Chinas Angriff auf ASML
Kiew setzt Moskau unter Druck
Irans Krieg trifft den Golf
Kiew wieder in Putins Visier
Lula gegen Bolsonaro-Sohn: Brasilianer bestimmen in Richtungswahl ihren Präsidenten
Rückschlag: Zverev unterliegt überragendem Djokovic
Merz in Kiew: Lasse mich von Drohungen aus Moskau nicht beeindrucken
Oktoberfest-Bilanz: Neuer Wiesn-Rekord mit 7,4 Millionen Besuchern
Politik
Vor Spitzentreffen der Koalition: Opposition mahnt Kurskorrektur an
Bei ihrem ersten Koalitionsausschuss nach der Sommerpause wollen die Regierungsparteien CDU, SPD und CSU nach turbulenten Wochen wieder Tritt fassen und gemeinsame Projekte vorantreiben. Die Opposition im Bundestag rief die Koalition am Sonntag auf, das Spitzentreffen für einen Neustart und für Kurskorrekturen zu nutzen. Das Erstarken der AfD bei den jüngsten Landtagswahlen müsse für die Koalition endlich ein "Weckruf" sein, sagte Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann der Nachrichtenagentur AFP.
Wirtschaft
Trump bestätigt Ernennung von Geheimdienstchef Clayton zum KI-Berater
US-Präsident Donald Trump hat die Ernennung des GeheimdienstdirektorsJay Clayton zu seinem neuen Beauftragten für Künstliche Intelligenz (KI) bestätigt. Trump schrieb am Sonntag auf seiner Onlineplattform Truth Social, Clayton solle in dieser Rolle die Anstrengungen koordinieren, damit die USA "weiterhin die Welt bei der Superintelligenz anführen". Die KI wird von Trump neuerdings als "Superintelligenz" bezeichnet.
Letzte Nachrichten
Rettungsschiff "Ocean Viking" nimmt vor der Küste Libyens 114 Migranten auf
Das Rettungsschiff "Ocean Viking" der Hilfsorganisation SOS Méditerranée hat vor der Küste Libyens 114 Menschen aus dem Mittelmeer geborgen. Unter den Geretteten seien zehn Frauen und 30 Minderjährige, teilte die Organisation am Donnerstag mit. Eine Nacht lang war demnach in internationalen Gewässern nach dem Schlauchboot gesucht worden.
Ermittlungen gegen sächsischen LKA-Beamten wegen Angriffs auf Kollegen
Gegen einen Beamten des sächsischen Landeskriminalamts (LKA) wird wegen eines tätlichen Angriffs auf Kollegen ermittelt. Wie das LKA am Donnerstag mitteilte, hatte der Mann am Montag während einer Demonstration gegen die staatlichen Corona-Schutzmaßnahmen Beamte der dabei zur Unterstützung eingesetzten niedersächsischen Bereitschaftspolizei attackiert. Der beschuldigte LKA-Beamte sei dort privat unterwegs gewesen.
USA verhängen neue Sanktionen gegen China wegen Uiguren
Wegen Menschenrechtsverstößen gegen die muslimische Minderheit der Uiguren haben die USA Sanktionen gegen ein Dutzend chinesische Biotechnologie- und Medizininstitute verhängt. Das US-Handelsministerium setzte am Donnerstag die chinesische Akademie für militärische Medizinwissenschaften sowie elf ihrer Institute auf eine schwarze Liste für US-Exporte. Den Instituten wird zur Last gelegt, biotechnologische Forschung zu militärischen Zwecken einschließlich der Entwicklung von "Waffen zur Kontrolle des Gehirns" zu betreiben.
Dutzende Frauen demonstrieren in Kabul für ihre Rechte
In der afghanischen Hauptstadt Kabul haben am Donnerstag dutzende Frauen für ihre Rechte in den Bereichen Bildung, Arbeit und Politik demonstriert. Die Teilnehmerinnen riefen "Lebensmittel, Karrieren und Freiheit", einige hielten Plakate, auf denen Forderungen nach dem Zugang zu politischen Ämtern standen. Normalerweise sind derartige Kundgebungen nicht mehr zulässig, seit die radikalislamischen Taliban im August wieder die Macht in Afghanistan übernommen haben. Dieser Protest der Frauen war aber von den Taliban genehmigt worden.
