Chinas Batterie-Offensive
Europas KI unter Druck
Australiens eiserne Grenze
Chinas Schatten über Mexiko
E-Auto-Boom setzt sich auch im Juli fort - Neuwagenmarkt weiter im Aufwärtstrend
Lebenslange Haft in Prozess um Autoanschlag auf Münchner Verdi-Demo
Korruptionsermittlungen gegen ukrainische Ex-Botschafterin in den USA
Wahl-O-Mat zu Landtagswahl in Sachsen-Anhalt gestartet
Politik
Bundesverfassungsgericht: Bundestag muss "zeitnah" über Wahleinsprüche entscheiden
Der Bundestag muss nach Auffassung des Bundesverfassungsgerichts "zeitnah" über Wahleinsprüche entscheiden. In einem am Donnerstag veröffentlichten Beschluss erklärten die Karlsruher Richter, es sei nicht ersichtlich, warum das Parlament die für die Wahlprüfung erforderlichen Schritte nicht unverzüglich nach seiner Konstituierung einleitete. Eine Wahlprüfungsbeschwerde gegen die Fünf-Prozent-Sperrklausel, um die es hauptsächlich in dem Verfahren ging, verwarf der Zweite Senat. (2 BvC 20/26)
Technik
KI-Boom: Siemens verzeichnet Rekord bei Auftragseingang und deutliche Gewinnzuwachs
Infolge des KI-Booms hat der Siemens-Konzern von April bis Juni einen deutlichen Zuwachs seines Nettogewinns verzeichnet. Der Gewinn stieg im dritten Quartal des Geschäftsjahres des Konzerns im Vorjahresvergleich um 15 Prozent auf 2,6 Milliarden Euro, wie Siemens am Donnerstag mitteilte. Das Unternehmen sprach von "Rekordwerten sowohl beim Auftragseingang als auch beim Ergebnis des industriellen Geschäfts". Siemens-Chef Roland Busch erklärte, unter anderem "der klare Fokus auf industrielle KI" treibe das Wachstum des Unternehmens.
Letzte Nachrichten
Seehofer äußert Zweifel an Söders Zugkraft
Der geschäftsführende Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat Zweifel an der Zugkraft von CSU-Chef Markus Söder im Bund geäußert. "Ich halte die These, wenn Markus Söder Kanzlerkandidat gewesen wäre, dann wäre alles besser gelaufen, für nicht nachvollziehbar", sagte der frühere CSU-Chef am Mittwoch dem Sender Bild TV. "Wir hätten auch mit Armin Laschet bei einem geschlossenen Wahlkampf die stärkste Fraktion werden können."
CDU-Politiker Wüst ist neuer Ministerpräsident Nordrhein-Westfalens
Die Abgeordneten des Düsseldorfer Landtags haben den CDU-Politiker Hendrik Wüst als Nachfolger des bisherigen Regierungschefs Armin Laschet (CDU) zum neuen Ministerpräsidenten Nordrhein-Westfalens gewählt. Auf den 46-Jährigen entfielen am Mittwoch 103 von 197 abgegebenen Stimmen und damit drei Stimmen mehr, als die regierende Koalition von CDU und FDP Mandate hat. Wüst erzielte damit im ersten Wahlgang deutlich die erforderliche absolute Mehrheit.
CDU-Politiker Wüst zum neuen NRW-Ministerpräsidenten gewählt
Die Abgeordneten des Düsseldorfer Landtags haben den CDU-Politiker Hendrik Wüst zum neuen Ministerpräsidenten Nordrhein-Westfalens gewählt. Auf den 46-Jährigen entfielen am Mittwoch 103 von 197 abgegebenen Stimmen und damit drei Stimmen mehr, als die regierende Koalition von CDU und FDP Mandate hat. Wüst erzielte damit im ersten Wahlgang deutlich die erforderliche absolute Mehrheit.
Spritpreise legen weiter zu - steigen aber langsamer
Bei den Kraftstoffpreisen zeigt die Entwicklung weiter nach oben - das Tempo des Preisanstiegs an den Zapfsäulen schwächt sich aber ab. Binnen Wochenfrist stieg der Preis für einen Liter Super E10 um 0,4 Cent auf 1,675 Euro, wie der ADAC am Mittwoch mitteilte. Der Dieselpreis legte im Vergleich zur Vorwoche auf nun 1,564 Euro je Liter zu - ebenfalls 0,4 Cent mehr als vor einer Woche, als der Dieselpreis ein neues Rekordhoch erreicht hatte.
