Riyad entre dans la guerre
Indiens Nicobar-Trumpf
Chinas Chipangriff auf ASML
Chinas Batterie-Offensive
In neuem Sarg: Gebeine Ottos des Großen werden in Magdeburg feierlich beigesetzt
Schwarz Gruppe plant Rechenzentrum bei Rostock für bis zu 5,6 Milliarden Euro
US-Chiphersteller Nvidia verdoppelt Quartalsumsatz
Apobank erzielt im ersten Halbjahr 2026 Überschuss von 52,5 Millionen Euro
Wirtschaft
Frei erwartet "Gleichschritt" von Union und SPD bei Fraktionsklausur
Unionsfraktionschef Thorsten Frei (CDU) erwartet von der Klausurtagung der Koalitionsfraktionen ein Signal der Geschlossenheit angesichts der anstehenden Reformvorhaben. Er sei "zuversichtlich", dass Union und SPD bei der Klausur in Münster zu einem "Gleichschritt" finden, um die "enormen Reformvorhaben" umzusetzen, sagte Frei am Donnerstag dem Sender Phönix. Dies gelte auch für die umstrittene Rentenreform: Hier appellierte Frei an die Kompromissbereitschaft der Fraktionen.
Boulevard
Gericht: Katholische Kinder haben keinen Vorrang an jeder Bekenntnisschule
Eine konfessionslose Schülerin muss laut einer Gerichtsentscheidung vorläufig an einer katholischen Grundschule in Bonn aufgenommen werden. Das entschied das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht in Münster laut Mitteilung vom Donnerstag im Eilverfahren. Hintergrund der Entscheidung war eine grundsätzliche Klarstellung: Demnach haben katholische Kinder keinen Anspruch darauf, unabhängig von der Wohnortnähe bevorzugt an einer katholischen Grundschule aufgenommen zu werden.
Letzte Nachrichten
EU-Kommission will Handynutzung im Ausland weiter verbessern
Verbraucher sollen bei der Handynutzung im EU-Ausland künftig keine Abstriche mehr machen müssen. Die EU-Kommission schlug am Mittwoch vor, dass Kunden bei Auslandsaufenthalten zu denselben Konditionen telefonieren und mobil surfen sollten wie im Inland. Die Nutzung ausländischer Mobilfunknetze, das sogenannte Roaming, ist innerhalb der EU bereits kostenlos, Einschnitte bei der Verbindungsqualität im Ausland sind aber möglich.
Spahn: Schnell- und Selbsttests Hilfsmittel für mehr Freiheit in Corona-Krise
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sieht die neu zugelassenen Corona-Selbsttests und die bereits verfügbaren Schnelltests als Mittel, um in der Corona-Pandemie mehr Sicherheit und mehr Freiheiten zu bekommen. Es gehe darum "sicherer mit dem Virus zu leben", sagte er am Mittwoch im Bundestag. "Tag um Tag" gebe es mehr Möglichkeiten, "ein Stück Normalität zurückzugewinnen".
Dürre, Stürme und Borkenkäfer treffen Lebensnerv der deutschen Wälder
Dürre, Stürme und der Befall durch Borkenkäfer haben den deutschen Wäldern im vergangenen Jahr massiv zugesetzt. "Vier von fünf Bäumen haben eine lichte Krone", sagte Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) am Mittwoch bei der Vorstellung des aktuellen Waldzustandsberichts in Berlin. Entsprechende Probleme fanden die Wissenschaftler demnach bei 79 Prozent der Fichten, jeweils 80 Prozent der Eichen und Kiefern sowie 89 Prozent der Buchen.
Dutzende Flamingos in Griechenland verendet
In Griechenland sind nach Angaben von Tierschützern dutzende Flamingos verendet, weil sie Bleimunition gefressen haben. Die ersten zwei Vögel mit Vergiftungssymptomen wurden Ende Januar in der Lagune Agios Mamas in Nordgriechenland gefunden, wie die griechische Nachrichtenagentur ANA am Mittwoch berichtete. Seitdem hat die Umweltschutzorganisation Aktion für Wildtiere und -pflanzen neun kranke Flamingos behandelt und viele weitere tote Flamingos gefunden. "Alle hatten Blei geschluckt", sagte Stavros Kalpakis von der Organisation.
