Deutsche Tageszeitung - Nachrichten aus Deutschland und der ganzen Welt

Die Europäische Union und Italien haben am Freitag Abschied vom verstorbenen EU-Parlamentspräsidenten David Sassoli genommen. An der Trauerfeier in Rom nahmen Spitzenpolitiker wie der italienische Präsident Sergio Mattarella und Regierungschef Mario Draghi sowie EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratspräsident Charles Michel teil.

Auf Bitten der USA hat Russland die berüchtigte Hackergruppe Revil aufgelöst. Die illegalen Aktivitäten der Mitglieder der Gruppe seien "nach einer Aufforderung der zuständigen US-Behörden zerschlagen worden", erklärte der russische Inlandsgeheimdienst FSB am Freitag. Revil stand unter anderem hinter einem spektakulären und folgenschweren Ransomware-Angriff auf die US-Softwarefirma Kaseya im vergangenen Jahr.

Angesichts der rasanten Ausbreitung der Omikron-Variante des Coronavirus hat die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) vor weiteren Lernlücken in den Schulen gewarnt. Um dies zu verhindern, sollten betroffene Lehrer auch aus der Quarantäne heraus unterrichten, um den "Unterrichtsausfall möglichst gering zu halten", sagte GEW-Chefin Maike Finnern nach Information von Deutsche Tageszeitung, in einem aktuellen Interview vom Freitag. Fraglich sei aber, ob die "technischen Voraussetzungen in der Schule überhaupt vorhanden sind" für einen solchen Hybridunterricht.  Die GEW-Chefin forderte zudem Millioneninvestitionen für die Bereitstellung von Masken. Gerade jetzt sei das regelmäßige Wechseln wichtig, viele Kinder würden die Masken aber teils tagelang tragen. "Deshalb brauchen wir jetzt schnell einen gut gefüllten Sondertopf mit Geldern, aus denen ganz unbürokratisch und schnell etwa Mittel für Masken abgerufen werden können", forderte Finnern. "Sicher wird das Millionen kosten, aber sicherer Unterricht sollte Bund und Ländern das wert sein."  (U.Beriyev--DTZ) 

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hat die Kritik seiner Partei an einem fehlenden Gesetz der Bundesregierung zur allgemeinen Impfpflicht bekräftigt. "Ich finde schon, dass geliefert werden muss", sagte Günther nach Information von Deutsche Tageszeitung, in einem aktuellen Interview. Die Ministerpräsidentenkonferenz habe beschlossen, dass es eine Impfpflicht geben solle. Es sei nun in der Verantwortung der Bundesregierung, das vorzubereiten.  Die CDU sieht er mit einem Gesetzesvorschlag nicht zuallererst in der Pflicht. "Die Regierung ist gewählt und muss handeln", betonte Günther. Nur weil es Streit in der Ampel über eine Impfpflicht gebe, könne man nicht sagen, dass die Union aushelfen müsse.   Der Bundesrat will am Freitag den Weg für die Umsetzung der jüngsten Bund-Länder-Beschlüsse zu neuen Quarantäne-Regeln frei machen. Kontaktpersonen, die geboostert sind, sollen demnach künftig nicht mehr in Quarantäne gehen müssen. Die Quarantäne-Zeiten werden zudem verkürzt.   Günther selbst sitzt in einem Kieler Hotel in Quarantäne und nimmt deshalb nicht an der Abstimmung teil. Die Landesbildungsministerin werde ihn vertreten.  Mit Blick auf die hohe Zahl von Neuinfektionen im einstigen Musterland Schleswig-Holstein räumte Günther auch Fehler ein. Dazu zähle das Offenhalten der Diskotheken. In anderen Bundesländern sei aber durch Privatpartys ähnliches passiert. "Die Welle rollt von Norden nach Süden", sagte Günther. Wenn sich bestätige, dass die Omikron-Variante zwar deutlich höhere Infektionszahlen, aber keine höheren Belastungen in den Krankenhäusern verursache, dass könnten auch Maßnahmen zurückgenommen werden.  (V.Korablyov--DTZ) 

Der Bund hat im vergangenen Jahr 215,4 Milliarden Euro neue Schulden aufgenommen. Das geht aus dem vorläufigen Haushaltsabschluss für 2021 hervor, wie das Bundesfinanzministerium am Freitag in Berlin bekanntgab. Zuvor hatte bereits Ressortchef Christian Lindner (FDP) im Bundestag mitgeteilt, die Nettokreditaufnahme werde um 24,8 Milliarden Euro niedriger ausfallen als im Etat veranschlagt.

Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) hat mehr internationales Engagement für die Bekämpfung der Corona-Pandemie in ärmeren Weltregionen angemahnt. "Alle müssen mithelfen, die Pandemie auch in den Entwicklungsländern zu bekämpfen", sagte sie am Freitag im Bundestag. "Niemand ist sicher, bevor nicht alle sicher sind."

Die Präsidentin des Zentralkomitees der deutschen Katholiken (ZdK), Irme Stetter-Karp, will eine weitere Verschärfung der Kirchenkrise nicht ausschließen. Obwohl "wir schon längst in einer schweren institutionellen Krise sind, halte ich weitere Erschütterungen für möglich", sagte sie der "Rheinischen Post" laut Vorabmeldung vom Freitag. Stetter-Karp bezog sich auf das für Donnerstag kommender Woche erwartete Missbrauchsgutachten zum Erzbistum München und Freising, in dem es auch um mögliche Pflichtverletzungen des emeritierten Papsts Benedikt XVI. aus seiner Zeit als Erzbischof gehen könnte.

Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) will, dass auch Studierende den geplanten Heizkostenzuschuss bekommen können. "Der Heizkostenzuschuss für Wohngeld-Empfänger ist angesichts der Preisentwicklung bei Gas und Öl genau richtig", sagte sie der "Bild". Allerdings seien Bafög-Empfängerinnen und -Empfänger bisher davon ausgenommen. "Das darf nicht so bleiben. Auch Schüler und Studenten, die Bafög beziehen, müssen vom einmaligen Heizkostenzuschuss profitieren."

Trotz der oftmals milderen Verläufe bei Infektionen mit der Omikron-Variante sieht Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) keinen Grund zur Entwarnung. Erkenntnisse über die Gefährlichkeit der Corona-Virusvariante seien nicht eins zu eins auf Deutschland übertragbar, weil die Quote von Ungeimpften unter den Älteren "besonders hoch" sei", sagte Lauterbach am Freitag in Berlin.

Der Weg für die Verkürzung von Quarantäne und Isolation in der Corona-Pandemie ist frei: Der Bundesrat billigte am Freitag die Ausnahmen-Verordnung, die die Voraussetzungen für entsprechende Maßnahmen der Länder schafft. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sieht trotz der vielfach berichteten milderen Verläufen einer Omikron-Erkrankung keinen Grund zur Entwarnung. Die Variante macht nach Angaben des Robert-Koch-Instituts bereits 73 Prozent aller Infektionen aus und könnte die Delta-Variante bald verdrängen.

Die britische Regierung hat sich nach Enthüllungen über Partys in der Downing Street am Vorabend der Beerdigung von Prinz Philip bei Königin Elizabeth II. entschuldigt. "Es ist zutiefst bedauerlich, dass dies in einer Zeit der nationalen Trauer geschehen ist", sagte ein Sprecher von Premierminister Boris Johnson am Freitag. Downing Street habe sich auf offiziellem Weg beim Palast entschuldigt.

Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hat das russische Verhalten gegenüber der Ukraine verurteilt. "Ich sage ganz deutlich: Der russische Aufmarsch an der ukrainischen Grenze verstößt gegen alle Regeln des friedlichen Miteinanders", betonte sie am Freitag im Bundestag. "Und jeder russische Angriff auf die Ukraine wird Konsequenzen nach sich ziehen. Denn der Konflikt bedroht den Frieden in Europa und daher müssen wir Europäer uns auch aktiv einbringen."

In Deutschland sind im vergangenen Jahr erneut weniger versteuerte Zigaretten geraucht worden. 2021 wurden 2,8 Prozent weniger Zigaretten versteuert als 2020, wie das Statistische Bundesamt am Freitag in Wiesbaden mitteilte. Damit setzte sich ein langfristiger Trend fort: Seit 1991 hat sich die versteuerte Menge an Zigaretten mehr als halbiert. 2021 lag sie bei 71,8 Milliarden Stück. Insgesamt wurden Tabakwaren im Wert von 29,4 Milliarden Euro versteuert - ein Plus von zwei Prozent.

