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Merkel reist kommende Woche nach Frankreich
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) reist in der kommenden Woche zu einem Abschiedsbesuch nach Frankreich. Die scheidende Kanzlerin werde am Mittwoch vom französischen Präsidenten Emanuel Macron in Beaune im Burgund empfangen, kündigte eine Regierungssprecherin am Freitag in Berlin an.
Merkel schaltet sich mit zwei Reden in die UN-Klimakonferenz ein
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) schaltet sich am Montag mit zwei Reden in die UN-Klimakonferenz in Glasgow ein. Wie die Bundesregierung am Freitag in Berlin mitteilte, hält die scheidende Regierungschefin am Montag gegen 13.45 Uhr das nationale Statement im Konferenzplenum, später meldet sie sich außerdem mit einer Rede bei einer Veranstaltung unter dem Titel "Action and Solidarity - the Critical Decade" ("Handeln und Solidarität - die entscheidende Dekade") zu Wort.
Merkel erinnert bei Athen-Besuch an "Zumutungen" für Griechen in Eurokrise
Erinnerungen an den Schuldenstreit während der Eurokrise haben den Abschiedsbesuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Griechenland bestimmt. Sie sei sich der "Zumutungen" für die griechische Bevölkerung während der Eurokrise immer bewusst gewesen, sagte Merkel bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem griechischen Ministerpräsidenten Kyriakos Mitsotakis am Freitag in Athen. Mit Blick auf die Spannungen mit der Türkei plädierte sie für Dialog.
Papst Franziskus empfängt US-Präsident Biden zu Privataudienz im Vatikan
Vor dem G20-Gipfel in der italienischen Hauptstadt Rom ist US-Präsident Joe Biden von Papst Franziskus zu einer Privataudienz empfangen worden. Der von seiner Ehefrau Jill begleitete Präsident - ein gläubiger Katholik - und das Oberhaupt der katholischen Kirche trafen sich am Freitag im Apostolischen Palast im Vatikan mehr als eine Stunde lang.
Biden zur Privataudienz beim Papst eingetroffen
US-Präsident Joe Biden ist am Freitag zu einer Privataudienz bei Papst Franziskus im Vatikan eingetroffen. Der Konvoi mit Biden und seiner Frau Jill fuhr am Mittag vor dem Apostolischen Palast vor, wie ein AFP-Reporter berichtete. Nach Angaben des Weißen Hauses wollten der US-Präsident und das Oberhaupt der katholischen Kirche unter anderem über den Kampf gegen die Corona-Pandemie und den Klimawandel sowie über den Umgang mit der Armut sprechen.
Scholz dankt Walter-Borjans für Verdienste bei SPD-Erfolg
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat Parteichef Norbert Walter-Borjans nach dessen Rückzugsankündigung für "die vertrauensvolle Zusammenarbeit und die Unterstützung in den letzten beiden Jahren" gedankt. "Gemeinsam mit Saskia Esken, Lars Klingbeil und Rolf Mützenich haben wir die SPD zu neuen Erfolgen geführt - das ist auch dein Verdienst", schrieb Scholz am Freitag weiter im Internetdienst Twitter. Walter-Borjans hatte zuvor angekündigt, er werde auf dem Parteitag im Dezember nicht erneut antreten.
Toter unter eingeschleusten Flüchtlingen in Sachsen entdeckt
Die Polizei hat nahe dem sächsischen Schöpstal im Landkreis Görlitz unter 30 offenbar über die deutsch-polnische Grenze geschleusten Menschen einen Toten entdeckt. Es handle sich um einen 32 Jahre alten Mann aus dem Irak, hieß es in einer Mitteilung der Polizeidirektion Görlitz. Es sei vermutlich einige Stunden zuvor gestorben. Eine Obduktion solle die Todesursache klären.
Toter Mann unter eingeschleusten Flüchtlingen in Sachsen entdeckt
Die Polizei hat nahe dem sächsischen Schöpstal im Landkreis Görlitz unter 30 offenbar über die deutsch-polnische Grenze geschleusten Menschen einen Toten entdeckt. Zur Identität des Manns konnten die Beamten am Freitag zunächst keine Angaben machen. Auch der Todeszeitpunkt und die Todesumstände müssten noch ermittelt werden, hieß es in einer Mitteilung der Polizeidirektion Görlitz.
Bundesanwaltschaft erhebt Anklage gegen mutmaßlichen IS-Spendensammler
Die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe hat Anklage gegen einen Iraker erhoben, der in Deutschland Geld für die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) gesammelt haben soll. Aymen A. soll außerdem geplant haben, in Afrika oder Syrien für den IS zu kämpfen, wie die Behörde am Freitag mitteilte. Er sei aber schon beim Versuch der Ausreise von der Bundespolizei kontrolliert und festgenommen worden.
