Chinas Angriff auf ASML
Kiew setzt Moskau unter Druck
Irans Krieg trifft den Golf
Kiew wieder in Putins Visier
Einsatz von Tränengasgranate: Polizist wegen Gewaltanwendung bei Schülerprotesten angeklagt
Doppelpack Pejcinovic: U21 löst das EM-Ticket
"Spiegel": Ex-BND-Chef Hanning soll Analyse für Aserbaidschan erstellt haben
AfD-Landtagspräsident in Sachsen-Anhalt: Klingbeil sieht Klärungsbedarf bei CDU
Sport
Messi vor Abschiedsspiel: "Ich gehe in Frieden"
Superstar Lionel Messi (39) hat sich vor seinem Abschiedsspiel für die argentinische Fußball-Nationalmannschaft mit einem emotionalen Statement an seine Fans gewandt. "Der Moment ist gekommen. Ich gehe in Frieden, ich habe alles gegeben. Dieses Trikot war mein Traum, mein Stolz und mein Leben", sagte Messi in einem Video, das von Adidas Football in den Sozialen Medien veröffentlicht wurde. Messi bestreitet in der Nacht auf Mittwoch (1.00 Uhr MESZ) in Buenos Aires gegen den Benin sein 208. und letztes Länderspiel für Argentinien.
Politik
Regierungskreise: Macron berät mit wichtigen Ministern über Schülerproteste
Angesichts der seit Wochen andauernden Schülerproteste in Frankreich trifft der französische Präsident Emmanuel Macron am Dienstagabend mit wichtigen Ministern zusammen. An dem Treffen sollen unter anderem Premierminister Sébastien Lecornu, Innenminister Laurent Nuñez und Bildungsminister Édouard Geffray teilnehmen, wie am Dienstag aus Regierungskreisen verlautete.
Letzte Nachrichten
81-Jähriger soll in Hessen Frau und Sohn getötet haben - Festnahme
Im hessischen Oberursel soll ein 81-Jähriger seine Frau und den gemeinsamen Sohn getötet haben. Der Mann wurde festgenommen, wie die Polizei in Wiesbaden und die Staatsanwaltschaft in Frankfurt am Main am Donnerstag mitteilte. Die Hintergründe waren demnach noch unklar.
Union und SPD werben im Bundestag für Schuldenpaket - Massive Kritik an Merz
Hunderte Milliarden an Schulden für die nächste Bundesregierung: Union und SPD haben am Donnerstag im Bundestag für ihr beispielloses Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur geworben. Unions-Wahlsieger Friedrich Merz (CDU) forderte eine "große nationale Kraftanstrengung", die angesichts der Weltlage "keinen Aufschub" dulde. Die für die Zustimmung nötigen Grünen verlangten aber weitere Änderung an dem Finanzpaket. FDP, AfD und BSW warfen Merz wegen der Verschuldungspläne Wählertäuschung vor.
Lindner zu Finanzpaket: "Schuldenbremse bis zur Wirkungslosigkeit gelockert"
Der scheidende FDP-Chef Christian Lindner hat Union und SPD vorgeworfen, die kommenden Generationen mit der Öffnung der Schuldenbremse für Verteidigungsausgaben finanziell zu stark zu belasten. Mit dem geplanten Finanzpaket von mehreren hundert Milliarden Euro werde "die Schuldenbremse bis zur Wirkungslosigkeit gelockert", sagte Lindner am Donnerstag in seiner Rede auf der Sondersitzung des noch amtierenden Bundestags. Die Schuldenbremse aber schütze "die Steuerzahler und kommende Generationen".
Auf Asteroiden-Mission: Europäische Raumsonde Hera fliegt an Mars vorbei
Die europäische Raumsonde Hera ist auf ihrer Asteroiden-Mission am Mars vorbeigeflogen. Die Raumsonde der Europäischen Weltraumorganisation (ESA) passierte am Mittwoch den Mars und seine Monde Phobos und Deimos, wie das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) am Donnerstag in Köln mitteilte.