Tennisstar Novak Djokovic wird wie erwartet Einspruch gegen das von den australischen Behörden erneut entzogene Visum einlegen, um eine Ausweisung zu verhindern. Das bestätigte dessen Anwalt Nick Wood in einer kurzfristig angesetzten Online-Anhörung in Melbourne am späten Freitagabend (Ortszeit).

Russland hat die beiden wichtigsten Unterstüzer des inhaftierten Kremlkritikers Alexej Nawalny auf eine "Terroristen und Extremisten"-Liste gesetzt. Leonid Wolkow und Iwan Schdanow tauchten am Freitag in der von der Finanzüberwachungsbehörde Rosfinmonitoring geführten Datenbank auf. Beide Männer stehen bereits auf einer Fahndungsliste der Behörden und sind ins Ausland geflohen.

Ein junger Migrant ist bei einer versuchten Überfahrt von Frankreich nach Großbritannien über den Ärmelkanal gestorben. Der etwa 20 Jahre alte Mann komme vermutlich aus dem Sudan, teilte die Staatsanwaltschaft am Freitag in Boulogne-sur-Mer mit. Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen fahrlässiger Tötung. Es ist das erste Todesopfer des Jahres am Ärmelkanal.

Skeleton-Vizeweltmeisterin Jacqueline Lölling (Winterberg) hat zum Abschluss der Weltcup-Saison eine Riesenenttäuschung erlebt. Beim kombinierten Wettbewerb aus EM und Weltcup auf der Natureisbahn in St. Moritz fuhr die 26-Jährige als Zwölfte an den Top Acht vorbei und verpasste dadurch das Olympia-Ticket für die Winterspiele in Peking (4. bis 20. Februar).

Skeleton-Vizeweltmeisterin Jacqueline Lölling (Winterberg) hat zum Abschluss der Weltcup-Saison eine Riesenenttäuschung erlebt. Beim kombinierten Wettbewerb aus EM und Weltcup auf der Natureisbahn in St. Moritz fuhr die 26-Jährige als Zwölfte an den Top Acht vorbei und verpasste dadurch das direkte Olympia-Ticket für die Winterspiele in Peking (4. bis 20. Februar). Deutlich besser lief es bei den Männern: Alexander Gassner feierte als Zweiter sein bestes Saisonergebnis, Weltmeister Christopher Grotheer folgte auf Platz drei.

Der Bundesrat hat die Voraussetzungen für die Umsetzung der jüngsten Bund-Länder-Beschlüsse zu neuen Quarantäne-Regeln in der Corona-Pandemie geschaffen. Die Länderkammer billigte am Freitag die Schutzmaßnahmen-Ausnahmeverordnung, die der Bundestag am Donnerstagabend beschlossen hatte. In der Verordnung, die am Samstag in Kraft treten soll, wird definiert, welche grundsätzlichen Ausnahmen es von Quarantäne und Isolation wegen Impfung oder Genesung gibt.

Wegen tödlicher Schüsse eines weißen Polizisten auf einen Schwarzen sind im US-Bundesstaat North Carolina dutzende Menschen auf die Straße gegangen. Mit erhobener Faust führte der prominente Bürgerrechtsanwalt Benjamin Crump am Donnerstagabend (Ortszeit) eine "Kundgebung für Gerechtigkeit" an. Die Umstände des Todes des Schwarzen Jason Walker am vergangenen Wochenende in der Stadt Fayetteville sind bislang ungeklärt.

Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) und die Gewerkschaft Verdi beklagen große Rechtsunsicherheit bei der Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht. "Wir müssen ab 15. März den Gesundheitsämtern melden, von wem wir keinen Nachweis über eine Impfung bekommen haben", sagte der DKG-Vorstandsvorsitzende Gerald Gaß den Funke-Zeitungen vom Freitag. Dann müsse das Gesundheitsamt auf diese Mitarbeitenden zugehen, ihnen eine Frist für die Erbringung des Nachweises setzen und die Krankenhäuser dann über den aktuellen Stand informieren.

