichen Problem der Zwangsarbeit in internationalen Lieferketten und den pauschalen globalen Zöllen" gegen rund 60 Handelspartner. Das Weiße Haus wies die Vorwürfe zurück und betonte, dass die Zölle "legal" seien.
Politik
Unions-Fraktionschef Frei: Kein Verhandlungsspielraum bei geplanter Abschaffung von Rente mit 63
Unions-Fraktionschef Thorsten Frei hat Forderungen nach Änderungen an der Rentenreform zurückgewiesen. Bei der geplanten Abschaffung der abschlagsfreien Rente mit 63 sehe er keinen Verhandlungsspielraum, sagte Frei am Montag dem Fernsehsender Welt. Ansonsten könnte das gesamte Reformpaket der Alterssicherungskommission scheitern. "Ich sehe auch nicht, dass wir klüger sein sollten als die Wissenschaftler und Politiker, die in der Alterssicherungskommission mitgearbeitet haben", fuhr Frei fort.
Letzte Nachrichten
Acht Tote durch Schüsse in US-Massagestudios
Im US-Bundesstaat Georgia sind acht Menschen durch Schüsse in drei Massagestudios getötet worden. Die Schießereien ereigneten sich im Großraum der Metropole Atlanta. Die Polizei geht nach eigenen Angaben davon aus, dass alle drei Angriffe durch den selben Täter erfolgten. Die Hintergründe der Taten waren zunächst unklar. Ein Verdächtiger wurde in Gewahrsam genommen. Die Bundespolizei FBI schaltete sich in die Ermittlungen ein.
Mindestens sieben Tote durch Schüsse in US-Massagestudios
In den USA sind durch Schüsse in drei Massagestudios mindestens sieben Menschen getötet worden. Bei einer ersten Schießerei am Dienstagnachmittag nahe der Stadt Atlanta im Bundesstaat Georgia starben drei Menschen, wie die Polizei nach Angaben des Senders CNN mitteilte. Zwei weitere Menschen wurden demnach verletzt.
Uber gewährt Fahrern in Großbritannien erstmals Arbeiter-Status
Der US-Fahrdienstvermittler Uber stellt seine Mitarbeiter in Großbritannien von nun an als bezahlte Arbeiter ein - ein Novum für das US-Unternehmen. Ab Mittwoch werden "mehr als 70.000 Fahrer in Großbritannien als Arbeiter behandelt, die mindestens den nationalen existenzsichernden Lohn verdienen", erklärte Uber am Dienstag. Die Fahrer würden außerdem Urlaubsgeld und Rentenzahlungen erhalten.
Viertelfinale im Jubiläumsspiel: Kroos jubelt mit Real
Mit einem Sieg im Jubiläumsspiel in die nächste Runde: Toni Kroos hat bei seinem 100. Champions-League-Einsatz von Beginn an mit Real Madrid das Viertelfinale erreicht. Der Weltmeister von 2014 gewann mit dem spanischen Fußballmeister das Achtelfinal-Rückspiel gegen Atalanta Bergamo mit 3:1 (1:0) und zog erstmals seit 2018 wieder in die Runde der besten Acht ein.
Siebte Pleite: Hilflose Gladbacher gegen ManCity ohne Chance
Lehrstunde statt Fußball-Wunder: Borussia Mönchengladbachs Horrorserie hat auch gegen das übermächtige Manchester City kein Ende gefunden. Das hoffnungslos unterlegene Team des scheidenden Trainers Marco Rose verlor im Achtelfinalrückspiel der Champions League gegen den englischen Vizemeister 0:2 (0:2) und blickt schweren Zeiten entgegen.
