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EU einigt sich auf Aussetzung der Roaming-Gebühren bis 2032
Die EU-Mitgliedstaaten und Unterhändler des Europäischen Parlaments haben sich auf eine Verlängerung der ursprünglich bis Juni 2022 geltenden Abschaffung von Roaming-Gebühren geeinigt. Zusätzliche Kosten für die Telefon- oder Internetnutzung im EU-Ausland werden für weitere zehn Jahre bis 2032 ausgesetzt, wie der Rat der EU am Donnerstag mitteilte.
Italiens Kartellbehörde verhängt Milliardenstrafe gegen Amazon
Italiens Kartellbehörde hat eine Strafe von mehr als 1,1 Milliarden Euro gegen Amazon wegen Missbrauchs seiner marktbeherrschenden Stellung im Internetversandhandel verhängt. Der US-Konzern habe mit seiner starken Versandlogistik konkurrierenden Unternehmen geschadet, erklärten die italienischen Wettbewerbshüter am Donnerstag.
Greenpeace-Aktivisten protestieren vor VW-Aufsichtsratssitzung
Eine Gruppe von Greenpeace-Aktivisten demonstriert anlässlich der Aufsichtsratssitzung vor dem Volkswagen-Stammwerk in Wolfsburg für mehr Klimaschutz. "Geschäftsmodelle wie das VWs dürfen nicht länger auf Kosten künftiger Generationen gehen", erklärte am Donnerstag die Greenpeace-Verkehrsexpertin Marion Tiemann. Sie forderte den VW-Aufsichtsrat auf, weitere Investitionen in Verbrenner und SUVs zu stoppen. Der Aufsichtsrat berät am Donnerstag über einen mehrjährigen Investitionsplan sowie die künftige Konzernführung.
Trend zum Urlaub im eigenen Land hält in Pandemie-Zeiten weiter an
Der durch die Corona-Pandemie befeuerte Trend zum Urlaub im eigenen Land hält weiter an: Im Oktober 2021 verbuchten deutsche Beherbergungsbetriebe insgesamt 43,3 Millionen Übernachtungen, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag mitteilte. Im Vorjahresvergleich war das ein Plus von 30,3 Prozent. Insgesamt 38,6 Millionen, also knapp 90 Prozent der Gäste, kamen aus dem Inland. Dies entsprach einem Zuwachs von 24,2 Prozent.
Mehrere Länder fordern laut Bericht längere Frist für Papier-Führerscheine
Mehrere Bundesländer fordern einem Bericht zufolge eine längere Umtauschfrist für Führerscheine aus Papier. Wie das Redaktionsnetzwerk Deutschland berichtete, liegt ein entsprechender Antrag der Länder Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen für die Tagesordnung der am Donnerstag beginnenden Verkehrsministerkonferenz der Länder vor. Damit sollen Verwarnungsgelder vermieden werden, die ab kommendem Jahr drohen.
Exporte ziehen im Oktober wieder deutlich an
Der deutsche Außenhandel zieht wieder an: Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte, stiegen die Exporte im Oktober verglichen mit dem Vormonat kalender- und saisonbereinigt um 4,1 Prozent, gegenüber dem Vorjahresmonat Oktober 2020 waren das sogar ein Plus von 8,1 Prozent. Damit lagen die Ausfuhren 3,8 Prozent über dem Vorkrisenniveau. Im September und August waren die deutschen Exporte noch zurückgegangen.
Geywitz sucht beim Neubau von Wohnungen Schulterschluss mit Bauwirtschaft
Die neue Bauministerin Klara Geywitz (SPD) will zur Umsetzung des Ziels von 400.000 neuen Wohnungen pro Jahr den Dialog mit der Bauwirtschaft suchen. Dazu werde die private Wirtschaft gebraucht, sagte Geywitz am Donnerstag dem Sender RBB. "Wir müssen natürlich Baukapazitäten aufbauen und deshalb braucht es auch eine Verlässlichkeit für die Bauwirtschaft", sagte sie.
