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Mehr als 140 türkische Soldaten wegen Schüssen auf Bosporus-Brücke vor Gericht
Mehr als ein Jahr nach dem gescheiterten Umsturzversuch in der Türkei hat ein Prozess zu einer der dramatischsten Episoden der Putschnacht begonnen. Fast 150 angeklagte Ex-Soldaten erschienen am Montag vor einem Gericht in Silivri bei Istanbul unter dem Vorwurf, auf einer Bosporus-Brücke dutzende Zivilisten erschossen zu haben, die sich den Putschisten entgegengestellt hatten. Ihnen drohen lebenslange Haftstrafen.
Trump überwirft sich mit republikanischem Senator und Außenpolitiker Corker
US-Präsident Donald Trump und ein führender Senator der US-Republikaner, Bob Corker, haben sich nach einer Reihe von Anfeindungen in sozialen Netzwerken offen überworfen. Trumps impulsive Drohungen gegen andere Länder könnten die USA "auf den Weg zu einem Dritten Weltkrieg" führen, sagte der außenpolitische Experte Corker in einem am Sonntag (Ortszeit) veröffentlichten Interview der "New York Times". Zuvor hatten sich die beiden Politiker im Kurzbotschaftendienst Twitter angefeindet.
AfD kritisiert Unionseinigung im Streit um Flüchtlingspolitik als unzureichend
Die AfD hat den von CDU und CSU ausgehandelten Kompromiss in der Flüchtlingspolitik als unzureichend kritisiert. Die Einigung sei ein "komplettes Weiter so im Asylchaos", erklärte Fraktionschef Alexander Gauland am Montag in Berlin. Es bleibe alles beim Alten, "jeder kann zu uns kommen, legal oder illegal spielt dabei weiterhin keine Rolle". Die Grenzen würden auch nach diesem Kompromiss offenbleiben.
Gericht in Sarajevo spricht bosnischen Ex-Kommandeur Naser Oric frei
Ein Gericht in der bosnischen Hauptstadt Sarajevo hat am Montag den früheren Kommandeur der bosnischen Muslime in Srebrenica, Naser Oric, freigesprochen. Der 50-Jährige hatte sich wegen der Ermordung von drei Kriegsgefangenen während des Bosnienkriegs (1992 bis 1995) verantworten müssen. Oric gilt vielen bosnischen Muslimen als Held, weil er während des Kriegs die Verteidigung der Stadt Srebrenica organisierte.
Mutmaßlicher Reichsbürger wegen Angriffs auf Polizisten vor Gericht
Vor dem Landgericht in Halle an der Saale hat am Montag der Prozess gegen einen mutmaßlichen Reichsbürger wegen Mordversuchs an einem Polizisten begonnen. Der ehemalige Mister Germany Adrian U. soll im August 2016 bei der Zwangsräumung seines Hauses in Reuden in Sachsen-Anhalt auf einen Beamten geschossen haben. Die Staatsanwaltschaft geht davon aus, dass der 42-Jährige aus niedrigen Beweggründen handelte.
Grünen-Fraktionschefin Göring-Eckhardt begrüßt Unionseinigung bei Obergrenze
Grünen-Bundestagsfraktionschefin Katrin Göring-Eckhardt hat den unionsinternen Kompromiss in der Flüchtlingspolitik begrüßt. Es gebe nun "eine Ausgangslage", sagte sie am Montagmorgen dem Sender SWR. Die Einigung von CDU und CSU nannte sie einen "Formelkompromiss", den nun genauer angeschaut werden müsse.
Grüne stimmen Union auf schwierige Gespräche über Flüchtlingsobergrenze ein
Der Grünen-Bundestagsvorsitzende Cem Özdemir hat CDU und CSU nach deren Einigung auf einen Kompromiss in der Flüchtlingspolitik auf schwierige Gespräche über die Bildung einer Jamaika-Koalition eingestimmt. "Das ist jetzt die Position der CDU/CSU, aber es ist nicht die Position einer künftigen Regierung", sagte Özdemir am Montag im ZDF-"Morgenmagazin".
Erneut Aufmarsch von Rechtsradikalen in Charlottesville
In Charlottesville im US-Bundesstaat Virginia hat es am Wochenende erneut einen Aufmarsch von Rechtsradikalen gegeben. Wie die Polizei mitteilte, zogen die Teilnehmer des Protestzuges mit Fackeln durch die Stadt. Der Aufmarsch vom Samstagabend sei allerdings mit rund 50 Teilnehmern deutlich kleiner gewesen als im August, als eine solche Demonstration in Gewalt umgeschlagen war. Zwischenfälle gab es demnach am Wochenende nicht.