US-Behörden sehen Belege für russische und iranische Angriffe auf Präsidentschaftswahl
Russland und der Iran haben nach Erkenntnissen der US-Behörden die Wahl-Infrastruktur der US-Präsidentschaftswahl am 3. November angegriffen. Den ausländischen Akteuren sei es aber nicht gelungen, das Wahlergebnis zu beeinflussen, erklärten am Dienstag die Ministerien für Heimatschutz und Justiz in Washington. Es gebe "keine Belege" dafür, dass von ausländischen Regierungen unterstützte Akteure "das Wählen verhindert, Stimmen verändert oder die Stimmauszählung oder Übermittlung der Ergebnisse behindert" hätten.
Biden hält erste offizielle Pressekonferenz am 25. März
Mehr als zwei Monate nach seinem Amtsantritt als US-Präsident will sich Joe Biden am Donnerstag kommender Woche offiziell den Fragen von Journalisten stellen. Wie die Pressesprecherin des Weißen Hauses, Jen Psaki, am Dienstag mitteilte, findet am 25. März die lange erwartete erste offizielle Pressekonferenz des Präsidenten statt.
Scholz: Möglicherweise zehn Millionen Impfstoffdosen pro Woche ab Ende Juni
Trotz des derzeitigen Mangels an verfügbaren Corona-Vakzinen in Deutschland rechnet Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) mit einer rasanten Beschleunigung der Impfkampagne in den kommenden Wochen. Bereits im April werde es "viele Millionen" Impfstoffdosen pro Woche geben, sagte Scholz am Dienstag im ZDF. "Im Juni, Juli werden wir eine Situation haben, in der vielleicht zehn Millionen Impfdosen pro Woche verimpft werden können."
Gladbach mit Bensebaini und Embolo gegen ManCity
Mit Ramy Bensebaini als Linksverteidiger und Breel Embolo im Sturm geht Borussia Mönchengladbach in das Achtelfinal-Rückspiel der Champions League gegen Manchester City. Bensebaini war erst am Montag nach überstandenen muskulären Problemen in das Mannschaftstraining zurückgekehrt. Embolo ersetzt den zuletzt glücklosen Torjäger Alassane Plea, der zunächst auf der Bank Platz nimmt.
Save the Children: Kinder gezielt von Dschihadisten in Mosambik getötet
Bei Angriffen dschihadistischer Aufständischer im Nordosten Mosambiks sind nach Angaben einer Hilfsorganisation Kinder gezielt getötet worden. Bereits Elfjährige seien Opfer von Gewalt geworden und enthauptet worden, erklärte Save the Children am Dienstag in London. Die Organisation berief sich auf Angaben von Beobachtern, wonach in dem Gewaltkonflikt in der gasreichen Provinz Cabo Delgado bislang 2600 Menschen getötet wurden, die Hälfte von ihnen Zivilisten. 670.000 Menschen seien vertrieben worden.
Letzter Tag der Parlamentswahl in den Niederlanden
Die Niederländer haben noch am Mittwoch Gelegenheit, ihre Stimme bei der Parlamentswahl abzugeben. Wegen der Corona-Pandemie war die Abstimmung auf drei Tage ausgedehnt worden; die ersten Wahlberechtigten machten ihre Kreuze bereits am Montag. Mit dem Wahlergebnis wird am späten Mittwochabend gerechnet. Erwartet wird ein Sieg der liberalen Volkspartei für Freiheit und Demokratie (VVD) von Ministerpräsident Mark Rutte, der damit auf eine vierte Amtszeit zusteuert.
Erneuter Prozess gegen Frankreichs Ex-Präsidenten Sarkozy
Der frühere französische Präsident Nicolas Sarkozy muss sich ab Mittwoch zum zweiten Mal innerhalb weniger Wochen vor Gericht verantworten (13.30 Uhr). Die Staatsanwaltschaft wirft dem 66-Jährigen vor, seinen Präsidentschaftswahlkampf 2012 zum Teil aus illegalen Mitteln finanziert zu haben. Er bestreitet die Vorwürfe. In dem Verfahren droht Sarkozy bis zu ein Jahr Haft.
