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Diskussion um politische Zukunft von Seehofer geht weiter
Die Diskussion um die politische Zukunft von CSU-Parteichef Horst Seehofer reißt nicht ab: Am Freitag meldeten sich gleich zwei ehemalige Parteigrößen zu Wort. Der frühere Parteivize Peter Gauweiler drängte Seehofer mit einem abgewandelten Rilke-Zitat zum Rückzug: "Horst, es ist Zeit", sagte Gauweiler der "Süddeutschen Zeitung".
Abtreibungsgegner im US-Kongress tritt nach Abtreibungsskandal zurück
Ein erklärter Abtreibungsgegner der Republikaner hat seinen Rücktritt aus dem US-Kongress erklärt, nachdem er seine Geliebte selbst zum Schwangerschaftsabbruch gedrängt hatte. Der Abgeordnete Tim Murphy habe zum Monatsende seinen Rücktritt erklärt, erklärte der Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Paul Ryan, am Donnerstag.
Friedensnobelpreis an Anti-Atomwaffenbewegung ICAN
Der Friedensnobelpreis geht in diesem Jahr an die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (Ican). Das gab das Nobelpreis-Komitee am Freitag in Oslo bekannt. Die Organisation werde für ihren seit einem Jahrzehnt andauernden Kampf für eine atomwaffenfreie Welt gewürdigt. Ican hatte sich maßgeblich für die erst in diesem Jahr erfolgte Verabschiedung eines Verbots von Atomwaffen durch die Vereinten Nationen eingesetzt.
Anti-Atomwaffenbewegung Ican wird mit dem Friedensnobelpreis geehrt
Vor dem Hintergrund der Sorge um die Atomprogramme Nordkoreas und des Iran erhält die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (Ican) den Friedensnobelpreis. Die Organisation werde für ihren Kampf für eine atomwaffenfreie Welt gewürdigt, teilte das Nobelpreis-Komitee am Freitag in Oslo mit. Während UN-Generalsekretär Antonio Guterres die Entscheidung begrüßte, reagierte die NATO kühl. Die Bundesregierung betonte die "Notwendigkeit einer nuklearen Abschreckung", Russland verwies auf die Notwendigkeit eines "atomaren Gleichgewichts".
Rund 50 Zeugen könnten zu Missbrauchsaffäre um Vatikan-Finanzchef Pell aussagen
In der Missbrauchsaffäre um Vatikan-Finanzchef George Pell könnten im kommenden Jahr rund 50 Zeugen vor Gericht befragt werden. Bei einem Gerichtstermin in der australischen Stadt Melbourne wurde am Freitag der 5. März als Beginn von vierwöchigen Anhörungen zu den Vorwürfen gegen den Kardinal festgelegt.
Niedersachsen: CDU-Spitzenkandidat Althusmann - Wahlumfragen
Knapp eine Woche vor der Landtagswahl in Niedersachsen sieht CDU-Spitzenkandidat Bernd Althusmann "sehr gelassen" auf das Umfragen zufolge zu erwartende Kopf-an-Kopfrennen seiner Partei mit der SPD. Es sei "allen Beteiligten" klar, dass es in dem Bundesland wie in anderen auch am Ende knapp werde, sagte er aktuell in einem Interview. Er erwarte dies seit Monaten.
In Niedersachsen deutet weiter alles auf knappes Rennen zwischen SPD und CDU hin
Knapp eine Woche vor der Landtagswahl in Niedersachsen deutet weiter alles auf ein knappes Rennen zwischen SPD und CDU hin. Die beiden Parteien lagen in am Donnerstag und Freitag veröffentlichten Umfragen für ARD und ZDF gleichauf bei je 33 beziehungsweise 34 Prozent. Rechnerisch möglich wären demnach eine große Koalition sowie Dreierbündnisse wie Jamaika und Ampel.
AfD setzt weiterhin auf Albrecht Glaser als Bundestagsvizepräsidenten
Die AfD hat Kritik an ihrem Kandidaten für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten, Albrecht Glaser, zurückgewiesen. Gleichzeitig stellte sich die AfD-Fraktion in einer am Freitag veröffentlichten Erklärung hinter Glasers umstrittene Äußerungen zum Islam. Der 75-Jährige steht in der Kritik wegen Aussagen, in denen er die Religionsfreiheit für Muslime in Abrede gestellt hatte.
Dobrindt will Diskussion um Obergrenze nicht auf eine Zahl verengen
In der Diskussion um die von der CSU geforderte Obergrenze für die Aufnahme von Flüchtlingen hat deren Landesgruppenchef im Bundestag, Alexander Dobrindt, Kompromissbereitschaft angedeutet. "Die Obergrenze lässt sich nicht auf einen Begriff oder eine Zahl verengen", sagte Dobrindt der "Passauer Neuen Presse" vom Freitag. Diese habe zugleich auch "einen thematischen Unterbau".
