Chinas Angriff auf ASML
Kiew setzt Moskau unter Druck
Irans Krieg trifft den Golf
Kiew wieder in Putins Visier
Spitzen der Bundesparteien beraten über Ergebnis der Landtagswahlen
Proteste bei Herstellern und Zulieferern: "Automobil-Aktionstag" der IG Metall
Vorwurf Falschaussage zu Maut: Prozess gegen früheren Minister Scheuer beginnt
Bundesaußenminister Wadephul reist zur UN-Generaldebatte nach New York
Wirtschaft
Vor Trump-Xi-Gipfel: US-Finanzminister lobt Gespräche mit Chinas Vize-Regierungschef
Wenige Tage vor dem Staatsbesuch des chinesischen Präsidenten Xi Jinping in den USA sind hochrangige Vertreter beider Regierungen zu Beratungen in New York zusammengetroffen. US-Finanzminister Scott Bessent nannte die Gespräche mit dem chinesischen Vize-Regierungschef He Lifeng am Sonntag vor Journalisten "sehr erfolgreich". Beide Seiten hätten sich intensiv über Handelsfragen sowie Risiken im Zusammenhang mit Künstlicher Intelligenz (KI) ausgetauscht.
Politik
Linke gewinnt Abgeordnetenhauswahl in Berlin deutlich vor CDU
Die Linke hat die Abgeordnetenhauswahl in Berlin deutlich vor der bislang regierenden CDU gewonnen. Wie die Wahlleitung in der Nacht zum Montag mitteilte, kam die Linkspartei um Spitzenkandidatin Elif Eralp am Sonntag auf 25,7 Prozent der Stimmen. Die Christdemokraten von Spitzenkandidat Stefan Evers erreichten 18,8 Prozent.
Letzte Nachrichten
Freispruch in Prozess um angebliches Bierkartell in Nordrhein-Westfalen
Im Prozess um angebliche illegale Preisabsprachen zwischen Brauereien in Nordrhein-Westfalen hat der zuständige Kartellsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf die Angeklagten freigesprochen. Angeklagt waren Vertreter der Brauereien Früh und Gaffel in Köln sowie Erzquell, wie das Oberlandesgericht am Mittwoch erklärte. (Az: V-4 Kart 4/16 OWi)
Widerstandsgruppe will weiter gegen "illegitime" Taliban-Regierung kämpfen
Nach der Eroberung des Pandschir-Tals hat Afghanistans letzte Widerstandsgruppe die neue Regierung der Taliban als "illegitim" bezeichnet. "Sehen Sie sich nur die Anzahl der Terroristen in diesem Kabinett an", sagte Ali Maisam Nasari, Sprecher der Nationalen Widerstandsfront (NRF), im Gespräch mit der Nachrichtenagentur AFP. Die Führung sei dazu bestimmt, als "Paria-Regierung" zu enden - also international geächtetet und isoliert. Die NRF rief erneut zum Widerstand gegen die Herrscher am Hindukusch auf.
Krankschreibung parallel zur Kündigungsfrist ist verdächtig
Eine Krankschreibung, die passgenau den Zeitraum bis zum Ende des Arbeitsverhältnisses umfasst, ist verdächtig. Der sonst hohe Beweiswert einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ist dann erschüttert, wie am Mittwoch das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt entschied. Danach müssen Arbeitnehmer dann weitere Nachweise liefern und gegebenenfalls den behandelnden Arzt von seiner Schweigepflicht entbinden. Andernfalls muss der Arbeitgeber keine Lohnfortzahlung leisten. (Az: 5 AZR 149/21)
Merkel bricht am Montag zu Abschiedsreise auf Westbalkan auf
Kurz vor dem Ende ihrer Amtszeit wird Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) den Staaten des westlichen Balkans einen Besuch abstatten. Am Montag will die Kanzlerin nach Angaben der Bundesregierung vom Mittwoch Gespräche in Serbiens Hautstadt Belgrad führen, am Dienstag ist sie dann in der albanischen Hauptstadt Tirana. Auf dem Programm steht unter anderem eine Gesprächsrunde mit den Regierungschefs aller sechs Balkanstaaten - neben Serbien und Albanien sind dies Bosnien, Montenegro, Kosovo und Nordmazedonien.
