Chinas Angriff auf ASML
Kiew setzt Moskau unter Druck
Irans Krieg trifft den Golf
Kiew wieder in Putins Visier
Linke in der Defensive: Massive Kritik im Bundestag wegen Antisemitismus-Verdacht
Sexueller Missbrauch: Ex-Hollywood-Produzent Weinstein zu 15 Jahren Haft verurteilt
Absage an Olympiabewerbung in Berlin: CDU-Kandidat Evers kritisiert Linke scharf
Trumps "Friedensrat" stellt Gaza-Wiederaufbauplan über 2,45 Milliarden Dollar vor
Politik
CDU bringt Beobachtung der Berliner Linken durch Verfassungsschutz ins Spiel
Die CDU hat eine Beobachtung des Berliner Landesverbands der Linken durch den Verfassungsschutz ins Spiel gebracht. Wegen Clan-Kontakten von Linken-Politikern und antisemitischen Vorfällen müsse "ernsthaft" geprüft werden, "ob zumindest die Berliner Linkspartei wieder Anlass gibt, vom Verfassungsschutz beobachtet zu werden", sagte der Innenexperte der Unionsfraktion im Bundestag, Alexander Throm (CDU), am Mittwoch in Berlin. Der Innenausschuss des Parlaments habe am Mittwoch bereits über die Frage beraten.
Politik
Erstmals keine OSZE-Beobachter zu Wahlen in den USA eingeladen
Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ist nach eigenen Angaben erstmals nicht zu Wahlen auf Bundesebene in den USA eingeladen worden. Die Entscheidung Washingtons, keine Beobachter zu den Kongresszwischenwahlen im November einzuladen, sei eine "deutliche Abkehr von einer bewährten demokratischen Praxis", erklärte die Organisation am Mittwoch. Sie stehe "nicht im Einklang mit den Verpflichtungen" der OSZE-Mitgliedstaaten.
Letzte Nachrichten
Social-Media-Sucht: Meta zahlt Bundesstaaten in Vergleich 16 Milliarden Dollar
Der Mutterkonzern von Instagram und Facebook hat in einem Prozess um die mutmaßliche Social-Media-Sucht von Minderjährigen einen Vergleich erzielt: Der Meta-Konzern von Mark Zuckerberg willigte in die Zahlung von 16,7 Milliarden Dollar (14,3 Milliarden Euro) ein, wie aus Gerichtsakten vom Mittwoch hervorgeht. Meta erklärte sich zudem zu Änderungen an seinen Online-Netzwerken bereit, um Kinder und Jugendliche besser vor Risiken zu schützen.
Menschenverachtende Posts: Universitätsklinikum Rostock stellt Oberarzt frei
Wegen mutmaßlicher menschenverachtender und rassistischer Beiträge in sozialen Medien hat das Universitätsklinikum Rostock einen Oberarzt freigestellt. Das teilte eine Sprecherin der Universitätsmedizin in Stadt am Dienstag nach einem entsprechenden Vorstandsbeschluss mit. Eine auf die Bekämpfung von Hass und Rechtsextremismus im digitalen Raum spezialisierte Initiative hatte den Fall zuvor publik gemacht und Bilder der mutmaßlichen Posts des Mediziners veröffentlicht.
Silvesterrakete in Berliner Wohnung geschossen: Neue Verhandlung gegen Influencer
Der Abschuss einer Silvesterrakete in eine Wohnung in Berlin muss vor Gericht neu aufgerollt werden. Der Bundesgerichtshof (BGH) hob das Urteil gegen einen palästinensischen Influencer auf, wie er am Mittwoch in Karlsruhe mitteilte. Das Berliner Landgericht machte Rechtsfehler und muss den Fall noch einmal verhandeln. (Az. 5 StR 153/26)
Iran bezeichnet US-Wirtschaftsdruck als wirkungslos - weitere Gespräche zu Hormus
Knapp sechs Monate nach Beginn des Iran-Kriegs hat Teheran den verschärften wirtschaftlichen Druck der USA auf das Land als wirkungslos bezeichnet und Bedingungen für eine Öffnung der Straße von Hormus gestellt. Präsident Massud Peseschkian sagte am Mittwoch, Washington werde mit wirtschaftlichem Druck "nichts erreichen". Iran und Oman verhandelten unterdessen über einen vorläufigen Schifffahrtskorridor. Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu schloss eine diplomatische Einigung mit Teheran aus.