Knapp 250.000 CDU-Mitglieder beteiligen sich an Befragung über Parteivorsitz
Knapp 250.000 CDU-Mitglieder haben sich an der Befragung über den neuen Parteivorsitzenden beteiligt. Das gab die CDU am Donnerstagnachmittag auf Twitter bekannt. Das Ergebnis soll Freitagnachmittag verkündet werden.
EMA unterstützt Einsatz von Corona-Medikament Paxlovid für Notfälle
Die EU-Arzneimittelbehörde EMA unterstützt den Einsatz des Corona-Medikaments Paxlovid des US-Pharmakonzerns Pfizer für Notfälle. Die Tabletten könnten "zur Behandlung von Erwachsenen mit Covid-19 eingesetzt werden, die keinen zusätzlichen Sauerstoff benötigen und bei denen ein erhöhtes Risiko eines schweren Krankheitsverlaufs besteht", erklärte die EMA am Donnerstag. Damit kann das Medikament noch vor seiner Zulassung in der EU eingesetzt werden.
2G-Regel in niedersächsischem Einzelhandel außer Vollzug gesetzt
Das niedersächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Lüneburg hat die 2G-Regel für den Einzelhandel in Niedersachsen vorläufig außer Vollzug gesetzt. Die Regel sei derzeit keine notwendige Schutzmaßnahme, teilte das Gericht am Donnerstag mit. Zudem sei sie voraussichtlich nicht mit dem allgemeinen Gleichheitsgrundsatz zu vereinbaren, weil verschiedene Geschäfte ausgenommen würden. (Az. 13 MN 477/21)
Melania Trump lanciert Plattform für digitale Kunstwerke
Die frühere First Lady Melania Trump lanciert eine Plattform für digitale Kunstwerke - und verkauft als erstes ein Aquarell ihrer "kobaltblauen Augen". Die Ehefrau des früheren US-Präsidenten Donald Trump kündigte am Donnerstag an, auf ihrer Website MelaniaTrump.com fortan regelmäßig sogenannte NFT-Werke anzubieten. "Ich bin stolz, mein neues NFT-Unternehmen anzukündigen, das meine Leidenschaft für Kunst verkörpert und mein anhaltendes Engagement für Kinder unterstützen wird", erklärte das 51-jährige Ex-Model.
Familienleben muss bei Einreiseverbot für Straftäter berücksichtigt werden
Vor einem Aufenthaltsverbot für einen straffällig gewordenen, mit einer EU-Bürgerin verheirateten Türken muss die Ausländerbehörde Nachteile prüfen, die dem Mann in seiner Heimat drohen. Das gelte jedenfalls für eine mögliche Beeinträchtigung des Familienlebens, entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Mittwoch. Der Kläger machte geltend, dass ihm in der Türkei eine neuerliche Haftstrafe für dieselbe Tat drohe. (Az. BVerwG 1 C 60.20)
Bundestag verlängert automatische Diätenanpassung
Der Bundestag hat die geltende Regelung zur automatischen Diätenanpassung bis zum Ende der neuen Legislaturperiode verlängert. Dafür stimmten am Donnerstag im Parlament die Koalitionsparteien SPD, Grüne und FDP sowie die oppositionelle CDU/CSU. AfD und Linkspartei lehnten die Verlängerung ab. Die Diäten folgen damit wie bisher der Einkommensentwicklung.
Netzagentur: Zertifizierung von Nord Stream 2 nicht im ersten Halbjahr 2022
Der Zertifizierungsprozess für die Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 könnte sich nach Einschätzung der Bundesnetzagentur bis weit ins kommende Jahr hinziehen. Entscheidungen darüber werde es "nicht im ersten Halbjahr geben", sagte der Präsident der Behörde, Jochen Homann, am Donnerstag mit Blick auf 2022. Der Prozess werde fortgesetzt, sobald die nötigen Unterlagen so eingereicht seien, "dass sie prüffähig sind" - das aber habe allein die Nord Stream 2 AG in der Hand.
