Chinas Angriff auf ASML
Kiew setzt Moskau unter Druck
Irans Krieg trifft den Golf
Kiew wieder in Putins Visier
Mehr als hundert Objekte durchsucht: Bundesweite Razzia in Reinigungsgewerbe
Netanjahu: Copilot wollte Flydubai-Maschine zum Absturz bringen
Sechs Jahre Haft wegen Schwarzarbeit in großem Stil in Hessen
Schlotterbeck erleidet Knöchelverletzung
Boulevard
Freispruch für neun Polizisten in Duisburger Prozess um Fesselung von Flüchtling
Neun Polizeibeamte sind im Prozess um die umstrittene Fesselung eines kurz danach gestorbenen Flüchtlings bei einem Einsatz in Nordrhein-Westfalen freigesprochen worden. Das Landgericht Duisburg sah nach umfangreicher Beweisaufnahme kein strafbares Verhalten der fünf Beamten und vier Beamtinnen, wie ein Gerichtssprecher am Mittwoch sagte. Die Fesselung in Bauchlage sei nach den Feststellungen zwar mitursächlich für den späteren Tod des 23-Jährigen, die polizeilichen Maßnahmen jedoch gerechtfertigt und verhältnismäßig gewesen.
Politik
Krise in Rumänien: Wahl von neuem Regierungschef im Parlament erneut gescheitert
In Rumänien hat das Parlament den pro-europäischen Politiker Siegfried Muresan als neuen Regierungschef abgelehnt und damit die seit Monaten anhaltende politische Krise in dem EU- und Nato-Land weiter verschärft. Der Europaabgeordnete erhielt am Mittwoch 182 Stimmen, nötig gewesen wären 233 Stimmen für die Bestätigung seiner Regierung.
Letzte Nachrichten
Bund und Länder beraten schon am Dienstag über Corona-Lage
Angesichts der immer schwieriger werdenden Corona-Lage befassen sich Bund und Länder bereits am Dienstag mit einer möglichen Verschärfung der Maßnahmen gegen die Pandemie. An den Beratungen mit den Länderregierungschefs nimmt neben der scheidenden Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auch ihr designierter Nachfolger Olaf Scholz (SPD) teil. Neben den stetig steigenden Infektionszahlen löste auch das Auftreten der neuen Corona-Variante Omikron in Deutschland Sorge aus.
Länder-Chefs beraten schon am Dienstag mit Merkel und Scholz über Corona-Lage
Die Regierungschefs der Länder wollen bereits an diesem Dienstag mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihrem designierten Nachfolger Olaf Scholz (SPD) über schärfere Maßnahmen in der Corona-Pandemie beraten. Nach AFP-Informationen handelt es sich dabei aber noch nicht um die geplante Ministerpräsidentenkonferenz. Diese ist bislang für den 9. Dezember geplant, allerdings wurde auch über ein Vorziehen des Termins diskutiert.
Bund-Länder-Spitzengespräch mit Merkel und Scholz bereits am Dienstag geplant
Die Regierungschefs der Länder wollen bereits am Dienstag mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihrem designierten Nachfolger Olaf Scholz (SPD) über schärfere Maßnahmen in der Corona-Pandemie beraten. Nach AFP-Informationen handelt es sich dabei aber noch nicht um die geplante Ministerpräsidentenkonferenz. Diese ist bislang für den 9. Dezember geplant, allerdings wurde auch über ein Vorziehen des Termins diskutiert.
Aktien von Toniebox-Hersteller werden an der Börse gehandelt
Bei den Tonieboxen spielt die Musik nun auch an der Börse: Die Aktien des Audiowürfel-Herstellers Tonies SE werden seit Montag in Frankfurt am Main gehandelt, wie die Deutsche Börse mitteilte. Dafür schloss sich der Düsseldorfer Spielehersteller, der zuvor unter dem Namen Boxine firmierte, mit einer SPAC zusammen - einer Special Purpose Acquisition Company, die als leere Börsenhülle bereits im April an der Börse gestartet war.
