Kalifornien: KI-Blase platzt
Saudi-Arabien und die Macht
Al-Qaida und der eigene Staat
Deutschlands Industriemacht
US-Soldaten in Syrien in mutmaßlichem Hinterhalt des IS getötet
Traumtor von Terrier: Leverkusen gewinnt Derby gegen Köln
Belarus lässt nach US-Vermittlung Oppositionelle Bjaljazki und Kolesnikowa frei
Londoner Polizei: Keine Ermittlungen gegen Andrew wegen Vorwürfen von Giuffre
Sport
Trotz "Heimspiel" in Sinsheim: HSV auswärts weiter schwach
Trotz des "Heimspiels" in Sinsheim: Der Hamburger SV kann in der Fremde einfach nichts holen. Der schwache Aufsteiger verlor am 14. Spieltag der Fußball-Bundesliga 1:4 (0:2) bei der TSG Hoffenheim und wartet seit über siebeneinhalb Jahren auf einen Erstliga-Auswärtssieg.
Politik
Belarussische Oppositionelle Bjaljazki und Kolesnikowa sowie weitere Gefangene frei
Die prominente belarussische Oppositionspolitikerin Maria Kolesnikowa und der Friedensnobelpreisträger Ales Bjaljazki sind zusammen mit mehr als 120 weiteren Gefangenen in dem autokratisch regierten Land freigelassen worden. Staatschef Alexander Lukaschenko habe insgesamt 123 Häftlinge aus verschiedenen Ländern begnadigt, hieß es am Samstag in einem der belarussischen Präsidentschaft angegliederten Telegram-Kanal. Dazu zählen laut der Menschenrechtsorganisation Wjasna auch Kolesnikowa, Bjaljazki und der Oppositionelle Viktor Babariko. Den Freilassungen war eine Lockerung von US-Wirtschaftssanktionen gegen Belarus vorausgegangen.
Letzte Nachrichten
Politik
12.000 Landwirte wollen am Dienstag mit ihren Traktoren durch Neu Delhi rollen
12.000 indische Landwirte wollen am Dienstag, dem Nationalfeiertag, mit ihren Traktoren durch die indische Hauptstadt Neu Delhi rollen. "Erstmals werden die Bauern an ihrer eigenen Parade zum Tag der Republik teilnehmen", sagte Yogendra Yadav, dessen Partei Swaraj India die Bauernkundgebungen unterstützt. Zunächst hatte die Regierung das Vorhaben der Landwirte abgelehnt, weil es "für die Nation peinlich" sein werde. Dann aber erteilte die Polizei die Zusage, dass die Bauern nach der amtlichen Parade in die Stadt vorgelassen würden.
Politik
Drei Männer im Irak wegen "Terrorismus" hingerichtet
Im Irak sind drei Männer wegen "Terrorismus" hingerichtet worden. Wie die Nachrichtenagentur AFP von den irakischen Sicherheitskräften erfuhr, wurden die Männer am Montag im Gefängnis von Nassirija im Süden des Landes gehenkt. Die Mitteilung erfolgte wenige Tage nach einem doppelten Selbstmordanschlag in Bagdad. Dabei waren am Donnerstag 32 Menschen getötet worden.
Politik
Italiens Regierungschef Conte kündigt für Dienstag Rücktritt an
Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte will am Dienstag zurücktreten. Conte habe für 09.00 Uhr eine Kabinettssitzung angesetzt, auf der er verkünden werde, bei Präsident Sergio Mattarella seinen Rücktritt einzureichen, teilte das Büro des Regierungschefs am Montagabend in Rom mit. Italienischen Medienberichten zufolge will Conte sich nach der wochenlangen Regierungskrise mit diesem Schritt das Mandat für eine neue Regierung sichern.
Politik
Italiens Regierungschef Conte will am Dienstag Rücktritt einreichen
Nach Wochen politischer Unsicherheit in Italien hat Ministerpräsident Giuseppe Conte für Dienstag seinen Rücktritt angekündigt. Conte habe für 09.00 Uhr eine Kabinettssitzung angesetzt, auf der er verkünden werde, bei Präsident Sergio Mattarella seinen Rücktritt einzureichen, teilte das Büro des Regierungschefs am Montagabend in Rom mit. Italienischen Medienberichten zufolge will Conte sich nach der wochenlangen Regierungskrise mit diesem Schritt das Mandat für eine neue Regierung sichern.
