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Studenten-Proteste gegen Ernennung eines Universitäts-Rektors durch Erdogan
Mehrere hundert Studenten der renommierten Bogazici-Universität haben am Montag gegen die Ernennung eines neuen Rektors durch Staatschef Recep Tayyip Erdogan protestiert. Die Studenten riefen "Wir wollen keinen ernannten Rektor" und "Er wird gehen, wir bleiben!", wie eine Korrespondentin der Nachrichtenagentur AFP berichtete. Der Protest richtete sich gegen den 50-jährigen Melih Bulu, der am Freitag von Erdogan als Leiter der Bogazici-Universität, zu Deutsch Bosporus-Universität, in Istanbul eingesetzt wurde.
US-Flugzeugträger "Nimitz" bleibt angesichts von "Drohungen" Irans am Golf
Der US-Flugzeugträger "USS Nimitz" bleibt vorerst in der Golf-Region. Zur Begründung verwies der kommissarische US-Verteidigungsminister Christopher Miller am Sonntagabend in Washington auf neue "Drohungen" aus dem Iran. Miller sprach von Drohungen Teherans gegen den scheidenden Präsidenten Donald Trump und "andere US-Regierungsvertreter". Vergangene Woche hatte Miller noch angekündigt, der Flugzeugträger solle "direkt nach Hause" zurückkommen.
Mexiko bietet Assange politisches Asyl an
Nach der Entscheidung eines britischen Gerichts, dass Julian Assange nicht an die USA ausgeliefert werden darf, will Mexiko dem Wikileaks-Gründer politisches Asyl anbieten. Dies kündigte Präsident Andrés Manuel López Obrador am Montag vor Journalisten an. Zugleich forderte er die britische Regierung auf, Assange freizulassen.
Corona-Krise führt vermutlich erstmals zu Senkung der Diäten im Bundestag
Die 709 Bundestagsabgeordneten müssen wegen der Corona-Krise in diesem Jahr voraussichtlich erstmals eine Senkung ihrer Diäten hinnehmen. Die "Bild"-Zeitung verwies am Montag darauf, dass die Nominallöhne laut Statistischem Bundesamt im zweiten und dritten Quartal 2020 um vier beziehungsweise 1,3 Prozent gesunken seien. Da der Negativ-Trend auch im vierten Quartal anhalten dürfte, schlage sich das auch auf die Diäten nieder.
Kabinettsumbildung löst Spekulationen über vorzeitige Neuwahl in Griechenland aus
Der griechische Ministerpräsident Kyriakos Mitsotkis hat am Montag sein Kabinett umgebildet und damit Spekulationen über eine vorzeitige Neuwahl ausgelöst. Neuer Innenminister ist der rechtsgerichtete Makis Voridis, der in den 90er Jahren eine rechtsextreme Partei gegründet hatte, die sich vehement gegen die Aufnahme von Flüchtlinge sperrte.
US-Militär macht Taliban für Anschlagserie in Afghanistan verantwortlich
Das US-Militär hat die radikalislamischen Taliban für eine Serie von Anschlägen in Afghanistan verantwortlich gemacht und vor der Wiederaufnahme der Friedensverhandlungen in Katar ein Ende der Anschlagsserie verlangt. Die Anschläge, zu denen sich die Taliban nicht bekannten, müssten "aufhören, damit es Frieden geben kann", erklärte der Sprecher der US-Streitkräfte in Afghanistan, Sonny Leggett, am Montag im Onlinedienst Twitter.
Auch nach Ende der Ferien zeichnet sich keine generelle Schulöffnung ab
Auch nach dem baldigen Ende der Weihnachtsferien in allen Bundesländern zeichnen sich noch keine generellen Schulöffnungen ab. Die Kultusminister der Bundesländer berieten am Montag über einen möglichen Stufenplan, wie es aus informierten Kreisen hieß. Dies würde etwa zunächst Grundschülern und Abschlussklassen eine Rückkehr in die Schulen ermöglichen, sofern es das jeweilige Infektionsgeschehen zulässt.
Iran beginnt mit Urananreicherung auf bis zu 20 Prozent
Der Iran hat nach eigenen Angaben mit der Anreicherung von Uran auf 20 Prozent begonnen, was ein klarer Verstoß gegen das internationale Atomabkommen wäre. Der Anreicherungsprozess sei in der unterirdischen Atomanlage Fordo rund 180 Kilometer südlich von Teheran in Gang gesetzt worden, teilte am Montag Regierungssprecher Ali Rbabij nach Angaben der Internetseite des staatlichen Fernsehens mit.