Festnahmen bei Protesten in Tiflis nach Prozesseröffnung gegen Saakaschwili
Die georgische Polizei hat am Montag in der Hauptstadt Tiflis dutzende Teilnehmer einer Demonstration für den früheren Präsidenten Michail Saakaschwili festgenommen. Die Anhänger des inhaftierten Oppositionsführers protestierten dagegen, dass Saakaschwili unter dem Vorwurf des Machtmissbrauchs der Prozess gemacht wird. Der 53-Jährige war am 1. Oktober nach acht Jahren im Exil aus der Ukraine nach Georgien zurückgekehrt und kurz darauf festgenommen worden.
WHO-Chef fordert Einigung auf internationalen Vertrag zur Pandemie-Vorbeugung
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) drängt mit dramatischen Worten auf einen internationalen Vertrag zur Vorbeugung künftiger Pandemien. "All dies wird sich wiederholen, wenn Ihr, die Nationen der Welt, Euch nicht zusammenschließt und mit einer Stimme sagt: Nie wieder!", sagte WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus mit Blick auf die Corona-Lage bei der Eröffnung einer Sondersitzung der Weltgesundheitsversammlung am Montag in Genf.
Stellantis und Vulcan Energy schließen Liefervertrag über Lithiumhydroxid
Der Opel-Mutterkonzern Stellantis hat mit dem Energieunternehmen Vulcan Energy einen Liefervertrag über Lithiumhydroxid für E-Autos geschlossen. Es gehe um insgesamt 81.000 bis 99.000 Tonnen, die Vulcan ab 2026 über fünf Jahre liefern solle, teilten die beiden Unternehmen am Montag mit. Vulcan plant in Höchst am Oberrhein die Herstellung von Lithiumhydroxid für Batterien mit deutlich weniger CO2-Ausstoß: So soll statt fossiler Brennstoffe geothermische Energie für die Förderung genutzt werden.
Rot-grün-roter Koalitionsvertrag für Berlin der Öffentlichkeit vorgestellt
Zwei Monate nach der Wahl des Berliner Abgeordnetenhauses haben SPD, Grüne und Linke am Montag ihren Koalitionsvertrag für die Bildung einer neuen Landesregierung der Öffentlichkeit vorgestellt. "Das Warten und die viele Arbeit haben sich gelohnt", sagte SPD-Landes- und -Fraktionschef Raed Saleh im Festsaal des Berliner Abgeordnetenhauses. Die Parteien hätten um den besten Weg für die Hauptstadt gerungen. "Wir wollen es gemeinsam besser machen", fügte Saleh an.
Sechs Fälle mit der Omikron-Variante in Schottland festgestellt
In Schottland sind sechs Fälle der neuen Omikron-Variante des Coronavirus nachgewiesen worden. In einigen Fällen bestehe kein Zusammenhang zu Reisen ins südliche Afrika, erklärte die Regionalregierung am Montag. Vier Fälle wurden den Angaben zufolge in der Grafschaft Lanarkshire und zwei weitere im Großraum Glasgow nachgewiesen. Die Gesundheitsbehörden verfolgen demnach die Kontakte aller sechs Betroffenen zurück, "um den Ursprung des Virus zu ermitteln".
Saarland führt 2G-Plus-Pflicht und Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte ein
Wegen der sich zuspitzenden Coronalage setzt das Saarland bald weitreichende 2G-Plus-Regelungen und empfindliche Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte in Kraft. Wie Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) am Montag im Landtag mitteilte, müssen auch Geimpfte und Genesene unter anderem beim Besuch der Innenräumen der Gastronomie, beim Sport im Innenbereich sowie bei köpernahen Dienstleistungen künftig einen Coronatest vorlegen. Die Verordnung soll im Lauf der Woche folgen.
Neuer Omikron-Verdachtsfall in Nordrhein-Westfalen
Im nordrhein-westfälischen Kreis Kleve ist ein weiterer Verdachtsfall der neuen Omikron-Variante des Coronavirus aufgetreten. Betroffen ist nach Angaben des Kreises vom Montag eine "vollständig immunisierte Person", die in der vergangenen Woche gemeinsam mit ihrem Partner aus der südafrikanischen Stadt Johannesburg nach Frankfurt am Main reiste. Einen Tag nach der Ankunft in Deutschland sei ein PCR-Test bei einem der Reiserückkehrer positiv ausgefallen.