Mehr und günstigere Fernwärme: Bundeskabinett verabschiedet Gesetz
Mehr Haushalte in Deutschland sollen an Fernwärmenetze angeschlossen werden, zugleich soll Fernwärme günstiger und auch grüner werden. Das Bundeskabinett verabschiedete am Mittwoch ein Gesetz, das einen Ausgleich zwischen den Interessen von Kunden, insbesondere Mietern, und den notwendigen Investitionen in die Infrastruktur schaffen soll.
Merz hält an Aus für "Rente mit 63" fest - Kabinett beendet Klausur
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will die geplante Abschaffung der "Rente mit 63" durchsetzen - auch gegen Kritik aus der eigenen Partei. Die Koalition sei sich einig, "dass wir alle Anreize zur Frühverrentung beenden müssen", sagte Merz am Mittwoch zum Abschluss einer Kabinettsklausur im brandenburgischen Neuhardenberg. Der Kanzler kritisierte dabei auch die ostdeutschen CDU-Ministerpräsidenten, die sich gegen die Rentenpläne gestellt hatten.
Überschwemmungen in Nepal: Mindestens 19 Tote - Hunderte Touristen vermisst
Nach massiven Überschwemmungen in Nepal werden in dem Himalaya-Staat hunderte Touristen vermisst. Nach vorläufigem Stand gebe es von 384 Touristen kein Lebenszeichen, darunter 291 Ausländer, erklärte die nepalesische Tourismusbehörde am Mittwoch. Videoaufnahmen zeigten Wassermassen, die Häuser mit sich rissen, und in Schlamm versunkene Gebäude. Chinesische Staatsmedien berichteten über einen Erdrutsch im Grenzgebiet zu Nepal mit vielen Opfern.
Mann soll Ehefrau in Rheinland-Pfalz in Auto getötet haben - Anklage
Weil er seine Ehefrau in einem Auto in Rheinland-Pfalz getötet haben soll, hat die Staatsanwaltschaft Koblenz Anklage gegen einen 42-Jährigen erhoben. Die Anklage wirft ihm Mord vor, wie die Behörde am Mittwoch mitteilte. Demnach soll er Ende Mai seine getrennt von ihm lebende Frau in ihrem Auto nahe Wirft in der Verbandsgemeinde Adenau mit einem Messer erstochen haben.
Einnahmen aus Erbschaft- und Schenkungsteuer gestiegen - Kritik an Steuererlassen
Der Staat hat im vergangenen Jahr deutlich mehr Geld durch die Erbschaft- und Schenkungsteuer eingenommen, vor allem durch Übertragungen großer Vermögen. Die Einnahmen stiegen im Vorjahresvergleich um 61 Prozent auf rund 21 Milliarden Euro und damit auf einen neuen Höchstwert, wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch mitteilte. 34 Großerbinnen und -erben erhielten Steuererlasse von insgesamt 3,7 Milliarden Euro - das kritisierte unter anderem der DGB.
Trauer um Country-Ikone Dolly Parton eint Menschen in den USA
Sie war nicht nur eine über Jahrzehnte erfolgreiche Sängerin und Song-Schreiberin, sondern auch Integrationsfigur und Vorbild: Nach dem Tod von Country-Ikone Dolly Parton im Alter von 80 Jahren sind die rivalisierenden politischen Lager in den USA und Millionen Fans in aller Welt in ihrer Trauer um die Musikerin vereint. Die Flaggen in den Vereinigten Staaten wehten am Mittwoch auf Anordnung von US-Präsident Donald Trump auf Halbmast.
