Chinas Angriff auf ASML
Kiew setzt Moskau unter Druck
Irans Krieg trifft den Golf
Kiew wieder in Putins Visier
Ärmelkanal-Unglück mit 31 Toten: Schleuser zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt
Tippfehler in Trumps Abkommen für "Superintelligenz" sorgt für Spott
Deutschlandticket wird ab 2027 teuer
Volkswagen kündigt zahlreiche Tarifverträge - Gewerkschaft protestiert
Politik
Bundeskabinett beschließt Pflegereform - Beitragserhöhung für 2027 abgewendet
Mit einem in letzter Minute gefundenen Kompromiss will die schwarz-rote Koalition weitere Beitragserhöhungen in der Pflegeversicherung für kommendes Jahr abwenden. Eine tiefer greifende Reform verschob die Bundesregierung aber auf Mitte 2027 - der am Mittwoch vom Bundeskabinett verabschiedete Reformentwurf zielt vor allem auf eine kurzfristige Stabilisierung der Pflegekassen ab. Zentrale Fragen sind weiter zwischen Union und SPD umstritten.
Politik
Elterngeldreform: Prien bereit für nochmalige Prüfung der Sparmaßnahmen
Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) hat Bereitschaft signalisiert, ihre Elterngeldreform noch einmal auf den Prüfstand zu stellen. Sie plädiere nach den Debatten des Sommers dafür, "dass wir uns nochmal zusammensetzen und schauen, ob die Sparmaßnahmen beim Elterngeld in diesem Umfang zielführend und gerechtfertigt sind", sagte sie den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland vom Mittwoch. Offen zeigte sie sich auch dafür, die maximale Bezugsdauer von 14 Monaten doch beizubehalten.
Letzte Nachrichten
Erstes Urteil gegen Friedensnobelpreisträgerin Suu Kyi in Myanmar erwartet
Im südostasiatischen Myanmar wird am Dienstag ein erstes Urteil gegen die entmachtete De-facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi erwartet. Die Friendensnobelpreisträgerin von 1991 war im Frebruar nach einem Militärputsch abgesetzt und festgenommen worden. Die nun regierende Militärjunta überzog sie mit einer Reihe von Anschuldigungen, insgesamt drohen der 76-Jährigen mehrere Jahrzente Haft. In dem Verfahren am Dienstag geht es um den Vorwurf des Aufrufs zur Gewalt.
Bundesverfassungsgericht entscheidet über Bundesnotbremse
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe veröffentlicht am Dienstag (09.30 Uhr) Entscheidungen zur sogenannten Bundesnotbremse. Konkret geht es um Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen sowie Schulschließungen. Die Bundesnotbremse lief zwar Ende Juni aus - erwartet werden aber grundsätzliche Entscheidungen dazu, welche Regelungen in einer Pandemie verfassungsgemäß sind. (Az. 1 BvR 781/21 u.a.)
Nato berät über Bedrohungen an ihrer Ostflanke
Die Außenminister der Nato-Staaten beraten ab Dienstag in Lettland über Bedrohungen an der Ostflanke der Militärallianz (ab 15.00 Uhr MEZ). Bei dem zweitägigen Treffen in der lettischen Hauptstadt Riga geht es um den Konflikt mit Belarus sowie den russischen Truppenaufmarsch an der Grenze zur Ukraine. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hatte Russland zuletzt vor den Konsequenzen eines möglichen Angriffs auf die Ukraine gewarnt. Berlin und Washington riefen Moskau zur Deeskalation auf.
Merkel und Scholz beraten mit Länder-Regierungschefs über Corona-Maßnahmen
Die scheidende Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihr designierter Nachfolger Olaf Scholz (SPD) beraten am Dienstag mit den Regierungschefinnen und -chefs der Länder über die Corona-Lage (13.00 Uhr). Die Rufe nach einer Verschärfung der Schutzmaßnahmen und Beschränkungen waren in den vergangenen Tagen nochmals lauter geworden. Grund sind die rasant steigenden Infektionszahlen und die Verbreitung der neuen Omikron-Variante.
Bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz erstmals seit Wochen leicht gesunken
Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen ist erstmals seit Wochen leicht gesunken. Nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) vom Dienstagmorgen liegt der Wert nun bei 452,2. Am Montag war er auf den neuen Höchststand von 452,4 gestiegen. Am Dienstag vergangener Woche hatte die Inzidenz bei knapp 400 gelegen.
US-Behörde ordnet neue Abstimmung über Gewerkschaftsvertretung bei Amazon an
Die Abstimmung über die Bildung einer ersten Gewerkschaftsvertretung beim Online-Versandhändler Amazon in den USA soll wiederholt werden. Die US-Arbeitsrechtsbehörde (NLRB) gab am Montag dem Einspruch der Gewerkschaft RWDSU statt, die Amazon eine unzulässige Einflussnahme und Regelverstöße vorgeworfen hatte. Das Ergebnis der Abstimmung unter den Mitarbeitern im Logistikzentrum in Bessemer im Bundesstaat Alabama wurde daher annulliert.
Mann in den USA wegen Tötung seiner vier Kinder festgenommen
Ein Vater soll in den USA seine vier Kinder und ihre Großmutter getötet haben. Der 29-Jährige sei nach den tödlichen Schüssen nahe Los Angeles festgenommen worden, teilte die Polizei am Montag mit.
Rechtsradikaler Publizist Zemmour will französischer Präsident werden
Der rechtsradikale Publizist Eric Zemmour will französischer Präsident werden. Der 63-Jährige kündigte am Dienstag in einer Videobotschaft seine Kandidatur bei der Präsidentenwahl im April 2022 an. Zemmour werden Chancen eingeräumt, es anstelle der Rechtspopulistin Marine Le Pen in die Stichwahl gegen Amtsinhaber Emmanuel Macron zu schaffen. Er vertritt teils extrem migrationsfeindliche und nationalistische Positionen und wurde deshalb bereits zwei Mal wegen Volksverhetzung rechtskräftig verurteilt.
Rechtsextremer Publizist Zemmour will offenbar Präsidentschaftskandidatur verkünden
Der rechtsextreme Publizist Eric Zemmour will offenbar am Dienstag seine Kandidatur für die Präsidentschaftswahl in Frankreich bekannt geben. Der 63-Jährige werde gegen Mittag eine "Botschaft an die Franzosen" verbreiten, erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Montagabend aus dem Umfeld Zemmours. Am Dienstagabend ist der Publizist dann zu Gast im Nachrichtenjournal des Fernsehsenders TF1.
Großvater des kleinen Seilbahn-Überlebenden verliert endgültig Sorgerechtsstreit
Der Großvater des einzigen Überlebenden des Seilbahnunglücks am Lago Maggiore hat den Sorgerechtsstreit um den kleinen Eitan endgültig verloren. Israels Oberster Gerichtshof bestätigte am Montag, dass der Sechsjährige zu seiner in Italien lebenden Tante zurückkehren soll. Der Antrag des Großvaters, gegen die angeordnete Rückkehr Einspruch zu erheben, werde zurückgewiesen, erklärte ein Richter des Obersten Gerichts.
88-Jährige in Frankreich stirbt in überflutetem Keller
In Frankreich ist eine 88-Jährige in ihrem überfluteten Keller ums Leben gekommen. Die Frau sei in ihrem Haus im nordfranzösischen Borre die Treppe hinuntergestürzt und ertrunken, erklärte die Polizei am Montag. Das Wasser stand in dem Keller nach Angaben der Feuerwehr 80 Zentimeter hoch.
Gucci-Familie droht mit rechtlichen Schritten gegen Film "House of Gucci"
Die Gucci-Familie hat mit rechtlichen Schritten gegen den Film "House of Gucci" des britischen Regisseurs Ridley Scott gedroht. "Die Familie Gucci behält sich das Recht vor, jede Initiative zu ergreifen, um ihren Namen und ihr Image sowie das ihrer Angehörigen zu schützen", zitierte die italienische Nachrichtenagentur Ansa am Montag aus einem Brief der Erben des Gründers des berühmten italienischen Modehauses.