Deutsch-französische Parlamentsgruppe legt Plan für offene Grenzen vor
Angesichts der Ausbreitung hoch ansteckender Coronavirus-Varianten hat die deutsch-französische Parlamentarier-Versammlung eine Strategie zur Offenhaltung der gemeinsamen Grenze vorgelegt. Vorstandsmitglieder des Gremiums schlugen am Mittwoch einen Fünf-Punkte-Plan vor, der unter anderem den "Aufbau gemeinsamer Testzentren überall in der deutsch-französischen Grenzregion" vorsieht. Virus-Mutationen und Reisebeschränkungen sind auch Thema beim EU-Gipfel am Donnerstag.
Katalanische EU-Abgeordnete prangern in Brüssel "politische Verfolgung" an
Carles Puigdemont und weitere katalanische EU-Abgeordnete haben den drohenden Entzug ihrer Parlamentsimmunität als "politische Verfolgung" angeprangert. Die entsprechende Entscheidung des Rechtsausschusses des EU-Parlaments sei "so vorhersehbar wie bedauerlich", sagte Puigdemont am Mittwoch in Brüssel. Der Ausschuss hatte am Dienstag dafür gestimmt, dem ehemaligen katalanischen Regionalpräsidenten und zwei Mitstreitern die Immunität zu entziehen, um den Weg für ihre Auslieferung nach Spanien freizumachen.
Flüchtling aus Nordkorea schwimmt nach Südkorea
Ein nordkoreanischer Flüchtling hat schwimmend die Grenze nach Südkorea überwunden. Der Mann, der einen Taucheranzug und Schwimmflossen trug, wurde erst Stunden nach seiner Ankunft nördlich des Küstenorts Goseong von Grenzschützern entdeckt, wie ein Vertreter der Militärführung in Seoul am Dienstag der Nachrichtenagentur Yonhap sagte. Er habe vermutlich sechs Stunden gebraucht, um die schwer bewachte Demilitarisierte Zone zwischen beiden Ländern zu umschwimmen. Unter seinem Taucheranzug habe er eine gefütterte Jacke getragen, so dass er nicht ausgekühlt sei. Schließlich gelangte er den Angaben zufolge durch einen Abwasserkanal unter dem Stacheldrahtzaun auf südkoreanischer Seite an Land. Obwohl der Mann mehrfach von Überwachungskameras der südkoreanischen Armee erfasst wurde und Alarm ausgelöst wurde, blieb er mehr als drei Stunden unentdeckt. Als dann eine Fahndung eingeleitet wurde, dauerte es nochmals drei Stunden, bis Soldaten den schlafenden Mann schließlich aufgriffen. Südkoreas Verteidigungsminister Suh Wook räumte bei einer Anhörung im Parlament Versäumnisse der Grenzschützer ein. Zudem seien die Überwachungskameras in der betreffenden Region veraltet und störanfällig. Er kündigte an, die Sicherheitsmaßnahmen zu erhöhen. Nur wenige Überläufer aus dem Norden überqueren direkt die schwer bewachte Demilitarisierte Zone oder erreichen über den Seeweg den Süden. Die meisten Flüchtlinge reisen zunächst nach China und versuchen dann über Drittstaaten nach Südkorea zu gelangen. Nord- und Südkorea befinden sich seit dem Ende des Korea-Krieges formell weiter im Kriegszustand. Mehr als 30.000 Nordkoreaner flohen in den vergangenen Jahrzehnten in den Süden. Nach den Grenzschließungen wegen der Corona-Pandemie im vergangenen Jahr sank die Zahl Geflohenen im vergangenen Jahr auf 229. (U.Stolizkaya--DTZ)
KfW: Wirtschaftseinbruch um mindestens 1,5 Prozent