Iran beginnt mit Urananreicherung auf 20 Prozent
Der Iran hat nach eigenen Angaben mit der Anreicherung von Uran auf 20 Prozent begonnen, was ein klarer Verstoß gegen das internationale Atomabkommen wäre. Der Anreicherungsprozess sei in der unterirdischen Atomanlage Fordo rund 180 Kilometer südlich von Teheran in Gang gesetzt worden, teilte am Montag Regierungssprecher Ali Rbabij nach Angaben der Internetseite des staatlichen Fernsehens mit. Die EU-Kommission sprach eine Warnung aus.
Iran beginnt mit umstrittener Urananreicherung auf 20 Prozent
Die internationalen Spannungen mit dem Iran haben sich weiter verschärft: Teheran begann am Montag mit der Anreicherung von Uran auf 20 Prozent, wie die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) bestätigte. Dies stellt einen klaren Verstoß gegen das internationale Atomabkommen dar. Am selben Tag beschlagnahmten die iranischen Revolutionsgarden in der Golfregion einen südkoreanischen Tanker.
Britisches Gericht lehnt Auslieferung von Assange an die USA ab
Ein Gericht in London hat die Auslieferung von Wikileaks-Gründer Julian Assange an die USA abgelehnt, wo er wegen Spionage vor Gericht gestellt werden soll. Wegen der strikten Haftbedingungen in den Vereinigten Staaten bestehe das "beträchtliche" Risiko, dass sich Assange im Gefängnis das Leben nehmen könnte, urteilte die zuständige Richterin Vanessa Baraitser am Montag. Gegen die Entscheidung kann Berufung eingelegt werden.
Britisches Gericht lehnt Auslieferung von Wikileaks-Gründer Assange an die USA ab
Ein Gericht in London hat den US-Auslieferungsantrag für Wikileaks-Gründer Julian Assange abgelehnt. Richterin Vanessa Baraitser begründete ihre Entscheidung am Montag mit der psychischen Verfassung des 49-jährigen Australiers und den strikten Haftbedingungen, die ihn bei einem Prozess wegen des Vorwurfs der Spionage in den USA erwarten würden. Es bestehe das "beträchtliche" Risiko, dass Assange sich in US-Haft das Leben nehmen würde, sagte Baraitser. Gegen das Urteil kann Berufung eingelegt werden.
Großbritannien darf Julian Assange nicht an die USA ausliefern
Wikileaks-Gründer Julian Assange darf nicht in die USA ausgeliefert werden. Dies entschied ein Londoner Gericht am Montag mit Verweis auf den schlechten psychischen Gesundheitszustand des 49-Jährigen. Wegen der zu erwartenden Haftbedingungen in den USA bestehe ein "beträchtliches" Suzidrisiko, urteilte die zuständige Richterin. Während sich die USA "extrem enttäuscht" zeigten, forderten Unterstützer die sofortige Freilassung von Assange. Mexiko bot ihm politisches Asyl an.
Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf klagt mutmaßlichen Islamisten aus Syrien an
Die Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf hat Anklage gegen einen 36-jährigen Syrer wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung erhoben. Der Angeschuldigte Mohammed S. soll sich spätestens im Februar 2013 im Nahen Osten einer islamistischen Gruppierung angeschlossen haben, wie die Behörde am Montag mitteilte. Diese Gruppierung gehörte demnach später zur als Terrorvereinigung eingestuften Islamischen Einheits- und Befreiungsfront.
Spahn lässt zeitliche Streckung zweiter Impfung prüfen
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) lässt die Möglichkeit prüfen, die beim Corona-Impfstoff von Biontech und Pfizer vorgesehene zweite Impfung zeitlich zu strecken, um mit der Impfung von mehr Menschen starten zu können. Die Ständige Impfkommission des Robert-Koch-Institut solle nach Sichtung entsprechender Daten dazu eine Empfehlung abgeben, heißt es in einem der Nachrichtenagentur AFP am Montag vorliegenden Schreiben des Gesundheitsministeriums.
Auch in Deutschland könnten Impfungen zeitlich gestreckt werden
Ebenso wie in Großbritannien könnte die zweite Corona-Impfung auch in Deutschland zeitlich gestreckt werden, um das Präparat mehr Menschen zu verabreichen. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) lässt diese Möglichkeit prüfen, wie aus einem Schreiben seines Hauses hervorgeht, das der Nachrichtenagentur AFP am Montag vorlag. Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach befürwortete dieses Vorhaben. Die SPD forderte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf, zur Produktionsbeschleunigung die Pharma-Unternehmen an einen Tisch zu holen.