Bahn stockt Angebot an Fernzügen zur Weihnachtszeit auf
Die Deutsche Bahn (DB) will ihr Zugangebot im Fernverkehr zur Weihnachtszeit aufstocken. "Rund um Weihnachten, vom 22. Dezember bis zum 2. Januar, setzen wir zusätzlich rund 100 Sonderzüge vor allem auf den stark nachgefragten Verbindungen ein", sagte der Vorstandschef der DB Fernverkehr, Michael Peterson, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe vom Donnerstag. "Wir werden damit Ende dieses Jahres so viele Fernzüge auf der Schiene haben wie nie zuvor."
Kirgisischer Kraftwerkschef wegen illegaler Mining-Farm für Kryptowährung festgenommen
Das sogenannte Mining von Kryptowährungen frisst viel Strom - in Kirgistan wurde nun der Chef eines Elektrizitätswerkes festgenommen, weil er illegalerweise eine sogenannte Mining-Farm an das nationale Stromnetz angeschlossen haben soll. Das zentralasiatische Land hat stark mit Stromknappheit zu kämpfen. Wegen der günstigen Strompreise sind ehemalige Sowjet-Republiken beliebt bei Schürfern von Kryptowährungen. Der hohe Stromverbrauch belastet die teils veralteten Stromnetze jedoch stark.
Käufer muss bei Neulieferung im Dieselskandal unter Umständen zuzahlen
Wer für einen vom Dieselskandal betroffenen Wagen ein neues Modell als Ersatz will, muss unter Umständen etwas dazuzahlen. Eine Ersatzlieferung sei innerhalb von zwei Jahren nach Vertragsabschluss nicht grundsätzlich unmöglich - auch nicht, wenn bereits das Nachfolgemodell auf dem Markt sei, bekräftigte der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Mittwoch seine frühere Rechtsprechung. Wenn der Listenpreis aber um mehr als ein Viertel höher liege, müsse eine Zuzahlung des Käufers geprüft werden. (Az. VIII ZR 190/19)
Wirtschaft fordert von neuer Regierung Stabilität in unsicheren Zeiten
Stabilität in unsicheren Zeiten, Entlastung der Unternehmen und ein Fokus auf Energiewende und Digitalisierung: Die Liste der Forderungen aus der deutschen Wirtschaft an die neue Ampel-Regierung ist lang. Verbände quer durch die Wirtschaftsbereiche des Landes mahnten dabei am Mittwoch zur Eile und boten der Koalition ihre Unterstützung an. Am Nachmittag übergab der scheidende Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) das Zepter an seinen Nachfolger Robert Habeck (Grüne).
Habeck übernimmt Amt als Wirtschaftsminister
Robert Habeck (Grüne) hat die Amtsgeschäfte im Bundeswirtschaftsministerium von seinem Vorgänger Peter Altmaier (CDU) übernommen. Er wolle das Haus mit einem "idealistischen Pragmatismus" führen, sagte Habeck, der zugleich auch Klimaminister ist, bei der offiziellen Amtsübergabe am Mittwoch. Die Transformation der deutschen Wirtschaft hin zur Klimaneutralität sei "die große strukturelle Aufgabe unserer Zeit, dieser Regierung und dieser Legislatur und darüber hinaus dieses Jahrzehnts".
Großteil der Kakaobauern lebt laut Verein mit Familien weiter in Armut
Der Schokoweihnachtsmann gehört zum Fest wie die Geschenke unterm Baum - doch viele der Kakaobauern leben laut dem Verein Südwind mit ihren Familien weiter in Armut. "Der Milliardenmarkt Schokolade bietet den Spielraum, einige Cent pro Tafel Schokolade mehr in den Kakao zu investieren, als es derzeit der Fall ist", erklärte Südwind-Mitarbeiter Friedel Huetz-Adams am Mittwoch.
