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Agrarministerkonferenz berät über Verteilung der EU-Gelder
Die künftige nationale Verteilung der EU-Agrarsubventionen im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) beschäftigt am Freitag ein Sondertreffen der Agrarministerkonferenz (AMK). Unter dem Vorsitz von Sachsens Landwirtschaftsminister Wolfram Günther (Grüne) kommen dafür virtuell die Agrarministerinnen und Agrarminister der Länder mit Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) zusammen. Für 16.00 Uhr ist eine Pressekonferenz geplant.

Vergabe von Auftrag für neue Galileo-Satelliten vorerst gestoppt
Die jüngst erfolgte Auftragsvergabe für den Bau der neuen Satelliten-Generation für das europäische Satellitennavigationssystem Galileo liegt auf Eis. Das zuständige EU-Gericht in Luxemburg ordnete nach einer Klage des unterlegenen Bremer Raumfahrtkonzerns OHB an, die Unterzeichnung der Verträge mit den Konkurrenten Thales Alenia Space und Airbus auszusetzen, wie es am Donnerstag mitteilte. Es handelt sich demnach aber um eine "sehr vorläufige" Entscheidung, die geändert oder aufgehoben werden könnte.

Bosch nach vergleichsweise geringem Umsatzrückgang zufrieden mit 2020
Trotz rückläufigen Geschäfts wegen der Corona-Krise und des schwachen Automarktes blickt der Automobilzulieferer Bosch zufrieden auf sein abgelaufenes Geschäftsjahr. "Unser Geschäft hat sich 2020 besser entwickelt als erwartet", sagte Bosch-Chef Volkmar Denner am Donnerstag. Er betonte aber auch: "Die Lage bleibt anspruchsvoll, von Entspannung kann leider noch keine Rede sein."

Industrie sieht in Ethikrat-Empfehlung "Türöffner" für Debatte über Normalzustand
Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) hat die Empfehlungen des Ethikrates in der Corona-Pandemie als "Türöffner" für die Debatte über eine schrittweise Rückkehr zum gesellschaftlichen Normalzustand begrüßt. Die Klarstellung des Ethikrates, dass Unternehmen das Recht hätten, "Geimpften Zugang zu Leistungen zu ermöglichen, die Ungeimpften aus Pandemieschutzgründen nicht offenstehen", biete "wertvolle Orientierung", kommentierte der Industrie-Spitzenverband.

Shell macht Jahresverlust von fast 22 Milliarden Dollar
Von hohen Milliardenverlusten bei den großen Ölkonzernen ist auch der niederländisch-britische Energieriese Shell betroffen. Nachdem zuletzt bereits der britische BP-Konzern und Exxon Mobil aus den USA tiefrote Geschäftszahlen für das Corona-Jahr 2020 verkündet hatten, vermeldete Shell am Donnerstag einen Jahresverlust von 21,7 Milliarden Dollar (rund 18,1 Milliarden Euro). Grund für die heftigen Einbußen der Ölkonzerne ist vor allem die in der Pandemie deutlich gesunkene Nachfrage nach dem Rohstoff.

Autoexperte: Tesla vergrößert Innovationsvorsprung vor anderen E-Autobauern
Der US-Elektroautobauer Tesla bleibt laut einer Untersuchung des Center of Automotive Management (CAM) der weltweit innovationsstärkste Hersteller von E-Autos - und vergrößert dabei seinen Abstand zur Konkurrenz. Tesla habe "dank starker Innovationen im Bereich Reichweite und Ladeleistung" seinen Vorsprung ausbauen können, teilte das CAM am Donnerstag in Bergisch Gladbach mit. Auf den Plätzen dahinter folgen demnach Volkswagen und der chinesische Hersteller BYD.

