Ukraines Roboter an der Front
Taliban an vier Fronten
Lyman: Russen geben auf
Trumps riskantes Dieselspiel
Schauspieler Anthony Clark mit 62 Jahren gestorben
Wladimir Medinski führt Russlands Delegation bei neuen Ukraine-Gesprächen
Hässig verlangt verbindliche Vorgaben zur Pflegebesetzung
Philippe Eckert übernimmt stärkere operative Rolle beim RHNe
Politik
Selenskyj meldet systematische Störungen bei Starshield-Dienst
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat erneut massive Probleme mit dem US-Satellitendienst Starshield gemeldet. Laut seinen Angaben werden die Datenraten systematisch gedrosselt, was die Abwehr russischer Drohnenangriffe erheblich erschwert und zu durchgekommenen Treffern geführt habe.
Gesundheit
Bundesrat billigt Tarifrevision 2027 unter Auflagen
Der Bundesrat hat die erste Jahresrevision des Gesamt-Tarifsystems mit Tardoc und den Ambulanten Pauschalen genehmigt. Die Organisation ambulante Arzttarife (OAAT) hat über 500 Anpassungsgesuche geprüft.
Letzte Nachrichten
Verfassungsgericht lehnt Klage gegen Staatstrojaner in Baden-Württemberg ab
Das Bundesverfassungsgericht hat eine Verfassungsbeschwerde gegen den Einsatz von sogenannten Staatstrojanern unter Ausnutzung von IT-Sicherheitslücken durch die baden-württembergischen Sicherheitsbehörden als unzulässig verworfen. Die Kläger hätten nicht ausreichend konkret dargelegt, wie die Behörden dadurch ihre Schutzpflichten gegenüber Bürgern in einer grundrechtsrelevanten Weise verletzen könnten, hieß es in der am Mittwoch in Karlsruhe veröffentlichen Entscheidung. Darüber hinaus hätten sie zunächst eine Abklärung vor Verwaltungsgerichten anstreben müssen. (Az. 1 BvR 2771/18)
Im Streit um Nord Stream 2 stehen Zeichen auf Einigung
Kurz nach dem Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Washington bahnt sich im Streit um Nord Stream 2 eine Einigung zwischen den USA und Deutschland an. Der Sprecher des US-Außenministeriums, Ned Price, deutete am Dienstag an, dass eine Vereinbarung kurz bevorstehe. "Wir haben noch keine endgültigen Details zu verkünden, aber ich denke, ich kann bald mehr sagen", fügte er hinzu.
Deutsche Umwelthilfe: Nord Stream 2 ist "Sündenfall ersten Ranges"
Nach Berichten über eine unmittelbar bevorstehende Einigung zwischen Deutschland und den USA im Streit um Nord Stream 2 hat die Deutsche Umwelthilfe (DUH) ihre Grundsatzkritik an dem Pipeline-Projekt bekräftigt. "Klimapolitisch bleibt die Nord Stream 2 Pipeline ein Sündenfall ersten Ranges", kritisierte DUH-Bundesgeschäftsführer Sascha Müller-Kraenner am Mittwoch.
Tierschutzorganisation übergibt Klöckner Petition gegen illegalen Welpenhandel
Die Tierschutzorganisation Vier Pfoten hat am Mittwoch eine Petition mit rund 114.000 Unterschriften gegen illegalen Welpenhandel an das Landwirtschaftsministerium von Julia Klöckner (CDU) übergeben. Die Organisation freue sich, "damit den großen Handlungsbedarf gegen den illegalen Welpenhandel" verdeutlichen zu können, erklärte die Kampagnenverantwortliche Daniela Schneider.
Klöckner will gegen unseriöse Hundeverkäufer im Internet vorgehen
Anlässlich der Übergabe einer Petition der Tierschutzorganisation Vier Pfoten gegen Online-Welpenhandel hat Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) ihre Unterstützung im Vorgehen gegen unseriöse Hundeverkäufer im Internet versichert. "Mit einer Informationsoffensive wollen wir kriminellen Machenschaften besser das Handwerk legen", sagte Klöckner den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND)vom Mittwoch.