Unfallschutz auch auf dem Weg vom Bett ins Homeoffice
Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Homeoffice stehen auch auf dem Weg zur erstmaligen Arbeitsaufnahme in der eigenen Wohnung oder im eigenen Haus unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Maßgeblich ist die "Handlungstendenz" hin zur beruflichen Tätigkeit, wie am Mittwoch das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel entschied. Dies gelte auch für Unfälle vor der jüngsten Gesetzesänderung im Juni. (Az: B 2 U 4/21 R)
Özdemir will "oberster Anwalt" der Bauern sein - und oberster Tierschützer
Der Grünen-Politiker Cem Özdemir hat zu seinem Amtsantritt als neuer Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft die Bedeutung des Agrarsektors betont. "Die Landwirtschaft prägt unser Land", erklärte Özdemir am Mittwoch. "Vielerorts ist sie Garant dafür, dass Dörfer lebendig und ländliche Räume lebenswert sind." In seinem Amt sehe er sich "als obersten Anwalt der Landwirtinnen und Landwirte, von denjenigen, die für das Essen auf unserem Tisch sorgen".
Benzinpreis sinkt weiter
Die Benzinpreise in Deutschland sinken weiter. Wie der ADAC am Mittwoch mitteilte, lag der Preis für einen Liter E10 im Bundesdurchschnitt zuletzt bei 1,596 Euro und somit 3,8 Cent unter dem Preis der Vorwoche. Bereits in der Vorwoche war der Benzinpreis um 3,7 Cent gefallen. Ursache für die niedrigeren Benzinpreise sind laut ADAC die sinkenden Ölpreise an den internationalen Märkten.
Zahl der Verbraucherinsolvenzen wegen Nachholeffekten 2021 sprunghaft gestiegen
Die Zahl der Verbraucherinsolvenzen ist in diesem Jahr sprunghaft angestiegen. Wie die Auskunftei Creditreform am Mittwoch mitteilte, wurden 2021 bislang 76.500 Verbraucherinsolvenzen registriert, das ist ein Anstieg von 80,9 Prozent. Allerdings hat dies erheblich mit Sondereffekten zu tun, erklärte die Auskunftei und verwies dabei vor allem auf ein neues Gesetz zur Verkürzung des Restschuldbefreiungsverfahrens.
EU-Kommission will sich stärker gegen Handelsstreitigkeiten wappnen
Die Europäische Kommission will sich stärker gegen wirtschaftlichen Druck durch Drittstaaten und Handelsstreitigkeiten wappnen. Kommissionsvizepräsident Valdis Dombrovskis stellte am Mittwoch in Brüssel ein neues Rechtsinstrument zur "Abschreckung" vor, das der Brüsseler Behörde umfassende Kompetenzen einräumen würde. Der Vorschlag sende ein klares Signal, "dass die Europäische Union sich entschlossen verteidigen wird", sagte Dombrovskis.
EU-Gericht lehnt Schadenersatz für Staubsaugerhersteller Dyson ab
Der britische Staubsaugerhersteller Dyson bekommt keinen Schadenersatz wegen der früheren Testmethode für den Energieverbrauch von Staubsaugern in der EU. Die Kommission habe weder die Grenzen ihres Ermessens offenkundig und erheblich überschritten noch diskriminierend gehandelt oder den Grundsatz der guten Verwaltung verletzt, entschied das Gericht der EU (EuG) am Mittwoch. Die Verordnung, in der die Testmethode für das Energielabel geregelt ist, hatte das EuG 2018 für nichtig erklärt. (Az. T-127/19)
Netzagentur konkretisiert Regeln zur Rechnungsminderung bei zu langsamem Internet
Die Bundesnetzagentur hat die im neuen Telekommunikationsgesetz enthaltenen Vorgaben zur Rechnungsminderung bei zu langsamen Internetverbindungen konkretisiert. Verbraucher müssen für eine Minderung oder frühzeitige Vertragskündigung an drei verschiedenen Kalendertagen insgesamt 30 Geschwindigkeitsmessungen vornehmen, wie die Bundesnetzagentur am Mittwoch erklärte. Seit Anfang Dezember dürfen Verbraucher den monatlich fälligen Betrag kürzen oder den Vertrag sogar vorzeitig kündigen, wenn ihr Internet langsamer ist als vereinbart.