Prozess gegen US-Schauspieler Smollett wegen vorgetäuschten Angriffs beginnt
Knapp drei Jahre nach einem mutmaßlich inszenierten Angriff hat am Montag in Chicago der Strafprozess gegen US-Schauspieler Jussie Smollett begonnen. Dem 39-Jährigen wird vorgeworfen, den angeblich rassistisch und schwulenfeindlich motivierten Angriff auf ihn gestellt und die Polizei belogen zu haben. Er weist die Vorwürfe zurück. Der Prozess könnte am Freitag oder zum Beginn nächster Woche enden, kündigte Richter James Linn zu Beginn der Geschworenen-Auswahl an.
Tischtennis-WM: Karlsson/Falck holen erstes europäisches Doppel-Gold seit 1991
Kristian Karlsson und Mattias Falck haben als erstes europäisches Doppel seit 1991 Gold bei einer Tischtennis-WM gewonnen. Die Schweden gewannen das Finale in Houston gegen Jang Woojin/Lim Jonghoon (Südkorea) mit 3:1 (11:8, 15:13, 11:13, 12:10). Vor 30 Jahren hatten in Peter Karlsson und Thomas von Scheele ebenfalls zwei Schweden letztmals den Titel nach Europa geholt, ehe eine asiatische Dominanz begann.
US-Anklage: Maxwell "servierte" Epstein Minderjährige für sexuellen Missbrauch
Mit schweren Vorwürfen der Anklage hat mehr als zwei Jahre nach dem Tod des US-Sexualstraftäters Jeffrey Epstein der Prozess gegen dessen langjährige Vertraute Ghislaine Maxwell begonnen. Staatsanwältin Lara Pomerantz bezeichnete die 59-Jährige am Montag vor einem Bundesgericht in New York als "gefährliche" Frau, die Epstein Minderjährige zum "sexuellen Missbrauch serviert" habe.
Prozess gegen Epstein-Vertraute Ghislaine Maxwell begonnen
Mehr als zwei Jahre nach dem Tod des US-Sexualstraftäters Jeffrey Epstein hat in New York der Prozess gegen dessen langjährige Vertraute Ghislaine Maxwell begonnen. Vor einem Bundesgericht in Manhattan wurde am Montag zunächst die Geschworenen-Jury vereidigt, bevor die Eröffnungsplädoyers von Anklage und Verteidigung anstanden. Der 59-jährigen Maxwell wird in sechs Anklagepunkten Sexhandel zur Last gelegt. Bei einer Verurteilung droht ihr jahrzehntelange Haft.
Linke Oppositionskandidatin bei Präsidentenwahl in Honduras klar in Führung
Bei der Präsidentschaftswahl in Honduras hat sich am Montag ein klarer Sieg der linksgerichteten früheren First Lady Xiomara Castro abgezeichnet. Nach Auszählung von mehr als der Hälfte der Stimmen lag die 62-Jährige bei gut 53 Prozent und damit rund 20 Prozentpunkte vor dem Kandidaten der rechtsgerichteten Regierungspartei PN, Nasry Asfura. Castros Vorsprung lasse sich nicht mehr einholen, sagte der frühere Präsident des Wahlrats, Augusto Aguilar.
Trump kehrt ins Weiße Haus zurück - auf einem Foto an Bidens Weihnachtsbaum
Der frühere US-Präsident Donald Trump hat es zurück ins Weiße Haus geschafft - zumindest in Form eines Fotos am Weihnachtsbaum seines Nachfolgers Joe Biden. Das goldgerahmte Bild von Trump und seiner Ehefrau Melania ist Teil der am Montag vorgestellten Weihnachtsdekoration des Amtssitzes des US-Präsidenten. An dem Weihnachtsbaum im Saal für Staatsbankette hängen auch Fotos anderer früherer US-Präsidenten und ihrer Ehefrauen von Jimmy Carter bis Barack Obama.
