Chinas gefährliche Schieflage
Russlands Energie am Limit
Neoms teurer Wüstentraum
Schwedens stille Wende
Defekt an Zugmaschine: Castor-Transport von Jülich nach Ahaus abgesagt
Nach Seeblockade-Verkündung: Huthi-Miliz meldet Angriffe auf saudiarabische Tanker
US-Repräsentantenhaus billigt mehr als eine Billion Dollar fürs Pentagon für 2027
Geldmangel in Tierheimen: Tierschutzbund kritisiert Bundesregierung
Politik
Nach neuen gegenseitigen Drohungen: USA melden weitere Angriffe auf den Iran
Die US-Armee hat nach eigenen Angaben in der Nacht zum Donnerstag eine neue Angriffswelle auf den Iran gestartet. Ziel sei militärische Infrastruktur in dem Land, erklärte das zuständige Regionalkommando Centcom im Onlinedienst X. Die Angriffe zielten darauf ab, "die Fähigkeit des Iran weiter zu schwächen, zivile Seeleute und Handelsschiffe in den Gewässern der Region zu bedrohen". Es ist die zwölfte Nacht in Folge, dass die USA Ziele im Iran attackieren.
Politik
US-Abgeordnete verabschieden 95 Milliarden Dollar schweren Haushaltsplan
Das von den Republikanern von US-Präsident Donald Trump beherrschte Repräsentantenhaus hat einen Haushaltsplan von 95 Milliarden Dollar (knapp 83 Milliarden Euro) verabschiedet, mit dem vor allem der Iran-Krieg finanziert werden soll. Für die neuen staatlichen Milliardenausgaben stimmten am Mittwoch in Washington 216 Abgeordnete, 214 votierten dagegen. Allein 73 Milliarden Dollar des damit verabschiedeten Rahmenplans für den Bundeshaushalt sind für Militär und Geheimdienste gedacht.
Letzte Nachrichten
EU hofft nach Zulassungsantrag von Astrazeneca auf mehr Corona-Impfstoff
Die EU darf auf deutlich mehr verfügbaren Corona-Impfstoff hoffen: Der britisch-schwedische Pharmakonzern Astrazeneca beantragte am Dienstag als dritter Hersteller eine EU-Zulassung seines Vakzins. Über den Antrag auf bedingte Marktzulassung könnte nach Angaben der Europäischen Arzneimittelbehörde (EMA) voraussichtlich bereits Ende Januar entschieden werden. Die EU-Kommission schloss zudem Vorgespräche über einen Liefervertrag mit einem weiteren Hersteller ab, dem französisch-österreichischen Anbieter Valneva.
Astrazeneca beantragt Zulassung von Corona-Impfstoff in der EU
Der britisch-schwedische Pharmakonzern Astrazeneca hat eine Zulassung seines Corona-Impfstoffs in der Europäischen Union beantragt. Über den Antrag auf bedingte Marktzulassung könne voraussichtlich bereits Ende Januar entschieden werden, teilte die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) am Dienstag in Amsterdam mit. Sie hat bisher die Impfstoffe von Biontech/Pfizer und dem US-Unternehmen Moderna für den europäischen Markt zugelassen.
Handelsverband: Für vier von fünf Einzelhändlern reichen Hilfsmaßnahmen nicht aus
Der Handelsverband Deutschland (HDE) warnt, dass viele vom Lockdown betroffenen Handelsunternehmen in diesem Jahr in der Insolvenz enden könnten. Eine Umfrage unter 1500 Händlern habe ergeben, dass rund 80 Prozent von ihnen davon ausgehen, dass die derzeitigen Hilfsmaßnahmen nicht zur Existenzsicherung reichen, wie der HDE am Dienstag mitteilte. Knapp 60 Prozent der Unternehmen in den Innenstädten stünden ohne weitere staatliche Hilfen vor dem Aus.