Trumps Sondergesandter Witkoff zu Ukraine-Gesprächen in Moskau eingetroffen
Der US-Sondergesandte Steve Witkoff ist nach Angaben aus Washington zu Ukraine-Gesprächen in Russland eingetroffen. "Er ist in Moskau", sagte ein US-Vertreter am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP. Dort soll der Sondergesandte von US-Präsident Donald Trump einen Plan für eine 30-tägige Waffenruhe in der Ukraine vorstellen. Nach Angaben eines Kreml-Beraters könnte Witkoff bei seinem Besuch in der russischen Hauptstadt Russlands Präsidenten Wladimir Putin treffen.
19 Durchsuchungen in Zusammenhang mit Bandenkrieg im Raum Stuttgart
Im Zusammenhang mit einem seit mehr als zwei Jahren andauernden Bandenkrieg im Raum Stuttgart haben Ermittler 19 Wohnungen durchsucht. Die Verdächtigen sollen den beiden miteinander rivialisierenden Gruppen angehören, wie das Landeskriminalamt Baden-Württemberg am Donnerstag in Stuttgart mitteilte. Konkret sollen sie an einer Schlägerei im Zuge eines Handgranatenwurfs auf eine Trauergemeinde im Juni 2023 beteiligt gewesen sein.
Finanzpaket: Dobrindt appelliert an Verantwortung der "demokratischen Mitte"
In der Bundestags-Debatte über das von Union und SPD geplante Finanzpaket hat CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt an die Verantwortung der demokratischen Fraktionen appelliert. Nun zeige sich, "wie leistungsfähig und entscheidungsfähig die demokratische Mitte in diesem Land sein kann", sagte Dobrindt in seiner Rede im Plenum. "Gehen Sie diesen Weg gemeinsam mit uns."
FC Bayern: Kimmich verlängert bis 2029
DFB-Kapitän Joshua Kimmich hat nach wochenlangem Poker seinen Vertrag beim FC Bayern verlängert. Der Mittelfeldchef (30) des deutschen Fußball-Rekordmeisters unterschrieb ein bis 2029 gültiges Arbeitspapier, wie die Münchner am Donnerstag bekannt gaben.
Verfassungsrichter machen Vorgaben für drohende Gefahr in Bayerns Polizeigesetz
Der Bayerische Verfassungsgerichtshof hat der Landesregierung Vorgaben für die im umstrittenen bayerischen Polizeiaufgabengesetz (PAG) geschaffene Generalklausel zur "drohenden Gefahr" gemacht. Grundsätzlich erklärten die bayerischen Verfassungsrichter in ihrem am Donnerstag verkündeten Urteil die "drohende Gefahr" als Eingriffsmöglichkeit für die Polizei aber als zulässig. Während die Kläger von SPD und Grünen das Urteil als Erfolg für sich werteten, nannte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) die Entscheidung eine Bestätigung seiner Position.
Panik und Verletzte bei Erdbeben nahe Neapel
Ein Erdbeben der Stärke 4,4 hat in der Nacht zum Donnerstag die Region Neapel erschüttert und Panik ausgelöst. Mehrere Menschen wurden leicht verletzt. Online verbreitete Videos und Fotos zeigten mit Steinen und Schutt bedeckte Autos, Häuser mit tiefen Rissen in den Wänden und Menschen, die nachts in Panik ins Freie rennen.
Ökonomen erwarten Konjunkturaufschwung wegen Abkehr von Schuldenbremse ab 2026
Das von Union und SPD geplante Sondervermögen und die Lockerung der Schuldenbremse im Verteidigungsbereich könnten der Konjunktur ab dem kommenden Jahr einen Schub verleihen. Drei Wirtschaftsforschungsinstitute hoben ihre am Donnerstag aktualisierten Konjunkturprognosen für 2026 deutlich an. Für 2025 gehen die Experten weitgehend von einer Stagnation aus.
Trump droht mit Zöllen von 200 Prozent auf Wein und Champagner aus der EU
US-Präsident Donald Trump hat der EU als Reaktion auf deren Zollaufschläge auf US-Whiskey mit Zöllen in Höhe von 200 Prozent auf Wein, Champagner und andere alkoholische Getränke gedroht. In einem Eintrag in seinem Online-Netzwerk Truth Social nahm Trump vor allem französische Produkte ins Visier. Die EU-Zölle müssten "sofort" zurückgenommen werden, forderte er.
