Chinas gefährliche Schieflage
Russlands Energie am Limit
Neoms teurer Wüstentraum
Schwedens stille Wende
Kabinettsumbau: Warken wird Kanzleramtschefin - Linnemann Gesundheitsminister
Landgericht Kleve: Falscher Notfallsanitäter zu zehn Jahren Haft verurteilt
Angriffe auf Schiffe: US-Präsident Trump will eingefrorenes iranisches Geld einsetzen
Zahl von Rechtsextremisten in Baden-Württemberg steigt - Szene zunehmend jünger
Boulevard
Tödlicher Bergunfall in Bayern: 76-jähriger Urlauber stürzt in den Tod
Bei einem Bergunfall bei Mittenwald in Bayern ist ein 76-jähriger Urlauber ums Leben gekommen. Der aus Berlin stammende Wanderer befand sich am Donnerstag mit seiner Ehefrau im Karwendelgebirge beim Abstieg, als er in einer anspruchsvollen Passage die Kontrolle verlor, wie die Polizei in Rosenheim am Freitag berichtete.
Politik
Umfrage: AfD in Sachsen-Anhalt weiter vorne - Zitterpartie für mehrere Parteien
Rund sechs Wochen vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt liegt die AfD in einer neuen Umfrage weiterhin deutlich vor der regierenden CDU. Die vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestufte Partei kommt in der am Donnerstagabend veröffentlichten Erhebung des Instituts Insa für das Magazin "Focus" auf 41 Prozent. Die CDU von Ministerpräsident Sven Schulze erreicht 24 Prozent.
Letzte Nachrichten
Riesen-Spende für Universität Oxford zur Erforschung von Antibiotika-Resistenzen
Die Universität Oxford hat eine ungewöhnlich hohe Spende von 100 Millionen Pfund (112 Millionen Euro) für die Erforschung von Antibiotika-Resistenzen erhalten. Die Summe ist eine der höchsten Zuwendungen in der Geschichte der britischen Elite-Uni und kommt von dem britischen Chemieriesen Ineos, wie die Hochschule am Dienstag mitteilte.
Umweltschützer fordern von Regierung Tempo beim Insektenschutz
Umweltschützer haben die Bundesregierung zu mehr Tempo beim Insektenschutz gedrängt. Wenn die Regierung bis Anfang Februar nicht zu einer Lösung komme, werde es "in der laufenden Legislaturperiode praktisch unmöglich", die nötigen Gesetzesschritte für einen besseren Insektenschutz zu erreichen, kritisierten mehrere Verbände, darunter der BUND, Greenpeace und die Deutsche Umwelthilfe am Dienstag. Damit wäre dann ein "zentrales Versprechen aus der Koalitionsvereinbarung" nicht eingehalten worden.
Washington drängt Australien zur Aufgabe von geplantem Online-Mediengesetz
Die US-Regierung hat Australien zur Aufgabe eines geplanten Online-Mediengesetzes gedrängt, das die Internetriesen Google und Facebook dazu verpflichten würde, für die Verbreitung journalistischer Inhalte zu bezahlen. Ein solches Gesetz hätte "langfristige negative Folgen" für Verbraucher und Unternehmen, warnte das Büro des US-Handelsbeauftragten in einem Brief an den australischen Senat. Der Gesetzentwurf ziele "ausschließlich" auf zwei US-Firmen ab, ohne dass diesen Verstöße gegen geltendes australisches Recht nachgewiesen worden sei.
Verschärftes digitales Wettbewerbsgesetz in Kraft
Nach der Verabschiedung im Bundesrat ist seit Dienstag das neue Wettbewerbsrecht in Kraft. Das Bundeskartellamt erhält damit mehr Ermittlungsbefugnisse und leichteren Zugriff auf große Digitalunternehmen wie Google oder Facebook. "Wir werden künftig bestimmte Verhaltensweisen der Big-Tech-Unternehmen schon früher untersagen können, also quasi bevor das Kind in den Brunnen gefallen ist. Wir werden die Möglichkeit bekommen, vorbeugend einzuschreiten", erklärte Kartellamtspräsident Andreas Mundt.
