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Der frühere US-Präsident Donald Trump hat die Fortsetzung seiner Sperre bei der Online-Plattform Facebook scharf kritisiert. Das Vorgehen von Facebook, aber auch Twitter und Google sei eine "absolute Schande", erklärte Trump am Mittwoch. "Dem Präsidenten der Vereinigten Staaten ist die Redefreiheit weggenommen worden, weil die radikalen linken Irren Angst vor der Wahrheit haben."

Nachdem der amtierende Ministerpräsident Benjamin Netanjahu mit der Bildung einer neuen Regierung in Israel gescheitert ist, soll diese Aufgabe nun Oppositionsführer Jair Lapid übernehmen. Er habe mit Lapid gesprochen und ihm das Mandat zur Regierungsbildung erteilt, sagte Präsident Reuven Rivlin am Mittwoch an seinem Amtssitz in Jerusalem. Die Probleme bei der Regierungsbildung liegen im Ergebnis der Parlamentswahl vom März begründet, das nicht eindeutig war.

Die Corona-Krise hat auch an der Fairtrade-Industrie Spuren hinterlassen: Im Jahr 2020 gaben Verbraucherinnen und Verbraucher 1,9 Milliarden Euro für fair gehandelte Produkte wie Kaffee oder Blumen aus, wie der Branchenverband Fairtrade Deutschland am Mittwoch mitteilte. Das war ein Rückgang um fünf Prozent. Die Bekanntheit des Fairtrade-Siegels stieg auf 90 Prozent, wie zudem eine Umfrage unter 1030 Befragten ergab.

Zum 200. Todestag von Napoleon Bonaparte hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron den früheren Kaiser als großen Staatsmann gewürdigt, aber auch auf die Millionen von Toten bei seinen Feldzügen verwiesen. "Napoleon hat sich bei seinen Eroberungen nie um menschliche Verluste gekümmert", sagte Macron am Mittwoch in seiner Gedenkrede in Paris. Die heutige Politik stelle dagegen "das menschliche Leben über alles", betonte er unter Verweis auf die Corona-Pandemie.

Zum 200. Todestag von Napoleon Bonaparte hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron den früheren Kaiser als großen Staatsmann gewürdigt, aber auch auf die Millionen von Toten bei seinen Feldzügen verwiesen. "Napoleon hat sich bei seinen Eroberungen nie um menschliche Verluste gekümmert", sagte Macron am Mittwoch in seiner Gedenkrede in Paris. Die heutige Politik stelle dagegen "das menschliche Leben über alles", betonte er unter Verweis auf die Corona-Pandemie.

Zum 200. Todestag des französischen Kaisers Napoleon Bonaparte hat ihn die Rechtspopulistin Marine Le Pen als "unsterblich gewordene französische Legende" bezeichnet und kritischen Stimmen in ihrem Land "Selbstgeißelung" vorgeworfen. Alle Versuche, Napoleons Verdienste nachträglich zu schmälern, kämen "ethischen Waterloos" gleich, sagte Le Pen in einem mit dramatischer Musik unterlegten Video, das die Chefin des Rassemblement National (Nationale Sammlungsbewegung) am Mittwoch in Online-Netzwerken teilte.

Ein Sturz auf dem Weg vom Wohnzimmer ins Arbeitszimmer im Homeoffice ist kein Arbeitsunfall. Das entschied das nordrhein-westfälische Landessozialgericht in Essen im Fall eines Gebietsverkaufsleiters, der 2018 beim Sturz von einer Wendeltreppe einen Brustwirbeltrümmerbruch erlitten hatte. Es handle sich weder um den Weg zum Ort der Tätigkeit noch um einen versicherten Betriebsweg, teilte das Gericht am Mittwoch mit. (Az. L 17 U 487/19)

Im Prüfverfahren zu möglichen Plagiaten in ihrer Dissertation erhält die Bundesfamilienministerin und Spitzenkandidatin der Berliner SPD zur Abgeordnetenhauswahl, Franziska Giffey, Gelegenheit zu einer Stellungnahme. Der Bericht des Prüfgremiums liege der Freien Universität Berlin inzwischen vor, erklärte die Universität am Mittwoch. Zum Ergebnis des Berichts machte die Hochschule keine näheren Angaben.