Russell-Ersatz: Williams holt Albon in die Formel 1
Der Traditions-Rennstall Williams hat einen Ersatz für Top-Talent George Russell gefunden und holt Alex Albon zurück in die Formel 1. Der 25-Jährige erhält 2022 nach einem Jahr in der DTM wieder ein Stammcockpit in der Königsklasse, gemeinsam mit dem Kanadier Nicholas Latifi (26) bildet Albon das Fahrer-Duo bei Williams. Das teilten die Engländer am Mittwoch mit. Zuletzt waren auch dem Deutschen Nico Hülkenberg kleine Chancen auf den Platz bei Williams eingeräumt worden.
Mutmaßliche Linksextremisten in Dresden wegen Angriffen auf Rechtsextreme vor Gericht
Nach einer Reihe von Angriffen auf Rechtsextreme in Sachsen und Thüringen hat vor dem Oberlandesgericht Dresden der Prozess gegen vier mutmaßliche Linksextremisten begonnen. Der Generalbundesanwalt wirft der Hauptbeschuldigten Lina E. und drei Mitangeklagten vor, als linksextremistische kriminelle Vereinigung zwischen 2018 und 2020 mindestens sechs Überfälle begangen zu haben. Dabei seien insgesamt 13 Menschen verletzt worden, sagte der Vertreter der Bundesanwaltschaft.
Sieben Jahre Haft nach Überfall auf Geldtransporter mit großer Beute in Berlin
Rund sechs Monate nach einem Überfall auf einen Geldtransporter am Berliner Kurfürstendamm hat das Landgericht in der Hauptstadt einen 31-Jährigen wegen schweren Raubs und Körperverletzung zu sieben Jahren Haft verurteilt. Das Gericht sah es am Mittwoch als erwiesen an, dass Muhamed R. gemeinsam mit drei unbekannten Mittätern am 19. Februar den Geldtransporter überfallen und dadurch Bargeld in Höhe von mehr als 600.000 Euro erbeutet hatte.
Indien schränkt religiöses Fest wegen steigender Corona-Zahlen ein
Wegen steigender Corona-Zahlen haben die indischen Behörden strenge Regeln für ein religiöses Fest erlassen, das traditionell große Menschenmengen anzieht. Unter anderem in Mumbai, der Hauptstadt des Bundesstaates Maharashtra, wird das am Freitag beginnende hinduistische Fest Ganesh Chaturthi, bei dem der Gott Ganesha verehrt wird, stark eingeschränkt. "Die dritte Welle kommt nicht, sie ist schon da", sagte Mumbais Bürgermeisterin Kishori Pednekar zur Begründung.
Mexikanisches Parlament stimmt für Änderung zur Amtszeit des Präsidenten
Das mexikanische Parlament hat am Dienstag (Ortszeit) für ein Gesetz gestimmt, das es den Bürgern ermöglicht, die Amtszeit des Präsidenten "vorzeitig zu beenden". Das Gesetz war vom amtierenden linksgerichteten Präsidenten Andrés Manuel López Obrador angestoßen worden. Die Senatoren hatten dem Gesetz bereits am Freitag zugestimmt. Die Regierungspartei und ihre Partner haben im Parlament die Mehrheit.
Landtag von Nordrhein-Westfalen soll Untersuchungsausschuss zu Flut einrichten
Der Landtag von Nordrhein-Westfalen soll auf Betreiben der Oppositionsparteien Grüne und SPD bereits am Donnerstag einen Untersuchungsausschuss zu der verheerenden Flutkatastrophe von Mitte Juli einrichten. Die SPD trete einem entsprechenden Antrag ihrer Partei bei, teilte Grünen-Fraktionschefin Verena Schäffer am Mittwoch mit. Damit werde der Untersuchungsausschuss kommen. Es müsse geklärt werden, warum Unwetterwarnungen nicht richtig eingeordnet und Menschen nicht früher gewarnt worden seien.
Industriegewerkschaften sprechen sich gegen Impfauskunftspflicht von Arbeitnehmern aus
Die Industriegewerkschaften IG Metall und IG BCE haben sich gemeinsam gegen eine Impfauskunftspflicht für Arbeitnehmer ausgesprochen. "Wir müssen die Beschäftigten in den Betrieben optimal vor einer Ausbreitung des Virus schützen, ohne in ihre persönlichen Rechte einzugreifen", erklärte der Vorsitzende der IG BCE, Michael Vassiliadis, am Mittwoch. Mehr Akzeptanz für einen verbesserten Corona-Schutz erreiche man nicht durch "Zwangsmaßnahmen, sondern mit Anreizen", hieß es in der gemeinsamen Erklärung weiter.