Spitzen von CDU und CSU wollen Verhältnis klären
Zwei Wochen nach der für sie enttäuschenden Bundestagswahl wollen CDU und CSU am Sonntag prüfen, ob sie noch Schwestern sind: Die Spitzen der Unionsparteien um die Vorsitzenden Angela Merkel (CDU) und Horst Seehofer (CSU) kommen in Berlin zusammen, um über den künftigen gemeinsamen Kurs zu beraten. Die Flüchtlingspolitik dürfte dabei weiterhin der größte Keil zwischen beiden Seiten sein.
Banken setzten Regionalregierung in Katalonien unter Druck
Nach der Zentralregierung in Madrid nehmen nun Teile der Wirtschaft die nach Unabhängigkeit strebenden Katalanen in die Zange. Das Finanzinstitut Banco Sabadell - zweitgrößte Bank in Katalonien und fünftgrößte in Spanien - kündigte am Donnerstag die Verlegung seines Unternehmenssitzes nach Alicante an. Die CaixaBank - Nummer eins in Katalonien und Nummer drei in Spanien - könnte eine ähnliche Entscheidung am Freitag treffen. Die Ratingagentur Fitch drohte indes, die Kreditwürdigkeit der Region im Nordosten Spaniens weiter herabzustufen.
Deutschland: AfD punktet in der bürgerlichen Mitte
Die etablierten Parteien erreichen laut einer Untersuchung in sozial schwächeren Milieus immer weniger Wähler, verlieren aber auch in der bürgerlichen Mitte an Rückhalt. Die Partei (Alternative für Duetschland) AfD konnte dagegen bei der Bundestagswahl stark in diesen Wählerschichten punkten, wie eine am Freitag von der Bertelsmann-Stiftung veröffentlichte Studie ergab. Viele AfD-Wähler stehen demnach der Modernisierung skeptisch gegenüber.
Potsdam: Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) und der Zorn des Volkes
Jedes Jahr jährt er sich wieder, der Weltlehrertag - so auch in der zurückliegenden Woche - am 5. Oktober 2017. Vor diesem Hintergrund erinnerte die UNESCO an die Schlüsselrolle von Lehrkräften für eine hochwertige Bildung und nachhaltige Entwicklung. Wenn man das Wort Entwicklung in Bezug auf die Kinder in der Bundesrepublik Deutschland, insbesondere der brandenburgischen Landeshauptstadt Potsdam, näher betrachtet, dann versteht man warum Bürger Potsdam heute voller Hass von "ihrem" Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) und seines Sozialdezernenten Mike Schubert (SPD) sprechen.
US-Waffenlobby NRA nach Blutbad von Las Vegas zu Zugeständnis bereit
Nach dem Blutbad von Las Vegas ist die mächtige Waffenlobby NRA zu einem Zugeständnis bereit. Die US-Behörden müssten "sofort" überprüfen, ob die Vorrichtung zur Umrüstung von halbautomatischen auf vollautomatische Waffen "dem Bundesgesetz entspreche", erklärten die Chefs der National Rifle Association, Wayne La Pierre und Chris Cox, am Donnerstag. Sie gingen davon aus, dass eine "verstärkte Kontrolle" nötig sei. Üblicherweise lehnt die NRA Restriktionen vehement ab.
Katalonienkrise spitzt sich zu - Verfassungsgericht verbietet Parlamentssitzung
Die Katalonienkrise spitzt sich weiter zu. Das spanische Verfassungsgericht untersagte am Donnerstag eine für kommende Woche geplante Sitzung des katalanischen Regionalparlaments, bei dem die Abgeordneten womöglich die Unabhängigkeit der Region erklären wollten. Die Zentralregierung in Madrid lehnte zudem eine Vermittlung im Streit um eine Abspaltung Kataloniens ab. Derweil kündigte das Geldhaus Banco Sabadell die Verlegung seines Unternehmenssitzes nach Alicante an.
Libyen verlangt Erklärung zu Äußerungen von Johnson
Nach der taktlosen Äußerung des britischen Außenministers Boris Johnson über Tote in Libyen haben die dortigen Behörden eine Erklärung gefordert. Der Chef der international anerkannten Regierung, Fajes al-Sarradsch, habe sich mit dem britischen Botschafter Peter Millett getroffen und eine Erläuterung des "unannehmbaren" Kommentars verlangt, teilte die Einheitsregierung am Donnerstag auf ihrer Facebook-Seite mit.