AfD-Chefin Weidel wirft Merz "finanzpolitischen Staatsstreich" vor
AfD-Chefin Alice Weidel hat Unions-Wahlgewinner Friedrich Merz (CDU) einen "finanzpolitischen Staatsstreich" vorgeworfen. Die Pläne für die Lockerung der Schuldenbremse bei Verteidigung und ein Sondervermögen von 500 Milliarden Euro für Infrastruktur seien das "größte Schuldenpaket seit Bestehen der Bundesrepublik", sagte Weidel am Donnerstag im Bundestag. Die massive Schuldenaufnahme gefährde die Kreditwürdigkeit Deutschlands und müsse von den "Menschen in diesem Land durch höhere Zinsen auf Hypotheken, durch höhere Mieten und steigende Preise" bezahlt werden.
"Linke Wirtschaftspolitik": FDP-Fraktionschef Dürr wirft Merz Wortbruch vor
FDP-Fraktionschef Christian Dürr hat CDU-Chef Friedrich Merz in der Bundestags-Debatte über das von Union und SPD geplante Finanzpaket Wählertäuschung und Wortbruch vorgeworfen. Diese bestünden darin, dass Merz' Union mit der SPD vor einer möglichen gemeinsamen Regierung zuerst Schulden aufnehme statt Einsparungen im Haushalt zu machen. "Das ist der Wortbruch", sagte Dürr in Richtung von Merz.
Israel: Netanjahu weist UN-Vorwurf zu "völkermörderischen Taten" im Gazastreifen zurück
Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu hat den UN-Vorwurf von "völkermörderischen Taten" durch Israel an den Palästinensern im Gazastreifen zurückgewiesen. Solche Vorwürfe seien "falsch und "absurd", erklärte Netanjahu am Donnerstag. Zuvor hatte eine UN-Untersuchungskommission einen Bericht veröffentlicht, in dem Israel die absichtliche Zerstörung von Gesundheitseinrichtungen vorgeworfen wird, die für die Fortpflanzung notwendig sind.
Grüne pochen auf weitere Änderungen an Finanzpaket - scharfe Kritik an Merz
Die Grünen haben im Bundestag weitere Änderungen an dem von Union und SPD vorgeschlagenen Finanzpaket gefordert und davon erneut ihre Zustimmung im Parlament abhängig gemacht. Fraktionschefin Katharina Dröge griff am Donnerstag in der Debatte über die dafür erforderlichen Grundgesetzänderungen besonders CDU-Chef Friedrich Merz scharf an. Für diese Verfassungsänderungen sind Union und SPD voraussichtlich auf die Stimmen der Grünen angewiesen.
Bericht: Ermittlungen wegen möglichen Anschlagsplans auf Synagoge in Halle
Die Staatsanwaltschaft ermittelt einem Zeitungsbericht zufolge wegen eines möglichen Anschlagsplans auf die Synagoge in Halle an der Saale. Nach einem Bericht der "Mitteldeutschen Zeitung" in Halle wurde in der Schweiz bereits Mitte Februar ein 19-Jähriger festgenommen, der auf einer Messengerplattform über Anschlagspläne gesprochen und sich eine Waffe besorgt haben soll.
Merz: "Große nationale Kraftanstrengung" bei Verteidigung duldet keinen Aufschub
In der Bundestags-Debatte über das von Union und SPD geplante Finanzpaket hat CDU-Chef Friedrich Merz zur Eile gemahnt und die Einberufung der Sondersitzung gegen Kritik verteidigt. Im Bereich Verteidigung sei eine "große nationale Kraftanstrengung" nötig, sagte Merz am Donnerstag in seiner Rede vor dem alten Bundestag. Die darin vorgesehenen "weitreichenden Entscheidungen" duldeten "keinen Aufschub mehr". Eine bessere Verteidigungsfähigkeit Deutschlands habe nun "absoluten Vorrang, bei dem, was wir jetzt tun".
"Erleichtert": Preuß im Einzel Dritte - Vorsprung nun 60 Punkte
Franziska Preuß hat beim Biathlon-Weltcup auf der Pokljuka mit ihrem elften Saison-Podest den Vorsprung in der Gesamtwertung ausgebaut. Die 31-Jährige kam im verkürzten Einzel über 12,5 Kilometer dank fehlerfreiem Schießen auf Rang drei und vergrößerte ihr Polster auf Lou Jeanmonnot von 36 auf 60 Punkte. Die Französin (+1:43,2 Minuten) landete im fünftletzten Saisonrennen mit zwei Schießfehlern auf Rang sieben. Es gewann ihre fehlerfreie Landsfrau Julia Simon vor der Schwedin Hanna Öberg (1 Fehler/+39,1 Sekunden).
