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Rund 25 Prozent mehr Pkw-Neuzulassungen im Juni - Vorkrisenniveau noch immer weit entfernt
In Deutschland sind im Juni erneut deutlich mehr Autos neu zugelassen worden als im Vorjahr - die Zahlen lagen aber weiterhin deutlich unter Vorkrisenniveau. Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) meldete am Montag für Juni rund 274.000 Neuzulassungen, das waren knapp 25 Prozent mehr als im Juni 2020. Im Mai hatte der Anstieg bereits rund 37 Prozent betragen.
Schweinefleisch aus Lebensmittelhandel teils mit antibiotikaresistenten Keimen belastet
Die Umweltorganisation Greenpeace hat im Rahmen einer Stichprobe von Fleischprodukten aus dem deutschen Lebensmittelhandel in 23 Prozent der Schweinefleischproben antibiotikaresistente Keime nachgewiesen. Insgesamt seien 50 Fleischproben auf verschiedene resistente Keime untersucht worden, erklärte Greenpeace am Montag. In zehn der 44 Proben von Schweinefleisch seien Bakterien mit Resistenzen gegen gängige Mittel zur Behandlung von Infektionskrankheiten bei Menschen gefunden worden. Sechs Geflügelfleischproben waren hingegen negativ.
Norwegischer Fonds stößt Anteile wegen Aktivitäten in jüdischen Siedlungen ab
Norwegens größter Pensionsfonds (KLP) trennt sich von seinen Anteilen an 16 Unternehmen wegen deren Verbindungen zu jüdischen Siedlungen im Westjordanland. Verkauft wurden unter anderem Beteiligungen am Telekommunikationsdienstleister Motorola Solutions und dem Mobilfunkanbieter Cellcom Israel, wie die KLP am Montag mitteilte.
HDE-Konsumbarometer: Verbraucherstimmung verbessert sich weiter
Die Stimmung der Verbraucher hat sich auch im Juli aufgrund sinkender Infektionszahlen und bundesweiter Öffnungsschritte weiter verbessert. Das geht aus dem Konsumbarometer hervor, das der Handelsverband Deutschland (HDE) am Montag in Berlin veröffentlichte. Der Juli war der fünfte Monat in Folge mit einem ansteigenden Wert. Das Konsumbarometer erreichte somit den höchsten Stand seit mehr als zwei Jahren.
Preise für Baumaterial im Mai massiv gestiegen
Auf dem Bau haben sich die steigenden Preise für Holz, Stahl oder Dämmmaterialien im Mai deutlich bemerkbar gemacht. Wie das Statistische Bundesamt am Montag in Wiesbaden mitteilte, verteuerten sich die Erzeugerpreise bei Konstruktionsvollholz um 83,3 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat. Dachlatten waren im Mai um 45,7 Prozent und Bauholz um 38,4 Prozent teurer als ein Jahr zuvor.
