Chinas Angriff auf ASML
Kiew setzt Moskau unter Druck
Irans Krieg trifft den Golf
Kiew wieder in Putins Visier
Xi persönlich von Trump zu Staatsbesuch empfangen - Aufruf zu "Partnerschaft"
Bundestag berät erstmals über umfassende Geheimdienst-Reform
Umstrittener US-Investor Peter Thiel erhält Preis des Axel-Springer-Verlags
Führende Wirtschaftsforschungsinstitute legen Herbstprognose vor
Politik
UN-Generaldebatte: Venezuelas Übergangspräsidentin dankt Trump und verspricht Wahlen
Venezuelas Übergangspräsidentin Delcy Rodríguez hat vor den Vereinten Nationen US-Präsident Donald Trump für die Wiederherstellung der diplomatischen Beziehungen zwischen ihren Ländern gedankt. In ihrer Rede vor der UN-Generalversammlung am Mittwoch in New York dankte sie der Trump-Regierung "für ihre Bereitschaft, den Weg diplomatischer Beziehungen und der Zusammenarbeit mit Venezuela wieder aufzunehmen". Zudem kündigte sie Wahlen in Venezuela an.
Politik
Chinas Präsident Xi persönlich von Trump zu Staatsbesuch empfangen
Chinas Staatschef Xi Jinping ist zu einem dreitägigen Staatsbesuch in den USA eingetroffen. Bei seiner Ankunft auf dem Militärflughafen Joint Base Andrews südöstlich von Washington wurde er am Mittwoch von US-Präsident Donald Trump persönlich empfangen, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP feststellten. Trump schüttelte zur Begrüßung Xis Hand.
Letzte Nachrichten
Putin nennt Diskussionen über seine Nachfolge "destabilisierend" für Russland
Der russische Präsident Wladimir Putin hat Diskussionen über seine Nachfolge als "destabilisierend" für Russland bezeichnet. "Die Lage muss ruhig bleiben", sagte Putin im Interview mit dem US-Sender CNBC, das in der Nacht zum Donnerstag ausgestrahlt wurde. Die staatlichen Organe und Strukturen müssten "ruhig in die Zukunft schauen". Putin erinnerte daran, dass er sich 2024 laut den Bestimmungen der Verfassung zur Wiederwahl stellen könne, eine Entscheidung habe er aber noch nicht getroffen.
Ikea rechnet noch monatelang mit Lieferengpässen
Der schwedische Möbelgigant Ikea leidet wie viele andere Konzerne auch unter den weltweiten Lieferengpässen. Im Laufe des Ende August beendeten Geschäftsjahrs "haben wir einen deutlichen Abfall der Verfügbarkeit" von Produkten konstatiert, teilte Ikea am Donnerstag mit. Das Unternehmen rechnet noch "lange bis ins Geschäftsjahr 2022" - also bis August 2022 - mit Lieferschwierigkeiten. Aktuell besonders betroffen sind demnach Schränke der Serie Pax und Billy-Regale.
Studie: Immer mehr rechtsextreme Verdachtsfälle bei Sicherheitsbehörden
In den deutschen Sicherheitsbehörden werden nach Erkenntnissen des Mediendienstes Integration immer mehr rechtsextreme Verdachtsfälle registriert. Seit Anfang 2017 waren es allein in den Behörden der Länder 319 solcher Fälle, wie aus einer am Donnerstag veröffentlichten Studie anlässlich des zehnten Jahrestages des Bekanntwerdens der NSU-Mordserie hervorgeht. Bei den Bundesbehörden waren es 59 Vorkommnisse, im Bereich des Militärischen Abschirmdienstes und der Bundeswehr insgesamt 1064.
Ermittler stufen Bogenangriff in Norwegen als mutmaßlichen "Terrorakt" ein
Den von einem Bogenschützen verübten Anschlag in Norwegen stufen die Ermittler aufgrund vorläufiger Erkenntnisse als mutmaßlichen "Terrorakt" ein. Der Angriff in Kongsberg habe in diesem "Stadium" der Ermittlungen "den Anschein eines Terrorakts", teilte der norwegische Geheimdienst PST am Donnerstag mit. Der festgenommene Tatverdächtige, ein 37-jähriger Däne, hatte am Mittwochabend fünf Menschen getötet und zwei weitere verletzt. Er war der Polizei als potenziell radikalisierter Muslim bekannt.