Der Corona-Lockdown und das hohe Infektionsgeschehen halten auch im Jahr 2021 an - und lassen die Wirtschaft einer KfW-Prognose zufolge noch länger auf eine Erholung warten. Wie die staatliche Förderbank am Mittwoch mitteilte, erwartet sie "einen schwierigen Start ins neue Jahr" mit einem Rückgang des Bruttoinlandprodukts (BIP) um 1,5 bis drei Prozent im ersten Quartal. "Corona bleibt vorerst das größte Konjunkturrisiko", betonte KfW-Chefvolkswirtin Fritzi Köhler-Geib und erklärte, dass im lange andauernden "Winter-Lockdown" nun auch "der Schwung in der Industrie voraussichtlich etwas nachlässt". Die zunehmende Verbreitung der britischen Virus-Mutante sowie der schleppende Impfstart legten aktuell auch nur vorsichtige Lockerungen der Corona-Einschränkungen nahe, erklärte Köhler-Geib weiter. Mit steigender Immunisierung seien voraussichtlich im Frühling Lockerungen im Gastgewerbe möglich, teilte die KfW mit. "Ab dem dritten Quartal" könnten demnach "die gesamtwirtschaftlich relevanten Restriktionen weitgehend aufgehoben werden" und ein wirtschaftlicher Wachstumsschub einsetzen. Im vierten Quartal werde voraussichtlich das Vorkrisenniveau wieder erreicht. Für das Gesamtjahr 2021 rechnet die Bank "bei erfolgreicher Zurückdrängung des Virus und Vermeidung einer dritten Welle" mit einem BIP-Wachstum um 3,3 Prozent - im November hatte sie noch ein Plus von vier Prozent erwartet. Im Jahr 2022 dürfte das Wirtschaftswachstum der neuen Prognose zufolge 3,4 Prozent betragen. (P.Vasilyevsky--DTZ)
Bätzing findet Krisenmanagement in Köln "weiterhin schlecht"
Der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Bischof Georg Bätzing, sieht auch nach monatelanger öffentlicher Kritik keine Fortschritte zum Positiven im Erzbistum Köln. "Das Konfliktmanagement, das Krisenmanagement ist schlecht gewesen und es ist weiterhin schlecht in Köln", sagte Bätzing am Mittwoch im ZDF-"Morgenmagazin". Die Aufarbeitung des Missbrauchsskandals in dem vom Kardinal Rainer Maria Woelki geführten Erzbistum bezeichnete Bätzing dabei als "ein Desaster".
Vorerst keine Verständigung in Prozess um Spionage für Ägypten in Bundespresseamt
Im Prozess gegen einen mutmaßlichen ägyptischen Spion im Bundespresseamt ist es am Mittwoch vor dem Berliner Kammergericht noch zu keiner Verständigung zwischen Bundesanwaltschaft und Verteidigung gekommen. Die Verteidigung des 66-jährigen Angeklagten Amin K. teilte am Mittwoch mit, sie sehe ihren Mandanten durch die bisherigen Zeugenaussagen entlastet. Im Anschluss verlas die Verteidigung eine Erklärung. Ob diese allerdings als Grundlage für eine Verständigung ausreiche, sei "fraglich", sagte die Vorsitzende Richterin Doris Husch.
Kramp-Karrenbauer sieht Fehler in Umgang mit Munitionsaffäre bei Elitetruppe
Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat Fehler ihres Hauses im Umgang mit der rechtlich fragwürdigen Munitionsamnestie beim Kommando Spezialkräfte eingeräumt. Der Vorgang sei im Ministerium bekannt gewesen, die Information sei dann aber nicht an den Verteidigungsausschuss des Bundestags weitergeleitet worden, sagte die Ministerin am Mittwoch nach einer Befragung durch die Abgeordneten. Dies sei "aus heutiger Sicht ein Fehler". Der Generalinspekteur habe im Ausschuss zugesagt, künftig "detailliert und transparent" zu informieren, sagte sie.
Zoll meldet größten Kokainfund Europas in Hamburger Hafen
Der Zoll hat im Hamburger Hafen die größte Menge an Kokain gefunden, die jemals in Europa beschlagnahmt wurde. Insgesamt seien in fünf Containern aus Paraguay mehr als 16 Tonnen der Droge entdeckt worden, teilte das Zollfahndungsamt am Mittwoch mit. In der Folge der deutschen Ermittlungen zu dem Fund vom 12. Februar seien in Belgien am 21. Februar noch weitere sieben Tonnen Kokain beschlagnahmt worden.