Bericht: Aldi und Wal-Mart von Fabrik mit nordkoreanischen Arbeitern versorgt
Die Einzelhandelsriesen Aldi und Wal-Mart haben mit Fischimporten offenbar Gelder an die international weitgehend isolierte Regierung von Nordkorea fließen lassen. Beide Unternehmen ließen sich nach einem Bericht der Nachrichtenagentur AP in den USA mit Fisch aus einer chinesischen Fabrik beliefern, die nordkoreanische Arbeiter beschäftigt. Wal-Mart teilte am Donnerstag mit, dass das US-Unternehmen diese Importe inzwischen gestoppt habe. Von Aldi lag zunächst keine Stellungnahme vor.
Bangladesch plant Riesencamp für 800.000 Rohingya-Flüchtlinge
Bangladesch will 800.000 Rohingya-Flüchtlinge in einem Riesenlager unterbringen. Nach Angaben des Katastrophenschutzministers Mofazzal Hossain Chowdhury (Maya) vom Donnerstag soll ein bereits existierendes Flüchtlingscamp nahe der Grenze zu Myanmar ausgebaut werden. Dafür sei zusätzlich zum bestehenden Camp Kutupalong eine Fläche von 1200 Hektar Land vorgesehen.
Ehemaliger italienischer Linksextremist Battisti in Brasilien festgenommen
Der in seiner Heimat wegen mehrfachen Mordes verurteilte italienische Schriftsteller und ehemalige Linksextremist Cesare Battisti ist in Brasilien festgenommen worden. Battisti wurde nach Polizeiangaben am Mittwoch in der Stadt Corumba an der Grenze zu Bolivien in Gewahrsam genommen. Die Regierung in Rom bekräftigte am Donnerstag, dass sie von den brasilianischen Behörden die Auslieferung des 62-jährigen Battisti an Italien erreichen wolle.
Putin empfängt in Moskau erstmals saudiarabischen König Salman
Beim ersten Besuch eines saudiarabischen Herrschers in Russland ist König Salman vom russischen Präsidenten Wladimir Putin empfangen worden. Putin sprach am Donnerstag in Moskau von einem "neuen Impuls" für die Beziehungen beider Länder. Nach Regierungsangaben und Medienberichten sollte bei dem Treffen unter anderem über Energieprojekte und Rüstungsgeschäfte beraten werden.
Ärzte ohne Grenzen wirft Grenzpolizisten Gewalt gegen Flüchtlinge vor
Die Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen wirft kroatischen, ungarischen und bulgarischen Grenzpolizisten Gewalt gegen Flüchtlinge vor, insbesondere gegen Minderjährige. Der Einsatz von Gewalt, um geflüchtete Kinder und Jugendliche an der Weiterreise von Serbien in die Europäische Union (EU) zu hindern, sei gängige Praxis, hieß es in einer am Donnerstag in Belgrad veröffentlichten Erklärung der Organisation. Überwiegend gehe diese Gewalt von Grenzpolizisten aus den EU-Mitgliedstaaten Kroatien, Ungarn und Bulgarien aus.
USA "beunruhigt" über Festnahme von Mitarbeiter von Konsulat in Istanbul
Die USA haben sich "zutiefst beunruhigt" über die Festnahme eines türkischen Mitarbeiters des US-Konsulats in Istanbul gezeigt. Die Vorwürfe gegen die Ortskraft des Konsulats seien "völlig unbegründet", erklärte die US-Botschaft in Ankara am Donnerstag. Der Mann war am Mittwochabend unter dem Vorwurf, zur verbotenen Bewegung des islamischen Predigers Fethullah Gülen zu gehören, in Untersuchungshaft genommen worden.
EU-Parlament gibt grünes Licht für Europäische Staatsanwaltschaft
Das Europaparlament hat grünes Licht für eine Europäische Staatsanwaltschaft gegeben. Die Abgeordneten billigten am Donnerstag mit großer Mehrheit die Schaffung einer EU-Strafverfolgungsbehörde, die in den einzelnen Mitgliedstaaten gegen Betrug mit EU-Geldern vorgehen soll.
Militär in Myanmar wirft Rohingya-Rebellen Brandstiftung in eigenen Dörfern vor
Die Armee in Myanmar hat Rohingya-Rebellen vorgeworfen, Angehörige ihrer eigenen Minderheit durch Brandstiftung in die Flucht zu treiben. Ein Kämpfer der Arakan Rohingya Salvation Army (Arsa) habe sieben Häuser in einem Dorf im westlichen Bundesstaat Rakhine angezündet, erklärte Armeechef Min Aung Hlaing am Donnerstag im sozialen Netzwerk Facebook. Sicherheitskräfte hätten den Dorfbewohnern geholfen, die Brände am Mittwochmorgen zu löschen.