Handwerk und Mittelstand nennen steuerliche Entlastung für Firmen "unzureichend"
Das deutsche Handwerk hat die Beschlüsse der Regierungskoalition zur steuerlichen Entlastung von Unternehmen als "halbherzig" und nicht ausreichend kritisiert. Es sei zwar eine gute Nachricht, dass der steuerliche Verlustrücktrag verdoppelt werde, erklärte der Präsident des Branchenverbands ZDH, Hans Peter Wollseifer, am Donnerstag. Jedoch sei dies angesichts der "riesigen unverschuldeten Liquiditätsprobleme unserer Betriebe in keiner Weise weitreichend genug".

Wirtschaftsverbände halten Beschlüsse zur Steuerentlastung für unzureichend
Die Beschlüsse der Regierungskoalition zur steuerlichen Entlastung von Unternehmen stoßen in der Wirtschaft auf Kritik: Als unzureichend und "halbherzig" bezeichneten etwa das Handwerk, der Mittelstand und der Maschinenbau am Donnerstag die beschlossene Anhebung des sogenannten Verlustrücktrags. Zwar sei dies ein richtiger Schritt, allerdings müsse auch der Rücktragszeitraum deutlich verlängert werden. Die Linke forderte gezielte Verbesserungen bei der Überbrückungshilfe statt "reduzierter Mehrwertsteuern in der Gastronomie".

Fahrer von Uber und Lyft scheitern vor Oberstem Gericht in Kalifornien
Die Befürworter einer stärkeren Absicherung von sogenannten Gig-Arbeitern in den USA haben einen juristischen Rückschlag erlitten. Der Oberste Gerichtshof des Bundesstaates Kalifornien - Heimat der Fahrdienstanbieter Uber und Lyft - lehnte es am Mittwoch (Ortszeit) ab, sich mit einer Klage gegen die aktuelle Rechtslage zu befassen. Inhaltlich äußerte sich das Gericht indes nicht zur Sache, die Kläger seien frei, ihr Anliegen einer niedrigeren Instanz vorzutragen.

Unternehmen in Deutschland rechnen noch mit monatelangen Corona-Beschränkungen
Die Unternehmen in Deutschland rechnen einer Umfrage des Ifo-Instituts zufolge noch mit monatelangen Corona-Beschränkungen: Im Januar erwarteten die Firmen im Schnitt noch rechnerisch 7,4 Monate lang Einschränkungen des öffentlichen Lebens, das entspricht einer Dauer bis Mitte September, wie das Münchner Institut am Donnerstag mitteilte. Eine Normalisierung ihrer eigenen Geschäfte erwarteten die Unternehmen demnach erst in 10,3 Monaten - also zum Jahresende.

Deutsche Bank verbucht im Corona-Jahr 2020 ersten Jahresgewinn seit sechs Jahren
Die Deutsche Bank hat erstmals seit 2014 wieder einen Jahresgewinn erzielt: Das Finanzinstitut vermeldete am Donnerstag einen Konzerngewinn in Höhe von 624 Millionen Euro für das Pandemie-Jahr 2020, unterm Strich blieb ein Nettogewinn von 113 Millionen Euro. Allein im vierten Quartal verbuchte die Deutsche Bank einen Nettogewinn von 51 Millionen Euro.

Deutsche Bank im Corona-Jahr 2020 mit erstem Konzerngewinn seit sechs Jahren
Die Deutsche Bank hat trotz Corona-Krise einen deutlichen Jahresgewinn erzielt: 2020 betrug der Nettogewinn 624 Millionen Euro - nach einem Verlust von fast 5,3 Milliarden Euro im Vorjahr, wie die Bank am Donnerstag mitteilte. Unterm Strich blieb demnach im vergangenen Jahr ein den Aktionären der Bank zurechenbares Konzernergebnis von 113 Millionen Euro. Erstmals seit 2014 stand auch hier noch ein Gewinn.

Grüne fordern familienfreundlichere Bahn
Die Grünen fordern eine familienfreundlichere Bahn. Das aktuelle Angebot an Kleinkind- und Familienabteilen sei "viel zu gering", sagte der Grünen-Haushaltsexperte Sven-Christian Kindler den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland vom Donnerstag. Demnach gibt es laut einer Antwort des Verkehrsministeriums auf eine schriftliche Anfrage Kindlers derzeit im Fernverkehr der Bahn nur 430 Waggons mit einem separaten Kleinkindabteil sowie 71 Fahrzeuge mit abgetrennten Kleinkindbereichen im Großraum.

