Chinas gefährliche Schieflage
Russlands Energie am Limit
Neoms teurer Wüstentraum
Schwedens stille Wende
Trump droht Iran mit heftigen Angriffen - US-Medien: Attacken am Wochenende möglich
Mindestens vier Tote bei neuen russischen Raketenangriffen auf Kiew
Hunderttausende bei Demonstration zu Christopher Street Day in Hamburg erwartet
Rückzieher nach heftiger internationaler Kritik: Fifa stoppt umstrittene Investoren-Pläne
Wirtschaft
DB-Chefin Palla beklagt "organisierte Verantwortungslosigkeit" im Konzern
Die Chefin der Deutschen Bahn (DB), Evelyn Palla, hat eine "organisierte Verantwortungslosigkeit" im Staatskonzern beklagt. Das müsse der Vergangenheit angehören, sagte Palla laut Vorabmeldung vom Samstag der "Welt am Sonntag". Pünktlichkeit beginne mit einer "klaren und transparenten Verantwortungsallokation an der richtigen Stelle".
Politik
Mindestens drei Menschen bei russischem Raketenangriff auf Kiew getötet
Die ukrainische Hauptstadt Kiew ist nach Angaben der örtlichen Behörden in der Nacht erneut Ziel eines massiven russischen Luftangriffs geworden. Bei den Angriffen mit ballistischen Raketen seien mindestens drei Menschen getötet worden, teilte Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko am Samstagmorgen im Onlinedienst Telegram mit. Fünf weitere Menschen wurden demnach verletzt und würden nun in Krankenhäusern versorgt.
Letzte Nachrichten
Erdrutsche und Evakuierungen nach starken Regenfällen an Kanadas Pazifikküste
Starke Regenfälle an der Pazifikküste Kanadas haben am Montag mehrere Erdrutsche ausgelöst. "Schwere Regenfälle und anschließende Schlammlawinen/Überschwemmungen haben verschiedene Autobahnen im Landesinneren von British Columbia beschädigt", teilte das Verkehrsministerium der Provinz im Kurzbotschaftendienst Twitter mit. Medienberichten zufolge waren Rettungskräfte im Einsatz, um bis zu 150 Menschen zu befreien, die zwischen zwei Schlammlawinen in der Nähe der Stadt Agassiz in ihren Autos und Lastwagen eingeschlossen waren.
Polizei verhindert Großprotest der Opposition in Kuba
In Kuba haben die Sicherheitskräfte von der Opposition geplante Großproteste verhindert und mehrere prominente Regierungskritiker festgenommen. In der Hauptstadt Havanna war die Polizei am Montag mit einem Großaufgebot vertreten. Bewaffnete Einsatzkräfte sicherten die Strandpromenade ab, Beamte in Zivil patrouillierten in Parks und auf großen Plätzen. Die Oppositionsgruppe Archipiélago hatte trotz eines Demonstrationsverbots zu Protesten in Havanna und sechs weiteren Provinzen aufgerufen.
Erste Festnahmen in Havanna vor geplantem Großprotest der Opposition
Ungeachtet eines Demonstrationsverbots und massiver Polizeipräsenz hat die Opposition in Kuba an ihren Plänen für landesweite Proteste am Montag festgehalten. Die Oppositionsgruppe Archipiélago rief zu Protesten in der Hauptstadt Havanna und sechs weiteren Provinzen auf. Noch vor dem geplanten Beginn der Demonstrationen wurden mehrere prominente Oppositionelle festgenommen.
Massive Polizeipräsenz in Havanna vor geplantem Großprotest der Opposition
Ungeachtet eines Demonstrationsverbots und massiver Polizeipräsenz hat die Opposition in Kuba an ihren Plänen für landesweite Proteste am Montag festgehalten. Laut dem Aufruf der Oppositionsgruppe Archipiélago sollten die Proteste um 15.00 Uhr Ortszeit (21.00 Uhr MEZ) in der Hauptstadt Havanna und sechs weiteren Provinzen beginnen. Dabei sollten die Freilassung politischer Gefangener, die Beachtung der Menschenrechte und demokratische Reformen gefordert werden.
