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Biden: Netzwerke wegen Falschinfos zu Corona für Todesfälle verantwortlich
US-Präsident Joe Biden hat harte Vorwürfe gegen die Onlinenetzwerke wegen Falschinformationen zur Corona-Pandemie erhoben. Er beschuldigte die Netzwerke am Freitag, als Kanäle für Falschinformationen zur Pandemie und den Impfungen für Todesfälle verantwortlich zu sein: "Sie töten Menschen", sagte Biden in Washington über die Netzwerke.
Haitis ermordeter Präsident soll am 23. Juli bestattet werden
Der vor zehn Tagen ermordete haitianische Präsident Jovenel Moïse soll am kommenden Freitag bestattet werden. Das Staatsbegräbnis werde in Cap-Haitien stattfinden, sagte Interims-Regierungschef Claude Joseph bei einer Pressekonferenz am Freitag. Während international die Furcht vor weiterem Chaos im krisengeplagten Haiti wächst, kehrte am Freitag Ex-Präsident Jean-Bertrand Aristide in den Karibikstaat zurück. Der erste demokratisch gewählte Präsident Haitis war wegen Covid-19 in Kuba behandelt worden.
Eswatinis Monarch ernennt ungeachtet von Protesten neuen Regierungschef
Ungeachtet von Protesten für demokratische Reformen hat der König von Eswatini, Afrikas letzter Monarchie, einen neuen Ministerpräsidenten ernannt. Bei seinem ersten öffentlichen Auftritt seit Beginn der Demonstrationen im Juni sagte König Mswati III. am Freitag, er habe den früheren Chef des Pensionsfonds, Cleopas Dlamini, zum Regierungschef bestimmt. Dessen Vorgänger Ambrose Dlamini war im Dezember an den Folgen einer Corona-Infektion gestorben.
Forderungen nach raschen Hilfen des Bundes für Unwettergebiete mehren sich
Die Forderungen nach raschen Hilfen von Bund und Ländern für die von der Unwetterkatastrophe heimgesuchten Gebiete mehren sich. Angesichts der weitgehenden Zerstörung der Infrastruktur in den Überschwemmungsgebieten in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz sei ein "nationaler Kraftakt des Bundes und der betroffenen Bundesländer" erforderlich, sagte der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND, Samstagsausgaben).
Männer sollen Anschlag auf Demokraten-Gebäude in Kalifornien geplant haben
Zwei Männer mit Verbindungen zu einer rechtsextremen Miliz sollen einen Anschlag auf die Parteizentrale der US-Demokraten im Bundesstaat Kalifornien geplant haben. Bei einem der Männer seien bei einer Durchsuchung bis zu 50 Schusswaffen, tausende Schuss Munition und fünf Rohrbomben gefunden worden, erklärte das US-Justizministerium am Freitag.
Zahl der Toten durch Unruhen in Südafrika auf mehr als 200 gestiegen
In Südafrika hat sich die Zahl der Toten durch die schweren Unruhen auf 212 erhöht. Allmählich beruhige sich die Lage in den betroffenen Provinzen Gauteng und KwaZulu-Natal aber wieder, erklärte die Regierung am Freitag. Präsident Cyril Ramaphosa sprach von "geplanten" Ausschreitungen. Die Verantwortlichen hätten einen "Aufstand" provozieren wollen, sagte er in einer Fernsehansprache. Die Regierung werde alles daran setzen, sie zur Rechenschaft zu ziehen.
Schweden setzt Abschiebungen nach Afghanistan aus
Angesichts der zunehmenden Verschlechterung der Sicherheitslage in Afghanistan setzt Schweden die Abschiebungen in das Land aus. Der Abschiebestopp trete sofort in Kraft und gelte "bis auf weiteres", teilte die schwedische Migrationsbehörde am Freitag mit. Die afghanische Regierung hatte die europäischen Länder kürzlich um einen befristeten Abschiebestopp gebeten. Finnland stellte die Abschiebeflüge daraufhin vorläufig ein, Deutschland hält bisher an den Abschiebungen fest.
Forderungen nach konsequenteren Klimaschutz-Maßnahmen nach Unwetterkatastrophe
Angesichts der verheerenden Unwetter im Westen Deutschlands wächst der Druck auf die Politik, den Klimaschutz voranzutreiben. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier forderte am Freitag ein entschiedenes Vorgehen gegen den Klimawandel. Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) sagte: "Wir brauchen mehr erneuerbare Energien." NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) betonte, Deutschland müsse den Weg "in Richtung Klimaneutralität noch schneller gehen". Mehr Anstrengungen forderte auch die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD).