Walter-Borjans will im Dezember Amt als SPD-Chef abgeben
Der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans will sein Amt abgeben. Er werde sich beim Parteitag im Dezember nicht erneut um den Parteivorsitz bewerben, sagte Walter-Borjans der "Rheinischen Post" nach Angaben vom Freitag. Er hatte die SPD seit 2019 mit Saskia Esken in einer Doppelspitze geführt.
Walter-Borjans will Amt als SPD-Chef abgeben
Der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans will sein Amt abgeben. Er werde sich beim Parteitag am 11. Dezember nicht erneut um den Parteivorsitz bewerben, sagte Walter-Borjans der "Rheinischen Post" nach Angaben vom Freitag. Er hatte die SPD seit 2019 mit Saskia Esken in einer Doppelspitze geführt.
Papst fordert wirksame Antworten auf "Umweltkrise" bei UN-Klimakonferenz
Papst Franziskus hat die Weltgemeinschaft vor der UN-Klimakonferenz (COP26) zu einem entschlossenen Handeln gegen die Erderwärmung aufgerufen. "Die politischen Entscheidungsträger, die sich auf der COP26 in Glasgow treffen werden, sind dringend aufgefordert, wirksame Antworten auf die gegenwärtige Umweltkrise zu geben", sagte der Papst am Freitag in einer vom BBC-Radio ausgestrahlten Botschaft. Dadurch könnten sie "konkrete Hoffnungszeichen" für künftige Generationen setzen.
Scholz zu Beratungen mit G20-Kollegen nach Rom aufgebrochen
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) ist zu Gesprächen mit seinen G20-Kollegen nach Italien gereist. Scholz sei auf dem Weg nach Rom, teilte das Finanzministerium am Freitag im Online-Dienst Twitter mit. Dazu veröffentlichte es ein Foto des SPD-Politikers und voraussichtlich künftigen Bundeskanzlers am Flughafen. Am Treffen der Staats- und Regierungschefs der G20 am Wochenende wird Scholz an der Seite von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) teilnehmen.
Libyen heißt nach Jahren des Bürgerkriegs wieder Touristen willkommen
Nach dem jahrelangen Bürgerkrieg in Libyen hat erstmals wieder eine größere Gruppe von Touristen das nordafrikanische Land besucht. Die organisierte Gruppenreise führte die größtenteils aus Europa stammenden Teilnehmer unter anderem in die an der Grenze zu Algerien gelegene Oasenstadt Ghadames.
Amnesty fordert Anerkennung von Klimakrise als Menschenrechtskrise
Amnesty International hat die Bundesregierung aufgefordert, die Klimakrise auch als Menschenrechtskrise anzuerkennen. Der Klimawandel verstärke Ungleichheiten und Diskriminierungen und treffe einkommensschwache Staaten und marginalisierte Menschen besonders hart, betonte die Menschenrechtsorganisation am Freitag. Als "Mitverursacher der Klimakrise" müsse sich Deutschland bei der am Sonntag beginnenden UN-Klimakonferenz COP26 in Glasgow deshalb für eine menschenrechtsbasierte Klimapolitik einsetzen, die sich am 1,5-Grad-Ziel orientiere.
RKI: Bundesweite Corona-Inzidenz steigt auf 139,2
Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen ist erneut deutlich gestiegen. Wie das Robert-Koch-Institut (RKI) am Freitag unter Berufung auf Daten der Gesundheitsämter mitteilte, erhöhte sich der Wert auf 139,2. Am Vortag hatte er bei 130,2 gelegen, vor einer Woche bei 95,1. Der Wert gibt die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen an.
Linnemann fordert CDU-Parteitag im Dezember und Mitgliederbefragung zu Vorsitz
Unions-Fraktionsvize Carsten Linnemann (CDU) hat einen zeitnahen Parteitag gefordert, um einen Nachfolger für CDU-Chef Armin Laschet zu bestimmen. "Ich wäre dafür, den Bundesparteitag schon im Dezember stattfinden zu lassen", sagte der auch als möglicher Bewerber für den Parteivorsitz gehandelte Linnemann am Freitag im ARD-"Morgenmagazin". Außerdem sprach sich der Wirtschaftspolitiker für eine Mitgliederbefragung zur Neubestimmung der Parteispitze aus. Dies solle mit einer inhaltlichen Neuausrichtung verbunden werden.
