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Twitter löscht mehr als 70.000 Konten der QAnon-Bewegung
Twitter hat mehr als 70.000 Konten der auf Verschwörungstheorien spezialisierten QAnon-Bewegung gelöscht, die den scheidenden US-Präsidenten Donald Trump unterstützt. Als Konsequenz aus den Ausschreitungen in Washington durch Trump-Anhänger seien diese Konten dauerhaft entfernt worden, teilte der Onlinedienst am Montag mit. In vielen Fällen seien mehrere der Konten mit QAnon-Inhalten auf einen einzigen Urheber zurückzuführen gewesen.
Twitter löscht mehr als 70.00 Konten der QAnon-Bewegung
Twitter hat mehr als 70.000 Konten der auf Verschwörungstheorien spezialisierten QAnon-Bewegung gelöscht, die den scheidenden US-Präsidenten Donald Trump unterstützt. Als Konsequenz aus den Ausschreitungen in Washington durch Trump-Anhänger seien diese Konten dauerhaft entfernt worden, teilte der Onlinedienst am Montag mit. In vielen Fällen seien mehrere der Konten mit QAnon-Inhalten auf einen einzigen Urheber zurückzuführen gewesen.
Söder bringt Impfpflicht für Pflegekräfte ins Spiel
Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat eine mögliche Impfpflicht für Pflegekräfte ins Spiel gebracht. Leider gebe es unter dem Pflegepersonal zu viele, die eine Impfung gegen das Coronavirus verweigerten, sagte Söder der "Süddeutschen Zeitung" (Dienstagsausgabe). Deshalb solle der Deutsche Ethikrat Vorschläge machen, "ob und für welche Gruppen eine Impfpflicht denkbar wäre". Gerade in den Pflegeheimen gehe es schließlich "um Leben und Tod".
Weiterer US-Abgeordneter offenbar bei Angriff auf Kapitol mit Corona infiziert
Nach dem Angriff auf das US-Kapitol ist ein dritter Abgeordneter der Demokraten positiv auf das Coronavirus getestet worden. Nachdem er "knapp einem wütenden Mob entgangen" sei, habe er mehrere Stunden in einem engen Raum mit Dutzenden Kongress-Mitgliedern verbringen müssen, teilte der Abgeordnete Brad Schneider am Dienstag mit. Wie seine Kolleginnen Bonnie Watson Coleman und Pramila Jayapal glaubt er, sich bei republikanischen Parlamentariern angesteckt zu haben.
Zwei US-Abgeordnete offenbar während des Sturms auf Kapitol mit Corona infiziert
Zwei Abgeordnete der US-Demokraten sind mutmaßlich während des Angriffs auf das Kapitol mit dem Coronavirus infiziert worden. Bonnie Watson Coleman und ihre Kollegin Pramila Jayapal teilten mit, dass sie positiv getestet worden seien. Sie vermuten, sich angesteckt zu haben, als sie vor dem wütenden Mob Zuflucht suchten. Jayapal machte dafür republikanische Parlamentarier verantwortlich, die sich geweigert hatten, im Schutzraum Masken zu tragen.
US-Abgeordnete offenbar während Kapitol-Randale mit Coronavirus infiziert
Eine Abgeordnete der US-Demokraten hat sich mutmaßlich während der Randale im Kapitol mit dem Coronavirus infiziert. Die 75-jährige Bonnie Watson Coleman teilte am Montag mit, sie sei positiv getestet worden, habe leichte Symptome und ruhe sich zuhause aus. Die Parlamentarierin nehme an, sich angesteckt zu haben, als sie vor den Randalierern Zuflucht gesucht habe, erklärte deren Büro. An ihrem Zufluchtsort innerhalb des Kapitols hätten mehrere Menschen keinen Atemschutz getragen.
Impfkommission warnt vor Verschiebung von zweiter Corona-Spritze
Der Vorsitzende der Ständigen Impfkommission (Stiko), Thomas Mertens, lehnt eine Verschiebung der zweiten Impfspritze gegen das Coronavirus nach dem Beispiel Großbritanniens nachdrücklich ab. "Durch nur eine Impfung können rascher gefährliche Mutationen Verbreitung finden", warnte der Virologe in der Düsseldorfer "Rheinischen Post" vom Dienstag. Aus anderen Virussystemen sei bekannt, dass eine Teilimmunität unter Umständen rascher zu Mutationen führen könne, "bei denen der Impfstoff unwirksam wird".
