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Ecuadorianer stimmen in Referendum für Auslieferung und härtere Sicherheitsmaßnahmen
In Ecuador hat sich eine Mehrheit der Bürger am Sonntag in einem Referendum für eine Auslieferung von Ecuadorianern ausgesprochen, die im Ausland wegen Verbrechen im Zusammenhang mit organisierter Kriminalität gesucht werden. Nach Angaben der Präsidentin des Wahlrats stimmten am Sonntag 65 Prozent der Wähler für die Auslieferung, 35 Prozent dagegen. Präsident Daniel Noboa begrüßte das Ergebnis.

Bundesverfassungsgericht entscheidet über Tagebuchzitate in Cum-Ex-Skandal
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe veröffentlicht am Montag (09.30 Uhr) seine Entscheidung über eine Verfassungsbeschwerde des früheren Warburg-Bankchefs Christian Olearius. Er wehrt sich gegen ein Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) aus dem vergangenen Jahr. Der BGH entschied, dass die "Süddeutsche Zeitung" in einem Artikel über den Cum-Ex-Skandal Auszüge aus Olearius' Tagebüchern veröffentlichen durfte. (Az. 1 BvR 2279/23)

Steinmeier reist zu dreitägigem Besuch in die Türkei
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier reist am Montag zu seinem ersten Besuch seit Amtsantritt vor sieben Jahren in die Türkei. Anlass der Reise ist das 100. Jubiläum der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Deutschland und der Republik Türkei. Erste Station des Bundespräsidenten ist am Montag die Metropole Istanbul. Am Dienstag reist er in die Provinz Gaziantep, wo ein Erdbeben vergangenes Jahr schwere Schäden anrichtete. Ein Treffen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan ist für Mittwoch in Ankara geplant.

29-Jähriger in Mainz droht seiner Frau mit Erschießung ihrer Eltern - Festnahme
Die Drohung eines 29-Jährigen, seine Schwiegereltern zu erschießen, hat in Mainz einen Großeinsatz der Polizei ausgelöst. Das Polizeipräsidium Mainz teilte am Sonntagabend mit, der 29-Jährige habe seiner Ehefrau nach einem Streit am Telefon gedroht, deren Eltern zu erschießen. An der Adresse seiner Schwiegereltern sei er "angeblich mit einer Schusswaffe gesichtet" worden.

CDU-Außenexperte Hardt kritisiert Steinmeier - und fordert Klartext in Türkei
Vor dem Türkei-Besuch von Frank-Walter Steinmeier Erwartungen hat sich Unions-Außenexperte Jürgen Hardt (CDU) Kritik am Auftreten des Bundespräsidenten geübt. "Bundespräsident Steinmeier ist leider nicht für klare Ansprachen im Ausland bekannt", sagte der CDU-Bundestagsabgeordnete der Nachrichtenagentur AFP. Bei seinem Treffen mit Präsident Recep Tayyip Erdogan müsse Steinmeier Klartext reden. "Ich wünschte, er würde die Freiheiten seines Amtes mehr nutzen, so wie es sein Vorgänger wohldosiert tat", sagte Hardt.

27 Jugendliche bei Unfall mit Bus auf Autobahn in Nordrhein-Westfalen verletzt
Bei einem Unfall mit einem Reisebus auf der Autobahn 45 bei Wenden in Nordrhein-Westfalen sind am Sonntag vier Jugendliche schwer und 23 weitere leicht verletzt worden. Wie die Polizei in Dortmund mitteilte, kam das Fahrzeug am Morgen aus noch ungeklärter Ursache von der Fahrbahn ab und kippte auf die Seite. An Bord war demnach eine Reisegruppe eines Gymnasiums aus dem hessischen Marburg.

Jugendliche nach Sturz aus Hotelfenster in Düsseldorf gestorben
In Düsseldorf ist eine Jugendliche bei einem Sturz aus einem Hotelfenster tödlich verletzt worden. Wie die Polizei in der nordrhein-westfälischen Landeshauptstadt mitteilte, ereignete sich das Geschehen am Samstagabend. Die Jugendliche fiel demnach aus dem Fenster eines Zimmers im sechsten Stock eines Hotels im Stadtteil Oberbilk nahe der Düsseldorfer Innenstadt. Sowohl ein Verbrechen als auch einen Suizid schlossen die Beamten demnach laut bisherigem Kenntnisstand aus.

Jugendliche bei Unfall mit Reisebus auf Autobahn in Nordrhein-Westfalen verletzt
Bei einem Unfall mit einem Reisebus auf der Autobahn 45 bei Wenden in Nordrhein-Westfalen sind am Sonntag acht Jugendliche leicht verletzt worden. Wie die Polizei in Dortmund mitteilte, kam das Fahrzeug aus noch ungeklärter Ursache von der Fahrbahn ab und kippte auf die Seite. An Bord waren demnach Schülerinnen und Schüler eine Schule im hessischen Marburg mit ihren Lehrkräften auf dem Weg nach Großbritannien.

