Chinas Angriff auf ASML
Kiew setzt Moskau unter Druck
Irans Krieg trifft den Golf
Kiew wieder in Putins Visier
Schülerproteste in Frankreich: Regierung gibt Linkspopulisten Mitschuld
Erstes rot-grün-rotes Gespräch nach Wahl in Berlin beendet - Fortsetzung geplant
Globales Plastikabkommen: Verhandlungsvorsitzender hält Einigung im März für möglich
Hohe Dieselpreise: US-Regierung macht Druck auf Europäer
Boulevard
Mehr als 13 Jahre Haft wegen Mordes für Narkosearzt in Hessen
Mehr als fünf Jahre nach dem Tod eines Mädchens bei einer Zahnbehandlung hat das Landgericht Frankfurt am Main einen Narkosearzt in einem neuen Prozess zu 13 Jahren und sechs Monaten Haft verurteilt. Schuldig gesprochen wurde der 69-Jährige wegen Mordes, wie ein Gerichtssprecher am Donnerstag mitteilte. Die Kammer sah es als erwiesen an, dass er elementare Hygienestandards missachtet hatte.
Boulevard
Nach verheerenden Waldbränden: Algeriens Unterhaus billigt Todesstrafe für Brandstifter
Wenige Wochen nach den tödlichen Waldbränden im Nordosten Algeriens hat das Parlament in Algier eine Ausweitung der Todesstrafe auf Brandstiftung beschlossen. Die Abgeordneten im Unterhaus billigten am Donnerstag eine Änderung des Strafgesetzbuchs, nach der die Todesstrafe künftig für das vorsätzliche Inbrandsetzen von Wäldern, Waldflächen sowie bepflanzten oder unbepflanzten Feldern verhängt werden kann.
Letzte Nachrichten
Polen schränkt Zugang zu Grenze zu Belarus weiter ein
Polen schränkt den Zugang zum Grenzgebiet mit Belarus weiterhin ein. Die aktuell von Präsident Andrzej Duda unterzeichnete Regelung ermöglicht es der Regierung, den Zugang zu bestimmten Teilen der drei Kilometer breiten Grenzregion je nach Lage zu sperren. Damit wird der umstrittene Ausnahmezustand, der in der Nacht zu Mittwoch automatisch auslief, de facto verlängert um Aslyanten den kriminell nicht genehmigten Zugang zu EU zu versperren. Nach polnischem Recht kann der Ausnahmezustand nur für eine Dauer von maximal drei Monaten verhängt werden. Warschau hatte ihn im September als Reaktion auf tausende Asylanten, die über Belarus in die Europäische Union gelangen wollen, ausgerufen. Damit war auch Journalisten und Hilfsorganisationen der Zugang zum Grenzgebiet untersagt. Polen errichtete zudem einen Stacheldrahtzaun und stationierte tausende Soldaten entlang der 400 Kilometer langen Grenze. Der polnische Senat hatte sich dafür ausgesprochen, Medien und Hilfsorganisationen Zugang zur Grenze zu verschaffen, die Abgeordneten lehnten den Änderungsvorschlag am Dienstag jedoch ab. Journalisten können künftig lediglich eine Ausnahmegenehmigung beim Grenzschutz beantragen. Die neue Regelung tritt mit der Veröffentlichung im Amtsblatt in Kraft. Nach Ansicht der Opposition und von Menschenrechtsorganisationen räumt sie der Regierung zu viel Macht ein und verstößt gegen die polnische Verfassung. Polnische Medien schätzen, dass mindestens zwölf Asylanten im Grenzgebiet gestorben sind. Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch hatte erklärt, dass "Belarus diese Situation ohne Rücksicht auf die menschlichen Folgen herbeigeführt hat" und "Polen die Verantwortung für das akute Leid in der Grenzregion mitträgt". Beide Länder hätten "schwere Menschenrechtsverletzungen" gegenüber Migranten begangen. (V.Korablyov--DTZ)
Nato-Staaten beraten mit Ukraine und Georgien