Minister: Saudi-Arabien könnte schon vor 2060 klimaneutral sein
Saudi-Arabien könnte nach Angaben der Regierung bereits vor 2060 Klimaneutralität erreichen. Das Jahr 2060 sei eine "dynamische Grundlinie", sagte der saudiarabische Energieminister Prinz Abdulasis bin Salman am Mittwoch auf einer Wirtschaftskonferenz in Riad. "Wenn sich die Technologien schneller entwickeln, müssen wir vielleicht nicht bis 2060 warten. Es könnte schon früher so weit sein."
Baerbock stimmt angesichts von Reformbedarf auf schwierige Zeiten ein
Die Grünen-Vorsitzende Annalena Baerbock hat das Land auf schwierige Momente in der neuen Legislaturperiode eingestimmt. Die anstehenden "Reformjahre" würden "keine ganz einfachen Jahre sein", sagte sie am Mittwoch auf dem Bundeskongress der Gewerkschaft IG BCE in Hannover. "So offen muss man jetzt auch sein."
Mehr als zwei Drittel des Flugangebots an deutschen Flughäfen wiederhergestellt
Mit dem Winterflugplan ab kommendem Sonntag gibt es nach Angaben der Luftverkehrswirtschaft wieder mehr als zwei Drittel des Flugangebots von vor der Corona-Krise. Das Angebot in den Flugplänen an den deutschen Flughäfen liegt gegenüber dem Vorkrisenniveau bei 68 Prozent, wie der Bundesverband der Deutschen Luftverkehrswirtschaft (BDL) am Mittwoch mitteilte.
Schauspielerin Kate Winslet bemängelt Umgang mit homosexuellen Liebesszenen
Die Schauspielerin Kate Winslet hat den Umgang der Filmkritik mit homosexuellen Liebesgeschichten bemängelt. "Für gleichgeschlechtliche Liebesszenen verwendet man immer noch Wörter wie ’provozierend’ oder ’explizit’", sagte die 46-Jährige der Wochenzeitung "Die Zeit" laut Vorabmeldung vom Mittwoch. Das sei "so altmodisch".
Corona-Impfung: Auch Lahm mahnt "Vorbildfunktion" von Kimmich an
Für DFB-Ehrenspielführer Philipp Lahm ist es unverständlich, dass Fußball-Nationalspieler Joshua Kimmich von Bayern München bisher auf eine Corona-Impfung verzichtet. "Ich lese relativ viel, und da informiere ich mich eben. Und ich habe nicht so viele gelesen, die gesagt haben: Impfen ist schlecht", sagte Lahm bei der Diskussionsreihe der Süddeutschen Zeitung "München redet". Als Fußball-Profi habe man eine "Vorbildfunktion" und sei "Multiplikator".
Polen soll in Justizstreit täglich eine Million Euro Zwangsgeld an EU zahlen
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg hat Polen im Konflikt um die umstrittenen Justizreformen angewiesen, der EU-Kommission täglich eine Million Euro Zwangsgeld zu zahlen. Das Land habe eine EuGH-Entscheidung zu den Reformen nicht umgesetzt, begründete das Gericht am Mittwoch seinen Beschluss. Dies sei aber nötig, um ernsthaften Schaden von der EU abzuwenden.
EU-Kommission will erst 2025 Auflagen für krisenfestere Banken
Die EU-Kommission will den europäischen Banken erst ab 2025 härtere Auflagen zur Vermeidung neuer Finanzkrisen machen. "Die Absicht ist, sicherzustellen, dass die Regeln ab dem ersten Januar 2025 vollständig anwendbar sind", sagte Vize-Kommissionspräsident Valdis Dombrovskis in Brüssel. Damit verschiebt die EU-Kommission die Umsetzung des Reformpakets Basel III um zwei Jahre.