Handwerkspräsident: Viel Bürokratie bei Hilfszahlungen
Die Kritik an den Regelungen für die Überbrückungshilfen des Staates an Unternehmen in der Corona-Krise wächst. "Bei unseren Betrieben kommen die Hilfen schlicht nicht an. Die Beantragung ist viel zu bürokratisch", sagte der Präsident des deutschen Handwerks, Hans Peter Wollseifer, dem "Kölner Stadt-Anzeiger" vom Dienstag. Auch der Steuerberaterverband kritisierte "viel zu komplizierte" Regelungen zu den Überbrückungshilfen und Förderkrediten. Handwerkspräsident Wollseifer forderte, im Bundeswirtschaftsministerium ein Expertengremium einzurichten, in dem "nicht nur Ministeriale sitzen, sondern auch Vertreter aus Wirtschaftsverbänden". Seines Erachtens sei es extrem wichtig, "dass die praktischen Erfahrungen unserer Betriebe durch uns transparent gemacht werden und Politik dann entsprechend und passgenau handelt". Die Hilfen müssten die Betriebe jetzt erreichen. Der Vizepräsident des Steuerberaterverbandes, Valentin Schmid, sagte der "Augsburger Allgemeinen" vom Dienstag, erschwerend zu den komplizierten Regelungen komme hinzu, "dass praktisch keine Rückfragen gestellt werden können und die elektronischen Anträge keinerlei Raum für Hinweise und Ergänzungen lassen". Dies wäre jedoch dringend für die Antragsteller erforderlich: "Denn fehlerhafte Angaben können schnell zum Vorwurf von Subventionsbetrug führen." Schmid kritisierte zudem eine rückwirkende Verschärfung der Corona-Überbrückungshilfen. Dass die Überbrückungshilfen anders als angekündigt nur für tatsächlich Verluste in Form ungedeckter Fixkosten gezahlt werden sollen, sei für die betroffenen Unternehmen fatal, sagte der Vizepräsident des Bundesverband der Steuerberater der Zeitung. "Die betroffenen Unternehmen reagieren mit Enttäuschung und Frustration." Sein Verband erwarte eine erhebliche Zahl von Unternehmenszusammenbrüchen, "die tendenziell zu steigen droht, wenn nun nachträgliche Einschränkungen vorgenommen werden". Das Bundesfinanzministerium und das -Wirtschaftsministerium hatten laut Bericht in den vergangenen Wochen die Bestimmungen mehrfach im Frage-Antwort-Katalog im Internet angepasst. Seit Montag gilt beispielsweise eine Höchstgrenze bei den sogenannten November- und Dezember-Hilfen von vier Millionen Euro. FDP-Fraktionsvize Michael Theurer forderte in der "Augsburger Allgemeinen" eine Reform der Hilfen: "Es ist absolut unverständlich, dass die Auszahlung der Hilfen nicht über die Finanzämter und ohnehin vorhandene Daten läuft." Bei einer Ausgestaltung in Form eines Verlustrücktrags und Auszahlung über das Finanzamt wäre das Verfahren für alle Beteiligten einfacher gewesen. (A.Stefanowych--DTZ)
Mehr als 12.800 Corona-Neuinfektionen in Deutschland
In Deutschland sind binnen eines Tages rund 12.800 Neuinfektionen mit dem Coronavirus verzeichnet worden. Wie das Robert-Koch-Institut (RKI) am Dienstagmorgen unter Berufung auf Angaben der Gesundheitsämter mitteilte, wurden weitere 12.802 Ansteckungsfälle registriert. Die Gesamtzahl der nachgewiesenen Corona-Infektionen in Deutschland seit Pandemie-Beginn stieg damit auf 1.933.826. Nach den Angaben des RKI wurden zudem 891 Todesfälle durch die Pandemie innerhalb von 24 Stunden gezählt. Die Gesamtzahl der verzeichneten Corona-Toten in Deutschland erhöhte sich damit auf 41.577. Die Zahl der von einer Corona-Infektion Genesenen bezifferte das RKI am Dienstag auf rund 1.570.000. Die Sieben-Tage-Inzidenz lag bei 164,5. Bei dem Wert handelt es sich um die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern in diesem Zeitraum. Die Sieben-Tage-Inzidenz ist ein wesentlicher Maßstab für die Verhängung und Lockerung von Maßnahmen gegen die Ausbreitung des neuartigen Virus. Ziel der Bundesregierung ist es, die Inzidenz auf unter 50 zu drücken. Wegen der hohen Infektionszahlen gilt noch bis mindestens bis zum 31. Januar in ganz Deutschland ein harter Lockdown. (Y.Leyard--DTZ)
Hunderte Restaurants in Mexiko-Stadt öffnen trotz Verbots
In Mexiko-Stadt müssen wie vielerorts auf der Welt die Restaurants wegen der Corona-Beschränkungen geschlossen bleiben - doch in der mexikanischen Hauptstadt haben am Montag mehr als 500 von ihnen dennoch ihre Türen für Gäste geöffnet. "Das ist kein Akt der Rebellion", sondern ein Akt der Verzweiflung, sagt Guilliano Lopresti, Eigentümer des "Quebracho" im Innenstadtviertel Cuauhtemoc: "Wir öffnen, denn die einzig andere Option ist der Tod."