Kreml: Waffenruhe wäre "Atempause" für die Ukraine
Der Kreml hat die von den USA vorgeschlagene Waffenruhe in der Ukraine als "Atempause" für die ukrainische Armee kritisiert. "Das ist nichts weiter als eine vorübergehende Atempause für die ukrainischen Soldaten, nicht mehr", sagte der russische Präsidentenberater Juri Uschakow am Donnerstag in einem Interview mit dem russischen Staatsfernsehen. Russlands Präsident Wladimir Putin werde sich "wahrscheinlich" am Donnerstag zu dem Thema äußern.
Seltenen Erden: Forscher erwarten auch mittelfristig hohe Abhängigkeit von China
Die Abhängigkeit der Weltwirtschaft von sogenannten Seltenen Erden aus China wird einer Studie zufolge in absehbarer Zeit fortbestehen. Weltweit gibt es zwar viele Vorkommen der für neue Technologien bedeutenden Metalle, doch die Entwicklung von Projekten zum Abbau kommen kaum voran, wie aus der am Donnerstag vorgestellten Studie der Deutschen Rohstoffagentur (Dera) hervorgeht. Ein Grund sind demnach die derzeit niedrigen Weltmarktpreise, zudem fehlen Infrastruktur und Know-how.
Weltlage "dramatisch verschärft": SPD-Chef Klingbeil rechtfertigt Schuldenpaket
SPD-Chef Lars Klingbeil hat im Bundestag für die Annahme des mit der Union vereinbarten Finanzpakets für Verteidigung und Infrastruktur geworben. Die internationale Lage habe sich "in den letzten Wochen noch einmal dramatisch verschärft", sagte Klingbeil am Donnerstag. Angesichts der Zweifel am Bestand der transatlantischen Partnerschaft unter US-Präsident Donald Trump müsse Europa sein Schicksal stärker in die eigenen Hände nehmen. Deutschland komme dabei "eine Führungsrolle" zu.
Bundestagssitzung zu Finanzpaket beginnt mit Schlagabtausch zu Geschäftsordnung
Die Bundestagssitzung zu den für das Finanzpaket von Union und SPD notwendigen Verfassungsänderungen hat am Donnerstag mit einem harten Schlagabtausch zur Geschäftsordnung begonnen. Ein Antrag der AfD, die Gesetzespläne von der Tagesordnung zu nehmen, wurde dabei mit breiter Mehrheit gegen die Stimmen von AfD und BSW abgelehnt. Allerdings übten auch Grüne, FDP und Linke scharfe Kritik an den Vorhaben von Union und SPD.
Auszug aus dem Elternhaus: Jeder Sechste kehrt später zurück
Die Deutschen ziehen im Schnitt mit 20,5 Jahren aus ihrem Elternhaus aus. Allerdings kehrt mehr als jeder Sechste später zumindest vorübergehend wieder zu den Eltern zurück, wie eine am Donnerstag veröffentlichte Umfrage im Auftrag des Immobilienportals immowelt zeigt. Vor allem jüngere Generationen zieht es demnach häufiger wieder nach daheim.
Bestechung für Huawei? Neuer Korruptionsverdacht im EU-Parlament
Gut zwei Jahre nach Bekanntwerden der sogenannten Katargate-Affäre im Europaparlament gibt es einen neuen Korruptionsverdacht. Belgische Ermittler nahmen am Donnerstag mehrere Menschen vorläufig fest, wie die Bundesstaatsanwaltschaft in Brüssel mitteilte. Nach Angaben des belgischen Rundfunksenders RTBF und der Zeitung "Le Soir" haben die Ermittler Lobbyisten des chinesischen Telekommunikationsanbieters Huawei im Visier. Sie sollen seit 2021 EU-Parlamentarier oder Assistenten mit Geld oder Geschenken bestochen haben. Huawei reagierte zunächst nicht auf die Vorwürfe.