Die Außenminister der Nato-Staaten beraten in Riga mit ihren Kollegen aus der Ukraine und Georgien über die Sicherheitslage. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg bekräftigte am Mittwoch die "starke Unterstützung der Verbündeten für die territoriale Integrität und Souveränität Georgiens und der Ukraine". Die beiden früheren Sowjetrepubliken sehen sich durch Russland bedroht. Vor allem an der Grenze zur Ukraine ist die Lage derzeit angespannt: Nach Angaben des ukrainischen Außenministers Dmitri Kuleba hat Russland dort rund 115.000 Soldaten stationiert. Am Dienstag hatten die Nato-Außenminister Russland nachdrücklich vor einem Angriff auf die Ukraine gewarnt und Kiew ihre Solidarität zugesichert. Die einzelnen Mitgliedsländer behalten sich laut Stoltenberg weitere Sanktionen gegen Moskau vor. Der Nato-Generalsekretär betonte, die Allianz werde der Ukraine wie Georgien weiter "politische und praktische Unterstützung" zuteil kommen lassen. Das Bündnis stehe zudem zu seiner Entscheidung, beiden Ländern eine Aufnahmeperspektive zu bieten. Das Bestreben Georgiens, Nato-Mitglied zu werden, sorgt wie im Fall der Ukraine seit Jahren für Konflikte mit Russland. 2008 gipfelten die Spannungen zwischen Tiflis und Moskau in einem kurzen Krieg um Südossetien und Abchasien, bei dem Georgien unterlag. Zum Abschluss ihres Treffens wollen die Nato-Außenminister zudem eine Bilanz des Abzugs aus Afghanistan im August ziehen. Außerdem stand eine Sitzung mit dem EU-Außenbeauftragten Josep Borrell zur Lage auf dem Westlichen Balkan auf dem Programm. Sorge bereiten derzeit vor allem Abspaltungstendenzen der bosnischen Serben in Bosnien und Herzegowina. (U.Beriyev--DTZ)
Umsatz der Einzelhändler im Oktober erneut zurückgegangen
Der Umsatz der Einzelhändler in Deutschland liegt weiter über dem Vorkrisenniveau, ist im Oktober aber erneut zurückgegangen. Im Vergleich zum September betrug das Minus preisbereinigt 0,3 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte. Schon im September war der Umsatz verglichen mit dem Vormonat gesunken.
Großeinsatz der Bundespolizei gegen Schleusungskriminalität in drei Ländern
Die Bundespolizei hat bei einem Großeinsatz gegen Schleusungskriminalität am Mittwoch mehr als 40 Gebäude in Berlin, Brandenburg und Thüringen durchsucht. Es ging um den Verdacht des gewerbsmäßigen Einschleusens von Ausländern in Form von sogenannten Scheinvaterschaften, wie die Behörde mitteilte.
Bericht: Großeinsatz der Bundespolizei gegen vietnamesisch-stämmige Schleuser
Bei einem Großeinsatz der Bundespolizei gegen vietnamesisch-stämmige Schleuser sind am Mittwochmorgen laut einem Bericht des RBB mehr als 40 Gebäude in Berlin, Brandenburg und Thüringen durchsucht worden. Es gehe um den Verdacht des gewerbsmäßigen Einschleusens von vietnamesischen Frauen und die Vermittlung von sogenannten Scheinvaterschaften in 36 Fällen, berichtete rbb24.
DFB-Star Gündogan macht den Trainerschein
Fußball-Nationalspieler Ilkay Gündogan bereitet seine zweite Karriere als Trainer vor. Der 31 Jahre alte Profi von Manchester City ist ein Teilnehmer des Pilotprojekts "Players Pathway" im Deutschen Fußball-Bund (DFB). DFB-Direktor Oliver Bierhoff habe ihm "die entsprechenden Unterlagen schon vor dem Ausbruch der Corona-Krise zukommen lassen, wie ein möglicher Werdegang des Trainerjobs in der DFB-Ausbildung aussehen könnte", sagte Gündogan der Sport-Bild: "Jetzt strebe ich die Trainer-B-plus-Lizenz an."
Völler: Ex-Spieler sollen Video-Schiedsrichter unterstützen
Rudi Völler kann sich den Einsatz ehemaliger Spieler als Unterstützung für den Video-Schiedsrichter gut vorstellen. "Inzwischen bin ich der Meinung, dass ein Ex-Profi mit Erfahrung in vielen Situationen vielleicht eine Hilfe sein könnte", sagte der Sportchef von Fußball-Bundesligist Bayer Leverkusen in der Sport Bild.
Archäologen in Peru entdecken gefesselte Mumie
Archäologen in Peru haben eine bis zu 1200 Jahre alte Mumie entdeckt. Es handele sich mutmaßlich um einen zum Todeszeitpunkt 18 bis 22 Jahre alten Mann, teilten die Archäologen mit. Die Mumie sei mit einem Seil gefesselt und halte ihre Hände vor das Gesicht. Es handele sich um einen "ungewöhnlichen und einzigartigen" Fund, sagte der leitende Archäologe Pieter Van Dalen.
