Chinas Angriff auf ASML
Kiew setzt Moskau unter Druck
Irans Krieg trifft den Golf
Kiew wieder in Putins Visier
Besuch von Papst Leo in Frankreich: Friedensbotschaft für Europa
Bayern-Frauen nach Dämpfer enttäuscht, aber "stolz"
Klopp-Debüt: ter Stegen zurück, Kimmich zentral - Treus Chance?
UN-Generaldebatte: Reden von Irans Präsident Peseschkian und Selenskyj erwartet
Technik
Außergewöhnliche Ehre: Trump empfängt Xi am Flughafen persönlich zum Staatsbesuch
Der chinesische Präsident Xi Jinping wird ab Mittwoch (gegen 22.00 Uhr MESZ) zu einem Staatsbesuch in den USA erwartet. Als Zeichen der besonderen Ehrerbietung will US-Präsident Donald Trump den Gast persönlich auf dem Militärflughafen Joint Base Andrews südöstlich von Washington empfangen. Für Donnerstag ist ein Gespräch im Weißen Haus geplant. Dabei dürfte es um die Handelsbeziehungen, den Iran-Krieg und um Künstliche Intelligenz gehen.
Politik
Marokkaner wählen neues Parlament
Nach einem Wahlkampf mit den zentralen Themen Kaufkraft, Arbeit und soziale Ungleichheit wird in Marokko am Mittwoch ein neues Parlament gewählt. Nach der Wahl der 395 Mitglieder des Repräsentantenhauses kann die stärkste Partei den Regierungschef bestimmen, der von König Mohammed VI. ernannt wird. Der Monarch des nordafrikanischen Landes gibt in strategischen Bereichen den Kurs vor.
Letzte Nachrichten
Verbraucherschützer wenden sich mit Musterklage gegen Inkassounternehmen
Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) geht mit einer Musterfeststellungsklage gegen das hauseigene Inkassounternehmen des Versandhändlers Otto vor. Verbraucherinnen und Verbraucher können ihre Ansprüche nun über ein Onlineportal anmelden, wie das Bundesamt für Justiz am Dienstag mitteilte. Der vzbv hatte im August Musterfeststellungsklage gegen das Otto-Tochterunternehmen EOS Investment vor dem Hanseatischen Oberlandesgericht in Hamburg erhoben.
CSU dringt auf Wahl eines Unions-Fraktionsvorsitzenden
Vor der konstituierenden Sitzung der Unions-Bundestagsfraktion dringt die CSU darauf, am Dienstag einen Fraktionsvorsitzenden zu wählen. "Wir wollen eine Entscheidung über die Führung der gemeinsamen Fraktion", sagte der wiedergewählte Vorsitzende der CSU-Landesgruppe, Alexander Dobrindt, am Dienstag in Berlin. Nach einer schweren Wahlniederlage dürfe es keine "Folgefehler" geben. Ein solcher Fehler wäre es, "Personalentscheidungen, die notwendig sind, jetzt zu verschieben".
In China häufen sich die Stromausfälle
In China wird Privathaushalten und Unternehmen immer öfter der Strom abgeschaltet - auch großen Firmen, die für den Export produzieren. Die US-Investmentbank Goldman Sachs senkte deshalb ihre Prognose für das chinesische Wirtschaftswachstum in diesem Jahr von 8,2 auf 7,8 Prozent. Ursache für die Stromknappheit sind Lieferengpässe bei der Kohle, von der nach wie vor ein Großteil der chinesischen Stromerzeugung abhängt.
Söder sieht SPD bei Regierungsbildung zunächst am Zug
CSU-Chef Markus Söder hat klar gestellt, dass er bei der Regierungsbildung nach der Bundestagswahl momentan die SPD am Zug sieht. Klar sei, dass zunächst einmal ein Ampel-Bündnis naheliege, sagte Söder am Dienstag in Berlin nach der konstituierenden Sitzung der CSU-Landesgruppe im Bundestag zu den erwarteten Gesprächen von SPD, Grünen und FDP. Die "besten Chancen", Kanzler zu werden, habe derzeit SPD-Kandidat Olaf Scholz.