Ein Onkel des syrischen Machthabers Baschar al-Assad wehrt sich vor einem Pariser Gericht gegen seine Verurteilung zu einer Haftstrafe: Das Berufungsverfahren gegen Rifaat al-Assad wegen Geldwäsche und Unterschlagung begann am Mittwoch. Der heute 83-Jährige war in erster Instanz zu vier Jahren Gefängnis verurteilt worden, weil er mit veruntreuten syrischen Staatsgeldern illegal Immobilien im Wert von 90 Millionen Euro in Frankreich gekauft haben soll. Er weist die Vorwürfe zurück.

Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) hat die Maßnahmen der kürzlich in Kraft gesetzten bundesweiten Corona-Notbremse erneut als "erforderlich" und "verhältnismäßig" verteidigt. Seitdem sei eine "extrem schnelle Entlastung von den Infektionszahlen" zu beobachten, sagte Braun am Mittwoch bei einer Befragung durch die Abgeordneten im Bundestag. Die Notbremse sei auch von dem gedeckt, was das Robert-Koch-Institut zur Eindämmung der Krise empfehle.

Die Bundesregierung will die Weichen im Finanzsystem auf mehr Nachhaltigkeit und Klimaschutz stellen. Das Kabinett beschloss am Mittwoch eine Strategie zur sogenannten Sustainable Finance, die unter anderem auf eine Umschichtung von Aktienanlagen des Bundes in nachhaltige Anlagen abzielt. Auch die Einführung einer "Nachhaltigkeitsampel" für Privatanlegerinnen und -anleger ist vorgesehen.

Der frühere US-Präsident Donald Trump bleibt vorerst weiter von der Online-Plattform Facebook verbannt. Das unabhängige Aufsichtsgremium des Internetkonzerns erklärte am Mittwoch, die Sperrung von Trumps Konten bei Facebook und dem Fotodienst Instagram nach der gewaltsamen Kapitol-Erstürmung vom 6. Januar sei "gerechtfertigt" gewesen. Nicht zulässig sei aber die gegen Trump verhängte "unbefristete Sperrung". Facebook muss den Fall deswegen binnen sechs Monaten erneut prüfen.

Das Facebook-Aufsichtsgremium hat die Sperre des früheren US-Präsidenten Donald Trump bei der Online-Plattform vorübergehend bestätigt. Eine Sperrung von Trumps Konten bei Facebook und dem Fotodienst Instagram nach der gewaltsamen Kapitol-Erstürmung vom 6. Januar sei "gerechtfertigt" gewesen, erklärte das sogenannte Oversight Board aus unabhängigen Experten am Mittwoch. Nicht zulässig sei aber die gegen Trump verhängte "unbefristete Sperrung". Facebook muss den Fall deswegen binnen sechs Monaten erneut prüfen.

Das Facebook-Aufsichtsgremium hat die Sperre des früheren US-Präsidenten Donald Trump bei der Online-Plattform vorübergehend bestätigt. Das sogenannte Oversight Board aus unabhängigen Experten erklärte am Mittwoch aber, Facebook müsse den Fall binnen sechs Monaten erneut prüfen. Der abgewählte Präsident war am Tag nach der gewaltsamen Kapitol-Erstürmung in Washington vom 6. Januar von Facebook verbannt worden.

Alexander Zverev ist mit einer eindrucksvollen Leistung in das Masters in Madrid gestartet. In seinem Auftaktmatch besiegte der beste deutsche Tennisprofi Kei Nishikori aus Japan mit 6:3, 6:2. Nach seiner Viertelfinal-Niederlage beim ATP-Turnier in München fünf Tage zuvor zeigte sich der an Nummer fünf gesetzte Hamburger stark verbessert und beendete das Match gegen die Nummer 43 der Weltrangliste nach 74 Minuten mit einer unerreichbaren Rückhand. Vor drei Jahren hatte er das Turnier ohne Satz- und Aufschlagverlust gewonnen.