Australische Forscher sehen Klimawandel hinter Zunahme von Buschfeuern
Australische Forscher machen die Erderwärmung für die wachsende Zahl schlimmer Buschfeuer verantwortlich. Der Klimawandel sei der "bei weitem wichtigste Faktor" für die Zunahme der Brände in 2019 und 2020 gewesen, sagte der Leiter der staatlichen Forschungsbehörde CSIRO, Pep Canadell, am Montag. CSIRO veröffentlichte entsprechende Ergebnisse einer wisschenschaftlichen Untersuchung, die in weiten Teilen der Darstellung der konservativen Regierung des Landes widersprechen.
MPK-Vorsitzender Wüst fordert Bund-Länder-Abstimmung "am besten schon morgen"
Zur Bekämpfung der vierten Coronawelle hat der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) eine rasche Vorverlegung der Bund-Länder-Konferenz gefordert. "Die Lage erfordert zügiges entschlossenes und vor allem geschlossenes Handeln", sagte der derzeitige Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) am Montag der "Rheinischen Post" aus Düsseldorf. Eine gemeinsame Abstimmung brauche es "in den nächsten Tagen, am besten schon morgen".
Medien: Erneut norwegischer Journalist in Katar festgenommen
In Katar ist erneut ein norwegischer Reporter vorläufig festgenommen worden, der zur Fußball-WM im Wüstenstaat recherchiert. Wie der Journalist Havard Melnaes gegenüber der Zeitung Verdens Gang bestätigte, habe ihn die Polizei nach einem Wortgefecht mit einem anderen Mann am Donnerstag für 24 Stunden eingesperrt. Der 48-Jährige befindet sich weiterhin in Katar, wo er für das Magazin Josimar unterwegs ist.
Neuer Ronaldo-Coach: Rangnick übernimmt Manchester United
Ralf Rangnick ist endgültig neuer Teammanager von Manchester United. Der 63-Jährige erhält bei dem Traditionsklub um Superstar Cristiano Ronaldo einen Vertrag als Interimstrainer bis Saisonende, wie die Red Devils am Montag bekannt gaben. Nach dieser Saison wird Rangnick zwei Jahre lang als Berater für ManUnited tätig sein.
Fünf Festnahmen bei Razzia gegen mutmaßlichen Drogenring
Dem Zollfahndungsamt Berlin-Brandenburg ist ein Schlag gegen eine mutmaßliche Bande von Drogenschmugglern gelungen. Fünf Tatverdächtige im Alter zwischen 31 und 41 Jahren wurden bei einer Razzia festgenommen, wie der Zoll und die Berliner Generalstaatsanwaltschaft am Montag gemeinsam mitteilten. Die Bande soll über 1,2 Tonnen Drogen aus Spanien und den Niederlanden nach Deutschland geschmuggelt haben.
Keine Entschädigung für Kohls Witwe in Streit um Zitate von Altkanzler
Die Witwe des früheren Bundeskanzlers Helmut Kohl (CDU), Maike Kohl-Richter, bekommt keine Entschädigung für die Verbreitung von angeblichen Zitaten Kohls in einem umstrittenen Buch. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe wies ihre entsprechende Forderung nach "mindestens fünf Millionen Euro" am Montag zurück. Ein Anspruch auf Entschädigung wegen der Verletzung von Persönlichkeitsrechten sei nicht vererblich, hieß es in der Urteilsbegründung. (Az. VI ZR 248/18 und VI ZR 258/18)
Fast die Hälfte der privaten Vermieter will bei Neuvermietung Miete erhöhen
Die Diskussionen in Deutschland über Mietendeckel oder Enteignungen von Immobilienkonzernen haben laut einer Umfrage dazu geführt, dass fast die Hälfte der privaten Vermieterinnen und Vermieter bei einer Neuvermietung "konsequent" die Miete erhöhen will. Rund ein Fünftel der Befragten sagte in der am Montag veröffentlichten Umfrage des Eigentümerverbandes Haus & Grund, sie würden deshalb auf Modernisierungen verzichten oder sie reduzieren. Nur knapp acht Prozent sagten, sie würden deshalb die Vermietung einstellen.