Pence stellt sich in Amtsenthebungs-Debatte hinter Trump
Eine sofortige Absetzung von US-Präsidenten Donald Trump durch sein eigenes Kabinett wird immer weniger wahrscheinlich: Vize-Präsident Mike Pence, von dem die Demokraten nach der gewaltsamen Erstürmung des Kapitols die Entmachtung des Präsidenten mittels eines Verfassungszusatzes verlangen, sandte am Montag Signale des Zusammenhalts mit Trump aus. Die Bundespolizei FBI warnte unterdessen vor bewaffneten Protesten militanter Trump-Anhänger anlässlich der Amtseinführung von Joe Biden am Mittwoch kommender Woche.
Pence will keine Absetzung Trumps durch Kabinett veranlassen
In den Bestrebungen zur vorzeitigen Absetzung des abgewählten Präsidenten Donald Trump können die US-Demokraten nicht auf die Kooperation von Vizepräsident Mike Pence zählen. Pence, von dem die Demokraten nach der Randale von Trump-Anhängern im Kapitol die Entmachtung des Präsidenten mittels eines Zusatzartikels zur Verfassung verlangen, sandte am Montag Signale des Zusammenhalts mit Trump aus.
Trump und Pence senden Signal des Zusammenhalts
Angesichts der Bestrebungen zur vorzeitigen Entmachtung von Donald Trump haben der abgewählte US-Präsident und sein Stellvertreter Mike Pence ein Signal des Zusammenhalts ausgesendet. Trump und Pence seien am Montag im Weißen Haus zusammengetroffen und hätten "ein gutes Gespräch" geführt, teilte ein hochrangiger Regierungsmitarbeiter mit. Beide wollten bis zum Ende von Trumps Amtszeit am Mittwoch kommender Woche "ihre Arbeit zugunsten des Landes" fortsetzen.
US-Außenministerium gibt versehentlich vorzeitiges Ausscheiden Trumps bekannt
Das US-Außenministerium hat am Montag versehentlich das vorzeitige Ausscheiden von Präsident Donald Trump aus dem Amt bekanntgegeben. "Die Amtszeit von Donald J. Trump ging am 11. Januar 2021 (..) zu Ende", hieß es auf der Website des Ministeriums in biografischen Angaben zu dem abgewählten Präsidenten. Die Falschangabe stand dort aber nur kurze Zeit. Die Seite mit der Trump-Biografie wurde dann heruntergenommen, Nutzer bekamen eine technische Fehlermeldung.
Berliner Beauftragte fordert Verzicht auf Hinrichtung von Frau in den USA
Die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Bärbel Kofler (SPD), hat die für Dienstag in den USA geplante Hinrichtung einer verurteilten Mörderin scharf kritisiert. Sie appelliere "eindringlich" an die Regierung des scheidenden Präsidenten Donald Trump, von dieser sowie zwei weiteren auf US-Bundesebene geplanten Hinrichtungen abzusehen, erklärte Kofler am Montag in Berlin.
Kommissarischer US-Heimatschutzminister tritt zurück
Knapp anderthalb Wochen vor dem Ende der Amtszeit von US-Präsident Donald Trump hat der kommissarische US-Heimatschutzminister Chad Wolf seinen Rücktritt erklärt. Er gebe sein Amt mit Wirkung zum Montag um eine Minute vor Mitternacht (Ortszeit) ab, teilte Wolf in Washington mit.
US-Finanzministerium erhebt Sanktionen gegen vier Ukrainer
Das US-Finanzministerium hat Sanktionen gegen vier Ukrainer verhängt, die falsche Informationen über den damaligen demokratischen Präsidentschaftsbewerber Joe Biden verbreitet haben sollen. Die ehemaligen ukrainischen Regierungsbeamten Konstantin Kulik, Alexander Onyschtschenko, Andrej Telischenko sowie der Politiker Alexander Dubinski standen demnach in Kontakt mit dem Anwalt des scheidenden US-Präsidenten Donald Trump, Rudy Giuliani. Ziel war es, Biden und seinem Sohn Hunter einen Korruptionsskandal in der Ukraine anzulasten.
USA setzen Kuba erneut auf Liste der Terrorunterstützer
Die USA haben Kuba kurz vor dem Ende der Amtszeit von US-Präsident Donald Trump wieder offiziell als Terrorunterstützer eingestuft. US-Außenminister Mike Pompeo erklärte am Montag, der sozialistische Karibikstaat sei auf eine Liste mit Ländern gesetzt worden, denen die USA eine Unterstützung des Terrorismus vorwerfen. Kuba war 2015 von der US-Liste gestrichen worden - nun machte Washington dies rückgängig.