Klimaforscher warnen vor "Schockverstärkung" bei Extremwetterschäden
Extreme Wetterereignisse wie die Überflutung einer Fabrik können nach Angaben von Klimaforschern nicht nur zu Produktionsverlusten vor Ort führen, sondern Schockwellen entlang der Lieferketten auslösen. Wenn dabei Wetterextreme ungefähr zur gleichen Zeit auftreten, können sich diese dann überlagern und sogar gegenseitig aufschaukeln, wie das Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung (PIK) am Mittwoch mitteilte. Diese "Schockverstärkung" birgt demnach die Gefahr, dass die wirtschaftlichen Auswirkungen der durch den weltweiten Treibhausgasausstoß zunehmenden Wetterextreme "größer werden können als bisher angenommen".
USA drängen auf Auslieferung von Wikileaks-Gründer Assange in Berufungsverfahren
In London ist am Mittwoch der Justizstreit um die Auslieferung des in Großbritannien inhaftierten Wikileaks-Gründers Julian Assange an die USA in eine neue Runde gegangen. Die US-Behörden fechten ein Urteil vom Januar an, in dem ein britisches Gericht die Auslieferung Assanges mit Verweis auf ein hohes Suizidrisiko verboten hatte. Der Anwalt der US-Regierung bemühte sich, Befürchtungen zu zerstreuen, Assange könnte in ein berüchtigtes US-Hochsicherheitsgefängnis gebracht werden.
Berufungsverfahren um Auslieferung von Wikileaks-Gründer Assange begonnen
In London hat am Mittwoch das Berufungsverfahren im Fall des in Großbritannien inhaftierten Wikileaks-Gründers Julian Assange begonnen. Die US-Behörden fechten ein Urteil vom Januar an, in dem ein britisches Gericht die Auslieferung Assanges an die USA mit Verweis auf ein hohes Suizidrisiko verboten hatte. Der 50-jährige Australier sitzt seit zweieinhalb Jahren in London in Haft.
Merkel ist trotz Regierungswechsel keine "lame duck"
Der Regierungswechsel in Berlin wird Deutschlands Verhandlungsrolle bei der UN-Klimakonferenz in Glasgow nach Einschätzung von Umwelt-Staatssekretär Jochen Flasbarth nicht schwächen. "Deutschland ist nicht in einer Lame-Duck-Situation", sagte Flasbarth am Mittwoch in Berlin. Die Bundesregierung sei bei den Klimaverhandlungen weiterhin ein "hochangesehener Partner" und werde wie in den vergangenen Jahren weiter eine "treibende Rolle" im Klimaschutz spielen. Flasbarth hob hervor, dass die EU als Ganzes über die Umsetzung des Pariser Klimaabkommens verhandele und nicht Deutschland als Einzelstaat. Die geschäftsführende Bundesregierung sei aber "in jeder Hinsicht handlungsfähig und hat auch einen Handlungsauftrag, wenn es darum geht, die Interessen Deutschlands in die EU einzubringen". Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) reist wegen ihrer Beteiligung an den Verhandlungen über eine Ampel-Koalition im Bund erst in der zweiten Konferenzwoche zur COP26. Sie werde am 10. November abends in Glasgow eintreffen, sagte Flasbarth. Vorher werde die Ministerin aber online an den Delegationsbesprechungen teilnehmen. Die scheidende Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wird laut Flasbarth am Montag eine Rede vor den Delegierten der COP26 halten. Vom Bundespresseamt wurde bislang nur Merkels Teilnahme bestätigt, Details zum genauen Termin und zu ihrem Besuchsprogramm sollen aber erst später mitgeteilt werden. Von der COP26, der ersten großen UN-Klimakonferenz nach einjähriger Corona-Pause, erwartet Flasbarth wichtige Weichenstellungen. Es gehe darum, ein "Jahrzehnt der Aufholjagd im Klimaschutz" zu starten. Wichtig sei dafür, das sogenannte Regelbuch zur Umsetzung des Pariser Klimaabkommens fertigzustellen. Noch nicht abschließend geregelt sind etwa die Transparenzmechanismen zur Überprüfung der jeweiligen nationalen Klimaschutzziele und der Zeitrahmen, in dem diese Überprüfungen stattfinden. Wie