Ukraines Roboter an der Front
Taliban an vier Fronten
Lyman: Russen geben auf
Trumps riskantes Dieselspiel
Thunberg kritisiert deutsche Klimaproteste und reagiert auf Distanzierung
Dirk Panter stellt OBM-Wahlprogramm vor: „Mehr als ein Wahlprogramm“
Merkel trifft Thalbach bei Berlin-Premiere von „Lieblingsmenschen“
Dazodalibep zeigt bei Sjögren-Syndrom signifikante Wirksamkeit in Phase-3-Studie
Politik
Lissabons Metro-Ausbau: Zentren profitieren, Stadtrand bleibt abgehängt
Lissabon investiert 379 Millionen Euro in eine neue Metro-Ringlinie, die das Stadtzentrum verdichten soll. Doch für Pendler auf der anderen Seite des Tejo ändert sich am Alltag wenig: Die Infrastruktur verbindet primär attraktive Zentren, während Bewohner von Almada weiterhin mit langen Fahrzeiten und unzureichenden Taktungen kämpfen müssen.
Technik
c’t-Datenschutz-Podcast: Historische Wurzeln und Machtbegrenzung
Woher kommt der Datenschutz und wohin steuert er? In Episode 172 des c’t-Datenschutz-Podcasts unternimmt ein Rechtshistoriker mit den Hosts Holger Bleich und Joerg Heidrich eine Reise durch 2000 Jahre Datenmacht. Der Gast Prof. Kai von Lewinski hinterfragt dabei die Grundlagen und historischen Wendepunkte des Schutzes individueller Rechte.
Letzte Nachrichten
Bundeskabinett beschließt Strategie für nachhaltige Finanzwirtschaft
Die Bundesregierung will die Weichen im Finanzsystem auf mehr Nachhaltigkeit und Klimaschutz stellen. Das Kabinett beschloss am Mittwoch eine Strategie zur sogenannten Sustainable Finance, die unter anderem auf eine Umschichtung von Aktienanlagen des Bundes in nachhaltige Anlagen abzielt. Auch die Einführung einer "Nachhaltigkeitsampel" für Privatanlegerinnen und -anleger ist vorgesehen.
Trump bleibt vorerst weiter von Facebook verbannt
Der frühere US-Präsident Donald Trump bleibt vorerst weiter von der Online-Plattform Facebook verbannt. Das unabhängige Aufsichtsgremium des Internetkonzerns erklärte am Mittwoch, die Sperrung von Trumps Konten bei Facebook und dem Fotodienst Instagram nach der gewaltsamen Kapitol-Erstürmung vom 6. Januar sei "gerechtfertigt" gewesen. Nicht zulässig sei aber die gegen Trump verhängte "unbefristete Sperrung". Facebook muss den Fall deswegen binnen sechs Monaten erneut prüfen.
Facebook-Gremium bestätigt vorübergehend Sperrung von Ex-US-Präsident Trump
Das Facebook-Aufsichtsgremium hat die Sperre des früheren US-Präsidenten Donald Trump bei der Online-Plattform vorübergehend bestätigt. Eine Sperrung von Trumps Konten bei Facebook und dem Fotodienst Instagram nach der gewaltsamen Kapitol-Erstürmung vom 6. Januar sei "gerechtfertigt" gewesen, erklärte das sogenannte Oversight Board aus unabhängigen Experten am Mittwoch. Nicht zulässig sei aber die gegen Trump verhängte "unbefristete Sperrung". Facebook muss den Fall deswegen binnen sechs Monaten erneut prüfen.
Facebook-Gremium bestätigt Sperrung von Ex-US-Präsident Trump
Das Facebook-Aufsichtsgremium hat die Sperre des früheren US-Präsidenten Donald Trump bei der Online-Plattform vorübergehend bestätigt. Das sogenannte Oversight Board aus unabhängigen Experten erklärte am Mittwoch aber, Facebook müsse den Fall binnen sechs Monaten erneut prüfen. Der abgewählte Präsident war am Tag nach der gewaltsamen Kapitol-Erstürmung in Washington vom 6. Januar von Facebook verbannt worden.