Frau vor Augen von Sohn ermordet: Berliner Urteil gegen Ehemann rechtskräftig
Wegen einer tödlichen Messerattacke auf seine Ehefrau vor den Augen des eigenen Sohns muss ein Mann aus Berlin ins Gefängnis. Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigte das Mordurteil des Berliner Landgerichts, wie er am Mittwoch in Karlsruhe mitteilte. Der Mann stach demnach im April 2025 mit einem Küchenmesser auf die 37-Jährige ein, weil sie seinen Wünschen nicht uneingeschränkt folgen wollte. (Az. 5 StR 250/26)
Professorin will Mäuse aneinander nähen: Kölner Gericht bestätigt Verbot
Eine Professorin in Nordrhein-Westfalen darf einem Gerichtsurteil zufolge keine Versuche an Mäusen vornehmen, bei denen die Tiere chirurgisch aneinander genäht werden. Das Verwaltungsgericht Köln bestätigte am Mittwoch laut Mitteilung ein Verbot der Versuche und wies eine Klage der Professorin der Universität Bonn ab. Die umstrittene Versuchsart belastet demnach die dabei zusammengenähten Mäuse schwer und verstößt gegen das Tierschutzgesetz.
Medien: Prinz Harry mit Familie nach Großbritannien heimgekehrt
Mehr als sechs Jahre nach seinem Bruch mit dem britischen Königshaus ist Prinz Harry laut Medienberichten mit seiner Familie in seine Heimat zurückgekehrt. Der 41-jährige Herzog von Sussex, seine Frau Meghan und ihre Kinder Archie und Lilibet seien am Mittwochmittag mit einem Privatjet im zentralenglischen Birmingham gelandet, berichteten britische Medien wie die BBC und der "Telegraph".
VW-Chef Blume stellt Belegschaft in Emden auf Einschnitt ein - Schließung möglich
Der Vorstandsvorsitzende des Volkswagen-Konzerns, Oliver Blume, hat die Beschäftigen im Werk im ostfriesischen Emden auf harte Einschnitte eingestellt. In dem Werk seien bereits die Kosten gesenkt worden, doch "der Weg ist noch nicht zu Ende", sagte Blume am Mittwoch bei einer Betriebsversammlung an dem Standort. Mittelfristig steht auch eine Werksschließung zur Debatte, wie der Konzernchef andeutete.
FIFA-Machtkampf: Boykott-Drohung der UEFA wohl vom Tisch
Im andauernden Kampf um die Macht bei der FIFA ist die Boykott-Drohung der Europäischen Fußball-Union (UEFA) für Turniere des Weltverbandes offenbar vom Tisch. Hintergrund ist die angebliche Zusage der FIFA, wonach etwas Vergleichbares wie der inzwischen verworfene WM-Investorenplan von Präsident Gianni Infantino nie mehr auf den Tisch kommen werde. Diese Zusage hatte die UEFA verlangt.
Sächsischer Munitionsskandal: Vorwürfe gegen Schießtrainer werden neu geprüft
Im sächsischen Munitionsskandal muss das Landgericht Dresden Vorwürfe gegen einen Polizisten neu prüfen. Die Freisprüche für zwei weitere Beamte bestätigte der Bundesgerichtshof (BGH) an seinem Sitz in Leipzig dagegen, wie das Gericht am Mittwoch in Karlsruhe mitteilte. Es ging um eine Fortbildungsreise des Mobilen Einsatzkommandos (MEK) beim Landeskriminalamt im Jahr 2018. (Az. 5 StR 401/25)
Klingbeil: Kabinett wird Reform der Einkommensteuer kommende Woche beschließen
Das Bundeskabinett soll nach den Worten von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) schon bald die Reform der Einkommensteuer beschließen. "In der kommenden Kabinettssitzung werde ich die Reform der Einkommensteuerreform vorlegen, die wir gemeinsam im Koalitionsausschuss vereinbart haben", sagte Klingbeil am Mittwoch nach der Kabinettsklausur im brandenburgischen Neuhardenberg. "Ja, wir haben knappe Kassen. Und ja, wir mussten priorisieren." Deshalb habe die Reform "einen klaren Schwerpunkt".
Merz will an Abschaffung von "Rente mit 63" festhalten
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat Forderungen auch aus der eigenen Partei nach Beibehaltung der so genannten "Rente mit 63" eine Absage erteilt. Nach der Kabinettsklausur im brandenburgischen Schloss Neuhardenberg wies der Kanzler am Mittwoch darauf hin, dass sich der Koalitionsausschuss bereits auf die vollständige Umsetzung der Rentenreform geeinigt habe - und "wir werden in der Bundesregierung hier bei diesem Kurs bleiben, den wir uns gemeinsam vorgenommen haben".