Boulevard
"First Dogs" Champ und Major ziehen ins Weiße Haus ein
Kurz nach dem neuen US-Präsidenten Joe Biden und seiner Frau Jill sind am Sonntag die Hunde des Ehepaares, Champ und Major, ins Weiße Haus eingezogen. Offenbar ohne Probleme der Eingewöhnung tollten die Deutschen Schäferhunde direkt auf dem Rasen ihres neuen Wohnortes herum, wie vom Weißen Haus veröffentlichte Bilder zeigten. Seit dem Ende der Präsidentschaft von Barack Obama haben im Weißen Haus keine "First Dogs" mehr gelebt.
Boulevard
Dubai verspricht Restaurantbesuchern mit Corona-Impfung Rabatte
In Dubai gewähren einige Restaurants Kunden mit einer Corona-Impfung Rabatte. Die Kampagne mit dem Titel "Verbreite Liebe, nicht Rona" wurde am Montag in den Online-Netzwerken bekanntgegeben. Lokale der Kette Gates Hospitality versprachen Einwohnern, die eine erste Impfdosis gegen das Virus erhalten haben, einen Preisnachlass von zehn Prozent. Wer bereits beide Impfdosen erhalten hat, wird demnach mit 20 Prozent Rabatt belohnt.
Politik
Frühere Trump-Sprecherin Sarah Sanders will Gouverneurin von Arkansas werden
Die frühere Sprecherin von Ex-US-Präsident Donald Trump, Sarah Huckabee Sanders, will Gouverneurin des Bundesstaates Arkansas werden. Die 38-Jährige kündigte ihre Kandidatur bei der Wahl 2022 am Montag im Kurzbotschaftendienst Twitter an. "Jetzt, da die radikale Linke Washington kontrolliert, ist euer Gouverneur eure letzte Verteidigungslinie", sagte Sanders in einem Internetvideo. "Als Gouverneurin werde ich euer Recht verteidigen, frei von Sozialismus und Tyrannei zu sein".
Wirtschaft
Bayer wegen Vietnamkriegs-Gift in Frankreich vor Gericht
Knapp ein halbes Jahrhundert nach dem Vietnam-Krieg hat am Montag in Frankreich ein Prozess gegen den Bayer-Konzern und andere Chemieriesen begonnen. Eine 78-jährige Französin vietnamesischer Herkunft wirft dem von Bayer übernommenen US-Unternehmen Monsanto vor, das giftige Entlaubungsmittel Agent Orange geliefert zu haben, das die Vereinigten Staaten zwischen 1961 und 1971 großflächig im Kampf gegen die Vietkong-Guerilla einsetzten.
Politik
EU: Lieferverzögerungen bei Astrazeneca-Impfstoff "nicht akzeptabel"
Die EU-Kommission hat die vom britisch-schwedischen Unternehmen Astrazeneca angekündigten Verzögerungen bei der Lieferung von Corona-Impfstoff als "nicht akzeptabel" bezeichnet. Die EU habe "Entwicklung und Produktion des Impfstoffes vorfinanziert" und verlange nun dafür die Gegenleistung, sagte EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides am Montag. Sie forderte zudem von allen Herstellern, Brüssel künftig über Exporte von Impfstoff aus der EU an Drittstaaten in Kenntnis zu setzen.
Politik
Biden hebt Transgender-Bann in Streitkräften auf
Der neue US-Präsident Joe Biden hebt das von seinem Vorgänger Donald Trump verhängte Transgender-Verbot in den Streitkräften auf. Die Geschlechtsidentität dürfe niemanden daran hindern, in der Armee zu dienen, erklärte das Weiße Haus am Montag. Mit einem entsprechenden Dekret machte Biden die umstrittene Politik seines Vorgängers rückgängig.
Politik
US-Präsident Biden hebt Transgender-Verbot in Streitkräften auf
Der neue US-Präsident Joe Biden hat das von seinem Vorgänger Donald Trump verhängte Transgender-Verbot in den Streitkräften aufgehoben. Biden unterzeichnete am Montag ein Dekret, mit dem Trumps umstrittene Politik rückgängig gemacht wird. Das Weiße Haus erklärte, die Geschlechtsidentität dürfe niemanden daran hindern, in der Armee zu dienen. Vielfalt mache die Stärke der USA aus.