Einem 44-Jährigen und seinen beiden ähnlich alten Begleitern den Zutritt zu einem Festival für junge Menschen zu verwehren, ist keine Altersdiskriminierung. Der Fall sei vom Benachteiligungsverbot nicht erfasst, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Mittwoch. Geklagt hatte ein Mann, der 2017 beim Münchner "Isarrauschen" nicht eingelassen worden war. (Az. VII ZR 78/20)

Im Prozess gegen zwei US-Studenten wegen eines tödlichen Messerangriffs auf einen italienischen Polizisten haben sich die Geschworenen eines Gerichts in Rom am Mittwoch zu Beratungen zurückgezogen. Die Urteilsverkündung war vorab für Mittwoch und Donnerstag angesetzt worden. Angeklagt sind zwei US-Studenten im Alter von 21 und 20 Jahren. Ihnen droht eine lebenslange Haftstrafe.

Die Bundesregierung hat am Mittwoch zwei wichtige Vorhaben für Kinder und Jugendliche auf den Weg gebracht. Das Kabinett billigte das Aufholpaket zur Abfederung der Pandemiefolgen und das Gesetz für einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung von Grundschulkindern. Das Aufholpaket über zwei Milliarden Euro sieht eine finanzielle Förderung von Nachhilfeunterricht und Freizeitangeboten sowie einen zusätzlichen Bonus von 100 Euro für jedes Kind aus einer sozial schwachen Familie vor.

Deutschlands Automarkt setzt seine Erholung fort, bleibt jedoch deutlich unter dem Vorkrisenniveau. Im April wurden 229.650 Pkw neu zugelassen, wie das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) in Flensburg am Mittwoch mitteilte. Damit stieg die Zahl der Neuzulassungen im Jahr 2021 auf rund 886.000 und liegt 7,8 Prozent über dem Wert des Vorjahreszeitraums.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat am niederländischen "Nationalen Befreiungstag" die besondere Freundschaft zu den Niederlanden nach dem Ende des Krieges gewürdigt und die heutigen Herausforderungen für Freiheit und Grundrechte durch die Corona-Krise hervorgehoben. "Zum ersten Mal seit dem Zweiten Weltkrieg sind die Grundfreiheiten in einem Maße eingeschränkt, wie das vor der Pandemie außerhalb unserer Vorstellungskraft lag", sagte Merkel am Mittwoch bei ihrer Rede, die sie virtuell abhielt.

Drei Ziegen sind im baden-württembergischen Oftersheim von einem Baum erschlagen worden. Im Sturm sei am Dienstagmittag ein Baum in ihrem Gehege entwurzelt worden, teilte die Polizei in Mannheim am Mittwoch mit. Zwei Ziegen seien ihren Verletzungen sofort erlegen. Ein weiteres Tier trug schwere Verletzungen davon. Der für das Gehege Verantwortliche musste die Ziege deshalb töten.

Bei einem landesweiten Aktionstag gegen die Verbreitung von Kinderpornografie hat die Polizei in Bayern knapp 50 Wohnungen durchsucht. 51 Verdächtige im Alter zwischen 16 und 62 Jahren hätten sich dabei im Visier der Behörden befunden, wie Innenminister Joachim Herrmann und Justizminister Georg Eisenreich (beide CSU) am Mittwoch in München mitteilten. Es wurden Smartphones, Computer und andere Datenträger beschlagnahmt. Festnahmen gab es nicht.

Nach einem halben Jahr Beherbergungsverbot beklagen viele Vermieter von Ferienwohnungen und Ferienhäusern erhebliche Auswirkungen der Corona-Krise - und dringen auf Lockerungen. Wie aus einer am Mittwoch veröffentlichten Umfrage des Deutschen Ferienhausverbandes und des Deutschen Tourismusverbandes unter Vermietern hervorgeht, sieht sich mehr als die Hälfte von ihnen (55,1 Prozent) in ihrer Existenz bedroht. Die Verbände forderten deshalb die Öffnung der Ferienwohnungen für geimpfte, genesene und getestete Gäste in allen Regionen mit einer Inzidenz, die stabil unter 100 liegt.

