Chinas Angriff auf ASML
Kiew setzt Moskau unter Druck
Irans Krieg trifft den Golf
Kiew wieder in Putins Visier
Bundesweite Kontrolle gegen Schwarzarbeit in Friseur- und Kosmetikbranche
Türkischer Schiedsrichter-Chef festgenommen
Nach Fast-Debakel: Bayern vor Bewährungsprobe in Lissabon
Anwältin: 87-Jährige in Spanien darf nach Zwangsräumung in Wohnung zurückkehren
Politik
Untreueprozess gegen frühere RBB-Intendantin Schlesinger startet im November
Mehr als vier Jahre nach ihrem Rücktritt beginnt im November der Strafprozess gegen die ehemalige Intendantin des Rundfunks Berlin-Brandenburg (RBB), Patricia Schlesinger, und weitere frühere Führungsmitglieder des Senders. Das Landgericht Berlin ließ die Anklageschrift der Generalstaatsanwaltschaft vom November 2025 zu, wie eine Gerichtssprecherin am Dienstag mitteilte. Der Prozess soll am 10. November 2026 beginnen. Bis Ende Juni 2027 wurden zunächst 56 Verhandlungstermine anberaumt.
Wetter
Bilger will mit Ländern weitere Ausnahmen vom Sonntagsfahrverbot für Lkw prüfen
Mit Blick auf die sinkenden Pegelstände an deutschen Flüssen hat Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) weitere Ausnahmen vom Sonntagsfahrverbot für Lkw angekündigt. "Die Lage ist weiterhin sehr angespannt. Es hat erneut zu wenig geregnet, und die Wasserstände sind weiterhin sehr niedrig", sagte der CDU-Politiker dem "Kölner Stadt-Anzeiger" von Dienstag. Zusammen mit seinen Länderkollegen prüfe er, wie sich über September hinaus die notwendige Flexibilität für die Unternehmen sicherstellen lasse.
Letzte Nachrichten
Präsident von letzter Apartheid-Regierung Südafrikas gestorben
Südafrikas Ex-Präsident und Friedensnobelpreisträger Frederik de Klerk ist im Alter von 85 Jahren gestorben. Nach Angaben seiner Stiftung erlag de Klerk am Donnerstagmorgen seinem Krebsleiden. Er war der letzte Präsident des rassistischen Apartheid-Systems in Südafrika. Anfang der 90er Jahre hatte er sich für die Abschaffung der Rassentrennung und die Freilassung seines späteren Nachfolgers Nelson Mandela aus dem Gefängnis eingesetzt.
Präsident der letzten Apartheid-Regierung Südafrikas gestorben
Südafrikas Ex-Präsident und Friedensnobelpreisträger Frederik de Klerk ist gestorben. De Klerk sei am Morgen seinem Krebsleiden erlegen und friedlich eingeschlafen, erklärte die von ihm gegründete Stiftung am Donnerstag. Er war der letzte Präsident des rassistischen Apartheid-Systems in Südafrika und hatte sich Anfang der 90er Jahre für die Abschaffung der Rassentrennung und die Freilassung seines späteren Nachfolgers Nelson Mandela aus dem Gefängnis eingesetzt.
Forscher: Schnelle Boosterimpfungen könnten vierte Coronawelle wohl brechen
Schnelle Auffrischungsimpfungen für die Hälfte der Bevölkerung könnten die vierte Coronawelle nach Auffassung führender Wissenschaftler "wahrscheinlich" noch brechen. Das ist die zentrale Erkenntnis einer aktuellen Analyse, welche die Max-Planck-Gesellschaft am Donnerstag in München veröffentlichte. Eine dritte Impfung für 50 Prozent der Menschen, die bereits doppelt geimpft wurden, könnte demnach die negativen epidemiologischen Effekte durch den relativ hohen Anteil von bislang Ungeimpften "teilweise" wettmachen.
Wohnblöcke und Einkaufszentrum in Peking wegen einiger Corona-Fälle abgeriegelt
In Peking haben die Behörden wegen einiger neuer Corona-Fälle ein Einkaufszentrum abgeriegelt und mehrere Wohnkomplexe unter Quarantäne gestellt. In der chinesischen Hauptstadt wurden am Donnerstagmorgen sechs Infektionsfälle in den Innenstadtbezirken Chaoyang und Haidian nachgewiesen. Alle Betroffenen hatten Medienberichten zufolge engen Kontakt zu Infizierten, die sich kürzlich in der nordöstlichen Provinz Jilin angesteckt hatten. Über fünf Wohnblöcke, eine Grundschule und zwei Bürogebäude wurde ein Lockdown verhängt.