Vertrag bis Ende 2022: Van Gaal wird erneut Bondscoach
Der ehemalige Bayern-München-Cheftrainer Louis van Gaal wird erneut Bondscoach der niederländischen Fußball-Nationalmannschaft. Der 69-Jährige erhält einen Vertrag bis zum Ende der Winter-WM 2022 in Katar. Das teilte der niederländische Verband KNVB am späten Mittwochabend mit.
Solidarität und soziale Gerechtigkeit im Fokus der Linken-Wahlkampagne
Die Linke stellt die Themen soziale Gerechtigkeit und Solidarität ins Zentrum ihres Bundestagswahlkampfs. Am Mittwoch präsentierte die Partei ihre Plakatkampagne. Die Corona-Pandemie habe soziale Ungleichheit "nochmal deutlicher gezeigt und verschärft", sagte Parteichefin Janine Wissler. Bundestags-Fraktionschef Dietmar Bartsch sagte, die Linke wolle "die wahren Leistungsträger der Gesellschaft entlasten". Die Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl enthüllten ein Großplakat mit der Aufschrift "Soziale Gerechtigkeit wählen. Die Linke".
Ernst: Linke kümmert sich zu wenig um Stammwähler
Die Linke hat nach Ansicht ihres früheren Parteivorsitzenden Klaus Ernst ihre Stammwählerschaft vernachlässigt. "Die Linke muss die Interessenvertretung der abhängig Beschäftigten sein. Das ist unser Kern. Der war zu wenig sichtbar", sagte der Bundestagsabgeordnete der "Passauer Neuen Presse" vom Mittwoch. Das müsse im Bundestagswahlkampf korrigiert werden. Ernst nahm zugleich seine Parteikollegin Sahra Wagenknecht in Schutz, gegen die in Nordrhein-Westfalen ein Parteiausschlussverfahren läuft.
Politiker von Tansanias größter Oppositionspartei festgenommen
In Tansania ist der Chef der größten Oppositionspartei festgenommen worden. Freeman Mbowe und zehn weitere führende Mitglieder der Chadema-Partei seien in der Nacht zum Mittwoch in der Stadt Mwanza "von einer Armee aus Polizisten" festgenommen worden, teilte die Partei im Online-Dienst Twitter mit. Die Polizeiaktion ereignete sich kurz vor einer geplanten Kundgebung, in der die Opposition eine Verfassungsreform fordern wollte.
Altmaier verspricht finanzielle Absicherung für Menschen in Hochwassergebieten
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) will den Menschen in den Hochwassergebieten eine finanzielle Absicherung bieten. "Wir werden heute Klarheit schaffen, dass es am Geld nicht scheitern wird", sagte Altmaier am Mittwoch im Deutschlandfunk. Das Bundeskabinett will am Mittwoch Medienberichten zufolge 200 Millionen Euro zur Verfügung stellen, aus den betroffenen Bundesländern soll noch einmal die gleiche Summe kommen.
Bär-Alarm zum Auftakt-Wettbewerb der Olympischen Spiele
Einem pelzigen Fan wäre es beinahe gelungen, das aufgrund der Corona-Krise erlassene Zuschauerverbot bei den Olympischen Spielen in Japan zu unterlaufen. Kurz vor Beginn des ersten Wettbewerbs am Mittwoch in Fukushima sorgte ein Kragenbär innerhalb des Stadions von Fukushima für Aufregung: Wie ein Polizeisprecher der Nachrichtenagentur AFP bestätigte, konnte der Eindringling bis zu Beginn des ersten Wettkampfs nicht gefunden werden.
Versicherer rechnen nach Flutkatastrophe mit Schäden von bis zu fünf Milliarden Euro
Die Hochwasserkatastrophe in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz hat nach einer ersten Schätzung der Versicherungswirtschaft Milliardenschäden verursacht. "Wir rechnen momentan mit versicherten Schäden in Höhe von vier bis fünf Milliarden Euro", erklärte der Hauptgeschäftsführer des Gesamtverbandes der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV), Jörg Asmussen, am Mittwoch in Berlin. Erwartet wird demnach, dass 2021 das schadenträchtigste Jahr seit 2002 wird.