Handel zieht positive Bilanz der eigenen Impfkamapgne
Der Einzelhandel in Deutschland hat eine positive Bilanz seiner vor zwei Wochen gestarteten Impfkampagne gezogen und unterstützt mit seiner Initiative auch die bevorstehende Aktionswoche von Bund und Ländern. Der Handel wolle "Verantwortung übernehmen" und setze sich dafür ein, die "Impfbereitschaft bundesweit zu steigern", sagte der Hauptgeschäftsführer des Handelsverbands Deutschland (HDE), Stefan Genth, am Mittwoch in Berlin.
Diamant-Armbänder von Marie Antoinette kommen unter den Hammer
Zwei funkelnde Diamant-Armbänder der französischen Königin Marie Antoinette werden im November in Genf zusammen versteigert. Der Wert der mit zahlreichen Diamanten besetzten Armbänder wird auf zwei bis vier Millionen Dollar (1,8 bis 3,7 Millionen Euro) geschätzt, wie das Auktionshaus Christie’s am Mittwoch mitteilte. Die beiden Armbänder, die auch zu einem Collier zusammengesetzt werden können, bestehen aus 112 Diamanten von insgesamt 140 bis 150 Karat.
Verbändebündnis fordert einfache Kartenzahlung an Ladesäulen für E-Autos
Ein Bündnis aus Verbänden der Kreditwirtschaft, kommunalen Spitzenverbänden und dem ADAC hat eine einfache Möglichkeit der Kartenzahlung an Ladesäulen für E-Autos gefordert. "Der Bezahlvorgang an E-Ladesäulen muss leicht von der Hand gehen und ebenso niedrigschwellig sein, wie an herkömmlichen Tankstellen", erklärte das Bündnis am Mittwoch. Am 17. September stimmt der Bundesrat über eine Neufassung der Ladesäulenverordnung ab.
Russischer Katastrophenschutzminister bei Unfall ums Leben gekommen
Der russische Katastrophenschutzminister Jewgeni Sinitschew ist bei einem Unfall ums Leben gekommen. Sinitschew sei bei einer Übung zum Schutz der Arktis im sibirischen Norilsk gestorben, berichteten russische Nachrichtenagenturen am Mittwoch unter Berufung auf das Katastrophenschutzministerium in Moskau. Der 55-Jährige habe das Leben eines anderen Menschen gerettet und sei dabei selbst "auf tragische Weise" ums Leben gekommen.
Prozess gegen mutmaßlichen Drahtzieher des Ibiza-Videos hat begonnen
Mehr als zwei Jahre nach der sogenannten Ibiza-Affäre um Österreichs damaligen Vize-Kanzler Heinz-Christian Strache hat ein Prozess gegen den mutmaßliche Urheber des entlarvenden Videos begonnen. Der Privatdetektiv Julian H. muss sich vor dem Landesgericht in St. Pölten wegen Drogendelikten und Dokumentenfälschung verantworten. Der 40-Jährige wird beschuldigt, 2017 und 2018 mehr als ein Kilogramm Kokain verkauft zu haben, um sich aus einer finanziellen Schieflage zu befreien.
Bundeskabinett verabschiedet neue Strategie zur Cyber-Sicherheit
Die Bundesregierung hat eine neue Strategie zur Stärkung der Cyber-Sicherheit auf den Weg gebracht. Die am Mittwoch vom Kabinett in Berlin beschlossene Strategie formuliert 44 Ziele, die in den kommenden fünf Jahren erreicht werden sollen. "Um die Chancen der Digitalisierung ausschöpfen zu können, müssen die Risiken minimiert werden", erklärte das Bundesinnenministerium, das die Vorlage ausgearbeitet hat. Die bisherige Cyberstrategie stammte aus dem Jahr 2016.