Die Zahl der Beschwerden über unerlaubte Telefonwerbung ist im vergangenen Jahr auf einen neuen Höchststand gestiegen. Bei der Bundesnetzagentur gingen 2021 knapp 80.000 Beschwerden dazu ein, wie die Behörde in Bonn am Freitag mitteilte. Das waren 26 Prozent mehr als 2020. Besonders häufig sind demnach Werbeanrufe für Energie-, Versicherungs- und Finanzprodukte, aber auch Zeitschriftenabonnements und Gewinnspiele werden "aggressiv" beworben.

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) will den Gesprächsfaden mit Russland im Ukraine-Konflikt nicht abreißen lassen. Sie werde ihren Antrittsbesuch in Moskau am Dienstag nutzen, um "Gesprächskanäle auf allen unterschiedlichen Ebenen zu nutzen", sagte die Grünen-Politikerin am Freitag beim EU-Außenministertreffen im westfranzösischen Brest auf die Frage nach ihrer Botschaft an den russischen Außenminister Sergej Lawrow.

Nach den diplomatischen Krisengesprächen über den Ukraine-Konflikt in den vergangenen Tagen reist Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) Anfang kommender Woche zu Antrittsbesuchen in die Ukraine und Moskau. In Kiew trifft Baerbock am Montag zunächst Präsident Wolodymyr Selenskyj und ihren ukrainischen Kollegen Dmitri Kuleba, wie ein Sprecher des Außenministeriums am Freitag in Berlin ankündigte. Geplant sei auch ein Treffen mit Vertretern der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE).

Die bayerische AfD-Fraktion ist vor dem Landesverfassungsgericht in München mit einem Eilantrag gegen die Coronamaßnahmen im Landtag gescheitert. Der Verfassungsgerichtshof lehnte es laut Mitteilung vom Freitag ab, die Maßnahmen außer Vollzug zu setzen. Die Fraktion und einige Abgeordnete hatten sich gegen die 3G-Regel für Beschäftigte und für Abgeordnete bei Plenarsitzungen im Saal sowie gegen die Maskenpflicht gewandt. (Az. Vf. 88-IVa-21)

Nasser Al-Attiyah hat die 44. Rallye Dakar gewonnen und seinen vierten Gesamtsieg gefeiert. Bei der kurzen letzten Etappe ließ der 51 Jahre alte Katarer nichts mehr anbrennen und verwaltete seinen Vorsprung im Toyota souverän. Der neunmalige Rallye-Weltmeister Sebastien Loeb (Prodrive) aus Frankreich beendete die Dakar mit 27:46 Minuten Rückstand als Zweiter.

Die deutsche Fußball-Nationalmannschaft trifft in ihrem ersten Auswärtsspiel im WM-Jahr am 29. März auf die Niederlande. Der "Klassiker gegen die Niederlande, noch dazu auswärts, wird ein guter Gradmesser sein, wo wir zu Beginn des Jahres stehen", sagte Bundestrainer Hansi Flick über die Partie in Amsterdam. Drei Tage zuvor testet die DFB-Elf gegen Israel in Sinsheim.

Deutschlands Wirtschaft hat sich im vergangenen Jahr zwar von dem heftigen Corona-Einbruch erholt - konnte diesen Rückgang aber nicht wieder wettmachen. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) legte 2021 um 2,7 Prozent zum Vorjahr zu, wie das Statistische Bundesamt am Freitag mitteilte. Laut dem Kiel Institut für Weltwirtschaft (IfW) trugen allein die Lizenzeinnahmen für den Impfstoff von Biontech 0,5 Prozentpunkte dazu bei.

Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) hat davor gewarnt, Menschen mit geringem Einkommen in Deutschland gegeneinander auszuspielen. "Natürlich muss Landwirtschaft sozial gerecht sein, aber sie ersetzt doch keine Sozialpolitik", sagte er am Freitag im ZDF-"Morgenmagazin". "Soziale Gerechtigkeit wird in allen Ressorts gemeinsam erzeugt", fuhr Özdemir fort und verwies auf Themen wie bezahlbare Mieten und den Mindestlohn. Die einen Armen dürften nicht gegen die anderen Armen "ausgespielt werden".

Hochwertige und bezahlbare Lebensmittel, ausreichende Einkommen für die Landwirte und eine artgerechte Tierhaltung - diese Ziele will der neue Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) "zusammenbringen". Das sei ein "riesiges gesellschaftliches Ziel", sagte Özdemir am Freitag im Bundestag. "Aber wir haben auch was davon."