Eindrucksvoll: Zverev gewinnt Auftaktmatch in Madrid
Alexander Zverev ist mit einer eindrucksvollen Leistung in das Masters in Madrid gestartet. In seinem Auftaktmatch besiegte der beste deutsche Tennisprofi Kei Nishikori aus Japan mit 6:3, 6:2. Nach seiner Viertelfinal-Niederlage beim ATP-Turnier in München fünf Tage zuvor zeigte sich der an Nummer fünf gesetzte Hamburger stark verbessert und beendete das Match gegen die Nummer 43 der Weltrangliste nach 74 Minuten mit einer unerreichbaren Rückhand. Vor drei Jahren hatte er das Turnier ohne Satz- und Aufschlagverlust gewonnen.
Zutrittsverbot zu Festival für 44-Jährigen ist keine Altersdiskriminierung
Einem 44-Jährigen und seinen beiden ähnlich alten Begleitern den Zutritt zu einem Festival für junge Menschen zu verwehren, ist keine Altersdiskriminierung. Der Fall sei vom Benachteiligungsverbot nicht erfasst, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Mittwoch. Geklagt hatte ein Mann, der 2017 beim Münchner "Isarrauschen" nicht eingelassen worden war. (Az. VII ZR 78/20)
Jury in Rom berät über Urteil gegen US-Studenten wegen Todes von Polizisten
Im Prozess gegen zwei US-Studenten wegen eines tödlichen Messerangriffs auf einen italienischen Polizisten haben sich die Geschworenen eines Gerichts in Rom am Mittwoch zu Beratungen zurückgezogen. Die Urteilsverkündung war vorab für Mittwoch und Donnerstag angesetzt worden. Angeklagt sind zwei US-Studenten im Alter von 21 und 20 Jahren. Ihnen droht eine lebenslange Haftstrafe.
Bund bringt Verbesserungen für Kinder und Jugendliche auf den Weg
Die Bundesregierung hat am Mittwoch zwei wichtige Vorhaben für Kinder und Jugendliche auf den Weg gebracht. Das Kabinett billigte das Aufholpaket zur Abfederung der Pandemiefolgen und das Gesetz für einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung von Grundschulkindern. Das Aufholpaket über zwei Milliarden Euro sieht eine finanzielle Förderung von Nachhilfeunterricht und Freizeitangeboten sowie einen zusätzlichen Bonus von 100 Euro für jedes Kind aus einer sozial schwachen Familie vor.
Im April 90 Prozent mehr Pkw-Neuzulassungen - Vorkrisenniveau aber weit entfernt
Deutschlands Automarkt setzt seine Erholung fort, bleibt jedoch deutlich unter dem Vorkrisenniveau. Im April wurden 229.650 Pkw neu zugelassen, wie das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) in Flensburg am Mittwoch mitteilte. Damit stieg die Zahl der Neuzulassungen im Jahr 2021 auf rund 886.000 und liegt 7,8 Prozent über dem Wert des Vorjahreszeitraums.
Merkel spricht an niederländischem "Befreiungstag" über Einschränkung der Grundrechte
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat am niederländischen "Nationalen Befreiungstag" die besondere Freundschaft zu den Niederlanden nach dem Ende des Krieges gewürdigt und die heutigen Herausforderungen für Freiheit und Grundrechte durch die Corona-Krise hervorgehoben. "Zum ersten Mal seit dem Zweiten Weltkrieg sind die Grundfreiheiten in einem Maße eingeschränkt, wie das vor der Pandemie außerhalb unserer Vorstellungskraft lag", sagte Merkel am Mittwoch bei ihrer Rede, die sie virtuell abhielt.
Drei Ziegen in Baden-Württemberg von Baum erschlagen
Drei Ziegen sind im baden-württembergischen Oftersheim von einem Baum erschlagen worden. Im Sturm sei am Dienstagmittag ein Baum in ihrem Gehege entwurzelt worden, teilte die Polizei in Mannheim am Mittwoch mit. Zwei Ziegen seien ihren Verletzungen sofort erlegen. Ein weiteres Tier trug schwere Verletzungen davon. Der für das Gehege Verantwortliche musste die Ziege deshalb töten.