Europäische Zentralbank korrigiert Inflationsprognosen deutlich nach oben
Die Europäische Zentralbank (EZB) hat ihre Inflationsprognosen deutlich nach oben korrigiert. Für 2021 rechnen die Zentralbanker mit einer Inflationsrate von 2,6 Prozent, wie EZB-Präsidentin Christine Lagarde am Donnerstag sagte. Bei ihrer Prognose im September war die EZB noch von einer Teuerungsrate von 2,2 Prozent für das gesamte Jahr ausgegangen. Im November hatte die Inflationsrate in der Eurozone im Vorjahresvergleich 4,9 Prozent erreicht.
Lauterbach sieht weiter Impfstoffmangel für das kommende Jahr
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sieht weiter einen Mangel an Impfstoff im kommenden Jahr, arbeitet aber an Lösungen des Problems: Dem Bedarf von 70 Millionen Dosen im ersten Quartal stünden 50 Millionen zu erwartende Lieferungen gegenüber, sagte Lauterbach am Donnerstag in Berlin. Die EU-Kommission habe inzwischen einer vorgezogenen Lieferung von 35 Millionen Moderna-Dosen zugestimmt. Der Präsident des Robert-Koch-Instituts, Lothar Wieler, warnte, das Weihnachtsfest könne zum "Kick-Start" für die Omikron-Variante werden.
Lauterbach bekommt von EU Zustimmung für 35 Millionen Moderna-Impfdosen
Ampel-Koalition setzt Änderung der Sitzordnung im Bundestag durch
Die Ampel-Koalition hat auf Wunsch der FDP eine Änderung der Sitzordnung im Bundestag durchgesetzt. Das Parlament beschloss am Donnerstag nach einer hitzigen Debatte mit den Stimmen von SPD, Grünen und FDP sowie der Linken, dass die Unionsfraktion und die Liberalen den Platz tauschen. Die Union stimmte dagegen, die AfD enthielt sich.
Isabelle Huppert bekommt Goldenen Ehrenbären bei Berlinale 2022
Die französische Film- und Theaterschauspielerin Isabelle Huppert erhält bei der im Februar stattfindenden 72. Berlinale den Goldenen Ehrenbären für ihr Lebenswerk. Huppert sei "eine der weltweit vielseitigsten Charakterdarstellerinnen" mit einem beeindruckenden Werk von fast 150 Kino- und Fernsehfilmen sowie Serien, teilten die Organisatoren am Donnerstag mit. Im Rahmen der Preisverleihung am 15. Februar werde der Film "A propos de Joan", in dem Huppert eine Hauptrolle spielt, gezeigt.
Frankreich verschärft seine Reisebeschränkungen
Um eine Ausbreitung der Omikron-Variante des Coronavirus zu bremsen, verschärft Frankreich die Reisebeschränkungen für Großbritannien. Nicht notwendige Reisen ins oder aus dem Königreich seien von Samstag an untersagt, kündigte die Regierung am Donnerstag an. Über weitere Maßnahmen soll am Freitag in einer Krisensitzung beraten werden. Die französische Regierung ist nicht nur wegen Omikron, sondern auch angesichts des allgemeinen Infektionsgeschehens im Land besorgt. Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt in Frankreich derzeit bei rund 500 Fällen auf 100.000 Einwohner. Nach der Krisensitzung der Regierung am Freitag sollen weitere Einschränkungen oder zumindest Empfehlungen für die Weihnachtszeit verkündet werden. Eine französische Ärztegewerkschaft warnte vor zahlreichen Verschiebungen weniger dringender Operationen im Januar. Laut dem Bildungsministerium sind derzeit 3150 Klassen geschlossen. Das Virus verbreitet sich derzeit vor allem unter noch nicht geimpften Grundschulkindern. Die Regierung bietet den Grundschulen wöchentlich etwa 400.000 Covid-Tests an. "Aber nur etwa 50 Prozent der Eltern nehmen das Angebot an", bedauerte Bildungsminister Jean-Michel Blanquer. Derzeit werden Klassen nur geschlossen, wenn mindestens drei Kinder positiv getestet sind. Wegen Omikron dürften Menschen von Samstag an nicht mehr aus "touristischen oder beruflichen Gründen" von oder nach Großbritannien einreisen, sagte Regierungssprecher Gabriel Attal dem Sender BFM-TV. Die gelte sowohl für Ungeimpfte als auch für Geimpfte. Franzosen und Bürger mit einem Wohnsitz in Frankreich dürften jedoch weiterhin von Großbritannien in ihre Heimat zurückkehren. "Wir werden ein System von Kontrollen einführen, das drastisch strenger ist als jenes, das wir bereits haben", sagte Attal. Reiserückkehrer müssten künftig einen negativen Corona-Test vorlegen, der nicht älter als 24 Stunden ist, kündigte Attal weiter an. Bislang reichte ein Test, der nicht älter als 48 Stunden war. Zudem werde eine verpflichtende siebentägige Quarantäne eingeführt. Den Ort, an dem die Quarantäne stattfinden soll, dürften die Reiserückkehrer selbst wählen. Es finde eine Kontrolle durch die Sicherheitskräfte statt. Wenn ein bei der Ankunft erfolgter Corona-Test negativ ausfalle, könne die Quarantäne nach 48 Stunden aufgehoben werden. "Unsere Strategie besteht darin, die Ausbreitung von Omikron in unserem Land so weit wie möglich hinauszuzögern und diesen Vorteil zu nutzen, um Booster-Impfungen voranzutreiben", sagte er. In Frankreich wurden laut Attal bislang 240 Fälle mit der Omikron-Variante entdeckt, aber "es gibt wahrscheinlich noch mehr", fügte er hinzu. In Großbritannien hat sich die hochansteckende Omikron-Variante des Virus inzwischen stark ausgebreitet. Das Land meldete am Mittwoch einen neuen Höchststand bei den Corona-Neuinfektionen. Nach Behördenangaben wurden 78.610 neue Fälle binnen 24 Stunden gemeldet - so viele wie noch nie seit Pandemiebeginn. Die Behörden meldeten zudem 165 neue Todesfälle. Die Ausbreitung der Omikron-Variante und mögliche Gegenmaßnahmen sollten auch beim EU-Gipfel in Brüssel besprochen werden. (A.Nikiforov--DTZ)
Bundespräsident Steinmeier dankt für Impfbereitschaft
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat allen Bürgerinnen und Bürgern gedankt, die sich gegen Corona impfen lassen. "Danke an die große Mehrheit in unserem Land, die seit vielen Monaten umsichtig und solidarisch handelt", sagte er am Donnerstag beim Besuch eines Impfzentrums in Berlin. Der Bundespräsident sprach dort mit Impfwilligen sowie mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. "Hier in der Warteschlange war zu sehen: Die Menschen wissen, dass wir der Pandemie ohne Impfung nicht entkommen", sagte Steinmeier laut Präsidialamt. "Sie unterstützten die Impfkampagne, auch wenn mal Geduld gefragt ist." Viele seien dankbar für ihre dritte Impfung. "Andere haben zunächst mit sich gerungen und sich am Ende doch für eine Impfung entschieden." "Ich danke allen, die diesen Schritt gehen", betonte Steinmeier. Es sei gut, "dass die Booster-Kampagne jetzt richtig Fahrt aufgenommen hat". Der Bundespräsident dankte auch den in dem Impfzentrum im früheren Flughafen Berlin-Tegel Tätigen für ihre Arbeit. Am Mittwoch hatte es mit rund 1,5 Millionen verimpften Dosen in Deutschland einen neuen Tagesrekord gegeben. Mit 1,3 Millionen entfiel der weitaus größte Teil auf Auffrischungsimpfungen. (U.Stolizkaya--DTZ)
Prominente FDP-Abgeordnete initiieren Antrag gegen allgemeine Impfpflicht
Eine Reihe prominenter FDP-Abgeordneter positioniert sich in einem Papier gegen eine allgemeine Corona-Impfpflicht. In dem Antragsentwurf, der am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP vorlag, wird unter anderem auf die "noch nicht abschließend geklärten Fragen der Schutzdauer und des Schutzumfangs einer Impfung" verwiesen. Scharfe Kritik an dem Papier kam von der CSU.