Experten erwarten explodierende Corona-Zahlen in Südafrika wegen Omikron-Variante
Die neue Omikron-Variante des Coronavirus könnte laut Experten in Südafrika zu einem explosionsartigen Anstieg der Neuinfektionen führen. "Wir können davon ausgehen, dass eine höhere Übertragbarkeit wahrscheinlich ist und wir daher schnell mehr Fälle bekommen werden", sagte der Epidemiologe Salim Abdool Karim am Montag vor Journalisten. "Ich rechne damit, dass wir bis zum Ende der Woche die Zahl von 10.000 Fällen pro Tag überschreiten".
Sozialverbände bewerten Vorhaben der Ampel-Parteien positiv
Die Verbände der Freien Wohlfahrtspflege haben die gesundheits- und sozialpolitischen Vorhaben von SPD, Grünen und FDP begrüßt. Der Koalitionsvertrag der "Ampel" sei ein "ambitionierter Schritt hin zu einer gerechteren und nachhaltigeren Gesellschaft", sagte Ulrich Lilie, Diakonie-Chef und Präsident der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW), auf einer Pressekonferenz am Montag in Berlin. Mit Blick auf den Pflegenotstand habe die "Ampel" zentrale Forderungen der Wohlfahrtsverbände aufgegriffen.
Iran drängt bei neuen Atom-Verhandlungen auf Rücknahme von Sanktionen
Der Iran drängt bei den am Montag in Wien gestarteten neuen Verhandlungen über das Atomabkommen auf die Rücknahme von Sanktionen. Die iranische Delegation sei dazu "fest entschlossen", sagte Außenamtssprecher Said Chatibsadeh am Montag vor Journalisten in Teheran. Die USA, die nicht direkt am Verhandlungstisch sitzen, zeigten sich jedoch skeptisch. Aus Israel kam scharfe Kritik an der Wiederaufnahme der Gespräche.
Virologen warnen vor Zusammenbrch stationärer Gesundheitsversorgung
In einem eindringlichen, gemeinsamen Appell haben die Verbände der Virologen und der Immunologen vor einem Zusammenbruch der Krankenhausversorgung in Deutschland gewarnt. "Sollte es nicht gelingen, die Anzahl der Infektionen rigoros zu reduzieren, wird ein Kollabieren des stationären Gesundheitssystems nicht zu verhindern sein", heißt es in dem gemeinsamen Text. Unter anderem fordern die Medizinerinnen und Mediziner "umfassende Kontaktbeschränkungen".
EZB sieht keine Hinweise auf außer Kontrolle geratende Inflation
Vor der Veröffentlichung neuer Inflationszahlen durch das Statistische Bundesamt am Montag hat die Europäische Zentralbank (EZB) erneut bekräftigt, dass der derzeit außergewöhnlich hohe Anstieg der Verbraucherpreise ein vorübergehendes Phänomen sei. "Wir gehen davon aus, dass im November der Höhepunkt der Inflationsentwicklung erreicht ist und dass die Inflation im kommenden Jahr wieder allmählich zurückgehen wird", sagte EZB-Direktoriumsmitglied Isabel Schnabel im ZDF-"Morgenmagazin".
13 Infektionen: Belenenses-Spieler wohl erste Omikron-Fälle in Portugal
Die 13 Coronafälle beim portugiesischen Fußball-Erstligisten Belenenses Lissabon stehen offenbar in Verbindung mit der neuartigen Omikron-Variante. Wie das Nationale Gesundheitsinstitut Insa am Montag mitteilte, soll es sich um die ersten Omikron-Fälle handeln, die in Portugal festgestellt wurden.
Belenenses-Spieler wohl erste Omikron-Fälle in Portugal
Die zahlreichen Coronafälle beim portugiesischen Fußball-Erstligisten Belenenses Lissabon stehen offenbar in Verbindung mit der neuartigen Omikron-Variante. Wie das Nationale Gesundheitsinstitut Insa am Montag mitteilte, soll es sich um die ersten Omikron-Fälle handeln, die in Portugal festgestellt wurden.