Hohe Haftstrafe für Mutter von missbrauchtem Jungen in Fall Münster gefordert
Im Missbrauchskomplex Münster hat die Staatsanwaltschaft eine hohe Haftstrafe für die Mutter des immer wieder schwer sexuell missbrauchten Jungen gefordert. Beantragt wurde eine Gesamtfreiheitsstrafe von zehn Jahren Haft unter anderem wegen der Beihilfe zum schweren sexuellen Missbrauch von Kindern, wie ein Sprecher am Dienstag mitteilte. Sie soll gewusst haben, dass ihr damaliger Lebensgefährte Adrian V. ihren heute elfjährigen Sohn bei "unzähligen Gelegenheiten" missbrauchte.
Prozess um zwei Frauenmorde aus 90er Jahren in Hamburg begonnen
Rund 28 und 22 Jahre nach der Ermordung zweier Frauen in Hamburg hat am Dienstag der Prozess gegen den mutmaßlichen Täter begonnen. Ein 69-jähriger Mann muss sich wegen der Taten aus den 90er Jahren vor dem Landgericht der Hansestadt verantworten. Er soll die Frauen aus seinem Bekanntenkreis in ihren Wohnungen aufgesucht haben, um sie sexuell zu missbrauchen. Danach tötete er sie.
Fridays for Future kündigt für Oktober neuen globalen Klimastreik an
Die Klimaschutzbewegung Fridays for Future hat für den 22. Oktober den neunten globalen Klimastreik angekündigt. Der Streik werde in Deutschland erstmals zentral in Berlin stattfinden, teilte die Organisation am Dienstag in der Hauptstadt mit. Dort solle für "sozial gerechten und antirassistischen Klimaschutz" gestreikt werden, zudem sollten Blockaden im politischen Berlin und eine "Konferenz der Visionen" organisiert werden.
Neue bundesweite und barrierefreie Notrufapp veröffentlicht
Für hör- und sprechbeeinträchtigte Menschen steht ab sofort eine bundesweit einheitliche und barrierefreie Notrufapp zur Verfügung: "Nora" vereinfache das Absetzen eines Notrufs und sei für Menschen mit eingeschränkten Hör- und Sprechfähigkeiten eine barrierefreie Alternative, teilte das Bundeswirtschaftsministerium am Dienstag mit. Sie ergänze das bisherige Angebot, die 110 oder 112 anzurufen oder ein Fax zu schicken.
Kretschmann gibt sich als James-Bond-Fan zu erkennen
Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat sich als bedingter James-Bond-Fan geoutet. Er werde für den neuen Film zwar nicht extra ins Kino gehen, sagte Kretschmann am Donnerstag in Stuttgart vor Journalisten. "Aber ich schaue mir die Filme zu Hause immer wieder mit Begeisterung an."
Verwaltungsgericht Wiesbaden wendet sich in Verfahren um Schufa-Eintragung an EuGH
Das Verwaltungsgericht Wiesbaden hat sich in einem Verfahren um die Eintragung einer Restschuldbefreiung bei der Schufa mit mehreren Fragen an den Europäischen Gerichtshof (EuGH) gewandt. Es sei fraglich, ob Eintragungen aus öffentlichen Verzeichnissen ohne weiteres in privat geführte Verzeichnisse wie die der Schufa übernommen werden könnten, teilte das Gericht am Dienstag mit. Auch die Frage, wann ein entsprechender Eintrag zu löschen sei, wurde an den EuGH gerichtet. (Az.: 6 K 226/21.WI)
Bis 2025: Leverkusen verlängert mit Tah
Fußball-Bundesligist Bayer Leverkusen hat den Vertrag mit Nationalspieler Jonathan Tah vorzeitig bis 2025 verlängert. Das teilte die Werkself am Dienstag mit. "Ich fühle mich in diesem Klub unheimlich wohl. Schon früh in meiner Karriere konnte ich mit Bayer 04 international spielen und habe dadurch auch den Weg in die Nationalmannschaft gefunden", sagte Tah, der bislang bis 2023 gebunden war.