Post-Chef Appel zieht sich 2023 von Unternehmensspitze zurück
Post-Chef Frank Appel zieht sich von der Spitze des Unternehmens zurück. Wie der börsennotierte Konzern am Mittwoch mitteilte, verlängerte der Aufsichtsrat Appels Vertrag nur bis Anfang Mai 2023, da dieser "nicht mehr für eine weitere volle Amtszeit zur Verfügung" stehe. Ihm nachfolgen soll der derzeitige Post & Paket Deutschland-Chef Tobias Meyer.
Privatbanken reformieren nach kostspieliger Greensill-Pleite Einlagensicherung
Die privaten Banken in Deutschland reformieren die Einlagensicherung und ziehen damit die Konsequenz aus der kostspieligen Pleite der Bremer Greensill Bank im Frühjahr. Wie der Bundesverband deutscher Banken (BdB) am Mittwoch mitteilte, soll zum einen die Gruppe derjenigen verkleinert werden, die vom Einlagenschutz profitieren. Außerdem gelten künftig Obergrenzen für den Schutzumfang. Greifen soll die Reform ab 2023, es gilt eine achtjährige Übergangsphase.
GfK-Studie: Kaufkraft der Deutschen steigt 2022 deutlich an
Die Kaufkraft der Deutschen steigt im Jahr 2022 laut einer Studie des Marktforschungsinstituts GfK deutlich um rund 1000 Euro pro Kopf an. Insgesamt betrage die Kaufkraft pro Kopf somit voraussichtlich 24.807 Euro, wie das Institut am Mittwoch erklärte. Nominal werde die Kaufkraft somit im Vorjahresvergleich um 4,3 Prozent steigen. Grund für den Anstieg sind demnach steigende Löhne in vielen Branchen, eine Erhöhung der Rente und erwartete Nachholeffekte nach der Pandemie.
Bericht: VW-Chef Diess soll Verantwortung für China-Geschäft abgeben
Einen Tag vor einer entscheidenden Aufsichtsratssitzung beim Autobauer Volkswagen (VW) zeichnet sich laut einem Bericht der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (FAZ) ein Führungswechsel im zuletzt angeschlagenen China-Geschäft ab. Im kommenden Sommer soll demnach der bisherige VW-Markenchef Ralf Brandstätter die Aufgabe vom Vorstandsvorsitzenden Herbert Diess übernehmen. Diess steht konzernintern zur Zeit stark in der Kritik.
Reiseveranstalter Tui blickt trotz Milliardenverlusts optimistisch ins neue Jahr
Die Corona-Pandemie hat den weltweit größten Reiseveranstalter Tui hart getroffen - doch der Konzern blickt optimistisch ins neue Jahr. Im vergangenen Geschäftsjahr bis Ende September 2021 beliefen sich die Verluste des Konzerns auf knapp 2,5 Milliarden Euro, wie das Unternehmen am Mittwoch mitteilte. Der Neustart im Sommer sei jedoch gelungen und auch das erste Winterquartal 2022 sei bereits "nahezu vollständig gebucht".
Allianz pro Schiene mahnt Wissing zur Eile beim Klimaschutz im Verkehr
Die Allianz pro Schiene hat den designierten Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) dazu aufgerufen, beim Klimaschutz im Verkehrssektor keine Zeit verstreichen zu lassen. "Eine lange Einarbeitungszeit kann sich Volker Wissing als Bundesverkehrsminister angesichts der Herausforderungen nicht nehmen", erklärte der Geschäftsführer des Verkehrsbündnisses, Dirk Flege, am Mittwoch im Vorfeld der Ernennung des neuen Bundeskabinetts.