Löhne für Landesangestellte steigen bis 2023 moderat
Die mehr als 800.000 Angestellten der Bundesländer ohne Hessen erhalten bis September 2023 stufenweise mehr Geld. Die Tarifparteien verständigten sich am Montag in der dritten Verhandlungsrunde in Potsdam auf Einmalzahlungen in Höhe von 1300 Euro ab Anfang kommenden Jahres und ab Dezember 2022 auf eine Lohnanhebung von 2,8 Prozent. Pflegekräfte in landeseigenen Krankenhäusern können mit einem höheren Zuschlag von im Durchschnitt monatlich 230 Euro rechnen.
Einigung in Tarifverhandlungen für Länderbeschäftigte erzielt
In den Tarifverhandlungen für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst der Länder außer Hessen ist eine Einigung erzielt worden. Das teilten die Gewerkschaften am Montag in Potsdam mit. Demnach erhalten die Beschäftigten Anfang 2022 "eine steuerfreie Zahlung nach den Corona-Regelungen in Höhe von 1300 Euro". Zum 1. Dezember 2022 werden die Gehälter um 2,8 Prozent erhöht.
Omikron-Variante versetzt die Welt in Alarmzustand
Die neu entdeckte Omikron-Variante des Coronavirus versetzt die Welt in Alarmzustand. Immer mehr Länder meldeten am Montag Infektionsfälle mit dem neuen Erreger, die G7-Staaten forderten "dringende Maßnahmen" gegen die Verbreitung der Virusvariante. Die Vereinten Nationen kritisierten allerdings die Reisebeschränkungen vieler Länder für das südliche Afrika, wo Omikron als erstes identifiziert worden war. US-Präsident Joe Biden warnte davor, in Panik zu verfallen.
WHO warnt bei neuer Corona-Variante vor "sehr hohem Risiko"
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat das Risiko der neuen Omikron-Variante des Coronavirus weltweit als "sehr hoch" eingestuft. Ein starker Anstieg der Infektionsfälle durch die Omikron-Variante könne schwerwiegende Folgen haben, warnte die WHO am Montag in Genf. Derweil schotten sich immer mehr Länder angesichts der Bedrohung durch die neue Variante von der Außenwelt ab. Am Montag kommen die Gesundheitsminister der G7 zu einem Dringlichkeitstreffen zusammen.
Teilgeständnis in Prozess um mutmaßlichen Doppelmord aus Eifersucht in Nürnberg
Mit einem Teilgeständnis hat am Montag vor dem Landgericht Nürnberg-Fürth der Prozess um einen mutmaßlichen Doppelmord aus krankhafter Eifersucht begonnen. Der 67 Jahre alte Angeklagte gestand nach Angaben eines Gerichtssprechers die tödlichen Schüsse auf seine getrennte Ehefrau und einen Bekannten. Er bestritt aber das Tatmotiv Eifersucht. Nach seiner Darstellung sei ein Streit um Geld eskaliert, die Schüsse seien nicht geplant gewesen, sagte der Sprecher.
Prozess um mutmaßlichen Doppelmord aus Eifersucht in Nürnberg begonnen
Vor dem Landgericht Nürnberg-Fürth hat am Montag ein Prozess um einen mutmaßlichen Doppelmord aus krankhafter Eifersucht begonnen. Ein 67 Jahre alter Mann ist angeklagt, einen Bekannten und seine seit Jahren von ihm getrennte Ehefrau getötet zu haben. Er soll sie erschossen haben, weil er fälschlicherweise von einer Beziehung der beiden ausging.
Umfrage: Großteil deutscher Bevölkerung rechnet mit Lockdown vor Weihnachten
In Deutschland rechnet die große Mehrheit der Bevölkerung mit einem weitgehenden Lockdown sowie Schulschließungen noch vor Weihnachten. Einer aktuellen Umfrage im Auftrag der Stuttgarter Unternehmensberatung Horváth zufolge gehen jeweils 80 beziehungsweise 70 Prozent der Befragten von diesen Folgen des aktuellen Corona-Pandemiegeschehens aus. Um Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen zu vermeiden, wären 70 Prozent der Menschen dazu bereit, dem Staat umfangreiche personenbezogene Daten preiszugeben.