Kritik an nur leicht gestiegenem Frauenanteil im neuen Bundestag von 34,7 Prozent
Kritik an dem weiterhin geringen Frauenanteil im Bundestag haben Frauenverbände sowie die frühere Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth (CDU) geübt. Der Anteil der weiblichen Abgeordneten stieg mit der Bundestagswahl nur leicht auf 34,7 Prozent. Zu Beginn der zurückliegenden Legislaturperiode waren nur 30,7 Prozent der Abgeordneten Frauen gewesen, davor waren es immerhin 36,5 Prozent.
Anteil erneuerbarer Energien am Bruttostromverbrauch rückläufig
Der Anteil erneuerbarer Energien am Bruttostromverbrauch ist in den ersten neun Monaten des Jahres 2021 im Vorjahresvergleich deutlich zurückgegangen. Der Anteil sank von 48 Prozent auf 43 Prozent, wie der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) und das Zentrum für Sonnenenergie- und Wasserstoff-Forschung Baden-Württemberg (ZSW) basierend auf vorläufigen Berechnungen am Dienstag mitteilten. Grund für den Rückgang waren demnach Sondereffekte der Corona-Pandemie.
Bayerische Abgeordnete müssen vorläufig im Landtag weiter Maske tragen
An ihren Plätzen im bayerischen Landtag müssen die Abgeordneten bis zum Ende des Monats weiter Maske tragen. Der bayerische Verfassungsgerichtshof in München wies am Dienstag einen weiteren Eilantrag von AfD-Landtagsabgeordneten gegen die Regelung zurück. Es sei kein schwerer Nachteil, wenn sie ein weiteres Mal die Maskenpflicht beachten müssten, teilte das Gericht mit.
Kretschmann sieht Rolle von Scholz als Klimapolitiker skeptisch
Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat den SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz nicht als sehr engagierten Klimapolitiker erlebt. Scholz sei in den Verhandlungen zur CO2-Bepreisung der "beherzteste Gegner" gewesen, sagte Kretschmann am Donnerstag in Stuttgart vor Journalisten. Mit Blick auf Verhandlungen über eine Ampelkoalition von SPD-Grünen und FDP sagte er in dem Zusammenhang: "Das wird er ablegen müssen, das ist ja mal klar."
Russische Justiz erhebt neue Vorwürfe gegen Nawalny
Der inhaftierte Kreml-Kritiker Alexej Nawalny muss sich neuen Vorwürfen der russischen Justiz stellen. Nawalny und mehrere enge Mitstreiter werden laut einer am Dienstag veröffentlichten Mitteilung des für schwere Straftaten zuständigen Ermittlungskomitees beschuldigt, "eine extremistische Organisation gegründet und angeführt" zu haben. Diese soll seit 2014 insbesondere zum "Machtwechsel durch Gewalt" aufgerufen haben. Eine mögliche Verurteilung wegen der neuen Vorwürfe könnte Nawalnys Haftstrafe deutlich verlängern.
Russische Justiz leitet neue Ermittlungen gegen Nawalny ein
Die russische Justiz hat neue Ermittlungen gegen den inhaftierten Kreml-Kritiker Alexej Nawalny eingeleitet. Nawalny und mehrere enge Mitstreiter werden laut einer Mitteilung des für schwere Straftaten zuständigen Ermittlungskomitees beschuldigt, "eine extremistische Organisation gegründet und angeführt" zu haben. Diese soll seit 2014 insbesondere zum "Machtwechsel durch Gewalt" aufgerufen haben. Eine mögliche Verurteilung wegen der neuen Vorwürfe könnte Nawalnys Haftstrafe deutlich verlängern.
CSU bestätigt Dobrindt im Amt des Landesgruppenchefs im Bundestag
Die CSU-Landesgruppe hat nach der Bundestagswahl Alexander Dobrindt als ihren Vorsitzenden im Amt bestätigt. CSU-Generalsekretär Markus Blume dankte Dobrindt am Dienstag für seinen "starken Einsatz im Wahlkampf". Zum Parlamentarischen Geschäftsführer der Landesgruppe wurde erneut Stefan Müller gewählt.