Weißes Haus legt Kongress Vorschläge zur Einwanderungsreform vor
Das Weiße Haus hat dem US-Kongress am Sonntag eine Liste mit den Vorstellungen der Regierung zur Einwanderungspolitik vorgelegt. Dazu zählen etwa die Finanzierung der umstrittenen Mauer an der Grenze zu Mexiko, beschleunigte Abschiebungen sowie eine drastische Erhöhung der Stellenzahl bei der Einwanderungs- und Zollbehörde (ICE). Hier sollen 10.000 zusätzliche Beamte eingesetzt werden. Auch das Greencard-System für unbefristete Aufenthaltsgenehmigungen soll nach den Vorstellungen der Regierung von Präsident Donald Trump reformiert werden.
Weißes Haus knüpft Neuregelung zum Schutz junger Migranten an harte Bedingungen
Das Weiße Haus hat einen harten Forderungskatalog zur Begrenzung der Einwanderung vorgelegt und damit die Suche nach Kompromissen mit den US-Demokraten erschwert. Die Regierung präsentierte dem Kongress am Sonntag eine Liste mit Eckpunkten, die den von den Demokraten gewünschten Schutz junger Migranten vor Abschiebung an Bedingungen knüpft. Dazu zählt unter anderem die Finanzierung der umstrittenen Mauer an der Grenze zu Mexiko. Die Demokraten wiesen dies umgehend zurück.
Heftiger Schlagabtausch bei TV-Debatte vor Parlamentswahl in Österreich
Eine Woche vor der Parlamentswahl in Österreich haben sich Kanzler Christian Kern von der sozialdemokratischen SPÖ und der Spitzenkandidat der konservativen ÖVP, Sebastian Kurz, bei einer TV-Debatte einen heftigen Schlagabtausch geliefert. Kurz warf Kern in der Debatte am Sonntagabend vor, mit einer Schmutzkampagne die österreichische Politik vergiftet zu haben.
Mindestens zwölf Tote bei Untergang von Boot mit Rohingya-Flüchtlingen
Beim Untergang eines Bootes mit Rohingya-Flüchtlingen aus Myanmar sind vor der Küste von Bangladesch mindestens zwölf Menschen ums Leben gekommen. Wie die Behörden am Montag mitteilten, waren unter den Opfern zehn Kinder. Dutzende weitere Menschen wurden vermisst, nachdem das überfüllte Boot am Sonntagabend gekentert war. An Bord hatten sich sehr viele Kinder befunden.
Katalonien: Regionalpräsident will ohne Dialog Unabhängigkeit erklären
Der katalanische Regionalpräsident Carles Puigdemont ist offenbar zu einer Unabhängigkeitserklärung Kataloniens bereit, sollte die Zentralregierung in Madrid nicht auf die Vermittlungsvorschläge eingehen. "Wir haben die Tür zu einer Vermittlung geöffnet, wir haben ’Ja’ gesagt zu allen uns präsentierten Vermittlungsmöglichkeiten", sagte Puigdemont am Sonntag dem katalanischen Fernsehen. "Die Tage vergehen, und wenn der spanische Staat nicht auf positive Weise reagiert, werden wir das tun, wozu wir hergekommen sind", sagte Puigdemont.
Druck auf Kataloniens Regionalregierung wächst
In der Katalonien-Krise wächst der Druck auf die Regionalregierung in Barcelona. Nachdem am Sonntag hunderttausende Menschen in der Mittelmeermetropole gegen eine Unabhängigkeit der Region im Nordosten Spaniens demonstriert hatten, mehrten sich die Forderungen verschiedener Politiker, auf eine einseitige Unabhängigkeitserklärung zu verzichten. Regionalpräsident Carles Puigdemont drängte Madrid erneut zum Dialog und deutete an, zu einer Unabhängigkeitserklärung bereit zu sein, sollte die Zentralregierung nicht auf die Vermittlungsvorschläge eingehen.
Unionsparteien legen Streit um Obergrenze bei
Der Streit um die Flüchtlingspolitik hat die Union an den Rand der Trennung gebracht, nun erzielten die Spitzen von CDU und CSU eine Einigung: Nach stundenlangen Beratungen verständigten sich die Parteispitzen um Angela Merkel und Horst Seehofer am Sonntag darauf, dass im Jahr nicht mehr als 200.000 Menschen in Deutschland aufgenommen werden sollen. Das Wort "Obergrenze" kommt in dem Beschluss nicht vor. Für Fachkräfte soll es ein Zuwanderungsgesetz geben.
Eskalation: USA und Türkei schränken gegenseitige Visa-Vergabe ein
Die USA und die Türkei schränken die Bearbeitung von Visa-Anträgen für das jeweils andere Land ein. Nachdem die US-Botschaft in Ankara am Sonntag zunächst mitgeteilt hatte, dass die Bearbeitung türkischer Visa-Anträge mit sofortiger Wirkung ausgesetzt worden sei, zog die Türkei kurz darauf nach. Die USA hatten die Entscheidung nach der Festnahme eines türkischen Mitarbeiters im US-Konsulat in Istanbul bekanntgegeben.