Behörden: Nach Überschwemmungen in Nepal 384 Touristen vermisst
Nach massiven Überschwemmungen im Himalaya-Staat Nepal werden hunderte Touristen vermisst. Nach vorläufigem Stand gebe es von 384 Touristen kein Lebenszeichen, darunter 291 Ausländer, erklärte die nepalesische Tourismusbehörde am Mittwoch. Videoaufnahmen zeigten Wassermassen, die Häuser mit sich rissen, und in Schlamm versunkene Gebäude. Chinesische Staatsmedien berichteten über einen Erdrutsch im Grenzgebiet zu Nepal mit vielen Opfern.
Verwirrung um Zuckersteuer: Doch keine Abgabe auf Getränke mit Süßstoff
Verwirrung rund um die geplante Steuer auf zuckerhaltige Getränke: Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) stellte am Mittwoch klar, dass eine solche Abgabe nicht für Getränke mit Süßstoff wie Cola Zero gelten soll. Entsprechende Vorschläge aus seinem Ministerium hatten zuvor für Wirbel gesorgt. An einer Ausweitung auf andere Getränke als Erfrischungsgetränke soll aber offenbar festgehalten werden.
Kreml: CIA-Chef Ratcliffe bei Moskau-Besuch in Kontakt mit russischen Geheimdiensten
Der Chef des US-Geheimdienstes CIA, John Ratcliffe, ist bei seinem Besuch in Moskau nach Kreml-Angaben in Kontakt mit russischen Geheimdiensten gestanden. Ein Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin habe nicht stattgefunden, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Mittwoch. Putin sei allerdings über den Inhalt der Kontakte informiert worden.
Merz sieht Verantwortung für Hitzeschutz bei Ländern: Es mangelt nicht an Geld
Nach der Kabinettsklausur hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) Rufen nach mehr Bundesmitteln für den Klima- und Hitzeschutz eine Absage erteilt. Die Bundesregierung stehe zur Einhaltung ihrer Klimaschutzziele, sagte Merz nach dem zweitägigen Kabinettstreffen auf Schloss Neuhardenberg in Brandenburg am Mittwoch. "Es mangelt uns nicht an Programmen und es mangelt nicht an Geld." Der Kanzler kündigte aber die Prüfung möglicher Hilfen für Land- und Forstwirtschaft wegen Dürre und Waldbränden an.
Hoeneß bestätigt: Undav neuer VfB-Kapitän
Publikumsliebling Deniz Undav führt den VfB Stuttgart als Kapitän in die neue Bundesliga-Saison. Der Fußball-Nationalspieler und bisherige Stellvertreter rückt für Atakan Karazor auf, der seinen Stammplatz verloren hat. Das bestätigte Trainer Sebastian Hoeneß vor dem Auftakt am Freitag (20.30 Uhr/Sat.1 und Sky) beim FC Bayern.
Angriffe auf deutsche Wirtschaft: Spur führt häufiger zu ausländischen Geheimdiensten
Angriffe auf die deutsche Wirtschaft in Form von Datendiebstahl oder Sabotage werden von den Unternehmen immer häufiger fremden Nachrichtendiensten zugeordnet. Zwar bleibe die Organisierte Kriminalität weiter die "wichtigste Tätergruppe", teilte der Digitalverband Bitkom am Mittwoch zur Vorstellung des neuen Wirtschaftsschutzberichts mit. Jedoch konnten demnach 37 Prozent der betroffenen Unternehmen mindestens einen Angriff in den vergangenen zwölf Monaten einem fremden Nachrichtendienst zuschreiben - deutlich mehr als im Vorjahr.
Urteil: Kleingärtnerin muss Parzelle wegen illegalen Schuppens zurückgeben
Wegen eines unerlaubt errichteten Geräteschuppens muss eine Kleingärtnerin aus Brandenburg einem Gerichtsurteil zufolge ihre Parzelle zurückgeben. Das entschied das Landgericht Frankfurt an der Oder und bestätigte damit ein Urteil des zuständigen Amtsgerichts, wie ein Gerichtssprecher am Mittwoch mitteilte.