Auch in Deutschland werden Impfungen möglicherweise zeitlich gestreckt
In Deutschland wird möglicherweise ebenso wie in Großbritannien die zweite Corona-Impfung verschoben, um das Präparat zeitnah mehr Menschen verabreichen zu können. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) lässt diese Möglichkeit prüfen, wie aus einem Schreiben seines Hauses hervorgeht, das der Nachrichtenagentur AFP am Montag vorlag. Die Bundesregierung verteidigte die Beschaffung des Serums auf europäischer Ebene. Der zögerliche Impfstart sorgt inzwischen für Unstimmigkeiten in der großen Koalition.
DAK-Studie: Geplante Reform würde Pflegebedürftige und Angehörige klar entlasten
Die von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) geplante Reform der Pflegeversicherung würde laut einer aktuellen Studie viele Menschen in Pflegeheimen und deren Angehörige deutlich entlasten. Durch neue Finanzierungswege und einen Steuerzuschuss könnte die Zahl der Sozialhilfeempfänger in Heimen um ein Drittel gesenkt werden, wie die am Montag in Hamburg veröffentlichte Untersuchung der Krankenkasse DAK-Gesundheit ergab.
Tschentscher fordert mehr Corona-Impfstoff für Hamburger Gesundheitspersonal
Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) sieht seine Stadt bei der Impfstoffzuteilung für medizinisches Personal benachteiligt. Sein Bundesland übernehme die Gesundheitsversorgung für die gesamte umliegende Region, sagte Tschentscher der "Bild"-Zeitung vom Montag. Bei der Impfstoffzuteilung an die Länder werde aber nur die Einwohnerzahl berücksichtigt.
Brinkhaus unterstützt Forderung nach längerer Aussetzung von Präsenzunterricht
Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus unterstützt Forderungen, den Präsenzunterricht an den Schulen wegen der Corona-Pandemie länger auszusetzen. Der CDU-Politiker sagte am Montag im Rundfunk Berlin-Brandenburg, er sehe das genauso wie Bildungsministerin Anja Karliczek (CDU), auch wenn das sehr hart für Kinder und Eltern sei. Karliczek hatte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe vom Montag gesagt, eine Wiederaufnahme des vollständigen Präsenzunterrichts in allen Jahrgängen sei "in diesen Tagen nicht vorstellbar".
Zehn Ex-US-Verteidigungsminister warnen vor Einsatz des Militärs im Streit um Wahl
Alle zehn lebenden Ex-Verteidigungsminister der USA haben vor einem Einsatz des Militärs im Streit um die von Präsident Donald Trump angezweifelten Wahlergebnisse gewarnt. Entsprechende "Bemühungen" würden das Land auf "gefährliches, rechtswidriges und verfassungswidriges Gebiet" führen, heißt es in einem am Sonntag veröffentlichten Meinungsartikel der Ex-Minister für die "Washington Post". Unter ihnen sind Politiker sowohl von Demokraten als auch Republikanern; mit James Mattis und Mark Esper schlossen sich zudem zwei frühere Verteidigungsminister der Trump-Regierung dem Aufruf an.
Zehn Ex-US-Verteidigungsminister warnen vor Einsatz des Militärs wegen Trumps Wahlniederlage
Alle zehn lebenden Ex-Verteidigungsminister der USA haben die Regierung des abgewählten Präsidenten Donald Trump vor einem Einsatz des Militärs im Streit um den Wahlausgang gewarnt. Entsprechende "Bemühungen" würden das Land auf "gefährliches, rechtswidriges und verfassungswidriges Gebiet" führen, heißt es in einem Meinungsartikel der Ex-Minister für die "Washington Post". Sie forderten eine Anerkennung des Wahlsiegs von Joe Biden von den Demokraten. Unter den Ex-Ministern sind sowohl Demokraten als auch Republikaner; mit James Mattis und Mark Esper schlossen sich auch zwei frühere Verteidigungsminister der Trump-Regierung dem Aufruf an.
Bericht: Bundestagsabgeordneten droht wegen Corona erstmals Diäten-Senkung
Den 709 Bundestagsabgeordneten droht einem Bericht zufolge wegen der Corona-Krise erstmals eine Senkung ihrer Diäten. Die "Bild"-Zeitung verwies am Montag darauf, dass die Nominallöhne laut Statistischem Bundesamt im zweiten und dritten Quartal 2020 um vier beziehungsweise 1,3 Prozent gesunken seien. Da der Negativ-Trend auch im vierten Quartal wegen des erneuten Lockdowns anhalten dürfte, schlage sich das auch auf die Diäten nieder.
Klingbeil bekräftigt Kritik an Spahns Impfstrategie
SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat seine Kritik an der Corona-Impfstrategie von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) bekräftigt. Deutschland stehe "viel schlechter da als andere Länder", beklagte Klingbeil am Montag im ARD-"Morgenmagazin". Es sei zu wenig Impfstoff bestellt worden und gebe "kaum vorbereitete Strategien mit den Bundesländern zusammen". Klingbeil forderte eine "nationale Kraftanstrengung" zur weiteren Impfstoffdosen-Sicherung.