Auswahl der Geschworenen in Prozess gegen Epstein-Vertraute Maxwell
Im Verfahren gegen die langjährige Vertraute des verstorbenen Sexualstraftäters Jeffrey Epstein, Ghislaine Maxwell, beginnt am Dienstag (09.00 Uhr Ortszeit; 15.00 Uhr MEZ) in New York die Auswahl der Geschworenen. Der 59-Jährigen wird vorgeworfen, zwischen 1994 und 2004 Minderjährige für Epstein rekrutiert zu haben, die dann von dem Finanzinvestor sexuell missbraucht wurden. Die Tochter des verstorbenen britischen Medienmoguls Robert Maxwell soll sich an dem Missbrauch auch selbst beteiligt haben.
EuGH urteilt über Europäische Haftbefehle aus Großbritannien in Irland
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg entscheidet am Dienstag (09.30 Uhr), ob Irland weiter aufgrund eines Europäischen Haftbefehls Verdächtige nach Großbritannien ausliefern muss. Da für Irland in der Justizpolitik eine Ausnahmeregelung gilt, fragte der Oberste Gerichtshof des Landes den EuGH danach. Er muss über die Klagen zweier Verdächtiger entscheiden, die Ende 2020 und Anfang 2021 festgenommen wurden. (Az. C-479/21 PPU)
Europäischer Gerichtshof urteilt über ungarisches "Stop Soros"-Gesetz
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg trifft am Dienstag (09.30 Uhr) eine Entscheidung zum Asylrecht in Ungarn. Die EU-Kommission zog gegen das Land vor den EuGH, weil es mit neuen Regelungen gegen das europäische Recht verstoßen habe. Dabei geht es um Hilfe für Asylbewerber und um einen neuen Grund für die Ablehnung von Asylanträgen. (Az. C-821/19)
Europäischer Gerichtshof urteilt erneut über Unabhängigkeit polnischer Justiz
Im Justizstreit der Europäischen Union mit Polen fällt am Dienstag (09.30 Uhr) eine weitere Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) in Luxemburg. Es geht um die Frage, ob der Justizminister, der gleichzeitig als Generalstaatsanwalt fungiert, Richter an höhere Gerichte abordnen und von dort jederzeit auch wieder abberufen kann. Das Bezirksgericht Warschau sah eine mögliche Gefährdung der Unabhängigkeit der Justiz und bat den EuGH um die Auslegung des EU-Rechts. (Az. C-748/19 u.a.)
Stoltenberg berät mit EU-Verteidigungsministern über Belarus
Die Verteidigungsminister der Europäischen Union kommen am Dienstag mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg zusammen (Eingangsstatement Stoltenberg gegen 12.40 Uhr). Bei den Brüsseler Beratungen soll es um den Flüchtlingskonflikt mit Belarus sowie den russischen Truppenaufmarsch an der Grenze zur Ukraine gehen. Die EU hatte am Montag verschärfte Sanktionen gegen Belarus auf den Weg gebracht.
Paris tritt bei E-Scootern auf die Bremse
Ob rund um den Eiffelturm oder am Louvre - in Paris geht es für elektrische Tretroller auf zahlreichen Straßen und Plätzen nur noch mit deutlich gedrosseltem Tempo voran. Für die Leihroller von den drei Anbietern Dott, Tier und Lime gilt dort seit Montag eine Höchstgeschwindigkeit von zehn Kilometern pro Stunde, wie die Unternehmen mitteilten. Betroffen sind insgesamt 700 Areale in der französischen Hauptstadt, darunter zahlreiche Touristenattraktionen.