Knapp 50 Durchsuchungen bei bayernweitem Aktionstag gegen Kinderpornografie
Bei einem landesweiten Aktionstag gegen die Verbreitung von Kinderpornografie hat die Polizei in Bayern knapp 50 Wohnungen durchsucht. 51 Verdächtige im Alter zwischen 16 und 62 Jahren hätten sich dabei im Visier der Behörden befunden, wie Innenminister Joachim Herrmann und Justizminister Georg Eisenreich (beide CSU) am Mittwoch in München mitteilten. Es wurden Smartphones, Computer und andere Datenträger beschlagnahmt. Festnahmen gab es nicht.
Mehr als die Hälfte der Ferienhausvermieter sieht sich in Existenz bedroht
Nach einem halben Jahr Beherbergungsverbot beklagen viele Vermieter von Ferienwohnungen und Ferienhäusern erhebliche Auswirkungen der Corona-Krise - und dringen auf Lockerungen. Wie aus einer am Mittwoch veröffentlichten Umfrage des Deutschen Ferienhausverbandes und des Deutschen Tourismusverbandes unter Vermietern hervorgeht, sieht sich mehr als die Hälfte von ihnen (55,1 Prozent) in ihrer Existenz bedroht. Die Verbände forderten deshalb die Öffnung der Ferienwohnungen für geimpfte, genesene und getestete Gäste in allen Regionen mit einer Inzidenz, die stabil unter 100 liegt.
Dreifache Mutter von Ex-Mann bei lebendigem Leib verbrannt
Ein besonders grausames Verbrechen entsetzt Frankreich: In der Nähe von Bordeaux schoss ein Mann seine getrennt lebende Frau nieder und zündete sie an, sodass sie bei lebendigem Leib verbrannte, wie die Polizei am Mittwoch mitteilte. Die dreifache Mutter starb auf offener Straße in einem bürgerlichen Wohnviertel von Mérignac westlich von Bordeaux.
Dreifache Mutter von Partner bei lebendigem Leib verbrannt
Ein besonders grausames Verbrechen entsetzt Frankreich: In der Nähe von Bordeaux schoss ein Mann seine Lebensgefährtin nieder und zündete sie an, sodass sie bei lebendigem Leib verbrannte, wie die Polizei am Mittwoch mitteilte. Die dreifache Mutter starb auf offener Straße in einem bürgerlichen Wohnviertel von Mérignac westlich von Bordeaux.
EU-Kommission will Abhängigkeit von Europas Wirtschaft vom Weltmarkt verringern
Als Lehre aus der Corona-Krise will die EU-Kommission die Abhängigkeit der europäischen Wirtschaft von internationalen Lieferketten verringern. Die Pandemie habe die Notwendigkeit gezeigt, "strategische Abhängigkeiten - sowohl technologischer als auch industrieller Art - zu analysieren und anzugehen", erklärte die Brüsseler Behörde zu ihrer überarbeiteten Industriestrategie am Mittwoch. Breiter fördern will Brüssel grenzüberschreitende Industrie-Allianzen, um Europa bei neuen Technologien wettbewerbsfähig zu machen.
Brüssel will Abhängigkeit der EU-Wirtschaft vom Weltmarkt verringern
Die EU-Kommission will die Abhängigkeit der europäischen Wirtschaft vom Weltmarkt verringern. Die Corona-Pandemie habe die Notwendigkeit aufgezeigt, "strategische Abhängigkeiten - sowohl technologischer als auch industrieller Art - zu analysieren und anzugehen", erklärte die Brüsseler Behörde zu ihrer überarbeiteten Industriestrategie am Mittwoch. Außerdem will die Kommission verhindern, dass bei künftigen Krisen die Freizügigkeit im EU-Binnenmarkt erneut stark eingeschränkt wird.