Ermittler: Bogenschützen-Angriff in Norwegen mutmaßlich "Terrorakt"
Bei dem von einem Bogenschützen verübten Anschlag am Mittwochabend in Norwegen handelt es sich nach vorläufigen Erkenntnissen der Ermittler mutmaßlich um einen "Terrorakt". Der Angriff in Kongsberg habe in diesem "Stadium" der Ermittlungen "den Anschein eines Terrorakts", teilte der norwegische Geheimdienst PST am Donnerstag mit. Der festgenommene Täter, ein 37-jähriger Däne, hatte mit Pfeil und Bogen fünf Menschen getötet und zwei weitere verletzt.
61 Prozent der deutschen Auto-Unternehmen verknüpfen eigene Zukunft mit grünem Wandel
Sechs von zehn Auto-Unternehmen in Deutschland verknüpfen laut einer Umfrage ihre eigene Zukunft mit der Umstellung auf eine CO2-neutrale Produktion. Jedoch habe nicht einmal die Hälfte eine funktionierende Strategie für den grünen Wandel, teilte die Unternehmensberatung Staufen am Donnerstag in ihrer Studie "Green Transformation in der Automobilindustrie" mit.
Verbraucherzentrale Baden-Württemberg klagt wegen Werbung für Klimafonds
Die Verbraucherzentrale Baden-Württemberg strebt in einem Streit um zulässige Werbeaussagen für klimaschonende Geldanlagen mit der Fondsgesellschaft Commerz Real eine gerichtliche Klärung an. Die Gesellschaft der Commerzbank-Gruppe führe nach ihrer Auffassung Verbraucher "mit fragwürdigen Nachhaltigkeitsversprechen" in die Irre, teilte die Verbraucherzentrale am Donnerstag in Stuttgart mit. Sie moniere Aussagen im Zusammenhang mit der Werbung für deren Fond "klimaVest". Die Verbraucherschützer hoffen auf ein Urteil mit Signalwirkung.
Umfrage: SPD und FDP legen in Baden-Württemberg stark zu
Sieben Monate nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg und zweieinhalb Wochen nach der Bundestagswahl können SPD und FDP in einer am Donnerstag veröffentlichten Umfrage starke Zuwächse in dem Bundesland verzeichnen. Laut dem am Donnerstag veröffentlichten BW-Trend von Infratest dimap im Auftrag des Südwestrundfunks (SWR) und der "Stuttgarter Zeitung" käme die SPD auf 20 Prozent, wenn am Sonntag Landtagswahl wäre. Das wären neun Prozentpunkte mehr als bei der tatsächlichen Landtagswahl im März.
Junge Liberale warnen Ampel-Unterhändler vor Schuldenpolitik
Vor dem nächsten Sondierungsgespräch über eine Ampel-Koalition am Freitag haben die Jungen Liberalen vor einer auf neue Schulden gestützten Politik gewarnt. Kompromisse dürften nicht bedeuten, dass immer mehr Geld ausgeben werde und am Ende die Schuldenlast auf Kosten der jungen Generation unerlässlich ansteige, sagte der Vorsitzende der FDP-Nachwuchsorganisation, Jens Teutrine dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.
Dienstleistungsgewerkschaft Verdi fordert wegen hoher Inflation Lohnsteigerungen
Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi fordert angesichts der zuletzt stark angestiegenen Inflationsrate "deutlich spürbare Reallohnsteigerungen". Mit ihren Tarifforderungen sollten insbesondere einkommensschwache Haushalte entlastet werden, sagte der Verdi-Vorsitzende Frank Werneke den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) am Donnerstag. Die Lohnsteigerungen seien notwendig, damit die Preisanstiege aufgefangen werden könnten.