Mann stirbt nach Selbstverbrennung vor New Yorker Gericht
Ein Mann ist nach seiner Selbstverbrennung vor einem New Yorker Gerichtsgebäude gestorben. Er sei in einem Krankenhaus seinen Verletzungen erlegen, teilte die Polizei am Samstagmorgen mit. Die Ermittler hatten den Mann zuvor als "eine Art Verschwörungstheoretiker" bezeichnet. Der Vorfall hatte sich am Freitagnachmittag vor dem Gericht ereignet, in dem derzeit der historische Strafprozess gegen Ex-Präsident Donald Trump stattfindet.

Festnahme von Ex-RAF-Mitglied Klette: Hinweisgeber könnte Belohnung erhalten
Der Hinweis, der Ende Februar zur Festnahme der mutmaßlichen RAF-Terroristin Daniela Klette geführt hatte, könnte finanziell belohnt werden. Die Staatsanwaltschaft Verden bestätigte nach Angaben der "Welt am Sonntag", dass die Behörden in dem Fall mit einer sogenannten Vertrauensperson (VP), also einem polizeilichen Informanten oder einer Informantin, zusammengearbeitet hatten. Nun werde die Auszahlung einer für Klettes Festnahme ausgelobten Belohnung geprüft.

Jury für US-Strafprozess gegen Trump komplett - Mann zündet sich vor Gericht selbst an
Die Jury für den historischen Strafprozess in New York gegen den früheren US-Präsidenten Donald Trump ist komplett. Nach den zwölf Geschworenen wurden auch die sechs Ersatzgeschworenen ausgewählt, wie Richter Juen Merchan am Freitag sagte. Überschattet wurde die Bekanntgabe von der Selbstverbrennung eines Mannes vor dem Gerichtsgebäude. Auf Videos von Augenzeugen war zu sehen, wie der Mann in Flammen steht und zu Boden fällt.

Mann zündet sich vor New Yorker Gericht für Trump-Prozess selbst an
Vor dem New Yorker Gericht, in dem der historische Strafprozess gegen den früheren US-Präsidenten Donald Trump stattfindet, hat sich am Freitag ein Mann selbst angezündet. Die Polizei bestätigte entsprechende Medienberichte, ohne weitere Einzelheiten zu nennen.

Drei Festnahmen in Polen nach Angriff auf Exil-Russen Wolkow
Mehr als fünf Wochen nach der Attacke auf den russischen Oppositionellen Leonid Wolkow in Litauen sind in Polen der mutmaßliche Drahtzieher und zwei weitere Verdächtige festgenommen worden. Ein "für die Russen arbeitender Belarusse" habe zwei Polen mit der Attacke auf Wolkow beauftragt, erklärte der polnische Regierungschef Donald Tusk am Freitag im Onlinedienst X. Alle drei Männer seien in Gewahrsam genommen worden.

60 Schüler in Brandenburg durch austretendes Aerosol verletzt
Im brandenburgischen Falkensee sind am Freitag etwa 60 Schüler durch ausgetretenes Aerosol verletzt worden. Das Gebäude sei evakuiert worden, teilte die Polizei in Brandenburg an der Havel mit. Die Kinder seien in einer angrenzenden Turnhalle betreut worden.

Zwei Tote nach Zusammenstoß von Kleinbus mit Lastwagen in Kleve
Bei einem Zusammenstoß zwischen einem Lastwagen und einem Kleinbus sind in Kleve zwei Männer ums Leben gekommen. Die Kollision ereignete sich in der Nacht zum Freitag an einer Kreuzung, wie die Polizei in der nordrhein-westfälischen Stadt am Freitag mitteilte. Durch die Wucht des Zusammenstoßes sei der Kleinbus gegen eine Hauswand gedrückt worden. Mehrere Unfallbeteiligte wurden zudem schwer verletzt.

Logo ähnelt Wappen zu sehr: Stadt Halle gewinnt Prozess gegen Wählervereinigung
Eine kommunalpolitische Wählervereinigung aus Halle in Sachsen-Anhalt darf eine dem Wappen der Stadt ähnliche Abbildung einem Gerichtsurteil zufolge nicht länger in ihrem Logo verwenden. Es bestehe die Gefahr sogenannter Zuordnungsverwirrung, entschied das Verwaltungsgericht Halle nach Angaben vom Freitag in einem von der Stadt angestrengten Eilverfahren. Es könne der falsche Eindruck entstehen, es gebe eine Verbindung zwischen Stadt und Vereinigung.