OVG: Kein Schutz vor Abschiebung für tunesischen mutmaßlichen Islamisten Sami A.
Der mutmaßliche Islamist Sami A. ist mit seinem Asylverfahren auch vor dem nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster gescheitert. Laut Mitteilung vom Dienstag ließ das Gericht die Berufung des Tunesiers gegen ein Urteil des Verwaltungsgerichts in Gelsenkirchen nicht zu. Das Verwaltungsgericht hatte sein Abschiebeverbot für A. im Januar 2019 aufgehoben, weil für ihn in seinem Heimatland keine Foltergefahr mehr bestehe.
China verteidigt Reaktion auf erste Corona-Fälle gegen Gutachter-Kritik
China hat sein Vorgehen zu Beginn des Corona-Ausbruchs vor gut einem Jahr gegen Kritik internationaler Gutachter verteidigt. Bereits einige Wochen nach der Entdeckung des Virus seien massive Einschränkungen über die Millionenmetropole Wuhan verhängt worden, die "Infektionen und Todesfälle reduzierten", sagte ein Sprecherin des chinesischen Außenministeriums am Dienstag.
Bund nimmt 2020 deutlich weniger Schulden auf als geplant
Der Bund hat im Corona-Krisenjahr 2020 deutlich weniger Geld ausgegeben und weniger neue Schulden aufgenommen als zunächst geplant. Die Nettokreditaufnahme belief sich laut dem am Dienstag vorgelegten vorläufigen Haushaltsabschluss auf 130,5 Milliarden Euro. Das waren 87,3 Milliarden Euro weniger als in den Nachtragshaushalten vorgesehen. Insgesamt gab der Bund 443,4 Milliarden Euro aus - veranschlagt waren 508,5 Milliarden Euro.
Neuverschuldung des Bundes 2020 bei 130,5 Milliarden Euro
Der Bund hat im Corona-Krisenjahr 2020 weniger neue Schulden aufnehmen müssen als erwartet: Die Nettokreditaufnahme belief sich auf 130,5 Milliarden Euro, wie aus dem am Dienstag vorgelegten vorläufigen Haushaltsabschluss des Bundesfinanzministeriums hervorgeht. Das waren 87,3 Milliarden Euro weniger als in den Nachtragshaushalten vorgesehen. Insgesamt gab der Bund 443,4 Milliarden Euro aus - bei Einnahmen von 313 Milliarden Euro.
Unicef geht von Brandstiftung bei vier abgebrannten Schulen in Rohingya-Lager aus
In Flüchtlingslagern in Bangladesch sind vier von Unicef betriebene Schulen für Rohingya-Kinder nach Angaben des UN-Kinderhilfswerks durch Brandstiftung zerstört worden. Bangladeschs Flüchtlingsbeauftragter Rezwan Hayat sprach am Dienstag hingegen von einem "Unfall". Verletzte gab es keine, da die Schulen zum Zeitpunkt der Brände leer waren. Erst vergangene Woche waren mehr als 2000 Rohingya obdachlos geworden, nachdem ihre Hütten in einem Camp nahe der Grenze zu Myanmar wohl durch eine Gaskartusche in Brand geraten waren.
Kreml-Kritiker Nawalny soll wegen Verleumdung vor Gericht kommen
Der kurz nach seiner Rückkehr aus Deutschland inhaftierte Kreml-Kritiker Alexej Nawalny soll am Mittwoch in einem weiteren Verfahren wegen Verleumdung eines Weltkriegsveteranen vor ein russisches Gericht gestellt werden. Ob Nawanly wegen der üblichen 14-tägigen Corona-Quarantäne nach seiner Einreise überhaupt vor den Richtern erscheinen kann, war nach Angaben seines Anwalts Wadim Kobsew zunächst offen. "Wir haben keine Ahnung", sagte Kobsew im Radiosender Echo Moskau.