einige andere Länder hatten sich die Mitgliedstaaten der EU bislang für Überprüfungen alle zehn Jahre ausgesprochen. Andere Länder wie auch Umweltorganisationen wenden aber ein, dass die Dynamik und der Handlungsbedarf in der Klimapolitik für solche langen Zeiträume zu groß seien. Sie sprechen sich daher für Überprüfungen mindestens alle fünf Jahre aus. Nach einer Einigung der zuständigen Minister werde die EU in dieser Frage "in Glasgow eine flexible Rolle" einnehmen, kündigte Flasbarth an. Auch die Ausgestaltung von Artikel 6 des Regelbuchs zur Anrechnung von Klimaschutzprojekten eines Staates in einem anderen Land steht weiter aus. Unklare oder zu schwache Vorgaben könnten hier dazu führen, dass beide Staaten eine Klimaschutzleistung bei ihren nationalen Klimaschutzzielen anrechnen, obwohl diese nur einmal erfolgt ist. Es müsse daher sichergestellt werden, "dass überhaupt kein Raum besteht, dass es irgendetwas an Doppelbuchungen gibt", forderte Flasbarth. Als weitere wichtige Themen nannte der Staatssekretär im Bundesumweltministerium die Klimahilfen der Industriestaaten an ärmere Länder sowie die Nachschärfung nationaler Klimaschutzziele. So sei etwa zu hoffen, dass das bevölkerungsreiche und wirtschaftsstarke China seine Zielvorgaben für das Jahr 2030 "noch mal verschärft", sagte Flasbarth. (I.Beryonev--DTZ)
Bundesregierung senkt Konjunkturprognose massiv ab
Die Bundesregierung rechnet für das laufende Jahr nach Angaben von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) nur noch mit einem Wachstum des Bruttoinlandsprodukts von 2,6 Prozent. "Das Wachstum wird in diesem Jahr geringer ausfallen, als wir uns das alle vorgestellt haben", sagte Altmaier am Mittwoch im ARD-"Morgenmagazin". Um 11.00 Uhr stellt Altmaier die neue Konjunkturprognose offiziell vor. Im April hatte die Regierung noch mit einem Wachstum von 3,5 Prozent in diesem Jahr gerechnet. Auch nach der deutlichen Absenkung werde Deutschland "immer noch eine der stärksten Wachstumszahlen in Europa" haben, betonte Altmaier. Allerdings schlage durch, "dass viele Waren und Güter nicht ausgeliefert werden können, weil es in bestimmten Bereichen Rohstoffknappheit gibt". Auch der Anstieg der Energiepreise spiele eine Rolle. Boomen werde die Wirtschaft erst im kommenden Jahr, prognostizierte Altmaier. Die "Erwartung aller Experten" und Mitarbeiter in seinem Ministerium sei, dass das Wachstum dann bei "über vier Prozent" liegen werde. Die Voraussetzung dafür sei, dass Lieferketten international stabilisiert würden. Unter anderem müsse Deutschland dazu beitragen, dass derzeit fehlende Mikrochips "mehr und stärker produziert werden" - "auch in Europa". "Dafür muss die neue Bundesregierung Geld ausgeben", forderte der scheidende Minister. (M.Dorokhin--DTZ)
Umfrage: In 91 Prozent der Kitas wird mindestens einmal täglich vorgelesen
Kitas sind neben den Familien die Schlüsselakteure in der Leseförderung. In 91 Prozent der Betreuungseinrichtungen wird Kindern mindestens einmal am Tag vorgelesen, wie die am Mittwoch in Mainz veröffentlichte Vorlesestudie 2021 der Stiftung Lesen zeigt. In 41 Prozent der Kitas nehmen Fachkräfte aber auch überdurchschnittlich viele Kinder wahr, denen Impulse durch Vorlesen zu Hause fehlen.
Frau wegen Tötung von Baby in Köln zu Haftstrafe verurteilt
Eine junge Frau aus dem nordrhein-westfälischen Kerpen ist vom Landgericht Köln am Mittwoch wegen der Tötung ihres neugeborenen Babys zu einer Freiheitsstrafe verurteilt worden. Das Gericht habe die 22-Jährige wegen eines minderschweren Fall des Totschlags zu drei Jahren und neun Monaten Haft verurteilt, sagte eine Sprecherin. Die Frau hatte zuvor gestanden, das Kind unmittelbar nach der Geburt erdrosselt zu haben.