Basketball-Star James im Corona-Protokoll der NBA
Basketball-Superstar LeBron James ist ins Corona-Protokoll der nordamerikanischen Profiliga NBA aufgenommen worden. Somit fehlte der geimpfte Profi den Los Angeles Lakers für die Partie in der Nacht zum Mittwoch bei den Sacramento Kings (117:92). Es war noch unklar, ob James positiv getestet wurde oder Kontaktperson ist.
Regierungspartei in Honduras räumt Niederlage bei Präsidentschaftswahl ein
Nach der Präsidentschaftswahl in Honduras hat die rechtsgerichtete Regierungspartei PN der früheren First Lady Xiomara Castro zum Sieg gratuliert. Er habe die linksgerichtete Oppositionskandidatin persönlich zu ihrem "Triumph" beglückwünscht, sagte am Dienstag der Präsidentschaftsbewerber der PN, Nasry Asfura. Auch US-Außenminister Antony Blinken gratulierte Castro, die sich in einer "freien und fairen" Wahl gegen ihre Mitbewerber durchgesetzt habe.
"Vorfreude ist riesig": DFB-Frauen fiebern EM-Jahr entgegen
Nach dem erfolgreichen Jahresabschluss kann das EM-Jahr aus Sicht der deutschen Fußballerinnen kommen. "Die Vorfreude ist schon jetzt riesig", sagte Mittelfeldspielerin Sara Däbritz mit Blick auf die nächsten Monate mit der EM-Mission im Sommer in England (6. bis 31. Juli 2022).
Davis-Cup-Team mit breiter Brust nach Madrid: "Rechnen uns Chancen aus"
Das Minimalziel Madrid ist erreicht, doch im Halbfinale des Davis Cups soll für die deutschen Tennisprofis noch nicht Schluss sein. Das Duell mit der russischen Mannschaft oder Schweden am Samstag (13.00 Uhr/ServusTV) werde "bestimmt auch eine recht knifflige Aufgabe", sagte Kapitän Michael Kohlmann: "Aber so, wie wir uns hier präsentiert haben, bin ich guter Dinge, dass wir uns da Chancen ausrechnen können."
US-Expertengremium empfiehlt Einsatz von Corona-Medikament Molnupiravir
Ein Expertengremium der US-Arzneimittelbehörde FDA hat sich für eine Zulassung des Corona-Medikaments Molnupiravir des US-Pharmakonzerns MSD ausgesprochen. Die Wissenschaftler votierten mit 13 zu zehn Stimmen für den Einsatz der auch unter dem Namen Lagevrio bekannten Pillen, die vor schweren Covid-19-Verläufen schützen sollen. Es wird nun damit gerechnet, dass die FDA bald eine Notfallzulassung für das Medikament erteilt.
Mutmaßliches Epstein-Opfer erhebt schwere Vorwürfe gegen Ghislaine Maxwell
Im Prozess gegen Ghislaine Maxwell hat die erste Hauptzeugin schwere Vorwürfe gegen die langjährige Vertraute des US-Sexualstraftäters Jeffrey Epstein erhoben. Die 59-Jährige sei manchmal anwesend gewesen und habe sich aktiv an sexuellen Handlungen beteiligt, als sie von Epstein missbraucht worden sei, sagte die Frau, die am Dienstag vor einem Bundesgericht in New York unter dem Pseudonym Jane aussagte. Sie sei erst 14 Jahre alt gewesen, als der Missbrauch begonnen habe.
Bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz sinkt auf 442,9
Nach einem wochenlangen Anstieg ist die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen den zweiten Tag in Folge zurückgegangen. Nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) vom Mittwochmorgen sank der Wert auf 442,9. Wie das RKI unter Berufung auf Daten der Gesundheitsämter weiter mitteilte, wurden binnen 24 Stunden 67.186 Neuinfektionen verzeichnet. Die Gesamtzahl der Corona-Todesfälle in Deutschland stieg um 446 auf 101.790.
Supreme Court prüft in wichtiger Anhörung Abtreibungsgesetz aus Mississippi
Der Oberste Gerichtshof der USA befasst sich am Mittwoch (10.00 Uhr Ortszeit; 16.00 Uhr MEZ) mit einem strikten Abtreibungsgesetz des Bundesstaates Mississippi. Frauenrechtsorganisationen befürchten, dass der konservativ dominierte Supreme Court in der Folge ein historisches Urteil zur Legalisierung von Abtreibungen kippen oder einschränken könnte. Der Gerichtshof hatte 1973 in dem Grundsatzurteil Roe v. Wade das Recht von Frauen auf Schwangerschaftsabbrüche verankert.