Biden sieht keinen "Grund zur Panik" wegen neuer Virusvariante
US-Präsident Joe Biden hat dazu aufgerufen, angesichts der neu entdeckten Coronavirus-Variante Omikron nicht in Panik auszubrechen. Die neue Variante sei ein "Grund zur Sorge, aber kein Grund zur Panik", sagte Biden am Montag im Weißen Haus. Heute gebe es mehr Möglichkeiten, gegen die Variante zu kämpfen als "jemals zuvor", sagte Biden weiter.
30 Breitmaulnashörner von Südafrika nach Ruanda ausgeflogen
In einem beispiellosen Versuch zur Rettung der Breitmaulnashörner vor dem Aussterben haben Tierschützer 30 Exemplare dieser Art von Südafrika in den Akagera-Nationalpark in Ruanda ausgeflogen. Die Nashörner, die bis zu zwei Tonnen wiegen können, wurden mit einer Boeing 747 vom Phinda-Reservat in den mehr als 3400 Kilometer entfernten Nationalpark gebracht. Breitmaulnashörner sind wegen der Verfolgung durch Wilderer vom Aussterben bedroht.
Staatsanwaltschaft fordert fünf Jahre Haft für Frankreichs Ex-Premier Fillon
Im Berufungsprozess gegen Frankreichs früheren Premierminister und Ex-Präsidentschaftskandidaten François Fillon hat die Staatsanwaltschaft fünf Jahre Haft, davon vier auf Bewährung gefordert. Fillon und seine Frau hätten sich "unrechtmäßig bereichert", sagte Staatsanwalt Yves Micolet am Montag in Paris. In dem Prozess geht es darum, dass Fillon seine Frau Penelope jahrelang als parlamentarische Assistentin angestellt hatte. Nach Ansicht der Staatsanwaltschaft hatte sie jedoch kaum dafür gearbeitet.
Zwei Corona-Testzentren in Brandenburg mit Buttersäure beschmiert
In Brandenburg sind zwei Corona-Testzentren mit Buttersäure beschmiert worden. Die bislang unbekannten Täter brachten die übel riechende und leicht reizende Flüssigkeit in der Nacht zum Montag an den Außenbereichen zweier Zentren in Brandenburg an der Havel an, wie die dortige Polizeidirektion West am Montag mitteilte.
Hannover entlässt Trainer Zimmermann
Fußball-Zweitligist Hannover 96 hat sich wegen der "sportlich unbefriedigenden Situation" von Trainer Jan Zimmermann getrennt. Die Niedersachsen sind nach acht Spielen ohne Sieg auf Rang 16 abgerutscht, am vergangenen Samstag hatte der Klub 0:4 in Karlsruhe verloren. "Wir sind zu dem Entschluss gekommen, dass die Mannschaft einen neuen Impuls braucht", sagte Sportdirektor Marcus Mann.
Bericht: Twitter-Chef Jack Dorsey will Posten abgeben
Der Chef und Mitbegründer des Kurzbotschaftendienstes Twitter, Jack Dorsey, will einem Medienbericht zufolge die Unternehmensführung abgeben. Der US-Sender CNBC berichtete am Montag unter Berufung auf anonyme Quellen, Dorsey werde von seinem Posten zurücktreten. Twitter reagierte zunächst nicht auf eine Anfrage der Nachrichtenagentur AFP.
Prozess gegen Saakaschwili wegen Machtmissbrauchs in Tiflis
Begleitet von Protesten seiner Anhänger hat der Prozess gegen Georgiens inhaftierten Oppositionsführer und Ex-Präsidenten Michail Saakaschwili wegen Machtmissbrauchs begonnen. In einem leidenschaftlichen Plädoyer wies Saakaschwili am Montag alle Vorwürfe als politisch motiviert zurück und klagte seinerseits über Misshandlungen im Gefängnis. Es war der erste öffentliche Auftritt des 53-Jährigen seit seit seiner Festnahme kurz nach seiner Rückkehr in seine Heimat Anfang Oktober.