Taliban kündigen Verzicht auf Angriffe während islamischer Feiertage an
Die radikalislamischen Taliban wollen nach eigenen Angaben während des bis Freitag andauernden islamischen Opferfests Eid al-Adha auf Offensiv-Angriffe in Afghanistan verzichten. Während der Feiertage "befinden wir uns im Selbstverteidungsstatus", sagte ein Taliban-Sprecher am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP. Eine formale Waffenruhe, wie es sie in der Vergangenheit während hoher islamischer Feiertage gegeben hatte, kündigten die Taliban aber nicht an.
Lindner bekräftigt Forderung nach nationalem Aufbaufonds für Flutgebiete
FDP-Chef Christian Lindner hat die Forderung seiner Partei nach einem nationalen Aufbaufonds für die von der Flutkatastrophe verwüsteten Gebiete bekräftigt. Die von der Bundesregierung zunächst geplanten Nothilfezahlungen seien "angemessen und richtig", sagte er am Mittwoch im "Morgenmagazin" der ARD. Darüber hinaus sei für den Aufbau aber ein Fonds erforderlich, wie er schon nach den schweren Hochwassern 2013 geschaffen worden sei.
Reul: Arbeitgeber müssen Freistellungen für Katastrophenschutz ermöglichen
Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) hat an die Arbeitgeber appelliert, mehr Freistellungen für den Katastrophenschutz zu ermöglichen. "Früher haben die Handwerker im Dorf alles stehen und liegen lassen, wenn es galt, einen Brand zu bekämpfen", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger" vom Mittwoch. "Heute machen es manche Arbeitgeber ihren Angestellten schwer, sich bei den Einsatzkräften zu engagieren, weil man ihnen nicht erlaubt, kurzfristig das Büro zu verlassen."
Drei weitere Journalisten von Hongkonger Zeitung "Apple Daily" festgenommen
In Hongkong sind drei weitere Ex-Journalisten der pro-demokratischen Zeitung "Apple Daily" auf der Basis des sogenannten Sicherheitsgesetzes festgenommen worden, darunter deren früherer geschäftsführender Chefredakteur Lam Man-chung. Wie die Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch aus Polizeikreisen erfuhr, nahmen Einsatzkräfte der nationalen Sicherheitspolizei Lam in Gewahrsam. Bei den beiden anderen Festgenommenen handelt es sich Lokalmedien zufolge um die ehemalige Vize-Chefredakteurin Chan Pui-man sowie den früheren leitenden Redakteur Fung Wai-kong.
Erneut prominenter Journalist von Hongkonger Zeitung "Apple Daily" festgenommen
In Hongkong ist erneut ein prominenter ehemaliger Mitarbeiter der pro-demokratischen Zeitung "Apple Daily" auf der Basis des sogenannten Sicherheitsgesetzes festgenommen worden. Wie die Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch erfuhr, nahmen Einsatzkräfte der nationalen Sicherheitspolizei den ehemaligen Chefredakteur Lam Man-chung in Gewahrsam. In einer offiziellen Mitteilung der Polizei hieß es, ein 51-jähriger Ex-Mitarbeiter der "Apple Daily" sei wegen "geheimer Zusammenarbeit mit ausländischen Kräften" festgenommen worden.
Daimler senkt Absatzprognose für 2021
Der Autobauer Daimler hat seine Absatzprognose für den wichtigsten Geschäftszweig Mercedes-Benz Cars gesenkt. Das Unternehmen gehe davon aus, dass der weltweite Lieferengpass bei Halbleitern den Absatz "auch im dritten Quartal beeinflussen wird", teilte das Unternehmen am Mittwoch bei der Vorstellung der Geschäftsergebnisse für das zweite Quartal mit. "Der Absatz von Mercedes-Benz Cars könnte auf dem Niveau des zweiten Quartals oder auch darunter liegen."