Wirtschaft
Astrazeneca-Chef kritisiert egoistisches Vorgehen bei Impfstoff-Beschaffung
Beim Weltwirtschaftsforum (WEF) hat der Chef des britischen Pharmakonzerns Astrazeneca, Pascal Soriot, das egoistische Vorgehen einiger Länder bei der Beschaffung von Corona-Impfstoffen angeprangert. Die Entwicklung der Vakzine hätte ein Grund zum Feiern sein können, sagte Soriot bei der virtuellen Veranstaltung am Montag. Stattdessen hätten sich einige Länder vorgedrängelt und eine "Ich-zuerst"-Mentalität vertreten, fügte er hinzu.
Politik
Merkel mahnt stärkere internationale Kooperation im Kampf gegen Klimawandel an
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat anlässlich eines Klima-Anpassungsgipfels mehr internationale Kooperation im Kampf gegen die globale Erderwärmung angemahnt. Gemeinsam hätten es die Staaten in der Hand, die Folgen des Klimawandels auf Umwelt, Wirtschaft und Sicherheit einzudämmen, sagte Merkel am Montag in einer Video-Botschaft an den von den Niederlanden organisierten Online-Gipfel. Der neue US-Klima-Beauftragte John Kerry versprach eine Korrektur der Klimapolitik seines Landes.
Boulevard
Straßenbäume in der Stadt stärken psychische Gesundheit
Straßenbäume in der Stadt können die seelische Gesundheit stärken und das Risiko von Depressionen senken. Das zeigt eine am Montag veröffentlichte Studie von Forschern aus Leipzig und Jena. Die Experten untersuchten den Zusammenhang zwischen der Anzahl der Bäume sowie ihrer Nähe zu einem Wohnort und der Anzahl der verschriebenen Antidepressiva.
Politik
Wahlmaschinen-Hersteller verklagt Giuliani auf 1,3 Milliarden Dollar Schadenersatz
Der US-Wahlmaschinen-Hersteller Dominion verklagt den Anwalt des früheren Präsidenten Donald Trump, Rudy Giuliani, auf 1,3 Milliarden Dollar (knapp 1,1 Milliarden Euro) Schadenersatz wegen Verleumdung. Dominion wirft Giuliani in einer am Montag eingereichten Klage vor, dem Ansehen des Unternehmens mit falschen Betrugsvorwürfen zur Präsidentschaftswahl massiven Schaden zugefügt zu haben.
Boulevard
Unbekannte stehlen in Brandenburg zwei ganze Blitzeranlagen
Gleich zwei Blitzeranlagen haben Unbekannte am Wochenende im südlichen Brandenburg aus ihren Verankerungen gerissen und abtransportiert. Eine der Anlagen wurde kurz darauf im Uferbereich eines Stausees südlich von Cottbus wiedergefunden, wie die dortige Polizei am Montag erklärte. Am zweiten Tatort konnten laut Polizeiangaben umfassende Spuren gesichert werden.
Politik
Ende des Hausarrests für Ugandas Oppositionsführer Wine angeordnet
Im ostafrikanischen Uganda haben die Justizbehörden das Ende des Hausarrests für den Oppositionsführer Bobi Wine angeordnet. Die Sicherheitskräfte müssten die Blockade von Wines Anwesen aufheben, urteilte der High Court in Kampala am Montag. Wine wurde dort seit seiner Stimmabgabe bei der Präsidentschaftswahl am 14. Januar festgehalten, bei der er vergeblich versuchte, einen Sieg gegen den langjährigen Staatschef Yoweri Museveni zu erringen.
Politik
Ramelow erntet wegen Äußerungen in sozialem Netzwerk Kritik
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat mit seinen Äußerungen in einem sozialen Netzwerk unter anderem zu Handyspielen bei Konferenzen Kritik auf sich gezogen. Zugleich entschuldigte sich der Linkspolitiker für seine Verspottung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) als "Merkelchen". "Den Namen der Bundeskanzlerin zu verniedlichen war ein Akt männlicher Ignoranz", schrieb Ramelow am Sonntagabend auf Twitter. "Dafür meine ehrliche Bitte um Entschuldigung."