Landeswahlleitung legt Einspruch gegen Abgeordnetenhauswahl in Berlin ein
Nach Pannen in mehreren Berliner Wahllokalen will die Landeswahlleitung beim Verfassungsgerichtshof Einspruch gegen Ergebnisse der Abgeordnetenhaus-Wahl einlegen. Das kündigte die noch amtierende Landeswahlleiterin Petra Michaelis am Donnerstag nach den Beratungen des Landeswahlausschusses an. In zwei Wahlkreisen - Charlottenburg-Wilmersdorf und Marzahn-Hellersdorf - habe es Verstöße gegen wahlrechtliche Bestimmungen geben, die Auswirkungen auf die Mandatsverteilung haben könnten.
BVB: Hoffnung auf Haaland-Rückkehr steigt
Bei Borussia Dortmund steigt vor dem Bundesligaspiel gegen den FSV Mainz 05 am Samstag (15.30 Uhr/Sky) die Hoffnung auf die Rückkehr von Erling Haaland. "Er möchte unbedingt helfen, aber wir müssen sehen, wie es ausgeht", sagte Trainer Marco Rose am Donnerstag.
Nach Impfung mit Johnson & Johnson Auffrischung mit Moderna oder Biontech möglich
Eine Auffrischungsimpfung mit den Vakzinen von Moderna oder Biontech/Pfizer funktioniert laut einer Studie offenbar auch nach einer Erstimpfung mit dem Vakzin von Johnson & Johnson. Probanden wiesen nach einer Auffrischungsimpfung mit den beiden mRNA-Impfstoffen sogar deutlich mehr Antikörper auf als nach einer weiteren Spritze Johnson & Johnson, erklärte das US-Gesundheitsinstitut NIH am Mittwoch (Ortszeit). Gesundheitsrisiken durch die Kombination verschiedener Impfstoffe ergaben sich demnach nicht.
Verbraucher beim Thema Internet schlechter geschützt
Verbraucherinnen und Verbraucher in Deutschland fühlen sich einer Umfrage zufolge bei den Themen Internet und Digitales immer schlechter geschützt. 56 Prozent der Befragten sehen ihre Interessen in diesem Bereich nicht ausreichend geschützt, teilte der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) am Donnerstag in seinem Verbraucherreport mit. Im Vergleich zu einer Umfrage von 2016 bedeutet das einen Anstieg um 13 Prozentpunkte. Ein Drittel aller Verbraucherbeschwerden im ersten Halbjahr 2021 wurden in diesem Bereich eingereicht. Verbraucherschutz ist einer großen Mehrheit von 90 Prozent wichtig. Gleichzeitig sieht fast jeder vierte Befragte seine Verbraucherinteressen eher nicht gut oder gar nicht gut geschützt. Für 86 Prozent steht die Politik in der Verantwortung - jedoch haben 76 Prozent geringes oder gar kein Vertrauen in die Politik beim Thema Verbraucherschutz. Das große Thema für die Befragten nach der Bundestagswahl ist eine Stärkung der Verbraucher in den Bereichen Pflege und Gesundheit. 97 Prozent sehen das als sehr wichtig oder eher wichtig an. Dahinter folgen Verbraucherbildung, Klimaschutz und nachhaltiger Konsum sowie Altersvorsorge. Laut Umfrage wünscht sich eine Mehrheit der Verbraucher eine "engagierte Bundesregierung". Zudem unterstützen sie Regeln, die für mehr Produktsicherheit, Verbraucherschutz und Klimaschutz sorgen. Der vzbv forderte Tempo bei der "Dauerbaustelle Digitales". Nötig seien ein schnelles und flächendeckendes Internet für alle sowie ein besserer Schutz vor Betrug. Beim Thema Klimaschutz müsse die Politik auf soziale Ausgewogenheit achten. Verbrauchern müsse es leichter gemacht werden, sich nachhaltiger zu verhalten. Dazu forderte der vzbv unter anderem, die Einnahmen aus der CO2-Bepreisung vollständig an die Verbraucher zurückzugeben. Für seinen Report befragte der vzbv zum sechsten Mal 1500 Menschen zum Verbraucherschutz. In diesem Jahr fand die Umfrage vom 19. Juli bis zum 6. August statt. (W.Budayev--DTZ)