Doc Morris darf keine Medikamente über Automaten verkaufen
Die niederländische Versandapotheke DocMorris darf Medikamente nicht über einen Automaten verkaufen. Das entsprechende Verbot des Regierungspräsidiums Karlsruhe sei rechtmäßig, entschied der baden-württembergische Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Mannheim am Donnerstag. DocMorris hatte im Ort Hüffenhardt am Rand des Odenwalds einen solchen Automaten aufgestellt, was zu mehreren Rechtsstreits führte. (Az. 9 S 527/20)
Boeing sagt Hinterbliebenen von Absturz in Äthiopien Entschädigung zu
Mehr als zweieinhalb Jahre nach dem Absturz einer Boeing 737 MAX in Äthiopien hat der US-Flugzeugbauer den Hinterbliebenen eine Entschädigung zugesagt. Wie aus Gerichtsdokumenten vom Mittwoch hervorgeht, übernimmt Boeing in einer Einigung mit den Opferfamilien die Verantwortung für das Unglück. Boeing sicherte zu, alle Familien "vollständig und angemessen für ihren Verlust" zu entschädigen. Die genaue Summe für jede Familie soll in weiteren Verhandlungen festgelegt werden.
Studie: Konjunkturprogramm verfehlte Klimawirkung
Die von der bisherigen Bundesregierung in der Corona-Krise beschlossenen Konjunkturpakete haben laut einer Studie im Auftrag des Umweltverbands WWF den damit auch angestrebten klimapolitischen Effekt verfehlt. Grund seien strukturelle Defizite wie fehlende Vergabekriterien bei öffentlichen Investitionen oder unpräzise Formulierungen, kritisierte der WWF am Donnerstag in Berlin. Der Umweltverband forderte die sich abzeichnende neue Regierung von SPD, Grünen und FDP zu einem Umsteuern auf.
Liverpool-Legende Gerrard neuer Cheftrainer bei Aston Villa
Liverpool-Legende Steven Gerrard wird neuer Teammanager bei Premier-League-Klub Aston Villa. Der 41-Jährige wechselt vom schottischen Rekordmeister Glasgow Rangers mit sofortiger Wirkung zu Villa und soll den Klub aus Birmingham vor dem Abstieg bewahren. Für Gerrard ist es die erste Station als Cheftrainer in der englischen Premier League.
Jecken und Narren feiern Karnevalsauftakt unter 2G-Bedingungen
Dichtes Gedränge in der Domstadt: Tausende Jecken haben am Donnerstag unter strengen Auflagen die Karnevalszeit in Köln eröffnet. Beim offiziellen Sessionsauftakt auf dem Heumarkt sowie in Kneipen, der Gastronomie und Teilen der Innenstadt galt am Elften im Elften eine 2G-Regelung wegen der steigenden Corona-Infektionszahlen. Mit coronabedingten Einschränkungen wurde auch in Düsseldorf und Mainz die fünfte Jahreszeit eröffnet.
Geimpfte und genesene Jecken läuten Karnevalssession in Hochburg Köln ein
Auf den ersten Blick war es ein Elfter im Elften wie vor der Corona-Pandemie: Dicht an dicht läuteten Jecken in der Karnevalshochburg Köln am Donnerstag pünktlich um 11.11 Uhr die neue Session ein. Wegen der steigenden Corona-Infektionszahlen durften jedoch nur geimpfte und genesene Karnevalisten an der Veranstaltung zum Beginn der fünften Jahreszeit teilnehmen. Moderiert wurde der Sessionsauftakt erstmals vom Fernsehmoderator und Komiker Guido Cantz.
Putin fordert EU zu Verhandlungen mit Belarus im Flüchtlingsstreit auf
Im Flüchtlingsstreit zwischen der EU und Belarus droht der belarussische Machthaber Alexander Lukaschenko offen mit einer Kappung der Gas-Versorgung. Anlass ist die Vorbereitung neuer EU-Sanktionen gegen Minsk. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) telefonierte am Donnerstag erneut mit Kreml-Chef Wladimir Putin, der die EU dabei nach russischen Angaben zu Verhandlungen mit der Führung in Minsk aufrief. Die belarussische Oppositionsführerin Swetlana Tichanowskaja hält Lukaschenkos Drohungen für einen "Bluff".