Zahl der Todesopfer bei U-Bahn-Unglück in Mexiko auf 25 gestiegen
Nach dem schweren U-Bahn-Unglück in Mexiko-Stadt ist die Zahl der Todesopfer auf mindestens 25 gestiegen. Fast 80 Menschen seien zur Behandlung ihrer Verletzungen in Krankenhäuser gebracht worden, teilte Bürgermeisterin Claudia Sheinbaum am Dienstag (Ortszeit) mit. Ein Großteil der Todesopfer wurde mittlerweile identifiziert. Die mexikanische Regierung ordnete eine dreitägige Staatstrauer bis Donnerstag ab.
Neue grün-schwarze Koalition in Baden-Württemberg setzt Schwerpunkt auf Klima
Nach dreiwöchigen Verhandlungen haben Grüne und CDU in Baden-Württemberg ihren neuen Koalitionsvertrag mit einem deutlichen Schwerpunkt beim Klimaschutz vorgestellt. Es müssten nun die richtigen Weichen für Klimaschutz gestellt werden, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) am Donnerstag in Stuttgart. Er kündigte zugleich ein umfangreiches Sofortprogramm für den Fotovoltaikausbau und eine schnellere Genehmigung von Windkraftanlagen an. Es gehe darum, "ein kopierfähiges Modell auszurollen, das der Welt als Vorbild dient".
Regierung will Emissionsziel für 2030 auf minus 65 Prozent CO2 verschärfen
Die Bundesregierung will das Emissionsziel für 2030 auf minus 65 Prozent CO2 verschärfen. Das kündigten Bundesfinanzminister Olaf Scholz und Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) am Mittwoch als einen zentralen Punkt des geplanten neuen Klimaschutzgesetzes an, über das in der Regierung im Grundsatz Einigkeit bestehe. Bis 2040 sollen die Emissionen demnach um 88 Prozent unter dem Stand von 1990 liegen.
Ärztetag will eine bessere Vorbereitung auf Pandemien
Der Deutsche Ärztetag hat eine bessere Vorbereitung auf Pandemien gefordert. Die Krisenreaktionsfähigkeit des Landes müsse "dringend optimiert werden", hieß es nach Angaben der Bundesärztekammer vom Mittwoch in einem auf dem digital tagenden Ärztetag gefassten Beschluss. Aufgrund der jüngsten Erfahrungen mit der Corona-Pandemie sprachen sich die Mediziner unter anderem für die Schaffung "fester Krisenstäbe" der Bundesländer auch unter Einbeziehung der Ärztekammern aus. Außerdem forderten sie ständig aktualisierte Pandemiepläne auf allen Ebenen des Staats und des Gesundheitswesens sowie Reserven mit wichtigen Medikamenten und Medizinprodukten. Auch ein Ausbau "innereuropäischer Produktionsstandorte" für Arzneimittel und medizinische Güter sei erforderlich, betonte der Ärztetag, der in diesem Jahr wegen der Coronakrise als digitale Versammlung getagt hatte. Außerdem forderte der Ärztetag eine Strukturreform und Stärkung des öffentlichen Gesundheitsdiensts. Aktivitäten der einzelnen Gesundheitsämter müssten zentral koordiniert werden. Auch deren technische und personelle Ausstattung müsse dringend verbessert werden, hieß es in dem Beschluss. In der aktuellen Pandemie sei es "dem großen persönlichen Engagement der Beschäftigten im öffentlichen Gesundheitsdienst" zu verdanken, dass dieser seinen Aufgaben trotz der unzureichenden Bedingungen nachgekommen sei. (S.A.Dudajev--DTZ)
Bund bringt Paket für Kinder und Jugendliche auf Weg
Die Bundesregierung hat das Aufholpaket für Kinder und Jugendliche zur Unterstützung sozial schwacher Familien in der Corona-Krise auf den Weg gebracht. Das am Mittwoch vom Kabinett gebilligte Programm hat ein Volumen von insgesamt zwei Milliarden Euro, mit denen auch ein zusätzlicher Kinderbonus für Freizeitaktivitäten insbesondere bei Hartz-IV-Bezug finanziert werden soll. Um die der Pandemie geschuldeten Lernrückstände abzubauen, soll der Nachhilfeunterricht gefördert werden. Mit den vom Bund zur Verfügung gestellten Mitteln sollen die Länder in