Anklage gegen sieben Klinikmitarbeiter nach Feuertod von fixiertem Mann in Notaufnahme
Fast ein Jahr nach dem Tod eines an einem Krankenhausbett fixierten Manns bei einem Brand in einer Notaufnahme in Pforzheim hat die Staatsanwaltschaft Anklage gegen sieben Mitarbeiter der Klinik erhoben. Den drei Ärzten und vier Pflegekräften werden unter anderem Freiheitsberaubung mit Todesfolge und fahrlässige Tötung vorgeworfen, wie die Behörde in der baden-württembergischen Stadt am Freitag mitteilte.

Experiment: Anlasslose Polizeistreifen führen nicht zu höherem Sicherheitsgefühl
Polizeistreifen, die anlasslos unterwegs sind, führen im hessischen Kassel einem Experiment zufolge nicht zu einem höheren Sicherheitsgefühl der Menschen. "Paradoxerweise kann die Wahrnehmung von Polizeipräsenz furchtsteigernd auf die Menschen wirken, selbst wenn sie sich vorher genau diese Maßnahme zur Verbesserung der Sicherheit gewünscht haben", erklärte Tim Pfeiffer von der Justus-Liebig-Universität (JLU) Gießen laut einer Mitteilung der Stadt Kassel vom Freitag.

79-jähriger Pflegeheimbewohner in Bayern erfroren in verlassenem Haus entdeckt
Ein aus einem Pflegeheim im bayerischen Mühldorf am Inn verschwundener 79-Jähriger ist mutmaßlich erfroren in einem verlassenen Haus gefunden worden. Wie die Polizei in Rosenheim am Freitag mitteilte, verschwand der Senior bereits am 24. Februar und löste tagelange vergebliche Suchmaßnahmen aus. Am Sonntag wurde schließlich eine Leiche in einem verlassenen Haus in dem Ort östlich von München entdeckt.

Auftragsmord in Rockermilieu: Prozess gegen 27-Jährigen in Köln gestartet
Wegen eines mutmaßlichen Auftragsmords im Rockermilieu muss sich seit Freitag ein 27-Jähriger vor dem Landgericht Köln verantworten. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm unter anderem Anstiftung zum Mord vor. Der Angeklagte wie auch das Todesopfer sollen zumindest zeitweise Mitglied des Rockerklubs Hells Angels gewesen sein. Das 35-jährige Opfer wurde im Mai 2023 in einem Park in Köln erschossen.

Preisverleihung an Nawalnaja: CDU-Chef Merz ruft zu Verteidigung der Demokratie auf
CDU-Chef Friedrich Merz und Bayerns Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) haben bei einer Preisverleihung für Julia Nawalnaja zur Verteidigung der Demokratie aufgerufen. "Wir werden unsere Freiheit und Demokratie nur bewahren können, wenn wir alle bereit sind zur Verteidigung unserer Werte und unserer Demokratie", sagte Merz am Freitag in Gmund am Tegernsee. Dort fand der Ludwig-Erhard-Gipfel statt, bei dem Nawalnaja und ihrem verstorbenen Mann, dem russischen Kremlkritiker Alexej Nawalny, der Freiheitspreis der Medien verliehen wurde.

Taucher finden in Baden-Württemberg Leichenteile in Rhein
Taucher haben im südlichen Baden-Württemberg Teile einer Leiche im Rhein entdeckt. Der Mann sei laut einem vorläufigen Obduktionsbericht Opfer eines Tötungsdelikts geworden, teilten die Polizei in Freiburg und die Staatsanwaltschaft Waldshut-Tiengen am Freitag mit. Demnach wurde die Leiche bei einem Tauchgang am 6. April im Bereich Breisach im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald entdeckt.

Ministerium: Zahl rechtsextremer Straftaten in Deutschland 2023 erneut gestiegen
Die Zahl rechtsextremer Straftaten ist hierzulande im vergangenen Jahr erneut deutlich gestiegen. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linken-Gruppe im Bundestag hervor, die der Nachrichtenagentur AFP am Freitag in Berlin vorlag. Zuerst hatte darüber die Tageszeitung "taz" berichtet.

Mehr rechte und linke Straftaten in Brandenburg in vergangenem Jahr
Die Zahl der rechten und linken Straftaten ist in Brandenburg im vergangenen Jahr gestiegen. 2023 wurden 21 Prozent mehr rechte und 136 Prozent mehr linke Taten registriert, wie das Landesinnenministerium am Freitag in Potsdam mitteilte. Gleichzeitig gingen die politisch motivierten Straftaten "sonstiger Zuordnung" um 58 Prozent zurück, was vor allem auf einem Rückgang der Taten im Zusammenhang mit der Coronapandemie zurückzuführen war.