Preuß im Einzel Dritte - Vorsprung nun 60 Punkte
Franziska Preuß hat beim Biathlon-Weltcup auf der Pokljuka mit ihrem elften Saison-Podest den Vorsprung in der Gesamtwertung ausgebaut. Die 31-Jährige kam im verkürzten Einzel über 12,5 Kilometer dank fehlerfreiem Schießen auf Rang drei und vergrößerte ihr Polster auf Lou Jeanmonnot von 36 auf 60 Punkte. Die Französin (+1:43,2 Minuten) landete im fünftletzten Saisonrennen mit zwei Schießfehlern auf Rang sieben. Es gewann ihre fehlerfreie Landsfrau Julia Simon vor der Schwedin Hanna Öberg (1 Fehler/+39,1 Sekunden).
PKK geht vor Europäischem Gerichtshof erfolglos gegen Einfrieren von Geldern vor
Die verbotene Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) ist vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg erfolglos gegen das Einfrieren von Geldern vorgegangen. Es ging um Entscheidungen aus den Jahren 2015 bis 2017, 2019, 2021 und 2022, mit denen der Rat die restriktiven Maßnahmen verlängert hatte. In der Vorinstanz hatte das EU-Gericht die Klagen der PKK abgewiesen. (Az. C-44/23 P und C-72/23 P)
PKK geht vor Europäischem Gerichtshof erfolglos gegen Einfrieren von Gelder vor
Die verbotene Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) ist vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg erfolglos gegen das Einfrieren von Geldern vorgegangen. Es ging um Entscheidungen aus den Jahren 2015 bis 2017, 2019, 2021 und 2022, mit denen der Rat die restriktiven Maßnahmen verlängert hatte. In der Vorinstanz hatte das EU-Gericht die Klagen der PKK abgewiesen. (Az. C-44/23 P und C-72/23 P)
Gasspeicher in Deutschland stark entleert - wenig Anreize zur Wiederbefüllung
Die Gasspeicher in Deutschland sind aktuell deutlich weniger gefüllt als zu vergleichbaren Zeitpunkten in Vorjahren. Wie die Initiative Energien Speichern (Ines) am Donnerstag mitteilte, liegt der Füllstand bei derzeit etwa 32 Prozent - Ende Februar 2024 waren es 69 Prozent. Ein Problem könnte die Wiederbefüllung über den Sommer werden, denn die Preise dürften nicht so deutlich fallen wie üblich.
Aicher feiert zweiten Weltcup-Sieg
Emma Aicher hat im alpinen Ski-Weltcup für einen weiteren Paukenschlag gesorgt. Zwölf Tage nach ihrem ersten Sieg bei der Abfahrt im norwegischen Kvitfjell gewann die 21 Jahre alte Allrounderin überraschend auch das erste von zwei Super-G-Rennen im italienischen La Thuile. In der zweitschnellsten alpinen Disziplin war ein fünfter Rang vor zwei Jahren ihre bislang beste Platzierung gewesen.
Corona-Betrug: Hafturteil gegen Bürgermeister aus Allgäu rechtskräftig
Das Urteil gegen den Bürgermeister einer Gemeinde im Allgäu wegen Betrugs im Zusammenhang mit Corona-Geldern ist rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof (BGH) verwarf die Revision dagegen, wie er am Donnerstag in Karlsruhe mitteilte. Nach Feststellungen des Landgerichts Nürnberg-Fürth beantragte der Politiker als Verantwortlicher einer Pflegeeinrichtung zu Unrecht die Erstattung von Mehraufwendungen aus dem sogenannten Pflegerettungsschirm, der während der Pandemie aufgesetzt worden war. (AZ. 6 StR 335/24)
Berlin: Prozessbeginn gegen Mann wegen Tötung von Freundin und Töchtern mit Armbrust
Weil er seine Lebensgefährtin und seine beiden Töchter mit einem Messer und einer Armbrust brutal getötet haben soll, muss sich seit Donnerstag ein 37-Jähriger vor dem Berliner Landgericht verantworten. Laut Anklage, die von Staatsanwalt Ralph Knispel am ersten Prozesstag verlesen wurde, tötete er die drei Opfer am späten Abend des 31. Oktobers 2024 in der gemeinsamen Wohnung in Berlin-Marzahn.