Gold Cup: Gastmannschaft Katar als Gruppensieger im Viertelfinale
WM-Gastgeber Katar hat sich als letztes Team für das Viertelfinale beim Gold Cup in den USA qualifiziert. Die Gastmannschaft der Kontinentalmeisterschaft von Nord- und Zentralamerika setzte sich in Houston/Texas gegen Honduras mit 2:0 (1:0) durch. Nach einem Unentschieden zum Auftakt gegen Panama (3:3) und dem Erfolg gegen Grenada (4:0) schloss Katar die Vorrunde als Gruppensieger ab.
Westkanadische Provinz ruft wegen Waldbränden Notstand aus
Wegen der verheerenden Waldbrände im Westen Kanadas haben die Behörden den Notstand ausgerufen. "Wir haben einen kritischen Punkt erreicht", sagte der Minister für öffentliche Sicherheit der Provinz British Columbia, Mike Farnworth, am Dienstag (Ortszeit). Unter Notstandbedingungen können die Behörden Massenevakuierungen anordnen und Schutzeinrichtungen für die in Sicherheit gebrachten Menschen einrichten.
Allofs über 2. Liga: "So viel Aufmerksamkeit wie selten zuvor"
Vorstand Klaus Allofs von Fortuna Düsseldorf erwartet angesichts der vielen namhaften Klubs ein deutlich steigendes Interesse an der 2. Fußball-Bundesliga. "Wir werden als Zweitligist so viel Aufmerksamkeit bekommen wie selten zuvor, dafür ist das super", sagte der 64-Jährige vor dem Saisonstart am kommenden Wochenende den Zeitungen der Funke Mediengruppe: "Es wird gute Geschichten geben. Die Schalke-Fans interessieren sich jetzt für die 2. Liga, das hat eine Sogwirkung."
Tausende Kolumbianer protestieren erneut gegen die Regierung
Tausende Kolumbianer sind am Dienstag gegen die Regierung von Präsident Ivan Duque auf die Straße gegangen. In mehreren Städten fanden zum Nationalfeiertag Demonstrationen unter anderem für eine Polizeireform sowie für mehr Unterstützung im Kampf gegen die wirtschaftlichen Folgen der Coronapandemie statt. Bei Zusammenstößen zwischen teilweise mit Macheten bewaffneten Demonstranten und der Polizei in Medellin und Cali wurden nach Behördenangaben dutzende Menschen verletzt, darunter mindestens 20 Polizisten.
Dank Antetokounmpo: Bucks nach 50 Jahren wieder NBA-Champion
Die Milwaukee Bucks sind dank des überragenden griechischen Superstars Giannis Antetokounmpo nach einem halben Jahrhundert wieder Meister der nordamerikanischen Basketball-Profiliga NBA. Das favorisierte Team aus dem Bundesstaat Wisconsin setzte sich im sechsten Finalspiel gegen die Phoenix Suns 105:98 durch und entschied die Serie mit 4:2 für sich. Antetokounmpo (50 Punkte) war dabei nicht zu stoppen.
Tischtennis-Star Boll vor Olympia: Jedes Match kann das "allerletzte" sein
Tischtennis-Europameister Timo Boll will bei den Olympischen Spielen in Tokio nicht zu weit vorausplanen und stattdessen jeden einzelnen Ballwechsel genießen. "Ich weiß, dass es meine letzten Olympischen Spiele sein können und dass sogar jedes Match mein allerletztes sein kann", sagte der 40-Jährige im Gespräch mit der Süddeutschen Zeitung: "Darauf muss man in meinem Alter gefasst sein."
USA und Frankreich kritisieren Erdogan-Pläne für Zypern
Die USA und Frankreich haben die Ankündigung des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan verurteilt, einen Teil der zyprischen Geisterstadt Varosha in türkisch-zyprische Kontrolle zu überführen. Ein solcher Schritt verstoße gegen UN-Resolutionen, die eine Verwaltung des Ortes durch die Vereinten Nationen vorsähen, erklärte US-Außenminister Antony Blinken am Dienstag (Ortszeit).
Bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz steigt auf 11,4
Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen ist erneut gestiegen. Sie liegt jetzt bei 11,4, wie das Robert-Koch-Institut am Mittwochmorgen mitteilte. Eine Woche zuvor lag der Wert noch bei 7,1.
Mindestens 25 Tote bei schweren Überschwemmungen in Zentralchina
Die heftigsten Regenfälle seit sechs Jahrzehnten haben in der zentralchinesischen Provinz Henan für schwere Überschwemmungen gesorgt, bis Mittwoch wurden mindestens 25 Todesopfer gefunden. Am schlimmsten betroffen ist nach Angaben der Rettungskräfte die Provinzhauptstadt Zhengzhou. Dort kamen zwölf Menschen in einer überfluteten U-Bahn ums Leben, zehntausende Bewohner mussten vor den Fluten in Sicherheit gebracht werden.
Zwölf Menschen sterben in überfluteter U-Bahn in China
Nach heftigen Regenfällen sind in China zwölf Menschen in einer überfluteten U-Bahn ums Leben gekommen. Fünf weitere Menschen wurden bei dem Unglück in der Stadt Zhengzhou im Zentrum des Landes verletzt, wie die Stadtverwaltung am Mittwoch im Internetdienst Weibo mitteilte. Hunderte weitere Passagiere konnten gerettet werden. Zehntausende Bewohner der Stadt mussten vor Überschwemmungen in Sicherheit gebracht werden.
Zwölf Menschen sterben in überschwemmter U-Bahn in China
Nach heftigen Regenfällen sind in China zwölf Menschen in einer überschwemmten U-Bahn ums Leben gekommen. Fünf weitere Menschen wurden bei dem Unglück in der Stadt Zhengzhou im Zentrum des Landes verletzt, wie die Stadtverwaltung am Mittwoch im Internetdienst Weibo mitteilte. Im Internet verbreitete Aufnahmen, wie Passagiere in einem U-Bahnwaggon bis zum Hals im Wasser standen.
Umfrage zeigt Zustimmung für Ziele der Energiewende
Die Energie- und Verkehrswende wird von der deutschen Bevölkerung als Gemeinschaftsaufgabe wahrgenommen. Wie eine im Rahmen des Kopernikus-Projekts Ariadne erhobene repräsentative Befragung zeigt, glauben fast 80 Prozent der Teilnehmenden, jeder Mensch müsse einen Beitrag zu einer erfolgreichen Transformation leisten. Mehr als die Hälfte der Befragten betrachtet die Energiewende jedoch als zu teuer, zu bürgerfern und zu langsam. Auf Mobilität will den Ergebnissen zufolge niemand verzichten.
Olympia läuft: Softball-Spiel in Fukushima macht den Anfang
Die Olympischen Spiele in Tokio haben mit einem Jahr Verspätung mit dem ersten Wettbewerb begonnen. Im Fukushima Azuma Baseball Stadium eröffneten die Softballerinnen von Gastgeber Japan und Australien am Mittwoch um 9 Uhr Ortszeit die eigentlich für 2020 geplanten Sommerspiele. Die offizielle Eröffnungsfeier des größten Sportfests der Welt findet am Freitag statt.
Netflix will mit Online-Spielen Wachstum weiter steigern
Der Streamingdienst Netflix baut künftig verstärkt auf den Online-Spielesektor zum Ausbau seines Wachstums. Zwar konnte der US-Konzern die Zahl seiner zahlenden Kundinnen und Kunden zuletzt erneut ausbauen und auch den Umsatz steigern, jedoch blieb Netflix hinter seinen Gewinnerwartungen zurück. Der Aktienkurs des Unternehmens gab nach Veröffentlichung der Zahlen am Dienstag (Ortszeit) im nachbörslichen Handel um drei Prozent nach.