Wirtschaft : Langwierige Planungsverfahren hemmend
Wirtschaftsvertreter schlagen wegen langen Genehmigungsprozesse in Deutschland wie im Fall der Tesla-Fabrik in Grünheide bei Berlin Alarm. "Immer komplexere und langwierigere Planungsverfahren mit mehrfachen Klageerhebungen und nahezu endlosen Gutachterschlachten haben sich in Deutschland zu einem massiven Investitionshemmnis entwickelt", sagte der stellvertretende Hauptgeschäftsführer des Industrieverbands BDI, Holger Lösch, dem "Handelsblatt" vom Montag. Die Komplexität von Genehmigungsverfahren sei aus Sicht der Unternehmen "neben dem komplizierten Steuerrecht das größte Hindernis am Standort Deutschland". Die Dauer der Verfahren habe sich in den vergangenen zehn Jahren fast verdoppelt und gleichzeitig die Personalsituation in den Genehmigungs- und Fachbehörden verschlechtert. "Kam ein Genehmigungsverfahren vor 15 Jahren noch mit durchschnittlich zwei Gutachten aus, so sind es heute fünf bis zehn", sagte Lösch der Zeitung. Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) sprach sich anlässlich der Kritik von Tesla am Genehmigungsverfahren rund um sein Elektroauto-Werk dafür aus, das Planungsrecht in Deutschland zu reformieren. "Wir sind, was die Anwendung des Bundesimmissionsschutzgesetzes und die damit verbundenen Genehmigungsverfahren betrifft, vielleicht in einem Tunnel der Betriebsblindheit und sehen möglicherweise nicht die Punkte, die einer Modernisierung und Entbürokratisierung bedürfen", sagte er dem "Handelsblatt". Er halte es daher für ratsam, nach Abschluss des Tesla-Verfahrens das Planungs- und Genehmigungsrecht noch einmal genau zu analysieren. "Das sollte unter Beteiligung der entsprechenden Bundesministerien geschehen, die ihr Interesse bereits signalisiert haben", sagte der Minister. Steinbach plädierte in diesem Zusammenhang für eine Beschränkung der Klagerechte für Umweltverbände. "Ich halte es zum Beispiel für fragwürdig, mit welcher Berechtigung sich ein bayerischer Umweltverein hier in Brandenburg gegen die Tesla-Ansiedlung engagiert", sagte er. Auch die Länge der juristischen Verfahren gehöre auf den Prüfstand. "Dazu gehört die Frage, inwieweit die Zahl der gerichtlichen Instanzen reduziert werden kann." Das sei nicht nur ein Thema, dass die Tesla-Ansiedlung betreffe. Als weiteres Beispiel nannte Steinbach das Thema der Übertragungsnetze im Strombereich. "Hier werden Trassen über Jahre beklagt, mit dem Ergebnis, dass wir Ausbaugeschwindigkeiten haben, die von jeder Landschnecke getoppt werden", sagte er. "So etwas können wir uns einfach nicht mehr leisten, wenn wir klimaneutral werden wollen." (N.Loginovsky--DTZ)
Wirtschaft kritisiert langen Genehmigungsprozess in Deutschland
Wirtschaftsvertreter kritisieren lange Genehmigungsprozesse in Deutschland: "Immer komplexere und langwierigere Planungsverfahren mit mehrfachen Klageerhebungen und nahezu endlosen Gutachterschlachten haben sich in Deutschland zu einem massiven Investitionshemmnis entwickelt", sagte der stellvertretende Hauptgeschäftsführer des Industrieverbands BDI, Holger Lösch, dem "Handelsblatt" vom Montag. Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) sprach sich für eine Reform des Planungs- und Genehmigungsrechts aus.
Iranisches Akw Buschehr wieder hochgefahren
Das iranische Atomkraftwerk Buschehr ist zwei Wochen nach der vorübergehenden Abschaltung wieder ans Netz gegangen. Die Anlage sei wieder in Betrieb, sagte Akw-Chef Mahmud Dschafari, der auch Vize-Vorsitzender der iranischen Atomenergiebehörde ist, in der Nacht zum Montag der Nachrichtenagentur Insa. Der vor zwei Wochen festgestellte "technische Fehler" sei behoben worden.
Amazon-Gründer Bezos gibt Unternehmensleitung ab
Nach fast drei Jahrzehnten an der Spitze von Amazon gibt Konzerngründer Jeff Bezos am Montag die Leitung des Unternehmens an seinen Nachfolger Andy Jassy ab. Bezos bleibt aber Vorsitzender des Verwaltungsrats und dürfte die Geschicke des Konzerns auch künftig entscheidend mitbestimmen. Der 57-Jährige will sich nach eigenen Angaben künftig anderen Projekten stärker widmen, etwa seinem Raumfahrtunternehmen Blue Origin. Am 20. Juli will er persönlich am ersten bemannten Flug des Unternehmens ins All teilnehmen.
