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Berlin: 79-Jähriger droht mit Waffe und wird von Polizisten angeschossen
Bei einem Einsatz im Berliner Stadtteil Pankow ist am Montag ein 79-Jähriger in seiner Wohnung von Polizisten angeschossen worden. Der Mann soll zuvor zwei Mitarbeiter eines Energieversorgungsunternehmens mit einer Schusswaffe bedroht haben, wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Dienstag gemeinsam mitteilten.
Karlsruhe entscheidet in Streit über Sitz in Geheimdienstkontrollgremium
Im Streit um einen Sitz im Kontrollgremium des Bundestags für die Geheimdienste steht am Dienstag (09.30 Uhr) eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts an. In Karlsruhe soll die Entscheidung über eine Klage des Linken-Bundestagsabgeordneten André Hahn veröffentlicht werden. Hahn wendet sich gegen seinen Ausschluss aus dem Gremium. (Az. 2 BvE 1/24)
VisiRose gibt Einführung einer revolutionären Therapie zur Behandlung schwerwiegender Augeninfektionen bekannt
Kooperation zwischen dem Bascom Palmer Eye Institute und Provectus Biopharmaceuticals
Rumänien: Sicherheitsdienstleister wegen Anstiftung zum Aufruhr festgenommen
Ermittler in Rumänien haben einen Sicherheitsdienstleister und einen weiteren Mann festgenommen, die im Zusammenhang mit der Präsidentschaftswahl das Schüren von Unruhen geplant haben sollen. Staatsanwaltschaft und Polizei hätten zwölf Häuser in und um Bukarest sowie im Kreis Sibiu "im Rahmen von Ermittlungen wegen Verstoßes gegen das Waffengesetz und Anstiftung zu Straftaten auf öffentlichen Plätzen" durchsucht, erklärte die Staatsanwaltschaft am Montag.
Verkehrskollaps: Mosel nach Unfall an Schleuse bis März für Schifffahrt gesperrt
Nach einem Unfall an einer Schleuse bleibt die Mosel voraussichtlich vier Monate lang für den Schiffsverkehr gesperrt. Ein mit Schrott beladenes Güterschiff rammte am Sonntag das Tor der Schleuse Müden in Rheinland-Pfalz, wie die Polizei in Koblenz mitteilte. Dabei wurde das Tor aus der Verankerung gerissen und stark beschädigt. Verletzt wurde niemand.
Falsche Maskenatteste in Coronapandemie: Bewährungsstrafe für Arzt in Hamburg
Für das Ausstellen dutzender falscher Maskenatteste in der Coronapandemie ist ein Arzt in Hamburg zu einem Jahr und zehn Monaten Haft auf Bewährung verurteilt worden. Das Landgericht in der Hansestadt sprach den Mann am Montag nach Angaben einer Sprecherin in 57 Fällen schuldig. Demnach hatte er Menschen ohne Untersuchung von der Maskenpflicht befreit, in vielen Fällen ohne die Patienten vorher zu sehen.
Sterbenden fotografiert: Zehn Monate Haft auf Bewährung für Autofahrerin
Das Landgericht Düsseldorf hat in zweiter Instanz eine Autofahrerin verurteilt, die zunächst einen Unfall mit einem Motorradfahrer verursachte und anschließend den sterbenden Mann fotografierte. Es sei die Berufung gegen das vorhergehende Urteil des Düsseldorfer Amtsgerichts zurückgewiesen worden, sagte eine Gerichtssprecherin am Montag. Damit bleibe es bei der Verurteilung wegen fahrlässiger Tötung und Verletzung des Persönlichkeitsrechts zu zehn Monaten Haft auf Bewährung.
32-Jähriger in Rheinland-Pfalz soll nach Tötung von Vater dauerhaft in Psychiatrie
Wegen der Tötung seines Vaters soll ein 32-Jähriger dauerhaft in die Psychiatrie. Er wurde vom Landgericht Frankenthal in Rheinland-Pfalz am Montag des Totschlags schuldig gesprochen, wie ein Gerichtssprecher mitteilte. Laut Antragsschrift hatte er seinen auf dem Bett sitzenden Vater im April dieses Jahres getötet, indem er mit mehreren Porzellanstatuen auf ihn einschlug.
Missbrauchsprozess gegen französischen Regisseur Ruggia hat begonnen
Der französische Regisseur Christophe Ruggia muss sich seit Montag wegen mutmaßlicher sexueller Nötigung Minderjähriger vor Gericht verantworten. Die 35-jährige Schauspielerin Adèle Haenel wirft dem etwa 20 Jahre älteren Filmemacher vor, sie als Minderjährige wiederholt missbraucht zu haben. Der Regisseur weist die Vorwürfe zurück. Haenel hatte diese 2019 öffentlich gemacht und war damit zu einer Vorreiterin der MeToo-Bewegung in Frankreich geworden, die sich gegen Missbrauch im Filmgeschäft richtet.