Aufrufe zu raschen Booster-Impfungen angesichts steigender Corona-Zahlen
Angesichts der steigenden Corona-Zahlen werden die Forderungen nach raschen und umfassenden Auffrisch-Impfungen lauter. Jeder, der eine sogenannte Booster-Impfung mache, "tut auch was dafür, dass wir sicher durch den Winter kommen", sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Freitag im rbb-Inforadio. Die SPD-Gesundheitsexpertin Sabine Dittmar forderte mehr Tempo bei den Drittimpfungen. Laut ZDF-"Politbarometer" sehen wieder mehr Menschen in Deutschland durch Corona ihre Gesundheit in Gefahr.
Bericht: Brasiliens Treibhausgasausstoß stieg 2020 trotz Pandemie deutlich
Trotz der Corona-Pandemie ist Brasiliens Treibhausgasausstoß einer Nichtregierungsorganisation zufolge im vergangenen Jahr um 9,5 Prozent gestiegen. "Die Zunahme der Entwaldung in Brasilien, insbesondere im Amazonas-Regenwald, stellt das Land in Widerspruch zum Trend, der im Rest der Welt zu beobachten ist", hieß es in dem am Donnerstag veröffentlichten Bericht des Climate Observatory. Damit ist Brasilien eine der wenigen großen Volkswirtschaften, in der die Verschmutzung während der Pandemie nicht zurückging.
USA, Deutschland und weitere Länder rufen Russland zum Schutz der Pressefreiheit auf
In einer gemeinsamen Erklärung haben die USA, Deutschland und 16 weitere westliche Länder Russland zum Schutz der Medien- und Pressefreiheit aufgerufen. Die Staaten, darunter auch Frankreich und Großbritannien, verurteilten am Donnerstag (Ortszeit) das ihrer Meinung nach harte Vorgehen gegen unabhängige Medien. Sie warfen Moskau "zunehmende Schikanierung von Journalisten und unabhängigen Medien in Russland" vor.
Biden trifft vor G20-Gipfel Papst und Macron in Rom
Im Zeichen von Klimakrise und Corona-Pandemie versammeln sich die Staats- und Regierungschefs der 20 führenden Industrie- und Schwellenländer (G20) zum Gipfel in Rom. Vor dem eigentlichen Gipfelauftakt am Samstag nutzten einige Staatenlenker am Freitag die Gelegenheit für bilaterale Treffen. US-Präsident Joe Biden traf den Papst zu einer Privataudienz im Vatikan. Biden wollte zudem zum ersten Mal seit dem U-Boot-Streit mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron zusammentreffen.
US-Präsident Biden in Rom eingetroffen
US-Präsident Joe Biden hat seine mehrtägige Gipfel-Reise in Europa begonnen. In der Nacht zum Freitag landete er in Rom, wo er am G20-Gipfel teilnehmen wird, der erstmals seit der Corona-Pandemie wieder als physisches Treffen der Staats- und Regierungschefs stattfindet. Anfang der Woche wird Biden dann bei der Weltklimakonferenz COP26 in Glasgow erwartet.
FDP-Chef Lindner glaubt an Regierungsbildung bis Anfang Dezember
Nach rund einer Woche der Ampel-Koalitionsgespräche ist FDP-Chef Christian Lindner zuversichtlich, dass es mit einer Regierungsbildung bis Anfang Dezember klappt. "Die Nikolauswoche ist erreichbar", sagte Lindner der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Freitagsausgabe). Einer weiteren Vergemeinschaftung von Schulden in Europa und einer Lockerung des EU-Stabilitätspakts erteilte der FDP-Chef derweil eine Absage.
Rufe nach Mitgliederbefragung vor Weichenstellung zu Laschet-Nachfolge lauter
Jetzt werden die Weichen für die Nachfolge von CDU-Chef Armin Laschet gestellt: Vor dem Treffen der über 300 Kreisvorsitzenden der Partei am Samstag mehrten sich die Rufe nach einer Mitgliederbefragung. Offiziell hat noch kein Bewerber seinen Hut in den Ring geworfen; eine Umfrage sah aber den Wirtschaftsexperten Friedrich Merz und den Außenpolitiker Norbert Röttgen in- und außerhalb der Partei als favorisierte Kandidaten.