Tennisverband: Verschwundene Spielerin Peng Shuai "in Sicherheit"
Die nach von ihr erhobenen Missbrauchsvorwürfen aus der Öffentlichkeit verschwundene chinesische Tennisspielerin Peng Shuai soll sich nach Verbandsangaben in Sicherheit befinden. Der Chef des Verbandes der Profi-Tennisspielerinnen (WTA), Steve Simon, sagte der "New York Times" in einem am Sonntag (Ortszeit) veröffentlichten Interview: "Wir haben von mehreren Quellen, darunter dem chinesischen Tennisverband, die Bestätigung erhalten, dass sie in Sicherheit ist und nicht physisch bedroht wird."
Maas gegen Aufnahme von Flüchtlingen aus Belarus
Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat sich dagegen ausgesprochen, Geflüchtete aus dem EU-Grenzgebiet zu Belarus in Deutschland aufzunehmen. Maas nannte dies am Montag nach Beratungen mit seinen EU-Kollegen in Brüssel ein wichtiges Signal an Belarus und mögliche Nachahmer-Länder, "dass die EU nicht erpressbar ist". Er plädierte dafür, alle Menschen zurück in ihre Herkunftsländer zu bringen.
Zahl der Feuerbestattungen in Kiew wegen vierter Corona-Welle verdoppelt
Im Krematorium von Kiew hat sich die Zahl der Einäscherungen wegen der neuen Höchststände von Corona-Todesfällen in der Ukraine im Vergleich zu den Sommermonaten verdoppelt. "Im Sommer hatten wir im Schnitt 60 Einäscherungen pro Tag, heute sind es 100 bis 120", sagte der Sprecher des Krematoriums, Andrij Jaschtschenko, der Nachrichtenagentur AFP. An manchen Tagen arbeite das Krematorium bis Mitternacht.
Früherer Trump-Berater Bannon stellt sich nach Anklage dem FBI
Nach seiner Anklage wegen Kongressbehinderung hat sich der einflussreiche US-Rechtspopulist Steve Bannon der Polizei gestellt. Der frühere Chefstratege von Ex-Präsident Donald Trump erschien am Montag bei der Bundespolizei FBI in der Hauptstadt Washington. Der 67-Jährige gab sich dabei betont kämpferisch: "Das ist alles Lärm", sagte Bannon über die Anklage. Seine Anhänger sollten sich auf eine andere Botschaft konzentrieren: "Wir bringen das Biden-Regime zu Fall."
Ampel-Parteien legen sich nicht auf Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen fest
SPD, Grüne und FDP haben sich bislang nicht auf eine Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen verständigt. Das stellten Vertreterinnen und Vertreter der drei Parteien am Montag in Berlin klar. Das bedeutet aber offensichtlich nicht, dass eine solche Vorschrift vom Tisch ist.
Ermordete 16-Jährige nahe Memminger Flughafen in Bayern gefunden
In der Nähe des Memminger Flughafens haben bayerische Polizisten die Leiche einer getöteten 16 Jahre alten Jugendlichen entdeckt. Die Jugendliche sei an massiver äußerer Gewalteinwirkung gestorben, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft am Montag mit. Ein 25 Jahre alter polizeibekannter Mann und eine 15-jährige Jugendliche sollen die 16-Jährige demnach getötet haben.
RWE steigert Tempo beim Ökostrom-Umbau
Der Energiekonzern RWE will seine Investitionen in erneuerbare Energien deutlich beschleunigen und ausbauen. "Als Gestalter und Schrittmacher der grünen Energiewelt treiben wir den klimaneutralen Umbau von Wirtschaft und Gesellschaft mit voran", sagte Vorstandschef Markus Krebber. Er stellte am Montag die neue Strategie "Growing Green" vor.
Topfavorit Djokovic startet erfolgreich in die ATP Finals
Start nach Maß für den Topfavoriten: Grand-Slam-Rekordchampion Novak Djokovic hat bei den ATP Finals in Turin mit einem Auftaktsieg seine Ambitionen unterstrichen - auch wenn er gegen den unbekümmert aufspielenden Debütanten Casper Ruud (Norwegen) zunächst mehr kämpfen musste als erwartet. Der Weltranglistenerste aus Serbien setzte sich letztlich aber souverän mit 7:6 (7:4), 6:2 durch.