Gericht eröffnet Verfahren gegen Ex-Sekretärin von Konzentrationslager Stutthof
Das Landgericht Itzehoe hat das Hauptverfahren gegen eine ehemalige Sekretärin des NS-Konzentrationslagers Stutthof eröffnet. Die Große Jugendkammer habe die Anklage auf Beihilfe zu Mord und versuchtem Mord in mehr als 11.000 Fällen zugelassen, teilte das Gericht am Freitag mit.
Ermittlungsverfahren gegen Frankreichs Justizminister eröffnet
Gegen den französischen Justizminister Eric Dupond-Moretti ist ein formelles Ermittlungsverfahren eröffnet worden. Der Gerichtshof der Republik in Paris sehe Hinweise auf ein rechtswidriges Vorgehen des früheren Strafverteidigers, teilten Dupond-Morettis Anwälte am Freitag nach einer rund sechsstündigen Anhörung mit. Für einen amtierenden französischen Justizminister ist dies ein beispielloser Vorgang. Es ist deshalb fraglich, ob sich der 60-Jährige im Amt halten kann.
Steinmeier verspricht Hilfe nach Unwetterkatastrophe
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat umfassende Hilfe für die von der Unwetterkatastrophe betroffenen Menschen zugesichert. "In diesen Tagen und Stunden kommt es darauf an, dass wir Solidarität zeigen mit denen, denen die Flut alles genommen hat", sagte Steinmeier am Freitag in Berlin. Es sei gut, dass Bund und Länder Unterstützung angekündigt hätten. "In der Stunde der Not steht unser Land zusammen." Steinmeier mahnte zudem eine langfristige Unterstützung an. Vielleicht würden die Bilder der Flut schon in einigen Tagen nicht mehr die Nachrichten beherrschen. Doch gerade dann seien die Menschen auf fortgesetzte Unterstützung angewiesen, "enttäuschen wir ihre Hoffnung nicht". Der Bundespräsident sprach angesichts der Toten und der Zerstörungen in den betroffenen Regionen von einer "Tragödie". "Es macht mich fassungslos", sagte Steinmeier. Er sprach den Angehörigen der Verstorbenen seine Anteilnahme aus: "Ihr Schicksal trifft mich ins Herz." Er kündigte auch an, sich zu "gegebener Zeit" selbst vor Ort ein Bild von der Katastrophe machen zu wollen. Steinmeier forderte zudem ein entschiedenes Vorgehen gegen den Klimawandel. "Nur wenn wir den Kampf gegen den Klimawandel entschieden aufnehmen, werden wir Extremwetterlagen, wie wir sie jetzt erleben, in Grenzen halten", sagte der Bundespräsident. (A.Nikiforov--DTZ)
Pläne für Thüringer Landtagsneuwahl im Herbst gescheitert
Doch keine Neuwahl in Thüringen: Entgegen der bisherigen Planungen wird es nicht zu einer Auflösung des Landtags und damit auch nicht zu einer Neuwahl im September kommen. "Den Neustart wird es nicht über die Neuwahlen geben", sagte Linksfraktionschef Steffen Dittes am Freitag in Erfurt an der Seite seiner Kollegen von SPD und Grünen, Matthias Hey und Astrid Rothe-Beinlich. Kritik kam von CDU und AfD.
Thüringer Landtag wird nicht aufgelöst - Keine Neuwahl im Herbst
In Thüringen wird es entgegen der bisherigen Planungen nicht zu einer Auflösung des Landtags und damit auch nicht zu einer Neuwahl im September kommen. "Den Neustart wird es nicht über die Neuwahlen geben", sagte Linksfraktionschef Steffen Dittes am Freitag in Erfurt an der Seite seiner Kollegen von SPD und Grünen, Matthias Hey und Astrid Rothe-Beinlich.
Berliner Kammergericht verurteilt IS-Angehörige zu Haftstrafe
Wegen Mitgliedschaft in der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) hat das Berliner Kammergericht am Freitag eine 31-Jährige zu drei Jahren und vier Monaten Haft verurteilt. Die Richter sahen es als erwiesen an, dass Nadia B. im Dezember 2014 mit ihrer damals dreijährigen Tochter von Berlin nach Syrien gereist war, sich dort dem IS angeschlossen und mehrere IS-Kämpfer geheiratet hatte.
Paris organisiert vierte Libanon-Konferenz in einem Jahr
Zum vierten Mal binnen eines Jahres organisiert Frankreich eine internationale Hilfskonferenz für den Libanon. Sie soll am 4. August in Zusammenarbeit mit der UNO stattfinden, wie das Außenministerium in Paris am Freitag mitteilte. Der 4. August ist der erste Jahrestag der verheerenden Explosion im Hafen der libanesischen Hauptstadt Beirut.