Prominente FDP-Abgeordnete schreiben Antragsentwurf gegen allgemeine Impfpflicht
Eine Reihe prominenter FDP-Abgeordneter positioniert sich in einem Papier gegen eine allgemeine Corona-Impfpflicht. In dem Antragsentwurf, der am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP vorlag, wird unter anderem auf die "noch nicht abschließend geklärten Fragen der Schutzdauer und des Schutzumfangs einer Impfung" verwiesen. "Der Bundestag kann eine allgemeine Impfpflicht nicht beschließen, solange er nicht einmal die Häufigkeit der mit der Pflicht verbundenen Schutzimpfungen kennt."
Wüst bittet Opfer von Anschlag auf Breitscheidplatz um Verzeihung
Knapp fünf Jahre nach dem islamistischen Anschlag auf den Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz hat Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) die Opfer im Namen seines Landes um Verzeihung gebeten. "Für mich persönlich steht fest: Es sind Fehler passiert, die in der Summe das abscheuliche Verbrechen erst möglich gemacht haben", sagte Wüst am Donnerstag im Düsseldorfer Landtag. Es sei eine "bittere Wahrheit", dass es diese Fehler auch in NRW-Behörden gegeben habe.
EU-Gipfel nennt Corona-Booster "dringend" im Kampf gegen Omikron
Im Kampf gegen die hochansteckende Corona-Variante Omikron setzt die EU auf beschleunigte Auffrischungs-Impfungen. "Impfungen für alle anzubieten und Booster-Dosen bereitzustellen, ist entscheidend und dringend", heißt es in gemeinsamen Schlussfolgerungen zur Corona-Pandemie, die die europäischen Staats- und Regierungschefs am Donnerstag auf ihrem Brüsseler Gipfeltreffen annahmen. Brüssel plant zudem, die Gültigkeit von Impfnachweisen für Reisen innerhalb der EU auf neun Monate zu begrenzen.
Bundespolizei entdeckt in Sachsen und Bayern 140 Kilogramm illegale Böller
Die Bundespolizei hat in Sachsen und Bayern insgesamt rund 140 Kilogramm illegales Silvesterfeuerwerk beschlagnahmt. In Sachsen fanden Beamte am Mittwoch bei der Kontrolle von zwei Fahrzeugen an der Autobahn 17 insgesamt 86 Kilogramm der verbotenen Böller, wie die Bundespolizeiinspektion Berggießhübel am Donnerstag mitteilte. Das Feuerwerk stammte aus Tschechien.
Corona-Chaos in der Premier League: Werner positiv - fünf Spielabsagen
Die Corona-Welle überrollt den englischen Fußball und hat auch den deutschen Nationalspieler Timo Werner erwischt: Wie der FC Chelsea am Rande des Spiels gegen den FC Everton bekannt gab, wurde Werner positiv getestet und fehlte ebenso wie DFB-Kollege Kai Havertz. Bei Havertz besteht der Verdacht auf eine Infektion, eine Bestätigung stand noch aus. Zudem wurden am Donnerstag gleich fünf Spiele abgesagt.
Zweimal Leicester und einmal Rangnick betroffen: Weitere Absagen in der Premier League
Die Corona-Welle überrollt den englischen Fußball und wirbelt den Spielbetrieb in der englischen Premier League durcheinander. Das für Donnerstagabend (20.30 Uhr) angesetzte Heimspiel von Leicester City gegen Tottenham Hotspur wurde wegen zahlreicher Fälle bei den Gastgebern kurzfristig verschoben. Zudem wurden am Donnerstag vier weitere Spiele des Wochenendes abgesagt.