Handel mit Aktien von chinesischem Immobilienentwickler Kaisa erneut ausgesetzt
Die Lage auf dem chinesischen Immobilienmarkt bleibt weiter kritisch: An der Börse in Hongkong wurde am Mittwoch der Handel mit Aktien des hochverschuldeten Immobilienentwicklers Kaisa ausgesetzt. Nach Angaben der Börse erfolgte der Handelsstopp auf Wunsch des Unternehmens. Kaisa nannte als Grund dafür die anstehende Veröffentlichung einer Ankündigung, die "Insider-Informationen" beinhalte.
Biden kritisiert "unangebrachte Angriffe" nach Rückzug von Kandidatin für US-Bankenaufsicht
US-Präsident Joe Biden hat "unangebrachte persönliche Angriffe" kritisiert, die zum Rückzug seiner Kandidatin für den Chefposten der Bankenaufsicht geführt haben sollen. Biden beklagte am Dienstagabend in einer Stellungnahme, dass Saule Omarova seit ihrer Nominierung Angriffen ausgesetzt war, "die weit über das normale Maß hinausgingen". Zuvor hatten republikanische Senatoren der in der Sowjetunion geborenen Juraprofessorin unterstellt, eine Kommunistin zu sein.
Bündnis fordert von neuem Minister Özdemir "klare Kante" gegen Lebensmittel-Lobby
Das Medizin- und Wissenschaftsbündnis DANK hat den designierten Ernährungsminister Cem Özdemir (Grüne) dazu gedrängt, "klare Kante" gegenüber der Lebensmittel-Lobby zu zeigen. Der Einfluss der Lebensmittelwirtschaft auf die Ernährungspolitik der Ampel-Koalition müsse "von Beginn an begrenzt werden, um eine Verwässerung zu Lasten des Verbraucher- und Gesundheitsschutzes zu verhindern", forderte die Deutsche Allianz Nichtübertragbare Krankheiten (DANK) am Mittwoch.
Hohe Erwartungen an neue Bundesregierung von Olaf Scholz
Vor der Wahl von Olaf Scholz (SPD) zum neuen Bundeskanzler sind die Erwartungen an die künftige Bundesregierung hoch. Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) forderte in den Zeitung der Funke-Mediengruppe (Mittwoch) eine "schnelle" Entlastung der Unternehmen in Zeiten der Pandemie. Gewerkschaften und Umweltverbände forderten detaillierte Fahrpläne für Investitionen in den Arbeitsmarkt und den Klimaschutz. Vorschusslorbeeren gab es hingegen von Vorgänger Gerhard Schröder (SPD).
Bericht: Eigentümerfamilien Piëch und Porsche erwägen Verkauf von VW-Anteilen
Die Eigentümerfamilien Piëch und Porsche erwägen laut einem Bericht des "Handelsblatts" den Verkauf eines Teils ihrer Anteile an Volkswagen. Hintergrund sei der geplante Börsengang von Porsche, an dem sich die Eigentümerfamilien beteiligen wollten, berichtete die Zeitung am Dienstag. Sie berief sich auf das Umfeld des Konzerns und seiner Eigentümer.
IWH: Leichter Anstieg bei Insolvenzen setzt sich im November fort
Auch weiterhin erklären nur wenige Personen- und Kapitalgesellschaften die Insolvenz: Nach historischen Tiefständen stieg die Anzahl der Insolvenzanträge im November im Vergleich zum Vormonat leicht auf insgesamt 655, wie das Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) am Dienstag erklärte. Im Vergleich zum Allzeittief der Monate August und September stieg die Anzahl der Insolvenzen somit um 15 Prozent. Die Zahl der betroffenen Arbeitsstellen blieb laut IWH gering.