Frau in Baden-Württemberg in Geschäft erschossen: Mordurteil rechtskräftig
Ein Mordurteil des Landgericht Konstanz im Fall einer Frau, die im baden-württembergischen Markdorf in einem Geschäft erschossen wurde, ist rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof verwarf die Revision des Angeklagten, wie er am Freitag in Karlsruhe mitteilte. Im vergangenen August hatte das Landgericht Konstanz den 48-Jährigen wegen Mordes, vorsätzlicher Körperverletzung und Verstoßes gegen das Waffengesetz zu lebenslanger Haft verurteilt.

Brüder sollen Waffen geschmuggelt haben - Festnahme in Berlin
In Berlin ist ein 47-Jähriger unter anderem wegen mutmaßlichen Waffenschmuggels festgenommen worden. Gemeinsam mit seinem ein Jahr älteren Bruder soll er illegal Waffen im Ausland angekauft und in Deutschland verkauft haben, wie das Zollfahndungsamt Berlin-Brandenburg und die Staatsanwaltschaft Berlin am Freitag gemeinsam mitteilten. Außerdem wird gegen die Brüder wegen räuberischer Erpressung und Geldwäsche ermittelt.

Zwei Menschen sterben in Kleinbus bei Zusammenstoß mit Lastwagen in Kleve
Bei einem Zusammenstoß zwischen einem Lastwagen und einem Kleinbus sind in Kleve zwei Menschen ums Leben gekommen. Der Lastwagen kollidierte in der Nacht zum Freitag an einer Kreuzung mit dem Kleinbus, wie Polizei und Feuerwehr in der nordrhein-westfälischen Stadt am Freitag mitteilten. Dabei wurde der Kleinbus gegen ein Gebäude gedrückt.

Geschworene im historischen US-Strafprozess gegen Trump ausgewählt
Die Auswahl der zwölfköpfigen Jury im historischen New Yorker Strafprozess gegen den früheren US-Präsidenten Donald Trump ist abgeschlossen. "Wir haben unsere Jury", teilte Richter Juan Merchan am Donnerstag mit. Am Freitag sollte die Auswahl der sechs Ersatzgeschworenen abgeschlossenen werden. Die Jury-Auswahl in dem Prozess um die mutmaßliche Vertuschung einer Schweigegeldzahlung ging damit deutlich schneller über die Bühne als von vielen erwartet.

Kriegswaffen bei Ermittlungen zu Drogenbande in Baden-Württemberg entdeckt
Bei Ermittlungen im Zusammenhang mit einer Drogenbande in Baden-Württemberg ist die Polizei bei einem Verdächtigen auf ein Kriegswaffenarsenal gestoßen. In der Wohnung des 46-Jährigen in Schöntal wurden ein Sturmgewehr, eine Maschinenpistole, ein Spazierstockschussapparat, eine Pistole ohne Lauf sowie verschiedene Langwaffen, Kurzwaffen und Revolver beschlagnahmt, wie die Polizei in Heilbronn am Freitag mitteilte.

Bundesgerichtshof hebt Urteil zu mutmaßlichem Missbrauchsfall aus Goslar auf
Das Landgericht im niedersächsischen Braunschweig muss neu über einen Fall von mutmaßlichem schweren sexuellen Missbrauch einer jungen Frau aus Goslar durch ihre nächsten Verwandten entscheiden. Der Bundesgerichtshof (BGH) hob die im Juni 2023 gegen die Mutter und den Stiefvater des mutmaßlichen Opfers verhängten Urteile auf, wie das Landgericht am Freitag mitteilte. Beide waren zu langjährigen Haftstrafen verurteilt worden, die Mutter zusätzlich noch zu anschließender Sicherheitsverwahrung.

37 Jahre nach Mord in Bergkamen: Tatverdächtiger festgenommen
Rund 37 Jahre nach einem mutmaßlichen Mord im nordrhein-westfälischen Bergkamen hat die Polizei einen Tatverdächtigen ermittelt. Der 56-Jährige wurde am Donnerstag in seiner Wohnung verhaftet, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Dortmund am Abend mitteilten. Auf Antrag der Staatsanwaltschaft wurde ein Untersuchungshaftbefehl wegen Mordes erlassen.

74-Jähriger in Baden-Württemberg von Kran eingeklemmt und tödlich verletzt
Im baden-württembergischen Ingoldingen ist ein 74-Jähriger von einem Kran eingeklemmt und tödlich verletzt worden. Das Unglück ereignete sich nach Angaben der Polizei vom Freitag bei Montagearbeiten, bei denen an dem aufgebockten Kran eine neue Achse angebracht werden sollte. Der 74-Jährige ließ das tonnenschweren Gefährt nach ersten Erkenntnissen dabei per Fernsteuerung um die eigene Achse rotieren, wobei der Kran aus dem Gleichgewicht kam und umfiel.