Kanadierin führt während Ausgangssperre Mann an der Leine aus
Mit einer unkonventionellen Lösung wollte eine Kanadierin die Corona-bedingte Ausgangssperre in der Provinz Québec umgehen - und hat sich damit ein Bußgeld eingehandelt. Die Frau sei nach Beginn der Ausgangssperre um 20.00 Uhr im Freien gewesen und habe einen Mann an einer Leine geführt, teilte die Polizei mit. Auf ihren Verstoß gegen die Ausgangssperre angesprochen, habe die Frau mit ernster Miene erwidert, sie gehe Gassi "mit ihrem Hund".
US-Gericht setzt Hinrichtung von verurteilter Mörderin vorerst aus
In den USA hat ein Gericht die Vollstreckung des ersten Todesurteils gegen eine Frau seit 70 Jahren kurzfristig ausgesetzt. Die wegen eines grausamen Mordes an einer Schwangeren zum Tode verurteilte 52-jährige Lisa Montgomery werde nicht wie vorgesehen am Dienstag hingerichtet, erklärte ein Gericht im Bundesstaat Indiana am Montag. Richter James Hanlon begründete den Aufschub mit dem schlechten psychischen Zustand der in Indiana inhaftierten 52-Jährigen.
Söder stößt mit Forderung nach Impfpflicht für Pflegekräfte auf Widerstand
Mit der Forderung nach einer Impfpflicht für Pflegekräfte ist Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) auf breiten Widerstand gestoßen. Söder begründete seinen Vorstoß am Dienstag damit, dass sich in Alten- und Pflegeheimen "zu wenige" Mitarbeiter impfen ließen, obwohl die Bewohner dort besonders durch das Coronavirus gefährdet seien. Die Koalitionsparteien CDU und SPD, aber auch die Oppositionsparteien lehnten eine Pflicht zur Impfung aber ab.
Bundesarbeitsminister Heil lehnt Impfpflicht für Pflegekräfte strikt ab
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat eine von dem bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) ins Spiel gebrachte Diskussion über eine Impfpflicht für Pflegepersonal und Mediziner strikt abgelehnt. "Im Moment über eine Impfpflicht zu spekulieren, verbietet sich", sagte Heil am Dienstag den Sendern RTL und ntv. Er halte den in Deutschland eingeschlagenen Weg für richtig, auf eine zwangsweise Impfdurchsetzung zu verzichten.
Kritik an schleppender Auszahlung von Hilfsgeldern wächst
Mit der Dauer des Lockdowns wächst die Kritik an der langsamen Auszahlung der staatlichen Corona-Hilfen. Wirtschaftsverbände und die Opposition bemängelten am Dienstag die Regelungen - sie seien zu "kompliziert" und zu "bürokratisch". Die Union machte Finanzminister Olaf Scholz (SPD) verantwortlich, die Opposition auch Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU).
Gorillas im Zoo von San Diego mit Coronavirus infiziert
Mindestens zwei Gorillas im Zoo von San Diego haben sich mit dem Coronavirus angesteckt. Die beiden Tiere hätten vergangene Woche angefangen zu husten und seien daraufhin auf den Erreger getestet worden, teilte Kaliforniens Gouverneur Gavin Newsom am Montag (Ortszeit) mit. Es handelt sich um die beiden ersten bekannten Fälle, in denen sich Menschenaffen auf natürliche Weise mit dem Coronavirus infiziert haben.