Türkei fordert USA in Visa-Streit zum Einlenken auf
Die Beziehungen zwischen der Türkei und den USA sind in eine schwere diplomatische Krise geraten. Das türkische Außenministerium bestellte nach Angaben der amtlichen Nachrichtenagentur Anadolu am Montag den US-Geschäftsträger in Ankara ein und forderte die US-Regierung auf, die Einschränkungen für die Visa-Vergabe an Türken zurückzunehmen. Auslöser der Krise war die Festnahme eines türkischen Mitarbeiters des US-Konsulats in Istanbul am Mittwoch.
Urteil gegen früheren bosnischen Kommandeur Naser Oric in Sarajevo
In der bosnischen Hauptstadt Sarajevo fällt am Montag das Urteil gegen den früheren Kommandeur der bosnischen Muslime in Srebrenica, Naser Oric. Dem 50-Jährigen und einem weiteren Angeklagten wird die Ermordung von drei Kriegsgefangenen während des Bosnienkriegs (1992-95) vorgeworfen. Oric hat auf nicht schuldig plädiert.
Bolivien: Gedenkfeiern zum 50. Todestag von Ernesto "Che" Guevara
Anlässlich des 50. Todestages des Guerillaführers Ernesto "Che" Guevara findet in Bolivien am Montag eine große Gedenkfeier statt. Die Zeremonie in der Stadt Vallegrande ist der Höhepunkt fünftägiger Feierlichkeiten in Bolivien, wo der argentinische Arzt und Guerillakämpfer am 9. Oktober 1967 im Alter von 39 Jahren von einem Soldaten erschossen worden war. Neben Guevaras vier Kindern nehmen Boliviens Staatschef Evo Morales und die Vizepräsidenten von Kuba und Venezuela an der Zeremonie teil.
Justiz: Früherer Mister Germany wegen Reichsbürgerangriffs Gericht
Wegen Mordversuchs an einem Polizisten muss sich ein ehemaliger Mister Germany ab Montag (09.00 Uhr) vor dem Landgericht in Halle an der Saale verantworten. Der mutmaßliche Reichsbürger Adrian U. soll im August 2016 bei der Zwangsräumung seines Hauses in Reuden in Sachsen-Anhalt auf einen Beamten geschossen haben. Die Staatsanwaltschaft geht davon aus, dass der 42-Jährige aus niedrigen Beweggründen handelte.
Luxemburg: Letztes Treffen der Euro-Finanzminister für Schäuble
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) nimmt am Montag zum letzten Mal an einem Treffen mit seinen Kollegen aus der Eurozone teil (15.00 Uhr). Bei der Sitzung in Luxemburg beraten die Minister über die Lage des ehemaligen Krisenlandes Portugal sowie Strategien für mehr Wachstum und Beschäftigung. Eine Diskussion ist auch über die Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion geplant, bevor die EU-Kommission dazu im Dezember konkrete Vorschläge vorlegen wird.
Großbritannien: Brexit-Verhandlungen gehen in die fünfte Runde
Bei der EU gehen am Montag die Gespräche über den Austritt Großbritanniens in die fünfte Runde. EU-Chefunterhändler Michel Barnier und der britische Brexit-Minister David Davis beraten dabei in Brüssel weiter über zentrale Austrittsfragen wie die Finanzforderungen der EU an London, die künftigen Rechte von EU-Bürgern in Großbritannien und den künftigen Status Nordirlands. Erst wenn es "ausreichende Fortschritte" in diesen Bereichen gibt, will die EU mit London auch über das künftige Verhältnis und ein künftiges Handelsabkommen sprechen.
"Grundsätzlicher Kompromiss" im Unionsstreit um Obergrenze
Die Spitzen von CDU und CSU haben nach stundenlangen Beratungen einen Durchbruch im Streit um eine Flüchtlingsobergrenze erzielt. Ein "grundsätzlicher Kompromiss steht", erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Sonntagabend aus Unionskreisen. "Es wird an einer Einigung im Detail gearbeitet."
Durchbruch im Schwesternstreit von CDU und CSU
Nach stundenlangen Verhandlungen haben die Spitzen von CDU und CSU einen Durchbruch im Streit um eine Flüchtlingsobergrenze erzielt. Ein "grundsätzlicher Kompromiss steht", erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Sonntagabend aus Unionskreisen. "Es wird an einer Einigung im Detail gearbeitet."