Streit um Corona-Konjunkturpläne: Italien droht Regierungskrise
Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte steht am Dienstag eine Kabinettssitzung bevor, die das Land in eine Regierungskrise treiben könnte: Bei dem Treffen will Conte die Zustimmung der Minister für seine Pläne erhalten, dem von der Corona-Pandemie schwer getroffenen Land mit Darlehen und Krediten über 200 Milliarden Euro auf die Beine zu helfen. Der frühere Ministerpräsident Matteo Renzi hat bereits angekündigt, diese Pläne nicht zu unterstützen.
Plädoyers der Nebenklage im Lübcke-Prozess erwartet
Im Prozess um den Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke werden am Dienstag (10.00 Uhr) vor dem Oberlandesgericht Frankfurt am Main die Plädoyers der Nebenklage gegen den Hauptangeklagten Stephan E. erwartet. Die Bundesanwaltschaft forderte Ende Dezember lebenslange Haft, die Feststellung der besonderen Schwere der Schuld und Sicherungsverwahrung. E. ist auch wegen versuchten Mordes an einem irakischen Flüchtling angeklagt, der wie Lübckes Familie als Nebenkläger im Prozess auftritt.
Von Rechten genutzter Onlinedienst Parler verklagt Amazon
Das umstrittene Online-Netzwerk Parler hat nach seiner Abschaltung Klage gegen den US-Onlineriesen Amazon eingereicht. Der im US-Bundesstaat Nevada ansässige Dienst forderte am Montag vor einem Bundesgericht eine Verfügung, damit Amazon ihn wieder in sein Cloud-Hosting-Angebot aufnimmt. Amazon hatte den insbesondere von Rechtsradikalen genutzten Dienst in der Nacht zum Sonntag aus seinem Angebot gelöscht. Damit ist Parler solange offline, bis das Netzwerk einen neuen technischen Anbieter gefunden hat.
Biden stellt Feiern zur Amtseinführung unter das Motto "Vereintes Amerika"
Der künftige US-Präsident Joe Biden will die Feier zu seiner Amtseinführung am 20. Januar unter das Motto "Vereintes Amerika" stellen. Wie das Organisationskomitee am Montag weiter mitteilte, will Biden bei der Feier zusammen mit den Ex-Präsidenten Barack Obama, Bill Clinton und George W. Bush auftreten. Das Motto wurd knapp eine Woche nach der Erstürmung des Kapitols durch Anhänger des scheidenden Präsidenten Donald Trump ausgegeben.
Athen und Ankara wollen Gespräche zu Gas-Streit Ende Januar wiederaufnehmen
Griechenland und die Türkei wollen am 25. Januar ihre Gespräche zur Beilegung des Streits um Gas-Bohrungen im östlichen Mittelmeer wieder aufnehmen. Dies teilten die Außenministerien beider Länder am Montag mit. Nach Angaben des Ministeriums in Athen ist die griechische Seite dazu bereit, bei den Beratungen in Istanbul das Thema von exklusiven Wirtschaftszonen auf die Tagesordnung zu setzen.
Guterres strebt zweite Amtszeit als UN-Generalsekretär an
UN-Generalsekretär António Guterres strebt eine zweite Amtszeit an. Der 71-jährige frühere portugiesische Ministerpräsident und UN-Hochkommissar für Flüchtlinge habe den Vorsitz der Generalversammlung sowie den Sicherheitsrat über seine Absicht informiert, bestätigte sein Sprecher Stéphane Dujarric am Montag.
Melania Trump verurteilt Gewalt bei Sturm auf US-Kapitol
Fünf Tage nach dem Sturm auf das US-Kapitol hat Melania Trump ihr Schweigen gebrochen und das gewaltsame Vorgehen der Randalierer verurteilt. "Gewalt ist niemals akzeptabel", schrieb die First Lady in einem Brief, der am Montag auf der Website des Weißen Hauses veröffentlicht wurde.
Amtsenthebungsverfahren gegen Trump auf den Weg gebracht
Ein zweites Impeachment gegen US-Präsident Donald Trump rückt näher: Nach der Erstürmung des Kapitols haben die US-Demokraten im Repräsentantenhaus eine Resolution für ein Amtsenthebungsverfahren gegen den abgewählten Staatschef eingereicht. In dem am Montag vorgelegten Text wird Trump in einem Anklagepunkt der "Anstiftung zum Aufruhr" beschuldigt. Trump wird in dem Text als "Gefahr für Nationale Sicherheit, Demokratie und die Verfassung" bezeichnet.
US-Demokraten bringen mögliches Amtsenthebungsverfahren gegen Trump auf den Weg
Nach der Erstürmung des Kapitols haben die US-Demokraten ein mögliches zweites Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Donald Trump auf den Weg gebracht. Eine Impeachment-Resolution, in der Trump "Anstiftung zum Aufruhr" vorgeworfen wird, wurde am Montag im Repräsentantenhaus eingereicht, wie der demokratische Abgeordnete Ted Lieu mitteilte. Der abgewählte Präsident wird in dem Text als "Gefahr für die Nationale Sicherheit, die Demokratie und die Verfassung" bezeichnet.