Spahn plant wegen Corona-Mutationen strengere Einreiseregeln
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will die Ausbreitung hoch ansteckender Corona-Mutationen in Deutschland durch strengere Einreiseregeln eindämmen. Für Länder mit der neuen Virusvariante oder einer Sieben-Tages-Inzidenz von über 200 soll in der neuen Reiseverordnung eine generelle Testpflicht vor Abflug für alle Reisenden eingeführt werden, wie der "Spiegel" am Dienstag berichtete. Die Deutsche Stiftung Patientenschutz wandte sich dagegen, Geimpfte bei der Rückkehr aus Risikogebieten besserzustellen.
Wagner und Bonga feiern ersten Wizards-Heimsieg
Den deutschen Basketball-Nationalspielern Moritz Wagner und Isaac Bonga ist in der Profiliga NBA mit den Washington Wizards ein Befreiungsschlag gelungen. Nach zuletzt drei Niederlagen in Serie setzte sich das Hauptstadt-Team gegen die Phoenix Suns mit 128:107 durch und feierte den ersten Heimsieg der Saison.
Tokio-Organisatoren halten an Plänen fest und kritisieren "Fake News"
Trotz großer Skepsis in der Bevölkerung haben die Organisatoren von Tokio erneut betont, dass die Olympischen Spiele im Sommer wie geplant über die Bühne gehen sollen. Medienberichte aus Japan, im kommenden Monat würde das Internationale Olympische Komitee (IOC) mit den Ausrichtern über eine mögliche Absage der Spiele diskutieren, bezeichnete der Präsident des Organisationskomitees Toshiro Muto zudem als "Fake News".
Matthäus von Haaland begeistert: "Ein Orkan, der dich umbläst"
Fußball-Rekordnationalspieler Lothar Matthäus hat Torjäger Erling Haaland von Vizemeister Borussia Dortmund in höchsten Tönen gelobt. "Was er mit seiner Größe, Dynamik, Kraft und Leidenschaft auf dem Platz umsetzt, ist Wahnsinn", schrieb der Sky-Experte in seiner Kolumne "So sehe ich das" und kam zu dem Schluss: "Er ist eine Maschine."
Corona: Froome muss Debüt bei Israel Start-Up Nation verschieben
Der viermalige Tour-de-France-Gewinner Chris Froome muss das Comeback für seinen neuen Radrennstall Israel Start-up-Nation verschieben. Die Vuelta a San Juan, die am 24. Januar in Argentinien geplant war, wurde wegen der Corona-Pandemie abgesagt. Der 35 Jahre alte Brite dürfte nun seinen neuen Dress erstmals bei der Algarve-Rundfahrt ab 17. Februar tragen.
Hartung für zügige Impfung von Sportlern
Topfechter Max Hartung hat sich für eine zügige Impfung von möglichen Olympia-Teilnehmern ausgesprochen – wenn die Risikogruppen geschützt sind. "Kein Athlet wird einem Menschen, der ein höheres Gesundheitsrisiko hat, sagen, dass sein Sport wichtiger sei als das Leben eines anderen", sagte der Präsident des Vereins Athleten Deutschland den Zeitungen der Funke Mediengruppe: "Aber wir Athleten wollen ein Teil einer gesamtgesellschaftlichen Debatte darüber sein, welche Vorgehensweise bei den weiteren Impfungen gewählt werden sollte."
Medien: Leverkusen vor Verpflichtung von Fosu-Mensah
Fußball-Bundesligist Bayer Leverkusen ist bei der Suche nach einem Rechtsverteidiger offenbar fündig geworden. Der Werksklub steht nach kicker-Informationen vor der Verpflichtung von Timothy Fosu-Mensah (23) vom englischen Rekordmeister Manchester United. Fosu-Mensahs Vertrag läuft im Sommer aus, er soll aber schon im Januar nach Leverkusen wechseln. Zuerst hatte die Zeitung Manchester Evening News berichtet.