Gerichtsentscheidung in Hessen: Vergesellschaftung von Papagei muss versucht werden
Eine hessische Papageienhalterin muss ihren Kongo-Graupapagei für mindestens zwei Wochen an eine Einrichtung abgeben, in der versucht wird, ihn mit anderen Vögeln zu vergesellschaften. Ihr Eilantrag gegen entsprechende Anordnungen des Landkreises Gießen scheiterte, wie das dortige Verwaltungsgericht am Montag mitteilte. Das Gericht sah ausreichende Anhaltspunkte dafür, dass die Einzelhaltung nicht artgerecht sei.
Versuchter Brandanschlag auf iranische Botschaft: Frau in Berlin angeklagt
Unter anderem wegen eines versuchten Brandanschlags auf die iranische Botschaft in Berlin hat die Staatsanwaltschaft Anklage gegen eine 43-Jährige erhoben. Sie soll im Januar Benzin an der Einfahrt und an der Umfriedung der Botschaft verteilt haben, um dieses zu entzünden, wie die Staatsanwaltschaft am Montag in Berlin mitteilte. Nachdem ein erstes Entzünden misslang, verhinderte ein Mitarbeiter des Objektschutzes einen neuen Versuch.
FDP-Mitglieder scheitern mit Beschwerde gegen niedersächsische Landtagswahl 2022
Zwei Mitglieder der FDP sind vor dem niedersächsischen Staatsgerichtshof in Bückeburg mit einer Beschwerde gegen die Gültigkeit der Landtagswahl 2022 gescheitert. Das Gericht wies die Beschwerde nach Angaben am Montag ab. Die beiden Politiker hatten ihre Beschwerde mit mutmaßlichen Fehlern bei der Kandidatenaufstellung der AfD begründet. Der Staatsgerichtshof wiederum betonte, es seien keine Fehler feststellbar, die zur Ungültigkeit der Landtagswahl führen würden.
Zehneinhalb Jahre Haft für Schleuser in bayerischem Traunstein
Das Landgericht im bayerischen Traunstein hat einen Schleuser zu zehn Jahren und sechs Monaten Gefängnis verurteilt. Wie das Gericht am Montag mitteilte, machte sich der bereits mehrfach vorbestrafte 32 Jahre alte Mann des gewerbsmäßigen Einschleusens von Ausländern in elf Fällen schuldig. Davon seien in acht Fällen die eingeschleusten Menschen lebensgefährlich behandelt worden. Es wurde vom Gericht die Einziehung von 54.000 Euro Schleuserlohn angeordnet.
Ermittlungen zu angeblich fehlerhaften Visaerteilungen für Afghanen eingestellt
Die Berliner Staatsanwaltschaft hat Ermittlungen gegen einen Mitarbeiter des Auswärtigen Amts wegen vermeintlich fehlerhafter Visaerteilungen eingestellt. Nach Auswertung der Unterlagen lägen keine Anhaltspunkte für ein strafbares Verhalten vor, teilte die Behörde am Montag mit.
Tödlicher Bahnunfall in Brandenburg: Frau in Teltow von Regionalzug erfasst
Eine Frau ist in Teltow in Brandenburg von einem Zug erfasst und tödlich verletzt worden. Der Unfall ereignete sich am Sonntag einige hundert Meter entfernt vom Bahnhof der Gemeinde, wie die Polizei in Brandenburg an der Havel am Montag mitteilte. Wer die Frau war, stand demnach noch nicht fest. Die Identität der Toten war zunächst unklar.
Fast acht Jahre Haft für versuchten Mord an Säugling in Bayern
as Landgericht im bayerischen Bamberg hat einen Mann nach einer lebensbedrohlichen Attacke auf seinen zwei Monate alten Sohn zu fast acht Jahren Haft verurteilt. Der 39-Jährige erhielt wegen versuchten Mordes, schwerer Misshandlung von Schutzbefohlen und gefährlicher Körperverletzung sieben Jahre und neun Monate Gefängnis, wie ein Gerichtssprecher am Montag mitteilte. Außerdem sei die Unterbringung in einer Entziehungsklinik angeordnet worden.
Brand in Erlebnisbad in Baden-Württemberg: Schaden in zweistelliger Millionenhöhe
Bei einem Großfeuer in einem Erlebnisbad in Weinheim in Baden-Württemberg ist nach Schätzungen der Polizei ein Schaden in zweistelliger Millionenhöhe entstanden. Wie die Beamten am Montag in Mannheim mitteilten, geriet der Komplex am späten Sonntagabend aus noch ungeklärter Ursache in Brand. Ein Bereich stürzte demnach teilweise ein, die Löscharbeiten dauerten am Montag an.