Brüssel will EU-Firmen besser vor US-Sanktionen schützen
Die EU-Kommission will europäische Firmen besser vor Sanktionen durch Drittstaaten wie den USA schützen. Dies beschloss die Behörde als Teil eines Aktionsplans zur Stärkung der Widerstandsfähigkeit des europäischen Wirtschafts- und Finanzsystems am Dienstag. Sanktionen von Drittstaaten können demnach nicht nur Folgen für europäische Firmen haben, sondern auch die Fähigkeit der EU "ernsthaft beeinträchtigen, außenpolitische Ziele voranzubringen".
EU-Kommission will Europas Firmen besser vor US-Sanktionen schützen
Die EU-Kommission will europäische Firmen besser vor Sanktionen durch Drittstaaten wie den USA schützen. Dies geht nach AFP-Informationen aus einem Aktionsplan zur Stärkung der Widerstandsfähigkeit des europäischen Wirtschafts- und Finanzsystems hervor, den die Behörde am Dienstagnachmittag verabschieden will. Sanktionen von Drittstaaten können demnach nicht nur Folgen für europäische Firmen haben, sondern auch die Fähigkeit der EU "ernsthaft beeinträchtigen, außenpolitische Ziele voranzubringen".
Balkon oder Mülltonne: Jeder Dritte ärgert sich über Paket an ungewöhnlichem Ort
Pakete im Gemüsebeet und unfreundliche Boten: Mit der steigenden Zahl online gekaufter Produkte wächst die Arbeit für die Zusteller - und das führt auch immer wieder zu Ärgernissen bei den Verbrauchern. Nach einer Umfrage des Digitalverbands Bitkom ärgerten sich zuletzt über drei Viertel (78 Prozent) der Online-Käufer über verspätete Lieferungen. Jeder Zehnte erlebte dies demnach häufig, wie Bitkom am Dienstag mitteilte.
Europäische Flugsicherheitsbehörde will Verbot für Boeing 737 MAX nächste Woche aufheben
Die europäische Flugsicherheitsbehörde EASA will das Flugverbot für die Boeing 737 MAX in der kommenden Woche aufheben. Die entsprechende Vorschrift solle kommende Woche veröffentlicht werden, sagte EASA-Chef Patrick Ky am Dienstag in einer Video-Pressekonferenz. "Wenn es nach uns geht, kann die MAX Anfang nächster Woche wieder fliegen."
Einsatzkräfte bohren weitere Schächte zu verschütteten Bergleuten in China
Zur Rettung der seit neun Tagen verschütteten Bergarbeiter in China haben Einsatzkräfte am Dienstag weitere Schächte gegraben. Wie die Behörden mitteilten, sollen zusätzlich zu den drei bereits vorhandenen Rettungsschächten drei weitere gebohrt werden.
Konjunkturerwartungen von Finanzexperten steigen leicht
Trotz der Unsicherheit über den weiteren Verlauf des Lockdowns haben sich die Konjunkturerwartungen von Finanzexperten weiter leicht verbessert: Der Index des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) stieg im Januar um 6,8 Punkte auf einen Wert von 61,8 Punkten an, wie das Institut am Dienstag in Mannheim mitteilte. Vor allem die Exporterwartungen seien "deutlich gestiegen", erläuterte ZEW-Präsident Achim Wambach.
Hunderte Arbeiter bauen riesiges Quarantäne-Zentrum in chinesischem Shijiazhuang
Nach dem Auftreten von Corona-Infektionen in der chinesischen Millionenmetropole Shijiazhuang arbeiten hunderte Arbeiter rund um die Uhr an der Errichtung eines riesigen Quarantäne-Zentrums. Mit Hilfe von Kränen setzten am Dienstag hunderte Arbeiter vorgefertigte Teile für Behelfsunterkünfte auf einem riesigen Gelände in einem Vorort von Shijiazhuang zusammen. Die Bauarbeiten hatten am vergangenen Mittwoch begonnen.