Ein besonders grausames Verbrechen entsetzt Frankreich: In der Nähe von Bordeaux schoss ein Mann seine getrennt lebende Frau nieder und zündete sie an, sodass sie bei lebendigem Leib verbrannte, wie die Polizei am Mittwoch mitteilte. Die dreifache Mutter starb auf offener Straße in einem bürgerlichen Wohnviertel von Mérignac westlich von Bordeaux.

Ein besonders grausames Verbrechen entsetzt Frankreich: In der Nähe von Bordeaux schoss ein Mann seine Lebensgefährtin nieder und zündete sie an, sodass sie bei lebendigem Leib verbrannte, wie die Polizei am Mittwoch mitteilte. Die dreifache Mutter starb auf offener Straße in einem bürgerlichen Wohnviertel von Mérignac westlich von Bordeaux.

Als Lehre aus der Corona-Krise will die EU-Kommission die Abhängigkeit der europäischen Wirtschaft von internationalen Lieferketten verringern. Die Pandemie habe die Notwendigkeit gezeigt, "strategische Abhängigkeiten - sowohl technologischer als auch industrieller Art - zu analysieren und anzugehen", erklärte die Brüsseler Behörde zu ihrer überarbeiteten Industriestrategie am Mittwoch. Breiter fördern will Brüssel grenzüberschreitende Industrie-Allianzen, um Europa bei neuen Technologien wettbewerbsfähig zu machen.

Die EU-Kommission will die Abhängigkeit der europäischen Wirtschaft vom Weltmarkt verringern. Die Corona-Pandemie habe die Notwendigkeit aufgezeigt, "strategische Abhängigkeiten - sowohl technologischer als auch industrieller Art - zu analysieren und anzugehen", erklärte die Brüsseler Behörde zu ihrer überarbeiteten Industriestrategie am Mittwoch. Außerdem will die Kommission verhindern, dass bei künftigen Krisen die Freizügigkeit im EU-Binnenmarkt erneut stark eingeschränkt wird.

Nach dem schweren U-Bahn-Unglück in Mexiko-Stadt ist die Zahl der Todesopfer auf mindestens 25 gestiegen. Fast 80 Menschen seien zur Behandlung ihrer Verletzungen in Krankenhäuser gebracht worden, teilte Bürgermeisterin Claudia Sheinbaum am Dienstag (Ortszeit) mit. Ein Großteil der Todesopfer wurde mittlerweile identifiziert. Die mexikanische Regierung ordnete eine dreitägige Staatstrauer bis Donnerstag ab.

Nach dreiwöchigen Verhandlungen haben Grüne und CDU in Baden-Württemberg ihren neuen Koalitionsvertrag mit einem deutlichen Schwerpunkt beim Klimaschutz vorgestellt. Es müssten nun die richtigen Weichen für Klimaschutz gestellt werden, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) am Donnerstag in Stuttgart. Er kündigte zugleich ein umfangreiches Sofortprogramm für den Fotovoltaikausbau und eine schnellere Genehmigung von Windkraftanlagen an. Es gehe darum, "ein kopierfähiges Modell auszurollen, das der Welt als Vorbild dient".

Die Bundesregierung will das Emissionsziel für 2030 auf minus 65 Prozent CO2 verschärfen. Das kündigten Bundesfinanzminister Olaf Scholz und Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) am Mittwoch als einen zentralen Punkt des geplanten neuen Klimaschutzgesetzes an, über das in der Regierung im Grundsatz Einigkeit bestehe. Bis 2040 sollen die Emissionen demnach um 88 Prozent unter dem Stand von 1990 liegen.