Betroffene von Datendiebstahl bei Facebook können Schadenersatz einfordern
Betroffene eines Datendiebstahls bei Facebook vor dreieinhalb Jahren können nun per Sammelklage Schadenersatz einfordern. Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) teilte mit, er reiche am Montag Sammelklage gegen die Facebook-Mutter Meta ein. Der Bundesgerichtshof hatte im November geurteilt, schon der kurze Kontrollverlust über eigene Daten könne ein Schaden sein und rund 100 Euro als Schadenersatz-Höhe für angemessen erklärt. Betroffen sind Schätzungen zufolge rund sechs Millionen Menschen in Deutschland.
Nach Ermordung von Mutter: Sohn erhält Prozesskostenhilfe für Hinterbliebenengeld
Nach der Ermordung einer Frau in Hessen kann deren Sohn den Täter einer Gerichtsentscheidung zufolge mutmaßlich erfolgreich auf ein Hinterbliebenengeld verklagen. Das Oberlandesgerichts in Frankfurt am Main bewilligte dem Sohn nach Angaben vom Montag deshalb in einem Berufungsverfahren sogenannte Prozesskostenhilfe. Sie wird ausgezahlt, damit der Mann seinen voraussichtlich berechtigten Anspruch in einem separaten Gerichtsverfahren einfordern kann. (Az. 3 U 103/24)
Berliner Verwaltungsgericht weist Klage gegen Rundfunkbeitrag ab
Das Verwaltungsgericht Berlin hat eine Klage gegen den Rundfunkbeitrag wegen Verfehlung des öffentlich-rechtlichen Programmauftrags abgewiesen. Der Kläger habe nicht dargelegt, dass das gesamte Programmangebot über einen erheblichen Zeitraum offenkundige und regelhaft auftretende Mängel hinsichtlich der gegenständlichen und meinungsmäßigen Vielfalt aufweise, teilte ein Gerichtssprecher am Montag mit. Punktuell auftretende Defizite oder Unausgewogenheiten reichten nicht aus.
Tötungsdelikt: Drei tote Kinder und lebloser Mann in sächsischem Meißen entdeckt
In einem Mehrfamilienhaus im sächsischen Meißen sind drei tote Kinder im Alter zwischen einem und drei Jahren sowie ein lebloser Mann entdeckt worden. Ein Notarzt konnte nur noch deren Tod feststellen, wie Staatsanwaltschaft und Polizei in Dresden am Montag mitteilten. Die Ermittler gehen dem Verdacht eines Tötungsdelikts nach.
Früherer Rostocker Bestatter wegen Betrugs zu fünfeinhalb Haft verurteilt
In einem Berufungsverfahren hat das Landgericht Rostock in Mecklenburg-Vorpommern einen ehemaligen Bestatter zu fünf Jahren und sechs Monaten Gefängnis verurteilt. Nach Angaben des Gerichts erging die Entscheidung am Montag wegen gewerbsmäßigen Betrugs in insgesamt 19 Fällen. Der 50-jährige Angeklagte hatte unter anderem gestanden, drei Frauen um insgesamt 200.000 Euro betrogen zu haben.
Rettungskräfte holen Schwangere mit Wehen aus Stau bei Oberhausen
Wegen einsetzender Wehen haben Rettungskräfte in Nordrhein-Westfalen eine Schwangere aus einem Stau auf der Autobahn geholt. Die Frau habe sich am Sonntagabend mit einem Fahrzeug in einem Rückstau wegen eines Unfalls auf der Autobahn 3 in Richtung Köln befunden, teilte die Feuerwehr Oberhausen mit. Als bei ihr die Wehen einsetzten, alarmierte sie die Rettungskräfte. Diese schickten einen weiteren Rettungswagen los und brachten sie noch rechtzeitig ins Krankenhaus Oberhausen.
Nach Tötung von Neunjähriger in Sachsen: Mordprozess beginnt im Januar
Rund sieben Monate nach der Tötung eines neun Jahre alten Mädchens aus dem sächsischen Döbeln muss sich ein Angeklagter ab Mitte Januar vor dem Landgericht Chemnitz verantworten. Für den Prozess sind nach Angaben vom Montag zunächst vier Verhandlungstermine bis Ende Januar angesetzt. Die Staatsanwaltschaft wirft dem 37-Jährigen Mord vor. Er soll das Mädchen Anfang Juni auf dem Schulweg abgepasst, in seinem Auto mitgenommen und dann in einem Waldstück in der Nähe von Döbeln erstickt haben.
Mosel nach Unfall an Schleuse bis Ende März für Schifffahrt gesperrt
Nach einem Unfall an einer Schleuse bleibt die Mosel voraussichtlich vier Monate lang für den Schiffsverkehr gesperrt. Ein mit Schrott beladenes Güterschiff rammte am Sonntag das Tor der Schleuse Müden in Rheinland-Pfalz, wie die Polizei in Koblenz mitteilte. Dabei wurde das Tor aus der Verankerung gerissen und stark beschädigt. Verletzt wurde niemand.
