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Bundesgerichtshof trifft erste Entscheidung zum Thermofenster bei Daimler
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat im Rahmen des Dieselskandals erstmals eine Entscheidung zum sogenannten Thermofenster bei einem Pkw von Daimler veröffentlicht. Er hob laut Mitteilung vom Dienstag ein Urteil des Oberlandesgerichts Köln (OLG) auf, demzufolge dem Kläger kein Schadenersatz zusteht. Es ging dabei allerdings nicht um inhaltliche Fragen. (Az. VI ZR 433/19)
Automobilbranche rechnet 2021 mit Absatzplus von acht Prozent in Deutschland
Die deutschen Autohersteller rechnen im laufenden Jahr mit einem Absatzplus von acht Prozent im Pkw-Bereich. "Das klingt im ersten Moment viel, wir sind damit aber auch immer noch, wenn man das niedrige Vorjahresniveau sieht, weit unter den Vorjahren", sagte die Präsidentin des Verband der Automobilindustrie (VDA), Hildegard Müller, am Dienstag in Berlin. "Unser Marktausblick sagt uns, dass das zweite Halbjahr eine Besserung bringt."
Automobilbranche erwartet erst im zweiten Halbjahr Entspannung auf deutschem Markt
Die Autoindustrie blickt angesichts der Corona-Krise mit Sorge auf das laufende Jahr und rechnet erst im zweiten Halbjahr mit einer Entspannung. Für 2021 erwartet der Verband der Automobilindustrie (VDA) ein Absatzplus von acht Prozent auf 3,15 Millionen Pkw, wie VDA-Präsidentin Hildegard Müller am Dienstag sagte. Allerdings sei das Niveau im Corona-Jahr 2020 auch "sehr niedrig" gewesen. Beim Thema Chipmangel forderte Müller eine europäische Anstrengung.
Datenschützer kritisieren Talk-App Clubhouse
Die Vorsitzende der Datenschutzkonferenz von Bund und Ländern, Monika Grethel, hat die Social-Media-App Clubhouse kritisiert. Dabei geht es insbesondere um den Zugriff von Clubhouse auch auf Daten von Kontaktpersonen der Nutzerinnen und Nutzer ohne deren Einwilligung. "Was mit den Kontakt- und Accountinformationen geschieht, bleibt weitgehend intransparent", kritisierte Grethel zudem in de Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND).
EU bietet Biden gemeinsame Arbeit an Regelwerk für Digitalwirtschaft an
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat dem neuen US-Präsidenten Joe Biden eine Zusammenarbeit bei der Regulierung großer Digitalkonzerne angeboten. "Gemeinsam könnten wir ein weltweit gültiges Regelwerk für die digitale Wirtschaft schaffen", sagte von der Leyen am Dienstag in ihrer per Video übertragenen Rede für das Weltwirtschaftsforum. Es solle "von Datenschutz und Privatsphäre bis hin zur Sicherheit kritischer Infrastrukturen" reichen.
Ifo-Institut: Exporterwartungen der Industrie wieder gestiegen
Der weltweite Impfstart und Optimismus im Zusammenhang mit dem Machtwechsel im Weißen Haus haben die Exportwirtschaft wieder zuversichtlicher gestimmt. Wie das Münchner Ifo-Institut am Dienstag mitteilte, stiegen die Exporterwartungen der deutschen Industrie von 1,9 Punkten im Dezember 2020 auf 6,0 Punkte im Januar. Dies sei der beste Wert seit Oktober. Vor einem Jahr hatte der Wert noch -0,9 Punkte betragen.
Hotelbetreiber AccorInvest erhält in Pandemie Millionenhilfe
Die französische Hotelgruppe AccorInvest mit Marken wie Ibis, Novotel und Mercure erhält in der Corona-Pandemie staatliche Hilfe in Höhe von einer halben Milliarde Euro. Frankreichs Wirtschaftsminister Bruno Le Maire kündigte die Kreditbürgschaft für den Hotelbetreiber und -investor am Dienstag im Sender Radio Classique an. "AccorInvest ist in großen finanziellen Schwierigkeiten", betonte er.