Passagierverkehr mit Flugzeugen 2020 um zwei Drittel gesunken
Der weltweite Passagierverkehr in der Luftfahrt ist im Corona-Jahr um zwei Drittel zurückgegangen. Wie der internationale Luftfahrtverband Iata am Mittwoch mitteilte, sank aufgrund der globalen Reiserestriktionen der Passagierverkehr 2020 im beispiellosen Ausmaß von 66 Prozent. "Letztes Jahr war eine Katastrophe. Es lässt sich nicht anders beschreiben", erklärte Iata-Generaldirektor Alexandre de Juniac.

vzbv fordert Entschädigungen für Nicht-Geimpfte bei Nicht-Zulassung zu Konzerten
Die Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hat Entschädigungen für Verbraucher gefordert, falls ihnen aufgrund einer fehlenden Corona-Impfung künftig der Zugang zu einer Kulturveranstaltung verweigert werden sollte. Sollten Verbrauchern durch eine solche Ungleichbehandlung finanzielle Nachteile entstehen, müsse - analog der Corona-Hilfen für Anbieter - "über einen finanziellen Ausgleich gesprochen werden", sagte vzbv-Chef Klaus Müller dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND, Donnerstagsausgaben).

Commerzbank verbucht 2020 herben Verlust von knapp 2,9 Milliarden Euro
Die Commerzbank hat im vergangenen Jahr einen Nettoverlust in Höhe von knapp 2,9 Milliarden Euro eingefahren. Das Konzernergebnis spiegele "deutlich die Belastungen durch die Corona-Pandemie wider", teilte die zweitgrößte deutsche Bank am Mittwochabend nach einer Sitzung des Aufsichtsrats mit. Es ist der erste Jahresverlust der Bank seit der Finanzkrise.

Bayer erzielt Einigung mit Klägeranwälten in Streit um Roundup
Im Streit um den glyphosathaltigen Unkrautvernichter Roundup hat der Chemiekonzern Bayer eine neue Einigung mit den Klägeranwälten erzielt. Der Antrag auf eine Genehmigung des Vergleichs sollte am Mittwoch beim zuständigen Richter im US-Bundesstaat Kalifornien eingereicht werden, wie Bayer mitteilte. Teil der Einigung ist eine Zusage Bayers von bis zu zwei Milliarden Dollar (knapp 1,7 Milliarden Euro) für künftige Ansprüche und die Gründung eines wissenschaftlichen Beratungsgremiums, dessen Erkenntnisse nicht rechtlich bindend sein sollen.

Französisches Gericht: Einstieg von Veolia bei Suez rechtens
Punktsieg für den französischen Wasser- und Abfallkonzern Veolia in der Übernahmeschlacht mit dem Konkurrenten Suez: Ein Gericht in dem Pariser Vorort Nanterre räumte am Mittwoch Hürden für den Einstieg von Veolia bei Suez aus dem Weg. Im Oktober hatte ein anderes Gericht die Pläne im Eilverfahren zunächst gestoppt.

Daimler will Nutzfahrzeugsparte ausgliedern und an die Börse bringen
Daimler will seine Nutzfahrzeugsparte abspalten und bis Ende dieses Jahres mehrheitlich an die Börse bringen. Wie der Automobilkonzern mitteilte, veranlassten Vorstand und Aufsichtsrat am Mittwoch die Prüfung einer Ausgliederung und die Vorbereitung eines Börsengangs von Daimler Truck in Frankfurt. Dadurch soll das bisherige Daimler-Geschäft in zwei unabhängige Unternehmen aufgeteilt werden. Daimler selbst soll "zum gegebenen Zeitpunkt" in Mercedes-Benz umbenannt werden.