Der Deutsche Ärztetag hat eine bessere Vorbereitung auf Pandemien gefordert. Die Krisenreaktionsfähigkeit des Landes müsse "dringend optimiert werden", hieß es nach Angaben der Bundesärztekammer vom Mittwoch in einem auf dem digital tagenden Ärztetag gefassten Beschluss. Aufgrund der jüngsten Erfahrungen mit der Corona-Pandemie sprachen sich die Mediziner unter anderem für die Schaffung "fester Krisenstäbe" der Bundesländer auch unter Einbeziehung der Ärztekammern aus.  Außerdem forderten sie ständig aktualisierte Pandemiepläne auf allen Ebenen des Staats und des Gesundheitswesens sowie Reserven mit wichtigen Medikamenten und Medizinprodukten. Auch ein Ausbau "innereuropäischer Produktionsstandorte" für Arzneimittel und medizinische Güter sei erforderlich, betonte der Ärztetag, der in diesem Jahr wegen der Coronakrise als digitale Versammlung getagt hatte.  Außerdem forderte der Ärztetag eine Strukturreform und Stärkung des öffentlichen Gesundheitsdiensts. Aktivitäten der einzelnen Gesundheitsämter müssten zentral koordiniert werden. Auch deren technische und personelle Ausstattung müsse dringend verbessert werden, hieß es in dem Beschluss. In der aktuellen Pandemie sei es "dem großen persönlichen Engagement der Beschäftigten im öffentlichen Gesundheitsdienst" zu verdanken, dass dieser seinen Aufgaben trotz der unzureichenden Bedingungen nachgekommen sei.  (S.A.Dudajev--DTZ) 

Die Bundesregierung hat das Aufholpaket für Kinder und Jugendliche zur Unterstützung sozial schwacher Familien in der Corona-Krise auf den Weg gebracht. Das am Mittwoch vom Kabinett gebilligte Programm hat ein Volumen von insgesamt zwei Milliarden Euro, mit denen auch ein zusätzlicher Kinderbonus für Freizeitaktivitäten insbesondere bei Hartz-IV-Bezug finanziert werden soll.  Um die der Pandemie geschuldeten Lernrückstände abzubauen, soll der Nachhilfeunterricht gefördert werden. Mit den vom Bund zur Verfügung gestellten Mitteln sollen die Länder in den Sommerferien Sommercamps und Lernwerkstätten organisieren, mit Beginn des neuen Schuljahres soll es unterrichtsbegleitende Fördermaßnahmen in den Kernfächern geben.  Mit dieser Aufgabe sollten die Länder nicht alleine gelassen werden, sagte Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) in Berlin. Sie müssten sich aber "substanziell beteiligen, denn Bildung ist zuallererst Ländersache". Im Bereich der frühkindlichen Bildung soll es bundesweit 1000 zusätzliche Sprach-Kitas geben. Gerade in sozialen Brennpunkten seien hier während der Pandemie Versäumnisse entstanden, betonte Familienministerin Franziska Giffey (SPD).  Außerdem sollen Kinder und Jugendliche Unterstützung erhalten, damit sie Angebote zur Ferien- und Freizeitgestaltung wahrnehmen können. Dazu gehört ein einmaliger Kinderfreizeitbonus in Höhe von 100 Euro je Kind aus bedürftigen Familien. Dies ist eine zusätzliche Leistung zu dem bereits vor einigen Monaten beschlossenen Kinderbonus von 150 Euro.  Zudem werden die Mittel des Kinder- und Jugendplans für Ferienfreizeiten, die kulturelle, sportliche, politische und internationale Jugendarbeit sowie die Jugendverbände erhöht. Damit können Vereine, Verbände und Organisationen günstige Ferien- und Wochenendfreizeiten veranstalten.  Zudem erhalten gemeinnützige Familienferienstätten einen Zuschuss für den Aufenthalt von Familien. Darüber hinaus bekommen die Länder Mittel, um günstige Ferien- und Wochenendfreizeiten sowie Jugendbegegnungen zu ermöglichen. Schließlich unterstützt der Bund die Schulsozialarbeit, auch Freiwilligendienstleistende können Kinder und Jugendliche gezielt in Schulen und Einrichtungen unterstützen. "Wir unterstützen Kinder, Jugendliche und ihre Familien nach den harten Lockdown-Zeiten auf dem Weg zurück in einen geregelten Alltag und ein unbeschwerteres Aufwachsen", sagte Giffey.  (U.Stolizkaya--DTZ)