Euro-Staaten dürfen Barzahlung an öffentliche Stellen im Ausnahmefall einschränken
Die Mitgliedsstaaten der Eurozone können Ausnahmen bei der Verpflichtung zur Annahme von Bargeld durch ihre Verwaltung machen - wenn diese im öffentlichen Interesse liegen. Das entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Dienstag im Fall von zwei Hessen, die den Rundfunkbeitrag bar bezahlen wollen. Der Hessische Rundfunk (HR) akzeptiert nur Lastschrift oder Überweisung, weswegen die beiden Männer vor Gericht zogen. (C-422/19 und C-423/19)
Studie: Gebäudesektor könnte zehntausende Jobsuchende in Corona-Krise auffangen
Der Gebäudesektor braucht trotz Corona-Krise Fachkräfte - und kann einer Studie zufolge zahlreiche Erwerbspersonen auffangen, die wegen der Pandemie in anderen Branchen keinen Job finden. Nach einer am Dienstag veröffentlichten Hochrechnung des Wirtschaftsforschungsunternehmens Prognos werden in Deutschland 2021 und 2022 Corona-bedingt voraussichtlich insgesamt rund 650.000 Erwerbstätige weniger nachgefragt. Bis zu 146.000 von ihnen könnten als Branchen- und Jobwechsler im Gebäudesektor arbeiten.
TUIfly und Pilotengewerkschaft verständigen sich auf Mediation
Im Streit um Kündigungen und Kürzungen bei der Ferienfluggesellschaft TUIfly haben sich die Pilotengewerkschaft Vereinigung Cockpit (VC) und das Unternehmen auf eine Mediation verständigt. Sie solle im Februar beginnen, teilte VC am Dienstag mit. Gewerkschaft und Airline hatten sich in monatelangen Gesprächen nicht einigen können.
Bauern protestieren mit Traktoren-Kolonne in Berlin gegen Klöckners Politik
In Berlin haben sich am Dienstagmorgen dutzende Traktoren zu Protesten gegen die Landwirtschaftspolitik der Regierung eingefunden. Unter dem Motto "Bauern in Berlin - gekommen um zu bleiben", fuhren sie zum Landwirtschaftsministerium. Organisiert wird der Protest von der Initiative Land schafft Verbindung.
Apple laut Studie wertvollste Marke der Welt
Der US-Konzern Apple ist die wertvollste Marke der Welt. Das geht aus einer am Dienstag veröffentlichten Studie des Maklerkontors Brand Finance hervor. Auf den Plätzen zwei und drei folgen demnach die ebenfalls in den USA ansässigen Unternehmen Amazon und Google.
Bayer wegen Vietnamkriegs-Gift in Frankreich vor Gericht
Knapp ein halbes Jahrhundert nach dem Vietnam-Krieg hat am Montag in Frankreich ein Prozess gegen den Bayer-Konzern und andere Chemieriesen begonnen. Eine 78-jährige Französin vietnamesischer Herkunft wirft dem von Bayer übernommenen US-Unternehmen Monsanto vor, das giftige Entlaubungsmittel Agent Orange geliefert zu haben, das die Vereinigten Staaten zwischen 1961 und 1971 großflächig im Kampf gegen die Vietkong-Guerilla einsetzten.
Astrazeneca-Chef kritisiert egoistisches Vorgehen bei Impfstoff-Beschaffung
Beim Weltwirtschaftsforum (WEF) hat der Chef des britischen Pharmakonzerns Astrazeneca, Pascal Soriot, das egoistische Vorgehen einiger Länder bei der Beschaffung von Corona-Impfstoffen angeprangert. Die Entwicklung der Vakzine hätte ein Grund zum Feiern sein können, sagte Soriot bei der virtuellen Veranstaltung am Montag. Stattdessen hätten sich einige Länder vorgedrängelt und eine "Ich-zuerst"-Mentalität vertreten, fügte er hinzu.
Kleinkind an Knacki erstickt - Wurstkonzern Herta vor Gericht
Weil ein Zweijähriger an einer Knacki-Wurst erstickte, muss sich der deutsche Herta-Konzern in Frankreich vor Gericht verantworten. Der Prozess gegen den Fleischwarenhersteller aus dem nordrhein-westfälischen Herten begann am Montag in der Stadt Dax im Südwesten Frankreichs. Die Anklage lautet auf fahrlässige Tötung.
Europäische Zentralbank richtet Expertenzentrum zum Klimawandel ein
Mit einer hauseigenen Denkfabrik zum Klimawandel will sich die Europäische Zentralbank (EZB) strategisch ökologischer ausrichten. Die EZB kündigte am Montag die Einrichtung eines sogenannten Zentrums für Klimawandel an, das noch "im frühen 2021" die Arbeit der Zentralbank zu Klimathemen bündeln und leiten soll. Ziel sei es, zunehmend auch für die Geldpolitik wichtige Klima-Abwägungen "endgültig in die Geschäftsroutine der EZB einzubeziehen".
Auswirkungen von Corona auf Welt-Arbeitsmarkt viel schlimmer als die Finanzkrise
Die Corona-Pandemie hat sich auf den Arbeitsmärkten überall auf der Welt weit schlimmer ausgewirkt als die Finanz- und Wirtschaftskrise 2009. Die Internationale Arbeitsorganisation (ILO) rechnete am Montag vor, dass im vergangenen Jahr 8,8 Prozent der weltweiten Arbeitsstunden ausfielen - das sei so viel wie knapp eine Viertelmilliarde Vollzeitstellen. Der Rückgang ist demnach etwa vier Mal größer als der Verlust während der Finanz- und Wirtschaftskrise 2009.