Politbarometer: Union weiter deutlich vor den Grünen
Die Union liegt im ZDF-"Politbarometer" weiter deutlich vor den Grünen. Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, würden CDU und CSU laut der am Freitag veröffentlichten Umfrage im Vergleich zur vorherigen Befragung Ende Juni um einen Punkt auf 30 Prozent zulegen. Die Grünen müssten demnach zwei Punkte abgeben und könnten mit 20 Prozent rechnen.
Politbarometer: Union weiter deutlich vor der Union
Die Union liegt im ZDF-"Politbarometer" weiter deutlich vor den Grünen. Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, würden CDU und CSU laut der am Freitag veröffentlichten Umfrage um Vergleich zur vorherigen Befragung Ende Juni um einen Punkt auf 30 Prozent zulegen. Die Grünen müssten demnach zwei Punkte abgeben und könnten mit 20 Prozent rechnen.
Frankreichs Justizminister Dupond-Moretti zu Anhörung vor Gericht
Der französische Justizminister Eric Dupond-Moretti ist am Freitag zu einer Anhörung vor dem Pariser Gerichtshof der Republik erschienen. Dem 60-Jährigen droht ein formelles Ermittlungsverfahren wegen eines mutmaßlichen Interessenkonflikts. Dupond-Moretti könnte sich dann nur noch schwer im Kabinett von Präsident Emmanuel Macron halten.
Südafrikas Präsident besucht Unruhe-Provinz KwaZulu-Natal
Vor dem Hintergrund der seit Tagen andauernden Unruhen in Südafrika reist Präsident Cyril Ramaphosa am Freitag in die Provinz KwaZulu-Natal. Er werde sich dort einen Überblick über "die Auswirkungen der jüngsten Gewalt und den Einsatz der Sicherheitskräfte" verschaffen, teilte sein Büro mit. Die Provinz im Südosten des Landes war die Haupt-Unruheregion der vergangenen Tage.
Politbarometer: Mehrheit für Impfpflicht im Gesundheits- und Bildungsbereich
Eine Mehrheit der Deutschen ist für eine Impfpflicht für Beschäftigte im Gesundheits- und Bildungsbereich. In dem am Freitag veröffentlichten ZDF-"Politbarometer" sprachen sich 60 Prozent für eine solche Pflicht im Gesundheits- und Pflegebereich aus, 55 Prozent befürworteten sie für Beschäftigte an Schulen und Kitas. Verdi-Chef Frank Werneke sprach sich gegen eine Impfpflicht aus.
Politbarometer: Mehrheit für Impfpflicht in Gesundheit und Bildung
Eine Mehrheit der Deutschen ist für eine Impfpflicht für Beschäftigte im Gesundheits- und Bildungsbereich. In dem am Freitag veröffentlichten ZDF-"Politbarometer" sprachen sich 60 Prozent dafür im Gesundheits- und Pflegebereich aus, 55 Prozent befürworteten dies für Beschäftigte an Schulen und Kitas. Mit 84 Prozent sprach sich dagegen eine große Mehrheit gegen finanzielle Anreize aus, um mehr Menschen zu einer Impfung zu bewegen.
Thüringer SPD zweifelt stark an geplanter Landtagsauflösung
Die SPD in Thüringen zweifelt stark daran, dass am Montag wie bisher geplant der Landtag aufgelöst und so der Weg für Neuwahlen freigemacht wird. "Die Luft wird immer dünner", sagte der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Matthias Hey, am Freitag im Mitteldeutschen Rundfunk (MDR). Die SPD werbe "bis zur letzten Minute" für Neuwahlen. "Wir sitzen vorn auf der Lok und sehen, dass immer weniger Leute einsteigen wollen und es sich gar nicht mehr lohnt loszufahren."
Kämpfe um Grenzübergang Spin Boldak in Afghanistan erneut entflammt
Wenige Tage nach der Einnahme des strategisch wichtigen Grenzübergangs Spin Boldak in Afghanistan durch die radikalislamischen Taliban sind erneut Kämpfe um den Grenzposten entflammt. Das afghanische Militär habe eine Offensive zur Rückeroberung gestartet, sagte Dschamal Nasir Baraksai, Polizeisprecher der südlichen Provinz Kandahar, der Nachrichtenagentur AFP am Freitag. Derweil meldete die Nachrichtenagentur Reuters, dass einer ihrer Fotografen bei den Kämpfen getötet wurde.