Kandidaten für CDU-Vorsitz treten in Triell gegeneinander an
Die drei Kandidaten für den CDU-Vorsitz stellen sich am Mittwochabend erstmals gemeinsam den Fragen der Parteimitglieder. Der geschäftsführende Kanzleramtsminister Helge Braun, der Wirtschaftspolitiker Friedrich Merz und Ex-Umweltminister Norbert Röttgen nehmen dazu an einer Veranstaltung in der Berliner Parteizentrale teil (18.00 Uhr). Die Kandidatenrunde zur Nachfolge des bisherigen Parteichefs Armin Laschet wird im TV-Sender Phoenix und im Internet übertragen.
Gedenkgottesdienst für Opfer von Trierer Amokfahrt zu erstem Jahrestag
Genau ein Jahr nach der Amokfahrt von Trier mit sechs Toten findet am Mittwoch um 13.46 Uhr ein ökumenischer Gedenkgottesdienst für die Opfer der Gewalttat statt. Der Gottesdienst im Trierer Dom wird live im Fernsehen übertragen. An der Gedenkveranstaltung nehmen unter anderem die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Triers Oberbürgermeister Wolfram Leibe (beide SPD) und Bischof Stephan Ackermann teil.
BGH verhandelt über Mietzahlung trotz Geschäftsschließung wegen Corona
Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verhandelt am Mittwoch (09.00 Uhr) über die Pflicht eines Unternehmens, trotz coronabedingter Schließung weiter Miete für ein Ladenlokal zu zahlen. Geklagt hat der Vermieter einer Filiale des Textilhändlers Kik im Erzgebirge. Nachdem das Land Sachsen Mitte März 2020 die Geschäfte schließen ließ, zahlte Kik einen Monat lang keine Miete. (Az. XII ZR 8/21)
Omikron-Variante erstmals in Lateinamerika nachgewiesen
Die neue Omikron-Variante des Coronavirus ist erstmals in Lateinamerika nachgewiesen worden. Die Regierung des brasilianischen Bundesstaats São Paulo teilte am Dienstag mit, dass sich zwei Verdachtsfälle nach einer sogenannten Sequenzierung der Proben bestätigt hätten.
WHO rät älteren Menschen ohne Impfschutz wegen Omikron-Variante zu Reiseverzicht
Nach dem Auftreten der neuen Omikron-Variante des Coronavirus hat die Weltgesundheitsorganisation (WHO) alle Risikopatienten und älteren Menschen ohne Impfschutz aufgerufen, ihre Reiseaktivitäten anzupassen. Menschen ab 60 Jahren und Menschen mit Vorerkrankungen wie Diabetes oder Krebs, die weder vollständig geimpft noch genesen sind, sollten Reisen in Länder und Regionen, in denen lokale Übertragungen der neuen Corona-Variante nachgewiesen wurden, verschieben, erklärte die WHO am Dienstag in Genf.
Trumps früherer Stabschef Meadows zu Zusammenarbeit mit U-Ausschuss bereit
Der frühere Stabschef des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump, Mark Meadows, hat sich zur Zusammenarbeit mit dem Untersuchungsausschuss zur Erstürmung des Kapitols bereit erklärt. Meadows habe dem Ausschuss Unterlagen zur Verfügung gestellt und werde "bald zu einer ersten Aussage erscheinen", sagte Bennie Thompson, Vorsitzender des Untersuchungsausschusses des Repräsentantenhauses am Dienstag.
15-Jähriger erschießt an Schule in US-Bundesstaat Michigan drei Mitschüler
An einer Schule im US-Bundesstaat Michigan hat ein 15-Jähriger drei Mitschüler erschossen und sechs weitere Menschen verletzt. Der Tatverdächtige wurde festgenommen, wie die Polizei am Dienstag mitteilte. Demnach wurde eine Handfeuerwaffe sichergestellt. Unter den Verletzten ist ein Lehrer.
Riesenschritt zur WM: DFB-Frauen auch in Portugal souverän
Die deutschen Fußballerinnen sind dem WM-Ticket einen Riesenschritt nähergekommen. Die DFB-Auswahl gewann das Spitzenspiel in Portugal zum Jahresabschluss souverän mit 3:1 (3:1). Ihren Vorsprung auf den direkten Verfolger bauten die makellosen Tabellenführerinnen in der Qualifikationsgruppe H auf fünf Punkte aus.