Emirate kritisieren aktuellen Deal der ölfördernden Länder als "ungerecht"
Im Streit um das Ölförderabkommen zwischen den wichtigsten ölproduzierenden Ländern haben die Vereinigten Arabischen Emirate den aktuellen Deal als ungerecht kritisiert. "Die Vereinigten Arabischen Emirate verlangen Gerechtigkeit in der neuen Vereinbarung", sagte Energieminister Suhail Masrui am Sonntag dem TV-Sender Sky News Arabia.
Branchenverband will gegen Tabaksteuer-Ausweitung auf E-Zigaretten klagen
Der Branchenverband der Hersteller von E-Zigaretten hat seine Absicht zu einer Verfassungsbeschwerde gegen die jüngst beschlossene Ausweitung der Tabaksteuer auf seine Produkte bekräftigt. Zur Begründung verwies der Vorsitzende des Verbands, Dustin Dahlmann, in der "Welt am Sonntag" auf "Grundrechtsverstöße" in dem Gesetz, das Bundestag und Bundesrat kürzlich gebilligt hatten. Es liege ein Verstoß gegen das Gebot der Gleichbehandlung vor, argumentierte er.
BDI: Zahl der Hackerangriffe auf deutsche Unternehmen so hoch wie nie zuvor
Deutsche Unternehmen sind nach Angaben des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI) stärker denn je Ziel krimineller Attacken. "Noch nie wurde die deutsche Wirtschaft so stark angegriffen wie heute", sagte der Leiter der Abteilung Sicherheit beim BDI, Matthias Wachter, der "Welt am Sonntag". "Die Anzahl der Angriffe ist in der Corona-Pandemie weiter gestiegen, weil Unternehmen im Homeoffice noch verwundbarer sind." Vertreter von Sicherheitsbehörden und Verbänden bestätigen die Entwicklung.
Studie: Schon einmaliger Anbieterwechsel kann Gas-Rechnung deutlich senken
Zur Verringerung steigender Gas-Rechnungen ist laut einer Untersuchung ein regelmäßiger Anbieterwechsel äußerst empfehlenswert. "Auch bei Gaspreisen auf Rekordniveau bietet der Markt enormen Spielraum", sagte der Projekt-Manager beim International Performance Research Institut (Ipri), Sebastian Künkele, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Künkele und seine Kollegen haben im Auftrag des Tarifportals Check24 die Preisentwicklungen in den Jahren 2010 bis 2020 untersucht. Sie kamen zu dem Ergebnis, dass sich schon ein einmaliger Wechsel lohnt.
Französischer Champagner muss sich in Russland nun "Sekt" nennen
Wegen eines Namensstreits könnte Russlands Oberschicht demnächst gezwungen sein, auf ihre liebste Champagnermarke zu verzichten. Die russische Niederlassung des französischen Herstellers Moët Hennessy kündigte die Einstellung seiner Lieferungen wegen eines neuen russischen Gesetzes an, das das Wort "Champagner" russischen Schaumweinen vorbehält, während die berühmten Tropfen aus dem französischen Landstrich Champagne sich schnöde "Sekt" nennen sollen.
Experten: Womöglich mehr als 1000 Firmen von Cyberangriff auf IT-Firma Kaseya betroffen
Von der Ransomware-Cyberattacke auf die US-IT-Firma Kaseya könnten Experten zufolge mehr als tausend Unternehmen betroffen sein. Die VSA-Software von Kaseya sei manipuliert worden, "um mehr als tausend Unternehmen zu verschlüsseln", teilte die auf Cybersicherheit spezialisierte Beratungsfirma Huntress Labs am Samstag mit. Die Cyberattacke ereignete sich vor dem Wochenende, an dem in den USA der Unabhängigkeitstag gefeiert wird.