Bericht: Preise für Hunde und Katzen in die Höhe geschnellt
Weil sich viele Menschen in Corona-Zeiten ein Haustier angeschafft haben, sind die Preise für Hunde und Katzen in die Höhe geschnellt. Noch vor einem Jahr habe eine Britisch-Kurzhaar-Katze 595 Euro gekostet, "jetzt sind es 1299 Euro", sagte Norbert Zajac, Chef der weltgrößten Zoofachhandlung Zoo Zajac, dem "Tagesspiegel" vom Donnerstag. "Wir verkaufen viel mehr Tiere als sonst."
Afghanistan-Mandat der Bundeswehr soll um zehn Monate verlängert werden
Der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan soll um zehn Monate verlängert werden. Wie das Bundeskabinett am Mittwoch beschloss, soll das aktuell bis Ende März laufende Mandat bis zum 31. Januar 2022 gelten. Die Entscheidung darüber liegt nun beim Bundestag. Der Einsatz erfolgt im Rahmen der Nato-Mission "Resolute Support".
US-Außenminister kündigt offiziell Rückkehr der USA in UN-Menschenrechtsrat an
Die USA haben offiziell ihre Rückkehr in den Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen angekündigt, aus dem sie unter Ex-Präsident Donald Trump ausgetreten waren. "Wir bitten demütig um die Unterstützung aller UN-Mitgliedsstaaten in unserem Bestreben, wieder einen Sitz in diesem Gremium zu erlangen", sagte US-Außenminister Antony Blinken am Mittwoch in einer Videobotschaft bei der jährlichen Hauptsitzung des UN-Menschenrechtsrates in Genf. Die neue US-Regierung hatte den Schritt bereits Anfang Februar in Aussicht gestellt.
Biden und Trudeau beschwören "außergewöhnliche Freundschaft" ihrer Länder
US-Präsident Joe Biden und der kanadische Regierungschef Justin Trudeau wollen ein neues Kapitel in den bilateralen Beziehungen aufschlagen. "Die Vereinigten Staaten haben keinen engeren Freund als Kanada", sagte Biden am Dienstag bei einer Videokonferenz mit Trudeau.
Bayern-Juwel Musiala entscheidet sich für Deutschland: "Auf Gefühl gehört"
Bayern Münchens Ausnahmetalent Jamal Musiala hat sich gegen England und für die deutsche Fußball-Nationalmannschaft entschieden. "Ich habe ein Herz für Deutschland und ein Herz für England. Beide Herzen werden auch weiterhin schlagen. Ich habe sehr viel über diese Frage nachgedacht. Am Ende habe ich auf mein Gefühl gehört, dass es die richtige Entscheidung ist, für Deutschland zu spielen", sagte der 17-Jährige bei Sportschau.de.
Initiative fordert steuerfreie Spenden statt Vernichtung unverkaufter Textilien
Die Grünen drängen mit Einzelhandel und Wohlfahrtsverbänden auf weniger Vernichtung überschüssiger Ware und wollen insbesondere Textilhändlern das Spenden erleichtern. Das Bündnis forderte am Mittwoch die Bundesregierung auf, die Umsatzsteuer auf Sachspenden abzuschaffen. Es ergebe gerade in der Corona-Krise "keinen Sinn", dass Händler für Spenden "noch draufzahlen" müssten, sagte Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt. Das Bundesfinanzministerium kündigte einen entsprechenden "Vorschlag" an.
Initiative fordert Steuererleichterungen für Spende unverkaufter Textilware
Die Grünen haben gemeinsam mit Einzelhandel und Wohlfahrtsverbänden die Bundesregierung zum Handeln gegen das Vernichten unverkaufter Textilwaren gedrängt. Es ergebe gerade in der Corona-Krise "keinen Sinn", dass Händler "sogar noch draufzahlen" müssten, wenn sie ihre überschüssige Ware stattdessen an Organisationen spenden wollten, sagte Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt am Mittwoch in Berlin. Das Bündnis forderte, die Umsatzsteuer auf sämtliche Sachspenden umgehend abzuschaffen.