Oklahoma richtet trotz früherer Probleme mit Giftspritzen verurteilten Mörder hin
Der US-Bundesstaat Oklahoma hat trotz einer Reihe von Problemen bei Hinrichtungen in der Vergangenheit die Todesstrafe eines verurteilten Mörders vollstreckt. Der 60-jährige John Grant starb am Donnerstagabend (Ortszeit) durch eine Giftspritze. Er erbrach sich und erlitt Krämpfe, wie Zeugen berichteten. Der Oberste Gerichtshof hatte zuvor die Entscheidung eines anderen Gerichts kommentarlos aufgehoben, das die Hinrichtung vorübergehend gestoppt hatte.
New Yorks Ex-Gouverneur Cuomo wegen sexuellen Vergehens beschuldigt
Nach seinem Rücktritt wegen Belästigungsvorwürfen ist der frühere New Yorker Gouverneur Andrew Cuomo nun wegen eines sexuellen Vergehens beschuldigt worden. Beim Stadtgericht von Albany sei eine Klage wegen eines "Sexualverbrechens" eingereicht worden, sagte ein Gerichtssprecher am Donnerstag. Cuomo wird darin beschuldigt, im Dezember 2020 seine Hand in die Bluse des Opfers gesteckt und ihr an die linke Brust gefasst zu haben.
Facebook benennt sich in Meta um
Der in der Kritik stehende US-Internetkonzern Facebook gibt sich einen neuen Namen: Der Onlineriese wird künftig Meta heißen, wie Facebook-Gründer Mark Zuckerberg am Donnerstag mitteilte. Damit soll die Schöpfung eines sogenannten Metaversums in den Vordergrund gestellt werden, eine kollektiv nutzbare virtuelle Welt. "Wir stehen am Beginn des nächsten Kapitels für das Internet, und es ist auch das nächste Kapitel für unser Unternehmen", erklärte Zuckerberg.
Britische Regierung bestellt im Fischereistreit französische Botschafterin ein
Die britische Regierung hat im Fischereistreit die französische Botschafterin einbestellt. Wie das Büro von Premierminister Boris Johnson am Donnerstagabend mitteilte, habe Außenministerin Liz Truss die Botschafterin Catherine Colonna vorgeladen. "Wir bedauern die konfrontative Sprache, die von der französischen Regierung in dieser Angelegenheit immer wieder verwendet wurde", erklärte die britische Regierung weiter.
Polizei in Haiti hat Lebenszeichen von entführten Missionaren
Die Polizei in Haiti hat Lebenszeichen von den entführten Missionaren und ihren Familienangehörigen erhalten. Es könne davon ausgegeangen werden, dass "alle Entführten" noch am Leben seien, erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag von der Kriminalpolizei. Genauere Details wurden nicht genannt. Die Verhandlungen über die Freilassung der Ausländer seien "im Gange", die Federführung liege bei der haitianischen Kriminalpolizei, die mit "mehreren FBI-Agenten" zusammen arbeite.
Koka-Bauern in Kolumbien lassen 180 Soldaten nach Geiselnahme wieder frei
In Kolumbien haben Koka-Bauern die von ihnen über zwei Tage festgehaltenen 180 Soldaten wieder freigelassen. Die Bauern hätten sich zurückgezogen und beschlossen, "die Arbeit der Regierungstruppen nicht zu behindern", erklärte das Büro des kolumbianischen Ombudsmannes für Menschenrechte am Donnerstag (Ortszeit). Nach Angaben eines Generals hatten die Bauern die Soldaten am Dienstag "entführt", als diese illegale Koka-Plantagen im Nordosten des Landes nahe der Grenze zu Venezuela zerstören wollten.
Koka-Bauern in Kolumbien nehmen 180 Soldaten als Geiseln
Kolumbianische Koka-Bauern haben etwa 180 Soldaten als Geiseln genommen. Wie der General Ómar Sepúlveda am Donnerstag sagte, hatten die Bauern bereits am Dienstag die Soldaten unter seinem Kommando "entführt", als diese illegale Koka-Plantagen im Nordosten des Landes nahe der Grenze zu Venezuela zerstören wollten. Die Soldaten seien von mit Stöcken und Macheten bewaffneten Bauern umzingelt worden, sagte Sepúlveda.
Biden und Macron treffen sich in Rom zu Gespräch über U-Boot-Streit
Im Streit über ein U-Boot-Geschäft mit Australien treffen sich US-Präsident Joe Biden und der französische Staatschef Emmanuel Macron am Freitag in Rom. Die beiden Präsidenten wollen einen Tag vor Beginn des G20-Gipfels in der italienischen Hauptstadt über eine verbesserte Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern beraten. Der U-Boot-Streit hatte zu einer diplomatischen Krise zwischen Washington und Paris geführt und die Beziehungen der historischen Verbündeten schwer belastet.