China zeigt bei Flugschau neueste Kampfflugzeuge und Drohnen
China hat bei einer Flugschau seine neuesten Kampfflugzeuge und Drohnen gezeigt. Bei der Messe auf einem Flugfeld in Zhuhai im Süden des Landes konnten die Besucher am Dienstag die Kunstflugstaffel der chinesischen Luftwaffe bei ihren Manövern beobachten. Unten auf dem Rollfeld waren Prototypen von Drohnen, Hubschraubern und Kampfjets zu sehen, mit denen China sowohl die eigenen Streitkräfte aufrüstet, als auch Streitkräfte anderer Länder beliefert.
Opfer und Angehörige sagen erstmals in Prozess zu Pariser Anschlägen aus
Pierre zitterte, als er als einer der ersten Nebenkläger im Prozess zu den Pariser Anschlägen vor sechs Jahren seinen 13. November 2015 beschrieb: "Ein Selbstmordattentäter hat sich vor uns in die Luft gesprengt", sagte der pensionierte Gendarm am Dienstag im Gerichtssaal in Paris. In den kommenden fünf Wochen sollen etwa 350 Überlebende und Angehörige ihre Erlebnisse der Terrornacht schildern.
Opfer und Angehörige sagen erstmals im Prozess zu Pariser Anschlägen aus
Im Prozess zu den Pariser Anschlägen vom November 2015 haben am Dienstag erstmals Opfer und Angehörige ausgesagt. "Ich hoffe, ich werde nicht weinen", sagte Bilal Bley Mokono kurz vor Beginn der Gerichtsverhandlung dem französischen Sender LCI. Er war bei dem Anschlag am Fußballstadion verletzt worden und sitzt deshalb im Rollstuhl.
Durchsuchungen bei früherem SPD-Politiker Kahrs in Hamburg wegen Cum-Ex-Skandals
Im Zusammenhang mit dem Cum-Ex-Skandal haben Ermittler übereinstimmenden Medienberichten zufolge das Haus des früheren SPD-Bundestagsabgeordneten Johannes Kahrs im Auftrag der Staatsanwaltschaft Köln durchsucht. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft fanden ab Dienstagmorgen Durchsuchungen in Privaträumen sowie in Räumlichkeiten der Hamburger Finanzbehörden statt. Wegen des Anfangsverdachts der Begünstigung werde gegen drei Beschuldigte ermittelt, deren Namen die Ermittlungsbehörde nicht nannte.
Durchsuchungen bei früherem SPD-Politiker Kahrs in Hamburg wegen Cum-Ex-Skandal
Im Zusammenhang mit dem Cum-Ex-Skandal haben Ermittler übereinstimmenden Medienberichten zufolge das Haus des früheren SPD-Bundestagsabgeordneten Johannes Kahrs im Auftrag der Staatsanwaltschaft Köln durchsucht. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft fanden seit Dienstagmorgen Durchsuchungen in Privaträumen sowie in Räumlichkeiten der Hamburger Finanzbehörden statt. Wegen des Anfangsverdachts der Begünstigung werde gegen drei Beschuldigte ermittelt, deren Namen die Ermittlungsbehörde nicht nannte.
Städtetag fordert mehr Unterstützung für kommunalen Klimaschutz
Der Deutsche Städtetag hat mehr Unterstützung für den Klimaschutz in Städten und Gemeinden gefordert. "Damit wir schneller vorankommen, brauchen wir auch Mittel in zweistelliger Milliardenhöhe pro Jahr für kommunalen Klimaschutz und die Anpassung an Klimafolgen wie Hochwasser, Starkregen und Hitze", erklärte Vizepräsident Markus Lewe (CDU) am Dienstag nach Beratungen des Präsidiums in Heidelberg. Die Städte wollten "nicht länger um jeden zusätzlichen Euro kämpfen".
Greta Thunberg beklagt jahrzehntelanges "Bla bla" in punkto Klimaschutz
Die schwedische Klimaaktivistin Greta Thunberg hat der internationalen Gemeinschaft drei Jahrzehnte der Untätigkeit und des "Bla bla" in punkto Klimaschutz vorgeworfen. "Es gibt keinen Planeten B, es gibt keinen Planeten bla, bla, bla, grüne Wirtschaft bla bla, CO2-Neutralität bis 2050 bla bla", sagte die 18-jährige Aktivistin am Dienstag unter tosendem Applaus bei der Eröffnung eines Jugend-Klimagipfels in Mailand.