WHO rechnet nicht mit Herdenimmunität gegen Corona in diesem Jahr
Auch nach dem Start großangelegter Corona-Impfkampagnen machen steigende Infektionszahlen und potenziell gefährlichere Virusvarianten vielen Ländern zu schaffen. Nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) ist mit einer Herdenimmunität gegen das neuartige Coronavirus in diesem Jahr nicht zu rechnen. Japan teilte zudem am Dienstag mit, dass es eine neue Virusvariante untersuche, die den ansteckenderen Mutationen aus England und Südafrika ähnele.
WHO: Herdenimmunität gegen Coronavirus dieses Jahr nicht erreichbar
Trotz des Starts der Corona-Impfkampagnen in zahlreichen Ländern rechnet die Weltgesundheitsorganisation (WHO) nicht damit, dass in diesem Jahr in einzelnen Staaten ein weitgehender Schutz gegen das Virus durch die sogenannte Herdenimmunität erreicht wird. "Wir werden 2021 nicht irgendwelche Stufen von Bevölkerungsimmunität oder Herdenimmunität erreichen", sagte die WHO-Chefwissenschaftlerin Soumya Swaminathan am Montag in einem virtuellen Pressebriefing.
Twitter löscht mehr als 70.000 Konten der QAnon-Bewegung
Twitter hat mehr als 70.000 Konten der auf Verschwörungstheorien spezialisierten QAnon-Bewegung gelöscht, die den scheidenden US-Präsidenten Donald Trump unterstützt. Als Konsequenz aus den Ausschreitungen in Washington durch Trump-Anhänger seien diese Konten dauerhaft entfernt worden, teilte der Onlinedienst am Montag mit. In vielen Fällen seien mehrere der Konten mit QAnon-Inhalten auf einen einzigen Urheber zurückzuführen gewesen.
Twitter löscht mehr als 70.00 Konten der QAnon-Bewegung
Twitter hat mehr als 70.000 Konten der auf Verschwörungstheorien spezialisierten QAnon-Bewegung gelöscht, die den scheidenden US-Präsidenten Donald Trump unterstützt. Als Konsequenz aus den Ausschreitungen in Washington durch Trump-Anhänger seien diese Konten dauerhaft entfernt worden, teilte der Onlinedienst am Montag mit. In vielen Fällen seien mehrere der Konten mit QAnon-Inhalten auf einen einzigen Urheber zurückzuführen gewesen.
Söder bringt Impfpflicht für Pflegekräfte ins Spiel
Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat eine mögliche Impfpflicht für Pflegekräfte ins Spiel gebracht. Leider gebe es unter dem Pflegepersonal zu viele, die eine Impfung gegen das Coronavirus verweigerten, sagte Söder der "Süddeutschen Zeitung" (Dienstagsausgabe). Deshalb solle der Deutsche Ethikrat Vorschläge machen, "ob und für welche Gruppen eine Impfpflicht denkbar wäre". Gerade in den Pflegeheimen gehe es schließlich "um Leben und Tod".
Weiterer US-Abgeordneter offenbar bei Angriff auf Kapitol mit Corona infiziert
Nach dem Angriff auf das US-Kapitol ist ein dritter Abgeordneter der Demokraten positiv auf das Coronavirus getestet worden. Nachdem er "knapp einem wütenden Mob entgangen" sei, habe er mehrere Stunden in einem engen Raum mit Dutzenden Kongress-Mitgliedern verbringen müssen, teilte der Abgeordnete Brad Schneider am Dienstag mit. Wie seine Kolleginnen Bonnie Watson Coleman und Pramila Jayapal glaubt er, sich bei republikanischen Parlamentariern angesteckt zu haben.
Zwei US-Abgeordnete offenbar während des Sturms auf Kapitol mit Corona infiziert
Zwei Abgeordnete der US-Demokraten sind mutmaßlich während des Angriffs auf das Kapitol mit dem Coronavirus infiziert worden. Bonnie Watson Coleman und ihre Kollegin Pramila Jayapal teilten mit, dass sie positiv getestet worden seien. Sie vermuten, sich angesteckt zu haben, als sie vor dem wütenden Mob Zuflucht suchten. Jayapal machte dafür republikanische Parlamentarier verantwortlich, die sich geweigert hatten, im Schutzraum Masken zu tragen.