Initiative fordert von Politik Erleichterungen für Spende unverkaufter Textilware
Die Grünen haben gemeinsam mit Einzelhandel und Paritätischem Wohlfahrtsverband die Bundesregierung zum Handeln gegen das Vernichten unverkaufter Textilwaren gedrängt. Es ergebe gerade in der Corona-Krise "keinen Sinn", dass Händler "sogar noch draufzahlen" müssten, wenn sie ihre Saisonware stattdessen an Organisationen spenden wollten, sagte Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt am Mittwoch in Berlin. Das Bündnis forderte, die Umsatzsteuer auf Spenden umgehend abzuschaffen.
Früherer IS-Chefanwerber Abu Walaa zu zehneinhalb Jahren Haft verurteilt
Nach fast dreieinhalbjährigem Prozess hat das Oberlandesgericht Celle den unter dem Namen Abu Walaa bekannten IS-Chefanwerber in Deutschland zu zehneinhalb Jahren Haft verurteilt. Der 37-jährige Abdulaziz Abdullah A. sei von der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) als "Vertreter in Deutschland eingesetzt" und autorisiert worden, in ihrem Namen zu handeln sowie neue Mitglieder zu rekrutieren, sagte der Vorsitzende Richter Frank Rosenow am Mittwoch bei der Urteilsverkündung. Zusammen mit Abu Walaa wurden drei weitere Mitangeklagte zu teils langen Haftstrafen verurteilt.
IS-Chefanwerber Abu Walaa zu zehneinhalb Jahren Haft verurteilt
Das Oberlandesgericht Celle hat den unter dem Namen Abu Walaa bekannten IS-Chefanwerber in Deutschland zu zehneinhalb Jahren Haft verurteilt. Das Urteil gegen den 37-Jährigen erging am Mittwoch wegen Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung in zwei Fällen sowie wegen Beihilfe zur Vorbereitung einer schwerer staatsgefährdenden Gewalttat und Terrorismusfinanzierung. Drei Mitangeklagte verurteilte das Gericht zu Haftstrafen zwischen acht Jahren sowie vier Jahren und zwei Wochen.
Regierung erreicht Ziel von einer Million Elektroautos offenbar in diesem Jahr
Die Bundesregierung wird ihr Ziel von einer Million Elektroautos auf deutschen Straßen offenbar in diesem Jahr erreichen - zwei Jahre später als geplant. "So wie es jetzt aussieht", werde diese Marke "dieses Jahr" erreicht, sagte der Vorsitzende der Nationalen Plattform Zukunft der Mobilität (NPM) und Berater der Bundesregierung, Henning Kagermann, dem "Handelsblatt" vom Mittwoch. Das Ziel war ursprünglich 2010 für 2020 ausgegeben worden.
Helfer schieben 28 gestrandete Grindwale an Neuseelands Küste zurück ins Meer
In Neuseeland haben 28 gestrandete Grindwale mithilfe von Tierschützern den Weg zurück ins Meer gefunden. "Die Wale sind über Nacht nicht wieder gestrandet, also sieht es im Moment nach einem Erfolg aus", erklärten die Helfer vom Tierschutzverein Project Jonah am Mittwoch. Die Tiere waren nach einer ersten Rettungsaktion vor zwei Tagen erneut auf der Landzunge Farewell Spit im äußersten Norden der neuseelänischen Südinsel gestrandet.
Viereinhalb Jahre Haft für Mitangeklagten in Prozess um Staatsfolter in Syrien
Im weltweit ersten Prozess um Mord und Folter durch den syrischen Staat hat das Oberlandesgericht Koblenz sein erstes Urteil gesprochen. Das Gericht verurteilte den Mitangeklagten Eyad A. am Mittwoch wegen Beihilfe zu Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Form von Folter und schwerwiegender Freiheitsberaubung zu viereinhalb Jahren Haft. Die Bundesanwaltschaft hatte fünfeinhalb Jahre Haft gefordert, die Verteidigung einen Freispruch.