Putin fordert von EU Verhandlungen mit Belarus im Flüchtlingsstreit
Im Flüchtlingsstreit zwischen der EU und Belarus sind die Fronten weiterhin verhärtet. Deutsche und andere EU-Politiker verschärften am Donnerstag ihren Ton gegenüber dem belarussischen Machthaber Alexander Lukaschenko. Dieser drohte im Falle weiterer Sanktionen mit einem Stopp der Gaslieferungen nach Europa. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) telefonierte nach russischen Angaben erneut mit Präsident Wladimir Putin, der die EU demnach zu Verhandlungen mit der Führung in Minsk aufrief.
Belarus droht mit Stopp von Gaslieferungen im Falle neuer EU-Sanktionen
Der Flüchtlingsstreit zwischen der EU und Belarus spitzt sich weiter zu: Der belarussische Machthaber Alexander Lukaschenko drohte am Donnerstag im Falle weiterer EU-Sanktionen mit einem Stopp der Gaslieferungen nach Europa. Zuvor hatte die EU für kommende Woche neue Sanktionen angekündigt. Noch am Donnerstag wollte der UN-Sicherheitsrat zu einer Dringlichkeitssitzung wegen der dramatischen Lage im polnisch-belarussischen Grenzgebiet zusammenkommen.
Belarus droht mit Gegenmaßnahmen im Falle neuer EU-Sanktionen
Im Flüchtlingsstreit mit der Europäischen Union hat der belarussische Machthaber Alexander Lukaschenko mit Gegenmaßnahmen im Falle neuer EU-Sanktionen gedroht. "Wenn sie neue Sanktionen gegen uns verhängen, müssen wir reagieren", sagte Lukaschenko am Donnerstag laut der staatlichen Nachrichtenagentur Belta. Er nannte als Möglichkeit insbesondere den Stopp von Gaslieferungen, die aus Russland über die Jamal-Pipeline durch Belarus und Polen in die EU kommen.
EuGH-Generalanwalt: Firma muss plötzlich behindertem Arbeiter neue Stelle anbieten
Laut dem zuständigen Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof (EuGH) muss ein Unternehmen einem Arbeitnehmer, der seine ursprüngliche Arbeit aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr ausführen kann, eine andere Stelle anbieten. Das gelte auch, wenn die Behinderung in der Probezeit aufgetreten sei, argumentierte Generalanwalt Athanasios Rantos am Donnerstag in Luxemburg in seinen Schlussanträgen. Voraussetzung sei unter anderem, dass der Arbeitnehmer die Fähigkeiten für die neue Stelle besitze. (Az. C-485/20)
Razzia wegen Betrugs mit Coronahilfen in Millionenhöhe in Hamburg und Berlin
Wegen mutmaßlichen Millionenbetrugs mit Coronahilfen sind Ermittler in Hamburg und Berlin zu einer großangelegten Razzia ausgerückt. Bei der Aktion wurden am Mittwoch in den beiden Städten fünf Haftbefehle vollstreckt und 18 Objekte durchsucht, berichteten Polizei und Staatsanwaltschaft am Donnerstag in Hamburg. Die Beschuldigten sollen demnach staatliche Hilfsgelder in Höhe von knapp 6,4 Millionen für Scheinfirmen beantragt haben, die nur auf dem Papier existierten.
EU-Kommission sieht europäische Wirtschaft zurück auf Wachstumskurs
Die Wirtschaft in der Europäischen Union und der Eurozone erholt sich schneller als erwartet von ihrem Einbruch in der Corona-Krise. Die EU-Kommission in Brüssel hob in ihrem am Donnerstag veröffentlichten Ausblick die Wachstumsprognose für die Eurozone für dieses Jahr auf 5,0 Prozent an, auch für die gesamte EU wird für 2021 ein Anstieg der Wirtschaftsleistung um 5,0 Prozent erwartet. Risiken bergen demnach aber der weitere Verlauf der Pandemie, Störungen der globalen Lieferketten und die Inflation.