Wirtschaft
Kleinkind an Knacki erstickt - Wurstkonzern Herta vor Gericht
Weil ein Zweijähriger an einer Knacki-Wurst erstickte, muss sich der deutsche Herta-Konzern in Frankreich vor Gericht verantworten. Der Prozess gegen den Fleischwarenhersteller aus dem nordrhein-westfälischen Herten begann am Montag in der Stadt Dax im Südwesten Frankreichs. Die Anklage lautet auf fahrlässige Tötung.
Wirtschaft
Europäische Zentralbank richtet Expertenzentrum zum Klimawandel ein
Mit einer hauseigenen Denkfabrik zum Klimawandel will sich die Europäische Zentralbank (EZB) strategisch ökologischer ausrichten. Die EZB kündigte am Montag die Einrichtung eines sogenannten Zentrums für Klimawandel an, das noch "im frühen 2021" die Arbeit der Zentralbank zu Klimathemen bündeln und leiten soll. Ziel sei es, zunehmend auch für die Geldpolitik wichtige Klima-Abwägungen "endgültig in die Geschäftsroutine der EZB einzubeziehen".
Wirtschaft
Auswirkungen von Corona auf Welt-Arbeitsmarkt viel schlimmer als die Finanzkrise
Die Corona-Pandemie hat sich auf den Arbeitsmärkten überall auf der Welt weit schlimmer ausgewirkt als die Finanz- und Wirtschaftskrise 2009. Die Internationale Arbeitsorganisation (ILO) rechnete am Montag vor, dass im vergangenen Jahr 8,8 Prozent der weltweiten Arbeitsstunden ausfielen - das sei so viel wie knapp eine Viertelmilliarde Vollzeitstellen. Der Rückgang ist demnach etwa vier Mal größer als der Verlust während der Finanz- und Wirtschaftskrise 2009.
Boulevard
Moderna: Corona-Impfstoff wirkt auch bei Varianten aus Großbritannien und Südafrika
Der Corona-Impfstoff des US-Herstellers Moderna ist nach Unternehmensangaben auch bei den zuerst in Großbritannien und Südafrika aufgetauchten neuen Virusvarianten wirksam. Laboruntersuchungen hätten gezeigt, dass die zweimalige Impfung zu neutralisierenden Antikörpern gegen die bisher entdeckten Virusvarianten führe, erklärte Moderna am Montag. Das gelte für die zunächst in Großbritannien aufgetauchte Variante B.1.1.7 und die in Südafrika aufgetauchte Variante B.1.351.
Sport
Ski Alpin: Dreßen fährt zur WM, aber Start nicht gesichert
Ski-Rennläufer Thomas Dreßen wird nach seiner Hüftoperation auf jeden Fall zu den Alpinen Ski-Weltmeisterschaften nach Cortina d’Ampezzo fahren. Ob er dort auch startet, ist damit allerdings nicht gesichert. "Wir nehmen ihn mit zur WM" bestätigte der deutsche Alpinchef Wolfgang Maier dem SID. "Vor Ort", ergänzte er, "entscheiden wir dann, ob ein Start Sinn macht."
Politik
Laschet bekräftigt Angebot der Zusammenarbeit mit Merz
Der neue CDU-Chef Armin Laschet hat nach der ersten Vorstandssitzung unter seiner Leitung erneut signalisiert, den bei der Wahl des neuen Parteivorsitzenden unterlegenen Bewerber Friedrich Merz einbinden zu wollen. "Ich schätze ihn, schätze seinen Rat, er wird seinen Platz finden", sagte Laschet am Montag nach den Gremiensitzungen. Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident rief die Partei zur Geschlossenheit auf und kündigte an, dass bald die Arbeit an einem gemeinsamen Wahlprogramm mit der CSU aufgenommen werden soll.
Boulevard
Rutte verurteilt Ausschreitungen und Plünderungen in niederländischen Städten
Der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte hat die Ausschreitungen bei Protesten gegen die nächtliche Ausgangssperre zur Eindämmung der Corona-Pandemie verurteilt. Rutte sprach am Montag von "krimineller Gewalt", die sich bei den Protesten in mehreren Städten Bahn gebrochen habe. Laut niederländischen Medienberichten nahm die Polizei rund 250 Teilnehmer der Proteste fest. Die Protestierenden plünderten Geschäfte, setzten Autos und eine Coronavirus-Teststation in Brand.