Polizei erwischt in Berlin zehn Graffiti-Sprayer beim Beschmieren von U-Bahn
Die Polizei in Berlin hat zehn Graffitisprayer beim Beschmieren von U-Bahnwaggons erwischt. Insgesamt 50 Spraydosen wurden beschlagnahmt, wie die Beamten am Mittwoch mitteilten. Demnach hatten Mitarbeiter der Berliner Verkehrsbetriebe im Stadtteil Wilmersdorf am Dienstagabend die Beamten alarmiert, als sie die Gruppe bemerkten. Die Verdächtigen im Alter zwischen 17 und 27 Jahren besprühten gerade acht Waggons mit Farbe.
Angeklagter in Prozess um SUV-Unfall mit vier Toten in Berlin äußert Bedauern
Zum Auftakt des Prozesses um einen SUV-Unfall mit vier Toten in Berlin-Mitte hat der angeklagte 44-jährige Fahrer am Mittwoch vor dem Berliner Landgericht sein Bedauern über den Unfall und die Folgen geäußert. "Ich möchte den Angehörigen mein tiefstes Beileid aussprechen", hieß es in einer von Michael M. verlesenen Einlassung nach der Anklageverlesung. Er ist wegen fahrlässiger Tötung und Gefährdung angeklagt.
Bundesregierung senkt wegen Lieferengpässen und hoher Energiepreise Prognose ab
Nach den führenden Wirtschaftsforschungsinstituten hat auch die Bundesregierung für dieses Jahr ihre Wachstumsprognose deutlich nach unten geschraubt. Wegen anhaltender Lieferengpässe und hoher Energiepreise rechnet sie für 2021 nur noch mit einem Anstieg des Bruttoinlandsproduktes (BIP) um 2,6 Prozent, wie Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) am Mittwoch ausführte. Jedoch gehe die Regierung davon aus, dass das Wachstum "nicht wegfällt", sondern sich lediglich auf 2022 verschiebe.
Scholz kündigt schnellen Aus- und Umbau der deutschen Stromerzeugung an
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat einen schnellen klimafreundlichen Um- und Ausbau der deutschen Stromerzeugung angekündigt. Seine Regierung werde "im ersten Jahr" alle nötigen gesetzlichen Änderungen auf den Weg bringen, um eine künftige "Stromlücke" in Deutschland zu verhindern, sagte er am Mittwoch auf dem Bundeskongress der Gewerkschaft IG BCE in Hannover. Scholz verwies dabei auf einen zusätzlichen Energiebedarf der deutschen Industrie im Zuge des geplanten Umstiegs auf klimafreundlichere Produktionsweisen.
Lehrerverband fordert bundesweite Rückkehr zur Maskenpflicht an Schulen
Angesichts stetig steigender Corona-Fallzahlen bei Kindern und Jugendlichen fordert der Deutsche Lehrerverband bundesweit die Wiedereinführung der Maskenpflicht an Schulen. "Wir befinden uns bei den Infektionszahlen in der Altersgruppe der Schülerinnen und Schüler derzeit bereits auf einem Niveau, das deutlich höher liegt als vor einem Jahr", sagte Verbandspräsident Heinz-Peter Meidinger den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland. Damals hätten dann "ab Mitte Dezember die Schulen wieder schließen" müssen.
AOK-Institut kritisiert weiter steigende Preisspirale bei Arzneimitteln
Der Arzneimittelumsatz der gesetzlichen Krankenkassen hat einen neuen Höchststand erreicht. Nach dem am Mittwoch veröffentlichten sogenannten Arzneimittelkompass der AOK stieg er 2020 im Vergleich zum Vorjahr um 4,9 Prozent auf 49,2 Milliarden Euro. "Ausschlaggebend dafür ist der ungebrochene Trend zur Hochpreisigkeit bei neuen Arzneimitteln", erklärte Helmut Schröder vom Wissenschaftlichen Institut der AOK (Wido).