den Sommerferien Sommercamps und Lernwerkstätten organisieren, mit Beginn des neuen Schuljahres soll es unterrichtsbegleitende Fördermaßnahmen in den Kernfächern geben. Mit dieser Aufgabe sollten die Länder nicht alleine gelassen werden, sagte Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) in Berlin. Sie müssten sich aber "substanziell beteiligen, denn Bildung ist zuallererst Ländersache". Im Bereich der frühkindlichen Bildung soll es bundesweit 1000 zusätzliche Sprach-Kitas geben. Gerade in sozialen Brennpunkten seien hier während der Pandemie Versäumnisse entstanden, betonte Familienministerin Franziska Giffey (SPD). Außerdem sollen Kinder und Jugendliche Unterstützung erhalten, damit sie Angebote zur Ferien- und Freizeitgestaltung wahrnehmen können. Dazu gehört ein einmaliger Kinderfreizeitbonus in Höhe von 100 Euro je Kind aus bedürftigen Familien. Dies ist eine zusätzliche Leistung zu dem bereits vor einigen Monaten beschlossenen Kinderbonus von 150 Euro. Zudem werden die Mittel des Kinder- und Jugendplans für Ferienfreizeiten, die kulturelle, sportliche, politische und internationale Jugendarbeit sowie die Jugendverbände erhöht. Damit können Vereine, Verbände und Organisationen günstige Ferien- und Wochenendfreizeiten veranstalten. Zudem erhalten gemeinnützige Familienferienstätten einen Zuschuss für den Aufenthalt von Familien. Darüber hinaus bekommen die Länder Mittel, um günstige Ferien- und Wochenendfreizeiten sowie Jugendbegegnungen zu ermöglichen. Schließlich unterstützt der Bund die Schulsozialarbeit, auch Freiwilligendienstleistende können Kinder und Jugendliche gezielt in Schulen und Einrichtungen unterstützen. "Wir unterstützen Kinder, Jugendliche und ihre Familien nach den harten Lockdown-Zeiten auf dem Weg zurück in einen geregelten Alltag und ein unbeschwerteres Aufwachsen", sagte Giffey. (U.Stolizkaya--DTZ)
Ausbildungsmarkt im Corona-Jahr deutlich geschrumpft
Der Ausbildungsmarkt in Deutschland ist im vergangenen Jahr wegen der Corona-Krise deutlich geschrumpft. Die Zahl der abgeschlossenen Ausbildungsverträge sank 2020 um elf Prozent auf 467.500, wie aus dem aktuellen Berufsbildungsbericht hervorgeht, den das Bundeskabinett am Mittwoch verabschiedete. Zum ersten Mal seit 1992 fiel die Zahl der neu abgeschlossenen Ausbildungsverträge im dualen System damit auf unter 500.000.
Französischer Journalist laut Video von Islamisten in Mali entführt
Im westafrikanischen Krisenstaat Mali ist ein französischer Journalist nach eigenen Angaben von Islamisten entführt worden. Der Reporter Olivier Dubois meldete sich in einer kurzen Videobotschaft, die am Mittwoch in Online-Netzwerken verbreitet wurde. Das französische Außenministerium bestätigte, dass der 46-Jährige vermisst wird.
Name von Kim Kardashian taucht in Fall von Schmuggel aus Italien in die USA auf
Der Name von Reality-Star Kim Kardashian ist im Zusammenhang mit dem Schmuggel einer römischen Statue aus Italien in die USA aufgetaucht. Die Statue war bereits 2016 in einem Hafen in Los Angeles beschlagnahmt worden, vergangene Woche rief die US-Staatsanwaltschaft zu ihrer Rückerstattung an Italien auf. Gerichtsakten zufolge, die die Nachrichtenagentur AFP am Dienstag (Ortszeit) einsehen konnte, war Kardashian als Importeurin der Statue angegeben worden.
Schalke: William erleidet Kreuzbandriss
Bundesliga-Absteiger Schalke 04 muss in den verbleibenden vier Ligaspielen auf Abwehrspieler William verzichten. Der Brasilianer, der vom Ligakonkurrenten VfL Wolfsburg noch bis Sommer ausgeliehen ist, erlitt im Training einen Kreuzbandriss und fällt langfristig aus. Das teilte der künftige Fußball-Zweitligist am Mittwoch mit.