Sport
Bis Sommer 2022: Dardai wird neuer Hertha-Trainer
Pal Dardai wird wie erwartet neuer Trainer des abstiegsbedrohten Fußball-Bundesligisten Hertha BSC. Der 44 Jahre alte Ungar, der das Profiteam des Hauptstadtklubs bereits von Februar 2015 bis Juni 2019 betreut hatte, tritt die Nachfolge des am Sonntag entlassenen Bruno Labbadia an. Die Vereinbarung gilt jedoch nicht wie zuvor von Medien berichtet bis zum Saisonende, sondern bis Sommer 2022.
Wirtschaft
Chinas Präsident Xi warnt vor einem "neuen Kalten Krieg"
Chinas Präsident Xi Jinping hat Spitzen von Politik und Wirtschaft vor einem "neuen Kalten Krieg" gewarnt. Eine solche Konfrontation werde "in einer Sackgasse" enden, sagte Xi am Montag in einer digital übertragenen Ansprache an die Teilnehmer des diesjährigen Weltwirtschaftsforums (WEF). Ohne die USA direkt beim Namen zu nennen, gab sich Xi als Verteidiger des Multilateralismus und der Globalisierung.
Politik
Deutschland unterstützt EU-Kommission bei Druck auf Astrazeneca
Die Bundesregierung unterstützt die Bemühungen der EU, den britisch-schwedischen Impfstoffhersteller Astrazeneca zur Einhaltung seiner Lieferzusagen zu bewegen. Es sei "völlig richtig", dass sich die EU-Kommission um diese Angelegenheit kümmere, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. Allerdings gebe es bei der Herstellung von Impfstoffen wegen der langen Lieferketten "immer Unwägbarkeiten".
Politik
Haftstrafen im Prozess um rechtsextreme Gruppe Freital gefordert
Im Prozess gegen mutmaßliche Mitglieder und Unterstützer der rechtsextremen Gruppe Freital vor dem Oberlandesgericht (OLG) Dresden hat die Generalstaatsanwaltschaft Haft- und Bewährungsstrafen gefordert. Für zwei mutmaßliche Mitglieder der als rechtsterroristisch eingestuften Gruppierung beantragten die Anklagevertreter am Montag Freiheitsstrafen von drei Jahren und zwei Monaten sowie zwei Jahren und zehn Monaten, wie eine Gerichtssprecherin sagte.
Politik
Moskau wirft Washington Unterstützung "illegaler" Proteste vor
Die russische Regierung hat den USA offiziell vorgeworfen, die Oppositionsproteste am vergangenen Wochenende unterstützt und sich in interne russische Angelegenheiten eingemischt zu haben. Vize-Außenminister Sergej Riabkow habe dem US-Botschafter John Sullivan Moskaus "starken Protest" gegen öffentliche Verlautbarungen Washingtons zu den Protesten mitgeteilt, sagte Außenamtssprecherin Maria Sacharowa am Montag laut russischen Nachrichtenagenturen. Vorwürfe erhob Moskau demnach auch gegen US-Internetgiganten.
Boulevard
Österreichischer Künstler Arik Brauer 92-jährig gestorben
Der österreichische Künstler und Holocaust-Überlebende Arik Brauer ist tot. Wie seine Familie am Montag mitteilte, starb der Maler, Grafiker und Sänger am Sonntag im Alter von 92 Jahren. Brauer war einer der Hauptvertreter der Wiener Schule des Phantastischen Realismus und ein künstlerisches Multi-Talent.
Wirtschaft
Studie: Westen verliert an wirtschaftlichem Gewicht in der Welt
Europa und die USA werden in der Weltwirtschaft einer Studie zufolge in den kommenden zwanzig Jahren deutlich an Dominanz einbüßen. Vor allem der asiatische Wirtschaftsraum werde im Zuge von "demografischen und ökonomischen Verschiebungen" bis 2040 aufholen, heißt es in einer am Montag veröffentlichten Analyse im Auftrag der Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft (vbw).