Heil diskutiert mit Allianz für Aus- und Weiterbildung
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) diskutiert am Mittwoch mit der so genannten Allianz für Aus- und Weiterbildung über den Ausbildungsmarkt 2021. Für 12.00 Uhr ist ein Presse-Statement des Ministers geplant. Heil hatte kürzlich 2021 zum "Jahr der Ausbildung" ausgerufen. Im Corona-Jahr 2020 sei es noch gelungen, im Bereich der beruflichen Ausbildung eine "Katastrophe abzuwenden" - jetzt stehe eine "Kraftanstrengung" an, sagte er vergangene Woche.
Wirtschaftsweise stellen Konjunkturprognose für 2021 und 2022 vor
Die so genannten Wirtschaftsweisen stellen am Mittwoch ihre aktuelle Konjunkturprognose für 2021 und 2022 vor (11.00 Uhr). In ihrem Gutachten im November waren sie für das laufende Jahr von einem Wachstum des Bruttoinlandsprodukts (BIP) von 3,7 Prozent ausgegangen. Jedoch war das Land ab Mitte Dezember erneut von einem Lockdown zur Bekämpfung der Corona-Pandemie betroffen.
Sonder-Agrarministerkonferenz zur nationalen Umsetzung der EU-Agrarpolitik
Die Landwirtschaftsminister und -ministerinnen der Länder kommen am Mittwoch zu einer Sonder-Agrarministerkonferenz zusammen (14.30 Uhr). An dem virtuellen Treffen nimmt auch Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) teil. Bei der Konferenz geht es um die nationale Umsetzung der gemeinsamen Europäischen Agrarpolitik (GAP). Für 17.30 Uhr ist eine Pressekonferenz geplant.
Sondierungsgespräche nach Landtagswahl in Baden-Württemberg beginnen
Nach ihrem Sieg bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg beginnen die Grünen um Ministerpräsident Winfried Kretschmann am Mittwoch mit ihren Sondierungsgesprächen zur Regierungsbildung. Die Partei lud ihren bisherigen Koalitionspartner CDU sowie SPD und FDP jeweils zu einer ersten Sondierungsrunde ein. Für die Reihenfolge ist das Wahlergebnis vom Sonntag maßgeblich.
EU-Kommission hofft auf Neustart von Impfungen mit Astrazeneca ab Donnerstag
Die EU-Kommission hofft auf eine europaweite Wiederaufnahme der Impfungen mit dem Corona-Vakzin von Astrazeneca ab Donnerstag. Die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) werde dann ihre "abschließende Einschätzung" zur Sicherheit des Mittels vorstellen, sagte Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides am Dienstag nach einer Videokonferenz mit den EU-Gesundheitsministern. "Darauf warten wir und folgen dem wissenschaftlichen Rat der EMA."
Eisenmann kündigt nach Niederlage in Baden-Württemberg Rückzug aus Politik an
Die gescheiterte Spitzenkandidatin der Südwest-CDU, Susanne Eisenmann, kehrt der Politik nach den herben Verlusten für ihre Partei bei der jüngsten Landtagswahl den Rücken. Die derzeitige Kultusministerin stehe damit auch für kein Regierungsamt in einer möglichen künftigen grün-schwarzen Koalition mehr zur Verfügung, sagte ihr Sprecher den "Stuttgarter Nachrichten" und der "Stuttgarter Zeitung" (Mittwochsausgaben). Ihr Amt als Kultusministerin wolle sie regulär bis zur Vereidigung einer neuen Regierung zu Ende führen.
Nach Jubelfoto: DFB verwarnt FC Augsburg
Wegen eines Jubelfotos ist Bundesligist FC Augsburg vom Deutschen Fußball-Bund (DFB) verwarnt worden, aber ohne Geldstrafe davongekommen. Wie der Klub am Dienstag mitteilte, werde er freiwillig eine Spende in Höhe von 10.000 Euro an MUKIS, den Förderverein der Universitätsklinik für Kinder und Jugendliche, Schwäbisches Mutter-Kind Zentrum Augsburg, leisten.