Ghana bekommt erste Impfstoff-Lieferung der Initiative Covax
Ghana hat als erstes Land eine Lieferung von Corona-Impfstoffen durch die internationale Initiative Covax erhalten. Am Flughafen der Hauptstadt Accra landete am Mittwoch ein Flugzeug mit 600.000 Dosen des Impfstoffes von Astrazeneca, wie die Weltgesundheitsorganisation (WHO) und das UN-Kinderhilfswerk Unicef mitteilten. Covax will in der ersten Jahreshälfte mehr als 337 Millionen Corona-Impfstoffdosen in rund 145 Ländern mit niedrigem und mittlerem Einkommen verteilen.
Erstmals Corona-Selbsttests in Deutschland zugelassen
In Deutschland sind erstmals Corona-Selbsttests zur Anwendung durch Laien freigegeben worden. Es seien Sonderzulassungen für drei Produkte erteilt worden, erklärte das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) am Mittwoch. Bisher gibt es nur Schnelltests zum Nachweis einer Coronavirus-Infektion, die von medizinisch geschultem Personal durchgeführt werden.
Corona-Krise bringt staatliches Defizit auf zweithöchsten Wert seit 1990
Die Corona-Pandemie und ihre Folgen hat im vergangenen Jahr zu einem enormen Finanzierungsdefizit des Staates geführt. Das Statistische Bundesamt bezifferte das Minus am Mittwoch aufgrund vorläufiger Berechnungen auf 139,6 Milliarden Euro. Es handelte sich demnach um das erste Defizit seit 2011 und das zweithöchste Minus seit der Wiedervereinigung. Im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt ergab sich eine Defizitquote von 4,2 Prozent.
Merkel will keine Bevorzugung von Geimpften - zumindest vorerst
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) lehnt eine Bevorzugung von Menschen mit Corona-Impfung gegenüber Nichtgeimpften derzeit noch ab. Allerdings könnte in dieser Frage eine Neubewertung nötig werden, wenn die Impfkampagne weiter vorangeschritten ist, sagte sie der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Donnerstagsausgabe). Unterdessen trat die Änderung der Impf-Reihenfolge zugunsten von Erzieherinnen und Lehrern in Kraft - sie können ab sofort geimpft werden.
Impfungen von Erzieherinnen und Lehrern können ab sofort beginnen
Die vorgezogenen Corona-Impfungen bei Erzieherinnen und Lehrkräften können ab sofort starten. Die entsprechende Verordnung trete am Mittwoch in Kraft, teilte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Dienstagabend auf Twitter mit. "Das gibt in einem Umfeld, in dem Abstand und Maske nicht immer möglich sind, zusätzliche Sicherheit."
Deutsche Wirtschaft wächst zum Jahresende stärker als zunächst erwartet
Das Wirtschaftswachstum ist im letzten Quartal 2020 etwas stärker ausgefallen als zunächst angenommen. Wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch in Wiesbaden mitteilte, legte das Bruttoinlandsprodukt (BIP) gegenüber dem Vorquartal um 0,3 Prozent zu. Ende Januar war das Bundesamt in einer ersten Schätzung noch von 0,1 Prozent BIP-Zuwachs ausgegangen. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) reagierte erfreut: Die neuen Zahlen seien ein "wichtiges Signal der Zuversicht".
Deutsche Wirtschaft im vierten Quartal um 0,3 Prozent gewachsen
Die Erholung der deutschen Wirtschaft ist im letzten Quartal 2020 durch den erneuten Lockdown gebremst worden. Nach Angaben des Statistischen Bundesamts in Wiesbaden wuchs das Bruttoinlandsprodukt (BIP) von Oktober bis Dezember des vergangenen Jahres um 0,3 Prozent im Vergleich zum dritten Quartal. Verglichen mit dem Vorjahreszeitraum ergab sich ein Minus von 3,7 Prozent. Damit fiel die Entwicklung etwas positiver aus, als das Statistikamt Ende Januar in einer ersten Schätzung mitgeteilt hatte.