EU-Kommission hebt Wachstumsprognose für Eurozone für 2021 an
Die Wirtschaft in der Europäischen Union und der Eurozone erholt sich schneller als erwartet von der Corona-Pandemie. Die Brüsseler Behörde hob in ihrem am Donnerstag veröffentlichten Ausblick ihre Wachstumsprognose für die Eurozone für dieses Jahr auf 5,0 Prozent an. Zuvor hatte die Kommission mit einem Anstieg der Wirtschaftsleistung der Länder mit der Gemeinschaftswährung von 4,8 Prozent gerechnet.
BND-Chef trotz zweifacher Impfung mit Corona infiziert
Der Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND), Bruno Kahl, hat sich mit dem Coronavirus infiziert. Ein Sprecher des Auslandsgeheimdienstes bestätigte am Donnerstag auf Anfrage entsprechende Medienberichte. Kahl befinde sich seit Montag in häuslicher Quarantäne und habe daher keine Termine mehr wahrgenommen.
Japanischer Bahnbetreiber kürzt Lohn von Zugführer wegen einminütiger Verspätung
Eine Verspätung um eine Minute im für sein pünktliches Bahnnetz berühmten Japan hat zu schweren Verwerfungen zwischen einem Lokführer und seinem Arbeitgeber geführt: Weil der Bahnbetreiber West Japan Railway dem Lokführer seinen Lohn wegen der einminütigen Verspätung um umgerechnet 43 Cent kürzte, zog dieser gegen seinen Arbeitgeber vor Gericht, wie die Bahngesellschaft am Donnerstag mitteilte. Er fordert nun fast 17.000 Euro Schadenersatz.
Sänger Clueso wurde als Kind in Kinderpsychiatrie eingewiesen
Der Sänger Clueso ist als Kind in die Kinderpsychiatrie eingewiesen worden. "Tatsächlich haben meine Lehrer dafür gesorgt, dass ich in die Kinderpsychiatrie in Erfurt eingewiesen wurde", sagte der 41-Jährige dem Magazin "Barbara" laut Mitteilung vom Donnerstag. Er habe "ein bisschen Probleme mit Stillsitzen und Klappehalten" gehabt. Seine Eltern hätten ihn da jedoch schnell wieder rausgeholt.
Söder fordert Krankenhausausgleich und Pflegebonus
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat angesichts der deutlich gestiegenen Neuinfektionen mit dem Coronavirus Ausgleichszahlungen für Krankenhäuser gefordert. Eine Regelung für den Krankenhausausgleich sei derzeit das Wichtigste, sagte Söder am Donnerstag im ARD-"Morgenmagazin". Dabei verwies er darauf, dass es diese staatlichen Ausgleichszahlungen für durch die Pandemie verursachte Erlösrückgänge der Krankenhäuser in den ersten drei Coronawellen gegeben habe.
Aktie von Beyond Meat stürzt an der Wall Street ab
Das US-Startup Beyond Meat, bekannt für die Herstellung veganer Fleischalternativen, ist nach der Veröffentlichung verhaltener Geschäftszahlen an der Wall Street abgestürzt. Die Aktie des Unternehmens verlor am späten Mittwochabend (Ortszeit) im nachbörslichen Handel mehr als 19 Prozent. Schon Ende Oktober hatten die Papiere 13 Prozent an Wert eingebüßt, als das Unternehmen seine Verkaufsprognose für das dritte Quartal gesenkt hatte.
Deutlicher Anstieg bei Versicherungen gegen Extremwetter nach Flutkatastrophe im Juli
Nach der Flutkatastrophe im Juli mit über 180 Toten hat sich die Nachfrage nach Versicherungspolicen gegen Extremwetterereignisse vervielfacht. "Die Versicherer haben im dritten Quartal etwa 400.000 neue Elementarschadenversicherungen bei Wohngebäuden registriert", erklärte der Hauptgeschäftsführer des Gesamtverbandes der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV), Jörg Asmussen, am Donnerstag. Üblich seien pro Quartal zwischen 50.000 und 100.000 neue Verträge.
Dänische Königin setzt viertägigen Staatsbesuch in Berlin fort
Die dänische Königin Margrethe II. hat am Donnerstag ihren viertägigen Staatsbesuch in Deutschland fortgesetzt. Die Monarchin eröffnete am Morgen die dänische Handelskonferenz in Berlin. Während ihr Sohn, Kronprinz Frederik, verschiedene Programmpunkte der Konferenz wahrnehmen wollte, standen für Margrethe II. im Anschluss ein Besuch des Pierre-Boulez-Konzertsaals und die Enthüllung einer Gedenktafel für den dänischen Schriftsteller Herman Bang im Literaturhaus auf dem Programm.