Breites Bündnis: Neue Regierung muss Kinderarmut effektiv bekämpfen
Ein breites Bündnis aus Sozialverbänden, Gewerkschaften und gesellschaftlichen Initiativen fordert von der neuen Bundesregierung ein entschlossenes Vorgehen gegen Kinderarmut. Das Thema müsse eine "zentrale Rolle in den Koalitionsverhandlungen spielen", heißt es in einem am Dienstag veröffentlichten Aufruf. Die neue Regierung müsse "Kinderarmut endlich effektiv bekämpfen und konkrete Maßnahmen im Koalitionsvertrag festhalten".
Demonstrant in Hongkong wegen Protest-Slogans der Prozess gemacht
In Hongkong ist erneut ein Demonstrant wegen angeblicher Verstöße gegen das umstrittene Sicherheitsgesetz vor Gericht gestellt worden. Der Mann plädierte am Dienstag auf nicht schuldig. Die Staatsanwaltschaft warf ihm hingegen vor, bei Protesten im Herbst vergangenen Jahres zur Abspaltung der ehemaligen britischen Kronkolonie von China aufgerufen zu haben. Es handelte sich um den zweiten Prozess im Zusammenhang mit angeblichen Verstößen gegen die nationale Sicherheit.
Athen: Mehr als tausend unbegleitete Jugendliche in andere EU-Staaten umgesiedelt
In den vergangenen eineinhalb Jahren sind mehr als tausend als Flüchtlinge nach Griechenland gekommene unbegleitete Jugendliche in andere EU-Staaten umgesiedelt worden. Diese Zahl nannte die griechische Vize-Migrationsministerin Sofia Voultepsi am Dienstag bei der Abreise von zehn afghanischen und einem irakischen Jugendlichen, die ein Flugzeug Richtung Frankreich bestiegen. Damit seien seit April 2020 insgesamt 1006 unbegleitete Jugendliche in andere EU-Staaten gebracht worden.
Met präsentiert zur Wiedereröffnung erstmals Oper eines schwarzen Komponisten
Nach 18-monatiger Schließung wegen der Corona-Pandemie ist die New Yorker Metropolitan Oper am Montagabend (Ortszeit) mit einer ungewöhnlichen Premiere wiedereröffnet worden: Erstmals in der 138-jährigen Geschichte des berühmten Opernhauses wurde mit "Fire Shut Up In My Bones" die Oper eines afroamerikanischen Komponisten aufgeführt. Der 59-jährige Jazz-Trompeter Terence Blanchard ist für seine Filmmusik für Spike Lee und Zusammenarbeit mit Musik-Größen wie Herbie Hancock, Dr. John und Stevie Wonder bekannt.
Wagenknecht: Linke hat sich zu stark als Koalitionspartner angedient
Die Linke hat sich nach Überzeugung ihrer früheren Fraktionsvorsitzenden Sahra Wagenknecht im Wahlkampf zu stark als möglicher Koalitionspartner von SPD und Grünen angedient. Zwar sei das Signal, die Linke sei bereit, in einer Regierung "des sozialen Zusammenhalts" mitzuarbeiten, richtig gewesen, sagte die Bundestagsabgeordnete der "Welt".
Neuer Nachtzug verbindet Wien über München mit Paris
Von Wien nach Paris gibt es ab dem 13. Dezember eine neue Nachtzugverbindung mit Halt in München. Der Nightjet fährt dreimal wöchentlich, wie die Deutsche Bahn (DB) am Dienstag mitteilte. Die Verbindung wird gemeinschaftlich von der DB, den Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB) und der französischen SNCF angeboten.
Mann nach Ei-Attacke auf Macron in Psychiatrie eingewiesen
Nach der Ei-Attacke auf Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron ist der Täter in eine psychiatrische Anstalt eingewiesen worden. Dem 19-jährigen Studenten sei nach einer psychiatrischen Untersuchung die Zurechnungsfähigkeit abgesprochen worden, teilte die Staatsanwaltschaft von Lyon am Dienstag mit.