Britische Zentralbank erhöht Leitzins im Kampf gegen Inflation
Im Kampf gegen die hohe Inflation erhöht die britische Zentralbank den Leitzins: Die Bank of England steigerte den Zins am Donnerstag von niedrigen 0,1 Prozent auf 0,25 Prozent. Die Teuerungsrate in Großbritannien hatte zuletzt ein Zehnjahreshoch erreicht und lag im November bei 5,1 Prozent. Das ist mehr als doppelt so hoch wie das Ziel der Bank of England von zwei Prozent.
Nato-Generalsekretär weist Russlands Forderungen im Ukraine-Konflikt zurück
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat die Forderung Russlands, einen möglichen Beitritt der Ukraine zu dem Militärbündnis auszuschließen, zurückgewiesen. "Wir werden keine Kompromisse eingehen, wenn es um das Recht der Ukraine geht, ihren eigenen Weg zu wählen", sagte Stoltenberg am Donnerstag bei einem Treffen mit dem ukrainischen Präsident Wolodymyr Selenskyj in Brüssel.
EZB setzt Anleihekäufe unter Corona-Notprogramm Ende März aus
Die Europäische Zentralbank (EZB) wird die Anleihekäufe unter dem Corona-Notprogramm PEPP zu Ende März auslaufen lassen und belässt den Leitzins bei historisch niedrigen null Prozent. "Die Inflation wird in der nahen Zukunft hoch bleiben, aber sollte im Laufe des kommenden Jahres zurückgehen", sagte EZB-Präsidentin Christine Lagarde am Donnerstag. Der Einlagenzins für Banken beträgt weiterhin minus 0,5 Prozent. Bei kurzfristigen Kapitalspritzen und Übernachtkrediten werden weiter 0,25 Prozent Zinsen fällig.
EZB belässt Leitzins bei historisch niedrigen null Prozent
Die Europäische Zentralbank (EZB) belässt den Leitzins trotz der hohen Inflationsrate in der Eurozone bei historisch niedrigen null Prozent. Auch die beiden weiteren wichtigen Zinssätze bleiben unverändert, wie die EZB am Donnerstag mitteilte. Der Einlagenzins für Banken beträgt weiterhin minus 0,5 Prozent. Bei kurzfristigen Kapitalspritzen und sogenannten Übernachtkrediten werden wie bisher 0,25 Prozent Zinsen fällig.
Snowboard-Weltcup: Baumeister holt ersten deutschen Saisonsieg
Snowboarder Stefan Baumeister (Aising-Pang) hat dem deutschen Team im Olympia-Winter den ersten Weltcupsieg beschert. Auf der zweiten Station in Carezza/Italien setzte sich der 28-Jährige beim Finallauf im olympischen Parallel-Riesenslalom gegen Dimitri Loginow durch. Der Russe kam nicht ins Ziel. Ramona Hofmeister belegte bei den Frauen den dritten Platz.
Tischtennis: Boll positiv auf Corona getestet
Tischtennis-Star Timo Boll (40) ist positiv auf das Coronavirus getestet worden. "Neben leichten Erkältungsmerkmalen" habe der WM-Dritte "keinerlei Symptome", teilte der Deutsche Tischtennis-Bund (DTTB) am Donnerstag mit. Boll sei gegen Corona zweimal geimpft und habe "seinen Booster-Termin vereinbart" gehabt, hieß es weiter.
EMA will in der kommenden Woche über Novavax-Impfstoff entscheiden
Die Europäische Arzneimittelbehörde (EMA) hat angekündigt, in der kommenden Woche über die Zulassung des Corona-Totimpfstoffs des US-Pharmakonzerns Novavax zu entscheiden. Das zuständige Arzneimittelkomitee werde am 20. Dezember zu einer außerordentlichen Sitzung zusammentreten, erklärte die EMA am Donnerstag auf Twitter. Dabei solle es um das von Novavax unter dem Namen Nuvaxovid entwickelte Vakzin gehen. Es wäre der erste in der EU zugelassene Totimpfstoff gegen das Coronavirus.