Bundeswehrsoldat scheitert mit Klage auf Schmerzensgeld nach Geländemarsch
Ein Bundeswehrsoldat, der 2016 bei einem Übungsmarsch zusammenbrach, ist am Mittwoch vor dem Landgericht Bonn mit einer Klage auf Schmerzensgeld und Schadenersatz gegen die Bundesrepublik gescheitert. Das Gericht habe nicht feststellen können, dass der Ausbilder vorsätzlich eine unerlaubte Handlung begangen habe, teilte eine Sprecherin mit. Dies wäre aber die Voraussetzung dafür, dass dem Soldaten weitere Ansprüche zustünden.
Bundesnachrichtendienst soll durch Reform schneller und effizienter werden
Der Bundesnachrichtendienst (BND) will mit einer Organisationsreform Lehren aus Fehlern bei seiner Lageeinschätzung zu Afghanistan ziehen. BND-Präsident Bruno Kahl kündigte am Mittwoch in einer Anhörung vor Bundestagsabgeordneten ein "neues organisatorisches Gerüst" für seinen Dienst an. Ziel sei unter anderem eine "schnelle Reaktionsfähigkeit".
Anstieg der Importpreise auch im September auf höchstem Stand seit Jahrzehnten
Die Importpreise sind auch im September im Vorjahresvergleich so stark angestiegen wie seit der zweiten Ölkrise im Jahr 1981 nicht mehr. Wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch mitteilte, waren die Importpreise um 17,7 Prozent höher als im September 2020. Einen noch deutlicheren Anstieg im Vorjahresvergleich hatte es zuletzt im August 1981 mit plus 19,5 Prozent gegeben. Gegenüber dem Vormonat August 2021 legten die Importpreise im September um 1,3 Prozent zu.
FDP-Chef Lindner und RTL-Reporterin Lehfeldt wollen heiraten
FDP-Chef Christian Lindner und RTL-Reporterin Franca Lehfeldt wollen heiraten. Sie hätten sich Mitte September anlässlich von Lehfeldts 32. Geburtstag im Kreis von Freunden und Familie verlobt, berichtete RTL am Mittwoch in Köln. Die Journalistin, die Chefreporterin Politik Magazine bei RTL News ist, und der 42 Jahre alte Liberale sind seit 2018 ein Paar.
Astronaut Matthias Maurer an Weltraumbahnhof Cape Canaveral angekommen
Wenige Tage vor dem Beginn seiner ersten Weltraummission ist der deutsche Astronaut Matthias Maurer am Weltraumbahnhof Cape Canaveral in Florida angekommen. "Die Ankunft am Kennedy Space Center bekommt von mir zwei Daumen hoch", schrieb Maurer am Mittwoch im Kurzbotschaftendienst Twitter. "Danke an das ganze Team, das uns bis hierher gebracht hat. Nächster Halt: ISS!"
Joachim Gauck empfand als Bundespräsident starken psychischen Druck
Altbundespräsident Joachim Gauck hat seine Amtszeit von 2012 bis 2017 teilweise als psychisch belastend empfunden. "Ich musste Gesetze unterschreiben, die ich selbst nicht vollständig verstanden hatte - da musste ich mich erst mit Verfassungsjuristen besprechen", sagte der 81-Jährige der Illustrierten "Bunte" laut Vorabmeldung vom Mittwoch. Auch gebe es "Situationen, in denen man Fehler macht oder sich verplappert".
Bayern-Profi Hernandez muss Haft nicht antreten
Bayern Münchens Weltmeister Lucas Hernandez muss am Donnerstag seine sechsmonatige Haftstrafe in Spanien nicht antreten. Die Sektion 26 des Landgerichts in Madrid hat dem Einspruch des französischen Fußball-Nationalspielers gegen den Haftbefehl stattgegeben und die Vollstreckung des Urteils aufgehoben.
Hausmeister auf Berliner Polizeigelände mit Marihuana erwischt
In Berlin ist ein Hausmeister auf einem Polizeigrundstück im Stadtteil Lichterfelde beim Konsum von Marihuana entdeckt worden. Die Einsatzkräfte hätten auch bei der Durchsuchung seiner Wohnung geringe Mengen Marihuana gefunden, teilte die Polizei am Dienstagabend mit. Erkenntnisse zu dem Mann legten zudem nahe, dass dieser eine "extremistische Gesinnung" habe.