Erneute Kämpfe um Grenzübergang Spin Boldak in Afghanistan
In Afghanistan sind erneute Kämpfe zwischen afghanischen Streitkräften und den radikalislamischen Taliban um den strategisch wichtigen Grenzübergang Spin Boldak ausgebrochen. Das Militär habe eine Offensive zur Rückeroberung gestartet, sagte Dschamal Nasir Baraksai, Polizeisprecher der südlichen Provinz Kandahar, der Nachrichtenagentur AFP am Freitag. Die Taliban hätten sich in Häusern von Zivilisten in der Grenzstadt verschanzt.
Familie in Las Vegas reicht Klage wegen Todes von Afroamerikaner nach Polizeieinsatz ein
In Las Vegas hat die Familie eines nach einem Polizeieinsatz gestorbenen Afroamerikaners die Stadtverwaltung und vier Polizisten verklagt. Die Hinterbliebenen erheben in ihrer am Donnerstag eingereichten Klage den Vorwurf, dass die Beamten exzessive Gewalt angewendet und den Tod ihres Angehörigen verschuldet hätten. Sie fordern eine Entschädigung in nicht bezifferter Höhe.
Anklage in Las Vegas wegen Todes von Afroamerikaner nach Polizeieinsatz
In Las Vegas hat die Familie eines nach einem Polizeieinsatz gestorbenen Afroamerikaners die Stadtverwaltung und vier Polizisten verklagt. Die Hinterbliebenen erheben in ihrer am Donnerstag eingereichten Klage den Vorwurf, dass die Beamten exzessive Gewalt angewendet und den Tod ihres Angehörigen verschuldet hätten. Sie fordern eine Entschädigung in nicht bezifferter Höhe.
Facebook enttarnt mutmaßlich aus dem Iran gesteuerte Spionage-Operation
Facebook hat nach eigenen Angaben eine aus dem Iran gesteuerte Spionage-Operation auf seinen Seiten enttarnt und gestoppt. Rund 200 im Rahmen dieser Operation unter falschen Identitäten geführte Konten in dem Onlinenetzwerk seien entfernt worden, wie der Anti-Spionage-Chef des Onlinekonzerns, Mike Dvilyanski, am Donnerstag mitteilte. Diese Konten seien darauf ausgerichtet gewesen, Daten und Informationen von Mitarbeitern der Rüstungs- und Luftfahrtindustrie in den USA und Europa abzuschöpfen.
Vier Leibwächter von Haitis ermordetem Präsidenten festgenommen
Im Zuge der Ermittlungen zum Mordanschlag auf den haitianischen Präsidenten Präsidenten Jovenel Moïse sind vier Mitglieder von dessen Leibgarde festgenommen worden. Unter den Festgenommenen ist der Leiter der Leibgarde, Dimitri Herard, wie der Polizeichef des Karibikstaates, Léon Charles, am Donnerstag mitteilte. Gegen 24 weitere Beamte werde ermittelt.
Merkel und Biden demonstrieren Geschlossenheit trotz Differenzen
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und US-Präsident Joe Biden haben bei einem Treffen in Washington demonstrative Nähe gezeigt, im Streit um die Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 aber noch keinen Durchbruch erzielt. "Wir sind nicht nur Verbündete und Partner, sondern eng befreundete Nationen", sagte Merkel am Donnerstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz im Weißen Haus. Sie betonte den "freundschaftlichen Charakter" der Gespräche mit Biden und nannte ihn "lieber Joe".
Biden zu Nord Stream 2: Russland darf Energie nicht als Waffe nutzen
Vor dem Hintergrund des Streits mit Deutschland um die Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 hat US-Präsident Joe Biden Russland davor gewarnt, Energie-Exporte als Waffe zu nutzen. Das "darf nicht zugelassen werden", sagte Biden am Donnerstag nach Gesprächen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Washington. Die Kanzlerin "und ich teilen diese Überzeugung voll und ganz".
Schwedischer Diplomat Grundberg soll neuer UN-Gesandter für den Jemen werden
UN-Generalsekretär António Guterres hat den schwedischen Diplomaten Hans Grundberg zum neuen UN-Gesandten für das Bürgerkriegsland Jemen bestimmt. Wie am Donnerstag aus Diplomatenkreisen in New York verlautete, informierte Guterres die 15 Mitglieder des UN-Sicherheitsrat über die Personalentscheidung. Die offizielle Nominierung Grundbergs soll demnächst erfolgen.
Merkel von Biden im Weißen Haus empfangen
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist im Weißen Haus in Washington empfangen worden. Wie auf Fernsehbildern zu sehen war, wurde sie am frühen Donnerstagnachmittag (Ortszeit) von der Protokollchefin der USA, Asel Roberts, am US-Regierungssitz begrüßt und traf dann US-Präsident Joe Biden. Eine Pressekonferenz war für später angesetzt.