Macron wegen abfälliger Bemerkungen über Arbeitslose in Bedrängnis
Der französische Präsident Emmanuel Macron ist wegen abfälliger Bemerkungen über Arbeitslose in Bedrängnis geraten. Zahlreiche Radio- und Fernsehsender verbreiteten am Donnerstag einen Audiomitschnitt von einem Gespräch mit einem Regionalpräsidenten, in dem Macron "gewisse Leute" aufruft, sich eine Arbeit zu suchen, "statt Chaos anzurichten".
Irakischer Regierungschef will keine "militärische Konfrontation" mit Kurden
Der irakische Ministerpräsident Haider al-Abadi will nach dem Unabhängigkeitsvotum der Kurden eine militärische Auseinandersetzung vermeiden. "Wir wollen keine bewaffnete Konfrontation", versicherte al-Abadi am Donnerstag nach einem Treffen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Paris. Zugleich nannte er das Referendum erneut "inakzeptabel". Der Zentralstaat müsse seine Autorität durchsetzen.
Maaßen fordert mehr Kompetenzen für die Sicherheitsbehörden
Bei der ersten öffentlichen Anhörung der deutschen Geheimdienstchefs im Bundestag hat Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen mehr Kompetenzen und Mittel für die Sicherheitsbehörden gefordert. Die Geheimdienste benötigten "einen vollen Werkzeugkasten, mit dem wir in der Lage sind, die Probleme von heute zu lösen“, sagte Maaßen in seinem Eingangsstatement vor dem Parlamentarischen Kontrollgremium (PKGr). Es könne nicht sein, dass die deutschen Dienste von den Instrumenten ausländischer Partner abhängig seien.
Geheimdienstchefs fordern mehr Befugnisse für die Sicherheitsbehörden
Die Chefs der deutschen Geheimdienste haben ihre erste öffentliche Anhörung im Bundestag für einen Ruf nach mehr Befugnissen und einer besseren Ausstattung genutzt. Inhaltlich brachte die Befragung durch das für die Geheimdienstkontrolle zuständige Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) kaum neue Erkenntnisse. Immer wenn es konkret geworden sei, seien die Antworten "sehr einsilbig und unergiebig" ausgefallen, kritisierte der Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele nach der Sitzung.
Bundesanwaltschaft hat keine konkreten Hinweise auf NSA-Spionage in Deutschland
Die Bundesanwaltschaft hat keine konkreten Hinweise auf Spionage des US-Geheimdiensts NSA oder des britischen Geheimdiensts in Deutschland gefunden. Sie schloss deshalb die Untersuchungen zu einer möglichen massenhaften Erhebung von Telekommunikationsdaten der Bevölkerung durch die Geheimdienste der beiden Länder ab, wie die Karlsruher Behörde am Donnerstag mitteilte. Sie sieht demnach keinen Raum für weitere staatsanwaltschaftliche Untersuchungen.
Kataloniens Regierungschef wirft EU Untätigkeit vor
Nach dem umstrittenen Unabhängigkeitsreferendum in Katalonien hat Regionalpräsident Carles Puigdemont die EU scharf kritisiert und dem Staatenbund Untätigkeit vorgeworfen. "Warum wird in der EU das Polizeivorgehen nicht schärfer kritisiert?", sagte Puigdemont der "Bild"-Zeitung vom Donnerstag mit Blick auf das gewaltsame Vorgehen der spanischen Polizei.
Diktatur: Spaniens Justiz untersagt Sitzung von katalanischem Parlament
In der Katalonien-Krise stehen die Zeichen weiter auf Konfrontation. Das spanische Verfassungsgericht untersagte am Donnerstag eine für kommende Woche geplante Sitzung des katalanischen Regionalparlaments, bei dem die Abgeordneten womöglich die Unabhängigkeit der Region erklären wollten. Die spanische Regierung lehnte zudem eine Vermittlung im Streit um eine Abspaltung Kataloniens ab. Derweil wächst auch in der Wirtschaft die Sorge vor einer einseitigen Unabhängigkeitserklärung.
Schlechtes Wahlergebnis hat für SPD finanzielle Folgen
Das historisch schlechte Ergebnis der SPD bei der Bundestagswahl hat für die Partei einem Medienbericht zufolge auch finanzielle Konsequenzen. Es führe zu einem Loch von ein- bis eineinhalb Millionen Euro im Etat, sagte SPD-Bundesschatzmeister Dietmar Nietan den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND). Das könne durchaus auch Folgen für das Parteileben haben.