Chinas Präsident Xi warnt vor einem "neuen Kalten Krieg"
Chinas Präsident Xi Jinping hat Spitzen von Politik und Wirtschaft vor einem "neuen Kalten Krieg" gewarnt. Eine solche Konfrontation werde "in einer Sackgasse" enden, sagte Xi am Montag in einer digital übertragenen Ansprache an die Teilnehmer des diesjährigen Weltwirtschaftsforums (WEF). Ohne die USA direkt beim Namen zu nennen, gab sich Xi als Verteidiger des Multilateralismus und der Globalisierung.
Studie: Westen verliert an wirtschaftlichem Gewicht in der Welt
Europa und die USA werden in der Weltwirtschaft einer Studie zufolge in den kommenden zwanzig Jahren deutlich an Dominanz einbüßen. Vor allem der asiatische Wirtschaftsraum werde im Zuge von "demografischen und ökonomischen Verschiebungen" bis 2040 aufholen, heißt es in einer am Montag veröffentlichten Analyse im Auftrag der Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft (vbw).
Verkehrsministerium stellt Millionen für neue und bessere Radwege bereit
Beim Bau neuer Radwege können Länder und Kommunen ab sofort üppige Bundeshilfen abrufen: Am Montag startete das Förderprogramm "Stadt und Land" des Bundesverkehrsministeriums (BMVI), das bis 2023 insgesamt bis zu 660 Millionen Euro für bessere und sichere Radverkehrsinfrastruktur vorsieht, wie das Ministerium mitteilte. Ziel ist demnach ein möglichst lückenloses und abgeschirmtes Radwegenetz in Deutschland - auch zwischen weiter entfernten Kommunen. Der ADFC äußerte sich erfreut.
Staatsanwaltschaft Leipzig erhebt Anklage wegen Anlagebetrugs in Millionenhöhe
Die Staatsanwaltschaft Leipzig hat Anklage gegen drei Männer wegen Anlagebetrugs in Millionenhöhe erhoben. Die Beschuldigten stehen im Verdacht, sich an deutschlandweit im großen Stil begangenen Anlagebetrugsgeschäften beteiligt zu haben, wie die Justizbehörde am Montag mitteilte.
Britische Kaufhauskette Debenhams schließt alle Häuser mit 12.000 Beschäftigten
Die traditionsreiche Kaufhauskette Debenhams verschwindet aus dem Stadtbild der britischen Innenstädte. Debenhams werde alle Läden schließen, wie die Insolvenzbeauftragten am Montag mitteilten. Die Kette hatte im Dezember die Insolvenz erklärt. Der Name des 1778 gegründeten Unternehmens lebt aber weiter: Der Online-Modehändler Boohoo kaufte die Marke.
Stimmung in deutschen Unternehmen trübt sich zum Jahresbeginn wieder ein
Die Stimmung in den Chefetagen deutscher Unternehmen ist im Januar wieder gesunken: Der Ifo-Geschäftsklimaindex fiel von 92,2 Punkten im Vormonat auf nun 90,1 Punkte, wie das Münchener Forschungsinstitut am Montag mitteilte. Im Dezember hatte sich die Stimmung trotz Corona-Lockdown noch vorübergehend gebessert. Nun aber habe die zweite Coronawelle "die Erholung der deutschen Wirtschaft vorläufig beendet", erklärte Ifo-Präsident Clemens Fuest.
Frucht Müsli von Seitenbacher ist die "Mogelpackung des Jahres"
Verbraucher haben mit großer Mehrheit das Frucht Müsli von Seitenbacher zur "Mogelpackung des Jahres" bestimmt. Wie die Verbraucherzentrale Hamburg am Montagmorgen nach der Auswertung einer Online-Abstimmung mitteilte, stimmten 54,5 Prozent der Teilnehmenden für das Müsli. Den Verbraucherschützern zufolge wurde die Füllmenge zuletzt geringer, die Rezeptur sei "quasi identisch" - trotzdem werde das Produkt als neu vermarktet und Verbraucher zahlten je nach Supermarkt bis zu 75 Prozent mehr.
Müsli von Seitenbacher ist die "Mogelpackung des Jahres"
Weniger Inhalt und höherer Preis: Verbraucher haben mit großer Mehrheit das "Frucht Müsli" von Seitenbacher zur "Mogelpackung des Jahres" gewählt. Insgesamt 54,5 Prozent der Teilnehmenden stimmten in einer Online-Umfrage für das Müsli, wie die Verbraucherzentrale Hamburg am Montag mitteilte. Auf den Plätzen zwei und drei folgten Osterhasen und Weihnachtsmänner mit versteckter Preiserhöhung sowie die Kinder Schokolade von Ferrero. Die Verbraucherschützer forderten mehr Transparenz beim Einkauf.