US-Abgeordnete offenbar während Kapitol-Randale mit Coronavirus infiziert
Eine Abgeordnete der US-Demokraten hat sich mutmaßlich während der Randale im Kapitol mit dem Coronavirus infiziert. Die 75-jährige Bonnie Watson Coleman teilte am Montag mit, sie sei positiv getestet worden, habe leichte Symptome und ruhe sich zuhause aus. Die Parlamentarierin nehme an, sich angesteckt zu haben, als sie vor den Randalierern Zuflucht gesucht habe, erklärte deren Büro. An ihrem Zufluchtsort innerhalb des Kapitols hätten mehrere Menschen keinen Atemschutz getragen.
Impfkommission warnt vor Verschiebung von zweiter Corona-Spritze
Der Vorsitzende der Ständigen Impfkommission (Stiko), Thomas Mertens, lehnt eine Verschiebung der zweiten Impfspritze gegen das Coronavirus nach dem Beispiel Großbritanniens nachdrücklich ab. "Durch nur eine Impfung können rascher gefährliche Mutationen Verbreitung finden", warnte der Virologe in der Düsseldorfer "Rheinischen Post" vom Dienstag. Aus anderen Virussystemen sei bekannt, dass eine Teilimmunität unter Umständen rascher zu Mutationen führen könne, "bei denen der Impfstoff unwirksam wird".
Pence stellt sich in Amtsenthebungs-Debatte hinter Trump
Eine sofortige Absetzung von US-Präsidenten Donald Trump durch sein eigenes Kabinett wird immer weniger wahrscheinlich: Vize-Präsident Mike Pence, von dem die Demokraten nach der gewaltsamen Erstürmung des Kapitols die Entmachtung des Präsidenten mittels eines Verfassungszusatzes verlangen, sandte am Montag Signale des Zusammenhalts mit Trump aus. Die Bundespolizei FBI warnte unterdessen vor bewaffneten Protesten militanter Trump-Anhänger anlässlich der Amtseinführung von Joe Biden am Mittwoch kommender Woche.
Pence will keine Absetzung Trumps durch Kabinett veranlassen
In den Bestrebungen zur vorzeitigen Absetzung des abgewählten Präsidenten Donald Trump können die US-Demokraten nicht auf die Kooperation von Vizepräsident Mike Pence zählen. Pence, von dem die Demokraten nach der Randale von Trump-Anhängern im Kapitol die Entmachtung des Präsidenten mittels eines Zusatzartikels zur Verfassung verlangen, sandte am Montag Signale des Zusammenhalts mit Trump aus.
Trump und Pence senden Signal des Zusammenhalts
Angesichts der Bestrebungen zur vorzeitigen Entmachtung von Donald Trump haben der abgewählte US-Präsident und sein Stellvertreter Mike Pence ein Signal des Zusammenhalts ausgesendet. Trump und Pence seien am Montag im Weißen Haus zusammengetroffen und hätten "ein gutes Gespräch" geführt, teilte ein hochrangiger Regierungsmitarbeiter mit. Beide wollten bis zum Ende von Trumps Amtszeit am Mittwoch kommender Woche "ihre Arbeit zugunsten des Landes" fortsetzen.
US-Außenministerium gibt versehentlich vorzeitiges Ausscheiden Trumps bekannt
Das US-Außenministerium hat am Montag versehentlich das vorzeitige Ausscheiden von Präsident Donald Trump aus dem Amt bekanntgegeben. "Die Amtszeit von Donald J. Trump ging am 11. Januar 2021 (..) zu Ende", hieß es auf der Website des Ministeriums in biografischen Angaben zu dem abgewählten Präsidenten. Die Falschangabe stand dort aber nur kurze Zeit. Die Seite mit der Trump-Biografie wurde dann heruntergenommen, Nutzer bekamen eine technische Fehlermeldung.