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat die Parlamentsdebatte über die Politik der Bundesregierung zur Verkündung guter Nachrichten genutzt. Die Nettokreditaufnahme sei im vergangenen Jahr um 24,8 Milliarden Euro geringer ausgefallen als im Haushalt veranschlagt, sagte der Minister am Freitag im Bundestag. Lindner verteidigte zugleich die umstrittene Übertragung weiterer nicht benötigter Kreditermächtigungen in den Energie- und Klimafonds der Regierung.

Der Grünen-Politiker Jürgen Trittin sieht das neue Mandat für den Bundeswehr-Einsatz im Irak als deutlichen Fortschritt im Vergleich zur bestehenden Regelung. Das alte Mandat sei völkerrechtswidrig gewesen, denn es habe nicht nur Einsätze im Irak, sondern auch in Syrien "ohne nachvollziehbare Begründung" vorgesehen, sagte Trittin dem Berliner "Tagesspiegel" vom Freitag. Nun gebe es eine "saubere völkerrechtliche Grundlage" für den Einsatz.

Die Zahl der Beschäftigten in der Gastronomie ist angesichts der Corona-Pandemie deutlich zurückgegangen. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte, nahm das Personal zwischen Januar und Oktober 2021 um 23,4 Prozent verglichen mit dem Vergleichszeitraum 2019, also vor Beginn der Pandemie, ab. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum stand ein Minus von 11,6 Prozent.

Die deutsche Wohnungswirtschaft hat eine Erhöhung der jährlichen Förderung für den Bau von Sozialwohnungen gefordert. Der Chef des Bundesverbands deutscher Wohnungs- und Immobilienunternehmen (GdW), Axel Gedaschko, sagte der "Rheinischen Post" vom Freitag, um bezahlbares Wohnen in Deutschland "unabhängig vom Geldbeutel für alle Menschen zu ermöglichen, muss die soziale Wohnraumförderung auf fünf Milliarden Euro pro Jahr erhöht" werden.

Über elf Millionen Mieterhaushalte in Deutschland haben Anspruch auf eine Sozialwohnung - doch nur für jeden zehnten Haushalt steht eine solche zur Verfügung. Das Verbändebündnis Soziales Wohnen forderte daher am Freitag einen milliardenschweren Sonderfonds, um dieses Problem anzugehen. Jährlich 100.000 neue Sozialwohnungen, wie von der Regierung geplant, reichten nicht aus.

Novak Djokovic ist von den australischen Behörden erneut das Visum entzogen worden. Das gab Einwanderungsminister Alex Hawke am Freitag bekannt. Sollte der serbische Tennisstar keinen erfolgreichen Einspruch einlegen, muss er das Land verlassen und kann seinen Titel bei den am Montag beginnenden Australian Open nicht verteidigen. Zudem droht Djokovic auch ein dreijähriges Einreiseverbot nach Australien.

Novak Djokovic ist von den australischen Behörden erneut das Visum entzogen worden. Das gab Einwanderungsminister Alex Hawke am Freitag bekannt. Für 20.45 Uhr Ortszeit (10.45 Uhr MEZ) wurde kurzfristig eine Anhörung vor Gericht in Melbourne angesetzt. Dies gab der Federal Circuit and Family Court of Australia per Twitter bekannt.

Nach dem Schiedsrichter-Skandal beim Afrika Cup im Vorrundenspiel gegen Mali (0:1) ist der Protest des Mitfavoriten Tunesien abgewiesen worden. "Nach Prüfung des tunesischen Protestes und des Berichts der Spielleitung hat das Organisationskomitee beschlossen, den Protest der tunesischen Mannschaft abzulehnen und das Spiel mit 1:0 für Mali zu werten", teilte der afrikanische Fußball-Kontinentalverband CAF mit.

Das Eishockey-Team der USA, Deutschlands Gruppengegner bei den Olympischen Spielen, reist mit 15 Collegespielern nach Peking. Außerdem stehen acht Profis von europäischen Klubs im Aufgebot, nachdem die Stars aus der NHL wie schon vor vier Jahren in Pyeongchang fehlen werden. Das Durchschnittsalter des US-Kaders beträgt 25 Jahre, sechs Spieler haben NHL-Erfahrung. Einziger Spieler, der schon 2018 dabei war, ist Brian O’Neill, der in Russland sein Geld verdient.