Unternehmen wegen Lieferengpässen "in der Klemme"
Angesichts der anhaltenden globalen Lieferengpässe sieht der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) einzelne Unternehmen "ganz schön in der Klemme". Es gebe Firmen, "die in existenzielle Bedrohung kommen bei vollen Auftragsbüchern", sagte DIHK-Hauptgeschäftsführer Martin Wansleben nach Information von Deutsche Tageszeitung, in einem aktuellen Interview. Er sprach von einem "ernsten Problem" und einer fast schon "paradoxen" Lage. Wansleben nannte als Beispiel Firmen, die Bauzusagen an Käufer gegeben haben, und sich dann mit gestiegenen Einkaufspreisen für Materialien und Engpässen konfrontiert sehen. Das bedeute nicht nur Kosten, die nicht einkalkuliert seien, sondern auch mögliche Strafzahlungen oder Kompensierungen für die Käufer, die nicht rechtzeitig ihr Haus erhielten. Ganz aktuell liege der Fokus auch auf der Entwicklung der Energiepreise. Hier müsse etwa darauf geachtet werden, "dass die Stromversorger nicht in Engpässe kommen, denn die müssen Vorsorge treffen, wenn die Preise steigen", sagte Wansleben in der ARD. "Wenn die Energiezufuhr nicht mehr funktioniert, haben wir ein ernstes Problem." Langfristig müsse auch das Thema Globalisierung neu austariert werden. Wansleben sprach von einer notwendigen "anderen Streuung von Produktionsstätten" und einer "regionalen Streuung von Lieferketten". Internationale Arbeitsteilung bedeute nicht, dass "alles nur in China produziert" werde. (W.Uljanov--DTZ)
Bildungsministerium startet neues Onlineangebot zur Berufsorientierung
Mit einem neuen Onlineportal will das Bildungsministerium Schulabgängern bei der Berufswahl unter die Arme greifen. "Damit der nahtlose Übergang von der Schule in die Ausbildung gelingt, brauchen junge Menschen in erster Linie realistische und verlässliche berufliche Orientierung", erklärte Bildungsministerin Anja Karliczek (CDU) anlässlich des Starts des Portals am Donnerstag. Das sogenannte Berufenavi soll als zentraler Wegweiser die digitalen Angebote im Internet bündeln und bietet Jugendlichen Talenttests, Praktikumsbörsen und Beratungsangebote.
Tarifverhandlungen für Ärzte in kommunalen Kliniken begonnen
In Berlin haben am Donnerstag die Tarifverhandlungen für die rund 55.000 Ärzte an den kommunalen Krankenhäusern begonnen. Der Marburger Bund fordert 5,5 Prozent mehr Gehalt rückwirkend zum 1. Oktober 2021 sowie Verbesserungen bei den Bereitschaftsdiensten und Rufbereitschaften. Die Gewerkschaft will unter anderem die Kliniken stärker in die Pflicht nehmen, Grenzen für Dienste außerhalb der Regelarbeitszeit einzuhalten.
Pazifikstaat Palau nähert sich Corona-Impfquote von 100 Prozent
Der winzige Pazifikstaat Palau nähert sich sich einer Corona-Impfquote von 100 Prozent. Mehr als 99 Prozent der impffähigen Bevölkerung sind laut am Donnerstag veröffentlichten Daten bereits vollständig gegen das Virus geimpft.
Umfrage: Viele Unternehmen ohne Notfallmanagement bei Cyberangriffen
Diebstahl, Spionage und Sabotage: Die Gefahr durch Cyberangriffe für Unternehmen in Deutschland nimmt beständig zu. Lediglich 51 Prozent der Unternehmen verfügen jedoch über ein entsprechendes Notfallmanagement, wie der Digitalverband Bitkom am Donnerstag mit Bezug auf eine aktuelle Umfrage mitteilte. In 44 Prozent der Unternehmen gibt es hingegen keine Konzepte zum Umgang mit Cyberattacken. Insgesamt steigt jedoch das Risikobewusstsein deutscher Unternehmen.