Mindestens fünf Tote bei Teileinsturz von Wohnhaus in Den Haag nach Explosion
Beim Teileinsturz eines Wohnhauses in Den Haag nach einer Explosion am Samstagmorgen sind mindestens fünf Menschen ums Leben gekommen. Ein fünftes Todesopfer sei aus den Trümmern geborgen worden, erklärte die Feuerwehr am Sonntag. Die Rettungsarbeiten waren in der Nacht fortgeführt worden und dauerten am Sonntagmorgen an. Es wird befürchtet, dass die Zahl der Todesopfer noch weiter steigen könnte. Die Explosionsursache war weiterhin unklar.
Nordrhein-Westfalen: Pedelec-Fahrer stirbt bei Unfall an Bahnübergang
Ein 80-jähriger Pedelec-Fahrer ist in Nordrhein-Westfalen bei einem Unfall an einem Bahnübergang ums Leben gekommen. Der E-Bike-Fahrer stieß am Samstag in der Gemeinde Weilerswist im Kreis Euskirchen unmittelbar vor einem Bahnübergang an einen Pfosten und stürzte auf die Gleise, wie die Polizei in Euskirchen am Sonntag berichtete.
Pariser Kathedrale Notre-Dame rund fünf Jahre nach Brand feierlich wiedereröffnet
Im April 2019 stand Notre-Dame in Flammen, nun ist die Pariser Kathedrale nach fünfjährigem Wiederaufbau feierlich wiedereröffnet worden: Die Türen des frisch restaurierten gotischen Bauwerks öffneten sich am Samstagabend, nachdem der Pariser Erzbischof Laurent Ulrich nach katholischem Ritus drei Mal mit dem Bischofsstab an das Hauptportal geklopft hatte. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron begrüßte zahlreiche Staats- und Regierungschefs zu der Feier in Notre-Dame.
Vor Notre-Dame-Eröffnung: Macron empfängt Trump und Selenskyj zu gemeinsamem Gespräch
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat die Wiedereröffnung der Pariser Kathedrale Notre Dame am Samstag auch zu politischen Gesprächen genutzt. Am Nachmittag empfing er zunächst den designierten US-Präsidenten Donald Trump, später stieß der ukrainische Staatschef Wolodymyr Selenskyj dazu. Macron rief nach dem Dreiertreffen dazu auf, das gemeinsame Engagement "für Frieden und Sicherheit fortzusetzen". Selenskyj bezeichnete das Treffen als "produktiv".
Mindestens vier Tote bei Teileinsturz von Wohnhaus in Den Haag nach Explosion
Bei dem Teileinsturz eines Wohnhauses in Den Haag nach einer Explosion sind mindestens vier Menschen ums Leben gekommen. Die Feuerwehr teilte am Samstagabend mit, dass Stunden nach dem Unglück noch ein Überlebender aus den Trümmern gezogen worden sei. Er wurde wie drei weitere Verletzte in ein Krankenhaus eingeliefert. Die Polizei schloss eine absichtlich verursachte Explosion nicht aus. Sie veröffentlichte einen Zeugenaufruf zu einem Auto, das kurz nach der Explosion am frühen Morgen gesehen worden und anschließend davongerast war.
Papst Franziskus ernennt 21 neue Kardinäle
Papst Franziskus hat am Samstag 21 neue Kardinäle ernannt. Das Oberhaupt der Katholiken nahm die Geistlichen am Samstag bei einer Zeremonie im Petersdom ins Kardinalskollegium auf. "Der Herr blickt auf euch, die ihr aus verschiedenen Ländern und Kulturen kommt und die Katholizität der Kirche repräsentiert", sagte der Papst, auf dessen rechter Kinnseite ein großer blauer Fleck zu sehen war. Nach Angaben aus Vatikan-Kreisen hatte er sich die Verletzung beim einem Sturz aus dem Bett zugezogen.
Mindestens ein Toter bei Teileinsturz von Wohnhaus in Den Haag nach Explosion
Bei dem Teileinsturz eines Wohnhauses nach einer Explosion in Den Haag ist mindestens ein Mensch ums Leben gekommen. Aus den Trümmern seien mittlerweile ein Toter sowie drei Verletzte geborgen worden, sagte Den Haags Bürgermeister Jan van Zanen am Samstagnachmittag. Die Polizei schloss derweil eine absichtlich verursachte Explosion nicht aus. Sie veröffentlichte einen Zeugenaufruf zu einem Auto, das kurz nach der Explosion am frühen Morgen gesehen worden und anschließend davongerast war.