Womöglich mehr aus 1000 Firmen von Cyberattacke auf US-IT-Unternehmen betroffen
Ein massiver Cyberangriff auf die IT-Firma Kaseya aus den USA könnte Experten zufolge mehr als tausend Unternehmen getroffen haben. Die Software von Kaseya sei durch eine Erpressungs-Software manipuliert worden, "um mehr als tausend Unternehmen zu verschlüsseln", teilte die auf Cybersicherheit spezialisierte Beratungsfirma Huntress Labs am Samstag mit. Betroffen war unter anderem die schwedische Supermarktkette Coop, die vorübergehend 800 Filialen schließen musste. US-Präsident Joe Biden schloss eine russische Urheberschaft für den Angriff nicht aus.
Verbot von Einwegprodukten aus Plastik in Kraft getreten
Seit Samstag gilt in Deutschland das neue Verpackungsgesetz, das ein Verbot von bestimmten Einweg-Kunststoffprodukten beinhaltet. Damit soll ein Rückgang des Plastikmülls erreicht werden. Betroffen sind nach Angaben des Umweltbundesamtes unter anderem Besteck, Teller, Trinkhalme, Wattestäbchen und Luftballonstäbe sowie Getränkebecher einschließlich Deckeln. Das Verbot gilt auch für Lebensmittelbehälter zum Mitnehmen und Getränkebecher aus Styropor (Polystyrol). Die Umweltorganisation Greenpeace kritisierte die Vorgaben als unzureichend. Die FDP forderte, Plastik zu recyceln statt zu verbieten.
Bericht: EZB-Negativzins ist laut Rechtsgutachten verfassungswidrig
Die anhaltende Negativzinspolitik der Europäischen Zentralbank (EZB) wird in einem Gutachten als verfassungswidrig gewertet. Diese Geldpolitik bedeute eine Enteignung der Sparer und verletze das im deutschen Grundgesetz und im Europarecht garantierte Recht auf Privateigentum, schlussfolgert der frühere Bundesverfassungsrichter Paul Kirchhof in einem Rechtsgutachten für die Sparda Banken, über das die Zeitung "Welt" am Samstag berichtete.
Ransomware-Cyberattacke auf US-IT-Firma Kaseya
Auf eine Netzwerk-Software der US-IT-Firma Kaseya ist eine Ransomware-Cyberattacke verübt worden, von der etwa 200 Unternehmen betroffen sein sollen. Die Computernetzwerke von rund 200 Firmen seien bei dem Hackerangriff "verschlüsselt" worden, erklärte die auf Cybersicherheit spezialisierte Beratungsfirma Huntress Labs am Freitag (Ortszeit).
Ölförderländer vertagen Gespräche über Ausweitung der Produktion erneut
Die wichtigsten ölproduzierenden Länder haben sich am Freitag erneut nicht auf eine Erhöhung der Öl-Fördermenge einigen können. Die Beratungen seien auf Montag vertagt worden, teilten die Opec-Staaten und ihre Partnerländer mit. Vor dem Hintergrund der steigenden Nachfrage nach Öl und wachsender Inflationssorgen beraten die Staaten seit Donnerstag über eine mögliche Ausweitung der Fördermenge.