Top-Torjägerin Billa verlängert in Hoffenheim
Torjägerin Nicole Billa bleibt dem Fußball-Bundesligisten TSG Hoffenheim erhalten. Die derzeit erfolgreichste Torschützin der Liga (14 Treffer) hat ihren im Sommer auslaufenden Vertrag bis 2023 verlängert, wie der Bundesliga-Tabellendritte am Dienstag bekannt gab.
Anklage gegen mutmaßlichen IS-Unterstützer in Niedersachsen erhoben
Die Generalstaatsanwaltschaft in Celle hat einen 38-jährigen mutmaßlichen Unterstützer der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) angeklagt. Wie die Behörde in der niedersächsischen Stadt am Dienstag mitteilte, soll der Deutschlibanese seien in Syrien beim IS in führender Funktion tätigen Bruder von Deutschland aus logistisch und finanziell unterstützt haben. Unter anderem schickte er ihm konspirativ Mobiltelefone und Tablets.
Vermeintlicher Arzt in Hagen wegen Betrugs und Titelmissbrauchs verhaftet
Polizisten haben im nordrhein-westfälischen Hagen einen vermeintlichen Arzt verhaftet, der bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie eingesetzt war. Dem 32-Jährigen werden gewerbsmäßiger Betrug, Missbrauch von Titeln und Berufsbezeichnungen sowie Urkundenfälschung vorgeworfen, wie Staatsanwaltschaft und Polizei am Dienstag mitteilten.
Merz ruft zur Unterstützung von CDU-Chef Laschet auf
Nach seiner Niederlage bei der Wahl des CDU-Vorsitzenden hat Friedrich Merz dem neuen Parteichef Armin Laschet seine Unterstützung zugesichert. "Wir sollten Armin Laschet jetzt mit aller Kraft gemeinsam bei seiner verantwortungsvollen Aufgabe unterstützen", schrieb Merz in einem Brief an die Parteimitglieder, der Deutsche Tageszeitung am Dienstag vorlag. Er rief auch dazu auf, bei der laufenden Briefwahl zur Bestätigung der Entscheidung auf dem Digital-Parteitag am Wochenende für Laschet zu stimmen. "Ich bitte alle Delegierten, an der schriftlichen Schlussabstimmung teilzunehmen und unseren neuen Vorsitzenden Armin Laschet mit einem starken Votum auszustatten", schrieb Merz. Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident hatte sich am Samstag in einer Stichwahl gegen den früheren Unionsfraktionschef durchgesetzt. Seine Wahl muss nun noch in einer Briefwahl offiziell bestätigt werden, bei der die unterlegenen Bewerber aber nicht mehr antreten. Das Ergebnis soll am Freitag verkündet werden. Merz bedauerte auch von ihm ausgelöste "Irritationen" um seine künftige Rolle. "Auch ohne Amt werde ich mein Versprechen einlösen, für die Partei weiter engagiert zu arbeiten", schrieb er mit Blick auf sein nach der Wahlniederlage auf dem Parteitag unterbreitetes Angebot, als Wirtschaftsminister in die Bundesregierung eintreten zu können. Dies war bei vielen Christdemokraten auf Unverständnis gestoßen. "Mir wurde vor einem Jahr aus der Führung der CDU der Vorschlag unter breitet, meine Mitarbeit sehr konkret einzubringen", schrieb Merz nun. Er sei für diesen Gedanken unverändert aufgeschlossen. "Zugleich bedaure ich sehr, dass in diesem Zusammenhang am Wochenende Irritationen um meine Person entstanden sind." Merz rief stattdessen die Partei zur Geschlossenheit auf. Der Parteitag habe entschieden: "Armin Laschet ist unser neuer Vorsitzender." Die Union brauche nun "Geschlossenheit und gute Zusammenarbeit, und wir müssen zusammen kämpfen: für unsere Überzeugungen und für unser Land". (V.Sørensen--DTZ)