Trennung in Sicht: Frankfurt strebt mit Younes "einvernehmliche Lösung" an
Ex-Nationalspieler Amin Younes und Fußball-Bundesligist Eintracht Frankfurt stehen kurz vor der Trennung. Sportvorstand Markus Krösche und Trainer Oliver Glasner verständigten sich mit dem abwanderungswilligen Leihspieler in einem gemeinsamen Gespräch darauf, "die kommenden Tage zu nutzen, um eine einvernehmliche Lösung für die aktuelle Situation zu erzielen." Das teilte die Eintracht am Mittwoch mit.
Bewährungsstrafe nach Angriff auf jüdisches Restaurant "Schalom" in Chemnitz
Das Amtsgericht Chemnitz hat einen 30-Jährigen wegen des Angriffs auf das jüdische Restaurant "Schalom" zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr verurteilt, die für drei Jahre zur Bewährung ausgesetzt wurde. Er sei des Landfriedensbruchs und der gefährlichen Körperverletzung für schuldig befunden worden, teilte eine Sprecherin am Donnerstag mit. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, es kann noch angefochten werden.
Angeklagter schweigt in Prozess um Angriff auf Restaurant "Schalom" in Chemnitz
Im Prozess um dem Angriff auf das jüdische Restaurant "Schalom" in Chemnitz hat der Angeklagte am Mittwoch geschwiegen. Der 30-Jährige äußerte sich vor dem Amtsgericht der sächsischen Stadt nicht zu den gegen ihn erhobenen Vorwürfen, wie eine Sprecherin sagte. Der Mann soll bei Ausschreitungen vor dem Lokal im August 2018 gemeinsam mit anderen Pflastersteine und eine Flasche gegen das Restaurant und auf den Wirt geworfen haben.
Pariser Bürgermeisterin Hidalgo will Präsidentschaftskandidatur ankündigen
Die Pariser Bürgermeisterin Anne Hidalgo will bei den französischen Präsidentschaftswahlen im kommenden Jahr antreten. Die Sozialistin will ihre Kandidatur am Sonntag bei einem Besuch im nordfranzösischen Rouen ankündigen, wie die Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch aus Parteikreisen erfuhr. Über die Präsidentschaftsambitionen der 62-Jährigen war schon seit längerem spekuliert worden.
Parteikreise: Pariser Bürgermeisterin Hidalgo tritt bei Präsidentschaftswahl an
Die Pariser Bürgermeisterin Anne Hidalgo tritt bei den Präsidentschaftswahlen im kommenden Jahr an. Die Sozialistin wird ihre Kandidatur bei dem Urnengang im April 2022 am Sonntag bei einem Besuch im nordfranzösischen Rouen ankündigen, wie die Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch aus Parteikreisen erfuhr. Über ihre Präsidentschaftsambitionen war schon seit längerem spekuliert worden.
129 Tote durch Meningitis-Epidemie in Demokratischer Republik Kongo
Durch eine Meningitis-Epidemie sind in der Demokratischen Republik Kongo 129 Menschen gestorben. Insgesamt seien im Nordosten des zentralafrikanischen Landes bisher 261 Verdachtsfälle gemeldet worden, teilte das Regionalbüro der Weltgesundheitsorganisation (WHO) für Afrika am Mittwoch mit. Die Sterblichkeit sei also sehr hoch.
Bahn beginnt am Samstag mit Bauarbeiten auf Strecke Berlin-Hamburg
Bahnreisende zwischen Berlin und Hamburg müssen sich ab Samstag auf längere Fahrzeiten einstellen. Wie die Deutsche Bahn am Mittwoch mitteilte, beginnt am Samstag planmäßig die Modernisierung der Schnellfahrstrecke zwischen den beiden Städten. Die ICE-Züge zwischen Berlin und Hamburg werden während der Arbeiten weiträumig umgeleitet, die Fahrzeit verlängert sich dadurch um etwa 50 Minuten. Enden sollen die Arbeiten am 11. Dezember.
EU kritisiert Zusammensetzung der Taliban-Regierung scharf
Die Europäische Union hat scharfe Kritik an der Zusammensetzung der neuen Taliban-Regierung geübt. Die Übergangsregierung spiegele bisher nicht die "ethnische und religiöse Vielfalt Afghanistans" wieder, sagte ein EU-Sprecher am Mittwoch in Brüssel in einer ersten Reaktion. EU-Vizekommissionspräsident Maros Sefcovic mahnte zudem die Achtung der "Frauenrechte und grundlegenden Freiheiten" an.