U-Haft für tatverdächtigen Polizisten nach Mord an Frau aus London verlängert
Nach der Ermordung einer 33-jährigen Frau aus London ist die Untersuchungshaft für den tatverdächtigen Elite-Polizisten verlängert worden. Der 48-Jährige gab bei einer Videokonferenz vom Hochsicherheitsgefängnis in London aus am Dienstag lediglich seinen Namen und sein Geburtsdatum an. Am 9. Juli soll er sich bei einer Anhörung vor Gericht zu den Anschuldigungen äußern. Der Prozess soll am 25. Oktober beginnen.
Frankreichs Schulen sollen trotz verschärfter Corona-Lage offen bleiben
Trotz einer erneuten Verschlechterung der Corona-Lage in Frankreich sollen die Schulen des Landes offen bleiben. Der wissenschaftliche Beirat empfahl Präsident Emmanuel Macron am Dienstag, Schulschließungen nur als "letztes Mittel" anzuordnen. Macron will ab Mittwoch mit der Regierung über verschärfte Maßnahmen entscheiden, nachdem er den Corona-Beirat und Intensivmediziner angehört hat. Besonders im Pariser Großraum ist die Lage außer Kontrolle geraten.
Bretonische Corona-Variante gibt Ärzten Rätsel auf
Eine in der Bretagne identifizierte Corona-Variante gibt Ärzten Rätsel auf: Mit klassischen PCR-Tests lasse sich die Mutante nicht ohne Weiteres erkennen, erklärte die bretonische Gesundheitsbehörde ARS am Dienstag. In einem Krankenhaus im westfranzösischen Lannion waren demnach acht ältere Patienten mit "typischen Symptomen" der Lungenkrankheit Covid-19 gestorben. Sieben von ihnen waren aber per Nasenabstrich negativ getestet worden. Erst Antikörper-Tests ergaben einen positiven Befund.
Zwei Männer in Berlin nach versuchter Ausreise nach Syrien verurteilt
Vor dem Berliner Landgericht sind zwei Männer verurteilt worden, die sich der Dschihadistenmiliz "Islamischer Staat" (IS) in Syrien anschließen wollten. Der 30-jährige Michael B. wurde zu drei Jahren und drei Monaten Haft verurteilt, wie eine Gerichtssprecherin am Dienstag sagte. Ein 16-jähriger Mitangeklagter wurde nach Jugendstrafrecht verurteilt und muss zweimal wöchentlich an Beratungsstunden zur Gewaltprävention teilnehmen. Laut Gerichtsangaben fiel das Urteil bereits am Montag.
Rivlin fordert in Berlin "kompromisslosen" Einsatz gegen atomare Bewaffnung Irans
Der israelische Präsident Reuven Rivlin hat an die Europäer appelliert, sich "entschieden und kompromisslos" gegen die atomare Bewaffnung des Iran einzusetzen. Teheran befinde sich an der Spitze extremer Kräfte, welche die Stabilität im Nahen Osten aus dem Gleichgewicht bringen wollten, sagte Rivlin anlässlich eines Staatsbesuchs in Berlin bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Dienstag in Schloss Bellevue.
Biathlon-Olympiasieger Peiffer beendet Karriere
Biathlon-Olympiasieger Arnd Peiffer beendet seine Karriere. Dies gab der 33-Jährige aus Clausthal-Zellerfeld am Dienstag zehneinhalb Monate vor dem Beginn der Olympischen Winterspiele in Peking bekannt. Zuletzt war Peiffer bei der WM in Pokljuka Vize-Weltmeister im Einzel geworden.
Post-Brexit-Abkommen über Fischfangquoten in der Nordsee abgeschlossen
Erstmals seit dem Brexit ist die Einigung auf ein Abkommen für die Fischfangquoten zustande gekommen, an dem sich drei Parteien beteiligen: Die Einigung zwischen der Europäischen Union, Großbritannien und Norwegen wurde am Dienstag vom norwegischen Fischereiminister Odd Emil Ingebrigtsen bekanntgegeben.