Anwalt: Samsung-Erbe akzeptiert Haftstrafe wegen Korruption
Der wegen Korruption zu zweieinhalb Jahren Haft verurteilte Erbe d-es Elektronikkonzerns Samsung, Lee Jae Yong, wird nach Angaben seines Anwalts nicht in Berufung gehen. Lee akzeptiere den Urteilsspruch "demütig", erklärte sein Anwalt Lee In Jae am Montag. Der Samsung-Erbe war vor einer Woche verurteilt worden und kam sofort ins Gefängnis.
Ifo-Chef Fuest: Können ohne massive Insolvenzwelle durch die Pandemie kommen
Der Chef des Münchner Ifo-Instituts, Clemens Fuest, hat sich optimistisch gezeigt, dass Deutschland ohne eine "massive Insolvenzwelle" durch die Corona-Pandemie kommen kann - "wenn wir es richtig angehen". Fuest lehnte am Montag im ZDF-"Morgenmagazin" einen harten Lockdown ab. "Wir müssen die Industrie auf jeden Fall offenhalten, wir können uns einen wirtschaftlichen Zusammenbruch nicht leisten", sagte er. Der Ökonom plädierte für eine regional differenzierte Politik im Kampf gegen das Coronavirus.
Auftragseingang im Bauhauptgewerbe 2020 voraussichtlich etwas niedriger
Das Bauhauptgewerbe hat im zurückliegenden Jahr voraussichtlich weniger Aufträge erhalten als 2019. Der Auftragseingang in den ersten elf Monaten des Jahres sank gegenüber dem Vorjahreszeitraum um 2,9 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mitteilte. Im Monat November lag der Auftragseingang demnach saison- und kalenderbereinigt 5,9 Prozent unter dem Wert vom November 2019.
Streit um Aufklärung von Pkw-Maut-Fiasko verschärft sich
Der Streit um die Aufklärung des Pkw-Maut-Fiaskos durch den Bundestag hat sich verschärft. Nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" ("SZ", Montagsausgabe) blockiert Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) die Arbeit eines von der Opposition eingesetzten Sonderermittlers. Der Rechtsanwalt Jerzy Montag sollte demnach klären, ob Scheuers Abgeordneten-E-Mail-Konto als geheimer Kommunikationskanal zu der Maut genutzt worden war. Scheuer habe dem Sondermittler jedoch die Erlaubnis zur Prüfung entzogen.
Oxfam: Corona-Pandemie verschärft weltweit wirtschaftliche Ungleichheit
Weltweit droht in allen Ländern gleichzeitig aufgrund der Corona-Pandemie eine Verschärfung der wirtschaftlichen Ungleichheit. Die Organisation Oxfam veröffentlichte am Montag ihren Ungleichheitsbericht und konstatierte darin, dass Milliardäre "trotz Pandemie" weiter profitierten, die Ärmsten der Welt hingegen weiter abgehängt würden. Oxfam veröffentlichte den Bericht anlässlich des Starts des Weltwirtschaftsforums, das erstmals statt in Davos komplett digital stattfindet.
Russisches Schiff nimmt in dänischen Gewässern Arbeit für Nord Stream 2 auf
Ungeachtet neuer Sanktionsdrohungen der USA hat das russische Schiff, das die umstrittene Gas-Pipeline Nord Stream 2 fertigstellen soll, am Sonntag seine Arbeit in der Ostsee aufgenommen. Das Rohrleger-Schiff "Fortuna" habe in dänischen Gewässern "vor der Wiederaufnahme des Baus von Nord Stream 2" mit Arbeiten begonnen, teilte das Unternehmen Nord Stream 2 in Moskau mit. Alle Arbeiten fänden "in Übereinstimmung mit den erhaltenen Genehmigungen statt".
Russisches Schiff für Bau von Nord Stream 2 in dänischen Gewässern eingetroffen
Ungeachtet neuer Sanktionsdrohungen der USA ist ein russisches Rohrleger-Schiff zur Fertigstellung der umstrittenen Gas-Pipeline Nord Stream 2 in dänischen Ostsee-Gewässern eingetroffen. Die "Fortuna" befand sich am Sonntag rund 15 Seemeilen (rund 28 Kilometer) von der dänischen Insel Bornholm entfernt, wie Daten der Ortungsdienste Vesselfinder und Marine Traffic zeigten. In der Nähe befanden sich demnach mehrere russische Schiffe, die die "Fortuna" bei den Arbeiten unterstützen sollen.