Mobilfunkanbieter wollen endlich Funklöcher schließen
Die drei deutschen Mobilfunkanbieter wollen mit wechselseitigen Kooperationen die Funklöcher in ihren Netzen schließen. Telefónica, Vodafone und die Deutsche Telekom wollen sich in Gebieten, die durch jeweils eines der Unternehmen bereits abgedeckt sind, gegenseitigen Zugang zu ihren 4G-Netzen gewähren, wie das Bundeskartellamt am Dienstag mitteilte. Der Ausbau des eigenen Netzes ist in solchen Gebieten oftmals unwirtschaftlich. Insgesamt sind laut Kartellamt mehrere tausend Mobilfunkstandorte in Deutschland betroffen. Im vergangenen Jahr hatten bereits Deutsche Telekom und Vodafone eine ähnliche Kooperation geplant. Das Bundeskartellamt hatte jedoch interveniert, da durch den Ausschluss des Telefónica-Konzerns negative Wettbewerbsauswirkungen befürchtet wurden. Mit der jetzt vereinbarten Beteiligung des Telefónica-Konzerns an der Kooperation sei "auch den Mobilfunkkunden in Deutschland am besten geholfen", erklärte Kartellamtspräsident Andreas Mundt. "Wenn sich alle Anbieter zur Schließung solcher Lücken wechselseitig Zugang zu den Netzen der anderen Anbieter verschaffen, lassen sich etwa Verbindungsabbrüche noch besser vermeiden." (P.Vasilyevsky--DTZ)
Verfassungsgericht entscheidet am 2. März über Linken-Klage wegen Ceta-Abkommen
Im Streit um die Rolle des Bundestags beim Handelsabkommen Ceta wird das Bundesverfassungsgericht am 2. März sein Urteil verkünden. Das teilte das Gericht am Dienstag in Karlsruhe mit. Ceta ist ein zwischen Kanada und der EU ausgehandelter Handelspakt, geklagt hat die Linken-Fraktion im Bundestag. Sie vertritt die Auffassung, dass der Bundestag während des Aushandlungsprozesses 2016 nicht genügend einbezogen war und dadurch Verfassungsrecht gebrochen worden sei.
Vierte Nacht in Folge Ausschreitungen in Tunesien
In mehreren tunesischen Städten haben sich die vierte Nacht in Folge vor allem junge Menschen der abendlichen Corona-Ausgangssperre widersetzt. In der Nacht zum Dienstag kam es deshalb erneut zu Zusammenstößen zwischen Demonstranten und der Polizei. In Tunis warfen einige hundert Jugendliche Steine und Molotowcocktails auf die eingesetzten Polizisten, diese reagierten mit Tränengasbeschuss.
Spahn verteidigt erneut Vorgehen bei der Beschaffung von Corona-Impfstoffen
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat erneut das Vorgehen bei der Beschaffung von Corona-Impfstoffen verteidigt. Im Sommer habe in Hinblick auf den damaligen Stand der klinischen Studien davon ausgegangen werden können, dass nicht das Präparat von Biontech, sondern der Impfstoff der Firma AstraZeneca bereits 2020 eine Zulassung erhalten könnte, schreibt das Bundesgesundheitsministerium in einem am Dienstag veröffentlichten Antwortschreiben auf den von Vizekanzler Olaf Scholz überreichten Fragenkatalog der SPD.
Conte wirbt im italienischen Senat um Unterstützung für seine Regierung
Vor der Vertrauensabstimmung des italienischen Senats hat Ministerpräsident Giuseppe Conte mit eindringlichen Worten um Unterstützung für seine Regierung geworben. "Wir rufen alle politischen Kräfte und auch die Parlamentarier auf, denen Italiens Schicksal am Herzen liegt, uns bei einem schnellstmöglichen Neustart zu helfen", sagte Conte am Dienstag im Oberhaus des Parlaments in Rom. Es wurde erwartet, dass Contes Regierung die Vertrauensabstimmung knapp übersteht.