Kinderschutzbund beklagt fehlendes Gesamtkonzept für Schulen in Corona-Krise
Der Präsident des Deutschen Kinderschutzbundes, Heinz Hilgers, hat ein fehlendes Gesamtkonzept für Schulen und Kitas in der Corona-Pandemie beklagt. Das Treffen der Kultusminister an diesem Montag sei "die letztmalige Chance, für mehr Klarheit zu sorgen", sagte Hilgers dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Vor allem die Schulen bräuchten ein Gesamtkonzept, "das über das Hangeln von Feiertag zu Feiertag hinausgeht".
Empörung über Telefonat Trumps mit Wahlleiter in Georgia
Ein von US-Medien verbreiteter Gesprächsmitschnitt, wonach der scheidende Präsident Donald Trump den Wahlleiter im Bundesstaat Georgia zur nachträglichen Veränderung des dortigen Präsidentschaftswahlergebnisses aufgefordert hat, heizt das politische Klima vor dem Machtwechsel in Washington weiter an. Die künftige Vizepräsidentin Kamala Harris warf Trump am Sonntag wegen des Telefonats "unverfrorenen und dreisten Machtmissbrauch" vor.
Alle Blicke richten sich auf Georgia
Unmittelbar vor den für die Machtverhältnisse in Washington immens wichtigen Senats-Stichwahlen in Georgia hat ein Telefonat des scheidenden US-Präsidenten Donald Trump mit dem Wahlleiter des Bundesstaates für Empörung gesorgt. In einem von Medien verbreiteten Gesprächsmitschnitt drängte Trump auf eine nachträgliche Veränderung des dortigen Präsidentschaftswahlergebnisses zu seinen Gunsten. Der scheidende Präsident wollte ebenso wie der künftige Präsident Joe Biden am Montag (Ortszeit) - also einen Tag vor dem Urnengang in Georgia - in den Südstaat reisen und Wahlkampf machen.
Frankreich will Truppeneinsatz in Sahelzone "sehr wahrscheinlich" reduzieren
Frankreich wird seinen Truppeneinsatz in der Sahelzone nach Regierungsangaben "sehr wahrscheinlich" reduzieren. Verteidigungsministerin Florence Parly begründete dies in einem Interview der Zeitung "Le Parisien" (Montagsausgabe) mit "wichtigen militärischen Erfolgen" der französischen Anti-Terror-Mission Barkhane im vergangenen Jahr. Die Mission war im vergangenen Jahr um 600 auf 5100 Soldaten aufgestockt worden.
Auch saarländischer Ministerpräsident für Verlängerung des harten Lockdowns
Vor den Bund-Länder-Beratungen über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie hat auch der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) davor gewarnt, die Corona-Beschränkungen schnell zu lockern. "Um eine dritte Welle zu verhindern, müssen wir weiterhin an einem harten Lockdown festhalten", sagte Hans den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montagsausgaben).
Zeichen für Verlängerung der Corona-Lockdowns verdichten sich
Vor dem nächsten Corona-Krisengipfel von Bund und Ländern haben sich die Anzeichen für eine Verlängerung des harten Lockdowns verdichtet. Ministerpräsidenten der Länder sprachen sich erneut gegen zu schnelle Lockerungen der Beschränkungen aus. Auch eine generelle Schulöffnung zeichnete sich nicht ab. Vor den Beratungen am Dienstag wollten sich die Regierungschefs der Länder und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Montagnachmittag mit Wissenschaftlern über die derzeitige Lage austauschen.
Karliczek: Schnelle Rückkehr zum vollen Präsenzunterricht "nicht vorstellbar"
Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) hält eine schnelle Rückkehr zum Präsenzunterricht für alle Schüler für ausgeschlossen. Die Infektionszahlen seien "weiter besorgniserregend hoch" und die Auswirkungen Feiertage auf die Corona-Lage noch unklar, sagte sie den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montagsausgaben).
Warnungen vor zu rascher Rückkehr zum normalen Schulunterricht
Vor entscheidenden Beratungen von Bund und Ländern über die weiteren Corona-Maßnahmen haben sich die Warnungen vor einer schnellen Rückkehr zum regulären Schulunterricht gemehrt. Eine Wiederaufnahme des vollständigen Präsenzunterrichts sei "in diesen Tagen nicht vorstellbar", sagte Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) in einem am Montag veröffentlichten Interview. Auch SPD-Chefin Saskia Esken nannte eine rasche Rückkehr der Schulen zum Regelbetrieb "illusorisch".