Österreichs Ex-Kanzler Kurz tritt Abgeordnetenmandat an
Der wegen Korruptionsvorwürfen zurückgetretene österreichische Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz hat sein Mandat als Abgeordneter im Wiener Nationalrat angetreten. Er wolle nun vom Parlament aus die Regierungsarbeit "bestmöglich" unterstützen, sagte Kurz vor seiner Vereidigung. Der Vorsitzende der konservativen Österreichischen Volkspartei (ÖVP), die weiterhin die Regierung führt, war bereits Anfang der Woche zum Fraktionsvorsitzenden gewählt worden.
Sechs Tote bei schweren Ausschreitungen in Beirut
Im Libanon sind die Spannungen rund um die Ermittlungen zur Explosionskatastrophe von Beirut eskaliert: Bei einer Demonstration gegen den mit den Ermittlungen beauftragten Richter in der Hauptstadt Beirut wurden am Donnerstag nach Angaben von Innenminister Bassam Maulawi sechs Menschen getötet. Scharfschützen feuerten von Wohnhäusern aus auf die von den schiitischen Bewegungen Hisbollah und Amal organisierte Kundgebung, wie AFP-Journalisten vor Ort berichteten.
Gesundheitspersonal: Drei Tote und 20 Verletzte bei Demonstration in Beirut
In der libanesischen Hauptstadt Beirut sind während einer Kundgebung mindestens drei Menschen getötet und 20 weitere verletzt worden. Alle diese Todes- und Verletzungsfälle seien durch Schusswaffen verursacht worden, teilten Vertreter des Gesundheitswesens am Donnerstag mit. Zu der Kundgebung hatten die schiitischen Bewegungen Hisbollah und Amal aufgerufen. Diese wollen die Entlassung des Richters erreichen, der mit der Untersuchung der Explosionskatastrophe vom August 2020 im Hafen von Beirut betraut ist.
Schallenberg: Österreich bleibt "verlässlicher" Partner in der EU
Der neue österreichische Bundeskanzler Alexander Schallenberg hat bei einem Besuch in Brüssel zugesichert, dass Österreich ein "verlässlicher Partner" in der EU bleibe. "Ich bin ganz bewusst hierhergekommen, um auch zu signalisieren, Österreich bleibt ein verlässlicher Partner", sagte Schallenberg am Donnerstag vor Journalisten. Der neue Regierungschef traf mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zusammen. Im weiteren Verlauf seines Kurzbesuchs war auch eine Begegnung mit Ratspräsident Charles Michel geplant.
Angeklagter in Celle gesteht Geldtransfer an Dschihadistengruppe
Vor dem Oberlandesgericht Celle hat am Donnerstag der Prozess gegen einen mutmaßlichen Unterstützer der dschihadistischen Gruppe Hajat Tahrir al-Scham (HTS) begonnen. Der Angeklagte habe die gegen ihn erhobenen Vorwürfe eingeräumt, sagte ein Gerichtssprecher. Tassilo M. soll von Delmenhorst aus knapp 2200 Euro an ein HTS-Mitglied in Syrien geschickt haben.
Dutzende Tote bei Hochhaus-Brand in Taiwan
Bei einem Hochhausbrand in Taiwan sind dutzende Menschen ums Leben gekommen. Nach ersten Erkenntnissen gebe es bei dem nächtlichen Brand in der Stadt Kaohsiung im Süden des Landes mindestens 46 Todesopfer, erklärte die Feuerwehr am Donnerstag. Mehr als 40 weitere Menschen wurden demnach verletzt.