Scholz: Weltweite Mindestbesteuerung wird kommen
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat sich zuversichtlich gezeigt, dass Länder wie Irland ihren Widerstand gegen eine weltweite Mindestbesteuerung von Großkonzernen aufgeben. "Meine Erfahrung ist, dass es bisher immer noch gelungen ist, globale Verständigungen gegen Steuervermeidungspraktiken auch in der Europäischen Union zur allgemeinen Regel zu machen", sagte Scholz am Freitag nach einem Treffen mit US-Finanzministerin Janet Yellen in Washington. "Und deshalb gehe ich davon aus, dass es in der Europäischen Union auch eine entsprechende Verständigung geben wird." Die künftigen weltweiten Regeln würden zwar bereits ein Handeln erlauben, sagte Scholz. "Aber es wäre natürlich gut, und absolut notwendig, dass die EU das für sich selber auch akzeptiert." Er sei in dieser Frage "sehr zuversichtlich". 130 Länder hatten sich am Donnerstag bei Verhandlungen bei der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) auf einen Steuersatz von mindestens 15 Prozent für global agierende Unternehmen geeinigt. Damit soll ein Steuerwettbewerb nach unten zwischen Staaten beendet und Steuervermeidungspraktiken großer Konzerne ein Riegel vorgeschoben werden. Die Finanzminister der G20-Gruppe werden kommende Woche in Venedig über das Thema beraten. Allerdings gibt es aus Ländern wie Irland und Ungarn Widerstand gegen eine weltweite Mindestbesteuerung. Irland beispielsweise hat einen Mindeststeuersatz von 12,5 Prozent und damit die europäischen Niederlassungen von US-Technologiekonzernen wie Facebook, Google oder Apple angelockt. Der irische Finanzminister Paschal Donohoe sagte am Donnerstag, dass Irland das Abkommen "im Großen und Ganzen unterstützt", aber nicht die 15-prozentige Steueruntergrenze. "Es gibt noch viel zu klären, bevor ein umfassendes Abkommen erreicht wird." (P.Vasilyevsky--DTZ)
Verbot von Einwegprodukten aus Plastik tritt in Kraft
Ab Samstag gilt das neue Verpackungsgesetz. Mit der Gesetzesänderung, die zu einem Rückgang der Menge an Plastikmüll führen soll, tritt ein Verbot von bestimmten Einweg-Kunststoffprodukten in Kraft. Umfasst sind davon nach Angaben des Umweltbundesamtes unter anderem Besteck, Teller, Trinkhalme, Wattestäbchen und Luftballonstäbe sowie Getränkebecher einschließlich Deckeln. Das Verbot gilt auch für Lebensmittelbehälter zum Mitnehmen und Getränkebecher aus Styropor (Polystyrol).
850.000 neue Jobs in den USA im Juni
Die US-Wirtschaft hat im vergangenen Monat 850.000 neue Jobs geschaffen und damit deutlich mehr als erwartet. Besonders viele Neueinstellungen gab es im Juni in Restaurants, Bars, Hotels und im Freizeit- und Unterhaltungssektor, wie das US-Arbeitsministerium am Freitag mitteilte. Die US-Wirtschaft setzt damit ihre Erholung von den wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie fort. Analysten hatten für den Juni mit rund 680.000 neuen Jobs gerechnet.
Banken dürfen keine pauschalen Bearbeitungsgebühren für Bausparverträge erheben
Bausparkassen dürfen von ihren Kunden keine pauschalen Bearbeitungsgebühren erheben. Wie der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Freitag mitteilte, nahm die Debeka Bausparkasse ihre Revision gegen ein entsprechendes Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Koblenz zurück. Es ist damit rechtskräftig.
Langjähriger Chef von Lidl und Kaufland beurlaubt
Der langjährige Chef der Schwarz-Gruppe mit Lidl und Kaufland, der 73-jährige Klaus Gehrig, tritt ab. Gehrig habe "spontan" sein Mandat als Komplementär der Gruppe niedergelegt, teilte die Schwarz-Gruppe in Neckarsulm am Freitag mit. Er habe sich mit Inhaber Dieter Schwarz "bezüglich einer für ihn sehr wichtigen Personalie nicht einigen können". Schwarz übernehme vorerst den Posten Gehrigs.
Wein wird erstmals in allen Flächenländern angebaut
Erstmals wird in allen Bundesländern außer den Stadtstaaten Wein angebaut. Im vergangenen Jahr gab es in Niedersachsen zum ersten Mal eine 19 Hektar große Rebfläche, womit nun alle Flächenländer Weinbaugebiete haben, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte. Die größte Rebfläche hat Rheinland-Pfalz mit 64.524 Hektar, die kleinste Mecklenburg-Vorpommern mit gerade mal sechs Hektar.