Impeachment-Resolution für Amtsenthebung Trumps eingereicht
Nach der Erstürmung des Kapitols haben die US-Demokraten im Repräsentantenhaus eine Resolution für eine Amtsenthebung von Präsident Donald Trump eingereicht. Der Impeachment-Text, in dem Trump "Anstiftung zum Aufruhr" vorgeworfen wird, wurde am Montag in der Kongresskammer vorgelegt, wie der demokratische Abgeordnete Ted Lieu mitteilte.
Grüne bekräftigen zum Auftakt des Wahljahres den Anspruch auf das Kanzleramt
Im diesjährigen Wahlkampf der Grünen wird der Anspruch der Partei auf das Kanzleramt eine zentrale Rolle spielen. Erstmals kämpfe eine dritte Partei "um die Führung dieses Landes", sagte Parteichefin Annalena Baerbock nach der Grünen-Klausurtagung zum Auftakt des Wahljahres am Montag in Berlin. Die Grünen würden in diesem "Dreikampf" die Union herausfordern. Es gehe darum, im Wahljahr das "Unvorstellbare möglich zu machen".
Arbeitgeber kritisieren geplante dauerhafte Erleichterungen bei Hartz IV
Die von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) geplanten dauerhaften Erleichterungen für den Zugang zu Hartz IV stoßen im Arbeitgeberlager auf scharfe Kritik. Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger warnte in den RND-Zeitungen vom Montag davor, dass dadurch Arbeitsanreize verringert würden. Der CDU-Wirtschaftsrat erklärte, eine solche Lockerung widerspreche dem Prinzip von "Fördern und Fordern". Der Sozialverband Diakonie begrüßte dagegen Heils Pläne.
Bekennervideo nach Sprengstoffanschlag von Eisenach entdeckt
Bei ihren Ermittlungen nach dem Sprengstoffanschlag auf ein Wohn- und Geschäftshaus im thüringischen Eisenach ist die Polizei auf ein Video gestoßen. Eine "namentlich nicht benannte Person" habe sich zu der Tat vom vergangenen Montag bekannt und das Video veröffentlicht, teilte das Landeskriminalamt (LKA) am Donnerstag in Erfurt mit. Der Anschlag soll Medienberichten zufolge einer Szenekneipe von Rechtsextremen in dem Gebäude gegolten haben.
Anschlag auf Rechtsextrementreff in thüringischem Eisenach
Auf eine Szenekneipe von Rechtsextremen ist am Montag im thüringischen Eisenach ein Anschlag verübt worden. Gegen 04.45 Uhr detonierten Sprengmittel "vor beziehungsweise in" dem Gebäude, wie die Polizei in Gotha erklärte. Menschen seien bei dem Vorfall nicht verletzt worden. An die Hauswand wurde ein Schriftzug mit politischem Hintergrund gesprüht, das Landeskriminalamt Thüringen übernahm die Ermittlungen.
Kritik in Europa an Sperrung von Trumps Twitter-Konto
Die Sperrung des Twitter-Kontos von US-Präsident Donald Trump nach der Erstürmung des Kapitols stößt bei europäischen Politikern auf Kritik. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) halte es für "problematisch", wenn solche Schritte nicht innerhalb eines gesetzlichen Rahmens erfolgten, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag. Frankreichs Wirtschaftsminister Bruno Le Maire sagte, derartige Entscheidungen dürften nicht den Digitalunternehmen selbst überlassen werden.
Auslieferung von Moderna-Impfstoff in Europa beginnt am Montag
Das US-Pharmakonzern Moderna beginnt am Montag mit der Auslieferung seines Corona-Impfstoffs in Europa. Das ließ das Unternehmen in Frankfurt am Main mitteilen. Ein großes internationales Logistikunternehmen werde den in einer Pharmafabrik in der Schweiz produzierten Wirkstoff an die einzelnen Nationalstaaten verteilen. Pro Land gebe es ein zentrales Lager, in das die vertraglich vereinbarten Impfdosen geliefert würden.
EU-Parlament darf Corona-Impfstoff-Liefervertrag mit Curevac einsehen
Das EU-Parlament bekommt Einsicht in den mit dem Tübinger Pharmaunternehmen Curevac ausgehandelten Liefervertrag für dessen Corona-Impfstoff. Der Vertrag werde den Europa-Abgeordneten ab Dienstag zugänglich gemacht, erklärte EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides am Montag im Kurzbotschaftendienst Twitter.