Neuwagenmarkt in Deutschland im Januar um fast ein Drittel eingebrochen
Nach den zuletzt angezogenen Neuzulassungen im Dezember ist der Neuwagenmarkt in Deutschland zum Jahresbeginn wieder deutlich eingebrochen. Die Zahl der neu zugelassenen Pkw sank im Januar um rund 31 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat auf knapp 170.000, wie das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) am Mittwoch mitteilte. Der Verband der Automobilindustrie (VDA) führte das unter anderem auf Corona-bedingt geschlossene Autohäuser und die ausgelaufene Mehrwertsteuersenkung zurück.

"Impfen und los": Ryanair muss umstrittenen TV-Werbespot zurückziehen
Die irische Billigfluglinie Ryanair muss einen umstrittenen TV-Werbespot mit dem Slogan "Impfen und los" zurückziehen. Die britische Werbeaufsichtsbehörde untersagte Ryanair am Mittwoch, den Spot weiter auszustrahlen, und bezeichnete den Inhalt als "unverantwortlich". Die Behörde reagierte damit auf 2370 Beschwerden, die nach Ausstrahlung der Werbung bei ihr eingingen.

Sprithersteller sollen Anteil erneuerbarer Energie im Verkehr erhöhen
Die Bundesregierung will mehr erneuerbare Energie auf Deutschlands Straßen: Das Kabinett beschloss am Mittwoch einen Gesetzentwurf zur Förderung klimafreundlicher Kraftstoffe, das Mineralölunternehmen höhere CO2-Einsparungen vorschreibt. Dadurch soll eine entsprechende EU-Richtlinie umgesetzt werden und der Anteil Erneuerbarer am gesamten Energieverbrauch im Verkehrssektor bis 2030 auf 28 Prozent steigen. Die EU schreibt lediglich einen Erneuerbaren-Anteil von 14 Prozent im Verkehr vor.

Spotify verdreifacht Verlust - legt bei den Nutzerzahlen aber deutlich zu
Der Musik-Streamingdienst Spotify ist im Corona-Jahr 2020 tiefer in die roten Zahlen gerutscht. Wie das Unternehmen am Mittwoch in Stockholm mitteilte, belief sich der Verlust auf 581 Millionen Euro. Grund sind demnach unter anderem Investitionen in bessere Funktionen. Ein Jahr zuvor hatte sich das Minus noch auf 186 Millionen Euro summiert.

Mehr als ein Viertel der deutschen Großstadtfläche wird landwirtschaftlich genutzt
Deutschlands Großstädte sind stärker landwirtschaftlich geprägt als vielfach angenommen - allerdings gibt es hierbei deutliche Unterschiede. Wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch mitteilte, wird im Durchschnitt gut ein Viertel (27,1 Prozent) der Gesamtfläche der 81 Großstädte ab 100.000 Einwohnern landwirtschaftlich genutzt. Die Spanne reicht dabei von vier Prozent in Berlin bis zu 55,8 Prozent in Erfurt.

Verbraucherschützer: Nutzerrechte kommen in neuem Urheberrecht zu kurz
Verbraucherschützer und die Linke haben scharfe Kritik am neuen Urheberrechtsgesetz geübt. Der Entwurf verschärfe zwar die Haftung von Plattformen wie YouTube und Facebook für urheberrechtliche Inhalte und stärke die Rechte von Urhebern, erklärte der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) am Mittwoch. Allerdings "kommen die Nutzerrechte zu kurz", erklärte vzbv-Vorstand Klaus Müller.

Kabinett beschließt Gesetz zur Anpassung des Urheberrechts ans Internetzeitalter
Das Kabinett hat am Mittwoch ein neues Gesetz zur Anpassung des Urheberrechts an das digitale Zeitalter beschlossen, das die umstrittenen Uploadfilter weitgehend überflüssig machen soll. Plattformen wie YouTube und Facebook sind damit künftig für alle von ihren Nutzern hochgeladenen Inhalte urheberrechtlich verantwortlich, wie das Bundesjustizministerium mitteilte, aus dessen Federführung das Gesetz stammt. Zugleich sollen Kreative und Verwerter "fair an den Gewinnen der Plattformen beteiligt werden".