Greenpeace veröffentlicht Deutschlandkarte für verpackungsfreies Einkaufen
Die Umweltorganisation Greenpeace hat eine Deutschlandkarte für verpackungsfreies Einkaufen veröffentlicht. Die "ReUse Revolution Map" zeigt bundesweit rund 1500 Läden, Märkte, Bäckereien oder Imbisse, die Produkte unverpackt anbieten oder ihr gesamtes Sortiment entsprechend umgestellt haben, wie Greenpeace am Freitag mitteilte. Nutzerinnen und Nutzer können weitere Orte eintragen. Das Verbot bestimmter Einweg-Kunststoffprodukten ab Samstag kritisierte die Organisation als "symbolisch". Es werde den Verpackungsmüll kaum verringern.
Modekette Uniqlo weist Vorwürfe wegen Uiguren-Zwangsarbeit zurück
Die japanische Modekette Uniqlo hat Vorwürfe der französischen Justiz zurückgewiesen, sie profitiere von der Ausbeutung der Uiguren in China. Sobald die Vorwürfe detailliert vorlägen, werde Uniqlo "vollkommen mit den Ermittlern zusammenarbeiten, um zu bekräftigen, dass es keine Zwangsarbeit in unseren Lieferketten gibt", teilte Uniqlo am Freitag der Nachrichtenagentur AFP mit. Das Unternehmen verwies auf Kontrollen seiner Lieferketten durch Dritte, um Menschenrechtsverletzungen bei der Produktion zu vermeiden.
Hälfte der Deutschen lehnt mögliche GDL-Streiks ab
Rund die Hälfte der Deutschen lehnt mögliche Streiks der Lokführergewerkschaft GDL ab. Zu diesem Ergebnis kommt eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey, die dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Freitagsausgaben) vorlag. 51 Prozent der Befragten gaben an, sie fänden einen Streik "in jedem Fall" oder "eher" unangemessen. Ein Drittel (32 Prozent) fanden einen Streik der GDL hingegen angemessen oder "eher angemessen". 17 Prozent waren unentschieden.
Außenhandelspräsident rechnet mit steigenden Preisen wegen Schiffsstau in China
Aufgrund des Staus hunderter Containerschiffe vor dem südchinesischen Hafen Yantian könnten sich Preise und Lieferzeiten von Konsumprodukten in Deutschland erhöhen. "Die Abfertigungsengpässe im Hafen Yantian aufgrund von Terminalschließungen verschärfen die nach der Blockade des Suezkanals ohnehin angespannte Situation weiter", sagte der Präsident des Bundesverbandes Großhandel, Außenhandel und Dienstleistungen (BGA), Anton Börner, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Freitagsausgaben). Vereinzelt seien Preiserhöhungen und verlängerte Lieferzeiten bereits spürbar.
Zahl der Sozialwohnungen 2020 weiter gesunken
Die Zahl der Sozialmietwohnungen in Deutschland ist auch im vergangenen Jahr weiter gesunken. 2020 gab es bundesweit 1,129 Millionen Sozialwohnungen, das waren rund 26.340 oder 2,28 Prozent weniger ein Jahr zuvor, wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf Anfrage des wohnungspolitischen Sprechers der Grünen-Bundestagsfraktion, Christian Kühn, hervorgeht. Das Schreiben aus dem Bundesinnenministerium lag den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Freitagsausgaben) vor.
Knapp drei Jahre Haft für Komplizen von Carlos Ghosn in Japan gefordert
In Japan hat die Staatsanwaltschaft hohe Haftstrafen für zwei Komplizen des ehemaligen Automanagers Carlos Ghosn gefordert. Die beiden US-Bürger, Vater und Sohn, hatten Ghosn Ende 2019 bei seiner Flucht aus Japan geholfen - die Anklage forderte am Freitag für Michael T. zwei Jahre und zehn Monate Haft, für Sohn Peter T. zwei Jahre und sechs Monate. Beide hatten ihre Mithilfe bei der Flucht vor Gericht zugegeben.