Maßnahmenpaket zur Corona-Eindämmung wird deutlich erweitert
Angesichts der rasant steigenden Corona-Infektionszahlen wird der Katalog der möglichen Eindämmungsmaßnahmen deutlich ausgeweitet. Neue Pläne der Ampel-Parteien sehen unter anderem eine strenge 3G-Regel für Bus und Bahn vor sowie die Möglichkeit neuer Kontaktbeschränkungen - SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sprach am Montag von einem "Lockdown für Ungeimpfte". Allerdings wurden bereits Zweifel an der Umsetzbarkeit einzelner Maßnahmen laut.
Human Rights Watch: Ägypten denkbar schlechte Wahl als Klimakonferenz-Gastgeber
Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch hat die Wahl von Ägypten als Gastgeber der nächsten UN-Klimakonferenz kritisiert. "Ägypten ist eine denkbar schlechte Wahl als Gastgeber der COP27 und belohnt die repressive Herrschaft von Präsident (Abdel Fattah) al-Sisi trotz der entsetzlichen Missstände in seiner Regierung", erklärte der stellvertretende Direktor der Menschenrechtsgruppe für den Nahen Osten, Joe Stork, am Montag.
Indiens Hauptstadt Neu Delhi lehnt Smog-Lockdown ab
Indiens Hauptstadt Neu Delhi lehnt einen vom Obersten Gericht des Landes geforderten Smog-Lockdown ab. In einer Stellungnahme an das Gericht erklärte die Regierung der indischen Hauptstadtregion am Montag, eine solche Maßnahme sei nur sinnvoll, wenn auch die umliegenden Bundesstaaten in den Kampf gegen die Luftverschmutzung einbezogen würden.
Haftstrafen für vier Männer wegen betrügerischer Übernahme von Berliner Haus
Das Berliner Landgericht hat am Montag vier Männer wegen der gemeinsamen betrügerischen Übernahme eines Mietshauses zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt. Die Verurteilung der Brüder Rabih und Mohamad A. C. sowie von Rainer G. und Stefan G. erfolgte wegen Urkundenfälschung, Betrugs und mittelbarer Falschbeurkundung bei einer Grundstücksübertragung, wie das Gericht mitteilte. Die Brüder A. C. gehören laut Medienberichten einem Berliner Clan an.
Karliczek sieht "enormen Bedarf" für Unterstützung von Brennpunktschulen
Bundesbildungsminister Anja Karliczek (CDU) sieht ein großes Bedürfnis, Schulen in sozialen Brennpunkten zu unterstützen. Die große Beteiligung zeige, dass die Initiative "Schule macht stark" auf einen "enormen Bedarf der Schulpraxis" treffe, erklärte Karliczek am Montag vor einer Netzwerktagung des Projekts von Bund und Ländern in Berlin. Für die inhaltliche Arbeit sei die Tagung von "zentraler Bedeutung".
Kambodscha öffnet Grenzen für geimpfte Reisende
Kambodscha hat seine wegen der Corona-Pandemie geschlossenen Grenzen für geimpfte Reisende geöffnet. Wie Regierungschef Hun Sen ankündigte, dürfen vollständig geimpfte Touristen und Geschäftsreisende aus dem Ausland seit Montag wieder ohne Quarantänepflicht einreisen und sich frei im Land wegen. Die Reisenden müssen aber zwei negative Corona-Tests vorlegen – einer muss binnen 72 Stunden vor der Abreise und einer bei Ankunft in Kambodscha gemacht werden.
Weiterer Großauftrag für Airbus auf der Luftfahrtmesse in Dubai
Der europäische Flugzeugbauer Airbus hat auf der Luftfahrtmesse in Dubai einen weiteren Großauftrag an Land gezogen. Der US-Leasingkonzern Air Lease Corporation (ALC) bestellte bei Airbus 111 Maschinen, darunter auch die künftige Frachtversion des Langstreckenfliegers A350, wie Airbus am Montag mitteilte. Am Sonntag hatte bereits das US-Unternehmen Indigo Partners 255 Maschinen bestellt.