Hockey: Frauen-Bundestrainer Reckinger hört auf
Nach vier Jahren hört Frauen-Bundestrainer Xavier Reckinger beim Deutschen Hockey-Bund (DHB) auf. Der Belgier hat sich mit dem Verband darauf verständigt, die Zusammenarbeit nicht mehr fortzusetzen. Das gab der DHB am Montag bekannt. Bei den Olympischen Spielen in Tokio hatte das DHB-Team mit dem Viertelfinal-Aus gegen Argentinien (0:3) und Platz sechs enttäuscht.
19-Jähriger läuft in Bahnhof in NRW über Gleise und wird tödlich verletzt
Im nordrhein-westfälischen Haltern am See ist ein 19-Jähriger bei einem Unfall im Bahnhof tödlich verletzt worden. Nach ersten Erkenntnissen wollte der Mann aus Marl am Freitagabend gegen 21.45 Uhr die Gleise überqueren, um seinen Anschlusszug noch zu erreichen, wie die Polizei in Recklinghausen am Montag mitteilte. Dabei sei es zum Zusammenstoß mit einem heranfahrenden Zug gekommen.
Hollywood-Star McConaughey wechselt vorerst nicht in die Politik
Hollywood-Star Matthew McConaughey wird nach monatelangen Spekulationen nicht für das Gouverneursamt im Bundesstaat Texas kandidieren. Der 52-jährige Oscar-Preisträger stellte in einem am Sonntag auf Online-Plattformen veröffentlichten Video klar, dass er zumindest vorerst nicht in die Politik wechseln werde.
Paar nach Flucht aus Quarantäne-Hotel in Niederlanden nun in Klinik in Isolation
Nach seiner Flucht aus einem Quarantäne-Hotel in den Niederlanden steht ein Paar nun in einer Klinik unter Quarantäne. "Sie sind jetzt an einem Ort, wo sie isoliert sind, in einem Krankenhaus", sagte ein Sprecher der Grenzpolizei am Amsterdamer Flughafen Schiphol am Montag. Die Zahl der positiv getesteten Südafrika-Rückkehrer, die mit der neuen Omikron-Variante des Coronavirus infiziert sind, erhöhte sich unterdessen auf 14.
Angeklagter nach Tod von Vierjähriger beim Rodeln in Thüringen verurteilt
Knapp elf Monate nach dem Tod eines vierjährigen Mädchens beim Rodeln ist ein 26-jähriger Mann in Thüringen zu einer Strafe von anderthalb Jahren auf Bewährung verurteilt worden. Das Amtsgericht Gera sprach ihn am Montag der fahrlässigen Tötung schuldig, wie ein Gerichtssprecher sagte.
Einreisende aus Südafrika müssen direkt am Flughafen PCR-Test machen
Einreisende aus Südafrika müssen wegen der neuen Coronavirus-Variante Omikron direkt am Flughafen einen PCR-Test machen. Hierzu seien an den Flughäfen Frankfurt am Main und München gesonderte Bereiche eingerichtet worden, sagte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums am Montag in Berlin. Wie bisher müssen demnach alle Reisende aus dem Gebiet für 14 Tage in Quarantäne - unabhängig vom Testergebnis.
Kirgistans Opposition spricht nach Parlamentswahlen von Betrug
Nach der Parlamentswahl im zentralasiatischen Kirgistan hat die Opposition am Montag Betrugsvorwürfe erhoben. Sie verwies unter anderem darauf, dass auf der Homepage der Wahlkommission beim durch automatische Auszählung ermittelten Ergebnis mehr Stimmen für die 21 angetretenen Parteien ausgewiesen wurden, als es am Sonntag überhaupt Wähler gab. Am Montag versammelten sich Anhänger der Opposition vor dem Sitz der Wahlkommission in der Hauptstadt Bischkek.