Ausnahmeregeln für Käseproduzenten in Frankreich wegen Dürre
Wegen der historischen Dürre in Folge eines Extremsommers hat die französische Regierung die Vorschriften für Käseproduzenten vorübergehend gelockert. Hersteller bestimmter Käsesorten dürften mehr Heu und Trockenfutter an die Kühe verfüttern als üblich, wie aus mehreren am Mittwoch veröffentlichten Dekreten hervorgeht. Dies betrifft zunächst die Käsesorten Comté, Beaufort und Abondance. Ausnahmeregeln für weitere Käsesorten sollen folgen.
FC Bayern: Palhinha wechselt zu Benfica
Mittelfeldspieler João Palhinha verlässt den FC Bayern wie erwartet und wechselt zurück in seine Heimat zu Benfica Lissabon. Das gab der deutsche Fußball-Rekordmeister am Mittwoch bekannt. Wie Benfica mitteilte, zahlen sie den Bayern eine Ablöse von 14 Millionen Euro, die durch mögliche Bonuszahlungen auf bis zu 19 Millionen Euro ansteigen kann.
Flugbegleiterin in Frankreich: Brustkrebs als Berufskrankheit anerkannt
Eine Flugbegleiterin hat in Frankreich nach langem juristischem Kampf die Anerkennung ihrer Brustkrebserkrankung als Berufskrankheit erreicht. Das Gericht von Bayonne verwies in einem nun bekannt gewordenen Urteil von Juli auf die Nachtarbeit, ionisierende Strahlung und Passivrauchen. Diese Faktoren könnten die Erkrankung demnach befördert haben. Die heute 59 Jahre alte Sophie Lainault hatte von 1989 bis 2019 als Flugbegleiterin und Kabinenchefin für Air France gearbeitet.
Für 100 Millionen Euro: ManCity verpflichtet Jungstar Bouaddi
Der Wechsel des marokkanischen Supertalents Ayyoub Bouaddi zu Manchester City ist perfekt. Am Mittwoch gaben die Skyblues die Verpflichtung des 18-Jährigen vom OSC Lille bekannt, Medienberichten zufolge kostet der Mittelfeldspieler rund 100 Millionen Euro Ablöse. In Manchester erhält Bouaddi, der bei der WM stark aufgespielt hatte, einen Vertrag bis 2031.
14 Säuglinge sterben bei Brand auf Entbindungsstation in Pakistan
Bei einem verheerenden Brand auf der Entbindungsstation eines Krankenhauses in Pakistan sind 14 Neugeborene ums Leben gekommen. Das Feuer brach nach Behördenangaben am frühen Mittwochmorgen in der dritten Etage des bekanntesten staatlichen Krankenhauses der Hauptstadt Islamabad aus. Augenzeugen beschrieben Chaos und erschütternde Szenen und warfen der Feuerwehr vor, erst nach Stunden eingegriffen zu haben.
Klimaphänomen El Niño: Auch Panama und El Salvador rufen Dürre-Alarm aus
Wegen der durch das Klimaphänomen El Niño verursachten Trockenheit haben nach Honduras auch Panama und El Salvador Dürre-Alarm ausgerufen. In Panama, wo wegen der Trockenheit bereits eine Einschränkung des Schiffsverkehrs auf dem wirtschaftlich bedeutenden Panamakanal angekündigt wurde, sagte Innenministerin Dinoska Montalvo am Dienstag (Ortszeit), die Behörden müssten auf alles vorbereitet sein, was im Zusammenhang mit El Niño noch "kommen könnte".
Schwesig will nicht SPD-Chefin werden - Rückendeckung für Bas und Klingbeil
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat sich in der Debatte um die Führung der SPD hinter die amtierende Parteispitze gestellt und eigene Ambitionen auf den Parteivorsitz zurückgewiesen. "Ich kandidiere für das Amt der Ministerpräsidentin", sagte Schwesig mit Blick auf die Landtagswahl im Nordosten am 20. September dem "Spiegel" nach Angaben vom Mittwoch. "Ich habe nicht vor, Parteivorsitzende zu werden."