38-Jähriger wegen mutmaßlichen Doppelmords in Rheinland-Pfalz vor Gericht
Wegen der mutmaßlichen Ermordung seiner Mutter und ihres Lebensgefährten muss sich ein 38-Jähriger seit Mittwoch vor dem Landgericht im rheinland-pfälzischen Kaiserslautern verantworten. Der Mann soll laut Anklageschrift im März auf dem Familienhof in der Gemeinde Weilerbach zunächst seine 60-jährige Mutter und dann deren 65-jährigen Partner getötet haben. Außerdem werden ihm noch zwei Brandstiftungen zulasten von Geschäftspartnern zur Last gelegt.
Steinmeier zeichnet Kommandeur des Kabul-Einsatzes mit Verdienstorden aus
Der Kommandeur des Bundeswehr-Evakuierungseinsatzes in Afghanistan erhält eine der höchsten Auszeichnungen der Bundesrepublik: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier will dem Brigadegeneral Jens Arlt am Freitag kommender Woche das Verdienstkreuz 1. Klasse des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland verleihen, wie das Bundespräsidialamt am Mittwoch mitteilte. Vor der Ordensverleihung trifft der Bundespräsident mit Soldatinnen und Soldaten zusammen, die an der Evakuierungsmission am Kabuler Flughafen beteiligt waren.
Spahn setzt auf mehr Impfungen an Orten des öffentlichen Lebens
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) setzt darauf, an Orten des öffentlichen Lebens mehr Menschen für die Corona-Impfung zu gewinnen. Es fehle noch immer an der "einfachen Gelegenheit" zum Impfen, sagte der Minister am Mittwoch in Berlin. Er nannte Spiel- und Sportplätze, Fußgängerzonen und Einkaufsgeschäfte. Er sei Ländern, Kommunen und Helfern dankbar für viele "kreative Ideen".
Ermittler machen Baufehler für U-Bahn-Unglück in Mexiko-Stadt verantwortlich
Vier Monate nach einem U-Bahn-Unglück in Mexiko-Stadt mit 26 Toten haben Ermittler das Unglück auf Baufehler zurückgeführt. Der Einsturz der U-Bahn-Brücke sei durch mangelhafte Balken und Bolzen verursacht worden, teilte die norwegische Ingenieursfirma DNV am Dienstag (Ortszeit) mit. Sie war von den Behörden im Mai mit der Suche nach der Ursache des Unglücks beauftragt worden und legte nun ihren Abschlussbericht vor.
Hamburger S-Bahn kauft 64 Züge von französischem Alstom-Konzern
Die S-Bahn der Stadt Hamburg hat bei dem französischen Konzern Alstom eine Bestellung über 64 S-Bahn-Züge aufgegeben. Der Auftragswert beläuft sich auf rund 500 Millionen Euro, wie Alstom und die S-Bahn Hamburg in einer gemeinsamen Mitteilung am Mittwoch erklärten. Bei den Zügen handelt es sich um Modelle der Baureihe 490, von denen bereits 82 im Hamburger S-Bahn-Netz im Einsatz sind.
Dritter Prozess um Mord an 23-jähriger Studentin in Niedersachsen begonnen
Rund sechs Jahre nach einem tödlichen Gewaltverbrechen an einer 23-jährigen Studentin im niedersächsischen Rehburg-Loccum hat am Mittwoch in Osnabrück ein dritter Prozess gegen den Verdächtigen begonnen. Zwei vorangegangene Urteile gegen den 53-Jährigen wurden zuvor vom Bundesgerichtshof (BGH) aufgehoben.
Techniker Krankenkasse verzeichnet für 2020 weniger Frühgeburten
Die Techniker Krankenkasse (TK) verzeichnet für das Coronajahr 2020 einen Rückgang bei der Zahl der Frühgeburten um zehn Prozent. 2019 habe der Anteil zu früh geborener Kinder bei der TK noch bei 6,4 Prozent gelegen, 2020 seien es 5,8 Prozent gewesen, teilte die Kasse am Mittwoch in Hamburg mit. Nun müsse geschaut werden, "ob der Trend anhält und was eventuelle Gründe dafür sein könnten", erklärte der Vorstandsvorsitzende Jens Baas.