CDU und CSU erzielen Kompromiss im Streit um Flüchtlingspolitik
CDU und CSU haben den Grundstein für Verhandlungen mit FDP und Grünen über eine Jamaika-Koalition gelegt. Die Spitzen der beiden Unionsparteien erzielten am Sonntag in stundenlangen Verhandlungen eine Grundsatzeinigung über die Begrenzung der Flüchtlingsaufnahme. Zudem vereinbarten sie, den Zuzug von ausländischen Fachkräften durch ein Zuwanderungsgesetz zu regeln.
Gabriel kritisiert Haftforderung für Peter Steudtner
Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat die Haftforderung der türkischen Staatsanwaltschaft für den deutschen Menschenrechtsaktivisten Peter Steudtner scharf kritisiert. Die laut Medienberichten geforderten bis zu 15 Jahre Haft seien "vollkommen unverständlich und nicht akzeptabel", erklärte Gabriel am Sonntag. Die Terrorvorwürfe gegen Steudtner seien "absolut nicht nachvollziehbar".
Agentur: Bis zu 15 Jahre Haft für Menschenrechtsaktivisten in Türkei gefordert
Die türkische Staatsanwaltschaft hat laut einem Medienbericht bis zu 15 Jahre Haft für elf Menschenrechtsaktivisten gefordert. Unter ihnen sind der Deutsche Peter Steudtner sowie die Direktorin von Amnesty International in der Türkei, Idil Eser, wie die Nachrichtenagentur Dogan am Sonntag meldete. Der Vorwurf gegen sie laute auf Mitgliedschaft in einer "bewaffneten Terrororganisation" sowie Hilfeleistung für eine solche Gruppe.
Türkei will 15 Jahre Haft für Menschenrechtsaktivisten Peter Steudtner
Die türkische Staatsanwaltschaft hat laut einem Medienbericht bis zu 15 Jahre Haft für elf Menschenrechtsaktivisten gefordert. Unter ihnen sind der Deutsche Peter Steudtner sowie die Direktorin von Amnesty International in der Türkei, Idil Eser, wie die Nachrichtenagentur Dogan am Sonntag meldete. Der Vorwurf gegen sie laute auf Unterstützung einer "Terrororganisation". Der türkische Amnesty-Vorsitzende Taner Kilic wird der "Mitgliedschaft in einer Terrororganisation" bezichtigt.
Bis zu 15 Jahre Haft für Menschenrechtsaktivisten in der Türkei gefordert
Die türkische Staatsanwaltschaft hat langjährige Haftstrafen für den inhaftierten deutschen Menschenrechtler Peter Steudtner und zehn weitere Aktivisten gefordert. Die Anklagebehörde verlange bis zu 15 Jahre Gefängnis, berichtete die Nachrichtenagentur Dogan am Sonntag. Den Angeklagten wird die Unterstützung einer "Terrororganisation" oder die Mitgliedschaft in einer solchen Gruppe vorgeworfen. Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) kritisierte die Haftforderungen als "vollkommen unverständlich und nicht akzeptabel".
Gegner der Unabhängigkeit Kataloniens demonstrieren in Barcelona
In Barcelona haben erneut tausende Menschen gegen eine Unabhängigkeit Kataloniens von Spanien demonstriert. Teilweise in spanische Flaggen gehüllt gingen die Demonstranten am Sonntag in der katalanischen Regionalhauptstadt auf die Straße. Auf dem zentralen Urquinaona-Platz sangen die Menschen "Viva España" und schwenkten rot-gelbe Fahnen.
Hunderttausende Gegner der Unabhängigkeit Kataloniens demonstrieren in Barcelona
In Barcelona haben am Sonntag hunderttausende Menschen gegen eine Unabhängigkeit Kataloniens von Spanien demonstriert. Auf dem zentralen Urquinaona-Platz in der katalanischen Regionalhauptstadt versammelten sich nach Polizeiangaben rund 350.000 Menschen, die Veranstalter sprachen sogar von bis zu 950.000 Demonstranten. Sie sangen "Viva España" und schwenkten rot-gelbe Fahnen. Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy gab sich im Streit um die Unabhängigkeitsbestrebungen Kataloniens weiter unnachgiebig.
Gefechte zwischen türkischen Soldaten und IS an syrischer Grenze
Die türkische Armee hat sich an der Grenze zu Syrien Gefechte mit Dschihadisten geliefert. Wie Augenzeugen und Aktivisten berichteten, attackierten Kämpfer des Dschihadistenbündnisses Hajat Tahrir al-Scham (HTS) am Sonntagmorgen türkische Truppen, die Teile einer Grenzmauer zwischen der Türkei und der syrischen Provinz Idlib abbauten. Die türkischen Soldaten hätten das Feuer erwidert und die Gegend auch mit Granaten beschossen, sagte ein Augenzeuge der Nachrichtenagentur AFP.