Boulevard
Merck und Pasteur-Institut stoppen neuen Corona-Impfstoff
Rückschlag bei der Entwicklung eines neuen Corona-Impfstoffs: Der US-Pharmakonzern Merck und das französische Pasteur-Institut geben ihre Forschung an einem gemeinsam entwickelten Vakzin auf, wie beide Seiten am Montag in New York und Paris mitteilten. Erste Tests hätten eine zu geringe Wirksamkeit gegen das Coronavirus ergeben, erklärte das Pasteur-Institut.
Politik
Regierung startet Freiwilligenprogramm für Pflegeheime
Die Bundesregierung hat am Montag eine Hotline freigeschaltet, über die sich Freiwillige für die Unterstützung insbesondere bei Schnelltests in Pflegeheimen melden können. Sie sollen mittelfristig Soldatinnen und Soldaten ablösen, die vorerst in den Einrichtungen mithelfen, wie die Bundesregierung mitteilte. Die Antigen-Schnelltests sollen dazu beitragen, den Eintrag von Infektionen in Einrichtungen zu verhindern und gleichzeitig Besuche zu ermöglichen.
Politik
Spaniens Gesundheitsminister Illa verlässt die Regierung Sánchez
Mitten in der Corona-Krise verlässt der spanische Gesundheitsminister Salvador Illa die Regierung von Ministerpräsident Pedro Sánchez. Die Entscheidung des 54-Jährigen, der als Spitzenkandidat der Sozialisten bei den bevorstehenden Regionalwahlen in Katalonien antreten will, wurde am Montag in Madrid offiziell mitgeteilt. Die Nachfolge werde am Dienstag geklärt, hieß es weiter. In Presseberichten war davon die Rede, dass die Ministerin für Territorialpolitik und öffentlichen Dienst, Carolina Daria, auf Illa folgen werde.
Boulevard
Von der Leyen verlangt von Astrazeneca Einhaltung von Lieferversprechen
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat vom Impfstoffhersteller Astrazeneca die Einhaltung seiner Lieferzusagen verlangt. Dies habe von der Leyen am Montagvormittag in einem Telefonat mit Astrazeneca-Chef Pascal Soriot deutlich gemacht, teilte ein Sprecher mit. Die Kommissionschefin erinnerte demnach daran, dass die EU "im Vorfeld beträchtliche Summen in das Unternehmen investiert hat, um sicherzustellen, dass die Produktion (...) in Gang kommt".
Boulevard
Von der Leyen fordert von Astrazeneca Einhaltung von Lieferzusagen
Nach der Empörung über Lieferverzögerungen bei den Corona-Impfstoffen erhöht die EU-Kommission den Druck auf den britisch-schwedischen Pharmakonzern Astrazeneca. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen forderte Konzernchef Pascal Soriot am Montag auf, die Lieferzusagen an die EU einzuhalten. Der US-Pharmakonzern Merck und das französische Pasteur-Institut mussten unterdessen einen Rückschlag bei der Impfstoff-Entwicklung verbuchen. Sie geben ihr gemeinsam entwickeltes Vakzin wegen zu geringer Wirksamkeit auf.
Politik
EU erhöht im Streit um Lieferverzögerungen Druck auf Impfstoff-Hersteller Astrazeneca
Aus Empörung über die Verzögerungen bei der Auslieferung des Corona-Impfstoffs von Astrazeneca hat die EU-Kommission den Ton gegenüber dem britisch-schwedischen Pharmakonzern deutlich verschärft. Die angekündigten Lieferverzögerungen seien "nicht akzeptabel", sagte EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides am Montag. Einen Rückschlag in der Impfstoff-Entwicklung mussten unterdessen der US-Pharmakonzern Merck und das französische Pasteur-Institut verkünden. Sie geben ihr gemeinsam entwickeltes Vakzin wegen zu geringer Wirksamkeit auf.
Boulevard
Entzündungshemmende Wirkung muss bei Werbung wissenschaftlich belegt sein
Arzneimittelhersteller dürfen in der Werbung nicht den Eindruck erwecken, dass ihr Mittel eine therapeutische Wirkung beim Menschen hat, wenn das nicht gesicherter wissenschaftlicher Erkenntnis entspricht. Das entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe laut Mitteilung vom Montag im Fall von Sinupret, einem Mittel zur Anwendung bei Nasennebenhöhlenentzündung. Geklagt hatte ursprünglich ein Verein, der unlauteren Wettbewerb bekämpfen will. (Az. I ZR 204/19)