EU-Investitionsabkommen mit China für unbestimmte Zeit auf Eis
Eine Vertiefung der Wirtschaftsbeziehungen zwischen der EU und China liegt für unbestimmte Zeit auf Eis. Führende EU-Abgeordnete gingen am Mittwoch nicht davon aus, dass die Bemühungen Brüssels um eine Ratifizierung des Investitionsabkommens mit Peking bald wieder aufgenommen würden. Chinas Präsident Xi Jinping habe sich mit den Sanktionen gegen EU-Vertreter wegen Kritik an der Menschenrechtslage in der Volksrepublik "böse verkalkuliert", sagte der China-Experte der Europa-Grünen, Reinhard Bütikofer.
London investiert rund 34 Millionen Euro in die Erforschung von Corona-Mutanten
Zur Erforschung neuer Coronavirus-Mutanten will Großbritannien umgerechnet rund 33,8 Millionen Euro in neue Impfstoff-Labore investieren. Wie die britische Regierung am Mittwoch mitteilte, soll anhand der Mittel in den Laboren in Porton Down im Südwesten Englands die Wirksamkeit von Impfstoffen gegen Virusmutanten getestet werden. Die Investition werde "es uns ermöglichen, das Land weiter gegen die Bedrohung durch neue Varianten abzusichern", sagte Gesundheitsminister Matt Hancock.
Vereinigtes Königreich erleichtert Einwanderung für Oscar-Gewinner
Gewinner von großen Film-, Theater-, und Wissenschaftspreisen wie dem Oscar können sich von nun an leichter in Großbritannien niederlassen und arbeiten. Wie die britische Regierung am Dienstagabend mitteilte, gilt die neue Regelung unter anderem für Menschen, die mit den Turing Awards für Informatik, einem Oscar oder Bafta-Award für Filmschaffende, einem Brit Awards für Musik oder auch dem Nobelpreises für Literatur ausgezeichnet wurden.
EU-Politiker begrüßen Ratifizierungsstopp für Investitionsabkommen mit China
Abgeordnete des Europaparlaments haben den Stopp der Ratifizierung des Investitionsschutzabkommens mit China begrüßt. Der Grünen-Politiker Reinhard Bütikofer sagte am Mittwoch vor Journalisten, er sehe die EU-China-Politik "vor einer Neubestimmung". Chinas Präsident Xi Jinping habe sich mit den Sanktionen gegen EU-Vertreter wegen Kritik an der Menschenrechtslage in der Volksrepublik "böse verkalkuliert". Im Parlament sei deshalb klar gewesen, dass "die überwiegende Mehrheit der Fraktionen" derzeit keine Ratifizierung des Wirtschaftsabkommens wolle.
Neue Opel-Mutter Stellantis leidet unter Chipmangel
Die neue Opel-Mutter Stellantis leidet unter dem Chipmangel in der Autoindustrie. Wegen der Probleme bei der Versorgung mit Halbleitern seien in den ersten drei Monaten dieses Jahres 190.000 Fahrzeuge oder elf Prozent weniger produziert worden als geplant, teilte der Konzern am Mittwoch mit. Stellantis war im Januar aus der Fusion der US-italienischen Gruppe Fiat-Chrysler mit der französischen Opel-Mutter PSA hervorgegangen.
Razzien gegen die kalabrische Mafia in Deutschland und Italien
Der deutschen und der italienischen Polizei ist ein bedeutender Schlag gegen die kalabrische Mafia-Organisation ’Ndrangheta gelungen: Ermittler aus beiden Ländern vollstreckten am Mittwoch dutzende Haftbefehle und durchsuchten Wohn- und Geschäftsräume in zahlreichen Orten von Süditalien bis Norddeutschland, wie die Staatsanwaltschaft Konstanz und das Polizeipräsidium Ravensburg mitteilten. In Deutschland lag der Schwerpunkt der Razzien in der Bodenseeregion. Wie italienische Anti-Mafia-Ermittler mitteilten, gab es auch Razzien in Rumänien und Spanien.