Internetplattformen sollen urheberrechtlich für ihre Inhalte verantwortlich sein
Neue Regeln fürs Netz: Internetplattformen sollen künftig für alle von ihren Nutzern hochgeladenen Inhalte urheberrechtlich verantwortlich sein. Das Kabinett beschloss am Mittwoch eine Reform des Urheberrechts, um die Regeln an das digitale Zeitalter anzupassen. Der Entwurf sieht zudem vor, Kreative und Verwerter "fair an den Gewinnen der Plattformen" wie YouTube zu beteiligen. Doch es hagelte auch Kritik - Nutzungsrechte kämen zu kurz und die umstrittenen Uploadfilter seien trotzdem unvermeidbar.

Verbraucherpreise in Eurozone steigen erstmals seit Monaten
Die Verbraucherpreise in der Eurozone sind erstmals seit fünf Monaten wieder gestiegen. Wie die Statistikbehörde Eurostat am Mittwoch in einer ersten Schätzung mitteilte, erhöhten sich die Lebenshaltungskosten im Januar um 0,9 Prozent. Vor allem Deutschland trieb dabei die Aufwärtsentwicklung der Preise in der Währungsunion aus 19 Staaten an.

Führungswechsel bei Siemens: Roland Busch übernimmt offiziell Vorstandsvorsitz
Siemens hat einen neuen Chef: Der langjährige Vorstandsvorsitzende Joe Kaeser übergab sein Amt bei der virtuellen Hauptversammlung am Mittwoch offiziell an seinen bisherigen Stellvertreter Roland Busch. Nach dem monatelang vorbereiteten Führungswechsel übernahm Busch damit endgültig die Leitung des Industriekonzerns. Zum Abschied präsentierte Kaeser trotz Corona-Krise einen satten Quartalsgewinn und blickte auf einen gelungenen Start ins neue Geschäftsjahr.

Verbot von regionalisierter Werbung in bundesweitem Programm könnte gegen EU-Recht verstoßen
Eine deutsche Regelung zu Fernsehwerbung könnte mit dem EU-Recht in Konflikt stehen. Das Verbot, in ein bundesweit ausgestrahltes Programm Werbung aufzunehmen, die nur regional gezeigt wird, gehe möglicherweise zu weit, entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Mittwoch im Streit eines Modeunternehmens mit einem Fernsehsender. Im konkreten Fall muss nun das Stuttgarter Landgericht entscheiden. (Az. C-555/19)

Börsen-Turbulenzen um Gamestop rufen US-Regierung auf den Plan
Der Wirbel um die Aktien des Computerspielhändlers Gamestop ruft nun auch die US-Regierung auf den Plan. Finanzministerin Janet Yellen berief ein Treffen mit mehreren Aufsichtsbehörden ein, wie ihr Ministerium am Dienstagabend mitteilte. Sie will demnach über "die jüngsten Turbulenzen an den Finanzmärkten" sprechen und über die Frage, "ob die jüngsten Aktivitäten mit Investorenschutz und fairen und effizienten Märkten vereinbar sind".

CTS Eventim hält Corona-Impfung als Konzert-Voraussetzung für möglich
Der Ticketverkäufer CTS Eventim hat eine Verknüpfung von Konzertbesuchen mit einer Corona-Impfung ins Gespräch gebracht. "Wenn es genug Impfstoff gibt und jeder sich impfen lassen kann, dann sollten privatwirtschaftliche Veranstalter auch die Möglichkeit haben, eine Impfung zur Zugangsvoraussetzung für Veranstaltungen zu machen", sagte Vorstandschef Klaus-Peter Schulenberg der "Wirtschaftswoche". CTS Eventim habe bereits entsprechende technische Voraussetzungen geschaffen. "Wir haben unsere Systeme so eingerichtet, dass sie auch Impfausweise lesen können."