Kretschmer fordert Absage von Weihnachtsmärkten wegen eskalierender Coronalage
Angesichts steigender Coronazahlen hat Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) eine Absage von Weihnachtsmärkten gefordert. "Man kann sich doch nicht vorstellen, dass man auf dem Weihnachtsmarkt steht, Glühwein trinkt - und in den Krankenhäusern ist alles am Ende, und man kämpft um die letzten Ressourcen", sagte Kretschmer am Donnerstag in der Sendung "Frühstart" der Sender ntv und RTL. Die Regierungen von Bund und Ländern müssten den örtlichen Verantwortliche diese Entscheidung abnehmen.
Pakistan warnt vor "wirtschaftlichem Zusammenbruch" Afghanistans
Pakistan hat eindringlich vor einem wirtschaftlichen Kollaps Afghanistans gewarnt. Das Land stehe "am Rande eines wirtschaftlichen Zusammenbruchs", sagte der pakistanische Außenminister Shah Mehmood Qureshi am Donnerstag bei einem Treffen mit chinesischen, russischen und US-Diplomaten sowie Taliban-Vertretern in Islamabad. Die internationale Gemeinschaft müsse dringend finanzielle und humanitäre Unterstützung leisten.
China warnt vor Spannungen wie im Kalten Krieg in Asien-Pazifik-Region
Chinas Staatschef Xi Jinping hat vor einer Rückkehr zu einer dem Kalten Krieg ähnlichen Spaltung im asiatisch-pazifischen Raum gewarnt. "Versuche, ideologische Linien zu ziehen oder kleine Gruppen auf geopolitischer Basis zu bilden, sind zum Scheitern verurteilt", sagte Xi am Donnerstag auf einer virtuellen Konferenz am Rande des von Neuseeland ausgerichteten Apec-Gipfels. Die Kommunistische Partei verabschiedete derweil eine Entschließung, die Xis Machtstellung weiter zementiert.
Serie von Angriffen auf Obdachlose beschäftigt Kölner Polizei
Eine Serie von Angriffen auf Obdachlose beschäftigt derzeit die Kölner Polizei. Nahe dem Bahnhof im Stadtteil Mülheim überschüttete zuletzt ein Unbekannter die Schlafsäcke und persönlichen Gegenstände von zwei Obdachlosen mit Farbe, wie die Beamten am Mittwochabend mitteilten. Seit September gab es mindestens zehn ähnliche Fälle, überwiegend in der linksrheinischen Innenstadt. Dabei wurden die Obdachlosen teils auch selbst mit Farbe übergossen.
Neuer DHB-Kapitän Golla verlängert in Flensburg
Johannes Golla, der neue Kapitän der Handball-Nationalmannschaft, bleibt dem Bundesligisten SG Flensburg-Handewitt erhalten. Der 24-Jährige verlängerte vor dem 28:23-Erfolg gegen die Füchse Berlin bis 2026 beim Champions-League-Teilnehmer. "Für mich war nach den Gesprächen sofort klar, dass ich gerne bei der SG bleiben möchte", sagte Golla, der seit 2018 in Flensburg spielt.
Scholz kündigt für nächste Woche Ministerpräsidentenkonferenz zu Corona-Lage an
Kommende Woche soll es nach längerer Pause wieder eine Ministerpräsidentenkonferenz mit der Bundesregierung zur Corona-Lage geben. Darüber sei er mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) einig, sagte Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) am Donnerstag im Bundestag. Unions-Fraktionschef Ralph Brinkhaus begrüßte das geplante Spitzengespräch, zu dem die Unions-Ministerpräsidenten schon lange bereit gewesen seien.
Bundestag beschließt 3G-Regelung für Plenum gegen Stimmen der AfD
Gegen die Stimmen der AfD hat der Bundestag die Geltung der 3G-Regelung für die Plenarsitzungen bis Ende Januar beschlossen. Der Zutritt zum Plenarsaal solle ausschließlich Menschen vorbehalten bleiben, die vollständig geimpft, genesen oder aktuell getestet sind und dies auch nachweisen können, sagte Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) zum Auftakt der Sitzung am Donnerstag.