Spike Lee wird erster schwarzer Jurypräsident in Cannes
Der US-Regisseur Spike Lee soll in diesem Jahr als erster Schwarzer die Jury des französischen Filmfestivals in Cannes leiten. Das teilten die Organisatoren am Dienstag mit. Lee war bereits im vergangenen Jahr als Jurypräsident in Cannes vorgesehen, wegen der Corona-Pandemie fielen die Filmfestspiele aber aus. Dieses Jahr ist das Festival vom 6. bis 17. Juli geplant.
Commerzbank-Aufsichtsratschef Vetter tritt aus gesundheitlichen Gründen zurück
Wenige Monate nach ihrer Führungskrise steht die Commerzbank erneut vor einem Spitzenwechsel im Aufsichtsrat: Der Aufsichtsratsvorsitzende Hans-Jörg Vetter tritt wegen gesundheitlicher Probleme zurück. Vetter informierte Commerzbank-Chef Manfred Knof, dass er sein Mandat "aus gesundheitlichen Gründen zum Ablauf des heutigen Tages niederlegt", wie die Bank am Dienstag mitteilte.
"Entbehrt jeglicher Logik": Löw kritisiert Reise-Wirrwarr
Bundestrainer Joachim Löw hat Verlegungen von Europacupspielen ins Ausland kritisiert und ein ähnliches Vorgehen für die Nationalmannschaft ausgeschlossen. Am Beispiel des jüngsten Champions-League-Duells zwischen RB Leipzig und dem FC Liverpool veranschaulichte Löw im Interview mit RTL/ntv: "In Leipzig war eine Inzidenz von 50, in Liverpool vielleicht 100, und dann geht man in ein anderes Land nach Budapest, da waren es 400, das entbehrt jeglicher Logik."
Hamburg und Rheinland-Pfalz stellen bereits vergebene Astrazeneca-Impftermine um
Nach dem bundesweiten Impfstopp für den Astrazeneca-Wirkstoff greifen Hamburg und Rheinland-Pfalz zur Einhaltung bereits vergebener Termine auf andere Impfstoffe zurück. Durch Umstellung auf Ersatzpräparate der Firmen Biontech und Pfizer sowie Moderna sollten bereits vergebene Termine "in möglichst hohem Umfang" eingehalten werden, teilte die Hamburger Gesundheitsbehörde am Dienstag mit. Das rheinland-pfälzische Gesundheitsministerin kündigte an, sämtliche Termine auf diese Wirkstoffe umzustellen.
OP-Handschuh-Hersteller in Malaysia soll wegen Corona-Erkrankung von Arbeitern zahlen
Der nach eigenen Angaben weltgrößte Hersteller von OP-Handschuhen aus Kunststoff, Top Glove aus Malaysia, soll wegen der Infektion tausender Beschäftigter mit dem Coronavirus Strafe zahlen. Top Glove sei in zehn Punkten angeklagt, berichtete die malaysische Nachrichtenagentur Bernama am Dienstag - in jedem Punkt drohe eine Strafe von 50.000 Ringgit (etwa 10.000 Euro). Vorgeworfen wird Top Glove die schlechte Unterbringung der Arbeiter.
Grillgeschäft in Hessen darf unter denselben Auflagen öffnen wie Baumarkt nebenan
Ein Laden für Grills und Grillzubehör in Hessen darf vorläufig unter denselben Auflagen wie ein benachbarter Baumarkt öffnen. Eine Unterscheidung zwischen beiden Geschäften sei rechtsstaatlich nicht begründbar, teilte das Verwaltungsgericht Frankfurt am Main am Dienstag mit. Nach der aktuell geltenden Landesverordnung dürfen Baumärkte und Gartencenter ohne Terminvereinbarung und Begrenzung der Zahl der Käufer öffnen. (Az. 5 L 623/21.F)