Umweltschützer und Gewerkschaft der Polizei fordern Böllerverbot zu Silvester
Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) fordert zusammen mit den Tierschutzorganisationen Vier Pfoten und Deutsches Tierschutzbüro sowie der Gewerkschaft der Polizei ein bundesweites Verbot von Pyrotechnik zum Jahreswechsel. Jedes Jahr gebe es wegen Unfällen mit Feuerwerk Notarzteinsätze, sagte DUH-Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch am Montag bei einer Pressekonferenz in Berlin. "Tausende Notärzte und Feuerwehrleute sollten die Chance haben, im Kreis ihrer Liebsten zu feiern."
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Schwesig im Amt bestätigt
Der Landtag von Mecklenburg-Vorpommerns hat Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) im Amt bestätigt. Bei der Abstimmung im Schweriner Parlament erhielt Schwesig am Montag 41 von 79 abgegebenen Stimmen - 35 Abgeordnete stimmten mit Nein, drei enthielten sich. Die 47-Jährige wird damit Regierungschefin einer neu gebildeten Koalition aus SPD und Linker.
Söder begrüßt von Ampelparteien geplante Verschärfungen von Corona-Maßnahmen
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat die von den Parteien der geplanten Ampelkoalition vorgesehenen Verschärfungen der Coronaregeln begrüßt. "Es ist noch nicht perfekt, aber die richtige Richtung", sagte Söder am Montag im Anschluss an eine Klausurtagung seines Kabinetts in München. Für die in dieser Woche geplanten Beratungen kündigte Söder an, "sehr konstruktiv" reden zu wollen.
Parteiausschlussverfahren gegen Grünen-Politiker Palmer gestartet
Nach einem halben Jahr Vorbereitungszeit hat der Landesvorstand der baden-württembergischen Grünen das Parteiausschlussverfahren gegen den Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer beantragt. Wie die Partei am Montag in Stuttgart mitteilte, wurde der 33-seitige Antrag der Kreisschiedskommission und Palmers Anwalt, dem ehemaligen Grünen-Bundespolitiker Rezzo Schlauch, übergeben. Schlauch hatte erst kürzlich kritisiert, die Partei verschleppe das Parteiausschlussverfahren bewusst.
Umfrage: Mit steigenden Corona-Zahlen wächst auch die Sorge vor Ansteckung
Mit der steigenden Zahl der Corona-Infektionen wächst in der Bevölkerung auch die Sorge vor einer Ansteckung. Während sich Ende Oktober noch mehr als die Hälfte der Befragten sicher oder sehr sicher vor einer Infektion fühlte, sind es derzeit nur noch 42 Prozent, wie aus einer aktuellen Umfrage des Bundesinstituts für Risikobewertung (BfR) hervorgeht, die am Montag in Berlin veröffentlicht wurde.
Nato warnt Russland vor "Provokationen" an Grenze zur Ukraine
Die Nato hat Russland vor militärischen Übergriffen im Grenzgebiet zur Ukraine gewarnt. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg rief Moskau am Montag in Brüssel auf, "alle weiteren Provokationen oder aggressiven Handlungen" zu unterlassen. "Die Nato steht an der Seite der Ukraine", betonte Stoltenberg bei einem gemeinsamen Auftritt mit dem ukrainischen Außenminister Dmitri Kuleba.
Finanzbericht 2020: DFB trotz Coronakrise mit zwei Millionen Euro Gewinn
Die Coronakrise hat den Deutschen Fußball-Bund (DFB) finanziell nicht so stark getroffen wie erwartet. Im Wirtschaftsjahr 2020 erwirtschaftete der Verband einen Ertrag von 354,1 Millionen Euro, dem gegenüber standen Ausgaben in Höhe von 352,1 Millionen Euro. Damit ergab sich ein Gewinn von 2,035 Millionen Euro nach Steuern. Das Eigenkapital stieg in diesem Jahr um rund zwei Millionen Euro auf 171,6 Millionen Euro.