Bogenschütze in Norwegen war Polizei als potenziell radikalisiert bekannt
Der Mann, der in Norwegen mit Pfeil und Bogen fünf Menschen getötet hat, war der Polizei als potenziell radikalisierter Muslim bekannt. "Es handelt sich um einen Konvertiten zum Islam", sagte der Polizeibeamte Ole Bredrup Saeverud am Donnerstag bei einer Pressekonferenz. Die Polizei hatte demnach bereits vor der Tat Kontakt mit dem 37-jährigen Dänen wegen mutmaßlicher Radikalisierungstendenzen aufgenommen.
Norwegens Polizei hatte früher Kontakt zu Bogenschützen wegen möglicher Radikalisierung
Zu dem Mann, der am Mittwoch in Norwegen mit Pfeil und Bogen fünf Menschen getötet hat, stand die Polizei bereits vor seiner Tat im Kontakt wegen mutmaßlicher Radikalisierungstendenzen. Die norwegischen Behörden hatten den Dänen im vergangenen Jahr wegen einer vermuteten Radikalisierung kontaktiert, wie die Ermittler am Donnerstag bei einer Pressekonferenz in Oslo mitteilten. Demnach war der Mann zuvor zum Islam konvertiert.
Wirtschaftsforscher senken BIP-Prognose für 2021 deutlich auf 2,4 Prozent ab
Die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute haben ihre Prognose für das Wachstum der deutschen Wirtschaft in diesem Jahr noch einmal deutlich abgesenkt. In ihrem am Donnerstag veröffentlichten Herbstgutachten gehen die Expertinnen und Experten nun von einem Anstieg des Bruttoinlandsprodukts (BIP) um 2,4 Prozent in diesem Jahr aus - nach prognostizierten 3,7 Prozent im Frühjahr. Die wirtschaftliche Lage sei weiterhin von der Corona-Krise belastet, hinzu kämen Lieferengpässe, hieß es zur Begründung.
Flughafen auf Bali wieder für Urlauber geöffnet - Keine Touristen in Sicht
Der internationale Flughafen der indonesischen Urlaubsinsel Bali ist seit Donnerstag wieder für Flüge aus dem Ausland geöffnet - Touristen sind jedoch nicht in Sicht. "Wir sind fertig und warten auf internationale Flüge, aber bisher ist nichts vorgesehen", sagte der Sprecher des Ngurah-Rai-Flughafens,Taufan Yudhistira.
Sondierungen von SPD, Grünen und FDP treten Freitag in entscheidende Phase
Vor dem möglicherweise entscheidenden Tag der Sondierungen über eine Ampel-Koalition haben SPD, Grüne und FDP am Donnerstag erneut im kleinen Kreis über ein gemeinsames Beschlusspapier beraten. Federführend waren dabei wie schon am Mittwoch die Generalsekretäre Lars Klingbeil (SPD) und Volker Wissing (FDP) sowie Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner. Ab Freitagmorgen wird dann wieder in größerer Runde verhandelt, um eine Entscheidung über mögliche Koalitionsverhandlungen vorzubereiten.
Sensburg äußert Zweifel an Rechtmäßigkeit der Abgordnetenhaus-Wahl in Berlin
Der Vorsitzende des Wahlprüfungsausschusses des Bundestages, Patrick Sensburg (CDU) hat deutliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Abgeordnetenhauswahl in Berlin geäußert. "Bei der Berlin-Wahl zum Abgeordnetenhaus sehe ich objektive Wahlrechtsverstöße", sagte Sensburg der "Heilbronner Stimme" (Donnerstagausgabe). "Ich glaube nicht an Einzelfälle, die keine Auswirkungen hatten."
Deutsche Großstädte im Pandemie-Jahr 2020 nicht mehr gewachsen
Die deutschen Großstädte sind im Pandemie-Jahr 2020 erstmals seit Jahren nicht mehr gewachsen. Die Zahl der Menschen in Städten mit mehr als 100.000 Einwohnern sankt gegenüber dem Vorjahr sogar leicht um 0,1 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte. Unter dem Strich erlebten die kreisfreien Großstädte mit einem Wanderungsdefizit von rund 110.000 Menschen den höchsten Bevölkerungsverlust durch Inlandsumzüge seit 2011.