Ehefrau von "El Chapo" in USA wegen Drogenhandels zu drei Jahren Haft verurteilt
Wegen Drogenhandels und Geldwäsche ist die Ehefrau des inhaftierten mexikanischen Drogenbosses Joaquín "El Chapo" Guzmán in den USA zu drei Jahren Gefängnis verurteilt worden. Ein Bundesrichter in der Hauptstadt Washington verhängte am Dienstag eine 36-monatige Haftstrafe gegen die 32-jährige Emma Coronel Aispuro. Sie muss außerdem 1,5 Millionen Dollar (rund 1,3 Millionen Euro) zahlen - Geld, das sie durch Drogenschmuggel gewonnen haben soll.
Zusätzliche Corona-Maßnahmen dürften Donnerstag auf den Weg gebracht werden
Bund und Länder haben bei ihrem Spitzengespräch zur Corona-Lage zwar noch keine konkreten Beschlüsse gefasst, aber weitreichende Entscheidungen angekündigt. Dabei soll es noch an diesem Donnerstag um weitere Einschränkungen vor allem für Ungeimpfte sowie um zusätzliche Kompetenzen für die Länder gehen, hieß es nach der Videokonferenz am Dienstag übereinstimmend. Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kündigte zudem "zeitnah" ein Gesetzgebungsverfahren für eine allgemeine Impfpflicht an.
Scholz warnt vor Verstetigung von Inflationsrate
Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat vor einer Verstetigung der hohen Inflationsrate gewarnt. Ökonomen zeigten sich "noch" davon überzeugt, dass sich die Preissteigerung wieder normalisieren werde, sagte der derzeit noch geschäftsführende Bundesfinanzminister am Dienstagabend bei Bild Live. "Das müssen wir ganz sorgfältig beobachten, um dann die notwendigen Schritte zu ergreifen, falls die sich geirrt haben."
Nordrhein-Westfalen will am Mittwoch über Corona-Maßnahmen beraten
Vor dem Hintergrund der Ergebnisse des Bund-Länder-Gipfels will das nordrhein-westfälische Kabinett am Mittwoch über verschärfte Corona-Maßnahmen beraten. Sowohl die Frage nach einer etwaigen Schließung von Clubs und Bars als auch der künftige Umgang mit Großveranstaltungen wie etwa Fußballspielen würden dabei eine Rolle spielen, kündigte NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) am Dienstag in Düsseldorf an. Das Corona-Maßnahmenpaket von Bund und Ländern werde nach der Ministerpräsidentenkonferenz am Donnerstag umgesetzt.
Woidke lobt "großes Miteinander" von alter und neuer Regierung in Pandemie
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat die Zusammenarbeit mit der amtierenden und der angehenden Bundesregierung in der Corona-Pandemie gelobt. Nach dem Spitzengespräch zwischen Bund und Ländern am Dienstag sagte Woidke, es gebe "ein großes Miteinander, eine große Unterstützung, so dass wir in der Pandemiebekämpfung keinen Bruch bekommen werden".
Scholz kündigt Gesetzgebungsverfahren für allgemeine Impfpflicht an
Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat ein Gesetzgebungsverfahren für eine allgemeine Impfpflicht angekündigt, das noch in diesem Jahr eingeleitet werden könnte. Über die geplante Vorschrift sollten die Abgeordneten dann frei nach ihrem Gewissen abstimmen können, sagte Scholz am Dienstag im Sender Bild TV. Er begründete das Vorhaben mit dem notwendigen Schutz der Bevölkerung.
Bolsonaro tritt mit Blick auf Präsidentenwahl rechtsgerichteter Partei PL bei
Ein Jahr vor der Präsidentenwahl in Brasilien ist der Amtsinhaber Jair Bolsonaro der rechtsgerichteten Liberalen Partei (PL) beigetreten. "Der Beitritt ist eine einfache Sache, aber von großer Bedeutung", erklärte der rechtsradikale Staatschef am Dienstag in der Hauptstadt Brasília.
Davis Cup: Deutschland erstmals seit 14 Jahren im Halbfinale
Die deutschen Tennisprofis haben erstmals seit 14 Jahren das Halbfinale im Davis Cup erreicht. Die Auswahl des Deutschen Tennis Bundes (DTB) bezwang am Dienstag im Viertelfinale von Innsbruck Großbritannien mit 2:1, den entscheidenden Punkt holten Kevin Krawietz und Tim Pütz im Doppel mit einem 7:6 (12:10), 7:6 (7:5) gegen Joe Salisbury/Neal Skupski. Dabei holten sie im Tiebreak des zweiten Satzes einen 0:5-Rückstand auf.