Italienischer Senat entscheidet über Zukunft der Regierung Contes
Im italienischen Senat ist am Dienstag eine Vertrauensabstimmung über die Regierung von Ministerpräsident Giuseppe Conte angesetzt. Mit dem Votum entscheidet das Oberhaus des italienischen Parlaments über die Zukunft der Regierung Contes. Dessen Koalition hat im Senat keine eigene Mehrheit mehr, nachdem die Partei Viva Italia (IV) des früheren Ministerpräsidenten Matteo Renzi das Bündnis wegen eines Streits um Corona-Hilfen verlassen.
Erstmals veganes Restaurant mit Michelin-Stern ausgezeichnet
Ein Lokal im Südwesten Frankreichs ist als erstes veganes Restaurant mit einem Michelin-Stern ausgezeichnet worden. "Es hat sich angefühlt, als hätte mich ein Zug überrollt", schilderte die Chefin des Restaurants "ONA" in Arès, Claire Vallée, der Nachrichtenagentur AFP ihre Überraschung über den Anruf vom Michelin-Führer.
Landessozialgericht spricht Schülerin wegen Lockdowns Computer und Drucker zu
Einer Schülerin aus einer sozial benachteiligten Familie stehen wegen der Schulschließungen im Lockdown ein Computer und ein Drucker zu. Das entschied das Thüringer Landessozialgericht in einem am Dienstag in Erfurt veröffentlichten Urteil. Das Gericht verpflichtete das Jobcenter zur Beschaffung der Geräte, damit die Achtklässlerin während der Pandemie von zu Hause aus am Unterricht teilnehmen kann. (Az.: L 9 AS 862/20 B ER)
Sicherheitskräfte in Guatemala lösen Flüchtlingstreck Richtung USA auf
Sicherheitskräfte in Guatemala haben einen Flüchtlingstreck mit rund 4000 Migranten aus Honduras gewaltsam auseinandergetrieben. Die Polizei ging am Montag (Ortszeit) nahe der Stadt Vado Hondo rund 50 Kilometer von der Grenze zu Honduras im Südosten des zentralamerikanischen Staats gegen die Migranten vor. Einige Honduraner warfen Steine auf die vorrückenden Sicherheitskräfte. Die Polizei antwortete mit Tränengas.
Corona-Lockdown wird vermutlich bis Mitte Februar verlängert
Die Deutschen müssen sich auf eine Verlängerung des Corona-Lockdowns bis Mitte Februar sowie verschärfte Vorgaben zum Tragen von Masken und zum Arbeiten im Homeoffice einstellen. Die bestehenden Maßnahmen sollen nach den Vorstellungen des Bundes bis zum 15. Februar gelten, wie aus einer Beschlussvorlage des Bundeskanzleramts für die Bund-Länder-Beratungen am Dienstagnachmittag hervorgeht. Im Nahverkehr und in Geschäften soll demnach künftig eine Pflicht zum Tragen medizinischer Masken gelten, die Homeoffice-Regeln sollen verschärft werden.
Vorlage: Lockdown soll bis Mitte Februar verlängert werden
Der Bund will den derzeitigen Corona-Lockdown bis zum 15. Februar verlängern und an manchen Stellen nachschärfen. Eine Beschlussvorlage des Bundeskanzleramts für die Bund-Länder-Beratungen am Dienstagnachmittag sieht unter anderem eine Pflicht zum Tragen medizinischer Masken im Nahverkehr und in Geschäften vor. Der Bund will zur Eindämmung der Corona-Pandemie zudem Unternehmen verpflichten, soweit wie möglich ein Arbeiten im Homeoffice anzubieten.